Von Christiane Oelrich

Bern - In der Schweiz soll das Neubauverbot für Atomkraftwerke aufgehoben werden. Nach der Regierung und der kleinen Parlamentskammer will dies nun auch die große Kammer, der Nationalrat, ermöglichen.

Er sprach sich für ein Regierungsvorhaben in diese Richtung aus. Die Grünen haben ein Referendum dagegen angekündigt. 

Direkte Konsequenzen hat die Entscheidung nicht. Es gibt bislang keine Pläne für den Neubau von Atomkraftwerken in der Schweiz. 

Hintergrund ist eine Volksinitiative, die den Neubau von Akws zum Ziel hat. Dahinter stehen unter anderem Wirtschaftsverbände. Das von ihnen geforderte Vorgehen lehnt die Regierung jedoch ab, da es eine Verfassungsänderung beinhalten würde.

Deshalb hat sie einen Gegenvorschlag vorgelegt, mit dem aber auch das heutige Verbot des Akw-Neubaus aufgehoben werden soll. 

Die Schweiz hat infolge des Reaktorunfalls 2011 im japanischen Atomkraftwerk Fukushima 2017 ein Neubauverbot für Atomkraftwerke verfügt. Die alten Werke dürfen weiterlaufen, solange sich sicher sind. Zurzeit sind noch vier Akws in Betrieb.