Corona in Bayern: Hälfte der Corona-Toten aus Altenheimen, Aufnahmestopp im Klinikum Bayreuth
München - Das Coronavirus hat Deutschland und die Welt weiterhin fest im Griff. Im TAG24-Liveticker erhaltet Ihr alle aktuellen Informationen rund um die Lage im Freistaat Bayern.
In München wurden 11 neue Fälle gemeldet (Stand: 26. Januar, 0 Uhr). Die Gesamtzahl der positiven Tests steigt auf 50.838* an. Enthalten in dieser Zahl sind 47.187 Personen, die inzwischen als wieder genesen gelten, sowie 787 Todesfälle.
Die 7-Tage-Inzidenz** für die Landeshauptstadt beträgt derzeit 73,9 (RKI, Stand: 26. Januar).
Wer sich impfen lassen möchte, kann sich >>> hier beim Bayerischen Impfzentrum registrieren. Infos zur entsprechenden Reihenfolge bei den Coronavirus-Impfungen findet Ihr >>> hier.
Die deutschlandweiten Entwicklungen findet Ihr im +++ Coronavirus-Liveticker +++
* Die einzelnen Tageswerte unterliegen entsprechenden Schwankungen, da sie davon abhängig sind, wann die jeweiligen Labore die positiven Testergebnisse an das Gesundheitsamt im Freistaat Bayern übermitteln.** Die 7-Tage-Inzidenz entspricht der Anzahl der für die letzten sieben Tage neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner und wird täglich vom RKI sowie werktäglich vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ermittelt.
Update 26. Januar, 16.22 Uhr: Aktuelle Zahlen für die Stadt München
Update 26. Januar, 16.19 Uhr: Regierung prüft Konsequenzen nach Urteil gegen 15-Kilometer-Regel
Nach dem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshof gegen die 15-Kilometer-Regel für Bewohner von Corona-Hotspots prüft die Staatsregierung die weiteren Konsequenzen.
Er habe die Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis genommen, nun würde der weitere Handlungsbedarf geprüft, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur. Wie diese konkret aussehen könnten, ließ er aber zunächst offen.
Zugleich hob Holetschek hervor, dass das Gericht den Eilantrag gegen die FFP-2-Maskenpflicht abgelehnt "und diese für voraussichtlich rechtmäßig erklärt hat". Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hatte am Dienstag die 15-Kilometer-Regel vorläufig außer Vollzug gesetzt.
Die Richter gaben einem Eilantrag aus Passau statt. Kommunen mit besonders hohen Infektionszahlen dürfen aber weiterhin eine Einreisesperre für touristische Tagesausflüge anordnen.
Den vollständigen Bericht zu der gekippten 15-Kilometer-Regel findest du >>> hier.
Update 26. Januar, 14.24 Uhr: Ministerium: Rund Hälfte der Corona-Toten aus Altenheimen
Rund die Hälfte aller Menschen, die in Bayern mit oder an einer Corona-Infektion gestorben sind, lebten nach Angaben des Gesundheitsministeriums in einem Alten- oder Pflegeheim.
Rund 48,7 Prozent der Covid-19-Toten stammten aus stationären Pflegeeinrichtungen, sagte ein Ministeriumssprecher am Dienstag in München. Das entspreche mit Stand 12. Januar 3933 Toten. Die Zahlen stammten von den Bezirksregierungen und seien "nicht zwingend" vollständig, so der Sprecher. Zuerst hatte die "Süddeutsche Zeitung" darüber berichtet.
Corona-Ausbrüche in Altenheimen sind besonders schlimm, weil die meisten Menschen dort Vorerkrankungen haben und sich das Virus zudem schnell verbreiten kann. Kritiker werfen der Staatsregierung vor, zu wenig für den Schutz der Alten getan zu haben.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bezeichnete die Situation in den Alten- und Pflegeheimen unlängst als "Kernfrage". Dort seien die größten und schwersten Ausbruchsgeschehen verzeichnet worden.
Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte am Dienstag, bayernweit seien inzwischen 86 Prozent der Alten- und Pflegeheime in der Erstimpfung durch.
Update 26. Januar, 14.19 Uhr: Aufnahmestopp im Klinikum Bayreuth wegen Verdacht auf Corona-Mutation
Wegen des Verdachts des Ausbruchs einer hochansteckenden Corona-Mutation hat das Klinikum Bayreuth seine Häuser vorerst geschlossen.
Patienten werden nur noch in absoluten Notfällen aufgenommen, wie das Klinikum am Dienstag mitteilte. Alle geplanten Eingriffe sollen abgesagt und Patienten erst nach zwei negativen Testergebnissen entlassen werden. "Aktuell ist die Lage in dem Bayreuther Großkrankenhaus angespannt, aber unter Kontrolle", betonte das Klinikum.
Die Mutation B.1.1.7 aus England wurde in Bayreuth erstmals bei einer Person nachgewiesen, die von einer Reise zurückgekehrt war. Das Klinikum ließ nach eigenen Angaben daraufhin 30 Proben untersuchen - in elf Fällen besteht nun tatsächlich der Verdacht einer Mutation, bei zwei Proben ist es noch fraglich. Mit dem abschließenden Ergebnis rechnet das Klinikum aber erst in knapp zwei Wochen.
Momentan seien 99 der mehr als 3300 Mitarbeitenden des Klinikums positiv auf Corona getestet. Eine Reihentestung am Wochenende von über 2800 Angestellten habe 18 Fälle ergeben. "Sie alle sind in Quarantäne und nicht im Dienst", hieß es weiter. Aber auch alle anderen Mitarbeitenden des Klinikum dürfen nur noch ohne öffentliche Verkehrsmittel zur Arbeit kommen und befinden sich ansonsten in Quarantäne.
Das Virus sei im Klinikum auf mehreren Stationen ausgebrochen. Nach und nach sollen alle Patienten auf das Coronavirus getestet werden. Stand Dienstag wurden laut Klinikum 80 Covid-19-Patienten behandelt, davon elf intensiv.
Die Mutation B.1.1.7 sei im Krankheitsverlauf nicht gefährlicher, wohl aber deutlich ansteckender, teilte das Klinikum mit. Je nach Studie soll die Ansteckungsgefahr um 50 bis 70 Prozent höher liegen.
Update 26. Januar, 14.16 Uhr: Schleppender Impfverlauf laut Söder nicht akzeptabel für Deutschland
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat den schleppenden Verlauf der Corona-Impfungen in Deutschland erneut massiv kritisiert.
"Es führt zu Verdruss, wenn in anderen Ländern der Welt die Enkel geimpft werden, wenn bei uns aber die Großeltern auf die Impfung warten", sagte der CSU-Chef am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts in München. Er appellierte an Bund und EU, zu klären, dass die Impfstofflieferungen besser werde. Ziel müsse es sein, nicht hilflos, sondern engagiert zu wirken.
"Aber die Wahrheit ist auch, das Impfen entwickelt sich zunehmend zu einem echten Problem, weil der Impfstoff einfach fehlt", betonte Söder. Es entstehe große Verärgerung und es sei auch ein psychologisches Problem, wenn der Impfstoff nicht in ausreichendem Maße vorhanden sei.
Letztlich entscheide die Impfung nicht nur über Leben, sondern auch über die Rückkehr zur Normalität, zu Freiheit und sei auch wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung. Für ein Land wie Deutschland könne nicht akzeptiert werden, dass die Impfungen so langsam verliefen.
Bayernweit seien inzwischen 86 Prozent der Alten- und Pflegeheime in der Erstimpfung durch, sagte Söder. Auch bei den über 80-Jährigen habe die Impfung begonnen. «Es wird versucht alles zu tun, was geht», sagte Söder. In Bayern habe es bisher noch keinen Impfstopp gegeben.
"Wir verspielen Vertrauen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). Bayern sei hier aber abhängig von den Lieferungen.
Update 26. Januar, 13.50 Uhr: Söder: Es ist jetzt nicht die Zeit für Lockerungen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor dem Hintergrund sinkender Corona-Zahlen vor überstürzten Lockdown-Lockerungen gewarnt.
Die Tendenz bei den Zahlen sei positiv, sagte Söder am Dienstag nach einer Videoschalte des Kabinetts in München.
Unter Verweis auf das mutierte Virus warnte Söder aber, "toxisch" wäre eine Verbreitung der Mutation parallel zu einer überstürzten Lockerung. "Wir dürfen jetzt nicht nachlassen, es ist noch nicht vorbei", betonte Söder. "Es ist nicht die Zeit für Lockerungen."
"Wir sind auf einem guten Weg", sagte Söder. Die Zahlen gingen Stück für Stück zurück. Zuletzt habe es 801 Neuinfektionen binnen 24 Stunden in Bayern gegeben - auf dem bisherigen Höhepunkt waren es demnach mehr als 6500 Fälle gewesen.
Die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche je 100.000 Einwohner, liege bei 104. Inzwischen lägen nur noch 5 Kreise und kreisfreie Städte über dem kritischen Wert von 200, auf dem Höhepunkt seien es 51 gewesen. Die Strategie sei also komplett richtig, die Maßnahmen wirkten, sagte Söder. Man befinde sich mitten in einer sehr erfolgreichen Therapie.
Söder mahnte aber, es gebe keinen Anlass zur Entwarnung. "Wir sind noch viel zu weit von den 50 entfernt." Dieser Inzidenzwert gilt deutschlandweit als Zielmarke. Söder warnte deshalb vor einer Debatte über vorschnelle Lockerungen. Es gelte der Rat, "das Wasser zu halten, anstatt den Mund wässrig zu machen". Jeder wolle Öffnungen, jeder wolle Erleichterungen, jeder wolle gerne Normalität - aber an erster Stelle stehe eben die Verantwortung, mahnte Söder.
Niemand wolle einen "Jo-Jo-Effekt", sagte Söder. "Was macht es für einen Sinn, ein Geschäft für drei Wochen zu öffnen, wenn man es dann wieder schleißen muss?" Ein schnelles Hin und Her hätte auch fatale Folgen für die Akzeptanz der Bevölkerung, warnte der Regierungschef.
Update 26. Januar, 13.40 Uhr: Eltern bekommen Gebühren für Kita und Mittagsbetreuung erstattet
Eltern, die ihre Kinder derzeit gar nicht oder nur selten in die Notbetreuung in den Kitas oder in die Mittagsbetreuung geben, sollen finanziell entlastet werden.
Die Elternbeiträge werden analog zu den Regelungen im Frühjahrs-Lockdown übernommen, beschloss das Kabinett am Dienstag in München - und zwar für Januar und Februar.
Neu hinzugekommen ist eine "Bagatellklausel": Die Beiträge werden auch dann erstattet, wenn das Kind maximal fünf Tage im Monat in der Notbetreuung war.
"Wir hoffen damit zu erreichen, dass wirklich nur die Tage in Anspruch genommen werden, die auch wirklich benötigt werden", erläuterte Familienministerin Carolina Trautner (CSU). Mit der vorausschauenden Übernahme der Kosten für Februar sollten die Eltern Planungssicherheit erhalten.
Die Pauschalbeträge, die den Trägern erstattet werden, werden wie in den Monaten April bis Juni an durchschnittlichen Beitragshöhen bemessen. Für Krippen sind dies 300 Euro, für den Kindergarten 50 Euro, für einen Hortplatz 100 Euro, in der Kindertagespflege 200 Euro, in der Mittagsbetreuung bis etwa 14 Uhr 68 Euro und in der Mittagsbetreuung bis 16 Uhr 110 Euro.
Die Kosten übernehmen zu 30 Prozent die Kommunen und zu 70 Prozent der Freistaat.
Update 26. Januar, 12.20 Uhr: Wegen Corona: Erstmals seit 2003 weniger Erwerbstätige
Die Corona-Pandemie hat den Aufwärtstrend am bayerischen Arbeitsmarkt nach fast zwei Jahrzehnten gestoppt. Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Erwerbstätigen im Freistaat erstmals seit 2003 zurückgegangen, wie das Statistische Landesamt am Dienstag mitteilte.
Demnach gingen Ende 2020 7,65 Millionen Menschen in Bayern einer Arbeit nach, 78 800 weniger als ein Jahr zuvor. Weiter aufwärts ging es nur im Baugewerbe, das einen Zuwachs der Beschäftigten von 1,0 Prozent meldete.
Unter dem Begriff "erwerbstätig" fassen die Statistischen Ämter reguläre Arbeitnehmer, Selbstständige sowie Minijobber und andere geringfügig Beschäftigte zusammen. Im Langzeitvergleich hat auch die Corona-Krise nichts daran geändert, dass es heute sehr viel mehr Arbeitsplätze in Bayern gibt als in der Vergangenheit.
2003 hatte das Statistische Landesamt 6,4 Millionen Erwerbstätige gezählt, 2010 knapp 6,8 Millionen.
Update 26. Januar, 7.30 Uhr: Fünf Landkreise in Bayern über Inzidenzwert von 200
Die bayerischen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 760 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet.
Außerdem gab es 102 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden, wie das RKI am Dienstagmorgen bekanntgab. Fünf Landkreise im Freistaat lagen über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche.
Bayerischer Spitzenreiter war der Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge mit einer Inzidenz von 294,5, gefolgt von den Landkreisen Tischenreuth und Passau. Am Montag hatten sieben Landkreise und Städte die 200er-Marke überschritten. In Bayern sind seit Beginn der Pandemie 391.863 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 und 9773 Corona-Tote gemeldet worden.
Für Kommunen mit einem Inzidenzwert über 200 gilt die 15-Kilometer-Regel. Danach dürfen deren Bewohner Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen. Sie tritt automatisch erstmals in Kraft, sobald das RKI in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet.
Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Bayern lag laut RKI bei 104, eine Woche zuvor lag sie noch bei 136,1. Bundesweit registrierte die Behörde eine Inzidenz von 107,6 (Stand: 26.1., 00.00 Uhr).
Update 26. Januar, 7 Uhr: Kabinett berät mit Experten über Corona-Mutation
Das bayerische Kabinett berät am Dienstag (10 Uhr) wie jede Woche über die Corona-Krise - wie üblich per Video.
Diesmal sollen auch mehrere Experten zugeschaltet werden, darunter der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner. Im Zentrum steht derzeit unter anderem die Sorge vor einer Ausbreitung der britischen Mutation des Coronavirus, die inzwischen als deutlich ansteckender gilt.
Über die Ergebnisse der Beratungen wollen Ministerpräsident Markus Söder, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Sozialministerin Carolina Trautner (alle CSU) informieren.
Möglicherweise könnte dabei auch die Erstattung von Kita-Gebühren thematisiert werden, wenn Eltern ihre Kinder wegen des Corona-Lockdowns nicht betreuen lassen.
Update 25. Januar, 16.43 Uhr: Bad Kissingen versorgt alle Haushalte mit FFP2-Masken
Die unterfränkische Kreisstadt Bad Kissingen hat an alle 14.000 Haushalte FFP2-Masken verteilen lassen.
Wie die Kommune am Montag berichtete, seien am vergangenen Wochenende bei jeder Wohnung zwei Masken eingeworfen worden. Der Stadtrat hatte das Geld für die 28.000 Masken zur Verfügung gestellt. Mitarbeiter der Stadt hatten die Masken dann in Umschläge verpackt.
"Wenn man flächendeckend das Tragen beim Einkaufen anordnet, muss man aus meiner Sicht auch flächendeckend zum Start Hilfe anbieten, damit jeder die Chance hat, die Vorgabe einzuhalten", sagte Oberbürgermeister Dirk Vogel (SPD). Zwar seien zwei Masken pro Haushalt keine dauerhafte Versorgung, aber die Erfüllung der Auflagen werde den Bürgern so einfacher gemacht.
Seit 18. Januar müssen in Bayern in Geschäften und im Nahverkehr FFP2-Masken getragen werden, eine einfache Mund-Nase-Bedeckung reicht nicht mehr aus. Außerhalb des Freistaats will Bremen Anfang Februar an alle Einwohner im Alter von 15 bis 59 fünf FFP2-Masken per Post zusenden.
Bürger ab 60 Jahren erhalten bundesweit die Spezialmasken gegen eine geringe Zuzahlung in Apotheken. Die Krankenkassen verschicken derzeit an die Betroffenen entsprechende Gutscheine des Bundes.
Update 25. Januar, 16.43 Uhr: Aktuelle Zahlen für München
Update 25. Januar, 16.31 Uhr: Landtags-SPD fordert: Absage der Faschingsferien zurücknehmen
Die Landtags-SPD hat die Staatsregierung aufgefordert, die kurzfristige Absage der diesjährigen Faschingsferien zurückzunehmen.
Vor allem in Zeiten des Distanzunterrichts brauchten Familien dringend Erholungspausen.
"Gerade jetzt sind die Schülerinnen und Schüler, die Lehrkräfte und Eltern durch das anstrengende Distanzlernen besonders gefordert und belastet. Alle haben Erholung dringend nötig", sagte die bildungspolitische Sprecherin Margit Wild am Montag.
Die Winterferien 2002 seien einst eingeführt worden, um eine Erholungspause in der langen Phase zwischen Weihnachten und Ostern zu schaffen. Das Streichen dieser Erholungspause ausgerechnet mitten in einer Zeit, die durch die Pandemie besonders für Schüler und Eltern anstrengend und kräftezehrend sei, sei "eine zusätzliche Belastung für die Familien, die nicht hingenommen werden kann", heißt es in einem Antrag, den die SPD in den Landtag eingebracht hat.
Elf Wochen in Distanz-, Wechsel- und eventuell Präsenzunterricht ohne eine Pause zum Durchschnaufen seien zudem für den Lernerfolg kontraproduktiv.
Wild kritisierte dabei gezielt Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler): "Die Streichung der Ferien zeigt deutlich die Ignoranz des Ministers gegenüber den Belastungen des Lernens zu Hause", sagte sie. "Wertschätzung und Anerkennung für die Arbeit der Lehrkräfte und der Schülerinnen und Schüler und Eltern sieht anders aus."
Update 25. Januar, 16.27 Uhr: Klinik: Corona-Patienten im Schnitt zwei Wochen auf Intensivstation
Schwer kranke Covid-19-Patienten, die intensivmedizinisch behandelt werden müssen, bleiben laut München Klinik im Schnitt mehr als zwei Wochen auf der Intensivstation.
Die Verweildauer dort betrug laut Mitteilung vom Montag im Schnitt 15,5 Tage. Bei anderen Patienten liege diese Zeit bei vier Tagen. Das zeige, wie aufwendig die intensivmedizinische Versorgung von Covid-19-Patienten im Vergleich zu anderen Krankheitsbildern sei. An dem bundesweit zweitgrößten kommunalen Klinikum waren vor einem Jahr die ersten Corona-Patienten Deutschlands behandelt worden.
Seitdem wurden an der München Klinik rund 2000 Covid-19-Patienten versorgt, davon rund 450 auf der Intensivstation. Schwerste Fälle blieben bis zu 60 Tage oder länger in der Klinik.
Vor einem Jahr waren die ersten Patienten mit fast durchweg leichten Symptomen in die Klinik gekommen, alle Mitarbeiter der Firma Webasto. Die Patienten seien nur leicht erkrankt in der Klinik gewesen, "schauten Fußball und langweilten sich viel", wie der Chefarzt der Klinik für Infektiologie in Schwabing, Clemens Wendtner, sagt.
"Wir behandeln sonst schwerkranke Menschen, wer würde schon mit erhöhter Temperatur oder Halsweh einen Monat lang ins Krankenhaus gehen?" In 80 Prozent der Fälle müssten Infizierte nicht ins Krankenhaus. Die Webasto-Patienten hätten damals aber geholfen, das Virus besser zu verstehen.
"Glücklicherweise wissen wir heute mehr über die Erkrankung als noch im Frühjahr und können den Menschen dadurch besser und schneller helfen", sagt Axel Fischer, Vorsitzender der Geschäftsführung. "Die Impfung ist ein wichtiger Schritt. Dann habe ich Hoffnung, dass wir nächstes Jahr nicht den zweiten Jahrestag begehen müssen."
Update 25. Januar, 16.27 Uhr: Zwei Polizisten bei Corona-Demo in Unterfranken verletzt
Bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im unterfränkischen Miltenberg soll ein Mann zwei Polizisten angegriffen und leicht verletzt haben.
Nach dem Ende der Kundgebung hätten Beamte die Personalien von zwei Teilnehmern aufgenommen, die gegen die Infektionsschutzbestimmungen verstoßen hätten, teilte die Polizei am Montag mit.
Einer der beiden Männer trug bei der Demo am Sonntagnachmittag nach Polizeiangaben keine ausreichende Mund-Nase-Bedeckung. Der 65-Jährige habe einem Beamten ein Bein gestellt und einer Polizistin in den Bauch und gegen das Handgelenk getreten. Außerdem hatte er den Angaben nach verbotenerweise ein Klappmesser, ein Taschenmesser und ein Pfefferspray dabei. Gegen ihn wird nun ermittelt.
Am vergangenen Freitag waren bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen in Lauf an der Pegnitz (Landkreis Nürnberger Land) nach Polizeiangaben drei Beamte durch Demonstranten verletzt worden.
Update 25. Januar, 15.01 Uhr: Söder telefoniert mit Babis und beharrt auf Corona-Testpflicht
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist in einem Telefonat mit dem tschechischen Regierungschef Andrej Babis am Montag nicht von der Corona-Testpflicht für Einreisende abgerückt.
Es sei ein konstruktiver Austausch gewesen, sagte ein bayerischer Regierungssprecher anschließend. Söder habe aber zum Ausdruck gebracht, dass der Freistaat auf der Testpflicht bei der Einreise nach Bayern bestehe. Gleichwohl sei man zuversichtlich, dass sich die Lage an der Grenze, wo es zum Start der Testpflicht lange Staus gab, normalisiere.
Weil Tschechien als Hochrisikogebiet gilt, dürfen Grenzgänger inzwischen nur noch mit einem höchsten 48 Stunden alten negativen Corona-Test einreisen.
Das führte zum Beginn der Neuregelung zu langen Staus vor den Teststationen - und zu großem Ärger bei Berufspendlern aus Tschechien.
Update 25. Januar, 12 Uhr: Ausflugsverbot im Landkreis Miesbach aufgehoben - Inzidenz niedrig
Im oberbayerischen Landkreis Miesbach sind von Dienstag an touristische Ausflüge für Besucher aus anderen Gegenden wieder erlaubt.
Angesichts der weiter niedrigen Corona-Zahlen werde die entsprechende Allgemeinverfügung aufgehoben, teilte das Landratsamt am Montag mit. Die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 70. Der Landkreis mit Tegernsee, Schliersee und Spitzingsee zählt zu den beliebten Naherholungszielen unter anderem der Münchner. Aber auch aus anderen Gegenden kommen Besucher gerne.
Der 15-Kilometer-Bewegungsradius für Bewohner des Landkreises galt bereits seit Samstag nicht mehr. Die Beschränkung war nach den landesweiten Vorgaben am 11. Januar automatisch in Kraft getreten, als in dem oberbayerischen Landkreis die Inzidenz über 200 stieg. Drei Tage später setzte Landrat Olaf von Löwis (CSU) auch das Verbot für touristische Ausflüge in Kraft, das damit gekoppelt werden kann. Auch mehrere andere Landkreise verhängten Ausflugsverbote, etwa der Landkreis Berchtesgadener Land.
In den vergangenen drei Wochen wurden laut Landratsamt Miesbach 427 positive Corona-Befunde an das Gesundheitsamt übermittelt. Davon standen 20 Prozent in Zusammenhang mit Ausbrüchen in zwei Pflegeeinrichtungen, betroffen waren 51 Bewohner und 33 Mitarbeiter.
Die Ausbrüche in den Einrichtungen seien somit nicht alleine verantwortlich gewesen für den starken Anstieg der Zahlen zum Jahresbeginn und der darauf folgenden Bewegungseinschränkungen.
Update 25. Januar, 11.40 Uhr: Caritas fordert schnellere Impfung von Kita-Beschäftigten
Die Caritas München und Oberbayern fordert eine möglichst rasche Impfung von Beschäftigten in Kindertagesstätten.
Momentan seien sie in der Impfreihenfolge der Priorisierungsstufe 3 zugeordnet, kritisierte Gabriele Stark-Angermeier, Vorständin des Caritasverbandes der Erzdiözese München und Freising am Montag in München. Kinderpfleger und -pflegerinnen würden überhaupt nicht gelistet, obwohl sie genauso eng mit Kindern arbeiteten.
"Wir sehen eine Anhebung dieser Berufsgruppen in die Prioritätsgruppe 2 als dringend geboten an", verlangte die Expertin.
Laut Caritas geht aus den Statistiken von Krankenkassen hervor, dass das Kita-Personal besonders von Krankschreibungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus betroffen ist. Das belege, dass das Infektionsrisiko in den Kitas zumindest erhöht sei. Dennoch gingen die Beschäftigten mitten im Lockdown ihrer Arbeit nach, könnten dabei aber nicht immer Abstand halten, "denn sie wickeln Babys und nehmen Kleinkinder in den Arm, wenn sie sie trösten müssen", berichtete Birgit Weiß aus der Geschäftsleitung der Caritas-Zentren Oberbayern.
Die Caritas forderte auch, die Kita-Berufe ebenso als wichtigen Dienst an der Gemeinschaft wertzuschätzen wie die pflegenden Berufe.
Update 25. Januar, 11.20 Uhr: Warteschlangen bei Testpflicht an Grenze zu Tschechien
Update 25. Januar, 7.30 Uhr: Sieben Landkreise und Städte in Bayern über Inzidenzwert von 200
Die Behörden in Bayern haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 1106 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet.
Sieben Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat lagen nach den am Montag veröffentlichten Zahlen über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Außerdem wurden 29 neue Todesfälle in Zusammenhang mit einer Coronainfektion innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Montags sind die erfassten Fallzahlen meist geringer, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Bayerischer Spitzenreiter war der Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge mit einer Inzidenz von 294,5. Am Sonntag hatten sechs Landkreise und Städte die 200er-Marke überschritten. In Bayern sind seit Beginn der Pandemie 391.103 Infektionen und 9671 Corona-Tote gemeldet worden.
Für Kommunen mit einem Inzidenzwert über 200 gilt die 15-Kilometer-Regel. Danach dürfen deren Bewohner Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen. Sie tritt automatisch erstmals in Kraft, sobald das RKI in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche meldet.
Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Bayern lag laut RKI bei 107, eine Woche zuvor war noch ein Wert von 130,4 gemeldet worden. Bundesweit registrierte die Behörde eine Inzidenz von 111,2.
Update 25. Januar, 6.15 Uhr: Verschärfte Testpflicht für Grenzgänger führt zu Stau in Oberpfalz
Wegen der verschärfen Einreiseregeln für Berufspendler aus Tschechien haben sich am frühen Montagmorgen bereits Fahrzeuge an den Grenzübergängen in der Oberpfalz gestaut, in Oberfranken lief es zunächst ruhig ab.
Ein Polizeisprecher aus Oberfranken berichtete von einem ruhigen Start an der Station Schirnding (Landkreis Wunsiedel). Die Station sei seit 5 Uhr in Betrieb und es habe zunächst keine Verkehrsbehinderungen gegeben.
"Ich gehe davon aus, dass sich die meisten Pendler bereits am Wochenende haben testen lassen und demnach kein Problem haben", sagte der Sprecher. Die Berufspendler dürfen mit einem höchsten 48 Stunden alten, negativen Test einreisen.
Anders sah es am Morgen an den Stationen in der Oberpfalz aus: In Waldmünchen (Landkreis Cham) standen etwa 300 Fahrzeuge, in Furth im Wald (Landkreis Cham) um die 400, wie ein Polizeisprecher sagte.
Die Anzahl der Fahrzeuge und damit der Stau "baut sich gerade erst auf", so der Sprecher am Morgen. Der Rückstau reichte am frühen Morgen bereits bis nach Tschechien hinein.
Update 24. Januar, 14.08 Uhr: "Corona-Partys" in Bayern aufgelöst: Verletzte und Anzeigen
Die Polizei hat am Wochenende mehrere "Corona-Partys" in Bayern aufgelöst: Neben Anzeigen gab es auch Verletzte. Im schwäbischen Weißenhorn (Landkreis Neu-Ulm) verletzten sich zwei Menschen, die versuchten, vor der Polizei zu flüchten.
Zuvor hatte eine Streife in einer Wohnung eine Feier mit 13 Teilnehmern aus unterschiedlichen Haushalten vorgefunden, wie die Polizei am Sonntag mitteilte.
Die Gäste seien allesamt alkoholisiert gewesen. Als die Polizei die Personalien aufnehmen wollte, hätten mehrere Menschen versucht, aus der Wohnung zu stürmen. Wegen des aggressiven Auftretens von sieben Feiernden habe die Polizei Verstärkung gerufen.
Zwei Partygäste sprangen aus einem Fenster im zweiten Stock, um sich der Kontrolle zu entziehen. Die beiden Männer seien mit offenen Brüchen in Krankenhäuser gebracht worden. Alle Anwesenden wurden aufgrund eines Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz angezeigt.
Auch in Weiden in der Oberpfalz und Memmingerberg (Landkreis Unterallgäu) kam es zu verbotenen Feiern. Hier wurden jeweils am Freitag- und Samstagabend Partys mit sechs Menschen aufgelöst. Auch dort wurden die Feiernden aus unterschiedlichen Haushalten angezeigt.
Im schwäbischen Röfingen (Landkreis Günzburg) beendete die Polizei am Samstagabend eine Feier mit vier Menschen. Während die Beamten noch am Tatort waren, kam ein weiterer Mann hinzu. Er habe mitfeiern wollen. Gegen die fünf Anwesenden im Alter zwischen 16 und 30 Jahren wurde Anzeigen erstattet.
Update 24. Januar, 9.38 Uhr: Sechs Kreise und Städte in Bayern über Inzidenzwert von 200
Das Robert Koch-Institut zählt in Bayern noch in sechs Landkreisen und kreisfreien Städten eine Zahl von mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche. Das geht aus Zahlen vom Sonntag mit Stand Mitternacht hervor. Vor zehn Tagen waren es noch 30 Landkreise und kreisfreie Städte mit solchen Werten.
Den höchsten Wert weist das Institut dabei für den Landkreis Wunsiedel mit 305,6 aus - gefolgt von den Landkreisen Tirschenreuth (241,5) und Regen (223,5). Den höchsten Inzidenzwert unter den Städten verzeichnet Coburg mit 202,1.
Die Grenze von 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Woche ist bedeutsam, weil sie die sogenannte 15-Kilometer-Regel auslöst. Demnach dürfen Bewohner Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen.
Die Regel tritt automatisch erstmals in Kraft, sobald das RKI in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet. Erst wenn der Wert mindestens sieben Tage in Folge unterschritten wird, können die Behörden diese Regel wieder außer Kraft setzen. Sie kann also auch noch in Städten und Landkreisen gelten, in denen die Zahl von 200 wieder unterschritten ist.
Für ganz Bayern weist das RKI derzeit eine Inzidenz von 108,6 aus, 2135 neue Infektionen innerhalb von 24 Stunden und 59 neue Todesfälle.
Update 24. Januar, 9.38 Uhr: Eltern können wegen Corona auf Rückerstattung von Kita-Gebühr hoffen
Wie im Frühjahr 2020 könnten die Eltern von Krippen-, Kindergarten- und Hortkindern in Bayern ihre Beiträge für die Zeit des erneuten Corona-Lockdowns schon bald zurückbekommen.
Eine finale Entscheidung in der Koalition steht dem Vernehmen zwar noch aus, das Thema könnte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aber schon bald im Kabinett eine Rolle spielen.
Das zuständige Sozialministerium wollte dies auf Anfrage aber nicht kommentieren. "Wir beobachten die weitere Entwicklung der Situation und sind derzeit in Gesprächen mit den Trägern und Kommunen", sagte der Sprecher von Ressortchefin Carolina Trautner (CSU).
Den vollständigen Beitrag findest du >>>hier.
Update 24. Januar, 9.32 Uhr: Maskenpflicht bei Gemeinderat keine einheitliche Pflicht
Für Gemeinderäte und Mitglieder kommunalpolitischer Gremien gilt in Bayern keine allgemeine Maskenpflicht.
Nach Angaben des Innenministeriums sind Sitzungen gesetzlich vorgeschriebener Gremien "als Teil der staatlichen Exekutive" grundsätzlich von den entsprechenden Regeln zum Infektionsschutz ausgenommen.
Im Rahmen des Hausrechts und der Sitzungsordnung könne der Vorsitzende eines Gremiums zwar eine Maskenpflicht für die Mitglieder anordnen, sagte ein Ministeriumssprecher.
Den vollständigen Beitrag findest du >>>hier.
Update 23. Januar, 11.49 Uhr: Zwei Männer bei Corona-Demo von Auto angefahren und verletzt
Zwei Männer sind am Rande einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Würzburg von einem Auto angefahren und leicht verletzt worden.
Nach Angaben der Polizei vom Samstag waren die beiden gerade dabei, auf der Straße eine Lautsprecherbox zu reparieren. Ein Autofahrer habe dies zu spät gesehen und habe die Männer im Alter von 34 und 52 Jahren mit seinem Wagen erfasst. Die Demonstration war laut Polizei genehmigt und wurde von Beamten abgesichert.
Allerdings hätten sich die angefahrenen Männer von der Demonstration entfernt.
Update 23. Januar, 11.47 Uhr: Drei verletzte Polizisten bei Demo gegen Corona-Maßnahmen
Bei einer Demonstration von Gegnern der Corona-Maßnahmen sind in Lauf an der Pegnitz (Landkreis Nürnberger Land) drei Polizisten verletzt worden.
Wie Kollegen von ihnen in der Nacht auf Samstag mitteilten, hatte es am Freitag Rangeleien zwischen rund 25 Demonstranten und Dutzenden Polizisten gegeben.
Auslöser war den Angaben zufolge der fehlende Mund-Nase-Schutz einer Demonstrantin. Zwar habe diese ein Attest vorgezeigt, die Beamten hätten dies aber angezweifelt. Etwas später sei die Situation eskaliert und es habe Rangeleien sowie mehrere Festnahmen gegeben.
Einer der verletzten Beamten musste nach Angaben der Polizei ins Krankenhaus und konnte danach nicht mehr weiter arbeiten. Zu möglichen verletzten Demonstranten machte die Polizei zunächst keine Angaben.
Update 23. Januar, 11.44 Uhr: FFP2-Maskenpflicht gut angelaufen - Kulanzwoche endet
Die FFP2-Maskenpflicht in Bayern ist gut angelaufen. Zum Ende der Kulanzwoche hin, in der Verstöße noch ungeahndet blieben, ziehen Handel und Nahverkehr eine positive Bilanz.
Der bereits zu Beginn hohe Anteil an Menschen mit FFP2-Maske ist weiter gestiegen. Auch die Versorgung mit den Masken ist insgesamt weiter gesichert.
Ab Montag drohen 250 Euro Bußgeld, wenn man ohne FFP2-Maske einkaufen geht oder den öffentlichen Nahverkehr nutzt.
Update 23. Januar, 9.23 Uhr: Reihentestung nach Nachweis von Corona-Mutation in Bayreuth
Nach dem Nachweis einer hoch ansteckenden Corona-Mutation in Bayreuth soll am Samstag mit Reihentestungen am dortigen Klinikum begonnen werden.
"Wir wollen bis Montagabend möglichst alle Mitarbeiter testen", sagte ein Sprecher des Klinikums. "Wir haben dafür extra drei Teststraßen aufgebaut und ein eigenes Buchungssystem entwickelt."
Die vollständige Meldung findest du >>> hier.
Update 22. Januar, 21.30 Uhr: Corona-Gegnerin schleicht mehrfach auf A7
Eine Gegnerin staatlicher Coronamaßnahmen ist trotz Belehrungen durch die Polizei am Freitag fahnenschwenkend langsam auf der Autobahn A7 entlang gefahren - mehrfach.
Nach dem dritten Mal sei der Fahrzeugschlüssel der Frau vorübergehend einbehalten worden, teilte die Polizei Unterfranken mit. Corona-Maßnahmen-Gegner hatten für Freitagnachmittag im Internet und auf Flugblättern Kundgebungen im Bereich der Autobahnen angekündigt. Die Polizei habe daher starke Präsenz in ganz Unterfranken gezeigt.
Insgesamt sei die Weiterfahrt von zwei Fahrzeugen unterbunden worden. Zudem seien zwei Strafverfahren wegen Verstößen nach dem Waffengesetz eröffnet und 24 Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht worden - etwa wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht sowie die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen.
In der Spitze seien rund 100 Fahrzeuge von Anhängern der "D-Day 2.0"- Bewegung in Unterfranken unterwegs gewesen. Der von den Teilnehmern in Erwägung gezogene - und für den Straßenverkehr potenziell gefährliche - Autokorso, der sich auf der A7 durch Unterfranken ziehen sollte, kam nicht zustande.
Am Nachmittag hatten sich laut Polizei mehrere Gegner der Corona-Maßnahmen mit ihren Fahrzeugen - teils mit Transparenten, Plakaten und Schildern ausgestattet - auf Parkplätzen in der Nähe von Autobahnauffahrten. Rund 60 Fahrzeugführer und deren Mitfahrer seien kontrolliert worden.
Die meisten von ihnen hätten sich einsichtig gezeigt und die Aufforderungen, Kundgebungsmittel sicher im Fahrzeug zu verstauen und von gefährlichen Aktionen auf der Autobahn abzusehen, befolgt, hieß es weiter.
Update 22. Januar, 20.20 Uhr: Söder kritisiert Aiwangers Forderung nach Öffnung von Hotels
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seinen Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) für dessen Forderung nach einer Öffnung von Skiliften und Hotels ab Februar kritisiert.
Ohne seinen Namen zu nennen, griff der CSU-Chef die Forderung seines Wirtschaftsministers in seiner Rede auf dem digitalen CSU-Neujahrsempfang direkt auf und machte deutlich, dass für ihn die Debatte zur Unzeit komme. Die aktuellen Corona-Maßnahmen würden zunächst bist Mitte Februar gelten, was danach komme bleibe abzuwarten. Leider gebe es immer wieder Politiker, die gerne erklärten, "wann ganz sicher was geöffnet wird".
Das seien auch die Politiker, die früher sagten, Corona sei nicht gefährlich und es werde auch nie eine zweite Welle geben, betonte Söder in Anspielung auf entsprechende Aussagen von Aiwanger in den vergangenen Monaten. Söder erwähnte auch Aiwangers Aussagen zu einem Oktoberfest in der Pandemie und die Öffnung von Geschäften vor Weihnachten. "Mein dringender Rat ist, wir sollten tun, was notwendig ist", sagte Söder. Um das Vertrauen der Menschen nicht zu beschädigen, sei es wichtig, dass Politiker das richtige wollten und auch das richtige tun.
Aiwanger hatte am Freitag in München gefordert, die Hotels und Skilifte im Februar wieder zu öffnen.
Gemeinsam sollten die Wirtschaftsminister "auch auf Bundesebene diese Öffnungsschritte einfordern" und nicht "wieder wie Kaninchen vor der Schlange warten, was von Frau Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin kommt", sagte Aiwanger am Freitag in München.
Update 22. Januar, 20 Uhr: Söder appelliert an andere Parteien: Kein Wahlkampf in Corona-Krise
Während der Corona-Krise sollen die Parteien nach Ansicht von CSU-Chef Markus Söder bewusst auf Wahlkampf verzichten.
Er spüre, dass bereits jetzt einige Parteien versuchten, sich in Stellung zu bringen, sagte der bayerische Ministerpräsident am Freitagabend in seiner Rede auf dem digitalen Neujahrsempfang der CSU in München. Wahlkampf sei ja in Ordnung, "aber bitte nicht in jetzigen Zeiten. Ich finde, das sollte so spät wie möglich beginnen."
Die CSU werde sich in Corona-Zeiten nicht an taktischen Spielen beteiligen, sagte Söder. "Wir orientieren uns nur an der Sache." Am 26. September findet die nächste Bundestagswahl statt.
Update 22. Januar, 18 Uhr: Webseite des Innenministeriums informiert zu 15-Kilometer-Radius
Das bayerische Innenministerium hat >>>eine Webseite freigeschaltet, auf der Bürger sich über bestimmte Einschränkungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie wie den 15-Kilometer-Radius um Hotspots informieren können.
Auf der Seite sind die Landkreise und kreisfreien Städte aufgelistet, in denen aktuell die 15-Kilometer-Regel gilt, weil ihre Sieben-Tage-Inzidenz an einem der vergangenen sieben Tage über der Grenze von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen gelegen hatte. Über eine interaktive Karte kann sich jeder den 15-Kilometer-Radius von seinem Wohnort aus anzeigen lassen.
Bayern hat touristische Ausflüge für Menschen, die in einem Corona-Hotspot wohnen, außerhalb eines Umkreises von 15 Kilometern verboten. Betroffen waren am Freitag noch 30 Kreise und kreisfreie Städte. Mindestens die Landkreise Cham und Miesbach sowie die kreisfreie Stadt Schwabach hatten angekündigt, dass die Regel am Samstag nach Ablauf der Sieben-Tage-Frist und unterschreiten der 200er-Marke außer Kraft treten wird. Das am Alpenrand gelegene Miesbach hatte aber bereits am Vortag deutlich gemacht, dass man zunächst keine Ausflügler aus anderen Regionen aufnehmen wolle.
Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erinnerte am Freitag daran, dass die bayerische Polizei in den kommenden Tagen insbesondere an beliebten Ausflugsorten verstärkt kontrollieren werde. Das betreffe auch die Regionen, für die touristische Tagesreisen untersagt wurden. Schwerpunkt sollen beispielsweise Wanderer-Parkplätze sein.
Seit 11. Januar habe die Polizei bei rund 3700 Kontrollen insgesamt 165 Verstöße gegen die Regelungen zu touristischen Tagesreisen festgestellt. "Auch wenn die aktuelle Entwicklung der Inzidenzzahlen bereits Anlass zur Hoffnung gibt: Wir müssen unbedingt auch in den kommenden Wochen diszipliniert die Corona-Schutzmaßnahmen einhalten", appellierte Herrmann.
Bei einem Verstoß gegen die 15-Kilometer-Regel droht ein Bußgeld in Höhe von 500 Euro.
Update 22. Januar, 15.30 Uhr: Sinkender Inzidenzwert in München
Update 22. Januar, 15 Uhr: 30.000 FFP2-Masken für bayerische Polizisten zurückgerufen
Die Bayerische Bereitschaftspolizei hat 30.000 für Polizisten und Polizistinnen bestimmte FFP2-Masken wegen Verdachts auf Mängel zurückgerufen.
Wie das bayerische Innenministerium am Freitag mitteilte, sind die Masken von einer Warnmeldung betroffen und wurden schon Anfang der Woche zurückgerufen. Der medizinische Dienst der Bereitschaftspolizei prüfe die Angelegenheit.
"Fake"-Masken seien bei der bayerischen Polizei aber nicht im Einsatz, betonte ein Ministeriumssprecher. Alle für die Polizei bestellten FFP2-Masken solle ab sofort ein externes Institut nach ihrer Anlieferung nochmals auf ihre Wirksamkeit prüfen.
Außerdem sichte man die gesamten FFP2-Bestände der Polizei noch einmal und sortiere problematische Ware aus.
Update 22. Januar, 13.57 Uhr: VGH lehnt Klage gegen 15-Kilometer-Regel ab
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Klage eines Anwalts aus dem Kreis Aschaffenburg gegen die im Freistaat geltende 15-Kilometer-Regel abgelehnt.
Der Antragsteller stammte nicht aus einem sogenannten Hotspot und war daher nicht von der Regelung betroffen, wie ein Sprecher des VGH am Freitag mitteilte. Zuvor berichtete das "Main-Echo".
Da der Inzidenzwert im Kreis Aschaffenburg unter 200 liegt, hätte die 15-Kilometer-Regel für den Antragsteller keine Auswirkungen, argumentierte das Gericht. Ein Rechtsmittel gegen die Entscheidung des VGH ist nicht möglich. Der Jurist aus Aschaffenburg reichte vergangenene Woche den Antrag für einen Mandanten ein, da er die Vorschrift nicht als hinreichend bestimmt ansehe. Weder sei ersichtlich, was als touristisch zu werten ist, noch, wann von einem Tagesausflug auszugehen sei.
Ein weiterer Antrag zur 15-Kilometer-Regel wurde aus dem selben Grund abgelehnt. Das Gericht wollte sich noch nicht festlegen, wann eine Entscheidung über die vier weiteren vorliegenden Anträge zur Rechtmäßigkeit der 15-Kilometer-Regel getroffen werde.
Seit dem 11. Januar sind Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern rund um den Wohnort möglich, wenn das Robert Koch-Institut (RKI) in der betreffenden kreisfreien Stadt oder im Landkreis mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet. Stand Freitag gilt die Regel damit in 30 bayerischen Landkreisen und Städten.
Update 22. Januar, 13.55 Uhr: Automatische Terminvergabe für online registrierte Impfwillige
Impfzentren können online angemeldete Bürger nun automatisch über freie Impftermine informieren.
"Das System benachrichtigt die Registrierten automatisch per E-Mail und SMS über die Möglichkeit einer konkreten Terminvereinbarung", erklärte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU). "Die Bürgerinnen und Bürger können nach dieser Benachrichtigung im Portal aus verfügbaren Terminen eine persönliche Auswahl treffen."
Seit 11. Januar ist das Portal freigeschaltet. In der ersten Woche meldeten sich dort rund eine Million Bürgerinnen und Bürger an, teilte Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach (CSU) mit. Wer sich nicht online für eine Impfung gegen das Coronavirus registrieren möchte, kann sich telefonisch anmelden. "Diese Personen erhalten dann zur Terminvereinbarung einen Rückruf durch die Hotline", meinte Holetschek.
Zuerst sollen vor allem Senioren über 80 Jahre geimpft werden. Doch einige erhielten noch nicht einmal die Informationen über eine mögliche Impfung per Post. Das Gesundheitsreferat in München kündigte am Freitag beispielsweise an, erst jetzt die ersten Schreiben zu verschicken.
Außerdem sollen die Hotlines zur telefonischen Anmeldung nach Berichten von Betroffenen teilweise überlastet sein. Wegen Lieferengpässen mussten zuletzt auch wieder Impftermine abgesagt werden.
Update 22. Januar, 13.07 Uhr: Bayern für mehr Tests in Kitas - etwa jedes vierte Kind notbetreut
Bayerns Familienministerin will das Personal in Kitas mit mehr Schnelltests besser vor dem Coronavirus schützen - sieht da aber vor allem den Bund in der Pflicht.
"Den Vorstoß von Bundesministerin Franziska Giffey begrüße ich, es ist ganz wichtig den Schutz der Beschäftigten und der Kinder in den Kinderbetreuungseinrichtungen zu verbessern", sagte Carolina Trautner (CSU) am Freitag. Allerdings müsse der Bund die Tests zur Verfügung stellen und die Kosten tragen. Bis 14. Februar sind Kitas grundsätzlich geschlossen - bieten aber Notbetreuung an, die viele berufstätige Eltern auch nutzen.
Bundesfamilienministerin Giffey (SPD) hatte für eine Ausweitung von Corona-Tests in der Kinderbetreuung plädiert. "Ich glaube, es ist jetzt sehr wichtig, so lange das Impfen noch nicht möglich ist, die Tests auszuweiten", sagte sie im ARD-«Morgenmagazin» am Freitag.
Zum Stand 19. Januar seien in Bayern im Durchschnitt 22,4 Prozent der Kinder in der Notbetreuung gewesen, sagte ein Ministeriumssprecher. Die Daten basierten auf Rückmeldungen von 86 Prozent der Kitas. Die Gewerkschaft GEW hatte beklagt, dass viele Krippen und Kindergärten quasi im Normalbetrieb seien.
In Kitas in Bayern gilt anders als im Einzelhandel und im öffentliche Nahverkehr bisher keine FFP2-Maskenpflicht für Erzieher. Der Freistaat unterstütze Kommunen und Träger der Kitas mit Fördergeldern, um die Mitarbeiter zu schützen, betonte der Sprecher. So wird die Anschaffung unter anderem von Luftfiltern und anderen Geräten mit rund 13 Millionen Euro gefördert.
Für "sonstige Ausstattungsgegenstände" wie FFP2-Masken oder Desinfektionsmittel stünden weitere 10 Millionen Euro bereit.
Update 22. Januar, 12.28 Uhr: Gericht kippt Verkaufsverbot für Teilsortiment von Großmarkt
Das Augsburger Verwaltungsgericht hat ein Verkaufsverbot für Teile des Sortiments eines Großmarkts in Kempten gekippt.
Wie ein Gerichtssprecher am Freitag sagte, erlaubt die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung den Verkauf von Waren, die nicht "über das übliche Sortiment des jeweiligen Geschäfts hinausgehen". Dazu gehörten auch Artikel, die keine Lebensmittel sind. Zunächst hatte die "Allgäuer Zeitung" berichtet. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig.
Die Stadt Kempten hat aber angekündigt, keine Beschwerde gegen den Beschluss einlegen zu wollen. Kemptener Großmärkte dürfen deshalb seit Donnerstag wieder Artikel wie Haushaltswaren, Spielzeug und Sportartikel verkaufen, sofern die zum üblichen Sortiment gehören.
"Wir warten jetzt ab, ob das zuständige Ministerium bei der Verordnung nachbessert", sagte Rechtsamtsleiterin Carmen Hage. Die Stadt Kempten hatte sich bei der Absperrung von Non-Food-Bereichen an Erläuterungen des Gesundheitsministeriums zur entsprechenden Verordnung orientiert.
Demnach dürfen große Mischbetriebe durch die Verordnung nicht erlaubte Teile ihres Sortiments nicht verkaufen, wenn deren Abteilungen gut abgrenzbar sind. Maßgeblich sei bei der rechtlichen Beurteilung aber nur die Rechtsverordnung, sagte ein Sprecher des Augsburger Verwaltungsgerichts. "FAQ sind nicht relevant."
Der Beschluss des Verwaltungsgerichts gilt nach Angaben des Sprechers zwar nur zwischen den Beteiligten. Es könnte aber Signalwirkung haben. In Augsburg läuft derzeit ein weiteres, ähnliches Eilverfahren, vom Verbot betroffen ist dieses Mal ein Markt in Memmingen.
Update 22. Januar, 11.59 Uhr: Aiwanger fordert Öffnung von Hotels und Skiliften im Februar
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert, die Hotels und Skilifte im Februar wieder zu öffnen.
Gemeinsam sollten die Wirtschaftsminister "auch auf Bundesebene diese Öffnungsschitte einfordern" und nicht "wieder wie Kaninchen vor der Schlange warten, was von Frau Merkel und der Ministerpräsidentenkonferenz aus Berlin kommt", sagte Aiwanger am Freitag in München.
"Bei Hotels seh' ich überhaupt keinen Grund, nicht öffnen zu dürfen", sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Bundesvorsitzende der Freien Wähler. Die Ministerpräsidenten und die Kanzlerin sollten "akzeptieren, dass man sich in einem Hotel nicht infiziert".
Er sei auch überzeugt, "dass wir die Skilifte zeitnah öffnen können". Die Österreicher zeigten, dass das gehe. Mit FFP-2-Masken an den Liften und Online-Buchungen vorab, um einen Andrang zu verhindern könnten die Pisten noch im Februar öffnen.
Und auch die Heilbäder könnten mit guten Hygienekonzepten und Corona-Schnellstests am Eingang im Frühjahr wieder Gäste empfangen dürfen, forderte Aiwanger auf einem Tourismus-Forum der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft.
Update 22. Januar, 11.51 Uhr: Bayerns Sportvereine können finanzielle Schäden beim Verband melden
Der Bayerische Landes-Sportverband (BLSV) will vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie erneut die finanziellen Schäden für Sportvereine und Sportfachverbände ermitteln.
Dafür hat der BLSV wie schon während des ersten Lockdowns im März vergangenen Jahres ein entsprechendes Online-Portal freigeschaltet.
Der Verband will «die aktuellen Auswirkungen der Corona-Krise auf den Sport in Bayern einschätzen und sich faktenbasiert bei der Politik für weitere Hilfsmaßnahmen einsetzen» können.
Wie der BLSV am Freitag berichtete, wurden im vergangenen Jahr finanzielle Einbußen von mehr als 200 Millionen Euro gemeldet. Anschließend konnte der Verband als Interessensvertreter aller Sportvereine und Sportfachverbände beim Bayerischen Innenministerium, das auch für den Sport zuständig ist, unter anderem bewirken, dass die Vereinspauschale 2020 von 20 auf 40 Millionen Euro verdoppelt wurde.
Update 22. Januar, 8.18 Uhr: Sieben Kreise und Städte in Bayern über Inzidenzwert von 200
Das Robert Koch-Institut zählt in Bayern noch in sieben Landkreisen und kreisfreien Städten eine Zahl von mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche. Das geht aus Zahlen vom Freitag mit Stand Mitternacht hervor. Vor rund einer Woche waren es noch 30 Landkreise und kreisfreie Städte.
Die höchsten Werte weist das Institut dabei für die Stadt Ansbach mit 289,5 und die Landkreise Wunsiedel mit 262,9 und Regen mit 246,7 aus - gefolgt von den Landkreisen Berchtesgadener Land (224,7), Tirschenreuth (220,7), Passau (204,5) sowie der Stadt Coburg mit 202,1.
Die Grenze von 200 Infektionen pro 100.000 Einwohner und Woche ist bedeutsam, weil sie die sogenannte 15-Kilometer-Regel auslöst. Danach dürfen Bewohner Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen.
Die Regel tritt automatisch erstmals in Kraft, sobald das RKI in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet. Erst wenn der Wert mindestens sieben Tage in Folge unterschritten wird, können die Behörden diese Regel wieder außer Kraft setzen. Sie kann also auch noch in Städten und Landkreisen gelten, in denen die Zahl von 200 wieder unterschritten ist.
Für ganz Bayern weist das RKI derzeit eine Inzidenz von 114,9 aus, 2689 neue Infektionen innerhalb von 24 Stunden und 139 neue Todesfälle.
Update 22. Januar, 6.07 Uhr: Infektiologe: Auch vierte und fünfte Welle möglich
Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hält in der Corona-Pandemie nicht nur eine dritte, sondern auch eine vierte und fünfte Welle für möglich.
Womöglich würden diese aber flacher als die erste und zweite Welle verlaufen. "Ich gehe nicht davon aus, dass wir eine riesige dritte Welle bekommen, weil wir relativ früh mit dem Lockdown eingegriffen haben", sagt der Chefarzt der Klinik für Infektiologie in der München Klinik Schwabing, der mit seinem Team vor einem Jahr die bundesweit ersten Corona-Patienten behandelt hatte.
"Solange es keine Durchimpfung in der Bevölkerung gibt und solange wir nicht sommerliche Temperaturen draußen haben, sollten wir uns aber an den Gedanken gewöhnen, dass es vielleicht auch eine vierte und fünfte Welle geben kann", sagte Wendtner der Deutschen Presse-Agentur weiter. "Wir haben es mit unserem Verhalten selbst in der Hand. Die Kunst wird darin liegen, dass wir von diesen Wellen nicht ganz so viel mitbekommen und sie flach halten. Und das funktioniert, wenn wir uns eher früher als später konsequent dazu entschließen, Einschränkungen zu akzeptieren." Diese könnten dann auch eher auf ein erträglicheres Mindestmaß reduziert werden.
Das Wichtigste sei es nun, zügig mit dem Impfen voran zu kommen. "Wir müssen quasi im Akkord impfen. Es darf keine Anstrengung zu groß sein, um zum frühestmöglichen Zeitpunkt einen Großteil unserer Bevölkerung zu erreichen. Das ist das A und O in dieser Pandemie. Wir dürfen hier auch im Sommer nicht vergessen, dass danach der Herbst kommt."
Für offene Fragen und Zweifel an der Impfung müsse es mehr Aufklärung geben. Die Impfstoffe hätten alle üblichen Testphasen durchschritten, die Nebenwirkungen seien sehr gering. Jeder könne etwa mit Mund-Nasen-Schutz, Abstand und auch Impfung dazu beitragen, dass die Pandemie unter Kontrolle komme und einschränkende Maßnahmen gelockert werden könnten.
"Das ist noch mal ein Appell an die Vernunft und an die Solidarität. Nur gemeinsam können wir es schaffen."
Update 21. Januar, 20.58 Uhr Uhr: Coronavirus-Variante in Garmischer Klinikum keine neue Mutation
Die am Klinikum in Garmisch-Partenkirchen entdeckte Variante des Coronavirus ist keine neue Mutation.
Aus einem Bericht zur Untersuchung der Proben durch die Berliner Charité gehe hervor, dass es sich um eine erstmals im März 2020 identifizierte Variante handle, teilte das Klinikum am Donnerstag mit. Hier geht es zum Artikel über die Virus-Variante.
Update 21. Januar, 16.55 Uhr: Scholz und Arnold optimistisch im Anti-Corona-Kampf
Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Bayerns SPD-Landtagsfraktionschef Horst Arnold sehen ihre Partei geeint und zuversichtlich im weiteren Kampf gegen das Coronavirus.
Die aktuellen Zahlen stimmten durchaus hoffnungsvoll, sagte Scholz am Donnerstag zum Abschluss einer SPD-Landtagsfraktionsklausur - er war dabei aus Berlin zugeschaltet. Die Gegenmaßnahmen hätten gewirkt, und mit den neuen Maßnahmen werde man weitere Wirkung entfalten. Scholz betonte aber auch die Sorge angesichts der britischen Mutation des Virus. "Wir müssen also vorsichtig bleiben", sagte er.
Über die Position der SPD im Kampf gegen das Virus sagte Scholz: "Wir sind insgesamt sehr geschlossen, Sie merken das ja auch." Und auch Arnold betonte, man trage die neue Verlängerung des Lockdowns mit.
Arnold forderte die bayerische Staatsregierung allerdings zu einigen Nachbesserungen auf. Die 15-Kilometer-Regel für Tagesausflüge aus Hotspots sei untauglich und sogar schädlich für die gewollte Kontaktreduzierung. Beim Impfen brauche es mehr Tempo, und es müsse Vereinfachungen beim Anmeldeverfahren für die Impfungen geben.
Zudem beklagte Arnold, in Zeiten von Homeoffice und Homeschooling zeige sich das Problem mit zu langsamem Internet in vielen Bereichen Bayerns. Das Digitalministerium müsse ein "Aktionsministerium" sein, das die Digitalisierung in allen Bereichen voranbringe, forderte er.
Update 21. Januar, 15.50 Uhr: 257 neue Fälle in München bestätigt
Update 21. Januar, 13.55 Uhr: Verlängerter Lockdown gefährdet noch nicht Saison der Amateure
Der verlängerte Lockdown gefährdet für Bayerns Fußball-Amateure noch nicht die Beendigung der Spielzeit.
"Es bleibt dabei: Wir haben mit der Fortsetzungs-Entscheidung Zeit gewonnen, stehen noch nicht unter Druck. Aber natürlich wächst mit jedem Tag, den wir später loslegen können, auch die Herausforderung - für die Vereine und für unsere Spielleiter. Aber wir sind vorbereitet und profitieren jetzt davon, die Saison nicht abgebrochen zu haben", sagte Verbandsspielleiter Josef Janker (64) in einem Interview auf der Internetseite des Bayerische Fußball-Verbandes.
Der Lockdown wegen der Corona-Pandemie ist bis Mitte Februar verlängert worden. Auch der Amateursport pausiert deshalb. "Stand heute bin ich optimistisch, dass wir selbst dann zu einem ordentlichen Ende kommen, wenn wir erst Ende März wieder loslegen können. Aktuell über einen Re-Start zu sprechen, ist der berühmte Blick in die Glaskugel", sagte Janker.
Anders als in allen anderen 20 Landesverbänden hat der BFV für seine weiteren Planungen mehr Spielraum, da er die Saison 2019/20 nicht abgebrochen, sondern unterbrochen hatte.
Neben einer überschaubaren Zahl von Meisterschaftsspielen steht noch der Liga-Pokal an. "Auch wenn es Kraftanstrengungen aller Beteiligten bedarf, so bin ich guter Dinge, dass wir auch das hinbekommen, sollten wir Ende März/Anfang April wieder spielen dürfen", sagte Janker. "Wir hatten ja immer klar kommuniziert, dass der Modus des Liga-Pokals angepasst werden kann, sollte es die Pandemielage erfordern."
Update 21. Januar, 12.30 Uhr: Strauß-Double klagt gegen FFP2-Maskenpflicht in Bayern
Der vor allem als Double von CSU-Übervater Franz Josef Strauß bekannt gewordene Kabarettist Helmut Schleich (53) klagt nach Medieninformationen gegen die FFP2-Maskenpflicht in Bayern.
>>> Alles zur Klage von Strauß-Double Helmut Schleich findet Ihr hier.
Update 21. Januar, 9.50 Uhr: Grundschulverband in Sorge um Kinder
Die Landesgruppendelegierte des Grundschulverbandes Bayern, Konstanze von Unold, sorgt sich wegen des Fernunterrichts um die Kinder in Zeiten der Coronavirus-Pandemie.
Dabei gehe es zum einen um die Kinder, die zuhause wenig Unterstützung bekämen, aber auch um alle Kinder, sagte sie dem Bayerischen Rundfunk. "Die Situation jetzt ist sehr schwierig für alle Kinder und es bleibt bestimmt viel auf der Strecke. Nicht nur das Lernen in Deutsch, Mathe, Lesen, Schreiben, Rechnen, sondern auch von der Gesamt-Persönlichkeitsentwicklung her."
Für die vierten Klassen, bei denen es um den Übertritt auf Gymnasium oder Realschule geht, will Unold eine Abkehr vom Prinzip, dass die Noten entscheiden.
Bereits jetzt sei die Zahl der Probearbeiten, die bis zum Übertrittszeugnis geschrieben würden, reduziert - und sie könne noch weiter sinken. "Wir als Grundschulverband würden dafür plädieren, den Elternwillen freizugeben. Denn es ist für uns in der vierten Klasse kaum machbar, tatsächlich aussagekräftig zu sagen, Mensch ja, das Kind wird am Gymnasium bestehen oder nicht oder auch auf der Realschule."
Update 21. Januar, 8 Uhr: Inzidenzwert von mehr als 200: So viele Kreise und Städte sind derzeit betroffen
Das Robert Koch-Institut zählt in Bayern noch in acht Landkreisen und kreisfreien Städten eine Zahl von mehr als 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche.
>>> Hier geht es zum Artikel zu den betroffenen Kreisen und Städten.
Update 21. Januar, 6.05 Uhr: Bundeswehr-Forscher suchen nach weiteren Corona-Mutationen
Wissenschaftler der Bundeswehr beteiligen sich an der Suche nach Mutationen des Coronavirus. Das Institut für Mikrobiologie der Bundeswehr in München leiste einen Beitrag zur Genomsequenzierung und werde damit intensiver in die wissenschaftliche und operative Arbeit bei der Bewältigung der Pandemie eingebunden, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums der Deutschen Presse-Agentur.
Die Genomsequenzierung diene dazu, Übertragbarkeit, Entwicklung von Krankheitsverläufen, diagnostische Verfahren und die Wirksamkeit von Impfstoffen "zeitgerecht" zu bewerten, sagte der Sprecher. Die spezielle Sequenzierung von Coronaviren sei deutschlandweit bislang nur in wenigen Laboren möglich.
"Auch für die Bundeswehr ist es dabei wichtig, die aktuellen und künftig zu erwartenden Mutationen des Virusgenoms insbesondere in den Einsatzgebieten autark zu überwachen und dazu über eigene diagnostische Fähigkeiten zu verfügen". Mutationen können die Wirksamkeit von Impfstoffen und die Ansteckungsgefahr deutlich verändern.
"Aktuelle und zukünftige Mutationen des Coronavirus machen eine Genomsequenzierung immer bedeutsamer", sagte der Sprecher. Das Bundesgesundheitsministerium hatte am Montag eine Verordnung erlassen, um die Sequenzierung deutlich zu verstärken.
Dem Institut für Mikrobiologie gelang nach Angaben des Verteidigungsministeriums am 22. Dezember vergangenen Jahres einer der ersten Nachweise der neuen Variante B.1.1.7 bei einem aus Großbritannien eingereisten Menschen. Auftrag des Institutes ist die Entwicklung von Verfahren und Maßnahmen zum Schutz von Soldaten vor Krankheiten, die durch biologische Kampfstoffe und andere gefährliche Krankheitserreger verursacht werden.
Update 21. Januar, 6 Uhr: Markus Söder offen für EU-Corona-Impfpass
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist offen für einen EU-Impfpass für Personen, die gegen Corona geimpft sind.
"Wenn er funktioniert, ist das eine Idee. Gut wäre, wenn er dann fälschungssicher ist", sagte der CSU-Chef Söder in der ARD-Talksendung "Maischberger. Die Woche", die am Mittwochabend ausgestrahlt wurde.
An diesem Donnerstag beraten die 27 EU-Staaten bei einem Videogipfel, ob und wie sie ein gemeinsames Dokument zum Nachweis von Corona-Impfungen einführen. Dass sie jetzt schon Privilegien wie einfacheres Reisen an einen solchen EU-Impfpass knüpfen, ist aber unwahrscheinlich.
Bislang ist unter anderem unklar, ob Geimpfte andere weiterhin anstecken können.
Update 20. Januar, 19.20 Uhr: Landkreis München korrigiert Corona-Daten nach unten
Der Landkreis München hat nach Softwareproblemen seine Corona-Daten bereinigt - und nach unten korrigiert.
Als Begründung hieß es in einer Mitteilung vom Mittwoch, dass die Labore Neuinfizierte seit Jahresanfang ausschließlich über eine zentrale Software melden dürften. Doch der Datenaustausch mit der vom Landratsamt München genutzten Software habe nicht fehlerfrei funktioniert, weshalb diese gewechselt werden musste.
Beim Übertragen der Daten sei es etwa durch kleine Abweichungen bei der Schreibweise von Namen zu Mehrfachnennungen gekommen. Nach den nun bereinigten Daten haben sich in den vergangenen sieben Tagen im Landkreis 166,63 Menschen je 100.000 Einwohner infiziert. Das Bayerische Landesamt für Gesundheit war für den Landkreis dagegen bislang von einer Sieben-Tages-Inzidenz von 181,18 und das Robert Koch-Institut von 191,2 ausgegangen.
Nach dem Auffallen der Softwareprobleme hatten Mitarbeiter bis Mittwoch mehr als 10.000 Datensätze manuell überprüft und bereinigt. Während dieser Zeit wurden kontinuierlich zu hohe Fallzahlen erfasst und an übergeordnete Stellen gemeldet, hieß es. Dennoch habe man sich bewusst dazu entschlossen, tägliche Meldungen zu veröffentlichen.
Auch Nürnberg und Augsburg hatten vorübergehend falsche Zahlen gemeldet - im einen Fall zu niedrig, im anderen Fall zu hoch. Die Zahlen in den offiziellen Statistiken sollen nun alsbald ebenfalls korrigiert werden.
Update 20. Januar, 17.10 Uhr: Corona-Mutation aus England in Bayreuth nachgewiesen
Die wohl hoch ansteckende Mutation des Coronavirus aus England ist in Bayreuth nachgewiesen worden.
"Bei einer Person, die von einer Reise zurückkehrte, war die Mutation B.1.1.7 in Bayreuth zuerst aufgetreten", teilte das Klinikum Bayreuth am Mittwoch mit. "Es ist nicht auszuschließen, dass dieser Virustyp inzwischen im Klinikum angekommen ist."
In den vergangenen Tagen gab es nach Angaben des Klinikums mehrere Ausbrüche, "die in ihrer Dynamik die bisherigen Ausbruchsereignisse übertroffen hatten". Am Wochenende lag die Zahl der Covid-19-Patienten am Klinikum demnach zum ersten Mal bei über 100.
So schnell wie möglich sollen nun alle Mitarbeitenden getestet werden - mehr als 3300 Menschen. Schon jetzt bitte das Klinikum um Unterstützung in der Pflege, hieß es weiter. Die stationären Patienten sollen möglichst bald entlassen werden. Weitere Maßnahmen sollen mit Experten des Bayerischen Landesamts für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit abgestimmt werden.
Der erstmals in England aufgetretene Virustyp sei im Krankheitsverlauf nicht gefährlicher, wohl aber deutlich ansteckender. Je nach Studie soll die Ansteckungsgefahr um 50 bis 70 Prozent höher liegen, teilte das Klinikum mit.
Update 20. Januar, 15.17 Uhr: Aiwanger fordert Fairness unter Einzelhändlern
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat die Betreiber von Supermärkten aufgefordert, nicht das Sortiment geschlossener kleiner Einzelhändler zu bedienen.
Er appelliere an die Fairness der Händler untereinander, sagte Aiwanger am Mittwoch nach eine Sitzung des Kabinetts. Die Aufsichtsbehörden würden ein zusätzliches, wachsames Auge auf diese Angelegenheit werfen.
Inzwischen sei ein großer Teil der staatlichen Hilfen für Gewerbetreibende ausgezahlt, sagte Aiwanger. Gelder aus der Überbrückungshilfe II für den Zeitraum September bis Dezember 2020 hätten 15.900 Betriebe im Volumen von 343 Millionen Euro beantragt. Davon seien 90 Prozent ausgezahlt.
Bei den Novemberhilfen sei Bayern auf die Software des Bundes angewiesen. Von 50.900 Anträgen im Volumen von 865 Millionen Euro seien 42 Prozent des Geldes ausgezahlt. Noch im Januar werde der größte Teil abgewickelt sein. Bei den Dezemberhilfen seien von 28.600 Anträgen über 466 Millionen Euro 34 Prozent ausgezahlt.
Die Überbrückungshilfe III für den Zeitraum Januar bis Juni 2021 sei noch in der Endabstimmung. Es gebe deutliche Nachbesserung für die Abschreibungen bei verderblichen und saisonalen Waren.
Beispielsweise können die Kosten für nicht mehr verkäufliche Winterkollektionen abgeschrieben werden. Die Abschlagszahlungen seien auf bis zu 150.000 Euro angehoben worden.
Update 20. Januar, 14.57 Uhr: Söder und Aiwanger bei Prognose für Lockerungen uneins
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und sein Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sind unterschiedlicher Ansicht, wann umfassendere Lockdown-Lockerungen möglich sein werden. Aiwanger nannte nach einer Kabinettssitzung am Mittwoch Mitte Februar - Söder allerdings bremste.
Update 20. Januar, 14.31 Uhr: FFP-Maskenpflicht: Flüchtlingsrat sieht Chaos
Der Bayerische Flüchtlingsrat sieht nach Inkrafttreten der FFP-Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln im Freistaat ein Chaos bei der Versorgung von Asylbewerbern.
"Ministerpräsident Söders symbolpolitische Schnellschussstrategie ist von einem durchdachten Infektionsschutz meilenweit entfernt", sagte Katharina Grote vom Bayerischen Flüchtlingsrat am Mittwoch laut Mitteilung in München. "Eine Maskenpflicht zu erlassen, ohne vorab eine niedrigschwellige und effiziente Versorgung aller mit Masken sicher zu stellen, verursacht unübersichtliches Chaos und beansprucht unnötig Kräfte, die derzeit an anderer Stelle dringend gebraucht werden."
Hintergrund der Kritik ist, dass Asylbewerber nach Angaben des Flüchtlingsrates keine der 2,5 Millionen Gratismasken erhalten, die Bayern an Bedürftige verteilen will. Stattdessen werde ihnen ein Budget von 6 Euro für den Januar und 12 Euro für Februar eingeräumt, das über das Asylbewerberleistungsgesetz bewilligt wird.
"Ob die Geflüchteten ihre FFP2-Masken jetzt selbst kaufen müssen und dafür Ende des Monats ihr Budget rückwirkend ausgezahlt bekommen, oder die Masken zu Verfügung gestellt werden, sollen die Sozialämter der Landkreise und Kreisfreien Städte selbst entscheiden", kritisierte der Flüchtlingsrat.
Zwar sei es zu begrüßen, dass Flüchtlinge bei der Beschaffung der Masken unterstützt würden. "Doch die Art und Weise, wie dies geschieht, ist empörend." Asylbewerber seien ohnehin in einer prekären finanziellen Lage. "Wer jetzt kein Geld mehr hat, kann nur hoffen, dass sein Sozialamt noch diese Woche die FFP2-Masken als Sachleistung ausgibt. Andernfalls sind diese Personen von der gesellschaftlichen Teilhabe komplett ausgeschlossen." Grote forderte die Behörden auf, schnell unbürokratische Lösungen zu finden.
In Bayern gilt seit Montag dieser Woche die Pflicht zum Tragen sogenannter FFP2-Masken beim Einkaufen sowie in Bus und Bahn. FFP2-Masken sind teurer als die herkömmlichen Mund-Nasen-Bedeckungen, die bisher ausreichten.
Auch die Gewerkschaft Verdi fordert eine Nachbesserung bei der Versorgung von Bedürftigen mit Masken: "Da nun absehbar ist, dass die Tragepflicht noch längere Zeit aufrechterhalten bleibt, ist klar, dass die vom Freistaat zur Verfügung gestellten fünf Masken nur eine erste Grundausstattung sein können", sagte der Vorsitzende des Bezirkserwerbslosenausschuss von Verdi Mittelfranken, Tom de Buhr.
"Wir gehen davon aus, dass ein Verbrauch von 15 Masken pro Monat unumgänglich ist."
Update 20. Januar, 14.29 Uhr: Piazolo hofft auf Präsenzunterricht in Schulen Mitte Februar
Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) hofft auf Präsenzunterricht in den Schulgebäuden nach dem Ende des verlängerten Lockdowns Mitte Februar.
Nicht nur aus pädagogischen Gründen, sondern auch, weil die Schülerinnen und Schüler ihre Freunde vermissten, sagte Piazolo nach der Kabinettssitzung am Mittwoch in München. Allerdings: "Es wird auch Mitte Februar Corona nicht vorbei sein. Wir sollten uns dieser Illusion nicht hingeben."
Schon Anfang Februar dürfen - so das Infektionsgeschehen mitspielt - die ersten Jahrgänge im Wechselunterricht in die Klassenzimmer zurückkehren: Die Abschlussklassen an Gymnasien sowie FOS und BOS sowie diejenigen in den beruflichen Schulen, bei denen noch vor Ostern die Kammerprüfungen anstehen. Für sie gälten natürlich die Abstandsregeln und eine Maskenpflicht auch im Klassenzimmer.
Aktuell befinden sich laut Piazolo 8,7 Prozent der Grundschüler in der Notbetreuung, in den Förderschulen sind es 14 Prozent. Um ein faires Schuljahr zu gewährleisten, wurden die Abschlussprüfungen nach hinten verschoben, die Zahl der Proben deutlich reduziert. Das Vorrücken auf Probe soll zudem wieder großzügig gehandhabt werden.
Update 20. Januar, 14.15 Uhr: 62 Prozent der Heimbewohner haben laut Söder Impfung erhalten
In Bayern haben nach Angaben von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in 80 Prozent der Altenheime Impfungen stattgefunden. 62 Prozent aller Altenheimbewohner sei eine Erstimpfung verabreicht worden. Das gleiche gelte für 34 Prozent des Personals, sagte Söder.
"Langzeitstrategisch gibt es nur eine Lösung und das ist impfen", sagte Söder. Die Impfbereitschaft sei hoch, bisher hätten sich im Online-Portal rund eine Million Menschen für eine Impfung vormerken lassen.
Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bezeichnete die Situation in den Alten- und Pflegeheimen als "Kernfrage". Dort seien die größten und schwersten Ausbruchsgeschehen verzeichnet worden. "Und da sind die Menschen, die dieses Land aufgebaut haben", sagte Holetschek. Deshalb werde nun auch die Zahl der Corona-Tests für Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen von zwei auf drei pro Woche erhöht. Einer davon solle ein PCR-Test sein.
In Bayern werde so zügig geimpft, wie es nur gehe. Nach Angaben von Holetschek waren bis Mittwochmorgen 231.000 Erstimpfungen im Freistaat verabreicht worden.
Update 20. Januar, 14.10 Uhr: Neue Zahlen für München
In München wurden insgesamt 237 neue Corona-Fälle gemeldet.
In der Landeshauptstadt sind somit bislang 49.952 Infektionen bestätigt. In dieser Fallzahl enthalten sind 45.311 Menschen, die nach ihrer Erkrankung als geheilt gelten, sowie leider auch 717 Todesfälle.
Die 7-Tage-Inzidenz beträgt laut Robert Koch-Institut (RKI) demnach nun 103,7.
Update 20. Januar, 14 Uhr: Bayern beschließt FFP2-Maskenpflicht für Gottesdienste
In Gottesdiensten in Bayern müssen Besucher künftig eine FFP2-Maske tragen.
Das hat das Kabinett am Mittwoch in München beschlossen. Damit geht der Freistaat etwas über einen Bund-Länder-Beschluss vom Dienstagabend hinaus, nach dem in Gottesdiensten eine Pflicht zum Tragen mindestens einer sogenannten OP-Maske gelten soll. Die Staatsregierung setzt damit allerdings konsequent ihre Linie fort: Auch im öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel gilt in Bayern eine FFP2-Maskenpflicht, und zwar schon seit Montag.
Bund und Länder hatten sich am Dienstagabend für diese Bereiche auf eine Pflicht mindestens für OP-Masken verständigt.
Update 20. Januar, 13.50 Uhr: Ohne EU-weite Corona-Politik sind laut Söder Grenzkontrollen notwendig
Ohne eine abgestimmte Corona-Politik mit den europäischen Nachbarstaaten hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Grenzkontrollen für unausweichlich.
"Sollte das nicht klappen, dann sind Grenzkontrollen zwingend notwendig", sagte der CSU-Chef am Mittwoch nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts in München. Er hoffe aber, dass sich der Europäische Rat am 21. Januar auf vergleichbare und synchronisierte Maßnahmen einigen könne.
Wegen der neu aufgetretenen, "besorgniserregenden Virusmutationen aus Großbritannien und Südafrika" gelte es, den Eintrag nach Deutschland möglichst zu vermeiden sowie diesen frühzeitig zu erkennen, teilte die Staatskanzlei mit.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstagabend in Berlin erklärt, dass auch sie im äußersten Fall Grenzkontrollen nicht ausschließe, um das Eintragen von Virusmutationen zu verhindern. Bei den Herkunftsgebieten von Mutationen wie Großbritannien müsse man besonders streng hinsichtlich der Einreise sein, betonte Merkel.
Update 20. Januar, 13.35 Uhr: Abgeordnete lassen Schüler kostenlos drucken und kopieren
Praktische Hilfe bei Technikproblemen im Homeschooling: Die Bundestagsabgeordneten Susanne Ferschl und Nicole Gohlke (beide Linke) stellen Schülern und Schülerinnen kostenlos Drucker und Scanner in ihren Wahlkreisbüros zur Verfügung.
Die Initiative mehrerer Linke-Abgeordneter sei eine Reaktion auf den verlängerten Lockdown, teilte Ferschl am Mittwoch mit. "Für viele Familien ist Homeschooling ohnehin schon eine große Herausforderung, erst recht wenn nicht genügend Laptops da sind, kein Drucker im Haus vorhanden ist oder etwas kaputt geht", sagte Ferschl.
Zum kostenlosen Kopieren, Scannen oder Drucken in den Büros in Kaufbeuren und München müssen sich Schüler und Schülerinnen vorab anmelden.
Update 20. Januar, 13.30 Uhr: Bayerns Landtag diskutiert verlängerten Lockdown erst nächste Woche
Die erneute Verlängerung des Corona-Lockdowns in Bayern wird erst in der kommenden Woche im Landtag diskutiert.
>>> Alle Infos zum Grund des Landtags findet.
Update 20. Januar, 7.40 Uhr: Platzverweis am Schlittenhügel - Kritik an ständigen Verboten
Schlittenhügel voll, Polizei an Eisflächen, alles andere zu: Was bleibt im Corona-Lockdown noch fürs Wintervergnügen für Kinder und Jugendliche? Der Kreisjugendring in München fordert nun von der Stadt mehr Winter-Angebote für Kinder, damit sich die Menschen nicht auf den Rodelbergen stapeln.
"Gesperrte Eisflächen und Platzverweise am Rodelhügel zeigen ein Dilemma: Zu viele wollen den Spaß im Schnee genießen", sagte Judith Greil, Vorsitzende des Kreisjugendrings (KJR). Statt wieder mit Verboten zu reagieren, sollten Städte mehr Angebote machen, um so den Andrang zu entzerren. "Denn der Winter gehört allen – auch den Kindern und Jugendlichen."
Natur und Schneevergnügen sei das "Highlight" für Kinder, Jugendliche und Familien in der schwierigen Zeit des Lockdowns.
Auch im Umland seien zum Beispiel Familien aus München nicht mehr willkommen, kritisierte Greil. Landkreise wie Miesbach haben im Zuge der 15-Kilometer-Regel für Ausflügler dicht gemacht. "Kindern ein gelingendes Aufwachsen zu ermöglichen, ist jedoch eine große Verantwortung und nicht nur ein touristisches Vergnügen, ganz gleich ob in München oder im Münchner Umland."
Update 20. Januar, 7.25 Uhr: Bayerische Gastwirte verzweifelt wegen Lockdown-Verlängerung
Gastwirte und Hoteliers in Bayern haben entsetzt auf die Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar reagiert.
"Wir versuchen nach wie vor mit aller Kraft die Pandemie zu überstehen und mit Zuversicht in das zweite Corona-Jahr zu schauen. Angesichts der erneuten Verlängerung des Lockdowns bis Mitte Februar nimmt allerdings in weiten Teilen des Gastgewerbes die Verzweiflung überhand", sagte der Landesgeschäftsführer des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes, Thomas Geppert, am Mittwoch in München. "Der Lockdown kann nicht ewig ohne eine echte Perspektive verlängert werden."
Der Verband forderte Planungssicherheit für Unternehmen, Gäste und Mitarbeiter sowie stabile und verlässliche wirtschaftliche Rahmenbedingungen. So müssten Softwareprobleme bei der gestarteten Auszahlung der Novemberhilfe endlich behoben werden. "Durch dieses unprofessionelle und verzögerte Verhalten der Bundesregierung werden Existenzen aufs Spiel gesetzt. Das ist unverantwortlich", erklärte Geppert. "Wehe einer von uns zahlt nur einen Tag zu spät seine Steuern, aber der Bundesfinanzminister schafft es nicht, dass Ende Januar die Novemberhilfen fehlerfrei ausbezahlt werden."
Geppert forderte zudem, bei sinkenden Infektionszahlen das Gastgewerbe schrittweise zu öffnen. "Das steht nicht im Widerspruch zur Pandemiebekämpfung. Wir sind Teil der Lösung und nicht des Problems", so der Verbandschef.
Update 20. Januar, 7 Uhr: Bayern will Erbgut von mutierten Viren besser erforschen
Das mutierte Coronavirus soll auch in Bayern besser erforscht werden.
Gemeinsam mit den Universitätskliniken im Land arbeite das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit an einem entsprechenden Konzept zur Sequenzierung von mutierenden Viren, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) der Deutschen Presse-Agentur in München.
Bei der Sequenzierung wird nach Angaben des Robert Koch-Instituts die Reihenfolge der Erbgutbausteine bestimmt.
Anfangs würden nur Erbgutabschnitte sequenziert, die für den Nachweis und die Unterscheidung der Erregervariante von verwandten Varianten wichtig seien. Wenn nötig, könne aber auch das komplette Erbgut eines Erregers sequenziert werden, um Hinweise auf seine Eigenschaften zu erhalten.
Bei der Mutation "B.1.1.7" wird befürchtet, dass es sich auch unter Kindern stärker und schneller verbreitet.
Update 20. Januar, 6.45 Uhr: Markus Söder verteidigt Schulschließungen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die erneute Verlängerung des Lockdowns samt Schulschließungen wegen der großen Sorge vor dem mutierten Coronavirus verteidigt.
Die Gefahr, dass das Virus auch von Kindern weiter verbreitet werde und so die Pandemie weiter beschleunigt werde, werde von vielen Experten geteilt, sagte der CSU-Chef nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder am Dienstagabend in Berlin. Es sei wichtig, dass gehandelt werde, bevor sich das mutierte Virus in Deutschland weiter verbreite.
Söder sprach sich dafür aus, in dem wegen der Pandemie besonders belasteten Schuljahr keinen zusätzlichen Stress zu schaffen. Hier müsse überlegt werden, ob etwa Klausuren reduziert werden oder wie die Versetzungen stattfinden könnten. Es sei wichtig, ein Signal an die Schüler und ihre Eltern zu senden, dass die hohe Qualität der Bildung ohne zusätzlichen Leistungsdruck aufrechterhalten werde.
Wegen der insbesondere in Großbritannien und Irland vorkommenden Mutation des Virus sei der nun bundesweit verstärkte Einsatz besonders schützender Masken im Handel und im öffentlichen Personennahverkehr oder am Arbeitsplatz wichtig, sagte Söder. "Wird das Virus gefährlicher, muss die Maske besser werden. Ganz einfach."
Update 20. Januar, 6 Uhr: Bayerns Kabinett verlängert Lockdown wohl ohne neue Verschärfungen
Aus großer Sorge vor der aggressiveren Mutation des Coronavirus wird in Bayern wie im übrigen Bundesgebiet der Lockdown bis mindestens Mitte Februar verlängert. Das Kabinett will am Mittwoch (11 Uhr) in einer Videokonferenz den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzen - obwohl sich die Infektionszahlen im Freistaat aktuell wieder nach unten bewegen. Bislang war der Lockdown bundesweit bis Ende Januar befristet.
Das bedeutet in der Praxis nicht nur, dass weite Teile des Handels, der Hotellerie und der Gastronomie weiter geschlossen bleiben, auch die Schulen im Freistaat werden vorerst weiter keinen normalen Präsenzunterricht und die Kitas weiter nur Notbetreuung anbieten. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte die Beschlüsse insbesondere mit der großen Befürchtung, dass sich die Corona-Mutation auch hierzulande durchsetzen könnte.
Er betonte, die Politik sei sich darüber im Klaren, dass die aktuelle Regelung viel von Schülern und Eltern abverlange. Abgesehen von der zeitlichen Verlängerung des Lockdowns sind für Bayern zunächst aber wohl keine weiteren Verschärfungen in Sicht.
Update 19. Januar, 17.01 Uhr: Aktuelle Zahlen für Bayern und München
In Bayern sind mittlerweile 378.135 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden.
Dies teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen auf seiner Homepage mit (Stand: 8 Uhr). Gestorben sind bislang im Freistaat 8.978 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten.
Als genesen gelten 319.890 Personen.
Update 19. Januar, 7.51 Uhr: 15 Landkreise und Städte über Inzidenzwert von 200
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist in Bayern binnen eines Tages um 2781 gestiegen.
15 Landkreise und kreisfreie Städte lagen nach den beim Robert Koch-Institut (RKI) gemeldeten Zahlen am Dienstag über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. 232 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden wurden gemeldet. Die aktuellen Zahlen enthalten Nachmeldungen, da Daten aus Bayern am Montag unvollständig beim RKI eingegangen sind.
Den höchsten Inzidenzwert verzeichnet derzeit die Stadt Bayreuth mit 292,8, gefolgt von der Stadt Ansbach und dem Kreis Regen. Am Montag hatten 13 Landkreise und Städte über dem Inzidenzwert von 200 gelegen.
Für Kommunen mit diesem Inzidenzwert gilt die 15-Kilometer-Regel. Danach dürfen deren Bewohner Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen. Die Regel tritt automatisch erstmals in Kraft, sobald das RKI in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche meldet.
Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Bayern lag laut RKI bei 136,1. Bundesweit meldete die Behörde einen Wert von 131,5. Die höchsten Werte unter den Bundesländern verzeichnen Thüringen mit 256,3 und Sachsen mit 225,7. Den niedrigsten Wert hat Bremen mit 83,2 (Stand: 19.1., 0 Uhr).
Update 19. Januar, 6.12 Uhr: Oppositionsparteien: Ja zu längerem Lockdown, Nein zu Verschärfung
Vor den neuen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise haben Oppositionsparteien in Bayern ihre grundsätzliche Unterstützung für eine Verlängerung des Lockdowns signalisiert. Einer Verschärfung der Kontaktbeschränklungen erteilten mehrere Fraktionsvorsitzende eine Absage - sie forderten dagegen deutlich mehr Homeoffice als bisher. Einzig die AfD will das Ende aller Lockdown-Verordnungen.
"Die Lage ist weiterhin sehr ernst, die Mutationen des Virus machen mir große Sorgen", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Schulze der Deutschen Presse-Agentur und zog folgenden Vergleich: "Wir sind in einer Situation wie bei einem ganz langsam ablaufenden Hochwasser. Da baut man auch nicht die Spundwände ab und holt die Sandsäcke schonmal rein, sondern erst, wenn die Pegel wieder nahe an normal sind.» Im Privaten habe man allerdings «schon fast das Maximum, was die Menschen leisten können". Schulze forderte aber einen Rechtsanspruch auf Homeoffice und eine spezielle Corona-Arbeitsschutzverordnung.
SPD-Fraktionschef Horst Arnold sagte: "Aus meiner Sicht müssen die Kontaktbeschränkungen verlängert werden. Für eine Vertiefung, vor allem im privaten Bereich, sehe ich jedoch keinen Spielraum - beim Homeoffice hingegen schon." Weniger Kontakte am Arbeitsplatz und auf dem Weg zur Arbeit bedeuteten auch weniger Infektionen. Arnold betonte zudem, alle Maßnahmen müssten auf ihre Wirksamkeit hin überprüft und wissenschaftlich begründet werden. Kritisch sieht die SPD die 15-Kilometer-Regel für Tagesausflüge in Hotspots, die sie auch gerichtlich überprüfen lässt, und die nächtliche Ausgangssperre.
FDP-Fraktionschef Martin Hagen sagte: "Wir haben die Schraube mit den aktuellen Kontaktbeschränkungen schon ziemlich weit gedreht. Zusätzliche Verschärfungen kosten nur noch Akzeptanz und schaden damit mehr als sie nutzen." Der Staat sei jetzt in der Pflicht, er müsse seine Hausaufgaben erledigen, etwa beim Schutz von Alten- und Pflegeheimen, bei der Gewährleistung eines Corona-sicheren Schulunterrichts oder beim Homeoffice im Öffentlichen Dienst. Und weil die größte Gefahr aktuell von Mutationen ausgehe, müssten die Kapazitäten der Genomsequenzierung ausgebaut und genutzt werden.
Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Katrin Ebner-Steiner kritisierte, die bisherigen Maßnahmen hätten keine signifikante Wirkung gezeigt. Das verdeutliche die Anordnung der Staatsregierung, dass die sogenannten Alltagsmasken nun durch FFP2-Masken ersetzt werden müssten. "Zudem liegt keine wissenschaftliche Evaluation der bisherigen Maßnahmen vor, und zahlreiche namhafte Wissenschaftler halten den Lockdown nicht für zielführend."
Angesichts dieser "Planlosigkeit" fordere sie "die komplette Rücknahme aller Lockdown-Verordnungen" und stattdessen die Intensivierung der Schutzmaßnahmen für Risikogruppen.
Update 18. Januar, 20.55 Uhr: Bis Mitte Februar 13 Prozent weniger Biontech-Impfstoff in Bayern
Der Impfstoff-Hersteller Biontech wird bei den vier bis zum 15. Februar anstehenden Lieferungen nach Bayern insgesamt 13 Prozent weniger Impfstoff liefern als geplant.
Das teilte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Montag in München mit. Bei den Erstimpfungen komme es deshalb zu Verzögerungen und Verschiebungen. Zweitimpfungen hätten Vorrang und seien sichergestellt.
Die Minderlieferungen würden nach Angaben des Unternehmens ab dem 22. Februar wieder ausgeglichen werden.
Update 18. Januar, 18.11 Uhr: Friseur-Innung: Lockdown führt zu Schwarzarbeit
Der Lockdown führt nach Ansicht des bayerischen Friseurhandwerks zu einem Anstieg der Schwarzarbeit.
"Aktuell beobachten wir mit großer Sorge einen massiven Anstieg 'unmoralischer' Angebote von Verbrauchern, die bei Friseuren wegen privater Termine für Haarschnitte nachfragen", heißt es in einem Schreiben des Landesinnungsverbands an die Staatsregierung vom Montag. Das sei eine fatale Entwicklung angesichts der Corona-Pandemie, denn Hygienekonzepte spielten in der Schwarzarbeit keine Rolle und Infektionsketten seien nicht nachvollziehbar.
Seit Mitte Dezember sind die Friseursalons geschlossen. Auch Hausbesuche sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums nicht erlaubt. Nach dem bayerischen Infektionsschutzgesetz sind alle Dienstleitungen untersagt, bei denen körperliche Nähe zum Kunden unabdingbar ist.
Der Landesinnungsverband appelliert nun an die Staatsregierung, dass die Friseursalons zum 1. Februar wieder öffnen dürfen. Die 14.000 selbstständigen Friseure im Freistaat hätten bereits bewiesen, dass dank guter Hygienekonzepte ein Friseurbesuch in der Pandemie sicher sei, hieß es.
Laut der Berufsgenossenschaft habe es im vergangenen Jahr in den 80.000 Betrieben in Deutschland nur sechs gemeldete Covid-19-Fälle gegeben.
Update 18. Januar, 17.57 Uhr: Söder: Lockdown bis Mitte Februar verlängern
Vor den neuen Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Krise fordert Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) eine Fortführung des Lockdowns bis Mitte Februar.
"Wir müssen den Lockdown bis Mitte Februar verlängern", sagte Söder dem "Münchner Merkur" (Dienstag). Auch beim Distanzunterricht an den Schulen und geschlossenen Kitas soll es demnach bis Mitte Februar bleiben. "Wir bleiben bei der bisherigen Linie", sagte der CSU-Politiker.
Einen umfangreichen Bericht findest du >>> hier.
Update 18. Januar, 17.22 Uhr: Aktuelle Zahlen für Bayern und München
In Bayern sind mittlerweile 376.497 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden.
Dies teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen auf seiner Homepage mit (Stand: 8 Uhr). Gestorben sind bislang im Freistaat 8.772 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten.
Als genesen gelten 316.800 Personen.
Update 18. Januar, 15.49 Uhr: Allgäu Airport kommt 2020 "mit blauem Auge" davon
Auch am Allgäu Airport sind die Passagierzahlen durch die Corona-Krise dramatisch eingebrochen - aber Geschäftsführer Ralf Schmid ist mit der Jahresbilanz halbwegs zufrieden.
"Vergleicht man unsere Zahlen mit denen anderer deutscher Airports, so sind wir mit einem blauen Auge davongekommen", sagte Schmid am Montag.
Im bundesweiten Vergleich habe es den Allgäu Airport weit weniger hart getroffen als andere Flughäfen. Im Schnitt aller Flughäfen habe der Airport bei Memmingen mit einem Minus von etwa 60 Prozent den zweitgeringsten Rückgang bei den Fluggästen verbucht. Im vergangenen Jahr hatte der Airport knapp 691.000 Passagiere gezählt, nach mehr als 1,7 Millionen im Vorjahr.
Die beiden anderen größeren bayerischen Verkehrsflughäfen hatten jeweils einen deutlicheren Rückgang von etwa 77 Prozent. Der Flughafen München meldete für das Jahr 2020 etwa 11,1 Millionen Passagiere und Nürnberg rund 917.000.
Update 18. Januar, 13.46 Uhr: Mehrarbeit für Bayerischen Verfassungsgerichtshof wegen Corona
Die Corona-Pandemie hat dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof jede Menge zusätzliche Arbeit beschert. 2020 seien 238 neue Verfahren eingegangen, rund 100 mehr als im Jahr zuvor. Die erhebliche Zunahme sei auf die aktuelle Pandemiesituation zurückzuführen, teilte das Gericht am Montag in München mit.
So wurden vergangenes Jahr 13 Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gestellt - alle im Zusammenhang mit Corona. 2019 gab es nur einen Eilantrag.
Zudem wurden 119 Popularklagen eingelegt, im Vorjahr waren es nur 22. 104 dieser Klagen drehten sich um Vorschriften, die im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung erlassen wurden. Betroffen waren etwa die bayerischen Verordnungen zu Infektionsschutzmaßnahmen oder zur Quarantäne bei der Einreise in den Freistaat.
Mit der Popularklage kann jedermann beantragen, dass Rechtsnormen des bayerischen Landesrechts auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft werden.
Anders dagegen die Verfassungsbeschwerde, deren Zahl in Bayern 2020 mit 112 nicht ungewöhnlich hoch lag. Sie kann von Bürgern eingelegt werden, die sich durch die Entscheidungen von Behörden und Gerichten im Freistaat in ihren verfassungsmäßigen Rechten verletzt fühlten.
Update 18. Januar, 13 Uhr: Umfrage: Viele Unternehmen bieten noch kein Home Office
Jedes dritte bayerische Unternehmen mit Home-Office-fähigen Arbeitsplätzen nutzt diese Möglichkeit bislang noch nicht.
Das ist das Ergebnis einer aktuellen repräsentativen Umfrage der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw), die am Montag in München veröffentlicht wurde. Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt rief die Unternehmen auf, Home Office noch stärker zu nutzen. Eine gesetzliche Vorschrift sei unnötig, steuerliche Anreize wären besser.
Ein Drittel der Betriebe gab an, keinen Home-Office-fähigen Arbeitsplatz zu haben - die meisten davon im Handwerk, im Einzelhandel und im Gastgewerbe. Zwei Drittel der Unternehmen können zumindest einen Teil der Arbeit ins Home Office verlagern. In diesen Unternehmen sind 29 Prozent der Beschäftigten zumindest teilweise im Home Office, wie die Umfrage ergab. Diese Beschäftigten arbeiten im Schnitt 57 Prozent ihrer Arbeitszeit zuhause, den Rest im Unternehmen oder mobil.
Insgesamt seien fast 40 Prozent aller Arbeitsplätze der befragten Unternehmen grundsätzlich Home-Office-geeignet. An der Umfrage der vbw vom 12. bis 15. Januar nahmen 5701 Unternehmen mit 1,34 Millionen Beschäftigten teil.
Update 18. Januar, 12.57 Uhr: Möglicherweise neue Coronavirus-Variante in Garmischer Klinikum
Am Klinikum Garmisch-Partenkirchen ist eine möglicherweise neue Variante des Coronavirus entdeckt worden.
Derzeit würden Proben an der Berliner Charité untersucht, teilte das Klinikum am Montag mit. Nach einem Ausbruch in dem Krankenhaus habe der Verdacht bestanden, dass es sich bei den aktuellen Infektionen um eine veränderte Variante handeln könnte.
"Dies hat sich in einer ersten Zwischenmeldung der Charité bestätigt." In dem Klinikum waren 52 Patienten und 21 Mitarbeiter positiv auf das Virus getestet worden. Mehr Infos findest du >>> hier.
Update 18. Januar, 12.43 Uhr: Bayern verschiebt wegen Corona alle Schulabschlussprüfungen
Nach den Abiturprüfungen werden wegen der Corona-Pandemie auch an allen anderen Schularten die Abschlussprüfungen verschoben: an Mittel-, Real- und Wirtschaftsschulen um zwei, an den Fachoberschulen und Berufsoberschulen sogar um gut drei Wochen.
Das teilte das Kultusministerium am Montag in München mit. In der Oberstufe der Gymnasien und in der Grundschule wird zudem die Zahl der Klausuren und Probearbeiten nochmals reduziert - eine logische Folge der derzeitigen, bislang bis Monatsende befristeten Schulschließungen.
"Dieses Schuljahr im Zeichen der weltweiten Corona-Pandemie erfordert besondere Maßnahmen", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler). "Wichtig ist mir: Wir ermöglichen allen Jugendlichen in den jeweiligen Abschlussklassen faire Bedingungen für ihre anstehenden Prüfungen."
Auch in Klasse vier, wenn der Übertritt auf weiterführende Schulen ansteht, nehme man zeitlichen Druck heraus.
Update 18. Januar, 11.35 Uhr: Hohe Quote an Menschen mit FFP2-Maske im Nahverkehr
Die FFP2-Maskenpflicht im Nahverkehr in Bayern wird gut angenommen. In den größten bayerischen Städten berichteten Sprecher der Verkehrsbetriebe am Montag unisono von einem problemlosen Start der neuen Regelung und einer großen Zahl von Maskenträgern. Noch wird die neue Regel nicht konsequent durchgesetzt - derzeit gilt eine Kulanzwoche.
In Nürnbergs Bussen und Bahnen lief der Start der FFP-2-Maskenpflicht problemlos, sagte eine Sprecherin des Verkehrsbetriebes VAG. 97 bis 98 Prozent der Fahrgäste hätten nach ersten Beobachtungen die vorgeschriebenen Masken getragen. Wer sie nicht trage, werde vom Servicepersonal angesprochen. Außerdem würden die Fahrgäste ständig per Durchsage über den neuen Standard informiert.
In Augsburg verwies man auf die Kulanzwoche. Die Masken müssten zwar getragen werden, "wir werden in dieser Woche aber noch niemanden des Fahrzeugs verweisen, der noch eine "normale" Maske auf hat", sagte ein Sprecher. "Dennoch tragen die allermeisten Fahrgäste bereits FFP2-Masken."
Bei den Münchner Verkehrsbetrieben hieß es, die U-Bahn-Wache berichte von einer Quote von mehr als 90 Prozent. "Die Nichtträger werden angesprochen", sagte ein Sprecher. "Bisher gibt es keine besonderen Vorkommnisse. In der Regel zeigen sich die Menschen verständig."
Die Verkehrsbetriebe nutzten zudem verschiedene Möglichkeiten, vom U-Bahn-Fernsehen bis zu Tickern und sozialen Medien, um auf die Maskenpflicht hinzuweisen.
Seit Montag gilt in bayerischen Bussen, den Trams, den U- und S-Bahnen sowie in allen Geschäften eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Schutzmasken. Das bayerische Kabinett hatte in der vergangenen Woche beschlossen, dass die bisher üblichen Alltagsmasken wegen der Corona-Pandemie nicht mehr ausreichten und daher beim Einkaufen und im Nahverkehr nicht mehr getragen werden dürfen.
Update 18. Januar, 11.32 Uhr: Ausflugsverbot nach Panne vorzeitig aufgehoben
Nach einer falsch erlassenen Ausflugssperre für rund 250.000 Menschen im Landkreis Augsburg hat der Landtagsabgeordnete Fabian Mehring (Freie Wähler) die Panne kritisiert.
Die vorzeitige Rücknahme des Verbots, von der Heimatgemeinde mehr als 15 Kilometer entfernte Ausflüge zu machen, sei eine "überfällige Entscheidung" gewesen, um das Vertrauen in die Politik nicht erodieren zu lassen, teilte Mehring auf Twitter und Facebook mit. Er sprach von einer "Pannenserie" beim Testen, Impfen und Zählen im Kreis Augsburg.
Am Sonntag hatte das Augsburger Landratsamt die 15-Kilometer-Regelung wieder aufgehoben, obwohl die erst drei Tage zuvor erlassene Vorschrift mindestens für eine Woche hätte in Kraft bleiben müssen. Am Donnerstag hatte das Robert Koch-Institut (RKI) plötzlich bekannt gegeben, dass der schwäbische Landkreis mit 200,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche über der entscheidenden 200er-Marke lag.
In solchen Fällen dürfen die Bürger vorläufig Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen. Doch bereits am Freitag wurde klar, dass die RKI-Zahl für den Kreis Augsburg falsch war und etwa ein Drittel über dem tatsächlichen Wert lag.
Update 18. Januar, 7.33 Uhr: 13 Landkreise und Städte über Inzidenzwert von 200
Die Behörden in Bayern haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 269 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet.
13 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat lagen nach den am Montag veröffentlichten Zahlen über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Außerdem wurden 7 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet. Montags sind die erfassten Fallzahlen meist geringer, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.
Bayerischer Spitzenreiter war die Stadt Bayreuth mit einer Inzidenz von 280,8. Am Sonntag hatten 17 Kreise und Städte die 200er-Marke überschritten, am Samstag 22, am Freitag 25. In Bayern sind seit Beginn der Pandemie 375.137 Infektionen und 8697 Corona-Tote gemeldet worden.
Für Kommunen mit einem Inzidenzwert über 200 gilt die 15-Kilometer-Regel. Danach dürfen deren Bewohner Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen. Sie tritt automatisch erstmals in Kraft, sobald das RKI in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet.
Die Sieben-Tage-Inzidenz für ganz Bayern lag laut RKI bei 130,4. Bundesweit meldete die Behörde einen Wert von 134,4. Die Unterschiede zwischen den Bundesländern sind enorm: Die höchsten Inzidenzen haben derzeit Thüringen mit 274,2 und Sachsen mit 244,9. Den niedrigsten Wert hat Bremen mit 86,6 (Stand: 18.1., 00.00 Uhr).
Update 17. Januar, 21.25 Uhr: Zwei Corona-Ausbrüche in oberbayerischen Altenheimen
In einem Altenheim in Benediktbeuern hat es eine neue Corona-Masseninfektion gegeben.
Sechzehn Bewohnerinnen und Bewohner haben sich mit dem Erreger angesteckt, weitere sieben Infektionen gibt es beim Personal, wie das Landratsamt von Bad Tölz und Wolfratshausen am Sonntag mitteilte. Drei Menschen waren so krank, dass sie stationär behandelt wurden. Die Behörden verhängten Besuchsverbot, neue Bewohner werden vorerst nicht aufgenommen.
Zuvor hatte es schon im nahe gelegenen Geretsried einen ähnlichen Fall in einem Altenheim gegeben. Dort stieg die Zahl der Infektionen seit Freitag auf insgesamt 21 am Sonntag.
Update 17. Januar, 18.55 Uhr: Markus Söder fordert einheitliches Vorgehen in der Corona-Pandemie
Im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie hat CSU-Chef Markus Söder (54) ein einheitliches Vorgehen in Deutschland und darüber hinaus in Europa gefordert.
>>> Hier geht es zum Artikel.
Update 17. Januar, 18.25 Uhr: Opposition kritisiert polizeiliches Zehner-Mittagessen mit Minister
Die Opposition im Landtag kritisiert ein polizeiliches Mittagessen mit Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und Landespolizeipräsident Werner Schmidbauer. Das Treffen ereignete sich am vergangenen Donnerstag in Rosenheim.
"Ein Arbeitsessen in großer Runde ist sicher kein Corona-konformes Format und eine fast freche Ausrede", warf Grüne-Fraktionschefin Katharina Schulze Herrmann am Sonntag in der «Bild»-Zeitung vor. Zuvor sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen: "Markus Söder hat gesagt: Die Zeit der Schlupflochsuche sei vorbei. Man sollte doch annehmen, dass sein Innenminister das beherzigt."
In Rosenheim war am Donnerstag die Vizepräsidentin des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd in den Ruhestand verabschiedet worden. Nach der Pressekonferenz habe "unter strikter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln" eine Dienstbesprechung mit der Behördenleitung des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd und dem Rosenheimer Oberbürgermeister als Leiter der örtlichen Sicherheitsbehörde stattgefunden, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums. "Es handelte sich um insgesamt zehn Teilnehmer, die an zehn einzelnen Tischen mit mehr als zwei Meter Abstand platziert waren. Aufgrund der Mittagszeit wurde den Besprechungsteilnehmern eine Verpflegung angeboten und jeweils einzeln am Platz gereicht."
Eine Dienstbesprechung in dieser Form sei nach der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zulässig. "Gleichwohl sollen dienstliche Veranstaltungen im Bereich des Innenministeriums bis auf weiteres noch häufiger per Videoschalte oder online stattfinden", betonte der Sprecher.
Update 17. Januar, 14.20 Uhr: Markwort fordert: FFP2-Masken steuerfrei
Der FDP-Politiker und langjährige "Focus"-Herausgeber Helmut Markwort fordert Steuerfreiheit für FFP2-Masken.
"Die FFP2-Masken sind in vieler Hinsicht ein Ärgernis", sagte Markwort am Sonntag in einer Videobotschaft. "Der Staat verdient daran." Der Mehrwertsteuersatz für die Masken liege bei den regulären 19 Prozent, so dass jeder fünfte Euro an den Staat gehe. Der FDP-Landtagsabgeordnete schlug vor, den Mehrwertsteuersatz für FFP2-Masken wie bei Lebensmitteln entweder auf sieben Prozent zu senken - oder ganz abzuschaffen.
Die 16 Ministerpräsidenten könnten sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammensetzen und der Bundesfinanzminister einen Erlass herausgeben: "Keine Mehrwertsteuer auf diese Zwangsmasken."
Update 17. Januar, 14.10 Uhr: 219 neue Fälle in München bestätigt
Update 17. Januar, 14 Uhr: Noch 17 Landkreise und Städte über Inzidenzwert von 200
Vor Weihnachten fürchteten manche Fachleute einen dramatischen Anstieg der Corona-Infektionen nach dem Jahreswechsel. Nun sieht das Robert-Koch-Institut Anzeichen einer Stabilisierung.
Die Corona-Lage in Bayern hat sich ein wenig entspannt. Am Sonntag lagen noch 17 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Das geht aus der täglichen Aktualisierung der Daten des Robert Koch-Instituts hervor.
Am Sonntag sind die vom RKI bekannt gegebenen Zahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Doch hatte es auch in den Vortagen bereits einen leichten Rückgang gegeben.
"Nach einem starken Anstieg der Fallzahlen Anfang Dezember, einem Rückgang während der Feiertage und einem erneuten Anstieg in der ersten Januarwoche scheinen sich die Fallzahlen wieder zu stabilisieren", schrieb das RKI am Samstagabend in seiner Einschätzung der bundesweiten Situation.
Update 17. Januar, 11.40 Uhr: Bayerisches Rotes Kreuz stellt 200.000 Masken für Bedürftige bereit
Das Bayerische Rote Kreuz (BRK) liefert 200.000 KN95-Masken an ihre 73 Kreisverbände aus.
Die Masken sollen beispielsweise über die Tafeln, aber auch an entsprechende Einrichtungen wie Behindertenwerkstätten übergeben oder direkt an bedürftige Bürgerinnen und Bürger ausgegeben werden, wie das BRK am Sonntag mitteilte.
Es hatte zu Beginn des vergangenen Jahres ein Pandemiezentrallager aufgebaut und Material für den Notbedarf eingelagert. Die Masken werden nun zusätzlich zu den 2,5 Millionen FFP2-Schutzmasken des Freistaats Bayern an Bedürftige verteilt.
Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) hatten am Mittwoch angekündigt, 2,5 Millionen FFP2-Schutzmasken für Bedürftige kostenlos zur Verfügung zu stellen - zunächst fünf pro Person.
Holetschek erläuterte, dass auch Schutzstandards erlaubt sein werden, die als gleichwertig zu FFP2 gelten, etwa Masken mit der Kennung KN95.
Ab Montag gilt in Bayern in Bussen, Bahnen und Geschäften eine FFP2-Maskenpflicht.
Update 17. Januar, 11.30 Uhr: Kommunen verärgert über fehlenden Impfstoff
Angesichts der Verspätungen bei der Auslieferung des Corona-Impfstoffs gibt es anhaltenden Ärger in den bayerischen Kommunen.
Am Wochenende beschwerte sich die mittelfränkische Stadt Schwabach und sagte sämtliche für die kommende Woche geplanten Impftermine ab. "Wir würden uns sehr wünschen, dass die Versorgung mit Impfstoff mittlerweile fast vier Wochen nach Impfstart eine gewisse Verlässlichkeit erreicht", kritisierte Oberbürgermeister Peter Reiß (SPD).
Offizielle Stellungnahmen von Bund, EU-Kommission oder Staatsregierung zum Ausmaß des Impfstoffmangels gab es am Wochenende noch nicht. Dem Vernehmen nach fürchtet die Staatsregierung, dass in den nächsten Tagen 40 bis 50 Prozent des zugesagten Impfstoffs zunächst ausbleiben könnten - gewiss ist dies aber nicht. Laut Gesundheitsministerium in München sollte Bayern eigentlich gut 100.000 Impfdosen pro Woche erhalten.
Ursache der neuerlichen Verspätungen ist, dass der Impfstoffhersteller Pfizer die Produktion in Belgien erhöhen will. Deswegen wird laut Unternehmen die dortige Fabrik umgebaut - was zunächst zu einer Reduzierung der Lieferungen führt, bevor die Produktion ausgeweitet werden kann.
Am Freitag hatte bereits der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) "chaotische Zustände" beklagt.
Update 17. Januar, 10 Uhr: Ausflugsverkehr in Unterfranken: Polizei weist 200 Autos zurück
Im Hochspessart hat die Polizei am Samstag 200 Autos zurückgewiesen. Die Zufahrtswege mussten am Waldhaus zum Engländer im Landkreis Aschaffenburg bereits am Vormittag gesperrt werden, wie die Polizei Unterfranken am Sonntag mitteilte.
Der Andrang der Tagesausflügler sei zu groß gewesen. Die Tagestouristen seien teilweise überregional angereist. Zu Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz sei es aber nicht gekommen. Gegen Nachmittag wurde die Sperre wieder aufgehoben.
Auch die Bayerische Rhön war am Samstag laut Polizei gut besucht, dort seien aber meist lokale Ausflügler unterwegs gewesen. Die Menschen hielten sich nach Informationen der Beamten an die bestehenden Corona-Regeln.
In der Region nahe dem Würzburger Haus im unterfränkischen Landkreis Bad Kissingen kam es am Samstag zu einem Unfall: Ein 15-Jähriger Snowboarder sprang über eine selbstgebaute Schanze und verletzte sich dabei am Ellenbogen.
Der Junge wurde in ein Krankenhaus geflogen.
Update 17. Januar, 8 Uhr: Ministerium: Keine blinden Flecke bei Corona-Datenübermittlung
Trotz Klagen aus den Kommunen gibt es bei der Übermittlung der Corona-Infektionszahlen nach Angaben des Gesundheitsministeriums keine grundsätzlichen Probleme.
"Dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sind keine "blinden Flecke" bekannt", erklärte ein Sprecher am Wochenende auf Anfrage. Demnach gibt es auch keine Indizien, dass in einzelnen Gebieten grundsätzlich zu niedrige Fallzahlen übermittelt würden: "Hinweise auf eine regional systematische Untererfassung von Fallzahlen liegen dem LGL nicht vor", sagte der Sprecher.
Die Erfassung der Corona-Infektionen ist kürzlich auf das bundesweit einheitliche elektronische Meldesystem Demis umgestellt worden. Vorher wurden die Daten von den Laboren per Fax verschickt. Doch seit der Umstellung gibt es aus verschiedenen Kommunen Kritik, dass das System nicht reibungslos funktioniere. In Bayern hatten unter anderem die Stadt Nürnberg und der Landkreis München Probleme gemeldet.
In Einzelfällen könnten beispielsweise aufgrund unvorhergesehener Wartungsarbeiten vorübergehende Übermittlungsprobleme nicht ausgeschlossen werden, hieß es dazu im Münchner Gesundheitsministerium. "Grundsätzlich können technische Probleme als Teil eines Umstellungsprozesses zwar nie ganz vermieden werden, aber sie werden zeitnah bereinigt."
Die Corona-Lage in Bayern hatte sich am Samstag mit Blick auf die Infektionszahlen ein wenig entspannt. Am Samstag lagen noch 22 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, ein Rückgang im Vergleich zu den Vortagen.
Update 17. Januar, 7.40 Uhr: Mehr als 1400 Corona-Infektionen bei bayerischen Polizisten
Seit Beginn der Corona-Pandemie haben sich mehr als 1400 Polizisten in Bayern mit dem Virus infiziert.
Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. 1264 der insgesamt 1436 infizierten Polizisten gelten als wieder geheilt. Mit Stand Mittwoch (13. Januar) waren 172 Beamte noch akut infiziert. Damit haben sich innerhalb von nur gut anderthalb Monaten 572 Polizeibeamte mit SARS-CoV-2 infiziert.
Am 23. November 2020 lag die Gesamtzahl in Bayern noch bei 864, wie aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht.
Update 17. Januar, 7 Uhr: Pflege-Einsatzgruppe berät fast 200 Heime
Angesichts immer wieder auftretender Corona-Masseninfektionen in Altenheimen in Bayern ist die vor einem Monat gegründete "Task Force Pflege" der Staatsregierung voll beschäftigt.
Die Fachleute der schnellen Einsatzgruppe haben mittlerweile mehr als 100 Heime besucht und 190 beraten, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte. "Die Zahlen zeigen: Das war die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit."
Die meisten Todesopfer der Pandemie sind hochbetagt, in vielen Heimen und Krankenhäusern kommt es trotz Hygienemaßnahmen und Besuchsbeschränkungen zu Masseninfektionen bei Bewohnern beziehungsweise Patienten und Personal. "Gerade für die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft ist Corona lebensgefährlich", sagte Holetschek. "Sie vor einer Infektion zu schützen, ist eine unserer wichtigsten Pflichten."
Die Task Force soll insbesondere verhindern, dass aus einer einzelnen Infektion ein Massenausbruch wird. Sobald ein einziger Fall in einem Heim auftritt, wird die Einsatzgruppe gerufen. Sie soll den Heimleitungen schnell zur Seite stehen.
"Genau solche pragmatischen und zielgerichteten Ansätze brauchen wir, um die Pandemie in den Griff zu bekommen", sagte Holetschek. Mittlerweile sind nach Angaben des CSU-Politikers rund 190 Menschen in der Task Force aktiv.
Update 16. Januar, 20.55 Uhr: Verwaltungsgerichtshof bestätigt Verbot von Corona-Demo in Stein
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat das Verbot einer für Sonntag geplanten Versammlung gegen die Corona-Beschränkungen in Stein (Landkreis Fürth) bestätigt.
Die Versammlungsbehörde sei aufgrund von Erfahrungen mit vergleichbaren Versammlungen der Querdenken-Szene zu Recht davon ausgegangen, dass es zu "infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zuständen" kommen würde, so die Richter. Der Veranstalter habe zudem kein Hygienekonzept vorgelegt.
Zudem sei in der Beschwerdeschrift der Organisatoren Unverständnis für infektiologische und epidemiologische Sachverhalte und Zusammenhänge zur Schau gestellt worden - indem es dort etwa hieß, es gebe keine Übersterblichkeit und eine Überbelastung des Gesundheitssystems drohe nicht. Für die Versammlung waren 199 Personen angemeldet worden.
Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Ansbach das ausgesprochene Verbot des Landratsamtes Fürth bestätigt. Der Veranstalter hatte daraufhin am Samstag Beschwerde gegen die Entscheidung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ein gelegt.
Das Verwaltungsgericht bezog sich in seiner Argumentation insbesondere auf eine Demonstration, die am 3. Januar in Nürnberg stattfand. Dort hatten nach Polizeiangaben bei spontan angemeldeten Versammlungen rund 300 und später rund 200 Demonstranten in der Innenstadt gegen die Verordnungen zum Infektionsschutz protestiert. Es habe unter anderem 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gegeben, 50 Platzverweise und fünf Anzeigen wegen Widerstands.
Gegen den Beschluss des BayVGH gibt es kein Rechtsmittel.
Update 16. Januar, 17.30 Uhr: Münchner Autokorso von Corona-Impfgegnern ohne Zwischenfälle
In München ist ein Protest-Autokorso gegen vermeintlich drohende Corona-Zwangsimpfungen ohne Zwischenfälle abgelaufen.
Das sagte eine Sprecherin der Polizei am Samstag. Geschätzt 150 bis 200 Autos waren von der Allianz-Arena im Norden der Landeshauptstadt durch das Stadtzentrum bis zur Theresienwiese gefahren, wo sich die motorisierte Demonstration dann auflösen sollte.
Die Veranstaltung richte sich gegen eine "Zwangsimpfung mit einem genetischen Impfstoff", der aus ihrer Sicht unzureichend geprüft sei, erklärten die Organisatoren.
Update 16. Januar, 15.45 Uhr: Corona-Ausbruch in Seniorenheim im Landkreis Rottal-Inn
In einem Seniorenheim im Landkreis Rottal-Inn ist es zu einem Corona-Ausbruch gekommen. 28 der 39 Heimbewohner und 19 der 37 Beschäftigten seien positiv auf Sars-Cov-2 getestet worden, berichtet die "Passauer Neue Presse" (PNP) am Samstag.
Am Mittwoch hatte es einen Reihentest gegeben, nachdem Schnelltests bei einigen Mitarbeitern positiv angeschlagen hatten.
In dem Heim St. Josef in Kirchdorf am Inn waren einige Tage zuvor - am Samstag - 48 Menschen geimpft worden. Das Landratsamt Rottal-Inn erklärte laut PNP: "Aufgrund des Zeitraums zwischen der Erstimpfung - und es war ja bislang nur die Erstimpfung - und dem Ausbruch des Infektionsgeschehens ist mit größter Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass für die Betroffenen noch kein umfangreicher Impfschutz bestand, was auch so nicht zu erwarteten war."
Das Seniorenheim steht seit Donnerstag für zehn Tage unter Quarantäne. Wie das Virus ins Heim kam, war zunächst unklar.
Die Mitarbeiter des Impfteams würden regelmäßig getestet, teilte ein Landratsamtssprecher der Zeitung mit.
Update 16. Januar, 14.25 Uhr: Geplante Demo gegen Corona-Beschränkungen bleibt vorerst verboten
Das Verwaltungsgericht Ansbach hat in Bayern einen Eilantrag zu einer am Sonntag in Stein im Landkreis Fürth geplanten Versammlung gegen die Coronavirus-Beschränkungen abgelehnt.
>>> Hier geht es zum Artikel.
Update 16. Januar, 14 Uhr: Fallzahlen für den Freistaat
In Bayern wurden mittlerweile 372.831 Menschen positiv auf das Coronavirus getestet, wie aus den neuesten Zahlen des Robert Koch-Instituts hervorgeht.
Von diesen gelten 311.950 als genesen. Insgesamt 8642 Menschen sind in der Coronavirus-Pandemie gestorben.
Update 16. Januar, 13.25 Uhr: Tagesausflügler bleiben Spitzingsee fern
Nach der Sperrung von Tegernsee, Schliersee und Spitzingsee für auswärtige Tagesausflügler herrscht in der beliebten Ausflugsregion am Alpenrand weitgehende Leere.
Bei Nebel und leichtem Schneefall kamen nur sehr wenige Menschen zum Spitzingsee, wie auf den zahlreichen Webcams des dortigen geschlossenen Skigebiets zu sehen war. Dort hatten sich am vergangenen Wochenende noch Tausende vergnügt.
Auch auf den Straßen rund um den Tegernsee herrschte, anders als üblich, weitgehende Ruhe, wie ein dpa-Reporter berichtete. Die Region zählt zum Landkreis Miesbach, der wegen hoher Corona-Fallzahlen mit einer Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen eine Einreisesperre für auswärtige Tagesgäste verhängt hat.
Abgesehen von den Corona-Beschränkungen herrscht in den Bayerischen Voralpen und den Allgäuer Alpen derzeit wegen Neuschnees erhöhte Lawinengefahr.
Update 16. Januar, 12.15 Uhr: Noch 22 Landkreise und Städte über Inzidenzwert von 200
Die Corona-Lage in Bayern hat sich mit Blick auf die Infektionszahlen ein wenig entspannt. Am Samstag lagen noch 22 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, ein Rückgang im Vergleich zu den Vortagen.
Das geht aus der täglichen Aktualisierung der Daten des Robert Koch-Instituts hervor. Bayerischer Spitzenreiter ist demnach nunmehr die Stadt Bayreuth mit einer Inzidenz von 315,6. Am Freitag hatten es noch 25 Kreise und Städte die 200er-Marke überschritten. Allerdings gibt es deutschlandweit Rückmeldungen und Klagen aus Kommunen, dass die Datenübermittlung über das neue elektronische Meldesystem Demis nicht ordnungsgemäß funktioniert und die Daten deshalb nicht zuverlässig seien. In Bayern zählten dazu in den vergangenen Tagen unter anderem die Stadt Nürnberg und der Landkreis München.
Für Kommunen mit einem Inzidenzwert über 200 gilt die 15-Kilometer-Regel, deren Bewohner Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern unternehmen können. Sie tritt automatisch in Kraft, sobald das Robert Koch-Institut (RKI) in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet.
Mittlerweile sind einige Kommunen wieder unter die 200er-Marke gesunken, darunter der bei Ausflüglern sehr beliebte oberbayerische Landkreis Miesbach, der ebenso wie einige andere Kreise eine Einreisesperre für auswärtige Tagesausflügler erlassen hat. Daran wird sich vorerst auch nichts ändern, da die Inzidenzzahlen mindestens eine Woche unter 200 liegen müssen, bevor die Behörden Beschränkungen der Bewegungsfreiheit rückgängig machen.
Update 16. Januar, 11.45 Uhr: Neue Zahlen für München
In München wurden insgesamt 260 neue Corona-Fälle gemeldet.
In der Landeshauptstadt sind somit bislang 49.268 Infektionen bestätigt. In dieser Fallzahl enthalten sind 44.041 Menschen, die nach ihrer Erkrankung als geheilt gelten, sowie leider auch 700 Todesfälle.
Die 7-Tage-Inzidenz beträgt laut Robert Koch-Institut (RKI) demnach nun 131,4.
Update 16. Januar, 8.25 Uhr: Grüne werfen Markus Söder Versäumnisse bei Impfkampagne vor
Das Coronavirus hat Bayern, Deutschland und die Welt weiterhin fest im Griff. Die bayerischen Grünen werfen Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) nun Versäumnisse bei der Corona-Impfkampagne im Freistaat vor.
Alle Aussagen findet Ihr >>> hier.
Update 16. Januar, 8.15 Uhr: Hundesalons in Bayern haben geschlossen
Hat ein Hund in Bayern zurzeit einen "Bad Hair Day", darf er nicht in einen Hundesalon gebracht werden. Aus Sicht der Politik ist eine Fellfrisur nicht unverzichtbar, das Reduzieren von Kontakten dagegen schon. Dies wird jedoch nicht in jedem Bundesland auch entsprechend gleich gehandhabt. In Nordrhein-Westfalen hat ein Gericht anders entschieden.
Mehr erfahrt Ihr >>> hier.
Update 16. Januar, 8 Uhr: Allgäu rechnet am Wochenende mit erhöhtem Andrang von Tagestouristen
Einfach nur raus aus der Bude? Angesichts des "Einreiseverbots" für Ausflügler in beliebten Tourismusregionen aufgrund der Coronavirus-Pandemie rechnet das Allgäu am Wochenende mit umso mehr Tagestouristen.
>>> Hier geht es zum Artikel.
Update 15. Januar, 19.05 Uhr: Passauer dürfen wieder im Landkreis wandern
Die Bürger der Stadt Passau dürfen ab Samstag wieder das Gebiet des Landkreises Passau betreten.
Stadt und Landkreis Passau gelten als gemeinsame Region, teilte das Landratsamt am Freitagabend mit. Stadt und Landkreis Passau untersagten touristische Tagesausflüge aus anderen Landkreisen, aber innerhalb des gemeinsamen Gebietes gelte für alle gleichermaßen die 15-Kilometer-Regel.
Landrat Raimund Kneidinger (CSU) hatte am Montag gemäß der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung touristische Tagesausflüge in den Landkreis Passau untersagt - auch für die Einwohner der Stadt Passau.
Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) begrüßte, dass die Bürger fortan wieder "sowohl in der Stadt als auch im Landkreis ihre Freizeit im Freien genießen können". Auf den Wanderwegen solle es aber diszipliniert zugehen.
Update 15. Januar, 18.59 Uhr: FFP2-Maskenpflicht auch im Bayerischen Landtag
Auch im Bayerischen Landtag gilt vom kommenden Montag (18. Januar) an eine FFP2-Maskenpflicht.
Das hat Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Freitag angeordnet, in Absprache mit dem Präsidium. Sie betonte: "Das ist angesichts der neuen, ansteckenderen Virusmutation und mit Blick auf die Situation in unseren Krankenhäusern eine unerlässliche Präventionsmaßnahme."
Die Anordnung gilt laut Mitteilung für sämtliche Begegnungs- und Verkehrsflächen im Maximilianeum. "Was im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel Pflicht ist, gilt auch für die Abgeordneten und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bayerischen Landtag", sagte sie.
"Wir alle müssen unser Möglichstes tun, um die Corona-Fallzahlen endlich zu senken." Das Tragen einer FFP2-Maske sei dafür eine einfache, aber wirkungsvolle Maßnahme. Die entsprechende Anordnung und Dienstanweisung gilt zunächst bis zum 31. März 2021.
Das Kabinett hatte am Dienstag eine FFP2-Maskenpflicht für den Nahverkehr und den Handel beschlossen - diese gilt von Montag an.
Update 15. Januar, 18.38 Uhr: Evangelische Kirche empfiehlt FFP2-Masken - keine Pflicht
Die evangelische Kirche empfiehlt ihren Gottesdienstbesuchern in Bayern das Tragen einer FFP2-Maske - eine Verpflichtung gibt es aber nicht.
Die Regionalbischöfe der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Bayern (ELKB) hätten am Freitag die Kirchengemeinden entsprechend informiert, teilte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur mit.
"Es sollte eine dringende Empfehlung, jedoch keine Verpflichtung sein, denn die Besucherinnen und Besucher der Gottesdienste sitzen entsprechend den bestehenden Hygienekonzepten weit genug voneinander entfernt." Normale Mund-Nasen-Bedeckungen sollten wie bisher auch ausreichend sein.
Von diesem Montag (18. Januar) an müssen Nutzer von Bussen oder Bahnen und Kunden im Einzelhandel im Freistaat spezielle partikelfiltrierenden Gesichtsmasken tragen.
Diese Maßnahme ist nicht unumstritten, Experten hatten Bedenken geäußert. Auch das Robert Koch-Institut (RKI) hatte sich bereits zurückhaltend zum Gebrauch der Spezialmasken durch Privatpersonen geäußert.
Anders als beim ersten Lockdown im Frühjahr können die Religionsgemeinschaften in Deutschland weiterhin zu Gottesdiensten zusammenkommen - allerdings gelten Regelungen zum Infektionsschutz. So ist es nicht erlaubt, miteinander zu singen, und es darf nur eine bestimmte Anzahl von Teilnehmern ins Gotteshaus.
Update 15. Januar, 18.12 Uhr: Aktuelle Zahlen für Bayern und München
In Bayern sind mittlerweile 370.031 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden.
Dies teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen auf seiner Homepage mit (Stand: 8 Uhr). Gestorben sind bislang im Freistaat 8.512 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten.
Als genesen gelten 308.490 Personen.
Update 15. Januar, 15.40 Uhr: München kritisiert ausbleibende Impfstofflieferung
Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat "chaotische Zustände" bei der Impfstofflieferung kritisiert.
Entgegen der Ankündigung des Freistaats, die lokalen Impfzentren regelmäßig jeden Dienstag und Freitag mit Corona-Impfstoff zu beliefern, habe die Stadt die für Freitag zugesagten 3500 Impfdosen nicht erhalten, teilte das Rathaus mit.
Mit dem noch vorhandenen Impfstoff könne gerade so sichergestellt werden, dass übers Wochenende die notwendige Zweitimpfung der ersten geimpften Einwohner erfolgen könne. "Wir können nur verimpfen, was uns an Impfstoff zur Verfügung gestellt wird", erläuterte Reiter.
"Diese chaotischen Zustände, dass Impfdosen angekündigt, dann aber nicht geliefert werden, müssen unverzüglich beendet werden."
Update 15. Januar, 13.37 Uhr: Lehrerverbände: Winterferien verschieben statt streichen
Die Arbeitsgemeinschaft der Bayerischen Lehrerverbände (abl) hat sich gegen die Streichung der Faschingsferien ausgesprochen und für eine Verschiebung plädiert.
"Angesichts eines drohenden Mega-Lockdowns wird die Entscheidung, die Winterferien zu streichen, für die Vertreter aller Schularten immer fragwürdiger", teilten Realschullehrerverband, Philologenverband und Katholische Erziehergemeinschaft am Freitag gemeinsam mit. "Eine rechtliche Prüfung wird nicht ausgeschlossen."
Statt einer Streichung solle eine Verschiebung etwa an das derzeit geplante Ende des Distanzunterrichts geprüft werden. Sollte der Distanzunterricht noch länger dauern, sei eine Pause Mitte Februar umso wichtiger, betonten die Lehrervertreter.
"Der Bayerische Landtag hat die Winterferien 2002 eingeführt mit der Begründung, dass sich in der längsten Unterrichtsphase durch die Ferien eine kleine, aber pädagogisch sinnvolle Erholungspause ergibt, die den Schülern die Gelegenheit gibt, neue Kraft zu schöpfen und Lücken zu schließen", argumentierte abl-Vorsitzender Pankraz Männlein.
"Und jetzt streicht die Politik diese Ferien mitten in der Pandemie, in dieser besonders anstrengenden und kräftezehrenden Zeit."
Update 15. Januar, 13.28 Uhr: Opposition fordert Hilfen und Perspektiven für Kulturbereich
Soloselbstständige Künstler brauchen umgehend finanzielle Hilfen, die gesamte Kunst- und Kulturwirtschaft dringend klare Öffnungsperspektiven - das fordern die Oppositionsfraktionen Grüne, SPD und FDP im Landtag.
Nach dem Ende des Förderzeitraums für Soloselbständige im Kulturbereich hätten viele Künstler und Kreativschaffende seit Anfang des Jahres kein Einkommen mehr, betonten die kulturpolitischen Sprecher Sanne Kurz (Grüne), Volkmar Halbleib (SPD) und Wolfgang Heubisch (FDP) am Freitag in München.
Für mehr Planungssicherheit werde auch ein verbindlicher Stufenplan mit festgelegten, an Inzidenzwerte gekoppelten Maßnahmen benötigt. Die pauschale Deckelung der Publikumsgrößen etwa in Theatern müsse durch Vorgaben ersetzt werden, die Raumgrößen und Lüftungsanlagen berücksichtigten. Zudem solle sich Bayern für einen Ausfall-Fonds für den Kulturbereich einsetzen, forderten die drei Oppositionsparteien.
Nach dem Re-Start im Kulturbereich sollten zudem digitale Gästedaten zur Pandemiebekämpfung genutzt werden. Außerdem möge der Freistaat mit einer öffentlichkeitswirksamen Kampagne dann für Vertrauen darin werben, dass Kulturveranstaltungen sicher besucht werden könnten.
Update 15. Januar, 13.15 Uhr: Landtags-SPD: Bibliotheken zum Bücher-Abholen öffnen
Die Landtags-SPD fordert die Öffnung der bayerischen Bibliotheken für das Prinzip "Click&Collect", also für das Vorbestellen und Abholen von Büchern.
Dem Einzelhandel ist dies inzwischen erlaubt, nicht aber den Büchereien und Bibliotheken.
Mehrere SPD-Abgeordnete haben deshalb einen Brief an Ministerpräsident Markus Söder, Wissenschaftsminister Bernd Sibler (beide CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) geschrieben. Darin beklagen sie, dass mit den Bibliotheken "ein wichtiges Bildungsangebot" nicht mehr abrufbar sei.
"Das trifft Schülerinnen und Schüler in Zeiten des Homeschooling ganz besonders. Gerade jetzt sind sie darauf angewiesen, selbstständig zu lernen und sich um unterstützendes Lernmaterial zu kümmern." Aber auch für bestimmte Berufsgruppen seien Bibliotheken wichtig. "Bibliotheken sind für alle, die Bücher lesen, aber sie nicht kaufen können, unverzichtbar", heißt es im dem Schreiben der SPD-Abgeordneten.
"Ein Abholservice würde dem Publikum der Bibliotheken das Bildungsangebot wieder öffnen", betonen sie. Der gesundheitliche Schutz wäre gewährleistet, funktionierende Hygienekonzepte seien von den Einrichtungen im vergangenen Jahr erarbeitet worden.
Im Nachbarland Baden-Württemberg sei der Service bereits möglich.
Update 15. Januar, 12.17 Uhr: Auch SPD-Landtagsabgeordnete klagen gegen 15-Kilometer-Regel
Auch drei SPD-Landtagsabgeordnete, darunter der Fraktionsvorsitzende Horst Arnold, klagen nun gegen die sogenannte 15-Kilometer-Regel.
Man wolle die Regelung mit einem sogenannten Normenkontrollantrag beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof überprüfen lassen, teilten Arnold sowie die beiden Abgeordneten Inge Aures und Christian Flisek am Freitag in München mit.
Seit Montag sind Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern rund um den Wohnort möglich, wenn das Robert Koch-Institut (RKI) in der betreffenden kreisfreien Stadt oder im Landkreis mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet.
Einige betroffene Landkreise haben zudem ein Ausflugsverbot erlassen, damit dürfen Besucher zu touristischen Zwecken auch nicht mehr in die Region kommen. Als Grund für die Maßnahmen wird die Eindämmung des Coronavirus genannt. Die Regelung ist aber höchst umstritten. Beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof sind bereits mehrere Anträge gegen die 15-Kilometer-Regel anhängig.
Die Landtags-SPD insgesamt meldete nun "massive rechtsstaatliche Bedenken" an. "Das Leben und die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger sind vom Staat zu schützen. Gleichzeitig muss sich jede Maßnahme an den Regeln des Rechtsstaats messen lassen, vor allem, wenn sie einen erheblichen Grundrechtseingriff wie den der Freizügigkeitsbeschränkung darstellt", erklärte Arnold.
Keine Anti-Corona-Maßnahme sei reiner Selbstzweck. "Sie muss geeignet sein, die Pandemie einzudämmen, und sie muss im Vergleich zu anderen Möglichkeiten das mildeste Mittel darstellen", betonte Arnold.
Der Prozessvertreter der Abgeordneten, der Regensburger Professor Thorsten Kingreen, sagte zu der Regelung: "Sie unterbindet keine Kontakte, sondern zielt nur darauf ab, wie weit oder wohin man fährt. Das ist aber für das Infektionsgeschehen ohne jeden Belang."
Update 15. Januar, 8.47 Uhr: Lehrerverbands-Präsident: Keine Not-Abschlüsse wegen Corona-Krise
Der Präsident des Lehrerverbands will in der Corona-Krise an den Abschlussprüfungen festhalten.
"Wir sollten alles tun, um den Schülerinnen und Schülern den Makel eines Not-Abiturs oder eines Not-Realschulabschlusses zu ersparen", sagte Heinz-Peter Meidinger der "Passauer Neuen Presse" (Freitagsausgabe).
Sollten die Abschlussprüfungen ausfallen, seien die Zeugnisse der Absolventen nicht vergleichbar und weniger wert. "Da droht dann der unsichtbare, aber verhängnisvolle Corona-Stempel auf den Abschlusszertifikaten", warnte Meidinger. Im Zweifel sollten die Prüfungen lieber noch einmal verschoben werden.
Noch könnten die Unterrichtsziele weitgehend erreicht werden, sagte der Präsident des Lehrerverbands. "Je länger der Unterrichtsbetrieb weiter stark eingeschränkt sein wird, desto dringlicher wird die Frage, wie wir mit den wachsenden Lerndefiziten von Schülern umgehen, die wir im Distanzlernen kaum oder nur teilweise erreichen."
Er halte es für fraglich, ob Schüler trotz schlechter Leistungen in die nächste Jahrgangsstufe vorrücken sollten.
Update 14. Januar, 7.56 Uhr: Corona-Inzidenz in 25 Landkreisen und Städten in Bayern über 200
In 25 bayerischen Landkreisen und Städten liegen die Corona-Infektionszahlen laut Robert Koch-Institut (RKI) über der wichtigen Grenze von 200 pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche.
Den höchsten Wert im Freistaat erreichte am Freitag demnach die Stadt Bayreuth mit 323,6. Dahinter folgten die Landkreise Rottal-Inn (310,3), Kulmbach (286,4) und Regen (270,0).
Ab 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in 7 Tagen greifen strengere Maßnahmen gegen das Virus. So sind dann Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern rund um den Wohnort möglich. Erst wenn der Wert mindestens sieben Tage in Folge unterschritten wird, können die Behörden diese Regel wieder außer Kraft setzen. Sie kann also auch noch in Städten und Landkreisen gelten, in denen die Zahl von 200 wieder unterschritten ist.
Die Städte Passau, Coburg, Rosenheim, Hof, Nürnberg, Schwabach und Fürth wiesen laut RKI ebenfalls einen Wert über 200 aus. Über der Marke liegen den Angaben nach auch die Landkreise Wunsiedel im Fichtelgebirge, Bayreuth, Lichtenfels, Passau, Roth, Berchtesgadener Land, Kronach, Deggendorf, Tirschenreuth, Coburg, Unterallgäu, Ebersberg, Miesbach sowie Donau-Ries.
Update 14. Januar, 21.39 Uhr: Coronafälle bei Patienten und Mitarbeitern im Bezirksklinikum Ansbach
Im Bezirksklinikum Ansbach haben sich 33 Patienten und 29 Mitarbeiter nachweislich mit dem Coronavirus infiziert.
Das teilte das Klinikum mit. Um das Ausbruchsgeschehen einzudämmen, werde derzeit gemeinsam mit dem Gesundheitsamt eine Reihentestung der Mitarbeiter und der Patienten der Psychiatrischen Klinik und der geriatrischen Rehabilitation organisiert.
Bei den etwa 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter handle es sich um Pflegekräfte, Ärzte, Therapeuten, aber auch beispielsweise Handwerker und Kräfte des Hauswirtschaftlichen Dienstes. "Hinzu kommen rund 400 Patientinnen und Patienten", hieß es weiter.
Auf welchem Weg das Virus den Weg in die Klinik gefunden habe, sei nicht nachvollziehbar, teilte das Klinikum weiter mit. Alle im Krankenhaus gebotenen Hygienemaßnahmen seien eingehalten und alle in der Pandemie notwendigen Regelungen seien umgesetzt worden.
Alle Patienten würden bei der Aufnahme befragt, untersucht, isoliert und getestet; Maskentragen sei im Krankenhaus seit vielen Monaten Pflicht.
Update 14. Januar, 19.42 Uhr: Staatstheater-Lockdown vorzeitig bis Ende Februar verlängert
Bayerns Staatstheater in München, Nürnberg und Augsburg werden mindestens bis Ende Februar geschlossen bleiben.
Schon vor der Entscheidung über eine Verlängerung des derzeitigen allgemeinen Lockdowns in Handel, Gastronomie, Kultur und Sport haben die Intendanten in einem Gespräch mit Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) einer verlängerten Schließung ihrer Häuser bis 28. Februar zugestimmt.
Sibler nannte das am Donnerstagabend eine "richtige, wenn auch schmerzliche Entscheidung".
Mitte Februar will das Ministerium mit den Theatern beraten, wie es ab dem 1. März weitergeht.
Der Beschluss betrifft in München Staatsoper, Staatsschauspiel und Gärtnerplatztheater sowie in Nürnberg und Augsburg die Staatstheater – dort "vorbehaltlich der Zustimmung der Stiftungsgremien", wie es in der Meldung hieß. Deren Veto ist nicht zu erwarten.
Update 14. Januar, 19.40 Uhr: Aktuelle Zahlen für Bayern und München
In Bayern sind mittlerweile 366.702 Menschen positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden.
Dies teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit in Erlangen auf seiner Homepage mit (Stand: 8 Uhr). Gestorben sind bislang im Freistaat 8.407 Menschen, die sich mit dem Erreger infiziert hatten.
Als genesen gelten 304.400 Personen.
Update 14. Januar, 15.30 Uhr: Zankapfel Tagesausflug: Runder Tisch soll Lösungen bringen
Nach den Debatten um Ausflugsverbote und das Verhalten der Besucher wollen Bürgermeister aus dem Oberland und aus München einen Runden Tisch Tagestourismus ins Leben rufen.
Daran sollten Vertreter aus München, aus betroffenen Regionen sowie Tourismusverbände teilnehmen, hieß es nach einer Videokonferenz. Das Gespräch sei geprägt gewesen vom Willen, die Herausforderungen über die Corona-Situation hinaus gemeinsam anzugehen, teilten die Teilnehmer am Donnerstag mit. Das Treffen war auf Initiative der Tegernseer Tal Tourismus-Gesellschaft zustande gekommen.
Die Stimmung hatte sich zuletzt zugespitzt. Münchner klagten, sie seien nicht mehr willkommen, wenn sie kein Geld da lassen könnten. Einheimische beschwerten sich über achtlos hinterlassenen Müll.
Update 14. Januar, 13.43 Uhr: Bayerns zweitgrößte Stadt Nürnberg fällt unter 15-Kilometer-Regel
Für Bayerns zweitgrößte Stadt Nürnberg gilt seit Donnerstag im Kampf gegen steigende Corona-Infektionszahlen auch die Ausgangsbeschränkung im Radius von 15 Kilometern.
Die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner war laut Robert Koch-Institut (RKI) am Donnerstag in Nürnberg auf 274,1 geklettert.
In den Vortagen hatte die vom RKI bekanntgegebene Inzidenz nach Angaben der Stadt Nürnberg künstlich niedrig gelegen, nachdem vermutlich durch ein Softwareproblem nicht alle Meldungen der Stadt weiterverarbeitet worden waren.
Update 14. Januar, 12.50 Uhr: Bayern setzt nicht alle Einsatzkräfte zur Corona-Nachverfolgung ein
Trotz der seit Monaten extremen Arbeitsbelastung an den Gesundheitsämtern setzt Bayern noch nicht alle verfügbaren Zusatzkräfte zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten ein.
Dies geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen im Landtag hervor. Demnach wurde das Hilfskräfte-Potenzial bislang noch nicht ausgeschöpft, weshalb es auch keine Notwendigkeit gebe, auf die Unterstützung weiterer externer Dienstleister zurückzugreifen.
Wegen der seit Wochen hohen Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche in einer Region ist eine Nachverfolgung aller Ansteckungsketten schon lange nicht mehr möglich. Bund und Länder hatten immer wieder betont, dass eine Nachverfolgung erst wieder möglich sei, wenn die Inzidenz von 50 erreicht wird.
Für die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion, Christina Haubrich, ist dies nicht nachvollziehbar: "Das macht schon stutzig." Es sei lange bekannt, dass die Gesundheitsämter am Anschlag arbeiteten, aber mit der Nachverfolgung von Kontakten nicht hinterherkämen. Wenn in einer solchen Lage Personal-Reserven ungenutzt blieben, "muss die Söder-Regierung das untersuchen und eingreifen".
Nach Angaben des Ministeriums stammt im Freistaat das Personal für die Kontaktnachverfolgung "bislang nahezu ausschließlich" aus eigenen Mitarbeitern und der Bundeswehr. Das Ministerium bezifferte die Zahl der eingesetzten Soldaten auf rund 560.
Ferner kritisierte Haubrich, dass die Art und Weise der Kontaktnachverfolgung nach wie vor nicht effizienter gestaltet werde. So erfolge die Erfassung von möglichen Kontakten auf einem klassischen Notizblatt und nicht digital.
Es gebe zudem keine Analyse, wie lange es dauere, bis nach einem positiven Befund alle Kontakte identifiziert werden können.
Update 14. Januar, 11.50 Uhr: Landtags-FDP fordert "Stufenplan aus dem Lockdown" ab Februar
Die Landtags-FDP fordert einen "Stufenplan aus dem Lockdown" ab Februar. Als erstes müssten am 1. Februar Kitas und Schulen wieder öffnen, jedenfalls für die jüngeren Jahrgangsstufen, sagte Fraktionschef Martin Hagen am Donnerstag nach der Winterklausur seiner Fraktion in München.
Es sei "nicht angebracht", über den 31. Januar hinaus Schulen und Kitas in Bayern geschlossen zu halten. Für ältere Schüler könne Fern- oder Wechselunterricht stattfinden.
Fixe Daten für weitere Öffnungen etwa im Handel, in der Gastronomie, in Kultur und Sport nannte Hagen nicht. Dazu müsse man die weitere Entwicklung der Zahlen abwarten. Grundsätzlich hält die Landtags-FDP immer weitere Lockerungen für möglich, je mehr Menschen insbesondere der vulnerablen Bevölkerungsgruppen nun gegen Corona geimpft sind.
In einem Papier mit dem Titel "Freiheitsstrategie 2021", das die Fraktion auf ihrer Klausur verabschiedete, heißt es dazu, mit "fortschreitender Durchimpfung" der betreffenden Personengruppen würden "schrittweise Lockerungen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie, des Einzelhandels, der körpernahen Dienstleistungen sowie von Sport und Kultur möglich".
Und auch die geltenden Kontaktbeschränkungen könnten dann nach und nach gelockert werden.
Update 14. Januar, 11.30 Uhr: Bayern will zweite Biontech-Impfdosen nicht mehr zurücklegen
Bayern ändert sein Vorgehen, um bei der Corona-Impfung schneller vorwärts zu kommen. Künftig soll beim Biontech-Impfstoff - bis auf eine gewisse Reserve - nicht mehr für jeden Erstgeimpften die Dosis für die nötige zweite Impfung zurückgelegt werden.
"Das Ziel ist, möglichst schnell möglichst viel zu impfen, und da wollen wir alle Chancen nutzen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Inzwischen wurden nach Worten Holetscheks - Stand Donnerstagmorgen - 171.785 Menschen in Bayern geimpft.
Holetschek begründete die Kursänderung damit, dass sowohl nach Auskunft des Herstellers als auch nach Auskunft des Bundes die Biontech-Lieferungen planbar und zuverlässig kämen. Deshalb habe man abgewogen und sich dafür entschieden, möglichst schnell möglichst viele Menschen zu impfen und bis auf eine Reserve keine Impfdosen mehr zurückzuhalten. Das Risiko ist laut Holetschek überschaubar.
Das neue Vorgehen betrifft allerdings nur den Biontech-, nicht den neueren Moderna-Impfstoff. Davon gebe es derzeit noch sehr viel weniger Dosen, hier müsse man erst die weitere Entwicklung abwarten.
Holetschek sagte der "Abendzeitung", auch bei Biontech sei es anfangs wichtig gewesen, die zweiten Impfdosen zurückzulegen und "auf Nummer sicher zu gehen".
"Denn es ist ganz entscheidend, dass jeder die notwendigen zwei Impfungen bekommt, damit der volle Schutz gewährleistet werden kann", betonte der Gesundheitsminister.
Update 14. Januar, 8 Uhr: Corona-Inzidenz in 30 Landkreisen und Städten über 200
In 30 bayerischen Landkreisen und Städten liegen die vom Robert Koch-Institut (RKI) ermittelten Corona-Infektionszahlen über der wichtigen Grenze von 200 pro 100.000 Einwohnern binnen einer Woche.
Der höchste Wert im Freistaat wurde am Donnerstagmorgen mit 291,8 für den Landkreis Wunsiedel ausgewiesen. Dahinter folgten die Stadt Bayreuth (282,1), der Landkreis Kronach (275,7)und die Stadt Nürnberg mit 274,1 (Stand 14. Januar, Mitternacht).
Ab 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern greifen strengere Maßnahmen gegen das Virus. So sind dann Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern rund um den Wohnort möglich. Die Regel tritt automatisch erstmals in Kraft, sobald das RKI in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet. Erst wenn der Wert mindestens sieben Tage in Folge unterschritten wird, können die Behörden diese Regel wieder außer Kraft setzen. Sie kann also auch noch in Städten und Landkreisen gelten, in denen die Zahl von 200 wieder unterschritten ist.
Neben den vier bereits genannten Städten und Landkreisen weist das RKI derzeit 26 weitere über 200 aus. In absteigender Reihenfolge sind das: Die Stadt Passau, die Landkreise Roth, Berchtesgadener Land, Kulmbach, Deggendorf, die Stadt Coburg, der Landkreis Lichtenfels und die Stadt Hof. Ebenso über der Marke liegen die Landkreise Passau, Coburg, Regen, Rottal-Inn, Bayreuth, Tirschenreuth, Ebersberg, die Städte Rosenheim, Landshut, Schwabach und die Landkreise Donau-Ries, Miesbach, Hof, Weißenburg-Gunzenhausen.
Nur knapp oberhalb der Grenze sind die vom RKI gemeldeten Werte im Landkreis Unterallgäu, den Städten Ansbach, Kaufbeuren, Fürth und dem Landkreis Augsburg.
Update 14. Januar, 6 Uhr: Studie: Anteil von Paketretouren sinkt in Corona-Krise
Obwohl Onlinehändler in der Corona-Krise deutlich mehr Bestellungen verschickt haben, kamen nach einer Studie der Universität Bamberg verhältnismäßig weniger Pakete wieder zurück.
Bundesweit stieg die Zahl der online bestellten und versendeten Pakete 2020 um mehr als 25 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie eine erste Schätzung der Forscher nach Befragung von 103 Onlinehändlern in Deutschland ergab. Allein von März bis August 2020 wurden demnach 17,4 Prozent mehr Sendungen verschickt als noch im Vorjahreszeitraum.
Gleichzeitig habe sich die Retourenquote von 17,8 auf 15,9 Prozent reduziert. Absolut gesehen bleibt die Zahl der Retouren aber hoch.
Die Kunden hätten sich vorab besser informiert und nach Bedarf bestellt, sagte der Leiter der Forschungsgruppe, Björn Asdecker. Gerade ältere Kunden, die normalerweise lieber vor Ort einkauften, hätten außerdem selten ein Paket zurückgeschickt.
Weil die Zahl der Bestellungen laut der Studie aber so stark stieg, waren es absolut gesehen trotzdem mehr Retouren: 315 Millionen Pakete schickten die Kunden nach vorläufiger Schätzung in Deutschland vergangenes Jahr zurück, 2019 waren es noch 301 Millionen. Die für die Studie befragten Onlinehändler decken nur ein Teil des Branchenumsatzes ab.
Update 13. Januar, 18.15 Uhr: Drei Viertel wollen sich laut BayernTrend wahrscheinlich impfen lassen
Mehr als drei Viertel der Menschen wollen sich wahrscheinlich oder sicher gegen das Coronavirus impfen lassen.
Das geht aus einer Umfrage des Instituts infratest dimap für den BayernTrend des Politikmagazins "Kontrovers" des Bayerischen Rundfunks hervor. Dagegen wollen sich zehn Prozent wahrscheinlich nicht impfen lassen, elf Prozent auf keinen Fall. Den Menschen im Freistaat geht es beim Impfen insgesamt zu langsam.
Mit 40 Prozent halten weniger als die Hälfte das Impftempo für angemessen. 51 Prozent finden, es gehe zu langsam voran.
Update 13. Januar, 17.25 Uhr: Hohe Nachfrage nach FFP2-Masken! So ist die Lage im Freistaat Bayern
Nach der Bekanntgabe der FFP2-Maskenpflicht ist die Nachfrage in Bayern gestiegen. In manchen Geschäften waren die Masken am Mittwoch ausverkauft, ein grundsätzlicher Engpass zeichnete sich aber nicht ab.
Alle Infos findet Ihr >>> hier.
Update 13. Januar, 17.20 Uhr: Masken-Atteste einfach so ausgestellt? Razzia bei Arzt in Bayern
Bei einem Mediziner aus Oberbayern hat die Kripo am Mittwoch bei einer Durchsuchung Beweismaterial wegen entsprechend mutmaßlich unrichtiger Maskenbefreiungen sichergestellt.
>>> Hier geht es zum Artikel.
Update 13. Januar, 15.58 Uhr: FFP2-Maskenpflicht gilt erst ab 15 Jahre
Die FFP2-Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Geschäften in Bayern wird erst für Jugendliche ab 15 Jahren gelten. Kinder bis einschließlich 14 Jahre bleiben ausgenommen.
Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in München an.
Das Kabinett hatte die FFP2-Maskenpflicht am Dienstag beschlossen. Vom kommenden Montag an sind damit einfache Community-Masken, aber auch einfacher medizinischer Mund-Nasen-Schutz, in Bussen, Bahnen und Geschäften im Freistaat verboten. Ziel ist nach Worten Söders ein noch höherer Schutz vor einer Ausbreitung des Coronavirus. In der ersten Woche sollten aber noch keine Sanktionen und Bußgelder verhängt werden, sagte Söder - er sprach von einer "Kulanzwoche".
Gängiger Mund-Nasen-Schutz kann Experten zufolge andere Menschen schützen, FFP2-Masken schützen - richtig benutzt - auch den Träger.
Update 13. Januar, 15.55 Uhr: Bayern gibt 2,5 Millionen FFP2-Masken an Bedürftige aus
Bayern stellt 2,5 Millionen FFP2-Schutzmasken für Bedürftige kostenlos zur Verfügung.
Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch in München an. Damit will die Staatsregierung Härten abfedern, wenn vom kommenden Montag (18. Januar) an eine FFP2-Maskenpflicht im gesamten öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen gilt. Sie reagiert damit auf vielfältige Forderungen von Sozialverbänden und der Opposition.
Das Kabinett hatte die FFP2-Maskenpflicht am Dienstag beschlossen. Vom kommenden Montag an sind damit einfache Community-Masken, aber auch einfacher medizinischer Mund-Nasen-Schutz, in Bussen, Bahnen und Geschäften im Freistaat verboten. Ziel ist nach Worten Söders ein noch höherer Schutz vor einer Ausbreitung des Coronavirus.
Gängiger Mund-Nasen-Schutz kann Experten zufolge andere Menschen schützen, FFP2-Masken schützen - richtig benutzt - auch den Träger selbst.
Update 13. Januar, 15.50 Uhr: Markus Söder will Homeoffice über Steuer-Anreize für Firmen fördern
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will über steuerliche Anreize für Firmen mehr Möglichkeiten für Arbeiten im Homeoffice schaffen.
"Wir wollen das steuerlich fördern und begünstigen", sagte Söder nach Beratungen mit Arbeitgeber- und Gewerkschaftsvertretern am Mittwoch in München.
Feste Quoten seien dagegen nicht der richtige Weg. Der Freistaat wolle als größter Arbeitgeber vorangehen und einen Anspruch auf einen Homeoffice-Arbeitsplatz einrichten, wo immer dies möglich sei, sagte Söder.
Update 13. Januar, 14.30 Uhr: Neue Zahlen für München
In München wurden insgesamt 440 neue Corona-Fälle gemeldet.
In der Landeshauptstadt sind somit bislang 48.415 Infektionen bestätigt. In dieser Fallzahl enthalten sind 43.058 Menschen, die nach ihrer Erkrankung als geheilt gelten, sowie leider auch 682 Todesfälle.
Die 7-Tage-Inzidenz beträgt laut Robert Koch-Institut (RKI) demnach nun 156,2.
Update 13. Januar, 13.38 Uhr: Corona-Sorgen! Von Wengen nach Kitzbühel verlegte Skirennen abgesagt
Die alpinen Ski-Weltcup-Rennen der Herren in Kitzbühel am kommenden Wochenende sind wegen der möglichen 17 Fälle der britischen Coronavirus-Mutation im nahen Jochberg abgesagt worden.
Dies teilte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Mittwoch mit. Die Entscheidung sei unter anderem in Abstimmung mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erfolgt.
Nach der Absage der Lauberhorn-Rennen im schweizerischen Wengen war Kitzbühel eingesprungen. Am Samstag und Sonntag sollten dort zwei Slalomläufe stattfinden.
Die Hahnenkamm-Rennen vom 22. bis 24. Januar seien nach aktuellem Stand noch nicht gefährdet.
Update 13. Januar, 13.33 Uhr: Rund ein Fünftel aller Kita-Kinder in der Notbetreuung
Rund ein Fünftel aller Kita-Kinder sind nach Angaben des Bayerischen Sozialministeriums derzeit in der Notbetreuung. "Es handelt sich dabei um Durchschnittswerte", betonte das Ministerium am Mittwoch in München.
Dies bedeute, dass die Zahlen in Einzelfällen erheblich höher sein könnten. Basis der Daten des Sozialministeriums mit Stand vom Montag sind die Rückmeldungen von 67 Prozent aller Kindertageseinrichtungen in Bayern.
Grundsätzlich gebe es große regionale Unterschiede, erläuterte Familienministerin Carolina Trautner (CSU) der Deutschen Presse-Agentur. So werde die Notbetreuung in Niederbayern von 13,9 Prozent der Kinder in Anspruch genommen, in Oberbayern von 23,3 Prozent. Der bayernweite Schnitt betrage 19,8 Prozent. Trautner ergänzte: "Die Nachfrage in den Städten ist größer als im ländlichen Raum."
Die Ministerin betonte, die Notbetreuung sei das letzte Mittel "für die Eltern, die die Betreuung ihrer Kinder auf gar keine andere Weise sicherstellen können".
In den Grundschulen machen nach Angaben vom Dienstag neun Prozent der Kinder seit Wiederbeginn des Distanzunterrichts nach den Weihnachtsferien von der Notbetreuung Gebrauch. Bei den Förderschulen liege die Quote bei 14 Prozent.
Update 13. Januar, 13.28 Uhr: Passagierzahlen an Flughäfen München und Nürnberg 2020 eingebrochen
Die Fluggastzahlen an den beiden großen bayerischen Flughäfen München und Nürnberg sind im Corona-Jahr 2020 um jeweils mehr als 75 Prozent eingebrochen.
Am Münchner Franz-Josef-Strauß-Airport wurden von Januar bis Dezember vergangenen Jahres 11,11 Millionen Fluggäste gezählt, rund 37 Millionen weniger als 2019 und damit der niedrigste Wert seit Eröffnung des Flughafens im Jahr 1992, wie der Airport am Mittwoch mitteilte.
In Nürnberg wurde mit 917.000 Passagieren die Grenze von einer Million unterschritten - ein Minus um 77,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie der Flughafen mitteilte. Zuletzt wurde die Zahl von einer Million in Nürnberg im Jahr 1985 unterschritten.
Es gebe jedoch optimistische Signale, dass viele Fluggesellschaften von Frühjahr 2021 ein ihre Flugverbindungen von und nach Nürnberg wieder aufnehmen wollen.
Dazu zählten unter anderem Lufthansa, Swiss, Austrian Airlines, Air France und LOT. Die Billigflieger Ryanair und Wizz Air hätten ihre Planungen für 2021 noch nicht abgeschlossen, hieß es.
Update 13. Januar, 13.17 Uhr: Bayern will zwei Millionen FFP2-Masken an Bedürftige ausgeben
Bedürftige sollen in Bayern kostenlos FFP2-Schutzmasken zur Verfügung gestellt bekommen.
Insgesamt sollen voraussichtlich zwei Millionen Masken bereitgestellt werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen. Zuvor hatte die "Süddeutsche Zeitung" über diese Zahl berichtet.
Damit will die Staatsregierung Härten abfedern, wenn vom kommenden Montag (18. Januar) an eine FFP2-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen gilt.
Sie reagiert damit auf vielfältige Forderungen von Sozialverbänden und der Opposition.
Details wollen Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) am Nachmittag um 15.00 Uhr bekanntgeben.
Update 13. Januar, 13.11 Uhr: Aiwanger kritisiert Bund und fordert Tempo bei Corona-Hilfen
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert von der Bundesregierung schnellere Corona-Hilfszahlungen an Unternehmen.
Bei der Bewilligung gebe es durch rückwirkend geänderte Bestimmungen Probleme wegen der EU-Beihilfe-Regeln. "Das Problem ist, dass der Bund die Konsequenzen nicht früh genug deutlich kommuniziert hat", sagte der Freie-Wähler-Chef der "Augsburger Allgemeinen" für Donnerstag.
"Der Bund muss dafür sorgen, dass Hilfen schneller bei den betroffenen Unternehmen ankommen." Die zügige Auszahlung sei «das A und O für die Betriebe».
Auch bei der Auszahlung gebe es nach wie vor Probleme: Die Bereitstellung der notwendigen IT durch den Bund habe sich leider verzögert, sagte Aiwanger. Er verstehe den Unmut vor allem bei den Wirten. Erst seit Dienstag laufe das Bewilligungsverfahren für die Novemberhilfe.
"Jetzt muss der Bund auch die erforderliche Software für die Dezemberhilfe rasch zur Verfügung stellen, damit wir gleich weiterarbeiten können", forderte Aiwanger.
Update 13. Januar, 12.59 Uhr: 15-Kilometer-Regel gilt in 31 Städten und Landkreisen
In 31 Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern sind die Menschen wegen hoher Infektionszahlen nun in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt.
Hier gelte die 15-Kilometer-Regel für touristische Tagesausflüge, teilte das Bayerische Innenministerium am Mittwoch auf seiner Internetseite mit.
Fünf Regionen haben ihr Gebiet zudem für Ausflügler gesperrt: Die Landkreise Berchtesgadener Land, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Passau und Regen.
Die 15-Kilometer-Regel besagt, dass Ausflüge nur noch in einem Umkreis von höchstens 15 Kilometern rund um den Wohnort möglich sind. Sie tritt automatisch erstmals in Kraft, sobald das Robert Koch-Institut (RKI) in kreisfreien Städten oder Landkreisen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche meldet.
Erst wenn der Wert mindestens sieben Tage in Folge unterschritten wird, können die Behörden diese Regel wieder außer Kraft setzen.
Update 13. Januar, 12.19 Uhr: Landkreis Miesbach verbietet Ausflüge - Spitzinggebiet dicht
Nach anderen Gebieten verbietet auch der Landkreis Miesbach touristische Tagesausflüge in die Region.
Die Regelung solle am Donnerstag in Kraft treten und zunächst bis zum 31. Januar gelten, teilte das Landratsamt Miesbach am Mittwoch mit. Betroffen sind beliebte Ausflugsziele wie Tegernsee, Schliersee und Spitzinggebiet.
"Auch an der frischen Luft kann bei dauerhafter Unterschreitung der Mindestabstände eine Infektion nicht ausgeschlossen werden", hieß es zur Begründung.
Seit Weihnachten stiegen die Infektionszahlen mit dem Coronavirus im Landkreis, zugleich kämen zahlreiche Menschen zu Tagesausflügen.
Nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) lag der Wert am Mittwoch bei 217 - etwas niedriger als am Montag mit 221.
Update 13. Januar, 11.11 Uhr: Experten: Vorsicht bei Antigen-Schnelltests
Die vielfach eingesetzten Corona-Schnelltests sind Studien zufolge häufig unzuverlässig.
Die Empfindlichkeit der Antigen-Schnelltests ist demnach zum Teil erheblich geringer als von den Herstellern angegeben.
Das betonen deutsche Wissenschaftler des Nationalen Forschungsnetzwerks der Universitätsmedizin zu Covid-19 in einem Positionspapier.
Die Mediziner warnen dringend davor, die Hygieneregeln in Alten- und Pflegeheimen zu lockern, in denen Schnelltests häufig zum Einsatz kommen.
Update 13. Januar, 11 Uhr: Infektiologe sieht "kaum zusätzlichen Schutz" durch FFP2-Masken
Der Pandemiebeauftragte des Klinikums rechts der Isar in München hält die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske für problematisch.
"Die Nutzung von FFP2-Masken in der Öffentlichkeit sehe ich sehr kritisch, insbesondere weil sie einen erheblich erhöhten Atemwiderstand mit sich bringen und das Tragen ein entsprechendes Training erfordert", erklärte Christoph Spinner.
Ab kommenden Montag ist das Tragen einer FFP2-Maske im Einzelhandel und öffentlichen Nahverkehr in Bayernverpflichtend. Einen entsprechenden Beschluss hatte das Kabinett am Dienstag gefasst. Mit FFP2-Masken soll das Risiko einer Ansteckung mit dem Coronavirus gesenkt werden.
"Damit sie zusätzlichen Schutz bieten, müssen sie dicht sitzend getragen werden, was die Mehrheit der Nutzer schon mit den normalen Masken kaum schafft", gab der Oberarzt für Infektiologie zu Bedenken. "Daher verspreche ich mir kaum zusätzlichen Schutz."
Update 13. Januar, 9.36 Uhr: Röttgen hält FFP2-Maskenpflicht für verfrüht
Norbert Röttgen, Kandidat für den CDU-Parteivorsitz, hält eine bundesweite Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im Einzelhandel und Nahverkehr für verfrüht.
Man müsse den Menschen erst erklären, warum FFP2-Masken wirksamer seien und wo der Unterschied zum normalen Mund-Nase-Schutz liege, sagte er in der Sendung "Frühstart" von RTL und ntv. "Das muss zuerst gesagt werden, dann kann man über Kontrollen reden."
Er sei dafür, dass man vor allen Dingen die Bevölkerung mitnehme und "dass wir ihr nicht unterstellen, dass die Bevölkerung das nicht einsieht und darum kommen Pflichten, Kontrolle und Zwang".
Am Dienstag hatte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) angekündigt, dass in Bayern in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr ab der kommenden Woche eine FFP2-Maske getragen werden muss.
Andere Bundesländer wollten sich dieser Regelung zunächst nicht anschließen.
Update 13. Januar, 9.27 Uhr: Corona-Krise bremst Investitionen in bayerische Start-ups kaum
Bayerische Start-ups wurden vergangenes Jahr trotz Corona-Krise reichlich mit Geld versorgt.
Insgesamt fuhren sie 1,509 Milliarden Euro an Finanzierungen ein, wie aus einer am Mittwoch veröffentlichten Studie der Beratungsgesellschaft EY hervorgeht. Das ist zwar ein Minus von 2,6 Prozent aber deutlich besser als der bundesweite Rückgang um mehr als 15 Prozent.
Im Ranking der Bundesländer liegt Bayern demnach auf Rang zwei hinter Berlin, das auf eine rund doppelt so hohe Finanzierungssumme kommt.
Allerdings holte Bayern vergangenes Jahr auf, da die Finanzierungssummen in Berlin um gut 17 Prozent sanken. Die anderen Bundesländer sind im Vergleich allesamt weit abgeschlagen: Rang drei geht an Nordrhein-Westfalen mit 196 Millionen Euro.
Die höchste Einzelfinanzierung in Bayern waren vergangenes Jahr 218 Millionen für das Flugtaxi-Start-up Lilium. In der Corona-Krise floss EY zufolge deutlich mehr Geld in Start-ups aus der Gesundheitsbranche, aber auch Mobilitätsfirmen standen bei Investoren hoch im Kurs.
Im Gesundheitsbereich lag Bayern noch vor Berlin auf dem ersten Platz, im Bereich Mobilität auf dem zweiten.
Update 13. Januar, 9.13 Uhr: Zahl der Corona-Hotspots in Bayern sinkt leicht
Die Zahl der Corona-Hotspots in Bayern ist leicht gesunken. Am Mittwoch (Stand: 13. Januar, 0 Uhr) lagen nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 24 Landkreise und kreisfreie Städte über dem kritischen Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche.
Am höchsten war der Wert im Landkreis Wunsiedel mit 298,7, gefolgt von der Stadt Coburg (289,7) und dem Landkreis Passau (281,8). Am Vortag lagen noch 26 Landkreise und Städte über der Schwelle.
In Gebieten mit besonders hohen Infektionszahlen sind viele Menschen in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt.
Nach der seit Montag geltenden Regelung dürfen sie sich nur noch 15 Kilometer weit von ihrem Wohnort wegbewegen, wenn der so genannte Inzidenzwert mehr als 200 beträgt. Ausgenommen davon sind triftige Gründe wie die Fahrt zur Arbeit oder zum Einkaufen.
Hohe Infektionswerte gibt es laut RKI derzeit auch in den Landkreisen Deggendorf, Lichtenfels, Coburg, Kulmbach, Berchtesgadener Land, Roth, Bayreuth, Rottal-Inn, Cham, Regen, Ebersberg, Miesbach, Donau-Ries und Kronach. Über dem Wert von 200 lagen am Mittwoch auch die Städte Passau, Landshut, Ansbach, Bayreuth, Hof, Fürth und Rosenheim.
Update 13. Januar, 7 Uhr: Experte: Keine große Verbesserung durch FFP2-Pflicht zu erwarten
Die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und Einzelhandel wird die Infektionslage in Bayern nach Einschätzung eines Hygieneexperten nicht merklich verbessern.
"Ich glaube nicht, dass das einen großen Unterschied macht", sagte Johannes Knobloch, Leiter des Bereichs Krankenhaushygiene am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, der Deutschen Presse-Agentur.
"Im schlimmsten Fall kann sich die Lage sogar verschlechtern, weil sich die Leute geschützter fühlen und weniger vorsichtig sind."
Es bedürfe bei einer FFP2-Maske großer Expertise, sie komme aus dem Arbeitsschutz und sei nicht für Laien gedacht.
Update 13. Januar, 6.50 Uhr: Virologe Kekulé hält FFP2-Maskenpflicht für sinnvoll
Der Virologe Alexander Kekulé hält die Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und Einzelhandel grundsätzlich für sinnvoll.
"Natürlich ist eine FFP2-Maske deutlich sicherer als ein Mund-Nasen-Schutz, der oft auch nur sehr locker getragen wird", sagte der Professor der Universität Halle-Wittenberg der Deutschen Presse-Agentur.
Gerade in öffentlichen Verkehrsmitteln drängten sich viele Menschen auf engem Raum, sagte Kekulé. Mit einer FFP2-Maske sinke das Risiko einer Infektion deutlich.
"Aber auch in so manchem kleinen Bäckerladen ist es sicher sinnvoll, gerade weil dort teilweise nicht richtig gelüftet werden kann."
Risikopatienten sollten in geschlossenen Räumen mit mehreren Personen sowieso immer eine FFP2-Maske tragen.
Update 13. Januar, 6.45 Uhr: Virologe: Masken-Regelung in Bayern wohl weltweit einmalig
In Bayern muss ab der kommenden Woche in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr eine FFP2-Maske getragen werden - eine solche Maßnahme ist dem Virologen Jonas Schmidt-Chanasit zufolge sehr wahrscheinlich bisher einmalig auf der Welt.
"Prinzipiell finde ich die Idee gut", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es müssten aber zwingend Angebote damit verbunden sein: zum einen der kostenlose Zugang zu solchen medizinischen Masken, zum anderen Anleitungen zur richtigen Benutzung. "Ohne solche Angebote sehe ich das kritisch."
Auch eine FFP2-Maske schütze nur, wenn sie korrekt angelegt und verwendet werde, betonte Schmidt-Chanasit vom Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin in Hamburg.
Sie müsse dicht abschließen, die Außenfläche dürfe auch beim Ablegen nicht berührt werden.
Korrekt verwendet biete eine solche Maske anders als die einfachen Einweg- und Baumwollmasken viel Eigenschutz.
Update 13. Januar, 6.33 Uhr: Söder, Arbeitgeber und Gewerkschaften beraten über Homeoffice
Mehr Homeoffice-Möglichkeiten für Arbeitnehmer - das ist ein Ziel von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im aktuellen Kampf gegen Corona.
Über konkrete Mittel und Wege dorthin will er am Mittwoch zusammen mit Arbeitgeber- und Gewerkschaftsvertretern beraten. "Dass sich was bewegen muss bei Homeoffice, ist klar", sagte er vorab.
Offen ist, ob dies über konkrete Zielvorgaben laufen soll, wie er sie am Montag ins Gespräch gebracht hatte, oder über Anreize und Begünstigungen. Fakt aber sei, dass das Instrument Homeoffice zuletzt zu wenig genutzt worden sei.
Es brauche nun machbare und schnell umsetzbare Lösungen.
Update 13. Januar, 6.21 Uhr: Wirtschaftsminister Aiwanger gegen verpflichtende Homeoffice-Regeln
Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wendet sich gegen verpflichtende Regelungen, um mehr Beschäftigte aus den Büros ins Homeoffice zu bekommen.
"Wir brauchen flexible Lösungen, die mit den Unternehmen vereinbart werden", sagte der Freie-Wähler-Chef der "Augsburger Allgemeinen".
An diesem Mittwoch berät die Staatsregierung mit Arbeitgeber- und Gewerkschaftsvertretern über das Thema.
Aiwanger sagte, die Betriebe seien "kein Hotspot für Corona-Ansteckungen". Dennoch sei Homeoffice, wo es machbar ist, in der Pandemie eine vernünftige Maßnahme.
"Eine allgemeine Pflicht wird aber der Wirtschaft nicht gerecht", betonte er.
Update 12. Januar, 20 Uhr: Söder verteidigt Corona-Kurs
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seinen Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie verteidigt.
Kontakte und Mobilität müssten eingeschränkt werden, sagte der CSU-Vorsitzende am Dienstag in einer Video-Grußbotschaft für den Neujahrsempfang der Bremer CDU.
"Eine andere Möglichkeit gibt es nicht." Die Verhältnismäßigkeit ergebe sich aus der Wucht der Herausforderungen durch die Pandemie.
Ein Parameter sei dabei die Zahl der Todesopfer, die wie die Zahl der Neuinfektionen viel zu hoch sei. Die Verstorbenen seien die wahren Opfer der Pandemie. Gerade für Christsoziale und Christdemokraten sei dies mit einem ethischen Anspruch verbunden. Die Corona-Pandemie bezeichnete Söder als "Bewährungsprobe und Charaktertest unserer Zeit".
Er zeigte sich zuversichtlich, dass es am Ende ein ausreichendes Angebot an Impfdosen geben werde. "Impfen ist eine Hoffnung."
Es sei allerdings eine stärkere Impfbereitschaft nötig, die aber durch Falschinformationen ("Fake News") gefährdet werde. Diese "Fake News" seien auch eine Gefährdung für die Demokratie.
Update 12. Januar, 19 Uhr: Skischulen fordern Hilfen - und hoffen weiter auf begrenzte Öffnung
Der Deutsche Skilehrerverband (DSLV) fordert in der Pandemie eine angemessene finanzielle Unterstützung für Ski- und Snowboardschulen sowie die Möglichkeit zu einem reduzierten Kursangebot.
Die Suche nach "Schlupflöchern" in den Verordnungen für einzelne Branchen sei nicht der richtige Weg; die Infektionszahlen müssten zurückgehen, schrieb der Verband in einem am Dienstag veröffentlichten offenen Brief an die Politik.
Die Verlängerung der Beschränkungen bis Ende Januar 2021 und die Entscheidung der Politik, die Faschingsferien zu streichen oder zu verschieben, bedeute aber für die Ski- und Snowboardschulen faktisch eine Untersagung der Geschäftstätigkeit. Der Verband schlug deshalb eine finanzielle Unterstützung auf Basis der Vorjahresumsätze von Dezember bis März vor. Die gewerblichen Schneesportschulen in Deutschland betreuten pro Saison knapp eine halbe Million Gäste - und führten die Kleinsten an Wintersport und winterliche Natur heran.
Zudem hoffe der Verband bei einer Inzidenz von unter 50 im jeweiligen Landkreis auf begrenzte Liftöffnungen und Kursmöglichkeiten. Die Schneesportschulen hätten hierfür Hygiene- und Schutzkonzepte erarbeitet. Auch ohne eine großflächige Öffnung aller Skigebiete wären spezielle Kursformate mit Kleinstgruppen oder einzelnen Kunden etwa für Langlauf oder Skitouren möglich - und im begrenzten Umfang auch für Ski Alpin. Etwa könnten kleinere Schlepplifte in Zusammenarbeit mit der Schneesportschule am Ort ein Kursangebot auch ohne öffentliche Nutzung der Piste ermöglichen.
Zudem hätten Nachbarländer bis auf wenige Negativbeispiele gezeigt, dass eine Öffnung der Skigebiete ohne Gastronomie oder Après-Ski am Berg zumindest für die einheimische Bevölkerung möglich sein könne. "Wintersport ist Outdoor-Sport und Gesundheitssport gleichermaßen."
Update 12. Januar, 18 Uhr: Verwaltungsgerichtshof: Nächtliche Ausgangsbeschränkung bleibt
Die nächtliche Ausgangsbeschränkung in Bayern bleibt: Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat einen Eilantrag gegen diese Maßnahme zur Bekämpfung der Corona-Pandemie abgelehnt.
Der Staat sei verpflichtet, die Bevölkerung vor Gefahren für Leib und Leben zu schützen. Dagegen "müssen die Interessen der von den Ausgangsbeschränkungen Betroffenen derzeit zurücktreten", hieß es in einer am Dienstag bekanntgewordenen Entscheidung vom Vortag. Über sie hatte zuerst der Bayerische Rundfunk berichtet.
Der Antragsteller hatte argumentiert, dass er aufgrund seiner hohen Arbeitsbelastung nur in den Abendstunden frische Luft schnappen könne. Die Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr sei nicht verhältnismäßig und zudem ungeeignet, um Ansteckungen zu vermeiden. Durch die Beschränkungen würden die Grundrechte vieler Menschen irreversibel und erheblich beeinträchtigt; zudem stellten sie eine physische und psychische Belastung mit Langzeitfolgen dar.
Der Senat schloss sich hingegen der Argumentation des Freistaats an. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung diene der weiteren notwendigen Reduktion von Kontakten - insbesondere mit Blick auf besonders infektionsgefährdende private Zusammenkünfte. Damit diene sie dem Schutz von Leben und Gesundheit und der Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems. "Dass hierbei auch an sich unbedenkliche Tätigkeiten, wie z.B. nächtliches Sporttreiben alleine, untersagt werden, ändert nichts an der grundsätzlichen Eignung der Ausgangsbeschränkungen."
Derzeit ist es in Bayern nur aus einigen wenigen triftigen Gründen erlaubt, die Wohnung nachts zu verlassen. Dazu zählen medizinische Notfälle, die Betreuung von Kindern, die Begleitung Sterbender oder das Gassigehen.
Update 12. Januar, 16.30 Uhr: 204 neue Corona-Fälle in München bestätigt
Update 12. Januar, 15.45 Uhr: Söder verteidigt Vorstoß für mögliche Impfpflicht für Pflegekräfte
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat seinen Vorstoß für eine möglich Impfpflicht für Pflegekräfte verteidigt.
"Ich werbe da für eine konsequente und offene Diskussion", sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. "Es ist wie immer in solchen Dingen, es wird zunächst mal gesagt: Nein, geht gar nicht. Also entweder wollen wir jetzt Corona besiegen oder wir wollen es nicht besiegen."
Deshalb müsse zumindest die Debatte sein. "Ob es dann kommt, muss der Bund entscheiden." Eine allgemeine Corona-Impfpflicht lehnte Söder erneut ausdrücklich ab.
"Wir haben eine Impfpflicht bei Masern, dafür gibt es gesetzliche Grundlagen im Bund", argumentierte Söder. Und er verwies darauf, dass der Ethikrat selbst gesagt habe, man könnte sich eine klar abgegrenzte Impfpflicht vorstellen.
Mit Blick auf die derzeitige Impfbereitschaft unter den Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen sagte er: "Sollte sich die Impfbereitschaft dramatisch verbessern, ist es sicher nicht notwendig. Aber wenn es so bleibt auf dem Level die nächsten Monate, dann ist das einfach der Bereich, der die größte Anfälligkeit hat und die größte Herausforderung ist."
Update 12. Januar, 15.13 Uhr: Söder will Testpflicht für Pendler aus dem Ausland wieder einführen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will in Kürze wieder eine wöchentliche Corona-Testpflicht für Berufspendler aus dem Ausland einführen.
Mit einer neuen Einreise-Quarantäneverordnung des Bundes werde dafür voraussichtlich noch in dieser Woche die Möglichkeit geschaffen, sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München. Auf dieser Grundlage werde man das schon einmal praktizierte Modell wiederbeleben.
Ende Oktober hatte Bayern schon einmal eine Testpflicht für Pendler aus dem Ausland eingeführt. Wer regelmäßig mindestens einmal wöchentlich nach Bayern einreiste, entweder zu Berufs- oder zu Ausbildungszwecken, musste den zuständigen Behörden regelmäßig einmal pro Woche einen negativen Corona-Test vorlegen. Die Maßnahme zielte vor allem auf Berufspendler aus Österreich und Tschechien.
Ende November hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Regelung allerdings gekippt - unter anderem argumentierten die Richter, die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung einer Testpflicht seien nicht gegeben.
Genau dieses Problem wird nach Worten Söders nun durch die neue Verordnung des Bundes gelöst.
Update 12. Januar, 15.13 Uhr: Handel begrüßt FFP2-Maskenpflicht
Der bayerische Handel sieht die beschlossene Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Einzelhandel und Nahverkehr positiv.
"Es ist ein logischer Schritt, denn die Fallzahlen gehen bisher nicht zurück", sagte der Geschäftsführer des Handelsverbands Bayern, Bernd Ohlmann, am Dienstag.
Die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske sei ein Schlüssel, dies zu ändern und "ein Türöffner, den Einzelhandel wieder zu öffnen". Dadurch werde Einkaufen sicherer. "Das ist genau das, was wir brauchen."
Allerdings sieht Ohlmann die relativ kurze Zeit zwischen Ankündigung und Umsetzung kritisch. "Wir hätten uns mehr Vorlauf gewünscht", sagte er. Die FFP2-Maskenpflicht für Einzelhandel und Nahverkehr gilt in Bayern auf Beschluss des Kabinetts von Montag an. Einfache Stoffmasken oder Mundschutze reichen dann nicht mehr aus. FFP2-Masken bieten deutlich mehr Schutz gegen das Coronavirus.
Ohlmann sagte, er erwarte einen "heißen Montag" mit teils hitzigen Diskussionen mit Kunden, wenn diese ohne FFP2-Maske nicht mehr in die Geschäfte gelassen würden.
Der Handel werde jedenfalls aus eigenem Interesse strikt auf die Einhaltung achten. Die verbleibende Zeit werde die Branche nutzen, um Kunden auf die Maskenpflicht hinzuweisen und vorzubereiten.
Update 12. Januar, 14.45 Uhr: FFP2-Masken auch im normalen Einzelhandel erhältlich
Die künftig in Einzelhandel und Nahverkehr vorgeschriebenen FFP2-Masken sind nach Auskunft des bayerischen Apothekerverbands nicht apothekenpflichtig.
Sie können daher auch im normalen Einzelhandel angeboten werden, wie ein Verbandssprecher am Dienstag bestätigte.
Die Masken sind nach einem Beschluss des bayerischen Kabinetts von nächstem Montag an Pflicht.
Ob es in den kommenden Tagen zu einem Ansturm auf die Apotheken kommen werde, lasse sich nicht seriös einschätzen, sagte der Sprecher. Er gehe aber davon aus, dass die Apotheken entweder ausreichend Masken vorrätig haben oder sie schnell beschaffen können.
Im normalen Einzelhandel sind zwar einige Geschäfte wie Baumärkte, die normalerweise FFP2-Masken führen, geschlossen - allerdings haben auch viele Drogeriemärkte die Masken im Angebot. Auch online werden sie angeboten.
Update 12. Januar, 13.34 Uhr: Söder warnt vor Virus-Mutationen aus Großbritannien
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vehement vor einer verstärkten Ausbreitung des Coronvirus durch mutierte Virenformen aus Großbritannien gewarnt.
Er verglich die Maßnahmen gegen die Mutationen mit "einem Wettlauf gegen die Zeit". "Die Mutationen bereiten uns Sorge", sagte Söder am Dienstag nach einer Sitzung seines Kabinetts in München. Auch Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte, die Mutationen müssten jetzt im Fokus stehen.
"Erst wenn wir ausreichend geimpft sind, ist der Spuk beherrschbar", sagte Söder. Er wiederholte in diesem Zusammenhang seinen Vorschlag, auch eine begrenzte Impfpflicht für Bedienstete in Alten- und Pflegeheimen zu debattieren, wie bereits vom Deutschen Ethikrat angestoßen.
Das Impfsystem in Bayern, wo derzeit rund 140.000 Menschen eine erste Dosis verabreicht bekommen haben, arbeite stabil, sagte Söder. Es sei begrüßenswert, dass der Impfstoff-Hersteller Biontech einen weiteren Produktionsstandort in Marburg bis Ende Februar öffnen will. Er forderte die Pharmabranche jedoch auf, noch mehr Anstrengungen zu unternehmen.
Update 12. Januar, 13.33 Uhr: Bayern beschließt FFP2-Maskenpflicht für Nahverkehr und Einzelhandel
In Bayern gilt vom kommenden Montag (18. Januar) an eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel.
Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sagte.
Den vollständigen Bericht findest du >>> hier.
Update 12. Januar, 13.31 Uhr: Söder sieht bei Corona-Zahlen "verhalten positive Tendenz"
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat angesichts etwas zurückgehender Corona-Zahlen von einer "verhalten positiven Tendenz" gesprochen.
"Ein Großteil der Maßnahmen beginnt zu wirken", sagte Söder am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in München über den aktuellen Lockdown.
Binnen 24 Stunden habe es in Bayern 1740 Neuinfektionen gegeben - fast 500 weniger als vor einer Woche. Mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 158,8 liege der Freistaat bundesweit auf Platz sieben.
Das sei nur ein Zwischenstand. Noch sei unklar, wie sich die Ferien auswirken. Dies werde man endgültig wohl gegen Ende dieser Woche sehen. Söder betonte, jedenfalls sei weiterhin Konsequenz und Geduld notwendig.
Update 12. Januar, 13.30 Uhr: Für Kinokultur - Bayerische Filmfestivals schreiben an Söder
Der Verband Bayerischer Filmfestivals fordert vom Freistaat in der Coronapandemie mehr Unterstützung.
Viele Festivals seien 2020 komplett ausgefallen, seien verschoben worden oder hätten mit mittelintensiven Präsentationsformen experimentiert, heißt es in einem Brief an Ministerpräsident Markus Söder und Digitalministerin Judith Gerlach (beide CSU), der am Dienstag in München veröffentlicht wurde.
Der Verband fordert unter anderem zusätzliche Mittel für die Digitalisierung, höhere Förderbeiträge sowie eine Gleichberechtigung mit anderen Kultursparten. Dies sei notwendig, um den Erhalt einer lebendigen Kinokultur nach der Pandemie zu sichern. Filmfestivals hätten in den vergangenen Jahren stetig steigende Zuschauerzahlen verzeichnet. Gemeinsam mit den Kinos seien sie unverzichtbare Kulturorte.
Mitglieder des Verbands sind unter anderem das DOK.fest München, die Bamberger Kurzfilmtage, die Internationale Kurzfilmwoche Regensburg, die Grenzland-Filmtage Selb, das Fünf Seen Film Festival oder die Musikfilmtage Oberaudorf.
Update 12. Januar, 10.07 Uhr: Landkreis Miesbach will schnell für Ausflügler dicht machen
Der Landkreis Miesbach will seine Grenzen schon diese Woche für Tagesausflügler schließen.
Die vor allem bei den Bewohnern der Landeshauptstadt beliebte Ausflugsregion hatte sich für diese Möglichkeit seit längerem eingesetzt. "Das werden wir jetzt natürlich umsetzen", sagte Landrat Olaf von Löwis (CSU) der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag). "Wir müssen davor aber noch ein paar juristische Hürden nehmen, zum Beispiel die Verordnung öffentlich bekanntmachen. Wir hoffen aber, dass das sehr schnell geht und im Laufe der Woche funktioniert."
Auch die Landkreise Berchtesgadener Land, Deggendorf, Freyung-Grafenau, Regen und Cham wollen Ausflügler aussperren. Die Polizei soll nach Angaben des Innenministeriums kontrollieren, ob sich die Menschen an die Regelung halten.
Seit Montag dürfen sich die Menschen in Bayern außerdem nur noch 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen, wenn in diesem die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen über 200 liegt.
Virologen sind allerdings skeptisch, ob die 15-Kilometer-Grenze hilft, die Infektionszahlen zu senken. Kritik gab es auch am Vorschlag des Gemeindetagspräsidenten Uwe Brandl, für die Kontrolle Handydaten der Bürgerinnen und Bürger zu nutzen.
Update 12. Januar, 8 Uhr: 26 Landkreise und Städte von 15-Kilometer-Regel betroffen
In 26 bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten sind die Bürgerinnen und Bürger wegen hoher Infektionszahlen in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt.
Nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) verzeichnete den höchsten Wert bei den Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (Inzidenzwert) am Dienstag die Stadt Coburg mit 326,3, gefolgt von den Landkreisen Berchtesgadener Land 325,7 und Kulmbach mit 320 (Stand: 12.Januar 0 Uhr). Nach der seit Montag geltenden Regelung dürfen Menschen sich nur noch 15 Kilometer weit von ihrem Wohnort wegbewegen, wenn der Inzidenzwert mehr als 200 beträgt. Ausgenommen davon sind triftige Gründe wie die Fahrt zur Arbeit oder zum Einkaufen.
Von der Regelung betroffen sind nach Angaben des RKI auch die Kreise Wunsiedel im Fichtelgebirge, Passau, Deggendorf, Coburg, Bayreuth, Rottal-Inn, Regen, Roth, Donau-Ries, Tischenreuth, Weißenburg-Gunzenhausen, Kronach, Cham, Miesbach, Lichtenfels und Ebersberg. Auch die Städte Passau, Landshut, Ansbach, Fürth, Hof, Rosenheim und Weiden in der Oberpfalz liegen über der Sieben-Tage-Inzidenz von 200.
Update 12. Januar, 6 Uhr: DEL-Funktionär Sigl für Verlängerung der Corona-Finanzhilfen
Eishockey-Funktionär Lothar Sigl hat sich für eine Verlängerung der staatlichen Corona-Hilfen für den Profisport außerhalb des Fußballs ausgesprochen.
"Eine Fortführung dieser Programme wäre für alle Profisportarten außerhalb der ersten und zweiten Fußball-Bundesliga extrem wichtig", sagte der Clubchef der Augsburger Panther der Augsburger Allgemeinen. "Wir sind weiterhin ohne Zuschauer. Wir haben weiterhin gewaltige Einschränkungen, was die Einnahmen angeht."
Eine Fortführung der Programme in diesem Jahr sei für viele Profivereine überlebensnotwendig, betonte Sigl, der auch Aufsichtsratsmitglied der Deutschen Eishockey Liga (DEL) ist. "Da geht es um den Erhalt der Sportkultur, der Klubs, der Arbeitsplätze und allem was dran hängt", meinte der Clubchef.
"Am Schluss waren es 260 Profiklubs in allen möglichen Sportarten, die von diesem Konjunkturprogramm profitiert haben. Dabei ist das Programm mit einem Volumen von 200 Millionen Euro nur zu einem Drittel ausgezahlt worden." Möglicherweise wäre die DEL ohne staatliche Hilfen im Vorjahr nicht in den Spielbetrieb gekommen. "Das gleiche gilt für 2021", warnte Sigl.
Update 11. Januar, 19.10 Uhr: Söder bringt Impfpflicht für Pflegekräfte ins Spiel
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat beklagt, es gebe "unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen eine zu hohe Impfverweigerung".
Der deutsche Ethikrat solle deshalb Vorschläge machen, "ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre" sagte der CSU-Chef der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag).
"Sich impfen zu lassen, sollte als Bürgerpflicht angesehen werden", sagte Söder. Eine staatliche Kampagne zur Förderung der Impfbereitschaft, "an der sich Vorbilder aus Kunst, Sport und Politik beteiligen", könne helfen.
Weil nicht genug Corona-Impfstoff da sei, forderte er außerdem eine "nationale Pharma-Allianz", um die Produktion zu beschleunigen.
Mehr >>hier zu Söders Forderungen.
Update 11. Januar, 18.45 Uhr: 60 Menschen in Altersheim positiv getestet
In einem Donauwörther Seniorenheim haben sich 44 Bewohner und 16 Mitarbeiter mit dem Corona-Virus infiziert.
Das sei bei einem Reihentest sämtlicher Bewohnerinnen, Bewohner, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter festgestellt worden, teilte das Landratsamt am Montag mit. Eine 88-jährige Patientin mit erheblichen Vorerkrankungen und zwei weitere positiv Getestete mit Vorerkrankungen seien gestorben.
Positiv Getestete und Kontaktpersonen seien jetzt von den anderen getrennt worden. "Das Personal soll ausschließlich bereichsgebunden und unter Vollschutz eingesetzt werden."
Update 11. Januar, 16.25 Uhr: Kitas fahren trotz Lockdowns annähernd Normalbetrieb
Trotz des Lockdowns läuft in den bayerischen Kitas nach Angaben der Bildungsgewerkschaft GEW oft Normalbetrieb.
Die Gruppen seien sehr oft voll und wegen des Personalmangels sehr groß, teilte der Sprecher der Landesfachgruppe sozialpädagogische Berufe, Hilger Uhlenbrock, am Montag mit. Der Grund dafür sei die schwammige Formulierung zur Notbetreuung.
Diese verhindere auch, dass Eltern die Entschädigung in Anspruch nehmen könnten, wenn sie der Arbeit fernblieben. Denn diese erhielten sie nur, wenn es keine andere Möglichkeit für die Betreuung der Kinder gebe. Diese gebe es aber mit der Notbetreuung. "Da muss dringend nachgesteuert werden", sagte Uhlenbrock.
Die GEW fordert deshalb, dass es wie beim ersten Lockdown eine Nachweispflicht für die Notbetreuung geben müsse. Außerdem müsse ein verbindliches System gelten, welches Angebot angesichts Personalausstattung, Infektionszahlen in der Einrichtung und Inzidenzwert in der Region möglich sei.
Auch bei den Behinderteneinrichtungen fordert die GEW Nachbesserungen. Beim Infektionsschutz sei dort zu wenig geschehen, Luftreinigungsanlagen und FFP-2-Masken fehlten.
In Förderstätten und Werkstätten müsse es regelmäßig Schnelltest für die Menschen mit Behinderung und die Beschäftigten geben.
Update 11. Januar, 14.45 Uhr: Dehoga-Umfrage: Drei Viertel der Wirte sehen Existenz gefährdet
Bei Bayerns Gastwirten und Hoteliers werden die Existenzängste immer größer: Mittlerweile fürchten knapp drei Viertel wegen der andauernden Corona-Beschränkungen um den Fortbestand ihrer Betriebe, wie der Branchenverband Dehoga am Montag in München mitteilte. Nahezu jeder Vierte denkt demnach bereits darüber nach, aufzugeben.
Angesichts der Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar nehme in weiten Teilen des Gastgewerbes die Verzweiflung und auch die Existenzangst überhand, sagte Dehoga-Landeschefin Angela Inselkammer. An der Umfrage nahmen 1380 Gaststätten und Hotels teil.
Der Verband forderte erneut finanzielle Hilfen - unter anderem einen bayerischen Sonderfonds. Ohne finanzielle Hilfen könnten Arbeitsplätze und Strukturen nicht erhalten werden, sagte Inselkammer.
Update 11. Januar, 13.30 Uhr: Vorteil durch 15-Kilometer-Regel laut Virologin infektiologisch fraglich
Virologen sehen die seit Montag geltende 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots in Bayern zurückhaltend.
"Eine 15-Kilometer-Grenze bringt infektiologisch gesehen zunächst keinen Vorteil", sagt Ulrike Protzer, Direktorin des Instituts für Virologie am Helmholtz Zentrum München und Leiterin des Instituts für Virologie der Technischen Universität München.
"Natürlich erschrecken einen die Bilder von überfüllten Ausflugszielen zunächst", sagt Protzer. "Aber wenn man die Ansammlung von Menschen vermeiden will, ist es vielleicht doch effizienter, für einzelne Orte gezielt Zugangsbeschränkungen einzuführen, zum Beispiel wenn die Parkplätze sich füllen die Zugangsstraßen zu sperren, als generell den Bewegungsradius einzuschränken." Denn dies berge die Gefahr, dass sich in den Ballungsräumen noch mehr Menschen auf engem Raum bewegen müssten, und die innerstädtischen Parks und Grünflächen dann erst recht überfüllt seien. "Und da trifft man dann auch schnell einmal Menschen, die man kennt, und vergisst dabei vielleicht die notwendigen Abstandsregeln."
Seit Montag dürfen Bewohner von Landkreise und kreisfreien Städte, in denen es mehr als 200 Neuinfizierte pro 100,000 Einwohner binnen einer Woche gibt, Ausflüge nur noch in einem Radius von 15 Kilometern um den Wohnort machen.
Die Neuregelung hatte im Landtag für eine Kontroverse gesorgt, die Opposition hatte die Vorgabe kritisiert. SPD-Fraktionschef Horst Arnold etwa nannte die 15-Kilometer-Regel unverhältnismäßig und ungeeignet, um die Pandemie weiter einzudämmen.
Update 11. Januar, 13.25 Uhr: Corona-Wert für die Stadt Nürnberg zu niedrig angegeben
Das Robert Koch-Institut hat in seiner Corona-Statistik für die Stadt Nürnberg am Montag einen vermutlich deutlich zu niedrigen Sieben-Tage-Inzidenzwert angegeben.
Der Wert von 129 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen berücksichtige nicht die am Freitag und Samstag vom städtischen Gesundheitsamt an das bayerische Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) gemeldeten Zahlen, teilte die Stadt Nürnberg am Montag mit.
Offenbar habe es Softwareprobleme gegeben und die übermittelten Werte hätten dort nicht verarbeitet werden können. "Die Stadt Nürnberg rechnet mit Nachmeldungen in den nächsten Tagen und einem Inzidenzwert, der wieder über 200 liegen
dürfte", teilte die Stadtverwaltung mit.
Das Robert Koch-Institut hatte am Montag insgesamt 28 Landkreise und kreisfreie Städte mit einem Inzidenzwert von mehr als 200 angegeben. Nach den am Montag in Kraft getretenen Neuerungen dürfen die Bürger dieser Regionen ihren Wohnort nur noch in einem auf 15 Kilometer begrenzten Radius verlassen.
Update 11. Januar, 9.50 Uhr: 28 Landkreise und Städte von 15-Kilometer-Regel betroffen
28 Landkreise und kreisfreie Städte in Bayern sind nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) von der Beschränkung der Bewegungsfreiheit betroffen.
Nach der seit Montag geltenden Regelung dürfen Menschen sich nur noch 15 Kilometer weit von ihrem Wohnort wegbewegen, wenn die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mehr als 200 beträgt.
Den höchsten Wert in Bayern verzeichnete am Montag der Landkreis Passau mit 341,5, gefolgt von den Landkreisen Berchtesgadener Land (338,0) und Wunsiedel im Fichtelgebirge (331,7). Betroffen sind laut RKI auch die Kreise Kulmbach, Deggendorf, Coburg, Kronach, Rottal-Inn, Bayreuth, Regen, Roth, Donau-Ries, Cham, Tirschenreuth, Lichtenfels, Weißenburg-Gunzenhausen, Miesbach, Freyung-Grafenau, Dingolfing-Landau und Haßberge. Ebenfalls über einer 7-Tage-Inzidenz von 200 liegen demnach die Städte Coburg, Passau, Landshut, Hof, Fürth, Weiden in der Oberpfalz, Rosenheim sowie Ingolstadt.
Die bayerische Staatsregierung hatte die Einschränkung der Bewegungsfreiheit vergangene Woche beschlossen, um die Verbreitung des Coronavirus weiter zurückzudrängen.
Eine Entfernung von mehr als 15 Kilometer vom Wohnort ist in Hotspots dann nur noch erlaubt, wenn triftige Gründe vorliegen, etwa die Fahrt zur Arbeit oder zum Einkaufen, nicht aber touristische Tagesausflüge.
Update 11. Januar, 8.28 Uhr: Handydaten zum Überwachen der 15-Kilometer-Regel nutzen?
Zum Überwachen der 15-Kilometer-Regel in Corona-Hotspots kann sich Gemeindetagspräsident Uwe Brandl auch das Nutzen von Handydaten vorstellen.
"Wir könnten heute Bewegungsprofile aus den Handys auslesen und auf diese Weise sehr treffsicher feststellen, wo sich die Menschen aufhalten. Wir müssen uns halt jetzt entscheiden, was wichtiger ist, der Gesundheitsschutz oder der Datenschutz", sagte er am Montagmorgen im Bayerischen Rundfunk.
In den Corona-Hotspots in Bayern gilt seit Wochenbeginn: Wer in einer Gegend mit besonders hohen Infektionszahlen wohnt, darf sich bei Ausflügen nur noch in einem Radius von 15 Kilometern rund um seinen Wohnort bewegen. Welche Kommunen betroffen sind, richtet sich nach den Zahlen, die das Robert Koch-Institut (RKI) veröffentlicht.
Die Regel gilt automatisch in Landkreisen und kreisfreien Städten, die den Wert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche überschreiten. Wer etwa Einkaufen geht, zur Arbeit fährt oder einen Arzt aufsuchen will, für den gilt die Einschränkung nicht.
"Ich glaube, wir müssen einfach mehr Mut haben dazu, dass man die digitalen Möglichkeiten nutzt", sagte Brandl. Auch die Polizei habe zur Kontrolle der 15-Kilometer-Regel nur begrenzte Ressourcen. "Also wird es nur zu Stichprobenkontrollen kommen. (...) Und ich glaube halt, dass jede Regelung nur so gut ist, wie sie exekutiert und überwacht werden kann."
Update 11. Januar, 6 Uhr: Landkreis Regen schließt Touristen wegen hoher Coronazahlen aus
Ausflüge rund um den Arber im Bayerischen Wald sollen vorerst nur noch für Einheimische möglich sein.
"Touristische Tagesausflüge in den Landkreis Regen werden untersagt", teilte die Landrätin Rita Röhrl (SPD) am Sonntag auf der Internetseite des Landratsamtes mit. Sie begründete die Entscheidung mit der hohen Zahl an Corona-Infektionen in der Region. Am Montag werde man eine entsprechende Allgemeinverfügung beschließen.
Sie solle ab Dienstag in Kraft treten und bis Ende Januar gültig sein. Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts in Berlin vom Sonntag (Stand: 0 Uhr) gab es im Landkreis Regen in den vergangenen sieben Tagen mehr als 268 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Damit wird in der Region ab Montag vermutlich die 15-Kilometer-Regel gelten, wonach sich Menschen nur noch aus triftigem Grund weiter als 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen dürfen.
"Es wäre den einheimischen Bürgern nicht zu vermitteln, dass Menschen aus Regionen wie Regensburg, Landshut oder München zum Wandern, Spazieren oder Skifahren in den Bayerischen Wald kommen könnten, die Menschen aus der Region sich aber an die 15-Kilometer-Begrenzung halten müssen", heißt es in der Mitteilung weiter.
Update 10. Januar, 16.08 Uhr: Gesundheitsminister Holetschek: Über 111.000 Impfungen in Bayern
In Bayern sind nach Angaben des neuen bayerischen Gesundheitsministers Klaus Holetschek (CSU) bereits mehr als 111.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden.
Der Schwerpunkt der Impfungen liege auf den Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen sowie auf dem Personal von Kliniken in Bereichen mit einem sehr hohen Risiko, wie Holetschek am Sonntag mitteilte. Rund die Hälfte der 111.897 Impfungen (Stand 9. Januar) seien bei Krankenhauspersonal sowie Mitarbeitern in Pflegeeinrichtungen erfolgt.
Bayern habe ein "gutes System mit 99 Impfzentren aufgebaut". Jede Impfdose, die Bayern vom Bund bekomme, werde sofort verabreicht. Am 8. Januar habe der Freistaat weitere 112 125 Impfdosen des Herstellers Biontech erhalten.
Zugleich forderte Holetschek, innerhalb der EU Impfstoffe schneller zuzulassen. Zudem benötige man mehr Impfstoff. Die Bereitschaft in der Bevölkerung sei hoch, viele Menschen wünschten sich eine schnellstmögliche Impfung. "Jeder, der geimpft werden will, wird geimpft werden", sagte der Gesundheitsminister.
Ab Montag sollen Bayerns Bürger Corona-Impftermine über ein Portal des Freistaats vereinbaren können. Die Vergabe der Termine orientiere sich streng an der Zugehörigkeit zu der jeweiligen Prioritätengruppe. Die telefonische Terminvereinbarung sei aber weiterhin möglich, um Bürgern ohne Internetzugang die Registrierung zu ermöglichen.
Update 10. Januar, 8 Uhr: Verband fordert Corona-Impfungen für Bestatter
Der Bestatterverband fordert schnelle Corona-Impfungen für Bestatter und Mitarbeiter in Krematorien. Bislang seien diese in keiner der Gruppen vorgesehen, die in Deutschland jetzt besonders schnell geimpft werden sollen.
"Viele Kollegen berichten mir von ihrer Sorge, sich beim Umgang mit den Verstorbenen oder deren Angehörigen anzustecken", sagte der Vizepräsident des Bundesverbandes Deutscher Bestatter und Vorsitzender des Bestatterverbandes Bayern, Ralf Michal, der Deutschen Presse-Agentur in München. "Diese Sorge halten wir für sehr begründet und brauchen deshalb dringend die Priorität bei den Impfungen."
Derzeit kämen "unüberschaubare Risiken auf die Bestatter in Deutschland" zu, sagte Michal. Als Beispiele nannte er, dass infizierte Verstorbene nicht gekennzeichnet werden und aus dem Umfeld von an oder mit Corona gestorbenen Menschen eine Gefahr ausgehe. "Insbesondere von unerkannt infizierten Angehörigen und Mitarbeitern von Einrichtungen wie Altenheimen, Hospizen, Krankenhäusern gehen zunehmend erhebliche Infektionsrisiken aus." Bestatter und Krematoriumsmitarbeiter müssten derzeit mit sehr hohen Sterbezahlen umgehen.
Das Krematorium in Bayerns zweitgrößter Stadt kommt zurzeit kaum hinterher, obwohl dessen Beschäftigte inzwischen in drei Schichten arbeiten. "Wir haben einen Überhang von 30, 40 Leichen, manchmal 50 pro Tag", sagte der Leiter der städtischen Friedhofsverwaltung, Gerhard Kratzer. "Die Sterberate ist in dieser Jahreszeit traditionell hoch." Doch in diesem Jahr seien es mehr Tote als üblich. 30 Prozent davon seien Menschen, die an oder mit Covid-19 gestorben seien, sagte er.
Die Friedhofsverwaltung hat jetzt vier Kühlcontainer aufgestellt, in denen sie die Leichen aufbewahren kann. Fünf weitere sollen am Montag folgen. Die Bestattung von Urnen hat sie gerade ganz ausgesetzt. Dafür fehle zurzeit einfach die Kapazität, sagte Kratzer. "Wir machen die Termine wieder, wenn sich die Lage entspannt hat." Zurzeit ist vor allem beim Bestattungsdienst das Personal knapp, weil sich eine Beraterin bei Angehörigen eines Verstorbenen mit dem Coronavirus angesteckt hatte und auch Kollegen zur Sicherheit in Quarantäne mussten.
Auch in Coburg sei die Situation angespannt, aber nicht dramatisch, sagte Stadtsprecher Louay Yassin. Das Krematorium äschere derzeit täglich knapp 20 Tote ein und sei damit nahezu ausgelastet. Natürlich hätten die Beschäftigten der Friedhofsverwaltung auch Sorgen, dass sie sich selbst mit Corona infizieren könnten. Die Särge der Toten seien allerdings wie bei anderen Infektionskrankheiten gekennzeichnet und das Personal trage Schutzkleidung. "Problematischer ist die Dunkelziffer", sagte Yassin.
In Bayern wird wie in ganz Deutschland seit dem 27. Dezember gegen das Virus geimpft. Zunächst sind Bewohner von Seniorenheimen und Bedienstete aus dem Gesundheits- und Pflegebereich an der Reihe.
"Der Ausfall auch nur von einzelnen Bestattungsunternehmen oder Krematorien würde aktuell ganz konkret zur Gefährdung der Funktion dieser Infrastruktur führen", warnte Michal. "Sollte auch nur ein kleiner Teil unseres Fachpersonals infiziert werden, so kann die würdige Versorgung der Verstorbenen in Deutschland nicht mehr geleistet werden."
Die Lage sei "derzeit absolut außergewöhnlich". Das zeige sich besonders bei Lieferanten von Urnen und Särgen. "Sie schilderten mir eine Nachfrage, die sie in den letzten 50 Jahren von Seiten der Bestattungsunternehmen noch nicht erlebt hätten. Ich denke, dieser Umstand sagt doch einiges aus."
In seinem eigenen Bestattungsunternehmen in Schweinfurt sieht er einen Zuwachs der Todesfälle von 20 Prozent zum normalen Betrieb. "Das sind zwar nicht überwiegend Corona-Verstorbene, aber zu 10 Prozent schon."
Update 10. Januar, 7.59 Uhr: Söder: Anderswo genehmigte Impfstoffe in EU schneller zulassen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert mehr Schnelligkeit bei der Zulassung von neuen Corona-Impfstoffen.
"Wir sollten alle Möglichkeiten nutzen, rasch Impfstoff zu bekommen", sagte der CSU-Chef der Welt am Sonntag. Die verlässliche Zulassung sei wichtig, aber jeder Impfstoff rette Leben. "Deshalb sollte man nicht die typischen bürokratischen Verfahren wählen, sondern sich in der Tat offensiv um eine Zulassung bemühen. Ein Impfstoff, der in einem Land schon zugelassen ist, könnte auch in der EU schnell zur Zulassung gebracht werden."
Söder kritisierte ferner die mangelnde Bereitschaft beim Pflegepersonal, sich impfen zu lassen. Sollte der Ethikrat eine Impfpflicht für diese Gruppe empfehlen, könnte dies erwogen werden. Zur Erhöhung der allgemeinen Impfbereitschaft regte Söder an, Vorbilder des öffentlichen Lebens impfen zu lassen.
Die Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments, Katarina Barley (SPD), warnt unterdessen angesichts des "schleppenden Impfstarts" in der EU vor wachsender Skepsis gegenüber der Staatengemeinschaft. Die EU-Kommission müsse sich aktiv in die Diskussion einbringen, schreibt Barley in einem Gastbeitrag für das Redaktionsnetzwerk Deutschland.
"Es braucht proaktive Kommunikation, Transparenz, etwaiges Eingeständnis von Fehlern und vor allem den Mut der Kommission, die Rolle der Mitgliedsstaaten offenzulegen."
Update 9. Januar, 17.20 Uhr: Proteste gegen Coronamaßnahmen mit Autokorso und Kundgebung
Mit einem Autokorso quer durch München haben Gegner der Corona-Maßnahmen am Samstag gegen den Lockdown protestiert.
Nahe der Allianz Arena hatten sich laut Polizei 160 Menschen in 87 Fahrzeugen getroffen. Am Nachmittag seien sie dann gemeinsam zu ihrer Fahrt gestartet, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München. Große Verkehrsbehinderungen gab es nicht. Lediglich ein Teilnehmer sorgte für etwas Verwirrung, weil er laut Polizei falsch abgebogen war. Andere Autos folgten ihm, so dass die Beamten den Zug neu ordnen mussten.
Zu den Veranstaltern machte die Polizei keine Angaben. Es waren jedoch weniger Teilnehmer erschienen, als geplant. Im Vorfeld war die Polizei von 120 Autos und rund 200 Teilnehmern ausgegangen.
In Bamberg gab es ebenfalls Protest gegen die Coronabeschränkungen. Am zentralen Maximiliansplatz hatten sich nach Auskunft der Polizei rund 70 Menschen bei einer Kundgebung versammelt. Es sei alles friedlich, meldete die Polizei am späten Nachmittag.
Auch hier waren weniger Teilnehmer gekommen als angekündigt. Die Veranstalter hatten zunächst 150 Personen angemeldet.
Update 9. Januar, 17 Uhr: 3512 Menschen in Bayern neu mit Coronavirus infiziert
In Bayern haben sich 3512 Menschen neu mit dem Coronavirus infiziert.
Das teilte das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) am Samstag (Stand: 8 Uhr) mit. Die Zahl der Infizierten lag demnach bei 351.843.
Zudem wurden 145 neue Todesfälle gemeldet. In Bayern gab es binnen einer Woche damit 150,10 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner.
Von Montag an gelten für Corona-Hotspots verschärfte Regelungen. In Landkreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche sollen sich Menschen ohne triftigen Grund nicht mehr als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen.
Dieser Wert wurde am Samstag von rund 20 Kommunen überschritten, darunter die Städte Landshut, Passau und Nürnberg und die Landkreise Rottal-Inn, Deggendorf, Regen, Bayreuth, Roth oder Coburg.
Update 9. Januar, 16 Uhr: 513 neue Coronavirus-Fälle und 7 weitere Todesfälle in München gemeldet
Update 9. Januar, 15.03 Uhr: Autokorso durch München aus Protest gegen Corona-Lockdown
Mit einem Autokorso quer durch München haben Gegner der Corona-Maßnahmen am Samstag in München gegen den Lockdown protestiert.
Am Treffpunkt nahe der Allianz Arena hatten sich laut Polizei 160 Menschen in 87 Fahrzeugen getroffen. Am Nachmittag seien sie dann gemeinsam zu ihrer Fahrt gestartet, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums München. Große Verkehrsbehinderungen waren zunächst nicht bekannt.
Die Route führte in einem Zick-Zack-Kurs vom Norden Münchens über die Stadtteile Milbertshofen und Schwabing bis zur Theresienwiese. Temporär sollten deshalb auch Streckenabschnitte gesperrt werden. Zu den Veranstaltern machte die Polizei keine Angaben.
Es waren jedoch weniger Teilnehmer erschienen, als geplant. Im Vorfeld war die Polizei von 120 Autos und rund 200 Teilnehmern ausgegangen.
Update 9. Januar, 14.48 Uhr: Söder: Müssen Lockdown verlängern und vertiefen
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geht von einer Verlängerung des derzeit bis 31. Januar befristeten Corona-Lockdowns aus.
"Wir müssen den Lockdown, den wir jetzt haben, verlängern und an einige Stellen auch noch vertiefen", sagte Söder am Samstag beim digitalen Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen CDU.
Einen vollständigen Bericht findest du >>> hier.
Update 9. Januar, 13.28 Uhr: Trotz Appellen: Erste Besucher an Bayerns Ausflugszielen
Den großen Ansturm haben Bayerns beliebte Ausflugsziele am Samstagvormittag noch nicht verzeichnet: Doch trotz der Appelle, zu Hause zu bleiben, waren schon viele Ausflügler unterwegs.
Insbesondere am Schwansee im Landkreis Ostallgäu war der Besucherandrang bereits am Morgen stark. "Der Schwansee ist und bleibt Problemkind", sagte am Samstag ein Polizeisprecher. Besucherparkplätze seien bereits früh überfüllt gewesen.
In den vergangenen Tagen waren dort bis zu 600 Personen auf dem Eis gewesen. Um an die geltenden Anti-Corona-Maßnahmen zu erinnern und Verstöße zu ahnden, habe man Polizisten in Schlittschuhen auf das Eis geschickt (TAG24 berichtete).
Andernorts in Bayern blieb es zunächst ruhig. Im Fichtelgebirge und im Bayerischen Wald verzeichnete die Polizei am Vormittag noch kein verstärktes Besucheraufkommen. Man gehe aber davon aus, dass die Zahl an Ausflüglern spätestens gegen 13 Uhr ansteige.
Auf der Autobahn Richtung Salzburg sei es bisher trotz des schönen Wetters in den Alpen ebenfalls ruhig geblieben. Doch auch dort "könnte noch was kommen. Bisher ist aber noch keine Prognose möglich", so ein Sprecher der Polizei.
Beliebte Ausflugsorte hatten sich erneut auf großen Andrang am Wochenende vorbereitet. Die von Montag an geltende Beschränkung des Bewegungsradius für Bewohner von Corona-Hotspots könnte den Ansturm noch verstärken. In Landkreisen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche sollen sich Menschen ohne triftigen Grund nicht mehr als 15 Kilometer vom Wohnort entfernen.
Update 9. Januar, 7.40 Uhr: CSU-Generalsekretär Blume: "Halbherzige Umsetzung schadet"
CSU-Generalsekretär Markus Blume hat die Umsetzung der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz in einigen Bundesländern kritisiert.
Diese würden "wieder nur halbherzig" umgesetzt, sagte Blume der "Rheinischen Post" (Samstag) in Düsseldorf. "Die einen machen die Schulen wieder auf, die nächsten wie Berlin setzen die Kontaktbeschränkungen nur teilweise um. Wieder andere wollen den touristischen Tagesverkehr mit der 15-Kilometer-Regel nicht stärker einschränken."
Blume forderte mehr Schnelligkeit beim Impfen und warnte: "Ich kann nur sagen: Corona nutzt jede Schwäche aus. Wer jetzt halbe Sachen macht, riskiert entweder die dritte Welle oder einen Dauerlockdown. Beides können und dürfen wir uns nicht leisten."
Update 8. Januar, 17.45 Uhr: Polizei kontrolliert verstärkt Reiserückkehrer
Reiserückkehrer aus dem Ausland werden am Wochenende von Grenz- und Bundespolizei verstärkt kontrolliert.
Das teilte Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Freitag mit. Der Fokus liege dabei auf der Einhaltung der Infektionsschutzbestimmungen. Kontrolliert werde mit stichprobenartigen Schleierfahndungskontrollen sowie an den Flughäfen München, Nürnberg und Memmingen. Dort sollen möglichst alle Einreisenden einer Infektionsschutzkontrolle unterzogen werden.
Herrmann appellierte an alle Reiserückkehrer, sich möglichst schon 48 Stunden vor ihrer Einreise auf eine Infektion hin testen zu lassen - auch wenn es nach derzeitiger Regelungslage ausreicht, innerhalb von 48 Stunden nach der Einreise aus einem Corona-Risikogebiet einen negativen Corona-Test vorzuweisen und das Ergebnis innerhalb von drei Tagen dem Gesundheitsamt vorzulegen.
Für Einreisende aus Risikogebieten gilt eine Quarantänepflicht. Sie müssen sich unmittelbar in die eigene Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft begeben und sich dort für zehn Tage ständig aufhalten. Frühestens nach fünf Tagen kann die Quarantäne durch einen negativen Test beendet werden. Ausnahmeregelungen, zum Beispiel für Berufspendler oder Durchreisende, bleiben den Angaben nach unberührt.
Reisende, die sich in einem Risikogebiet aufhalten, müssen vor ihrer Einreise nach Deutschland eine Digitale Einreiseanmeldung ausfüllen.
Update 8. Januar, 17.35 Uhr: Moderna-Impfstoff wird ab Dienstag auch nach Bayern geliefert
Bayern soll bis Ende Februar knapp 167.000 Impfdosen des zweiten in der EU zugelassenen Corona-Impfstoffs erhalten. Dies geht aus einer Aufstellung hervor, die die Verteilung des Impfstoffs des US-Herstellers Moderna in Deutschland auflistet. Diese Tabelle liegt der Deutschen Presse-Agentur vor.
Unterdessen hat der Freistaat am Freitag rund 112.000 weitere Impfdosen von dem deutschen Unternehmen Biontech und dessen US-Partner Pfizer erhalten.
Die EU-Kommission hatte den Moderna-Impfstoff am Mittwoch zugelassen. Ab der kommenden Woche steht dieser Impfstoff auch in Bayern zur Verfügung. Die Länder sollten die erste Lieferung des Präparats am Dienstag erhalten, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums in Berlin erklärte.
Bayern stehen aus dieser Lieferung zunächst 9600 Dosen zu. In den kommenden sechs Wochen sind dann weitere drei Lieferungen größerer Mengen von Moderna geplant.
Von dem Biontech/Pfizer-Präparat hat Bayern nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums seit Ende Dezember rund 316.000 Dosen erhalten. Bis zum Freitag seien damit knapp 93.000 Menschen geimpft worden.
Update 8. Januar, 17.10 Uhr: Gastronom am Tegernsee will trotz Lockdowns öffnen
Aus Protest gegen den Corona-Lockdown will ein Gastronom ab Montag sein Bistro in Gmund am Tegernsee wieder öffnen. "Ich möchte einfach ein Zeichen setzen, dass die Maßnahmen der Politik nicht verhältnismäßig sind. Sie zerstören die Gastronomie", erklärte Betreiber Hans Becker am Freitag. Zuerst hatte die Tegernseer Zeitung über die geplante Öffnung von "Das Becker's" berichtet.
Die Polizei und das Landratsamt suchen schon vorab das Gespräch mit dem Betreiber, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd. "Es ist nicht zulässig, dass gastronomische Betriebe öffnen. Wir hoffen, dass die Einsicht siegt." Die Beamten und zwei Vertreter des Landratsamtes werden das Bistro ansonsten am Montag kontrollieren, kündigte eine Sprecherin des Landratsamtes an. "Sollten dabei Verstöße festgestellt werden, werden diese konsequent geahndet."
Laut Bußgeldkatalog droht dem Gastronom eine Strafe von 5000 Euro.
"Natürlich zahle ich nicht. Im Zweifel ziehe ich bis zum Europäischen Gerichtshof", sagte Becker, der sich ausdrücklich von der rechten Szene distanziert. Er leugne nicht die Existenz des Virus und wolle sich an die Hygiene- und Abstandsregeln halten, um seine Gäste nicht zu gefährden. Zwei Besucher hätten trotz drohender Geldstrafe von 250 Euro schon für Montag reserviert.
Zuletzt hatte ein Sportartikelhändler angekündigt, seine Läden ab Montag zu öffnen. Nach Zuspruch aus der rechten Szene machte er dann aber einen Rückzieher.
Update 8. Januar, 15.25 Uhr: Kinder bis drei Jahre sind von Kontaktbeschränkung ausgenommen
Bei der Verschärfung der Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Krise sollen in Bayern Kinder bis drei Jahre von den Vorgaben bei Treffen mit anderen Hausständen ausgenommen werden.
Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Freitag in seiner Regierungserklärung zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns an. Ab Montag gilt in Bayern eine Kontaktbeschränkung, die vorsieht, dass sich Familien wie Singles nur noch mit einer weiteren haushaltsfremden Kontaktperson treffen dürfen.
Die Verschärfungen gehen zurück auf einen entsprechenden Beschluss, auf den sich Bund und Länder in dieser Woche geeinigt hatten.
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Titelfoto: Sven Hoppe/dpa-pool/dpa
