Coronavirus in Berlin: Corona-Ampel bleibt auf Doppel-Rot
Berlin/Potsdam - Das Coronavirus hat Deutschland wieder fest im Griff: Auch und besonders vor der Hauptstadt macht die Pandemie nicht halt.
Seit Pandemiebeginn sind in Berlin nun 116.755 Corona-Infektionen nachgewiesen worden. Innerhalb von 24 Stunden kamen 160 neue Fälle hinzu. Bislang sind 2040 Menschen im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. (Stand 24. Januar)
Nach längeren Debatten steht nun fest, dass ein harter Lockdown nicht nur verlängert, sondern auch noch verschärft wird. Dieser soll zunächst bis 14. Februar gelten.
Viele Geschäfte müssen schließen, etwa Friseure, Kosmetiksalons oder Läden für Kleidung. Ausgenommen sind unter anderem der Lebensmitteleinzelhandel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Apotheken, Sanitätshäuser und Drogerien.
Die seit Wochen geltenden strengen Regeln für private Treffen - maximal fünf Personen aus maximal zwei Haushalten plus Kinder - werden noch einmal verschärft. Künftig sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
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Update, 25. Januar, 11.48 Uhr: 284 neue Corona-Infektionen in Brandenburg - 11 neue Todesfälle
Dem Gesundheitsministerium in Brandenburg sind am Montag 284 neue Ansteckungen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gemeldet worden. Im Vergleich zum Wochenende sank damit die Zahl der Fälle erneut. Am Sonntag waren es 519 neue Corona-Infektionen, am Samstag 724 Fälle. Allerdings melden Landkreise und kreisfreie Städte Zahlen zu Infektionen am Wochenende häufig verzögert. 11 neue Todesfälle im gesamten Land kamen hinzu. Damit starben bislang insgesamt 2125 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung.
Die meisten neuen Ansteckungen binnen 24 Stunden meldete mit 55 der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, dort stieg die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche je 100 000 Einwohner mit rund 450 auf den aktuell höchsten Wert in Brandenburg. Es folgt der Landkreis Spree-Neiße mit 52 neuen Corona-Infektionen und einer Sieben-Tage-Inzidenz von 306. In ganz Brandenburg lag der Wert bei 183,4 und damit unter der kritischen Marke von 200. Das Ziel von Bund und Ländern ist, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
Aktuell werden 1002 Patienten wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 221 werden intensivmedizinisch betreut - davon müssen 156 Menschen beatmet werden. Die Zahl der aktuell Erkrankten sank um 448 auf 14155. Insgesamt sind seit März 66 009 Corona-Infektionen bestätigt, 49 729 Menschen gelten als genesen.
Landesweit sind 573 von 708 Intensivbetten belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Montag hervorgeht. 135 Intensivbetten sind demnach noch frei, weitere 318 könnten innerhalb einer Woche aufgestellt werden.
Update, 25. Januar, 11.42 Uhr: Amtsarzt über Aufnahmestopp in Klinik: Lage wurde unübersichtlich
Bei bislang mindestens 20 Menschen dort ist eine ansteckendere Corona-Variante nachgewiesen: Nach dem Aufnahmestopp an einer Berliner Klinik hat der zuständige Amtsarzt den Schritt mit der zunehmend unübersichtlichen Lage begründet. Es habe sich immer deutlicher abgezeichnet, dass auch wenige andere Fälle, in denen die zuerst in Großbritannien beschriebene Virusvariante (B.1.1.7) entdeckt wurde, in Zusammenhang mit dem Krankenhausausbruch stehen, sagte der Amtsarzt von Reinickendorf, Patrick Larscheid, am Montag bei Radioeins. "Es fing an, so ein bisschen auszufasern."
Zudem habe es sehr starke Hinweise gegeben, dass sich das Geschehen möglicherweise im Humboldt-Klinikum schon stärker verteilt habe. Es sei nicht mehr deutlich gewesen, ob es sich um einen Ausbruch oder parallele Ausbrüche handle. Den Beteiligten sei ziemlich schnell klar gewesen, dass man keine andere Chance als den Aufnahmestopp habe, "wenn wir überhaupt noch was retten wollen", erklärte Larscheid. Gleichwohl sei allen bewusst, dass es ein sehr schmerzhafter Schritt sei. Wie genau die Virusmutation in die Klinik gelangte, sei noch unklar - mehrere Hypothesen würden verfolgt, schilderte der Amtsarzt.
Im Zuge verstärkter Untersuchungen im Hinblick auf die befürchtete Ausbreitung von Corona-Varianten auch hierzulande waren Mitte vergangener Woche in der Vivantes-Klinik Nachweise von B.1.1.7 bekannt geworden. Die Zahl der Betroffenen wuchs nach und nach auf 20 an. Laut Vivantes sind es 14 Patienten und 6 Mitarbeiter einer Station für Innere Medizin und Kardiologie. Es handelt sich nicht um die ersten Nachweise der Variante in Berlin - auffällig ist hier jedoch, dass sich keine Verbindungen zu Reisen nach Großbritannien rekonstruieren ließen.
Der Aufnahmestopp gilt seit der Nacht zum Samstag. Notfälle werden in andere Krankenhäuser gebracht. Nach Angaben vom Wochenende sind rund 400 Menschen in der Klinik in Behandlung. Die 1700 Mitarbeiter stehen unter sogenannter Pendelquarantäne. Sie dürfen nur zwischen ihrem Zuhause und der Klinik unterwegs sein.
Update, 25. Januar, 8.39 Uhr: Mehr als 1000 Soldaten sind in Berlin im Corona-Krisen-Einsatz
Rund 1050 Bundeswehrsoldaten sind in Berlin im Einsatz, um Hilfe während der Corona-Pandemie zu leisten. Das teilte das Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr in Berlin auf Anfrage mit. "Sie nehmen unter anderem Aufgaben bei der Kontaktpersonennachverfolgung, der Corona-Hotline, bei der Unterstützung der Pflegeeinrichtungen, beim Betrieb der Impfzentren und der mobilen Impfteams und bei der Impfhotline wahr", erläuterte ein Sprecher.
Allein in den Berliner Pflegeheimen seien etwa 350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt, die dort unter anderem Corona-Schnelltests durchführten. In den Bezirken helfen Soldaten nicht zuletzt bei der Kontaktnachverfolgung. Bei der Größenordnung gibt es je nach Gesundheitsamt erhebliche Unterschiede, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. In Spandau beispielsweise sind es 20, in Mitte 30, in Tempelhof-Schöneberg 46, in Friedrichshain-Kreuzberg und Treptow-Köpenick gar keine.
Update, 25. Januar, 8.23 Uhr: KMK-Präsidentin: Erste Schulöffnungen Anfang Februar möglich
Die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst, hält erste Schulöffnungen Anfang Februar für möglich. "Sicher nicht vollständig", schränkte die brandenburgische Bildungsministerin in der "Rheinischen Post" ein. "Aber ich halte das bei entsprechender Infektionslage beispielsweise mit Wechselunterricht für möglich. Allerdings kann das anfangs auch nur für Abschlussklassen und die ersten Klassenstufen gelten. Distanzunterricht über einen langen Zeitraum tut insbesondere den Grundschulkindern nicht gut."
"Kein Land sollte auf ein anderes warten müssen, um seine Schulen zu öffnen", sagte die SPD-Politikerin und verwies auf ein sehr unterschiedliches Infektionsgeschehen in den Bundesländern. "Ich finde es richtig, wenn die Länder die Spielräume, die ihnen die Beschlüsse bieten, unterschiedlich nutzen."
Zur Frage, ob an Corona-Abschlüssen ein Makel haften bleiben könnte, sagte Ernst: "Diese Absolventen werden es sein, die unter sehr schwierigen Rahmenbedingungen einen Abschluss gemacht haben. Sie haben gelernt, noch eigenverantwortlicher zu arbeiten. Das wird ihnen im späteren Leben sogar helfen. Und ich hoffe, dass auch die Personalabteilungen in diesem Meistern der Krise einen besonderen Wert potenzieller Bewerberinnen und Bewerber erkennen werden. Ein Abschlusszeugnis der Jahre 2020 und 2021 kann künftig als besondere Auszeichnung gelten, nicht als Makel."
Die SPD-Politikerin sprach sich im Interview mit der Zeitung zudem für Lernangebote in den Sommerferien aus. "Das finde ich sehr wichtig. In den Sommerferien sollten Schulen Angebote machen, auch um Lernstoff nachzuholen, der im Distanzunterricht auf der Strecke blieb. Das hat es ja auch im letzten Jahr schon in vielen Bundesländern gegeben", sagte Ernst.
Update, 24. Januar, 18.24 Uhr: Linke fordert Masken und Corona-Tests für Kita-Mitarbeitende
Die Brandenburger Linke fordert einen besseren Schutz für Kita-Erzieherinnen und -Erzieher gegen das Coronavirus. "Wenn entgegen der Vereinbarungen der Bundesländer die Kitas offengehalten werden sollen, dann muss das Land auch die Verantwortung für einen sicheren Betrieb schaffen, sagte die Landesvorsitzende Katharina Slanina am Sonntag.
Die Mitarbeitenden seien tagtäglich einem erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt. Schon im Rahmen der Notbetreuung sei die Auslastung im Kita- und Hortbetrieb hoch. "Wir fordern daher die Ausstattung des Kita- und Hortpersonals mit medizinischen Schutzmasken, engmaschige Schnelltests und regelmäßige PCR-Tests", so Slanina.
Trotz des harten Lockdowns sollen die Kitas in Brandenburg geöffnet bleiben. Das Ministerium appelliert aber an die Eltern, ihre Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Steigt der Wert der Neuinfektionen in einem Kreis oder einer kreisfreien Stadt pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche auf über 300, müssen die Einrichtungen laut der ab Samstag geltenden neuen Verordnung schließen - aber auch unterhalb können die Kommunen ihre Kitas schließen, wenn es aufgrund des regionalen Infektionsgeschehens notwendig ist.
Update, 24. Januar, 17.00 Uhr: Berliner Corona-Ampel bleibt auf Doppel-Rot
Mit 160 neu gemeldeten Fällen ist die Zahl der Corona-Infektionen in Berlin auf 116.755 gestiegen. Davon gelten 101 249 Menschen inzwischen als genesen, wie die Gesundheitsverwaltung am Sonntag in ihrem täglichen Lagebericht festhielt. Ein weiterer Mensch ist gestorben. Damit stieg die Zahl der Todesfälle auf 2040.
Die Berliner Corona-Ampel zeigt weiterhin zweimal Rot. Mit 110,3 liegt die Sieben-Tage-Inzidenz noch immer deutlich über der obersten Warnstufe von 30. Der Wert besagt, dass in den vergangenen sieben Tagen bei gut 110 von 100 000 Menschen eine Infektion entdeckt wurde.
30,5 Prozent der Intensivbetten in Berliner Krankenhäusern sind aktuell mit Covid-19-Patienten belegt. Der Grenzwert zur obersten Warnstufe liegt bei 25 Prozent.
Etwas entspannter ist die Lage beim sogenannten R-Wert. Die Reproduktionszahl gibt an, wie viele weitere Personen im Mittel von einer infizierten Person angesteckt werden. Hier steht die Ampel mit einem Wert von 1,0 auf Grün, bei 1,1 würde sie auf Gelb springen.
Update, 24. Januar, 12.57 Uhr: Sieben-Tage-Wert bei Corona-Infektionen in Brandenburg unter 200
Am Wochenende ist in Brandenburg die Sieben-Tage-Inzidenz unter 200 Fälle gesunken. Bei rund 187 von
100 000 Menschen wurde in den vergangenen sieben Tagen eine Infektion nachgewiesen, wie das Gesundheitsministerium am Sonntag mitteilte. Am Samstag lag der Wert bei 193,7 Fällen. Vor einer Woche waren es noch rund 231 Neuansteckungen. Das Ziel von Bund und Ländern ist, die Inzidenz unter 50 zu bringen.
Innerhalb eines Tages infizierten sich 519 Menschen nach Ministeriumsangaben nachweislich mit dem Coronavirus. Am Samstag waren es 724. Am Wochenende können Zahlen aber verzögert gemeldet werden. Die meisten Infektionen meldete der Landkreis Dahme-Spreewald (82).
In Ostprignitz-Ruppin stieg die Sieben-Tage-Inzidenz auf 394,5 von 337,9 am Samstag. In Spree-Neiße wurden rund 283 von 100 000 Menschen innerhalb einer Woche mit dem Coronavirus infiziert. Am Samstag lag der Wert bei 321,0 Fällen. In Cottbus sank der Wert im Vergleich zum Samstag von 311,0 auf 244,8 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner am Sonntag. In Brandenburg müssen Kitas schließen, wenn die Zahl neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche über 300 steigt. Ansonsten dürfen sie öffnen.
Landesweit sind insgesamt 559 von 705 Intensivbetten belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Sonntag hervorgeht. 146 Intensivbetten sind demnach noch frei, weitere 318 könnten binnen einer Woche aufgestellt werden.
Update, 24. Januar, 9.11 Uhr: Clubs rechnen nach Corona mit längerer Anlaufphase
Die Berliner Clubs rechnen bei einem Neustart nach der Corona-Krise mit einer längeren Anlaufphase. «Wir sind die Ersten, die geschlossen wurden, und wir sind die Letzten, die wieder öffnen dürfen», sagte Club-Betreiberin Pamela Schobeß («Gretchen»), die auch für die Szene spricht, der Deutschen Presse-Agentur. "Wir wissen überhaupt nicht, wann es weitergeht und wie es weitergeht."
Ohne die Hilfen von Bund und Ländern, die bis Juni gesichert sind, ginge es überhaupt nicht, sagte die Vorsitzende des Dachverbands Clubcommission. Was ihr wichtig ist: Wenn es irgendwann wieder eine Anlaufphase gibt, braucht es weiter Hilfe. "Es kann nicht von Null auf Hundert gehen."
Konzerte brauchten Vorlauf, so Schobeß. Die Touristen werden demnach erst nach und nach wiederkommen. Und: "Sehr viele Leute werden weniger Geld fürs Ausgehen haben." Laut Schobeß werden die Auftritte von DJs und Musikern von diesem März bereits auf den März 2022 verschoben. Und bis das Nachtleben wieder wie vor der Krise ist, könnte es bis Ende 2022 dauern. Die Clubs in Deutschland sind seit März 2020 mehr oder weniger in der Zwangspause.
Update, 24. Januar, 7.43 Uhr: Verschärfte Maskenpflicht und neue Kita-Regeln in Berlin
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gilt in Berlin seit Sonntag eine verschärfte Maskenpflicht. In Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen, aber auch beim Arzt oder in der Kirche ist nun das Tragen einer besser schützenden "medizinischen Maske" vorgeschrieben - bei Androhung von Bußgeld. Das können FFP2-, KN95- oder OP-Masken sein. Die weit verbreiteten Alltagsmasken aus Stoff oder andere Bedeckungen des Mundes und der Nase sind dann nicht mehr erlaubt.
Auch neue Regeln für Kitas treten in Kraft. Demnach sollen nur noch diejenigen Familien ihre Kinder in die Kita schicken dürfen, in denen mindestens ein Elternteil in einem sogenannten systemrelevanten Beruf arbeitet. Hinzu kommen Kinder von Alleinerziehenden oder aus Familien in einer sozial schwierigen Situation.
Hintergrund: Im Lockdown waren Kitas zuletzt gut gefüllt - obwohl sie eigentlich nur in Einzelfällen eine Notbetreuung anbieten sollen. Mit Hilfe klarerer Kriterien will der Senat die Betreuungsquote nunmehr auf maximal 50 Prozent der normalen Kapazität begrenzen.
Neu ist zudem eine nochmals reduzierte Obergrenze für gewerbliche Veranstaltungen auf 20 Personen in Räumen (bisher 50) und 50 Personen im Freien (bisher 100).
Der Senat hatte die neuen Regeln am vergangenen Mittwoch im Zuge der Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar beschlossen. Er gilt für viele Geschäften, Schulen und Kitas im Notbetrieb seit 16. Dezember und war bisher bis Ende Januar befristet. Gaststätten sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind schon seit Anfang November 2020 dicht.
Update, 23. Januar, 17.45 Uhr: Berliner Corona-Ampel bleibt auf Doppel-Rot - 18 neue Todesfälle
Weitere 18 Menschen sind in Berlin dem Coronavirus zum Opfer gefallen. Damit stieg die Zahl der Todesfälle auf 2039, wie die Gesundheitsverwaltung am Samstag in ihrem täglichen Lagebericht festhielt. Mit weiteren 463 Fällen stieg die Zahl der Infektionen auf 116.595. Davon gelten 100 793 Menschen inzwischen als genesen.
Die Berliner Corona-Ampel zeigt weiterhin zweimal Rot. Mit 111,0 liegt die Sieben-Tage-Inzidenz noch immer deutlich über der obersten Warnstufe von 30. Der Wert besagt, dass in den vergangenen sieben Tagen bei 111 von 100 000 Menschen eine Infektion entdeckt wurde.
30,6 Prozent der Intensivbetten in Berliner Krankenhäusern sind aktuell mit Covid-19-Patienten belegt. Der Grenzwert zur obersten Warnstufe liegt bei 25 Prozent.
Vergleichsweise entspannter ist die Lage beim sogenannten R-Wert. Die Reproduktionszahl gibt an, wie viele weitere Personen im Mittel von einer infizierten Person angesteckt werden. Hier steht die Ampel mit einem Wert von 0,91 auf Grün, bei 1,1 würde sie auf Gelb springen.
Update, 23. Januar, 16.24 Uhr: Berliner Klinik stoppt Aufnahmen wegen Corona-Mutation
Das Berliner Vivantes Humboldt-Klinikum nimmt nach mehreren Infektionen mit der gefährlichen britischen Coronavirus-Variante keine Patienten mehr auf. Routinescreenings in der Station für Innere Medizin und Kardiologie ergaben positive Nachweise bei bislang 14 Personen, wie die Klinik im Stadtteil Reinickendorf am Samstag bestätigte.
Der Virus-Typ B.1.1.7 war bisher vor allem in Großbritannien aufgetreten. Die Variante ist Experten zufolge leichter übertragbar und womöglich auch tödlicher als die bislang vorherrschende.
In Abstimmung zwischen Klinikum, Gesundheitsamt Reinickendorf und Robert Koch-Institut wird auf Anordnung des Gesundheitsamtes daher vorläufig ein Aufnahmestopp verhängt. Durch die Maßnahme soll die Ausbreitung der Virusvariante in Berlin eingedämmt werden. Die seit Mitternacht verhängte Maßnahme gilt bis auf Weiteres. Notfälle werden in andere Krankenhäuser gebracht.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Krankenhauses stehen unter sogenannter Pendelquarantäne: Sie dürfen nur zwischen ihrem Zuhause und der Klinik unterwegs sein.
Update, 23. Januar, 14.04 Uhr: Sieben-Tage-Wert bei Corona-Infektionen sinkt auf unter 200
In Brandenburg ist der sogenannte Sieben-Tage-Wert bei den Neuansteckungen mit dem Coronavirus unter 200 gesunken. Der Wert neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche lag am Samstag bei 193,7, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. Am Freitag lag der Wert noch bei 201,0 und vor einer Woche bei rund 235 Neuansteckungen.
724 Menschen infizierten sich innerhalb eines Tages nach Angaben des Ministeriums nachweislich mit dem Coronavirus. Am Freitag waren es nach Angaben des Ministeriums 673 Menschen. Die meisten Neuinfektionen wurden im Kreis Elbe-Elster mit 76 neuen Fällen registriert. Damit sind es in Brandenburg seit Frühjahr 2020 insgesamt 65 206 bestätigte Corona-Fälle. Am Wochenende können Zahlen teils verzögert gemeldet werden.
Hotspot sind weiterhin die beiden Kreise Spree-Neiße und Ostprignitz-Ruppin, allerdings sank die Sieben-Tage-Inzidenz auch hier. In Spree-Neiße lag der Wert bei 321,0 Neuansteckungen pro
100 000 Einwohner innerhalb einer Woche, am Freitag waren es noch 364,9. In Ostprignitz-Ruppin waren es 337,8 neue Fälle, am Freitag wurden dort 389,4 Neuinfektionen gemeldet. Ebenfalls über der Schwelle von 300 liegt Cottbus mit 311,0 neu registrierten Fällen. In Brandenburg müssen Kitas schließen, wenn die Zahl neuer Infektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche über 300 steigt. Ansonsten dürfen sie öffnen.
42 Menschen starben innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte dazu aufgerufen, von Freitagabend an ein Licht im Gedenken an die vielen Corona-Toten ins Fenster zu stellen.
Update, 23. Januar, 13.20 Uhr: Verschärfte Maskenpflicht - Berliner und Brandenburger schon erprobt
Bereits vor der verschärften Maskenpflicht haben viele Berliner und Brandenburger für die Fahrt mit Bus und Bahn ihre Alltagsmasken durch besser schützende Masken ersetzt. «60 bis 80 Prozent der Fahrgäste hatten bereits FFP2-Masken genutzt, als die Pflicht erst noch im Gespräch war und noch gar nicht galt», sagte Joachim Radünz, Pressesprecher Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB), am Samstag.
Seit Samstag reichen in Brandenburg Alltagsmasken aus Stoff nicht mehr überall aus. Im öffentlichen Nahverkehr, in Geschäften und Büros gilt die Pflicht zum Tragen von OP-Masken, FFP2-Masken und solchen mit der Bezeichnung N95, P2, DS2 oder KN95 - aber ohne Ausatemventil. In Berlin gilt die Pflicht für OP-, FFP2- oder auch KN95-Masken ab Sonntag.
Verstöße seien nach VBB-Angaben nur noch selten. "Das Kontrollsystem hat sich bewährt. Wir haben nur noch ganz wenige Ausreißer", so Radünz. Einige vergäßen allerdings, dass die Maskenpflicht auch an Bahnhöfen und Bahnsteigen gilt.
Update, 23. Januar, 8.55 Uhr: Berliner Apotheker-Verein: Keine Engpässe bei FFP2-Masken
Trotz der steigenden Nachfrage nach FFP2-Masken sehen die Berliner Apotheken derzeit keine Engpässe bei der Versorgung. "Die Liefersituation ist stabil", sagte der Sprecher des Berliner Apotheker-Vereins, Stefan Schmidt, auf Anfrage. Die Apotheker hätten schon in den Wochen zuvor ausreichend Vorräte für die Versorgung von Risikogruppen angelegt. Seit Mitte Dezember können Angehörige solcher Gruppen in den Apotheken kostenlos FFP2-Masken bekommen. Bislang habe das ohne Probleme geklappt.
Mit der neuen Verordnung von dieser Woche sei indes die Nachfrage nach den günstigeren, aber einfacheren OP-Masken rasant gestiegen. Engpässe gebe es aber auch hier nicht, sagte Schmidt. Trotz der steigenden Nachfrage seien die Preise bislang stabil.
Am Dienstag hatten sich Bund und Länder darauf geeinigt, dass einfache Mund-Nase-Bedeckungen aus Stoff vielerorts nicht mehr ausreichen. Ab Sonntag sind auch in der Hauptstadt in Bussen, Bahnen und Geschäften medizinische Masken Pflicht.
Mit einem entsprechenden Bescheid ihrer Krankenkasse können Menschen im Alter von über 60 Jahren sowie Menschen mit bestimmten Vorerkrankungen noch bis Mitte April in mehreren Phasen insgesamt 15 Masken kostenlos in der Apotheke abholen.
Update, 22. Januar, 17.40 Uhr: Corona in Berlin: Mehr als 2000 Tote seit Pandemie-Beginn
Mehr als 2000 Menschen sind seit Beginn der Corona-Pandemie in Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Innerhalb von 24 Stunden wurden 25 neue Todesfälle gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Freitag hervorgeht. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg damit auf 2021.
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz in Berlin sank dem Lagebericht zufolge weiter. 118,9 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet. Am Donnerstag lag der Wert noch bei 128, am Mittwoch bei 136,6. Als Zielmarke in Deutschland gilt, auf weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zu kommen.
Die Corona-Ampel zeigt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (30,5 Prozent). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unverändert grün. Der R-Wert stieg laut der Zahlen vom Freitag leicht auf 0,76. Am Donnerstag lag er bei 0,73. Der Wert beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete am Freitag 615 weitere gemeldete Corona-Infizierte, am Donnerstag waren es 901. Insgesamt wurden bisher in Berlin 116.132 Menschen als infiziert gemeldet, davon gelten 99.898 als genesen.
Update, 22. Januar, 17.30 Uhr: Berliner Bibliotheken schließen wegen Corona
Die öffentlichen Bibliotheken in Berlin werden wegen der Corona-Pandemie ab Samstag bis zum 14. Februar schließen. Bislang waren sie noch eingeschränkt geöffnet. Nun reagiert der Verbund der Öffentlichen Bibliotheken Berlins (VÖBB) "auf die erneut gestiegene Notwendigkeit der Kontaktvermeidung", wie es in einer Mitteilung von Freitag heißt. Zur Nutzung des elektronischen Angebots gibt es einen kostenlosen digitalen Bibliotheksausweis für drei Monate. Damit kann man E-Books, Hörbücher und Lernprogramme nutzen. Auch Musik und Filme werden angeboten.
Update, 22. Januar, 16.21 Uhr: Engpass beim Impfstoff - 9000 Impftermine müssen verschoben werden
Wegen Lieferverzögerungen beim Impfstoff gegen das Coronavirus müssen rund 9000 Brandenburgerinnen und Brandenburger länger auf den Piks warten. Die in den letzten beiden Januarwochen vereinbarten Erst-Impftermine in den Impfzentren in Potsdam, Cottbus und Schönefeld würden aktuell umgebucht, teilte die Kassenärztliche Vereinigung Brandenburg (KVBB) am Freitag mit.
Die Betroffenen würden demnach persönlich über die Call-Center sowie auch schriftlich per E-Mail und Brief informiert, hieß es weiter. Zunächst hatte der rbb berichtet.
Termine für die Zweitimpfung fänden aber statt. Impftermine für die Zentren Elsterwerda, Frankfurt (Oder), Oranienburg, Brandenburg, Eberswalde, Prenzlau, Luckenwalde und Kyritz könnten ab Sonntag unter der Rufnummer 116 117 wieder gebucht werden. Wegen begrenzter Impfstoff-Mengen werden nach KVBB-Angaben dort aber vorerst nur Termine bis zum 12. Februar vergeben. In diesem Zeitraum könnten in den Impfzentren dann insgesamt 7500 Impfungen durchgeführt werden. "Sobald wieder ausreichend Impfstoff verfügbar ist, können wir die Kapazitäten in den Impfzentren schnell wieder hochfahren", so KVBB-Vorstand Holger Rostek.
Brandenburg bekommt in der kommenden Woche 25 Prozent weniger Impfstoff der Hersteller Biontech und Pfizer als ursprünglich geplant. Für die Impfzentren Potsdam, Cottbus und Schönefeld, die unter anderem mit dem Impfstoff dieser Hersteller beliefert werden, werden demnach zunächst keine Termine vergeben.
In Brandenburg haben seit Ende Dezember mehr als 55.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger nach Angaben des Gesundheitsministeriums eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten, darunter sind rund 1100 Zweitimpfungen.
Update, 22. Januar, 14.49 Uhr: Berlin erwartet kommende Woche neuen Corona-Impfstoff
Berlin erwartet in der kommenden Woche 27.000 Dosen neuen Impfstoffs gegen das Coronavirus. Es handelt sich um 23.400 Dosen von Pfizer/Biontech und 3600 Dosen des Herstellers Moderna, wie die Gesundheitsverwaltung am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Genauere Termine wurden zunächst nicht genannt.
In den Wochen darauf sollen sich die gelieferten Mengen dann mehr verstetigen, nachdem es hier zuletzt geruckelt hatte und Berlin sich - wie alle anderen Bundesländer auch - mit geringeren Lieferumfängen als zunächst angedacht begnügen musste.
Für die fünfte Kalenderwoche erwartet die Gesundheitsverwaltung 29.250 Impfdosen (Biontech), für die sechste Kalenderwoche 44.700 (35.100 Biontech, 9600 Moderna). In der siebenten Kalenderwoche sollen 35.100 Dosen kommen (Biontech), in der achten Kalenderwoche 30.000 (Moderna).
Seit Beginn der Impfungen am 27. Dezember sind etwa 90.000 Dosen der Vakzine in Berlin angekommen. Sie wurden und werden in Pflegeheimen und Krankenhäusern sowie in zunächst drei von sechs geplanten Impfzentren verabreicht. Laut Robert Koch Institut (RKI) sind in Berlin inzwischen rund 76.200 Dosen der Vakzine verbraucht, etwa
12.500 Menschen erhielten bereits ihren zweiten Pikser. Für eine Immunisierung muss jede Person im Abstand von mehreren Wochen zweimal geimpft werden.
Update, 22. Januar, 14.45 Uhr: Friseure protestieren gegen Schließung und fordern mehr Hilfe
Mit der Teilnahme an einer landesweiten Protestaktion haben Friseure in Brandenburg am Freitag ihre Forderung nach einer baldigen Öffnung ihrer Salons bekräftigt. "Ich hoffe, dass wir im Februar wieder arbeiten können", sagte die Obermeisterin der Friseurinnung Oberhavel, Eileen Bohm. Die Protestaktion "Lasst Euer Licht an!" wurde von der Friseurinnung im bayerischen Lindau gestartet. Bis Samstagmorgen sollen 24 Stunden lang die Lichter in den wegen der Pandemie geschlossenen Läden brennen.
Auch der Salon von Petra Jauer machte bei der Aktion mit. Die Friseure sähen nicht ein, warum sie nicht arbeiten könnten, sagte die Obermeisterin der Innung der Stadt Brandenburg an der Havel. Viele hätten viel Geld investiert, um die Hygienebestimmungen zu erfüllen. So auch Eileen Bohm: Sie reduzierte die Plätze in ihrem Salon, schränkte ihr Angebot ein und legte sich sogar eine Spülmaschine zu. Trotzdem musste sie im Dezember schließen. Die Bemühungen der Friseure müssten anerkannt werden, sagt sie.
Bohm und Jauer forderten zudem mehr finanzielle Unterstützung von der Regierung. "Langsam wird's dünn", sagte Jauer. Manche Friseure hätten keine Rücklagen, die Hilfen kämen zu spät und reichten oft nicht aus. Und gerade im Januar stünden traditionell viele Kosten an. Eileen Bohm will trotz eigener schwieriger Lage nicht aufgeben: "Entweder wir machen zu, setzen uns in die Ecke und weinen. Oder wir kämpfen, machen wieder auf und unsere Kunden glücklich", sagte sie.
An der Aktion am Freitag beteiligten sich laut dem Zentralverband der Friseure bundesweit Salons. Angelehnt an den Protest ruft der Verband am 31. Januar zu einer ähnlichen Aktion auf. Motto: "Licht an - bevor es ganz ausgeht". Am Donnerstag hatten in Dresden etwa Hundert schwarz gekleidete Friseure, Kosmetiker und Kunden protestiert, um auf ihre prekäre Lage aufmerksam zu machen.
Update, 22. Januar, 12.12 Uhr: Karneval der Kulturen und Myfest fallen erneut Corona zum Opfer
Zweite Corona-Absage in Folge: Der Berliner Karneval der Kulturen, eine der größten Straßenpartys in Deutschland, die eigentlich alljährlich am Pfingstwochenende stattfindet, ist abgesagt - wie bereits im Vorjahr.
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg habe einstimmig entschieden, "dass aufgrund der Corona-Pandemie im Frühjahr und Sommer 2021 im Bezirk keine großen Veranstaltungen oder Feste im öffentlichen Straßenland oder Grünanlagen stattfinden können", heißt es in einer Mitteilung des Bezirks vom Freitag.
Den Karneval der Kulturen gibt es seit 1996. Traditionell locken die multikulturelle Parade und das Straßenfest Hunderttausende Besucher an.
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Update, 22. Januar, 11.57 Uhr: Sieben-Tage-Wert bei Corona-Infektionen in Brandenburg gesunken
In Brandenburg ist der Sieben-Tage-Wert bei den Neuansteckungen mit dem Coronavirus weiter gesunken. Die Sieben-Tage-Inzidenz - also der Wert neuer Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche - lag am Freitag bei 201,0, wie das Gesundheitsministerium mitteilte.
Am Donnerstag hatte der Wert noch bei 224,7 gelegen - nach 224,6 am Mittwoch und 249,7 vor rund einer Woche. Ziel von Bund und Ländern ist es, die Zahl auf unter 50 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche zu drücken.
673 Menschen infizierten sich innerhalb eines Tages nach Angaben des Ministeriums nachweislich mit dem Coronavirus. Am Donnerstag waren es nach Angaben des Ministeriums noch 1055, am Mittwoch 826 Neuinfektionen. Ende vergangener Woche lagen die Zahlen über 1000 gemeldeten Fällen. Die meisten Neuinfektionen meldete der Kreis Spree-Neiße mit 71 neuen Fällen.
Auch in den den beiden Kreisen Spree-Neiße und Ostprignitz-Ruppin mit hohen Infektionszahlen sank die Sieben-Tage-Inzidenz unter die Schwelle von 400 Neuinfektionen. In Spree-Neiße lag der Wert demnach bei 364,9 Neuansteckungen je 100.000 Einwohner, in Ostprignitz-Ruppin waren es 389,4.
37 Menschen starben innerhalb eines Tages im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. 47.738 Menschen gelten als genesen, das sind 1178 mehr als am Vortag. Die Zahl der aktuell Erkrankten wird demnach auf 14.690 und damit 542 Fälle weniger als am Tag zuvor geschätzt. 1021 Menschen werden derzeit wegen Covid-19 im Krankenhaus behandelt.
Update, 22. Januar, 11.31 Uhr: Corona-Untersuchungsausschuss im Landtag startet Zeugenbefragung
Der Corona-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag zur Krisenpolitik der Landesregierung hat mit der Befragung von Zeugen begonnen. Gesundheitsstaatssekretär Michael Ranft (62, Grüne) war als Leiter des Corona-Krisenstabs am Freitag der erste Zeuge zum Thema Auswirkung der Beschränkungen auf die Kriminalität.
Ranft sagte, die Maßnahmen seien im Großen und Ganzen von der Bevölkerung befolgt worden. Es sei um familiäre Gewalt und um Verstöße gegen die Eindämmungsverordnung und die Quarantäneverordnung gegangen. Bei häuslicher Gewalt sei nach seiner Erinnerung kein erhöhtes Aufkommen verzeichnet worden.
Am 28. Februar 2020 sei der Corona-Einsatzstab eingerichtet worden, am 14. März ein interministerieller Koordinierungsstab im Innenressort mit Federführung des Gesundheitsressorts, sagte Ranft. Dort wurden dem Staatssekretär zufolge viermal am Tag Lagebilder über die Pandemie erstellt und auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse Vorschläge für Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) gemacht sowie Eindämmungsmaßnahmen vorbereitet. Die Polizei habe täglich oder wöchentlich über Verstöße und Bußgeldverfahren berichtet.
Als Zeugen waren auch Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (64), Finanzministerin Katrin Lange (49, beide SPD) und Innenminister Michael Stübgen (61, CDU) sowie Generalstaatsanwalt Andreas Behm eingeladen. Die AfD-Fraktion will mit dem Ausschuss hinterfragen, ob die Eingriffe in die Freiheit verhältnismäßig waren und geholfen haben, die Verbreitung des Coronavirus einzuschränken. Es geht nur um das vergangene Jahr bis September. Die übrigen Fraktionen stehen dem Ausschuss ablehnend gegenüber.
Update, 22. Januar, 9.48 Uhr: Corona-Fall in Berliner Bezirksparlament: Sitzung abgebrochen!
"Außerordentliche Situation": Wegen der Corona-Infektion eines Abgeordneten ist eine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Lichtenberg abgebrochen worden.
"Es ist eine außerordentliche Situation eingetreten dergestalt, dass ein Bezirksverordneter positiv auf Covid-19 getestet wurde", sagte BVV-Vorsteher Rainer Bosse bei der Zusammenkunft am Donnerstagabend laut einem bei YouTube hochgeladenem Video. "Das zwingt uns an dieser Stelle zum Abbruch der Tagung."
Nach Angaben der SPD-Fraktion erhielt ein Mitglied einer anderen Fraktion sein Testergebnis kurz zuvor telefonisch.
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Update, 22. Januar, 9.31 Uhr: Zusätzliche Telefonnummer für Taxi-Fahrten in Berliner Impfzentren
Wegen wachsender Nachfrage von Senioren nach Fahrten in die Berliner Impfzentren hat das Unternehmen Taxi Berlin eine zweite Telefonnummer für solche Bestellungen freigeschaltet.
Neben der bisherigen Nummer 030 202020 ist die Taxi-Zentrale nun auch über 030 230023 zu erreichen, wie Geschäftsführer Hermann Waldner am Freitag mitteilte.
Seit Anfang des Jahres seien bislang 10.000 Fahrten zu den inzwischen drei geöffneten Berliner Impfzentren organisiert worden. Die Tendenz sei steigend. Mit der neuen Nummer sollen längere Wartezeiten beim Bestellen vermieden werden.
Aktuell werden Menschen ab 80 in den Impfzentren gegen das Coronavirus geimpft. Sie erhalten eine schriftliche Einladung und können dann einen Termin vereinbaren. Für den Transfer zum Zentrum und wieder zurück können die Senioren kostenlos ein Taxi nutzen. Das haben das Deutsche Rote Kreuz Berlin, die Senatsverwaltung für Gesundheit und die Taxi-Innung vereinbart.
Update, 22. Januar, 9 Uhr: Polizei lässt Querdenken-Parteigründung zu und erntet Shitstorm
Parteigründung mitten im Lockdown: Eine Woche nach einem Polizeieinsatz wegen des Verstoßes gegen Corona-Regeln im "Scotch & Sofa", einer Bar im Berliner Stadtteil Prenzlauer-Berg, gab es dort am Donnerstagabend eine angemeldete Versammlung.
Das bestätigte ein Polizeisprecher.
Die Polizei Berlin war vor Ort, Hygienevorschriften seien eingehalten worden. Wie der Versammlungsleiter der dpa sagte, sollte eine Partei gegründet werden. Das berichtete auch der Tagesspiegel.
Einem Polizeisprecher zufolge ging die Zusammenkunft am Abend ohne Zwischenfälle zu Ende. Es habe für die Beamten keinen Grund gegeben, entsprechend einzuschreiten.
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Update, 22. Januar, 8.23 Uhr: Giffey: Corona-Tests auch in der Kinderbetreuung ausweiten
Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (42, SPD) plädiert für eine Ausweitung von Corona-Tests auch in der Kinderbetreuung. "Ich glaube, es ist jetzt sehr wichtig, so lange das Impfen noch nicht möglich ist, die Tests auszuweiten", sagte Giffey, die Berliner SPD-Landesvorsitzende ist, im ARD-Morgenmagazin am Freitag.
Derzeit gebe es in der Kinderbetreuung vor allem freiwillige Tests. Nach der aktuellen Corona-Kita-Studie seien etwa 20 Prozent der Erzieher coronabedingt nicht am Kind. "Das ist eine hohe Zahl", bemerkte Giffey. Sie seien krank oder in Quarantäne.
"Nach dem 14. Februar braucht es Öffnung", so die Familienministerin weiter. "Je länger es dauert, desto höher wird der Preis." Hierbei spiele Gesundheit gegen Gesundheit, da viele Kinder durch die Einschränkungen in der Pandemie unter Bewegungsmangel und Einsamkeit litten.
"Wenn wir über Lockerungen reden, dann müssen Schulen und Kitas die ersten sein", betonte sie. "Diese drei Wochen, um die es jetzt noch mal geht, da müssen wir alle zusammen auch jetzt durch." Diese Kraft müsse jetzt noch mal aufgebracht werden, um eine echte Öffnungsperspektive zu haben.
Update, 22. Januar, 7.15 Uhr: Vernichtendes Urteil zum Fernunterricht: Fehlende Qualifikation und miese Technik
Qualifikation und Technik mangelhaft! Der Landeselternrat in Brandenburg gibt ein vernichtendes Urteil zum Fernunterricht ab und fordert aus Sorge vor schlechten Noten einen dritten Prüfungstermin für das Abitur in den Sommerferien.
Als Grund nannte der Vorsitzende René Mertens steigende Lernrückstände. An einem Drittel der Schulen klappe der Fernunterricht überhaupt nicht aufgrund der technischen Ausstattung. Auch fehle manchen Lehrern das Engagement.
Neben einem weiteren Prüfungstermin fordern die Eltern, dass die Schulaufsicht bei Problemfällen viel strenger hinterher sein müsse.
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Update, 21. Januar, 18.09 Uhr: Erster geimpfter Seniorin geht es gut - bereits zweiter Piks
Sie ist eher unfreiwillig zu einer kleinen Berühmtheit in Brandenburg geworden: Die 87-jährige Ruth Heise im Seniorenwohnpark des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Großräschen wurde als erste Seniorin Brandenburgs Ende Dezember geimpft.
Mittlerweile hat sie auch schon den zweiten Piks erhalten, wie der Leiter des Wohnparks, Christian Raum, am Donnerstag sagte. Ihr gehe es gut und sie sei zu Scherzen aufgelegt. Demnächst wolle sie Gage nehmen, wenn es weiter so zahlreiche Interviewanfragen gebe, erzählte Raum schmunzelnd.
In Brandenburg hatten am 27. Dezember die Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Als erste Brandenburgerin wurde Ruth Heise geimpft. Ihre Tochter hatte der gelernten Friseurin während der Impfung die Hand gehalten. "Alles halb so schlimm", hatte die 87-Jährige nach dem Piks lächelnd gesagt.
In seiner Einrichtung gebe es bislang keine Corona-Infektionen, berichtete Leiter Christian Raum. Bei jedem Bewohner werde nach der zweiten Impfung Fieber gemessen. Am Donnerstag seien zwischen 45 und 50 weitere Bewohner geimpft worden. "Es läuft gut". Auch die Besuchsregelungen seien gut angenommen worden, berichtete er. Gäste könnten ihre Angehörigen nach Terminvergabe besuchen, maximal ein Besucher pro Bewohner pro Tag sei erlaubt.
Update, 21. Januar, 17.59 Uhr: Fast 2000 Tote seit Beginn der Pandemie
In Berlin sind seit Beginn der Corona-Pandemie 1996 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Innerhalb von 24 Stunden wurden 39 neue Todesfälle gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Donnerstag hervorgeht.
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz in Berlin sank demnach weiter. 128 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet. Am Mittwoch lag der Wert noch bei 136,6, am Dienstag bei 144,2. Als Zielmarke in Deutschland gilt, auf weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen zu kommen.
Die Corona-Ampel zeigt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (30,3 Prozent). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unverändert grün. Der R-Wert sank laut der Zahlen vom Donnerstag auf 0,73. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Donnerstag 901 weitere gemeldete Corona-Infizierte, am Mittwoch waren es 732. Insgesamt wurden bisher in Berlin 115.517 Menschen als infiziert gemeldet, davon gelten 99.213 als genesen.
Update, 21. Januar, 15.15 Uhr: Brandenburg beschließt längeren Lockdown - Verschärfte Maskenpflicht
Der Corona-Lockdown in Brandenburg wird bis zum 14. Februar verlängert. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigte am Donnerstag in Potsdam zudem eine verschärfte Maskenpflicht mit "medizinischen Masken" im öffentlichen Nahverkehr, in Geschäften und Bürogebäuden an. Kitas blieben grundsätzlich offen.
Update, 21. Januar, 11.05 Uhr: Über 50.000 Brandenburger geimpft - Sechstes Impfzentrum ist offen
In Brandenburg haben seit Ende Dezember rund 50.700 Brandenburger eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Das teilte das Gesundheitsministerium am Donnerstag mit. In Oranienburg öffnete das sechste Impfzentrum.
"Mit jedem weiteren Impfzentrum werden die Wege hin zur ersehnten Impfung für die Menschen kürzer", sagte Ministerin Ursula Nonnemacher (Grüne). Im Moment bekomme das Land aber noch nicht so viele Impfdosen, wie jede Woche verabreicht werden könnten. Vorrang hätten deshalb zunächst besonders gefährdete Menschen. "Höchste Priorität haben die Impfungen in stationären Pflegeheimen."
Für das Impfzentrum in Oranienburg seien bis Ende nächster Woche rund 1500 Impftermine vergeben. Wegen Lieferverzögerungen der Hersteller Biontech und Pfizer bleiben für die in dieser Woche eröffneten Zentren in Elsterwerda, Frankfurt (Oder) und Oranienburg die vereinbarten Termine in dieser und der nächsten Woche bestehen, danach sind dort nur reduziert neue Termine möglich. Insgesamt sind elf Impfzentren geplant. Die Landesregierung hatte mit den Kommunen vereinbart, dass möglichst 18 Zentren öffnen sollen - für jeden Kreis und jede kreisfreie Stadt. Das ist bisher aber noch offen.
Update, 21. Januar, 8.16 Uhr: Kein "geschenktes" Abitur trotz Corona-Ausfällen
Kein Corona-Abitur trotz massiver Unterrichtsausfälle: Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Britta Ernst (59, SPD), hält Abschlussprüfungen an Schulen trotz der Verlängerung des Corona-Lockdowns weiter für realistisch.
Nach jetzigem Stand wollten alle Bundesländer an Abiturprüfungen und mittleren Schulabschlüssen festhalten, sagte die Brandenburger Bildungsministerin im rbb-Inforadio.
"Stand heute (...) ist die Durchführung realistisch. Die KMK wird sich auf Eckpunkte verständigen, sodass wir die Schülerinnen und Schüler etwas unterstützen."
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Update, 20. Januar, 21.31 Uhr: 7-Tage-Inzidenz weiter gesunken - 39 weitere Tote in Berlin
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz in Berlin ist weiter gesunken, liegt aber immer noch deutlich im roten Bereich. 136,6 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Mittwoch hervorgeht. Am Dienstag lag der Wert bei 144,2, am Montag bei 163,3. Als Zielmarke in Deutschland gilt, auf weniger als 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen zu kommen.
Die Corona-Ampel zeigt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (30,5 Prozent). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unverändert grün. Der R-Wert sank laut der Zahlen vom Mittwoch auf 0,78. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Mittwoch 732 weitere gemeldete Corona-Infizierte, am Dienstag waren es 824 Neuinfektionen. Insgesamt wurden bisher in Berlin 114 616 Menschen als infiziert gemeldet, davon gelten 98 289 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg auf 1957 - das sind 39 mehr als am Vortag.
Update, 20. Januar, 19.23 Uhr: Schulen bleiben mindestens bis nach den Winterferien zu
Die Schulen in Berlin bleiben weiter geschlossen. Eine Rückkehr zum Unterricht im Klassenzimmer sei bis zum Ende der Winterferien nicht realistisch, sagte der Regierende Bürgermeister Michael Müller am Mittwoch nach der Sitzung des Senats. Er wies auf die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern vom Dienstag hin, die Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen grundsätzlich bis zum 14. Februar geschlossen zu halten.
"Diese Regelung ermöglicht es, wenn die Rahmenbedingungen stimmen, gegebenenfalls schon früher in den Präsenzbetrieb einzusteigen", sagte der SPD-Politiker. "Ich sehe das für uns in den nächsten 14 Tagen nicht - aufgrund unserer Infektionszahlen." Müller wies auf die anschließende Winterferienwoche ab Anfang Februar hin. "Insofern gehe ich davon aus, dass man frühestens ab dem 8. Februar darüber diskutieren kann, ob und wie wir in einen schrittweisen Präsenzbetrieb einsteigen."
Der Regierungschef erinnerte an den Plan aus der Bildungsverwaltung zur schrittweisen Öffnung der Schulen. "Wir haben dafür ein Konzept, aber das Infektionsgeschehen in der Stadt hat das bisher einfach nicht hergegeben, die Schulen zu öffnen. Und das tun wir dann auch nicht."
Update, 20. Januar, 19 Uhr: Berliner Senat tritt bei Notbetrieb in Kitas auf die Bremse
Die Berliner Kitas sollen ihren Notbetrieb im Corona-Lockdown einschränken. Der Senat verständigte sich dazu am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf neue Regeln. Demnach sollen nur noch diejenigen Familien ihre Kinder in die Kita schicken dürfen, in denen mindestens ein Elternteil in einem sogenannten systemrelevanten Beruf arbeitet. Hinzu kommen Kinder von Alleinerziehenden.
Mit der neuen Regelung, die es während des ersten Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie schon gab, tritt der Senat im Hinblick auf die Kinderbetreuung etwas auf die Bremse. Denn Berliner Kitas sind im Lockdown gut gefüllt - obwohl sie eigentlich nur in Einzelfällen eine Notbetreuung von Kindern anbieten sollen. Bislang gilt, dass die Träger das individuell mit den Eltern absprechen.
Update, 20. Januar, 17.08 Uhr: Sechs Fälle von Corona-Variante in Berliner Klinik nachgewiesen
Auf einer Berliner Krankenhausstation ist bei vier Patienten und zwei Mitarbeitern die zunächst in Großbritannien entdeckte Corona-Variante nachgewiesen worden. "Es besteht keine Kenntnis von vorherigen Aufenthalten in Großbritannien", teilte die Berliner Gesundheitsverwaltung am Mittwoch mit. Die neue Variante ist Experten zufolge infektiöser als bisherige Formen.
Alle Fälle betreffen eine Station der Klinik für Innere Medizin und Kardiologie des Humboldt-Klinikums im Bezirk Reinickendorf, wie der kommunale Vivantes-Konzern mitteilte. Am Vormittag war zunächst von drei Patienten mit der neuen Variante die Rede. Diese seien durch ein berlinweites Routinescreening am 14. Januar aufgefallen, hieß es.
Später fügte Vivantes hinzu, dass die Variante inzwischen zudem bei einer Patientin und zwei Mitarbeitern nachgewiesen sei, die bereits zuvor positiv auf das Coronavirus getestet worden waren. Ursprünglich seien diese Proben zwischen dem 15. und 18. Januar eingesandt worden.
Wie Vivantes erklärte, war zum Schutz von Patienten und Personal sofort ein Aufnahmestopp für die betroffene Station verhängt worden. "Aufgrund der strengen Hygienemaßnahmen und der direkten Isolation der Betroffenen konnte das Infektionsgeschehen kontrolliert werden."
Nachdem zuletzt eine starke Ausbreitung mehrerer Corona-Varianten im Ausland beobachtet wurde, wird nun auch in Deutschland verstärkt danach gesucht. Die in Großbritannien entdeckte Variante B.1.1.7 etwa wurde nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch bisher in 28 Fällen in mehreren Bundesländern nachgewiesen, zwei davon in Berlin (Stand: Dienstag). Die Meldungen können beim RKI zeitverzögert ankommen. Bei 19 der bisher bekannten Fälle wird laut dem Institut eine Ansteckung im Ausland angenommen, in neun Fällen sei die Quelle noch unklar.
Der Virologe Christian Drosten, dessen Labor an der Charité auf Coronaviren spezialisiert ist, sagte am Dienstag im NDR-Podcast, er schätze, dass die Mutante aus Großbritannien ungefähr ein Prozent oder weniger der Fälle in Deutschland ausmache. Er vermutete Einschleppungen vor allem über die Weihnachtstage.
Mehr Daten seien in den nächsten Wochen zu erwarten. Drosten zufolge gibt es jetzt noch ein Zeitfenster, um die Ausbreitung hierzulande im Keim zu ersticken. In Großbritannien zeige der Lockdown bereits Effekte. Für den Wissenschaftler steht mittlerweile fest, dass sich die Mutante tatsächlich schneller verbreitet.
Update, 20. Januar, 16.32 Uhr: Berliner Senat verständigt sich auf verschärfte Maskenpflicht
Der Lockdown zur Eindämmung der Corona-Pandemie dauert länger als bislang vorgesehen. Der Berliner Senat verständigte sich am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur grundsätzlich auf eine Verlängerung bis Mitte Februar, der formale Beschluss dazu stand aber zunächst noch aus.
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie kommt in Berlin zudem eine verschärfte Maskenpflicht. In Bussen und Bahnen sowie beim Einkaufen ist künftig das Tragen einer besser schützenden "medizinischen Maske" vorgeschrieben. Die weit verbreiteten Alltagsmasken aus Stoff oder andere Bedeckungen des Mundes und der Nase sind dann im Öffentlichen Nahverkehr und Handel nicht mehr erlaubt. Die Senatsentscheidung geht auf einen Bund-Länder-Beschluss vom Dienstag zurück.
Update, 20. Januar, 16 Uhr: Schauspiel-Verband: Es herrscht wirklich "sehr große Not"
Der Bundesverband Schauspiel (BFFS) hat gefordert, die Hilfen in Corona-Zeiten dringend aufzustocken. Viele der Schauspielerinnen und Schauspieler in Deutschland hätten seit März 2020 kaum Einkommen. Der Verband begrüßte am Mittwoch die neuen Pläne der Bundesregierung für eine Erhöhung, zeigte sich aber noch etwas skeptisch. "Wir hoffen, dass es jetzt wirklich funktioniert", sagte der Schauspieler Hans-Werner Meyer in einer Online-Pressekonferenz. Seine Kollegin Leslie Malton unterstrich: "Es ist wirklich eine sehr, sehr große Not."
Die Krux schilderte der Verband so: Entgegen der allgemeinen Annahme sind Schauspieler oft keine Soloselbstständigen, sondern kurzbefristet Beschäftigte. Sie sind demnach bislang weitgehend durchs Hilfsraster gefallen. "Von Rolle zu Rolle werden wir angestellt", erklärte der Schauspieler Heinrich Schafmeister. Er sieht noch ein weiteres Problem: Wenn die Bühnen wieder öffnen dürfen, droht ein Sparkurs. "Dann gibt es einen stillen Tod."
Laut Verband leben zwei Drittel bis drei Viertel aller Schauspieler und Schauspielerinnen von Gastverpflichtungen an Theatern. Diese dürfen aktuell nicht arbeiten, sie würden an Bühnen erst gar nicht engagiert. Sie hätten bisher kaum staatliche Hilfen bekommen. Um diese Gruppe gehe es vor allem.
Schafmeister rief die Politik dazu auf, die auf Projektdauer beschäftigten Schauspieler und Schauspielerinnen bei den neuen Regelungen zu berücksichtigen. Die Formulierung "unständig Beschäftigte" trifft seinen Worten nach nicht die ganze Zielgruppe. In Deutschland gibt es insgesamt etwa 15 000 bis 20 000 Schauspieler, so der Verband.
Update, 20. Januar, 15.17 Uhr: Corona-Hilfen auch für Schauspieler
Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) hat sich erfreut gezeigt, dass die Corona-Hilfen für Soloselbstständige wie etwa Künstler erhöht werden. "So unterstützt die Bundesregierung wirksam die vom Lockdown in ihrem Lebensnerv getroffenen Kreativen und hilft, die Kultur zu retten", erklärte Grütters am Mittwoch.
Sie habe intensiv bei ihren Kabinettskollegen geworben, die spezifischen Lebensumstände und Beschäftigungsverhältnisse der Kreativen anzuerkennen und die Hilfsangebote darauf abzustimmen. Neu ist, dass auch sogenannte unständig Beschäftigte die Neustarthilfe beantragen können - damit soll Schauspielern geholfen werden.
"Wir satteln bei den Hilfen für Soloselbstständige noch mal deutlich drauf, das liegt mir sehr am Herzen", sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Neustarthilfe werde von 25 Prozent auf nun 50 Prozent des Vergleichsumsatzes erhöht, zugleich werde die maximale Förderhöhe deutlich angehoben. "Wichtig ist mir auch, dass wir die Neustarthilfe für weitere Empfänger öffnen." Die maximale Höhe der Betriebskostenpauschale beträgt künftig 7500 Euro, bisher waren 5000 Euro vorgesehen.
Die Bundesregierung hatte nach schwerer Kritik aus der Wirtschaft insgesamt bei den Corona-Hilfen für Unternehmen nachgebessert.
Update, 20. Januar, 14.04 Uhr: Minister: Auszahlung von Corona-Hilfen dauert mindestens sechs Wochen
Der Start der Auszahlung von Überbrückungshilfen für von der Coronakrise betroffenen Unternehmen dauert in Brandenburg mindestens fünf bis sechs Wochen. "Das liegt unter anderem daran, dass bei jedem neu aufgelegten Hilfsprogramm die Spielregeln geändert werden", erklärte Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags.
Dafür müsse jeweils eine neue Software angelegt werden. Zudem müssten die Anträge ausreichend geprüft werden, betonte der Minister. "Es geht um große Millionenbeträge, das sind alles Steuergelder", sagte Steinbach. «Wir würden zum Teufel gejagt, wenn wir das Mitnahmeeffekte bedienen.»
Die vom Lockdown betroffenen Unternehmen sollen mit der November- und Dezemberhilfe 75 Prozent ihres entsprechenden Umsatzes im Vorjahr für den Zeitraum der Schließung erstattet bekommen. Von den 8466 Anträgen von Unternehmen auf "Novemberhilfe" mit einem Gesamtvolumen von knapp 90 Millionen Euro seien mittlerweile knapp 3700 Anträge abschließend bewilligt worden. In dem bereits ausgezahlten Gesamtbetrag von knapp 43 Millionen seien auch die vorab gezahlten Abschläge an mehr als 90 Prozent der Firmen enthalten. Wegen technischer Probleme konnten die Anträge erst vom 12. Januar an ausgezahlt werden.
Bei den "Dezemberhilfen" seien von den gut 5700 Anträgen mit knapp 2000 ein gutes Drittel abschließend bewilligt worden, sagte Steinbach. Von dem beantragten knapp 62,6 Millionen Euro Gesamtvolumen sei mit rund 23,4 Millionen Euro ebenfalls mehr als ein Drittel ausgezahlt worden. Rund 95 Prozent der Antragsteller hätten bereits Abschlagszahlungen erhalten.
Update, 20. Januar, 13.02 Uhr: Giffey zu Corona-Maßnahmen: Schulen als erstes wieder öffnen
Nach den Beratungen von Bund und Ländern unterstützt Familienministerin Franziska Giffey (42, SPD) die neuen Corona-Beschlüsse zu Schul- und Kitaschließungen. Gleichzeitig fordert sie eine schrittweise Öffnung, sobald das Infektionsgeschehen dies zulässt.
"Diese Entscheidungen sind notwendig, um zu vermeiden, dass wir noch über Monate in einer Situation wie jetzt bleiben müssen", sagte die Ministerin am Mittwoch in Berlin. Die Kinderbetreuung etwa in Schulen und Kitas müsste als erstes wieder starten, "sobald es das Infektionsgeschehen zulässt und sobald wir auch über konkrete Öffnungsstrategien sprechen können."
Sie betonte außerdem die erweiterte Unterstützung für Familien - und nannte als Beispiel die beschlossene Ausweitung der sogenannten Kinderkrankentage. "Homeoffice und Homeschooling gehen nicht zusammen", sagte Giffey. Eltern, die sich wegen coronabedingter Einschränkungen an Kitas und Schulen von der Arbeit freistellen lassen müssen, sollen dafür Kinderkrankentage einsetzen können. Die Zahl pro Elternteil wurde von 10 auf 20 verdoppelt, Alleinerziehende erhalten 40 Tage.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Dienstag vereinbart, die im Dezember verabredeten und seitdem jeweils in den Ländern geltenden Einschränkungen an Schulen und Kitas zunächst bis 14. Februar beizubehalten. Das bedeutet, je nach Bundesland bleiben Schulen geschlossen oder die Anwesenheitspflicht bleibt ausgesetzt. Ausnahmeregeln für Abschlussklassen sind weiterhin möglich. Kitas bleiben ebenfalls geschlossen oder Eltern werden gebeten, Kinder nicht zur Betreuung zu bringen.
Update, 20. Januar, 12.52 Uhr: Fußball-Spielbetrieb in Brandenburg ruht bis 14. März
Der Fußball-Landesverband Brandenburg (FLB) setzt seinen Spielbetrieb bis mindestens zum 14. März aus. Dies sei nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz, den Lockdown während der Corona-Pandemie bis zum 14. Februar auszuweiten, nötig geworden, teilte der FLB am Mittwoch mit.
Auf den zeitlichen Rahmen verständigten sich die Mitglieder des FLB-Krisenstabs. Der Verband folgte unter anderem auch dem Ergebnis einer internen Umfrage und der Meinung der Vereine der Landesspielklassen, eine drei- bis vierwöchige Vorbereitungszeit zu gewähren.
Sollte es seitens der Brandenburger Landesregierung eine Lockerung für den Sport geben, wäre der Trainingsbetrieb wieder möglich. Die konkreten Modelle für die Saisonfortführung seien abhängig vom Zeitpunkt der Wiederaufnahme des Spielbetriebs, hieß es. Die Spielklassen der Junioren sowie Frauen- und Mädchen auf Landesebene orientieren sich am Spielbetrieb der Männer.
Update, 20. Januar, 12.41 Uhr: Fünftes Brandenburger Impfzentrum startet in Frankfurt (Oder)
Mit Frankfurt (Oder) ist am Mittwoch in Brandenburg das fünfte Impfzentrum eröffnet worden. Es wurde auf dem Messegelände der Stadt eingerichtet.
Für die Einrichtung wurden für die ersten drei Tage 540 Impftermine vergeben, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Zunächst sollten am Mittwoch nach Angaben der Stadt 120 Menschen Geimpft werden, weitere 180 Impfungen sind für Donnerstag geplant. Bei Vollauslastung könnten monatlich 10.000 Menschen geimpft werden.
Brandenburg baue wie geplant die Impfkapazitäten Schritt für Schritt im ganzen Land aus, sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) anlässlich der Eröffnung in der Oder-Stadt. Die Bereitschaft der Bevölkerung, sich impfen zu lassen, wachse ständig. "Wir können nur leider die große Nachfrage noch nicht umfangreich bedienen." Andreas Schwark, Vorstand der Kassenärtzlichen Vereinigung (KVBB), zeigte sich zuversichtlich, dass auch bald ein Impfstoff die Zulassung erhalte, der dezentral in den Hausarztpraxen gespritzt werden könne.
Das Tempo für Corona-Schutzimpfungen hängt laut Ministerium von den Impfstofflieferungen ab. Wegen Lieferreduzierungen des Herstellers Biontech/Pfizer muss auch in Brandenburg die Impfgeschwindigkeit vorübergehend gedrosselt werden. Das bedeutet für die Impfzentren in Elsterwerda, Frankfurt (Oder) und Oranienburg, dass vereinbarte Termine in dieser und der nächsten Woche bestehen bleiben, danach aber für diese Standorte nur reduziert neue Terminangebote gemacht werden können.
Am Donnerstag wird in Oranienburg (Oberhavel) das sechste Impfzentrum starten. Bis Anfang Februar sollen es landesweit insgesamt elf sein.
Update, 20. Januar, 12.18 Uhr: Unternehmerverbände halten Homeoffice-Regeln für "unnötig"
Die verschärften Homeoffice-Regelungen, auf die sich Bund und Länder am Dienstagabend geeinigt haben, sind aus Sicht der Unternehmerverbände Berlin-Brandenburg (UVB) "unnötig".
"Die meisten Unternehmen, bei denen mobiles Arbeiten möglich ist, machen ihren Beschäftigten längst zahlreiche Angebote", teilte UVB-Hauptgeschäftsführer Christian Amsinck am Mittwoch mit. "Zusammen mit den Gewerkschaften haben wir dazu aufgerufen, dies noch auszuweiten." Den Firmen drohe nun eine "Bürokratie-Flut" - ausgerechnet in einer Zeit, in der viele Firmen ums Überleben kämpfen. "Bei uns bleibt der Eindruck, dass hier mit zweierlei Maß gemessen wird."
Bund und Länder hatten am Vortag unter anderem strengere Regeln am Arbeitsplatz beschlossen. Arbeitgeber müssen Arbeit im Homeoffice zulassen, wenn das möglich ist. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (48, SPD) forderte die Beschäftigten und Unternehmen auf, die neuen Homeoffice-Möglichkeiten massiv zu nutzen.
Update, 20. Januar, 12.16 Uhr: Berlin will Impfungen wie geplant fortsetzen - auch in Krankenhäusern
Die Impfungen mit dem Biontech-Impfstoff sollen in Berlin trotz geringerer Liefermengen wie geplant fortgesetzt werden. Das sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung am Mittwoch.
Es sei nicht beabsichtigt, Termine in den Impfzentren abzusagen und auch nicht, auf Impfungen in Krankenhäusern zu verzichten. Allerdings sollten zunächst weniger weitere Impftermine vereinbart werden als zunächst beabsichtigt.
Biontech-Pfizer hat wegen Umbauten im belgischen Pfizer-Werk Puurs, die höhere Produktionskapazitäten schaffen sollen, seinen Lieferplan geändert. Berlin rechnet nach Angaben der Gesundheitsverwaltung in den nächsten zwei Wochen mit 17.550 Impfdosen weniger als zunächst erwartet, auch wenn inzwischen pro Ampulle sechs statt bisher fünf Impfdosen genutzt werden können.
Dagegen hat Nordrhein-Westfalen einen Impfstopp in Krankenhäusern verhängt. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums vom Mittwoch verschiebt das Land wegen der verzögerten Lieferung des Biontech-Impfstoffs auch den Start der Impfungen für über 80-Jährige, die zu Hause leben.
Update, 20. Januar, 11.41 Uhr: 826 neue Corona-Infektionen in Brandenburg - Potsdam-Mittelmark derzeit Schwerpunkt
Die Zahl der gemeldeten neuen Corona-Infektionen und der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung bleiben in Brandenburg weiter hoch. Das Gesundheitsministerium berichtete am Mittwoch von 826 neuen Ansteckungen und 69 Todesfällen innerhalb eines Tages. Am Dienstag hatte die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung mit 83 einen Höchststand seit Beginn der Pandemie erreicht.
Allein aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark wurden 143 neue bestätigte Infektionen mit dem Coronavirus gemeldet. Der Kreis hat den Daten des Ministeriums zufolge mit einem Wert von 362,9 auch das höchste Niveau an Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen, gefolgt vom Landkreis Spree-Neiße mit 373,7 und dem Kreis Elbe-Elster (315,2). Für Brandenburg lag der Durchschnitt bei fast 225 nach fast 230 am Dienstag.
Insgesamt haben sich damit seit März 62.754 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. 1022 Patienten werden im Krankenhaus behandelt; 227 werden intensivmedizinisch betreut, davon müssen 164 beatmet werden. Die Zahl der aktuell Erkrankten liegt bei 15.780 - ein Rückgang um 738. In Brandenburg gelten 44.995 Menschen als genesen - 1495 mehr als einen Tag zuvor.
Bislang wurden insgesamt 46.194 Coronschutz-Impfungen im Land durchgeführt - 5100 mehr als am Vortag. Davon sind 1123 bereits Zweitimpfungen.
Update, 20. Januar, 11.02 Uhr: Verband liegt Konzept für Fortsetzung der Fußball-Oberliga vor
Unmittelbar vor der Wahl eines kommissarischen Präsidenten liegt dem Nordostdeutschen Fußball-Verband ein Konzept zur Fortführung des Spielbetriebs in der NOFV-Oberliga vor. Wie der Verband mitteilte, schlug eine Arbeitsgruppe dem Spielausschuss nach einer gut zweistündigen virtuellen Sitzung unter anderem vor, dass die Spielpause in der fünfthöchsten Liga während der Corona-Pandemie bis mindestens zum 28. Februar andauern soll, die Saison aber auch bis spätestens zum 30. Juni beendet sein muss.
Die Vorbereitungszeit bei einer möglichen Aufnahme des Spielbetriebs soll mindestens vier Wochen betragen und der Landespokal muss in den weiteren Planungen berücksichtigt werden. Meisterschaftsspiele ohne Zuschauer "sollten auf ein Minimum reduziert werden, sind aber dennoch möglich", hieß es. Zudem werden sich der Verband und die Vereine mit der Bitte um finanzielle Hilfe an die Politik wenden. Die Arbeitsgruppe werde nun "die Entscheidungen und Beschlüsse der Regierung und Landesregierungen abwarten und sich zu gegebener Zeit wieder zu einer Zusammenkunft verabreden", hieß es weiter.
Am Donnerstag steht zudem die Wahl eines Übergangs-Präsidenten beim NOFV auf dem Programm. Bei einer Präsenzveranstaltung in Rangsdorf bei Berlin dürfen 15 der voraussichtlich 18 Anwesenden ihre Stimme abgeben. Hermann Winkler (Präsident des Sächsischen Fußball-Verbandes), Bernd Schultz (Präsident des Berliner Fußball-Verbandes) und der aus Brandenburg stammende NOFV-Schatzmeister Jens Cyrklaff bewerben sich um das Amt. Auf einem für 2022 geplanten ordentlichen NOFV-Kongress wird dann ein neuer Präsident von den Delegierten aller sechs Landesverbände gewählt.
Update, 20. Januar, 10.23 Uhr: Geschlossene Kitas: Elternbeiträge werden vom Land Brandenburg übernommen
Brandenburger Eltern, deren Kinder wegen der Corona-Pandemie gar nicht oder nur teilweise in den Kitas betreut werden, sollen keine Beiträge mehr zahlen.
"Wir wollen die Eltern von den Beiträgen entlasten, die keinen Anspruch auf Notbetreuung ihres Kindes bei einer Schließung der Kita haben", sagte Bildungsministerin Britta Ernst (59, SPD) am Mittwoch. "Oder die dem Appell der Landesregierung folgen, zur Reduzierung des Infektionsgeschehens ihr Kind selbst zu betreuen."
Dies solle auch für die Eltern gelten, die ihr Kind nur bis höchstens 50 Prozent der vertraglich vereinbarten Betreuungsleistung in die Kita gebracht haben, teilte das Ministerium mit. Die Regelung soll rückwirkend zum 1. Januar gelten. Daher seien die Kita-Träger gebeten, die konkreten Absprachen mit den Eltern für den Januar schriftlich vorzuhalten. Der Finanzausschuss des Landtags muss der Förderung noch zustimmen.
Update, 20. Januar, 8.17 Uhr: Fahrgastverbands-Vize Wieseke: Keine Kapazitäten für mehr Angebot
Für mehr Abstand in Bussen und Bahnen bringen die neuen Bund-Länder-Beschlüsse unter anderem ein breiteres Verkehrsangebot ins Spiel - doch aus Sicht des Berliner Fahrgastverbands Igeb gibt es dafür in Berlin keinen Spielraum.
"Jetzt zeigen sich die Versäumnisse der vergangenen Monate", sagte der stellvertretende Igeb-Vorsitzende, Jens Wieseke, der Deutschen Presse-Agentur. Im Winter nutzten naturgemäß mehr Menschen den ÖPNV. Kapazitäten für mehr Fahrzeuge und Personal gebe es in Berlin aber nicht. Stattdessen sieht Wieseke Arbeitgeber und Politik in der Pflicht, mit Homeoffice-Regelungen vor allem den Berufsverkehr zu entzerren.
"Es heißt jetzt allen Ernstes, dass mehr Busse fahren sollen", kritisierte Wieseke. "Hätte man sich in den vergangenen Monaten darum gekümmert, wären diese jetzt auch verfügbar. So bleibt es reiner Voodoo-Zauber."
Am Dienstag hatten sich Bund und Länder unter anderem auf eine verschärfte Maskenpflicht in Bussen und Bahnen geeinigt. Künftig müssen dort sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Zudem soll es - dort wo möglich und nötig - "zusätzlich eingesetzte Verkehrsmittel" geben, heißt es in dem Beschluss.
Update, 20. Januar, 7.05 Uhr: Berliner Senat berät über Lockdown-Verlängerung und verschärfte Maskenpflicht
Corona bestimmt weiterhin die politische Tagesordnung in Berlin: Wann und wo muss welche Maske getragen werden, wie lange wird der harte Lockdown vorerst noch andauern und wird es auch in der Hauptstadt eine Ausgangssperre, wie in anderen Bundesländern geben?
Der Berliner Senat berät am Mittwoch über sein weiteres Vorgehen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Dabei geht es in erster Linie um die Verlängerung des Lockdowns bis zum 14. Februar, auf die sich Bund und Länder am Dienstagabend bei einer Schalte mit Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) verständigt hatten.
Erwartet wird, dass der Senat das nun rechtlich umsetzt. Dazu muss die Infektionsschutzverordnung des Landes aktualisiert werden.
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Update, 20. Januar, 6.12 Uhr: Müller dringt auf mehr Verlässlichkeit bei Impfstoffen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) dringt auf mehr Berechenbarkeit und Zuverlässigkeit bei den Lieferungen von Corona-Impfstoffen.
"Das Entscheidende gerade in den erste Wochen ist die Verlässlichkeit", sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach Bund-Länder-Beratungen in Berlin. Auf den Lieferterminen baue das System der Einladungen in die Impfzentren auf. Nur bei pünktlicher Lieferung sei sichergestellt, dass die unterschiedlichen Altersgruppen dort geimpft werden könnten.
"Natürlich ist auch der Bundesgesundheitsminister abhängig von den Lieferungen der Unternehmen", sagte Müller, der momentan Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. "Aber wir haben schon eindringlich darum gebeten, dass wir rechtzeitig informiert werden, wann wir mit welcher Lieferung rechnen können."
Bei der Bereitstellung von Impfstoff ruckelt es momentan noch. Zuletzt hatte der Hersteller Biontech/Pfizer vorübergehend geringere Lieferungen angekündigt und dies mit dem Umbau eines Werkes begründet.
Update, 19. Januar, 22.24 Uhr: Müller: Virus-Mutation neue Herausforderung im Kampf gegen Pandemie
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) sieht in der Mutation des Coronavirus eine neue Herausforderung für den Kampf gegen die Pandemie.
Wenn die neue Variante doppelt so ansteckend sei, müssten auch die Bemühungen zur Eindämmung verdoppelt werden, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach Bund-Länder- Beratungen in Berlin. Und das bedeute eben, Kontakte weiter einzuschränken, etwa in Verkehrsmitteln oder am Arbeitsplatz.
Die Maßnahmen der letzten Wochen zeigten langsam Wirkung, die Infektionszahlen gingen langsam nach unten, so Müller. "Es gibt Erfolge, aber man muss ernst nehmen, was um uns herum geschieht", sagte er mit Blick auf die etwa in Irland oder Großbritannien schon stark verbreitete Virus-Mutation. Deshalb sei nun erneut die Unterstützung und Solidarität aller Bürger gefragt.
"Kontakte zu vermeiden (...), bleibt das A und O", sagte Müller. Deutschland sei in einer Situation, "bei der man sich nicht zurücklehnen kann, bei der man aber auch nicht mutlos sein muss mit dem, was wir bisher erreicht haben."
Update, 19. Januar, 22.20 Uhr: Auch in Brandenburg soll der Corona-Lockdown verlängert werden
Die Brandenburger müssen sich auf eine Verlängerung des harten Lockdowns zur Eindämmung des Coronavirus einstellen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) sagte am Dienstag nach den Bund-Länder-Beratungen, der seit dem 9. Januar geltende Lockdown solle bis zum 14. Februar verlängert werden.
Das hatten die Regierungschefs der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) vereinbart. Das Kabinett wolle darüber voraussichtlich am Donnerstag beraten, sagte Woidke. Am Mittwoch will der Regierungschef den Landtag in einer Sondersitzung über die Beschlüsse unterrichten.
Damit bleiben Läden außer für den täglichen Bedarf sowie Kinos, Theater und Gaststätten - bis auf Dinge für den täglichen Bedarf - vorerst zu. Schulen und Kindergärten sollen nach dem Beschluss der Bund-Länder-Runde ebenfalls grundsätzlich geschlossen bleiben beziehungsweise die Präsenzpflicht für die Schüler ausgesetzt werden. In Brandenburg gab es bislang Ausnahmen für Abschlussklassen und Förderschulen.
Update, 19. Januar, 21.59 Uhr: Schienenverband begrüßt verschärfte Maskenpflicht
Der Interessenverband Allianz pro Schiene sieht die von Bund und Ländern gefassten Beschlüsse für die Bahn und den öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) positiv. "Mehr Busse und Bahnen – das erhöht genau wie die Maskenpflicht noch einmal die Sicherheit für alle Nutzer der öffentlichen Verkehrsmittel", teilte Verbands-Geschäftsführer Dirk Flege am Dienstagabend mit.
"Es kommt jetzt allerdings darauf an, dass diese Maskenpflicht auch wirksam kontrolliert wird." Für eine Ausweitung des Angebots müssten die Unternehmen zudem finanziell unterstützt werden. "Niemand, der Interesse an einem starken öffentlichen Verkehr in Deutschland hat, kann wollen, dass Anbieter des öffentlichen Verkehrs in ihrer Existenz gefährdet werden", teilte Flege weiter mit.
Am Dienstag hatten sich Bund und Länder unter anderem auf eine verschärfte Maskenpflicht in Bussen und Bahnen geeinigt. Künftig müssen dort sogenannte OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Um für mehr Platz und Abstand in den Fahrzeugen zu sorgen, soll es zudem "zusätzlich eingesetzte Verkehrsmittel" geben, heißt es in dem Beschluss.
Update, 19. Januar, 20.13 Uhr: Brandenburg bekommt 25 Prozent weniger Corona-Impfstoff von Biontech
Brandenburg bekommt in der kommenden Woche 25 Prozent weniger Impfstoff der Hersteller Biontech und Pfizer. Daher könnten in den kommenden Wochen weniger Erstimpfungen durchgeführt werden, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Die Reduzierung der Impfstoffmenge werde bis Mitte Februar nicht kompensiert, hieß es in der Mitteilung. Darüber hinaus gebe es noch keine gesicherten Lieferzusagen der Hersteller.
"Die jetzt vorliegenden Informationen zum weiteren Lieferzeitplan und Lieferumfang des BioNTech/Pfizer-Impfstoffs sind nicht zufriedenstellend. Es gibt noch viele Unklarheiten", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne). Das Land könne das System nicht beliebig schnell hoch- und runterfahren, betonte sie. "Das sind komplexe Abläufe, für deren gewissenhafte Vorbereitung und Durchführung wir absolut verlässliche Lieferzusagen benötigen."
Für die Impfzentren in Potsdam, Cottbus und Schönefeld werden vorerst keine neuen Impftermine vergeben. Bei den bereits vereinbarten Terminen werde es von der kommenden Woche an zu Umbuchungen kommen. Die vereinbarten Termine in den Impfzentren Elsterwerda, Frankfurt (Oder) und Oranienburg, die in dieser Woche starten, bleiben bis Ende kommender Woche bestehen.
Auch in den Pflegeheimen werde weiter geimpft, erklärte das Ministerium. Die mit den Pflegeeinrichtungen bislang vereinbarten Termine mit den mobilen Impfteams für die Erst- und Zweitimpfung solle es unverändert geben.
Update, 19. Januar, 18 Uhr: 7-Tage-Inzidenz gesunken - 58 weitere Tote
Die sogenannten 7-Tage-Inzidenz in Berlin ist gesunken, sie liegt aber noch deutlich im roten Bereich. 144,2 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Dienstag hervorgeht. Am Montag lag der Wert bei 163,3. Als Zielmarke in Deutschland gilt, auf weniger als 50 neue Ansteckungen pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen zu kommen.
Die Corona-Ampel zeigt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (30,4 Prozent). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unverändert grün. Der R-Wert sank laut der Zahlen vom Dienstag auf 0,92. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Dienstag 824 zusätzliche Corona-Infizierte, am Montag waren es 544 Neuinfektionen. Insgesamt wurden bisher in Berlin 113 884 Menschen als infiziert gemeldet, davon gelten 96 921 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg auf 1918 - das sind 58 mehr als am Vortag.
Update, 19. Januar, 17.40 Uhr: Linke-Politiker fordert tägliche Schnelltests in Pflegeheimen
Der Vorsitzende des Berliner Gesundheitsausschusses, Wolfgang Albers, fordert deutlich mehr Schnelltests in Pflegeheimen. "Wenn ich mir vorstelle, dass wir unsere Alten- und Pflegeheime als Hotspots erkannt haben und die Menschen, die darin leben, besonders geschützt werden müssen, dann ist es völlig unverständlich, warum nicht das Personal täglich getestet wird", sagte Linke-Politiker am Dienstag dem RBB-Inforadio. "Diejenigen, die negativ sind, kommen zum Dienst, diejenigen, die positiv sind, gehen nach Hause."
Mehrmals in der Woche zu testen, reiche nicht, sagte der Gesundheitspolitiker. Die Kapazitäten für tägliche Tests seien da, und es sei auch finanziell kein großer Aufwand. Die Anordnung, mehrfach pro Woche zu testen, lasse sich ändern: "Man könnte diese Anordnung ganz einfach umwandeln und sagen 'Es muss täglich getestet werden, und wir stellen die entsprechenden Ressourcen dafür auch zur Verfügung.'"
Schnelltests seien sehr wohl geeignet, gesellschaftliche Tätigkeiten und Aktivitäten wieder zu ermöglichen, sagte Albers. "Wir haben ja über viele Monate gesehen, dass die Politik des Lockdowns alleine offensichtlich nicht die Lösung bringt", so der Linke-Abgeordnete. "Wenn wir Risikogruppen identifiziert haben, haben wir mit den Schnelltests eine gute Möglichkeit, diese Risikogruppen besonders zu schützen."
Update, 19. Januar, 16.26 Uhr: Berlin bekommt weniger Impfstoff - kann ihn aber besser ausnutzen
Berlin stellt sich auf weniger Impfstoff von Biontech-Pfizer in der nahen Zukunft ein. Gleichzeitig können pro Ampulle inzwischen sechs statt bisher fünf Impfdosen genutzt werden. Das gleicht die geringeren Lieferungen nach Angaben eines Sprechers der Gesundheitsverwaltung vom Dienstag aber nur zum Teil aus.
Unterm Strich bleibe in den nächsten zwei Wochen eine Lücke von 17 500 Impfdosen, die weniger zur Verfügung stünden. Weil die Hälfte der Impfdosen für die zweite Impfung aufgehoben wird, können entsprechend zunächst 8750 Berliner weniger geimpft werden.
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Update, 19. Januar, 12.41 Uhr: Linksfraktion für mehr Homeoffice und klare Vorgaben für Kitas
Die oppositionelle Linksfraktion im Landtag lehnt weitere Einschränkungen im Privatleben zum Schutz vor dem Coronavirus ab und dringt auf mehr Arbeiten von zuhause aus. "Ich glaube, dass es nicht mehr an der Zeit ist oder kaum noch Möglichkeiten gibt, das Privatleben weiterhin einzuschränken", sagte Fraktionschef Sebastian Walter (30) am Dienstag in Potsdam.
Es sei nicht mehr zu erklären, warum ein Waldspaziergang zu viert verboten sei, das Arbeiten im Großraumbüro aber nicht. Er warb für einen Rechtsanspruch auf Homeoffice oder eine Pflicht zum Homeoffice, da wo es möglich sei abzusichern. Auch die Grünen fordern ein Recht auf Homeoffice.
Bund und Länder beraten am Dienstag über neue Corona-Regeln. Im Gespräch sind zum Beispiel neue Vorgaben zu besser schützenden Masken im öffentlichen Raum und für mehr Arbeit von zu Hause aus. Die Linksfraktion fordert eine Pauschale von 100 Euro monatlich für alle Empfänger von einer Grundsicherung wie Hartz IV für die Zeit der Corona-Pandemie. Walter verwies darauf, dass die besser schützenden FFP2-Masken teurer seien als Stoffmasken. Linksfraktionschefin Kathrin Dannenberg (54) sagte, Land und Landkreise müssten die Kosten dafür tragen, falls eine Pflicht für diese Masken eingeführt werde.
Die Linksfraktion hält auch klare Vorgaben für die Öffnung und Schließung von Kitas für notwendig. Derzeit sind Kitas grundsätzlich geöffnet, ein Landkreis kann sie bei höheren Corona-Infektionszahlen schließen. Dannenberg forderte, in den Schulen eine "Bevorzugung" von Abschlussklassen zu beenden. Sie haben trotz der grundsätzlichen Schulschließung noch Unterricht im Schulgebäude.
Die Freien Wähler im Landtag halten eine mögliche nächtliche Ausgangssperre, die ebenfalls im Gespräch ist, nicht für verhältnismäßig. Kitas sollten zudem so lange wie möglich offen gehalten werden, sagte Fraktionschef Péter Vida (37). Die Kosten für eine mögliche bundesweite Pflicht sogenannter FFP2-Masken sollten übernommen werden.
Update, 19. Januar, 12.01 Uhr: Krankenhausgesellschaft fordert breiten finanziellen Rettungsschirm
Die Berliner Krankenhausgesellschaft (BKG) hat Planungssicherheit und finanzielle Unterstützung eingefordert. Eine Trendwende des Infektionsgeschehens und damit der zu versorgenden Covid-19-Patienten sei nicht erkennbar. "Trotzdem werden die Krankenhäuser nicht ausreichend finanziell gestützt", kritisierte die BKG am Dienstag.
"Die Kliniken der Stadt sind hochbelastet und haben ihren Regelbetrieb mancherorts komplett herunterfahren müssen. Diese enorme Belastung wird die gesamte Dauer der Krise noch fortdauern und kann sich mit der Mutation des Virus noch einmal erheblich verschlimmern", so BKG-Geschäftsführer Marc Schreiner. "Für 2021 benötigen wir einen breiten finanziellen Rettungsschirm und schnell Planungssicherheit, keine Flickschusterei für ein paar Wochen."
Planbare Behandlungen und Eingriffe müssten verschoben werden. Auf lange Sicht sei kein Regelbetrieb möglich. Hinzu kämen Mehrkosten durch die Versorgung von Covid-19 Patienten und Erlösausfälle in anderen Versorgungsbereichen. Die Krankenhäuser benötigen der BKG zufolge dringend sichere Zusagen und grundsätzliche Hilfe, um nicht in Liquiditätsprobleme und wirtschaftliche Schieflagen zu geraten. "Jeder weiß, dass die Krise Ende Februar nicht beendet sein wird. Wir brauchen einen sicheren Plan für 2021", forderte Schreiner.
Update, 19. Januar, 11.32 Uhr: Neuer Höchststand der Todesfälle von Covid-19-Patienten in Brandenburg
In Brandenburg sind so viele neue Todesfälle im Zusammenhang mit der Covid-19-Krankheit bestätigt wie seit Beginn der Pandemie nicht. 83 Menschen seien innerhalb eines Tages gestorben, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Potsdam mit.
Darin könnten auch Nachmeldungen vom Wochenende enthalten sein. Der bisherige Höchststand war am 9. und 13. Januar mit jeweils 63 Sterbefällen. Die Zahl neuer Corona-Infektionen stieg mit 644 wieder deutlicher als in den vergangenen Tagen. Am Montag wurden 377 neue Fälle registriert, allerdings wird am Wochenende weniger getestet und weniger gemeldet. Eine Woche zuvor waren noch 729 neue Fälle und 55 zusätzliche Todesfälle gezählt worden.
Der Wert neuer Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche nimmt dagegen ab: Für Brandenburg lag der Durchschnitt bei fast 230, während er vor einer Woche noch bei 286 lag. Im Hotspot von Brandenburg, dem Landkreis Spree-Neiße, stieg das Niveau zum Vortag von 413 weiter auf 444. In neun Kreisen und in Cottbus war das Niveau neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche über 200 - ab diesem Wert sind touristische Ausflüge und Sport im Radius von 15 Kilometern um die Landkreisgrenze sowie Versammlungen verboten. Bund und Länder beraten am Dienstag über mögliche schärfere Corona-Regeln.
Eine Corona-Schutzimpfung haben laut Gesundheitsministerium bisher 41.094 Menschen erhalten, das sind 2620 mehr als am Vortag.
Update, 19. Januar, 11.09 Uhr: Strenges Hygienekonzept genehmigt: Hallen-Istaf findet statt
Die für Berlin und Düsseldorf angesetzten Internationalen Stadionfeste (ISTAF) in der Halle können ausgetragen werden. Die detaillierten Hygienekonzepte für die Veranstaltungen am 31. Januar im Düsseldorfer ISS Dome, wo das Istaf seine Premiere feiert, sowie in der Mercedes-Benz-Arena am 5. Februar, wurden genehmigt, teilte der Veranstalter Top Sportmarketing am Dienstag mit.
Das Konzept sieht unter anderem vor, dass keine Zuschauer in den beiden Groß-Arenen und nur "ein Minimum der für den Sportbetrieb erforderlichen Personen" vor Ort dabei sein dürfen. Alle Beteiligten müssen sich zudem vor dem Betreten der Hallen einem Schnelltest unterziehen. Die Athleten selbst dürfen nur mit einem negativen Corona-Testergebnis anreisen, das nicht älter als 48 Stunden ist.
"Die Gesundheit aller hat absolute Priorität. Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und sehr froh, dass wir mit großer Unterstützung der Politik und der zuständigen Verwaltungen in Berlin und Düsseldorf sowie dank unserer Partner auch in dieser herausfordernden Zeit die Meetings veranstalten können", sagte Turnier-Direktor Martin Seeber, "unser Ziel ist es, mit dem Istaf Indoor in Berlin und fünf Tage zuvor mit der Premiere des Istaf Indoor in Düsseldorf ein Zeichen für die Leichtathletik zu setzen."
Insgesamt stehen in Düsseldorf und Berlin jeweils sechs Wettbewerbe auf dem Programm. Die Männer und Frauen sprinten sowohl über 60 Meter als auch über 60 Meter Hürden. Zudem gibt es eine Konkurrenz im Weitsprung der Frauen sowie im Stabhochsprung der Männer. ARD (Düsseldorf) und ZDF (Berlin) bieten einen Livestream an, eine Zusammenfassung folgt einen Tag später im jeweiligen Wintersportprogramm.
Update, 19. Januar, 10.23 Uhr: Linke-Politiker fordern "radikale Absenkung der Kontakte"
Die Berliner Linke-Politiker Sören Benn (68) und Tobias Schulze (44) haben in der Corona-Pandemie einen strikten Lockdown und eine Verringerung der Kontakte auf ein Minimum gefordert. "Es ist zu spät für Halbherzigkeiten", erklärten der Bezirksbürgermeister von Pankow und der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion im Abgeordnetenhaus in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel am Dienstag.
"Nur mit einer weiteren radikalen Absenkung der Kontakte werden wir die Inzidenzen auf ein beherrschbares Niveau unter 50, besser unter 25 und weiter möglichst nahe an null kommen." Die Inzidenz beziffert die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.
Benn und Schulze argumentierten, die Kontakte müssten um Dreiviertel reduziert werden. "Das ist ohne einen gemeinsamen Kraftakt, einen solidarischen echten Lockdown für zwei, drei oder vier Wochen, der das Arbeitsleben einbezieht und unser aller Kontakte auf ein Minimum bringt, nicht zu schaffen."
Noch immer seien mehr Menschen in der Stadt unterwegs als während des ersten Lockdowns im vergangenen Frühjahr. "Die Politik muss den Menschen nicht nur Dinge verbieten, sondern sie muss ihnen auch ermöglichen, die Kontakte zu reduzieren." Die Menschen dürften nicht in Bahnen und Busse gezwungen werden, nicht in Großraumbüros oder Fabrikhallen oder zu Höchstleistungen im Homeoffice. "Alles, was nicht für den täglichen Bedarf notwendig ist, muss jetzt nicht produziert, transportiert und gehandelt werden."
Ein solcher echter Lockdown sei hart nach all den Wochen ohne Spaß, Gemeinsamkeit und Nähe. "Gehen wir ihn strukturiert an – planen wir Regelungen für das Privatleben, die Infektionsschutz gewährleisten und Einsamkeit vermeiden", so Benn und Schulze. Die beiden forderten unbürokratische Wirtschaftshilfen und mehr Schnelltests und Impfungen für Pflegeheime und Krankenhäuser. "Bereiten wir die Bildungseinrichtungen auf vier Wochen Fernunterricht vor, erlassen wir Prüfungsdruck und Klassenarbeiten."
Update, 19. Januar, 7.14 Uhr: Weiteres Brandenburger Impfzentrum wird in Elsterwerda eröffnet
In Elsterwerda (Elbe-Elster) im Süden Brandenburgs nimmt ein weiteres Impfzentrum am Dienstag seine Arbeit auf. Dafür wurde nach Angaben des Kreises eine Mehrzweckhalle der Stadt hergerichtet. Der Landkreis Elbe-Elster gehört aktuell zu den Corona-Problemgebieten im Land.
Am Montag lag die Zahl der neuen Ansteckungen mit Sars-CoV-2 pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche laut Gesundheitsministerium bei 347,6. In den Tagen zuvor hatte der Wert teilweise über 500 gelegen.
Landrat Christian Heinrich-Jaschinski (CDU) hatte darauf hingewiesen, dass in der Anfangsphase nur begrenzte Impfstoffmengen zur Verfügung stünden und noch nicht alle Menschen sofort geimpft werden können. Nach der Coronavirus-Impfverordnung würden zuerst Menschen über 80 Jahre und Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen geimpft.
In dieser Woche sollen neben den bereits bestehenden Zentren in Potsdam, Cottbus und Schönefeld (Dahme-Spreewald) mit Elsterwerda (Elbe-Elster) und Frankfurt (Oder) zwei weitere Zentren öffnen. Bis Ende Januar sollen landesweit insgesamt elf Impfzentren am Netz sein. Die Federführung bei der Einrichtung und dem Betrieb dieser Zentren liegt bei der Landesregierung und der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg.
Wegen Verzögerungen bei den Impfstoff-Lieferungen muss das Tempo bei Corona-Impfungen in den Brandenburger Krankenhäusern und Impfzentren deutlich gedrosselt werden. Daher können über die Hotline 116 117 vorerst keine neuen Termine für die Impfzentren vereinbart werden, hatte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, am Montag erklärt. Bereits vereinbarte Impfungen in den Zentren könnten vorerst jedoch durchgeführt werden.
Update, 18. Januar, 18.30 Uhr: Berliner Corona-Lage: Zweimal Rot, einmal Grün
Bei der sogenannten 7-Tage-Inzidenz liegt Berlin noch immer sehr deutlich im roten Bereich. 163,3 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Montag hervorgeht. Das ist ähnlich hoch wie am Sonntag, als der Wert bei 160,2 lag. Als Zielmarke in Deutschland gilt, auf weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zu kommen.
In Berlin gibt es weiter keine Einschränkung der Bewegungsfreiheit. Wenn der Grenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten wird, sollen sich die Menschen von der Stadtgrenze nur noch maximal 15 Kilometer wegbewegen dürfen. Das hatte der Senat beschlossen. Für den Fall sind aber auch Ausnahmen vorgesehen - etwa für Arztbesuche, Gerichtstermine oder die Pflege von Angehörigen.
Die Corona-Ampel bleibt bei der 7-Tage-Inzidenz damit weiter auf Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (30,5 Prozent). Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) zeigt die Ampel weiter Grün. Der R-Wert lag am Montag bei 1,05. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Montag 544 zusätzliche Corona-Infizierte, mehr als am Sonntag mit 284 Neuinfektionen. Allerdings werden am Wochenende meist weniger Neuinfektionen registriert. Insgesamt wurden bisher in Berlin 113.060 Menschen als infiziert gemeldet, davon gelten 95 722 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg auf 1860 - das sind 27 mehr als am Vortag.
Update, 18. Januar, 17.45 Uhr: Müller ist gegen schärfere Corona-Maßnahmen im privaten Bereich
Berlins Regierender Bürgermeister und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (SPD), hat sich gegen weitere Corona-Einschränkungen im privaten Bereich ausgesprochen.
"Wir haben den Menschen viel zugemutet. Wir haben das Familienleben wirklich kaum noch ermöglicht, so wie man es bisher kannte", sagte Müller am Montag dem Fernsehsender Phoenix. "Und jetzt weiter diese Schraube anzudrehen und zu sagen: Wir wollen, dass es hinter den verschlossenen Wohnungstüren jetzt noch weitere Einschnitte gibt - das ist mit mir auch nicht mehr zu machen." Für viele sei im privaten Bereich das Ende der Fahnenstange erreicht.
Müller sprach sich auch gegen eine vorübergehende Stilllegung des öffentlichen Nahverkehrs aus. Das sei angesichts der Tatsache, dass Menschen weiterhin zur Arbeit fahren müssten, gar nicht machbar. "Im Gegenteil, man müsste jetzt eher sehen, wie man zu einer höheren Frequenz kommt, um eben dieses dicht gedrängte Fahren und Zusammenstehen im ÖPNV zu entlasten", so der SPD-Politiker.
Offen ist Müller dagegen für mehr Druck auf Arbeitgeber mit Blick auf deren Bereitschaft, Homeoffice zu ermöglichen: "Aus Hamburg gibt es da Vorschläge, wie man schon deutlicher formuliert, nicht nur im Rahmen eines Appells, sondern die Erwartung, dass die Arbeitgeber die Möglichkeiten wirklich ausschöpfen", sagte Müller. "Und dass man umgekehrt sagt, dass wenn jemand als Arbeitgeber nicht Homeoffice anbietet, muss er begründen, warum nicht. Und das finde ich auch richtig."
Auch der Idee, die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr zu verschärfen, kann Müller einiges abgewinnen - etwa künftig FFP2-Masken vorzuschreiben. "Sogenannte OP-Masken, diese einfachere Variante, ist auch schon ein großer Schritt nach vorne", sagte Müller. "Und da werden wir uns bestimmt etwas vornehmen."
Am Dienstagnachmittag wollen die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über die Corona-Lage und mögliche weitere Verschärfungen in einer Videokonferenz beraten.
Update, 18. Januar, 16.44 Uhr: Maschine landet zu früh: Menschen stehen am BER eng beieinander
Weil zwei Flugzeuge aus dem Nicht-Schengen-Raum kurz nacheinander am Flughafen BER gelandet sind, ist es am Wochenende bei der Einreisekontrolle eng geworden.
Am Terminal T5, dem früheren Flughafen Schönefeld, hätten zwei Flüge gleichzeitig abgefertigt werden müssen, weil einer ungeplant mehr als eine Stunde zu früh angekommen sei, teilte ein Flughafensprecher am Montag mit. Zuvor hatten Bild.de und die B.Z. darüber berichtet. Eine der Maschinen kam aus Chisinau in Moldawien, die andere aus der albanischen Hauptstadt Tirana. Bei der Passkontrolle standen die Menschen deshalb eng beieinander. In dem Gebäude gelte wie auch im Flugzeug die Maskenpflicht, sagte der Sprecher.
Solche Vorfälle seien nicht die Regel. Wie an anderen Flughäfen auch läuft der neue Hauptstadtflughafen BER derzeit im Minimalbetrieb. Spätestens zum Flugplanwechsel im März soll der T5 vorübergehend schließen, um Kosten zu sparen.
Update, 18. Januar, 16.02 Uhr: Berliner FDP-Fraktion gegen härtere Corona-Maßnahmen
Die Berliner FDP hat sich am Tag vor der Bund-Länder-Schalte gegen verschärfte Corona-Maßnahmen ausgesprochen. "Wir brauchen nicht immer härtere Regeln, sondern Regeln, die funktionieren, weil sie sinnhaft sind und dadurch nachvollziehbar und vor allem auch kontrollierbar", sagte der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Sebastian Czaja (37), am Montag der Deutschen Presse-Agentur.
Notwendig sei ein grundlegendes Umdenken. "Denn es ist unverständlich, warum wir uns über zehn Monate nach Beginn der Pandemie immer noch von Lockdown zu Lockdown hangeln müssen – ohne erkennbaren Erfolg", argumentiere Czaja.
"Der Regierende Bürgermeister muss sich bei der morgigen MPK dafür einsetzen, dass Maßnahmen evidenzbasiert und zielgenau sind, damit langfristig wieder mehr Freiheit ermöglicht werden kann." Dazu gehörten eine smarte Teststrategie und FFP2-Masken. "Die aktuelle Verschärfungsspirale belastet das Vertrauen in die Politik und stellt die Bereitschaft zur Solidarität der Bürgerinnen und Bürger unnötig auf die Probe", kritisierte der FDP-Fraktionschef. "Es kann nicht sein, dass den Bürgerinnen und Bürgern immer härtere Anstrengungen abverlangt werden, der Staat aber immer noch nicht in der Lage ist, angemessen auf die Pandemie zu reagieren."
Am Dienstag beraten die Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) über mögliche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen. Die Bundesregierung strebt eine raschere Corona-Eindämmung an. Es müsse darum gehen, deutlich schneller auf ein handhabbares Niveau der Infektionszahlen zu kommen, als es nach
Update, 18. Januar, 15.47 Uhr: Zwangseinweisung für rund 30 Quarantänebrecher nach Eisenhüttenstadt
Rund 30 Brandenburger sind seit Mai in eine Quarantäne-Station zwangseingewiesen worden, weil sie sich nicht an die angeordnete Corona-Quarantäne gehalten haben. Aktuell befänden sich allerdings keine Quarantänebrecher in der Einrichtung, wie das das Innenministerium auf Anfrage am Montag mitteilte. Zunächst hatte die Welt am Sonntag berichtet.
Die Quarantäne-Einrichtung befindet sich seit Juni in der ehemaligen Abschiebehaftanstalt Eisenhüttenstadt, nachdem sie seit Mai in dem Ausreisegewahrsam am Flughafen Schönefeld untergebracht war. Die Station sei räumlich komplett von der Erstaufnahmeeinrichtung getrennt, so Ministeriumssprecher Martin Burmeister. Frauen und Männer könnten getrennt untergebracht werden, es gebe Familienzimmer sowie Fitness- und Aufenthaltsräume. Die Menschen bleiben in der Einrichtung, solange für sie die Quarantäne gilt.
In die Zentralstelle für Quarantänebrecher kommt, wer sich wiederholt und trotz Anweisung nicht an die durch die örtlichen Gesundheitsämter erteilte Quarantäne im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie hält. Für eine Einweisung ist eine richterliche Anordnung nötig, die Grundlage bildet das Infektionsschutzgesetz. Corona-Erkrankte kämen in ein Krankenhaus. «Es ist das letzte Mittel», sagte Gabriel Hesse, Sprecher beim Gesundheitsministerium. Im Zeitraum von Mai bis Jahresende seien in drei Landkreisen insgesamt 223 Quarantäne-Verstöße festgestellt worden.
Den Antrag auf Einweisung stellen die örtlichen Gesundheitsämter, wenn sie Verstöße gegen Quarantäne festgestellt haben. "Es gibt Kontrollanrufe", sagte Andrea Metzler, Sprecherin des Kreises Potsdam-Mittelmark. Aus Teltow kam ein Mann im Mai in die Einrichtung. Auch seien mobile Teams im Einsatz, die die Quarantäne bei Bedarf an der Haustür kontrollierten. "Es trifft die Wenigsten", sagte Metzler.
Meistens reiche eine Verwarnung. Werde die aber nicht beachtet und liege eine richterliche Anordnung vor, werde der Betroffene abgeholt und in die Einrichtung gebracht - ohne weitere Vorankündigung.
Unter Quarantäne ist laut Ministerium die verpflichtende befristete Selbstisolation zu verstehen. Rückkehrer aus Corona-Risikogebieten aus dem Ausland müssen für mindestens zehn Tage in Quarantäne, auf direktem Weg in ihre Haupt- oder Nebenwohnung oder in eine andere, eine Absonderung ermöglichende Unterkunft. Auch trifft die Pflicht Kontaktpersonen von Erkrankten. Ob eine Quarantäne angeordnet werden muss, entscheidet das örtliche Gesundheitsamt.
Update, 18. Januar, 14.09 Uhr: Hartmannbund fordert Corona-Impfungen in Hausarzt-Praxen
Der Ärzteverband Hartmannbund Brandenburg hat die Landesregierung aufgefordert, Corona-Impfungen in den Hausarztpraxen zu ermöglichen.
"Anstatt Ärzte aus ihren Praxen abzuziehen, um sie in Impfzentren einzusetzen, sollten sie dort belassen werden, wo sie impfen und in der Regelversorgung arbeiten können", sagte der Vorsitzende des Landesverbands, Hanjo Pohle, am Montag. Impfungen seien ohnehin Teil des Praxisalltags, meinte er. Auch wenn sich nur ein Drittel der etwa 1600 Hausärzte beteiligten, wären bei 100 Impfungen pro Woche in jeder Praxis rund 50.000 Bürger binnen einer Woche geimpft, rechnete Pohle vor.
Für diese Lösung spräche weiter, dass die Bürger keine Fahrten zum Impfzentrum mit vermehrten Sozialkontakten quer durch den Landkreis unternehmen müssten. Es gebe dann auch keine überlastete Hotlines und auch keinen Impftourismus, erklärte der Landesvorsitzende. Dafür müsste in jedem Landkreis nur ein sicherer Ort eingerichtet werden, wo jede impfwillige Praxis jeweils montags den Impfstoff abholen könne. Anschließend könne der Impfstoff fünf Tage lang im Praxiskühlschrank gelagert werden, meinte Pohle. "Einfach, schnell und effektiv - das sollte die Devise sein."
Update, 18. Januar, 13.56 Uhr: Corona-Trend: Angeln boomt in Brandenburg
Die Corona-Pandemie hat in Brandenburg einen Angelboom ausgelöst. "Im vergangenen Jahr haben wir rund 6800 neue Mitglieder registriert", sagte der Hauptgeschäftsführer des Landesanglerverbands, Andreas Koppetzki, am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Üblich sei sonst ein Zuwachs von etwa 1500 bis 2000 Mitgliedern pro Jahr. Angeln sei eine der wenigen Freizeitbeschäftigungen, die in der Pandemie noch erlaubt sei. Der Verband zählt demnach nun rund 91.000 Mitglieder.
Zum Trend gehöre auch, dass sich immer mehr Frauen für das Hobby begeisterten. "Viele Angler nehmen ihre Familie mit und wenn man erst einmal einige Fische gefangen hat, bleibt man meist auch dabei", so Koppetzki. Unter den Anglern sind nicht nur Neulinge. "Viele hatten auch jahrelang keine Zeit für ihr Hobby. Das hat sich durch Corona und das Homeoffice geändert. Plötzlich waren der Wille und der Drang zum Angeln wieder da", so Koppetzki.
Befürchten, dass es eng werden könnte, müssen die Angler nicht. In Brandenburg können sie 16.000 Hektar Verbandsgewässer nutzen. Hinzu kommen weitere 16.000 Hektar, die der dortige Anglerverband in Kooperation mit Erwerbsfischern bewirtschaftet. "Es verteilt sich bestens über das ganze Land", sagte der Hauptgeschäftsführer.
Eine Studie von Forschern aus Berlin und Bremen hat zudem gezeigt, dass die Artenvielfalt an Seen, die von Angelvereinen bewirtschaftet werden, nicht leidet. Diese Seen beherbergen laut Studie genauso viele Arten wie Seen mit Fischfangverbot. "Unsere Studie zeigt, dass Anglerinnen und Angler ihrem Hobby nachgehen können, ohne die biologische Vielfalt an und um die Gewässer herum zu schädigen. Das ist ein wichtiges Signal in der heutigen Zeit, in der das Interesse am Angeln aufgrund der Pandemie so hoch ist wie nie", so Fischereiprofessor Robert Arlinghaus von der Humboldt-Universität zu Berlin und dem Leibniz-Institut für Gewässerökologie und Binnenfischerei (IGB). Die Forscher hatten 26 Baggerseen in Niedersachsen untersucht.
Update, 18. Januar, 13.04 Uhr: Kalayci kritisiert Unsicherheit bei den Impfstofflieferungen
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) hat kritisiert, dass es mit Blick auf die Lieferungen des Impfstoffs von Biontech und Pfizer nach wie vor große Unsicherheit gebe.
Die Nachricht am vergangenen Freitag, dass der Lieferplan nicht sicher sei, sei ein Schock gewesen, sagte die SPD-Politikerin am Montag im Gesundheitsausschuss. "Wir können nicht den Terminkalender öffnen, Termine machen auf Grundlage eines Lieferplans von Biontech, vom Bundesgesundheitsministerium und dann heißt es, die Lieferungen kommen nicht", kritisierte Kalayci. "Das ist wirklich ein Ober-Gau."
"Auf unsere Frage 'Was heißt denn reduziert, kriegen wir nur ein Drittel, die Hälfte oder 20 Prozent weniger?' haben wir keine Aussage bekommen", sagte Kalayci. Inzwischen gebe es die Information, dass die für Montag für Berlin zugesagte Lieferung sicher sei. "Das heißt, wir rechnen mit der nächsten Tranche von 29.250 Dosen Biontech-Impfstoff", sagte Kalayci. "Aber die nächste Lieferung nächste Woche wird wahrscheinlich geringer ausfallen. Die Frage, wie viel geringer, wissen wir nicht. Wann genau wird diese fehlende Menge nachgeholt? Wissen wir nicht." Es sei ein großes Problem für das Impfmanagement, dass die Lieferpläne nicht sicher seien.
Update, 18. Januar, 12.44 Uhr: Kalayci: Personal in Pflegeheimen kann nicht mitgeimpft werden
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) hat die Entscheidung verteidigt, das Personal in den Pflegeheimen nicht zusammen mit den Bewohnern zu impfen.
"Hätten wir genug Impfstoff, hätten wir die Pflegekräfte mitgeimpft", sagte Kalayci am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Es habe aber das Risiko bestanden, dass der Impfstoff nicht für Bewohner und Personal der Pflegeheime reichen würde. "Dieses Risiko wollten wir nicht eingehen", sagte Kalayci.
Allerdings sei es nicht so, dass die Pflegekräfte in den Pflegeheimen sich nicht impfen ließen, betonte die Senatorin: "9000 haben sich schon impfen lassen von 23.000." Das seien fast 40 Prozent. "Ich bin zufrieden, ich weiß nicht, wo das herkommt, dass die Pflegekräfte sich nicht impfen lassen wollen, dass der Weg zu lang ist oder dergleichen. Aber ich hoffe, dass sich diese Quote noch erhöht." Unter anderem hatte es die Forderung gegeben, Mitarbeiter der Pflegeheime sollten nicht erst in eines der Impfzentren fahren müssen, um sich selbst impfen zu lassen.
Update, 18. Januar, 11.36 Uhr: Soldaten übernehmen Schnelltests in Berliner Pflegeheimen
Soldaten der Bundeswehr helfen in den Berliner Pflegeheimen ab sofort auch bei den Corona-Schnelltests. Das teilte die Staatssekretärin der Gesundheitsverwaltung, Barbara König (51), am Montag mit.
"Die Bundeskanzlerin hat sich letzte Woche an die Kommunen und an die Länder gewandt mit der Idee, Bundeswehrsoldaten auch bei den Schnelltestungen einzusetzen in den Heimen. Das haben wir gerne aufgegriffen und auch sehr rasch", sagte König im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Berlinweit sollen bis zu 200 Soldaten dabei eingesetzt werden. "Wir sind heute schon mal mit 153 gestartet", so die Staatssekretärin.
Die Soldaten dürften - zum Beispiel für Besucher - die Schnelltests selbst durchführen. In Berliner Pflegeheimen werden bereits seit Dezember Bundeswehrsoldaten eingesetzt. König kündigte an, sie sollten zur Verbesserung des Infektionsschutzes in den Heimen auch in weiteren Bereichen mithelfen: So ist daran gedacht, dass sie beim Auftreten von Corona-Fällen zum Beispiel betroffene Wohnbereiche kennzeichnen, gegebenenfalls bei Umzügen mit anpacken oder beim Ausreichen von Desinfektionsmitteln ans Personal helfen. Außerdem sollen die Soldaten das Pflegepersonal entlasten, indem sie das Lüften in den Bewohnerbereichen und Gemeinschaftsräumen übernehmen.
Update, 18. Januar, 11.28 Uhr: Terminvereinbarung fürs Impfen klappt oft nicht beim ersten Anruf
Das Vereinbaren von Terminen für die Berliner Impfzentren klappt oft nicht beim ersten Anruf. Das räumte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) ein. Grundsätzlich funktioniere das System aber.
"Wir haben bisher in unserm Callcenter 95.000 Anrufe gehabt", sagte die SPD-Politikerin am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses. Der Spitzenwert habe bei 19.000 Anrufen pro Tag gelegen. "Im Durchschnitt ist die Wartezeit 1,17 Minuten gewesen." Bisher seien mehr als 49.000 Termine gebucht worden. "Das heißt nicht, dass es nicht zu bestimmten Stoßzeiten mal eng wird mit Buchungen", sagte Kalayci.
"Dass man nicht sofort durchkommt, sondern zweimal anrufen muss oder dreimal je nach Stoßzeit, wann man anruft, ist normal", sagte die Senatorin. "Aber wir haben zurzeit Termine buchbar in der Arena, in der Messe nicht mehr." Der Kalender werde schrittweise geöffnet für Termine bis Ende März. "Je mehr Impfdosen wir bekommen, umso mehr Termine können vereinbart werden", sagte Kalayci. "Wir haben unser Callcenter sehr gut ausgestattet und zwar vom ersten Tag an. Wir haben über 550 Beschäftigte in unserem Callcenter."
Unter anderem aus der Opposition hatte es den Hinweis auf Schwierigkeiten bei Terminvereinbarungen und auf lange Wartezeiten in der Hotline gegeben.
Update, 18. Januar, 11.07 Uhr: Erneut weniger Corona-Ansteckungen in Brandenburg
In Brandenburg geht die Zahl neuer Infektionen mit dem Coronavirus weiter zurück. Innerhalb eines Tages seien 377 neue Fälle registriert worden, teilte das Gesundheitsministerium am Montag in Potsdam mit. Vor einer Woche waren es 551 neue Ansteckungen.
Wie am Vortag gab es die meisten neuen Fälle im Kreis Oberhavel mit 84. Die Zahl neuer Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung lag mit 19 etwas unter dem Niveau von vor einer Woche (24). Am Wochenende wird weniger getestet und nicht alle Ämter übermitteln Daten. Am Montag hatten wie am vergangenen Wochenbeginn drei Landkreise oder kreisfreie Städte keine neuen Fälle gemeldet.
Corona-Hotspot bleibt der Landkreis Spree-Neiße mit 413,3 neuen Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. Allerdings waren nur noch zehn Kreise oder kreisfreie Städte über der Schwelle von 200 - ab diesem Wert sind touristische Ausflüge und Sport im Radius von 15 Kilometern um die Landkreisgrenze sowie Versammlungen verboten. Ganz Brandenburg hat eine 7-Tage-Inzidenz von rund 225 - vor einer Woche lag der Wert noch bei fast 300. Das Ziel von Bund und Ländern ist, die 7-Tage-Inzidenz unter 50 zu bringen. Bund und Länder beraten daher am Dienstag über mögliche schärfere Corona-Regeln.
Eine Schutzimpfung haben dem Ministerium zufolge bisher 38.474 Menschen erhalten, gegenüber dem Vortag kam damit keine einzige hinzu. Hintergrund ist ein Lieferverzug beim Impfstoff von Biontech und Pfizer. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) wollte am Montag darüber informieren, wie es mit der Versorgung in den Krankenhäusern und den Impfzentren weitergehen kann.
Update, 18. Januar, 10.41 Uhr: Berliner sollen weiter den Impfstoff selbst wählen können
Berlinerinnen und Berliner sollen weiterhin wählen können, welchen Impfstoff sie bevorzugen. Die Wahlfreiheit ergebe sich einfach aus dem Impfmanagement in der Stadt, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) am Montag im Gesundheitsausschuss des Abgeordnetenhauses.
"Was spricht dagegen, wenn man weiß, in diesem Impfzentrum gibt es Impfstoff XY, dass man sich danach dann auch richten kann?", fragte die Senatorin. "Ich werde kein Geheimnis daraus machen, in welchem Impfzentrum gerade welcher Impfstoff geimpft wird." Daraus ergebe sich von selbst, dass sich die Menschen, die geimpft werden möchten, mit dem Impfzentrum auch für einen bestimmten Impfstoff entschieden.
"Wir haben jetzt diese schlichte, einfache Sortierung Impfzentrum gleich Impfstoff. Das kann später komplexer werden, dass wir in einem Impfzentrum auch mehrere Impfstoffe haben", sagte Kalayci. Derzeit kommt im Impfzentrum in der Arena in Treptow und in dem auf dem Messegelände der Impfstoff von Biontech und Pfizer, im Impfzentrum im Erika-Heß-Eisstadion im Wedding dagegen der des US-Herstellers Moderna zum Einsatz. Eine andere Situation ergebe sich, wenn auch in den Arztpraxen geimpft werde. Das ist allerdings erst für eine spätere Impfphase vorgesehen.
Update, 18. Januar, 9.25 Uhr: BVG prüft Tarifmodelle für Homeoffice
Die BVG will angesichts der Zunahme von Homeoffice neue Tarifangebote für Bus und U-Bahn schaffen. Wenn Menschen nur noch drei Tage in der Woche ins Büro gingen, brauche man darauf zugeschnittene Tarifmodelle, sagte die Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Elke Kreienkamp, der "Berliner Morgenpost" (Montag).
Die BVG sei dabei, mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) Gespräche zu führen, wie solche Tarife aussehen könnten. Vorstellbar seien sogenannte «Best-Buy»-Möglichkeiten, bei denen der günstigste Preis je nach Nutzung abgerechnet wird. Auch aufladbare Karten seien denkbar. «Das ist noch in den Kinderschuhen, aber da müssen wir hin», sagte Kreienkamp.
Die BVG-Chefin, die seit Oktober 2020 im Amt ist, sagte, die Pandemie habe das landeseigene Unternehmen massiv getroffen. Das Fahrgastaufkommen liege bei 50 bis 60 Prozent der normalen Nutzung. Man rechne mit 190 Millionen Euro an Einnahmeverlusten. Dies werde durch 160 Millionen Euro aus dem Rettungsschirm des Bundes und dem Land abgefedert. Die BVG steuere über Einsparungen bei Einstellungen und Investitionen weitere 30 Millionen Euro bei.
Update, 18. Januar, 8.40 Uhr: Impfzentrum unterm Funkturm startet am Montagmorgen
Auf dem Messegelände unterm Funkturm geht am Montagmorgen (9 Uhr) das dritte Berliner Impfzentrum an den Start. Es ist auf dem Berliner Messegelände im Stadtteil Charlottenburg untergebracht. Dort soll der Impfstoff von Biontech-Pfizer genutzt werden, der bisher schon im größten Impfzentrum der Hauptstadt in der Arena-Halle in Treptow zum Einsatz kommt, wie die Sprecherin der Impfzentren, Regina Kneiding, erklärte.
Die Zahl der Impfungen solle täglich um 200 gesteigert werden. Damit könnten nach fünf Tagen dort täglich 1000 Menschen geimpft werden. Für mehr Informationen >>>> hier klicken.
Update, 17. Januar, 18 Uhr: Corona-Lage: Zweimal Rot, einmal Grün - elf weitere Tote in Berlin
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz ist in Berlin leicht gesunken: 160,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner wurden binnen einer Woche gemeldet, wie aus dem Lagebericht des Senats vom Sonntag hervorgeht. Am Samstag lag der Wert bei 164,1. Damit gibt es weiterhin keine Einschränkung der Bewegungsfreiheit, denn erst wenn der Grenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten wird, sollen sich die Berliner von der Stadtgrenze nur noch maximal 15 Kilometer wegbewegen dürfen. Das hatte der Senat beschlossen. Für den Fall sind aber auch Ausnahmen vorgesehen - etwa für Arztbesuche, Gerichtstermine oder die Pflege von Angehörigen.
Die Corona-Ampel bleibt bei der 7-Tage-Inzidenz weiter auf Rot - ebenso bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten. Dort lag der Wert bei 30,6 Prozent. Bei der Reproduktionszahl (R-Wert) bleibt die Ampel auf Grün. Der R-Wert lag am Sonntag bei 1,05. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss dieser Wert deutlich kleiner sein als 1.
Die Gesundheitsverwaltung meldete für Sonntag 284 zusätzliche Corona-Infizierte, deutlich weniger als am Vortag mit 495 Neuinfektionen. Allerdings werden am Wochenende meist weniger Neuinfektionen registriert. Insgesamt infizierten sich bisher in Berlin 112.516 Menschen, davon gelten 94.362 als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus stieg auf 1833 - das sind elf mehr als am Vortag, wie aus dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung weiter hervorgeht.
Update, 17. Januar, 16.45 Uhr: Lieferverzögerung: Brandenburg drosselt Teil der Corona-Impfungen
Brandenburg will die Corona-Impfungen in den Impfzentren und Krankenhäusern wegen der Lieferverzögerung des Impfstoffs von Biontech und Pfizer vorübergehend herunterfahren.
"Wir wissen heute nicht, wie viele Impfstoffdosen Brandenburg in den nächsten Wochen tatsächlich erhalten wird", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. "Deshalb müssen wir die Impfgeschwindigkeit in den Krankenhäusern und in den Impfzentren vorübergehend deutlich drosseln." Sie betonte: "In Pflegeheimen wird weiter geimpft." Alle, die eine erste Corona-Impfung hätten, sollten außerdem auch die zweite bekommen.
Über die Hotline 116 117 könnten vorübergehend keine neuen Impf-Termine vergeben werden, kündigte die Ministerin an. "Ob bereits vergebene Termine für Erstimpfungen in Impfzentren verschoben werden müssen und gegebenenfalls Eröffnungstermine von neuen Impfzentren angepasst werden müssen, dazu werden am Montag weitere Informationen folgen."
Der Impfstoff-Hersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten angekündigt, die Zahl ausgelieferter Impfdosen vorübergehend zu verringern und später wieder mehr auszuliefern. Nonnemacher sprach von "massiven Problemen" für die Impfplanung.
Update, 17. Januar, 13.58 Uhr: Polizei löst illegale Partys auf - Verstöße gegen Corona-Regeln
Gleich mehrere illegale Partys hat die Polizei in Brandenburg am Wochenende wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln aufgelöst.
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Update, 17. Januar, 13.25 Uhr: Potsdamer Klinik plant Tests von Corona-Mutationen
Das Potsdamer Klinikum Ernst von Bergmann will am Montag mit der Prüfung positiver Corona-Tests auf mögliche Mutationen beginnen. Die ersten Tests würden dann zur Sequenzierung an die Ripac-Labor GmbH in Potsdam und an die IIT Biotech GmbH in Bielefeld geschickt, teilte das größte Krankenhaus in Potsdam am Sonntag mit.
Bisher könne das Klinikum Ernst von Bergmann solche Untersuchungen nicht selbst vornehmen. Geschäftsführer Hans-Ulrich Schmidt erklärte jedoch: «Unser Ziel ist, schnellstmöglich eine Potsdamer Lösung zu finden - sei es über Kooperationen und/oder eigene Kapazitäten.»
Vom Coronavirus wurden dem Robert Koch-Institut zufolge inzwischen mehrere Varianten entdeckt. Erste Untersuchungen deuteten darauf hin, dass die Variante, die in Großbritannien bekannt wurde, noch leichter übertragbar sei. Von einer neuen Virusvariante werde auch aus Südafrika berichtet.
Das RKI warnte vor der Gefahr einer Verschärfung der Lage für Deutschland. Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hatte am Mittwoch erklärt, Corona-Mutationen könnten möglicherweise Anfang Februar im Land nachweisbar sein. Es gebe Gespräche unter anderem mit dem Carl-Thiem-Klinikum in Cottbus.
Update, 17. Januar, 12.46 Uhr: Corona-Ansteckungen steigen in Brandenburg nicht mehr so stark
In Brandenburg geht die Zahl neuer Corona-Infektionen zurück. Innerhalb eines Tages seien 586 neue Fälle gezählt worden, teilte das Gesundheitsministerium am Sonntag in Potsdam mit. Vor einer Woche waren es 669 neue Ansteckungen. Die meisten neuen Fälle kamen im Kreis Oberhavel mit 94 hinzu.
Die Zahl neuer Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung lag mit 16 fast auf dem Niveau von vor einer Woche. Am Wochenende wird weniger getestet und nicht alle Gesundheitsämter übermitteln Daten.
Mit dem Wert neuer Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche lag kein Landkreis am Sonntag in Brandenburg mehr über der Marke von 400. Allerdings waren noch zwölf Kreise oder kreisfreie Städte über der Schwelle von 200 - darüber sind touristische Ausflüge und Sport im Radius von 15 Kilometer um die Landkreisgrenze sowie Versammlungen verboten. Den höchsten Wert hat der Landkreis Spree-Neiße mit 393, nachdem am Samstag noch Ostprignitz-Ruppin der Hotspot war.
Ganz Brandenburg hat ein Niveau von durchschnittlich fast 231 neuen Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche - vor einer Woche lag der Wert noch bei fast 291. Das Ziel von Bund und Ländern ist, diese sogenannte 7-Tage-Inzidenz unter 50 zu bringen. Bund und Länder beraten am Dienstag über mögliche schärfere Corona-Regeln. Eine Schutzimpfung haben dem Ministerium zufolge bisher 38 474 Menschen erhalten, die Zahl stieg nicht so stark wie in den vergangenen Tagen.
Update, 16. Januar, 18.20 Uhr: Lagebericht: 22 weitere Todesfälle nach Coronainfektion in Berlin
In Berlin sind 22 weitere Menschen nach einer Coronainfektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus steigt damit auf 1822, wie aus dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung vom Samstag hervorgeht. Die meisten Toten gab es bislang in der Altersgruppe von 80 bis 89 Jahren (797 Fälle).
Innerhalb eines Tages wurden 495 Neuinfektionen gemeldet, das sind etwa halb so viele wie am Vortag (990). Allerdings werden am Wochenende meist weniger Neuinfektionen registriert. Insgesamt infizierten sich bisher 112.232 Menschen, davon gelten 93.823 als genesen.
Ein für die Landesregierung wichtiger Wert ist die sogenannte 7-Tage-Inzidenz: Innerhalb einer Woche wurden zuletzt 164,1 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner gemeldet.
Damit greift vorerst noch nicht die geplante Einschränkung der Bewegungsfreiheit: Erst wenn der Grenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überschritten wird, sollen sich die Berliner von der Stadtgrenze nur noch maximal 15 Kilometer wegbewegen dürfen. Für den Fall sind aber auch Ausnahmen vorgesehen - etwa für Arztbesuche, Gerichtstermine oder die Pflege von Angehörigen.
Update, 16. Januar, 15.35 Uhr: Regierungschef Woidke hält schärfere Corona-Regeln für notwendig
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält noch schärfere Corona-Beschränkungen für angebracht.
"Es werden weitere Verschärfungen notwendig sein, auch aufgrund der Mutation des Virus mit deutlich höheren Ansteckungsquoten", sagte Woidke der Tageszeitung "Die Welt" (Freitag/Online). Angesichts der zu hohen Infektionszahlen in Brandenburg stünden Lockerungen "überhaupt nicht zur Debatte". Er betonte aber: "Priorität haben für mich Präsenzunterricht der Abschlussklassen an den Schulen und Kitas. Wir sollten sie - zumindest mit einer Notbetreuung - so lange offen halten wie möglich."
Die Regierungschefs von Bund und Ländern wollen am Dienstag über mögliche schärfere Regeln beraten. Woidke warb für eine "Einsicht in die Notwendigkeit": "Alle staatlichen Maßnahmen können nur funktionieren, wenn die Menschen verstehen, warum wir das tun. Es macht ja keinen Spaß, den Leuten Restaurantbesuche oder Konzerte zu verbieten", sagte er. Einen Lockdown auch für die Industrie lehnt Woidke ab. "Kraftwerke müssen weiterlaufen, auch Instandhaltungsbetriebe. Wasser, Abwasser, Strom, Gas, Logistik - das muss doch alles funktionieren, sonst brechen die Versorgung und das ganze Land zusammen."
Update, 16. Januar, 13.42 Uhr: Inzidenzwert neuer Corona-Infektionen sinkt in Brandenburg
Der Wert der neuen Corona-Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche geht in Brandenburg zurück. Er lag am Samstag bei rund 235, wie das Gesundheitsministerium in Potsdam mitteilte. Am vergangenen Montag betrug der Wert noch knapp 300 und vor einer Woche 278. Das Ziel von Bund und Ländern ist jedoch, die sogenannte 7-Tage-Inzidenz unter 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner zu bringen.
Innerhalb eines Tages kamen in Brandenburg 916 neue bestätigte Infektionen hinzu. Eine Woche zuvor waren es 1173 neue Fälle. Die meisten zusätzlichen Ansteckungen meldete der Landkreis Spree-Neiße mit 102. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung blieb mit 48 am Samstag auf hohem Niveau.
Seit dem 27. Dezember haben 37.993 Menschen im Land eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Das sei ein Plus von 4195, berichtete das Ministerium. Die Impfungen waren zunächst schleppend angelaufen, dann holte Brandenburg im Vergleich auf.
Der Corona-Schwerpunkt bleibt der Landkreis Ostprignitz-Ruppin, der fast 408 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche meldete. Noch zwölf Landkreise und kreisfreie Städte liegen über einem Wert von 200. Dann sind touristische Ausflüge und Sport im Radius von 15 Kilometer um die Landkreisgrenze sowie Versammlungen verboten.
Update, 16. Januar, 6.30 Uhr: Überdurchschnittlich viele Corona-Infizierte bei Berliner Feuerwehr
Die registrierte Corona-Infektionsquote bei der Berliner Feuerwehr liegt doppelt so hoch wie im Durchschnitt der Bevölkerung. Bislang seien 259 Infektionsfälle erfasst worden, 35 davon seien aktuell, teilte die Feuerwehr mit. Betroffen waren und sind damit 4,3 Prozent der 6020 Mitarbeiter der Feuerwehr.
Von den knapp 3,8 Millionen Berlinern wurden bisher etwa 2,9 Prozent (112.000) als infiziert erfasst. Für 621 Feuerwehrleute und Rettungsdienstmitarbeiter ordneten die Gesundheitsämter Quarantäne an. Aktuell sind 31 Beschäftigte davon betroffen.
Die Feuerwehr wies darauf hin, dass sie für ihre Mitarbeiter ständig Testmöglichkeiten anbiete, die auch wahrgenommen würden. So könnten Infektionen in vielen Fällen festgestellt werden und die Dunkelziffer der Infizierten sei mutmaßlich niedriger als im Durchschnitt der Bevölkerung.
Seit Mittwoch werden gezielt Sanitäter und Notärzte der Feuerwehr von mobilen Teams der Senatsgesundheitsverwaltung gegen das Coronavirus geimpft. Diese Berufsgruppe hat viel Kontakt zu anderen Menschen und kann das auch nicht vermeiden. Täglich sind eine zweistellige Zahl freiwilliger Impfungen geplant. Zunächst kommen die Mitarbeiter im Rettungsdienst dran, die sich vor allem um kranke und verletzte Menschen kümmern. Eine Impfung aller Angehörigen der Feuerwehr sei dann für später vorgesehen, hieß es.
Update, 15. Januar, 18.17 Uhr: 1800 Tote seit Beginn der Pandemie in Berlin
In Berlin sind seit Beginn der Corona-Pandemie 1800 Menschen im Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Freitag hervor. Innerhalb von 24 Stunden wurden demnach 45 neue Todesfälle gemeldet. Die meisten Toten gab es bislang in der Altersgruppe von 80 bis 89 Jahren (787 Fälle).
Die Zahl der registrierten Neuinfektionen ging mit 990 etwas zurück. Insgesamt infizierten sich demnach 111.737 Menschen, wovon 93.262 als genesen gelten.
Bei der sogenannten 7-Tage-Inzidenz wurde demnach ein Rückgang auf hohem Niveau verzeichnet. Der Wert liegt nun bei 178,1. Am höchsten war der Wert im Bezirk Pankow (227,4), am niedrigsten in Friedrichshain-Kreuzberg (124,0).
Am Vortag kamen berlinweit auf 100.000 Einwohner noch 194,7 neue Infektionsfälle in sieben Tagen. Die Berliner Corona-Ampel zeigt aber weiter Rot.
Auch bei der Auslastung der Intensivbetten steht die Ampel mit 32,5 Prozent weiter auf Rot.
Bei der sogenannten Reproduktionszahl (R-Wert) blieb die Berliner Ampel bei Grün. Zu Wochenbeginn war sie noch Rot. Der R-Wert lag am Freitag bei 0,86. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss der Wert deutlich kleiner sein als 1.
Update, 15. Januar, 17.11 Uhr: Impfungen mit Moderna-Vakzin in Berlin angelaufen
Im zweiten Berliner Impfzentrum im Erika-Heß-Eisstadion ist am Freitag erstmals der Impfstoff des Herstellers Moderna gespritzt worden. 139 Dosen seien bis zum Abend verabreicht worden, sagte Moritz Quiske, Sprecher der Senatsverwaltung für Gesundheit. Von Bedenken gegenüber diesem Impfstoff habe er nichts gehört.
Berlin hatte zwischenzeitlich Zweifel daran gehabt, ob die erste Moderna-Charge bei der Lieferung am Dienstag korrekt gekühlt war. Das Bundesgesundheitsministerium hatte die Ladung dann aber für unbedenklich erklärt. Deshalb begann das Impfen mit Moderna mit einem Tag Verspätung. Mit der ersten Lieferung stehen weniger als 1000 weitere Moderna-Dosen in Berlin für die erste Impfung zur Verfügung.
Das dritte Berliner Impfzentrum soll am Montagmorgen den Betrieb aufnehmen. Es ist auf dem Berliner Messegelände im Stadtteil Charlottenburg untergebracht. Dort soll der Impfstoff von Biontech/Pfizer genutzt werden, der bisher schon im größten Berliner Impfzentrum in der Arena-Halle in Treptow zum Einsatz kommt. Gerechnet wird mit rund 1000 Impfungen pro Tag. Bei voller Auslastung sollen 3800 Impfungen am Tag möglich sein. Das hängt aber wie bisher von der Liefermenge des Impfstoffs ab. Wann die weiteren drei Berliner Impfzentren starten, ist auch deshalb noch nicht bekannt.
Update, 15. Januar, 16.35 Uhr: Senatorinnen fordern Ausweitung der Arbeit im Homeoffice
Angesichts der hohen Infektionszahlen in Berlin haben Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (43, Grüne) und Arbeitssenatorin Elke Breitenbach (59, Linke) weitere Anstrengungen zur Ausweitung der Arbeit im Homeoffice und zur Arbeitsplatzsicherheit gefordert.
"Unser gemeinsames Ziel ist es, die Anwesenheitsquote wo immer möglich gegenüber der im normalen Betrieb üblichen Anwesenheit weiter spürbar zu reduzieren", teilten die Senatorinnen am Freitag mit. Tags zuvor hatte es ein Treffen der Wirtschaftsverwaltung und der Senatsverwaltung für Arbeit und Soziales mit Vertretern von Berliner Unternehmen und Gewerkschaften gegeben.
Das Homeoffice solle immer dort zur Regel werden, wo das auf Grund der Art der Tätigkeit möglich sei, heißt es in einer Mitteilung der beiden Senatsverwaltungen. "Die Arbeit in Großraumbüros sollte weitgehend vermieden und die Anzahl der Mitarbeiter vor Ort reduziert werden." Wo trotzdem Arbeiten vor Ort notwendig seien, sollten Hygiene- und Schutzmaßnahmen verstärkt werden.
"Wir haben Einigkeit darüber erzielt, dass die Covid-19-Pandemie unsere Gesellschaft weiterhin vor große Herausforderungen stellt, die sich durch die Verbreitung der Mutation B 1.1.7 noch verschärfen", so die beiden Senatsmitglieder. "Der Schutz von Gesundheit und Leben verpflichtet uns, die Zahl der Kontakte und die Fahrten hin und weg vom Arbeitsplatz weiter zu reduzieren." Unternehmen und Beschäftigte seien aufgerufen, Kontakte zu verringern, um Ansteckungen noch besser zu vermeiden.
Der Regierende Bürgermeister, Michael Müller, (56 SPD) sagte am Freitag, er sehe bei den Unternehmen noch Spielraum - auch mit Blick auf die Frage nach einer klareren Homeoffice-Regel. "Ich bin der Ansicht, dass Unternehmen in der aktuell angespannten Lage begründen müssen, warum Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter noch vor Ort und in Präsenz arbeiten müssen, wenn andere Möglichkeiten vorhanden sind." Bund und Länder wollen am Dienstag über mögliche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen beraten.
Update, 15. Januar, 16.21 Uhr: Bühnenverein bedauert längere Theaterschließungen
Längere Theaterschließungen sind aus Sicht des Deutschen Bühnenvereins bedauerlich. In einigen Städten sollen Bühnen wegen der Pandemie noch bis Ostern geschlossen bleiben. Das gebe eine gewisse Planungssicherheit, aber eine Schließung von insgesamt fünf Monaten sei "eine lange Zeit", sagte der geschäftsführende Direktor Marc Grandmontagne (44) am Freitag.
Bundesweit sind Theater, Opern- und Konzerthäuser, aber auch viele andere Einrichtungen seit November wieder geschlossen. Die Einschränkungen sind vorerst bis Ende Januar befristet. An einigen Theatern wird bereits eine längere Pause eingeplant.
Berlins Kultursenator Klaus Lederer (46, Linke) hatte angekündigt, dass die Bühnen in der Hauptstadt voraussichtlich bis Ostern geschlossen bleiben, also bis Anfang April. Auch in Hessen sollen einige Theater so lange zu bleiben. Die Staatstheater in Karlsruhe und Stuttgart planen eine Schließzeit bis Ende März, auch in Dresden sollen Semperoper und Staatsschauspiel so lange geschlossen bleiben.
"Ab April brauchen wir eine Perspektive", sagte Grandmontagne vom Deutschen Bühnenverein in Köln. "Wir müssen danach bei den Öffnungen dabei sein." Er hält es für vorstellbar, dass eventuell erst Museen wieder öffnen könnten. Danach müssten aber Theater, Konzerthäuser und Kinos folgen, sagte Grandmontagne der Deutschen Presse-Agentur.
Update, 15. Januar, 16.17 Uhr: Hohe Infektionszahlen und Mutation: Drohen noch schärfere Corona-Regeln?
Noch härtere Einschnitte wegen Corona? Das anhaltend hohe Infektionsgeschehen und die möglichen Auswirkungen der Corona-Mutation könnten schon ab Dienstag eine weitere Verschärfung, der ohnehin schon harten Corona-Maßnahmen, nach sich ziehen.
Berlins Regierender Bürgermeister und Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, Michael Müller (56, SPD), hält es für richtig, bereits am Dienstag erneut über mögliche schärfere Corona-Maßnahmen zu beraten.
"Aufgrund der immer noch viel zu hohen Infektionszahlen und der großen Sorge vor den Auswirkungen der Virus-Mutationen ist es richtig, dass wir die Konferenz zwischen Bund und Ländern nun um eine Woche vorziehen", sagte Müller am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
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Update, 15. Januar, 15.03 Uhr: Impfzentrum auf dem Messegelände öffnet am Montag
Das dritte Impfzentrum in Berlin nimmt am Montagmorgen den Betrieb auf. Das sagte die Sprecherin der Impfzentren, Regina Kneiding, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Es ist auf dem Berliner Messegelände im Stadtteil Charlottenburg untergebracht.
Dort soll der Impfstoff von Biontech-Pfizer genutzt werden, der bisher schon im größten Berliner Impfzentrum in der Arena-Halle in Treptow zum Einsatz kommt. "Wir rechnen mit vorerst 1000 Impfungen pro Tag", sagte Kneiding.
Betreiber des neuen Impfzentrums in der Messehalle 21 unterm Berliner Funkturm ist der Malteser Hilfsdienst. Nach dessen Angaben ist es das zweitgrößte der sechs für Berlin geplanten Zentren. Auf dem Messegelände seien bei voller Auslastung in zwei Schichten von 9 bis 18 Uhr täglich bis zu 3800 Impfungen möglich. Pro Schicht sind den Angaben zufolge rund 210 Mitarbeitende vorgesehen; die Zahl werde nach Verfügbarkeit des Impfstoffes angepasst.
Das zweite Impfzentrum im Erika-Heß-Eisstadion in Wedding war am Donnerstag an den Start gegangen. Dort wird der Impfstoff des US-Herstellers Moderna verwendet. Das Impfzentrum in der Arena-Halle in Treptow hatte als erstes bereits am Tag nach Weihnachten den Betrieb aufgenommen. Wann die weiteren drei Impfzentren folgen, ist noch nicht bekannt.
Update, 15. Januar, 14.47 Uhr: Berliner Elternvertreter: Homeoffice plus Kinderbetreuung geht nicht
Berliner Elternvertreter sehen die Forderung nach einer Ausweitung der Arbeit im Homeoffice kritisch. "Homeoffice bedeutet, ich kann keinen normalen Arbeitstag machen, wenn ich gleichzeitig Kinder betreuen muss. Das funktioniert nicht", sagte die Vorsitzende des Landeselternausschusses Kindertagesstätten, Corinna Balkow, am Freitag.
Im Homeoffice zu arbeiten, sei angesichts der Pandemielage zwar eine sinnvolle Maßnahme, um Wege einzusparen und Kontakte einzuschränken. Viele Eltern, gerade in beengten Wohnverhältnissen, stelle das aber vor große Probleme. "Homeoffice und Kinderbetreuung ist nicht mit 100 Prozent Arbeitsleistung möglich."
Deshalb müsse vonseiten der Politik und der Arbeitgeber mehr auf die Bedürfnisse der Familien eingegangen werden, forderte Balkow. Sie schlug etwa zusätzliche Urlaubstage für Eltern vor. Das hätte den Vorteil, dass sie anders als im Fall der bereits vom Bundestag beschlossenen Verdoppelung der Kinderkrankentage pro Elternteil von 10 auf 20 keine Verdiensteinbußen hinnehmen müssten.
Zur Diskussion, ob zu viele Berliner Eltern die Kitas in Anspruch nehmen, obwohl die derzeit nur auf Notbetreuung eingestellt sind, sagte die Elternausschuss-Vorsitzende: "Wir sehen viele Eltern, die versuchen, ihre Kinder zu Hause zu betreuen und ganz viele, bei denen das nicht geht und bei denen es völlig berechtigt ist, dass sie das Kind in die Kita bringen."
Die Situation in den Berliner Kitas sei allerdings sehr unterschiedlich. "Es gibt durchaus Kitas, die unter 30 Prozent Betreuungsquote liegen", berichtete Balkow. "Einzelne Kitas laufen sicher voll." Sie beobachte aber auch, dass Eltern sehr vorsichtig seien und Betreungsleistungen zum Teil nicht vollständig in Anspruch nähmen. Einige Eltern könnten mit einer Einschränkung der Betreuungszeiten leben, vor allem wenn es im Ausgleich Urlaub oder zum Beispiel einen Kindergeldbonus gebe. "Dann würden weniger Kinder jeden Tag in die Kitas kommen."
Bund und Länder wollen am Dienstag über mögliche weitere Verschärfungen von Corona-Beschränkungen beraten. Dazu gehört nach Angaben des Regierungssprechers unter anderem eine Ausweitung der Arbeit im Homeoffice.
Update, 15. Januar, 14.21 Uhr: Corona-Infektionen nehmen in Brandenburg weiter zu
Trotz des verschärften Lockdowns steigt die Zahl neuer Infektionen mit dem Coronavirus in Brandenburg weiter. Innerhalb eines Tages seien 1262 bestätigte neue Fälle hinzugekommen, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mit.
Allein im Kreis Potsdam-Mittelmark waren es neue 234 Corona-Ansteckungen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung bleibt mit 56 Patienten hoch.
Als aktuell erkrankt gelten laut Ministerium rund 16.800 Menschen. Seit dem 27. Dezember haben 33.263 Menschen im Land eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Die Impfungen waren zunächst schleppend angelaufen, die Landesregierung versucht gegenzusteuern.
Brandenburg hat einen neuen Corona-Schwerpunkt: Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin meldete fast 417 neue Ansteckungen je 100.000 Einwohner in einer Woche. Der bisherige Hotspot, der Kreis Elbe-Elster, hat einen Inzidenzwert von knapp 411.
Noch immer liegen 13 Landkreise und kreisfreie Städte über einem Niveau von 200. Ab dieser Marke greifen schärfere Corona-Beschränkungen: Dann sind zum Beispiel touristische Ausflüge und Sport in einem Radius von 15 Kilometer um die Landkreisgrenze sowie Versammlungen verboten.
Update, 15. Januar, 14.04 Uhr: Maskenverweigerer beleidigt Busfahrer
Die Polizei hat in Berlin-Kreuzberg einen mutmaßlichen Maskenverweigerer festgenommen. Der 18-Jährige soll am Donnerstagnachmittag ohne Mund-Nasen-Schutz in einen BVG-Bus der Linie 248 gestiegen sein, sagte eine Polizeisprecherin am Freitag.
Als der Busfahrer ihn darauf hinwies, soll der Verdächtige um sich geschlagen und den Busfahrer beleidigt haben. Gegen den jungen Mann wird wegen des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes und Beleidigung ermittelt.
Update, 15. Januar, 12.21 Uhr: Impfzentrum auf dem Messegelände öffnet am Montag
Das dritte Impfzentrum in Berlin nimmt am Montagmorgen den Betrieb auf. Das sagte die Sprecherin der Impfzentren, Regina Kneiding, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Es ist auf dem Berliner Messegelände im Stadtteil Charlottenburg untergebracht. Dort soll der Impfstoff von Biontech-Pfizer genutzt werden, der bisher schon im größten Berliner Impfzentrum in der Arena-Halle in Treptow zum Einsatz kommt. "Wir rechnen mit vorerst 1000 Impfungen pro Tag", sagte Kneiding.
Betreiber des neuen Impfzentrums in der Messehalle 21 unterm Berliner Funkturm ist der Malteser Hilfsdienst. Nach dessen Angaben ist es das zweitgrößte der sechs für Berlin geplanten Zentren. Auf dem Messegelände seien bei voller Auslastung in zwei Schichten von 9 bis 18 Uhr täglich bis zu 3800 Impfungen möglich. Pro Schicht sind den Angaben zufolge rund 210 Mitarbeitende vorgesehen; die Zahl werde nach Verfügbarkeit des Impfstoffes angepasst.
Das zweite Impfzentrum im Erika-Heß-Eisstadion in Wedding war am Donnerstag an den Start gegangen. Dort wird der Impfstoff des US-Herstellers Moderna verwendet. Das Impfzentrum in der Arena-Halle in Treptow hatte als erstes bereits am Tag nach Weihnachten den Betrieb aufgenommen. Wann die weiteren drei Impfzentren folgen, ist noch nicht bekannt.
Update, 15. Januar, 12.21 Uhr: Corona-Infektionen nehmen in Brandenburg weiter zu
Trotz des verschärften Lockdowns steigt die Zahl neuer Infektionen mit dem Coronavirus in Brandenburg weiter. Innerhalb eines Tages seien 1262 bestätigte neue Fälle hinzugekommen, teilte das Gesundheitsministerium am Freitag in Potsdam mit. Allein im Kreis Potsdam-Mittelmark waren es neue 234 Corona-Ansteckungen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung bleibt mit 56 Patienten hoch.
Als aktuell erkrankt gelten laut Ministerium rund 16.800 Menschen. Seit dem 27. Dezember haben 33.263 Menschen im Land eine Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Die Impfungen waren zunächst schleppend angelaufen, die Landesregierung versucht gegenzusteuern.
Brandenburg hat einen neuen Corona-Schwerpunkt: Der Landkreis Ostprignitz-Ruppin meldete fast 417 neue Ansteckungen je 100.000 Einwohner in einer Woche. Der bisherige Hotspot, der Kreis Elbe-Elster, hat einen Inzidenzwert von knapp 411.
Noch immer liegen 13 Landkreise und kreisfreie Städte über einem Niveau von 200. Ab dieser Marke greifen schärfere Corona-Beschränkungen: Dann sind zum Beispiel touristische Ausflüge und Sport in einem Radius von 15 Kilometer um die Landkreisgrenze sowie Versammlungen verboten.
Update, 15. Januar, 9.30 Uhr: FDP fordert Möglichkeit zur Ladenöffnung bei FFP2-Maskenpflicht
Die Berliner FDP setzt sich dafür ein, dass Einzelhändler ihre Geschäfte öffnen dürfen, wenn dort eine FFP2-Maskenpflicht gilt. "Ich plädiere dafür, dass der Berliner Senat ein kurzfristiges Programm zur Verteilung von FFP2-Masken aufsetzt", sagte der FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja. "Jeder Einzelhändler, der sich verpflichtet, eine FFP2-Maskenpflicht in seinem Laden durchzusetzen, soll seinen Laden auch wieder öffnen können." Nach den Vorstellungen der FDP soll der Senat dafür Sorge tragen, dass genügend Masken zur Verfügung und auch für die Finanzierung geradestehen.
Die Corona-Maßnahmen dürften nicht allein auf Härte setzen, sie müssten sinnvolle Öffnungsperspektiven ermöglichen, argumentierte Czaja. "Im Gegensatz zu den Alltagsmasken bieten FFP2-Masken nachweislich einen echten Schutz und reduzieren das Ansteckungsrisiko bei korrektem Tragen auf nahezu Null."
Die aktuelle "Daumenschrauben-Politik" biete dagegen keine Perspektive. "Die Maßnahmen zeigen nachweislich keine oder kaum eine Wirkung", sagte Czaja. "Gehen wir weiter den Weg der Bundesregierung und des Berliner Senats, müssten wir alle drei Monate in einen harten Lockdown. Der Senat muss endlich zielgenau Maßnahmen erlassen, die funktionieren und Freiheit ermöglichen."
Bayern hat eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel angekündigt, die ab Montag gelten soll. Finanzsenator Kollatz hatte am Dienstag gesagt, er sei sicher, dass der Senat sich bei seiner nächsten Sitzung am Dienstag mit dem Thema beschäftigen werde.
Gleichzeitig ließ der SPD-Politiker Bedenken gegen eine solche Maskenpflicht erkennen: Von Krankenhäusern und Wissenschaftlern sei zu dem Thema regelmäßig zu hören gewesen, dass FFP2-Masken nach relativ kurzer Zeit wieder abgesetzt werden müssten und sich mit allgemein zugänglichen Mitteln nicht leicht reinigen und wiederverwenden ließen, sagte Kollatz.
Update, 15. Januar, 8 Uhr: Verstoß gegen Corona-Regeln in Lokal - Polizeieinsatz
Wegen des Verstoßes gegen Corona-Regeln war die Berliner Polizei am Donnerstagabend in einem Lokal im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg im Einsatz. Etwa 20 Personen verhielten sich dort nicht coronakonform, sagte ein Sprecher des Lagezentrums. Nach einem Bericht des "Tagesspiegel" (online) handelte sich um ein Treffen von "Querdenkern" in einer Bar.
Es sei geplant gewesen, eine Partei zu gründen. Das Treffen sei per Livestream bei Youtube übertragen worden - auch dann noch, als die Polizei anrückte. Für mehr Informationen >>>hier klicken.
Update, 14. Januar, 18.26 Uhr: Gericht weist Eilantrag gegen Corona-Eindämmungsverordnung zurück
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) hat den Eilantrag eines Brandenburgers gegen die Corona-Eindämmungsverordnung zurückgewiesen. Der Mann wollte diese vorläufig außer Vollzug setzen lassen, weil bestimmte Freizeitaktivitäten über einen Umkreis von 15 Kilometern über seinen Heimatlandkreis hinaus untersagt sind.
Zur Begründung hieß es vom Gericht, die Maßnahme, mit der der Tagestourismus innerhalb Brandenburgs eingeschränkt werden soll, sei nicht rechtswidrig. Sie habe das Ziel, die Verbreitung des Virus aus Gebieten mit sehr hohen Inzidenzwerten einzudämmen, auch wenn unter freiem Himmel eine geringere Ansteckungsgefahr bestehe. Dass die Sperrung von tagestouristischen Anziehungspunkten unverhältnismäßig sei, lasse sich im Rahmen der möglichen Prüfung im Eilverfahren nicht feststellen, sagte eine OVG-Sprecherin am Donnerstag.
Nach der Eindämmungsverordnung des Landes ist Individualsport unter freiem Himmel sowie Bewegung an der frischen Luft nur bis zu einem Umkreis von 15 Kilometern ab der Grenze eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt gestattet, wenn innerhalb der letzten sieben Tage pro 100.000 Einwohner mehr als 200 Corona-Neuinfektionen vorliegen und die zuständige Behörde die Überschreitung bekanntgegeben hat.
Diese Maßnahme sei auch nicht unangemessen, hieß es vom Gericht. Denn die von der angegriffenen Vorschrift Betroffenen seien lediglich in einem überschaubaren Bereich ihrer Freizeitgestaltung beeinträchtigt. Dem stünden der Schutz des Lebens und der Gesundheit gegenüber. Angesichts des gegenwärtigen Standes des Infektionsgeschehens im Land und mit Blick auf die erhebliche und akute Gefahrenlage erschienen die Einschränkungen auch dann angemessen, wenn sie nur in beschränktem Umfang zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beitragen.
Update, 14. Januar, 18.08 Uhr: Abgeordnetenhaus hat bei Corona-Beschlüssen nun mehr Mitsprache
Das Berliner Abgeordnetenhaus hat bei der Politik des Senats zur Eindämmung der Corona-Pandemie künftig mehr Mitspracherechte. Ein entsprechendes Gesetz beschloss das Parlament am Donnerstag einstimmig.
Laut dem "Covid-19-Parlamentsbeteiligungsgesetz" können starke Einschränkungen von Grundrechten im Kampf gegen die Pandemie künftig erst dann in Kraft treten, wenn neben dem Senat auch das Abgeordnetenhaus zugestimmt hat. Konkret betrifft das Versammlungsverbote, harte Ausgangssperren und ein Verbot für Besuche in Krankenhäusern oder Pflegeheimen.
Gesetzlich geregelt ist zudem, dass das Parlament "unverzüglich" über alle neuen Corona-Maßnahmen des Senats informiert werden muss und dazu auch Stellung nehmen darf. Diese Mitwirkungsrechte gab es bereits, allerdings waren sie nicht gesetzlich verankert.
Der sogenannte Zustimmungsvorbehalt für die drei besonders starken Grundrechtseingriffe ist dagegen komplett neu. In der Praxis bedeutet das, dass das Parlament in einer Plenarsitzung darüber zu befinden hat, ob ein entsprechender Senatsbeschluss in Kraft treten kann. Das kann eine reguläre Sitzung oder eine Sondersitzung sein.
Klappt das nicht innerhalb kurzer Zeit nach einem Senatsbeschluss, treten die fraglichen Beschränkungen wegen der üblicherweise bestehenden Eilbedürftigkeit erst einmal in Kraft - jedoch frühestens vier Werktage nach dem Beschluss. Das Parlament entscheidet dann aber zeitnah nachträglich darüber und kann sie gegebenenfalls auch wieder kassieren. Zudem müssen solche Maßnahmen immer befristet sein.
Update, 14. Januar, 17.35 Uhr: Corona: 7-Tage-Inzidenz in Berlin bleibt bei knapp unter 200
Die Lage bei den Coronainfektionen in Berlin ist weiterhin kaum verändert und schwierig. Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz liegt wie in den vergangenen Tagen knapp unter 200. Auch die Auslastung der Intensivbetten bleibt mit rund 32 Prozent hoch, so dass zwei von drei Ampeln wie seit längerem auf Rot stehen, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Donnerstag hervorgeht.
Auf 100.000 Einwohner kamen 194,7 neue Infektionsfälle in sieben Tagen. Sollte der Grenzwert von 200 überschritten werden, müssten sich die Berliner auf eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit einstellen. Die Begrenzung auf einen Radius von 15 Kilometern um die Stadtgrenze soll aber nicht vor dem Wochenende gelten.
Die Zahl der übermittelten Neuinfektionen lag am Mittwoch bei 1222. Seit Beginn der Pandemie wuchs die Zahl der Infizierten damit auf 110.747. Rund 92.000 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurde mit 1755 angegeben - das waren 44 neu gemeldete Fälle.
Bei der sogenannten Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Berliner Ampel bei Grün geblieben. Zu Wochenbeginn war sie Rot. Der R-Wert lag am Donnerstag bei 0,84. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss der Wert deutlich kleiner sein als 1.
Update, 14. Januar, 17.09 Uhr: Verdi und Linke: Regelschulbetrieb bis zu den Winterferien aussetzen
Angesichts anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen fordert die Gewerkschaft Verdi, den Regelschulbetrieb bis zu den Winterferien auszusetzen. "Solange die Zahlen so hoch sind wie jetzt, macht eine Öffnung der Grundschulen überhaupt keinen Sinn", erklärte die stellvertretende Verdi-Landesbezirksleiterin Andrea Kühnemann am Donnerstag.
Auch die Linke-Bildungsexpertin Regina Kittler (65) forderte, den Distanzunterricht - also das Lernen zu Hause für die meisten Schüler - bis zu den Ferien zu verlängern, die am 1. Februar beginnen. Der Senat will kommende Woche darüber beraten, wie es nach dem 25. Januar weitergehen soll. Bis dahin ist die Präsenzpflicht an Schulen ausgesetzt.
Sowohl Verdi als auch die Gewerkschaft GEW forderten darüberhinaus mehr Anstrengungen für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten in Schulen und Kitas. Kühnemann verlangte, alle Schulbeschäftigten "priorisiert" zu impfen. Die GEW-Landesvorsitzende Doreen Siebernik forderte «die sofortige Möglichkeit zur Impfung» für Erzieherinnen und Erzieher in Kitas.
Sie verwies auf die hohe Quote von Kindern, die in Kitas betreut werden, obwohl es im Lockdown eigentlich nur um eine Notversorgung im Einzelfall geben sollte. Nötig seien hier klare Regeln. In einem "Brandbrief" an Bildungssenatorin Sandra Scheeres (50, SPD) verlangt die GEW zudem mindestens zwei kostenlose FFP2-Masken pro Tag für alle Erzieher, wöchentliche Corona-Schnelltests für das Kita-Personal und Luftfilteranlagen für alle Einrichtungen.
Update, 14. Januar, 16.56 Uhr: Zusätzliche "Sicherheitsstufe": Besuchsverbot in Berliner Pflegeheimen mit Corona-Fällen
"Ausnahmen nur für Demenzkranke oder Sterbenskranke": Bewohner von Berliner Pflegeheimen dürfen vorerst generell keinen Besuch mehr empfangen, wenn in der Einrichtung mindestens ein Corona-Fall auftritt.
Die zunächst bis 10. Februar befristete Maßnahme sei nötig, um eine zusätzliche "Sicherheitsstufe" einzubauen, bis in den Einrichtungen ausreichender Impfschutz erreicht sei, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.
"Wenn ein Infektionsfall da ist, muss erst mal Pause gemacht und geschaut werden, dass sich die Infektion nicht ausbreitet", erläuterte sie.
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Update, 14. Januar, 16.31 Uhr: Ernst: Derzeit keine Möglichkeit zur Öffnung der Grundschulen
Eine Öffnung der Grundschulen in Brandenburg für den Wechseluntericht zwischen Präsenz und dem Lernen zuhause ist nach Einschätzung von Bildungsministerin Britta Ernst (59, SPD) derzeit nicht möglich.
"Die Infektionszahlen verharren in Brandenburg auf hohem Niveau und die Inzidenzzahlen erlauben in Brandenburg die Öffnung der Grundschulen derzeit nicht", sagte Ernst am Donnerstag im Bildungsausschuss des Landtags.
Für ganz Brandenburg wurden am Donnerstag knapp 250 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche registriert. Damit lag der Durchschnittswert der 7-Tage-Inzidenz in Brandenburg weit über der kritischen Marke von 200. Corona-Hotspot ist der Landkreis Elbe-Elster mit einem Inzidenzwert von 454,7. Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch hatte im Ausschuss dennoch die sofortige Öffnung der Grundschulen gefordert. Kinder im Alter bis zu zwölf Jahren trügen nicht wesentlich zu den Neuinfektionen bei, meinte der Abgeordnete.
Die Schulen in Brandenburg sind seit Anfang Januar bis auf Abschlussklassen, Förderschulen und Notbetreuung geschlossen, gelernt wird zuhause. Das Kabinett hatte vereinbart, die Lage ab 18. Januar neu zu bewerten und zu entscheiden, ob es für Grundschulen Spielräume für einen Wechsel des Unterrichts in Schulen und zuhause gibt.
Update, 14. Januar, 16.19 Uhr: Bei hohen Corona-Inzidenzwerten keine katholischen Gottesdienste mehr
Bei hohen Corona-Inzidenzwerten müssen Christen im Erzbistum Berlin auf katholische Gottesdienste künftig verzichten. Wie das Erzbischöfliche Ordinariat in Berlin am Donnerstag mitteilte, werden öffentliche Gottesdienste abgesagt, wenn die Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche auf 100.000 Menschen bei 200 oder darüber liegt und die Behörden der Landkreise, kreisfreien Städte oder von Berlin dies mitteilten.
Für eine Übergangszeit könnten Gottesdienste dann nur noch gefeiert werden, wenn eine Absage mit entsprechendem zeitlichen Vorlauf nicht möglich war. Dennoch sollen die Kirchen nicht geschlossen, sondern für Gebet und Seelsorge über einen längeren Zeitraum geöffnet bleiben, hieß es.
Bei der evangelischen Kirche gibt es dazu keine Festlegung. "Die Gemeinden entscheiden eigenverantwortlich, ob in ihren Kirchen Gottesdienste stattfinden", sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Diese träfen ihre Entscheidungen sehr verantwortungsbewusst. Es habe auch schon Fälle gegeben, in den Gemeinden Gottesdienste abgesagt oder aber an andere Orte oder ins Internet verlegt hätten.
Update, 14. Januar, 16.08 Uhr: Kalayci rechnet mit maximal 250.000 Impfungen bis April
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) hält eine Größenordnung von bis zu einer Viertelmillion Impfungen im ersten Quartal in Berlin für realistisch.
Damit würden bis Ende März noch nicht alle aus der Gruppe geimpft sein, die als erstes einen Impfschutz bekommen sollen. "Von den knapp 300.000, die zur ersten Gruppe gehören, würden wir 250.000 Impfangebote machen können", sagte Kalayci. "Es kommt von der Größenordnung schon hin. Aber wie gesagt, da ist noch eine Lücke."
Zur ersten Gruppe zählen laut der Verordnung aus dem Bundesgesundheitsministerium die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen, alle übrigen über 80-Jährigen, die Mitarbeiter der Pflegeheime und medizinisches Personal mit sehr hohem Ansteckungsrisiko.
Das Ziel war ursprünglich, bundesweit im ersten Quartal für alle Menschen der ersten Risikogruppe eine Impfung zu ermöglichen. Wann in Berlin auch die Arztpraxen Impfungen für weitere Gruppen anbieten, sei noch nicht abzusehen, sagte Kalayci. "Es hängt davon ab, welcher Impfstoff ab wann verfügbar ist."
Update, 14. Januar, 15.26 Uhr: Impfbeginn bei Berliner Feuerwehr
Für Sanitäter und Notärzte der Berliner Feuerwehr haben die Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Die ersten 58 Einsatzkräfte seien am Mittwoch von einem mobilen Team der Senatsgesundheitsverwaltung geimpft worden, teilte die Feuerwehr am Donnerstag mit.
Zunächst kommen die Mitarbeiter im Rettungsdienst dran, die sich vor allem um kranke und verletzte Menschen kümmern. Eine Impfung aller Angehörigen der Feuerwehr sei dann für später vorgesehen. Grundsätzlich sei der Schutz freiwillig.
Es gebe fünf Standorte auf Dienststellen, an denen zu unterschiedlichen Tagen rotierend Impfungen angeboten werden. Täglich könnten so bis zu 60 Corona-Schutzimpfungen angeboten werden. Bei der Berliner Feuerwehr gibt es knapp 4500 Personalstellen. Mehr als 4000 davon gehören zum sogenannten feuerwehrtechnischen Dienst, wo es sowohl um Brandbekämpfung als auch um sonstige Rettungdienstseinsätze geht.
Feuerwehrchef Karsten Homrighausen erklärte: "Als Berliner Feuerwehr sind wir jeden Tag nah am Menschen – im wahrsten Sinne des Wortes. Unsere Einsatzkräfte brauchen Schutz, und den bieten wir ihnen." Die Impfbereitschaft sei groß, viele Termine seien bereits ausgebucht.
Update, 14. Januar, 15.04 Uhr: Brandenburg setzt auf mehr Impfzentren und mobile Impfteams
Brandenburg will nach einem holprigen Impfstart die Kapazitäten ausweiten, damit die Bürger schneller gegen das Coronavirus geimpft werden. Dafür sollen bis Ende Februar in allen 14 Landkreisen und vier kreisfreien Städten Impfzentren errichtet werden, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag mit.
Bislang waren bis Anfang Februar elf Impfzentren geplant. Zudem solle die Zahl der mobilen Impfteams erhöht werden, damit alle Bewohner in Alten- und Pflegeheimen bis Mitte Februar ein Impfangebot erhielten. Dies hatten Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) am Mittwochabend bei einer Videokonferenz mit Landräten und Oberbürgermeistern vereinbart.
Für die Impfung der über 80-Jährigen, die zu Hause leben, sollen neben den Impfzentren auch freie Kapazitäten der Krankenhäuser genutzt werden, wie die Staatskanzlei berichtete. Für die Impfung von Personen in häuslicher Pflege sollen auch die mobilen Impfteams eingesetzt werden.
"Wir rechnen mit einer Beteiligung von etwa 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung. Es wäre aber gut, wenn sich noch mehr impfen lassen", sagte Woidke. Besonders wichtig sei, dass Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen teilnähmen. "Von einer Impfpflicht halte ich zum jetzigen Zeitpunkt jedoch nichts – zumal der Impfstoff dafür im Moment gar nicht da wäre", betonte Woidke.
"Der geplante deutliche Ausbau der Impfkapazitäten im Land Brandenburg müsse durch entsprechende Impfstofflieferungen des Bundes abgesichert sein", forderte Nonnemacher mit Blick auf die aktuell begrenzten Impfstoffmengen. "Wir setzen darauf, dass der Bund seine Zusagen einhält."
Bei den Impfungen pro 1000 Einwohner lag das Land mit 10,7 nach Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Donnerstag auf dem 8. Platz der 16 Bundesländer und über dem Bundesdurchschnitt von 10,1. Mit 2545 Impfungen von Pflegeheimbewohnern lag Brandenburg auf dem vorletzten Platz vor Thüringen.
Update, 14. Januar, 14.52 Uhr: Gesundheitssenatorin Kalayci: Impfstoff wird nicht weggeworfen
In den Berliner Impfzentren wird nach Angaben von Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) kein übrig gebliebener Impfstoff vernichtet.
"Das Management in den Impfzentren ist inzwischen so gut aufgestellt, dass mir versichert wird, dass sie das hinkriegen, dass kein Impfstoff weggeworfen wird", sagte Kalayci am Donnerstag in der Fragestunde während der Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses. "Das DRK hat das ganz gut im Griff, und auch die Pharmazeutinnen und Pharmazeuten gehen sehr sorgfältig mit dem Impfstoff um."
Im Impfzentrum in der Arena in Treptow, das am 27. Dezember gestartet ist, hat es Kalayci zufolge in der Anfangszeit Situationen gegeben, in der Impfstoff nicht verwendet werden konnte. Wenn die Spritze aufgezogen sei, bleibe zwei Stunden Zeit für die Impfung. Aber auch für den Fall, dass jemand angemeldet sei und nicht komme, sei eine Lösung gefunden worden. Unter anderem könnten dann diejenigen, die in den Impfzentren arbeiten, die Impfdosis bekommen, sagte die Senatorin.
Update, 14. Januar, 14.17 Uhr: Berlins Kultursenator Lederer: Bis Ostern macht keine Bühne auf
Berlins Kultursenator Klaus Lederer geht davon aus, dass die geschlossenen Theater und Opernhäuser in der Hauptstadt noch mindestens bis Ostern wegen Corona zu bleiben, also rund zweieinhalb Monate. Er habe angesichts der aktuell sehr ernsten Infektionslage mit Vertretern der Bühnen des Landes und der freien Szene am Mittwoch konferiert, sagte der Linke-Politiker am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus. "Wir sind uns gestern eigentlich ziemlich einig gewesen, dass bis Ostern hier in Berlin keine Bühne aufgemacht wird. Dazu braucht man nicht viel Fantasie."
Lederer verwies auf die hohen Infektionszahlen und noch einige unbekannte Größen. So sei erst Mitte nächster Woche klar, welche Auswirkungen die Feiertage auf das Infektionsgeschehen gehabt hätten. Die zweite, "weitaus dramatischere" offene Frage sei die nach den Auswirkungen der sich aktuell verbreitenden Virus-Mutation. Wenn diese Variante eine erheblich höhere Infektionsintensität habe, müssten auch alle bisherigen Überlegungen im Hinblick auf die Kultur auf den Prüfstand gestellt werden.
"Derzeit ist nicht die Zeit, ernsthaft darüber zu reden, was machen wir jetzt auf", so Lederer. "Dann, wenn wieder was geht, dann muss Kultur dabei sein. Aber wann wieder was geht, darüber kann seriöserweise im Augenblick keiner eine ernsthafte Auskunft geben."
Update, 14. Januar, 12.45 Uhr: Über 1000 neue Corona-Fälle - Hotspot bleibt Elbe-Elster
Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages bleibt in Brandenburg weiter hoch. Dem Gesundheitsministerium wurden am Donnerstag 1053 neue Fälle gemeldet. Am Mittwoch waren es 956 neue Ansteckungen. Die Zahl der Toten im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung stieg um 56 auf 1688. Am Vortag hatte das Ministerium von 63 Todesfällen berichtet - ein Höchststand in dieser Woche. Die Zahl der Erkrankten stieg um 263 auf 16 116.
Allein aus dem Landkreis Potsdam-Mittelmark meldeten die Gesundheitsämter 152 neue Infektionen mit dem Coronavirus binnen 24 Stunden. Im Kreis Elbe-Elster waren es 94 neue Fälle. Der Landkreis bleibt weiter Corona-Schwerpunkt mit rund 455 neuen Infektionen je 100 000 Einwohner in einer Woche, gefolgt von der kreisfreien Stadt Cottbus mit einem Wert von rund 357.
Aktuell werden 1099 Patienten in Krankenhäusern behandelt, 255 davon intensivmedizinisch, 188 müssen beatmet werden. 40 339 Menschen gelten als genesen von einer Covid-Erkrankung - 734 mehr als einen Tag zuvor.
Die Zahl der bisher im Land Brandenburg durchgeführten Corona-Schutzimpfungen liegt aktuell bei 27 102. Damit sind 7 512 Menschen mehr geimpft worden als am Vortag (Stand: 13. Januar).
Landesweit sind 630 von 718 Intensivbetten belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Sonntag hervorgeht. 88 Intensivbetten sind demnach noch frei, weitere 309 könnten binnen einer Woche aufgestellt werden.
Update, 14. Januar, 11.21 Uhr: Zweites Berliner Impfzentrum eröffnet
Berlins zweites Impfzentrum ist am Donnerstagvormittag eröffnet worden. Menschen, die über 80 Jahre alt sind, erhielten im Erika-Heß-Eisstadion im Stadtteil Wedding zum Schutz vor dem Coronavirus eine Spritze mit dem Biontech-Impfstoff.
Vorerst sollen aufgrund der begrenzten Menge des zur Verfügung stehenden Impfstoffes rund 120 Impfungen pro Tag durchgeführt werden, wie die Gesundheitsverwaltung mitteilte. Die maximale Impfkapazität liegt nach Verwaltungsangaben bei 1100 pro Tag.
Die Seniorin Anneliese Spies aus Pankow (88), die mit ihrem Mann im Taxi gekommen war, erzählte, sie warte so sehr darauf, dass ihre beiden Enkel wieder zu Besuch kommen könnten. Als sie den Impftermin bekommen habe, hätten auch die Enkel «Jubelschreie» von sich gegeben.
Am Freitag (15.) soll dann in dem Stadion im Wedding mit dem Stoff des Herstellers Moderna geimpft werden. Er ist bislang in Berlin noch nicht zum Einsatz gekommen. Am 27. Dezember waren die Impfungen in der Hauptstadt losgegangen - in der Arena-Halle in Treptow. Es sind insgesamt sechs Impfzentren in Berlin vorgesehen.
Update, 14. Januar, 6.54 Uhr: Regionalliga Nordost soll auch im ganzen Februar pausieren
Die Fußball-Regionalliga Nordost soll ihre aktuelle Pause wegen der Coronavirus-Pandemie bis Ende Februar verlängern. Eine entsprechende Arbeitsgemeinschaft einigte sich auf diesen Vorschlag für den Spielausschuss bei einer Videokonferenz am Mittwoch. "Eine Spielbetriebsfortsetzung im Februar 2021 ist aufgrund der momentanen gesellschaftlichen Gegebenheiten nicht zu verantworten", sagte der NOFV-Spielausschuss-Vorsitzende Uwe Dietrich in einer Mitteilung.
Am 27. Januar will die AG erneut konferieren und Vorschläge zur Fortsetzung des Spielbetriebs machen. "Der NOFV möchte unter der Voraussetzung der Machbarkeit und unter Einhaltung von Hygienebestimmungen den Spielbetrieb der Regionalliga Nordost schnellstmöglich wieder aufnehmen", hieß es in der Bekanntgabe, in der auch finanzielle Hilfen gefordert wurden.
"Auf Grund der Rahmenbedingungen der Regionalligen, als vierthöchste länderübergreifende und semiprofessionelle Spielklasse des Deutschen Fußballs, erwarten Vereine und Verband, die Corona-Hilfen Profisport auch auf die Regionalligen auszuweiten", hieß es.
Update, 13. Januar, 18.34 Uhr: 7-Tage-Inzidenz in Berlin weiter knapp unter 200
Die sogenannte 7-Tage-Inzidenz in Berlin liegt weiterhin knapp unter 200. Auf 100.000 Einwohner kamen 199,2 Fälle binnen sieben Tagen, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Mittwoch hervorgeht.
Sollte der Grenzwert von 200 überschritten werden, müssten sich Berlinerinnen und Berliner auf eine Einschränkung der Bewegungsfreiheit einstellen. Die Begrenzung auf einen Radius von 15 Kilometern um die Berliner Stadtgrenze soll aber nicht vor dem Wochenende gelten.
Die Zahl der übermittelten Neuinfektionen lag am Mittwoch bei 1222. Seit Beginn der Pandemie wuchs die Zahl der Infizierten damit auf 109.525. Rund 90.800 Menschen gelten als genesen. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurde mit 1711 angegeben - das waren 76 neu gemeldete Fälle.
Bei der sogenannten Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Berliner Ampel von Gelb auf Grün zurückgesprungen. Noch am Montag war sie Rot. Der R-Wert lag am Mittwoch bei 0,97. Er beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, muss der Wert deutlich kleiner sein als 1. Beim dritten Indikator der Ampel, der Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (derzeit 32,5 Prozent), steht die Ampel schon länger auf Rot, ebenso wie bei der Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche auf 100.000 Einwohner.
Grundsätzlich ist die Interpretation der Daten momentan schwierig, weil um Weihnachten und den Jahreswechsel herum Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt wurden.
Update, 13. Januar, 17.59 Uhr: Charité erweitert Corona-Tests mit Blick auf Mutationen
Berlins Universitätsklinik Charité hat ihre Corona-Tests erweitert und prüft positive Proben auch auf Mutationen. Das teilte die Charité am Mittwoch mit. Derzeit ist dafür das Institut für Virologie der Charité zuständig. In Kürze soll Labor Berlin diese Aufgabe übernehmen, ein gemeinsames Tochterunternehmen von Charité und Vivantes.
Das Ziel sei, einen fortlaufenden Überblick über das Vorkommen von Coronavirus-Mutationen in den Proben zu erhalten. Liegt ein Nachweis des SARS-CoV-2-Virus vor, werde die Probe zusätzlich auf die englische und südafrikanische Virusvariante geprüft.
Mit der zusätzlichen Überprüfung von positiv getesteten Proben auf die bekannten Mutationen soll Labor Berlin gemeinsam mit der Charité noch in dieser Woche beginnen. Derzeit stehen der Charité zufolge insbesondere die in England verbreitete Variante B.1.1.7 sowie die in Südafrika nachgewiesene Mutation B.1.351 im Fokus, die möglicherweise ansteckender sind als das bisher bekannte Virus.
Mit dem zusätzlichen Test soll die Quote vorliegender bekannter Mutationen erfasst werden. Daraus lässt sich der Charité zufolge ableiten, ob sich die mutierten Viren im Vergleich zu anderen effizienter verbreiten.
Update, 13. Januar, 16.41 Uhr: Berlin plant umfangreiche Schnelltests für die Schulen
In Berlin soll es nach dem Wunsch der Senatsverwaltung für Bildung bald regelmäßige Schnelltests für die Schulen geben. Das sagte Bildungssenatorin Sandra Scheeres (50, SPD) am Mittwoch dem Tagesspiegel (online).
"Nachdem wir bereits vor vielen Wochen Testzentren für das Dienstpersonal eingerichtet haben und nun auch mobile Testteams an Kitas und Schulen im Einsatz sind, wollen wir nun möglichst bald auch flächendeckende Schnelltests für das Schulpersonal und die Schülerinnen und Schüler einführen." Die Bildungsverwaltung sei dazu im Gespräch mit der Gesundheitsverwaltung, so die Senatorin. "Mehrere Anbieter wurden bereits in den Blick genommen, ein Konzept soll nun erstellt werden."
Derzeit findet wegen der Corona-Pandemie kein Regelunterricht an den Schulen statt, die meisten Schülerinnen und Schüler lernen zu Hause. Ein Sprecher der Bildungsverwaltung sagte, ein Zeitpunkt, wann die flächendeckenden Schnelltests starten sollen, lasse sich noch nicht nennen. Auch wie häufig die Tests dann angeboten werden sollen, stehe noch nicht fest.
Scheeres war in der vergangenen Woche in die Kritik geraten, nachdem die Bildungsverwaltung angekündigt hatte, die Berliner Schulen schrittweise schon während des bis Ende Januar befristeten Lockdowns zu öffnen; zunächst nur die abschlussrelevanten Jahrgänge, dann auch die Grundschulen.
Sowohl die Bildungsgewerkschaft GEW als auch Elternvertreter und Schulen hatten dagegen protestiert. Der Senat nahm die Pläne daraufhin zurück. Angesichts des jüngsten Hin und Hers um Schulöffnungen und anderer Probleme hat die Berliner CDU am Mittwoch die Entlassung von Scheeres gefordert.
Dem Tagesspiegel zufolge haben einzelne Schulen bereits Erfahrungen mit dem umfangreichen Einsatz von Schnelltests gesammelt, etwa das Humboldt-Gymnasium in Tegel. Die Reaktionen von der Schulleitung bis zu den Schülerinnen und Schülern seien positiv gewesen.
Update, 13. Januar, 16.02 Uhr: Müller: Länder brauchen Informationen zu Impfstoff-Lieferungen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hat von der Bundesregierung klare Aussagen zu den Impfstofflieferungen gefordert.
"Es wäre für uns alle eine Katastrophe, die vulnerablen Gruppen einzuladen, sie bekommen einen Termin, sie stehen vor dem Impfzentrum, aber der Impfstoff ist nicht da", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch im Bundestag.
Der Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) habe große Hoffnungen gemacht und angekündigt, dass es voraussichtlich bis Sommer für alle ein Impf-Angebot geben werde. Da jeweils zwei Impfdosen nötig seien, bedeute das für Berlin, dass jeden Tag rund 28.000 Menschen geimpft werden müssten, rechnete Müller vor. "Aber diese 28.000 sind jetzt unsere Wochenlieferung und nicht die Tageslieferung", sagte er.
Die Bundesländer seien auf die Organisation der Impfungen vorbereitet. Ein Einladungssystem und die Terminvergabe könnten aber erst funktionieren, wenn es verlässliche Informationen über die Impfstofflieferungen gebe.
Update, 13. Januar, 15.38 Uhr: Brandenburg will mehr Tempo für die Impfungen
Die Brandenburger sollen nach dem Willen der Landesregierung zügiger als bisher gegen das Coronavirus geimpft werden.
Am Mittwochabend berate die Landesregierung auf Initiative von Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) mit den Landräten und Oberbürgermeistern Maßnahmen, "damit schneller möglichst viele Brandenburgerinnen und Brandenburger geimpft werden können", teilte Regierungssprecher Florian Engels auf Anfrage mit. Dabei gehe es zunächst vor allem um Bewohnerinnen und Bewohner in Senioren- und Pflegeheimen sowie um über 80-Jährige, die zuhause leben.
Der Impfstart war bisher schleppend. Die Linksfraktion hatte der Regierung Scheitern vorgeworfen. Inzwischen hat Brandenburg im Ländervergleich etwas aufgeholt: Bei den Impfungen pro 1000 Einwohner lag das Land mit 7,8 nach Zahlen des Robert Koch-Instituts besser als Thüringen, Baden-Württemberg, Sachsen und Nordrhein-Westfalen.
Den letzten Platz bei der Impfung von Pflegeheimbewohnern gab Brandenburg an Thüringen ab. In Brandenburg sind bisher knapp 20.000 Menschen geimpft - 0,8 Prozent der Bevölkerung. "Das nimmt etwas Fahrt auf", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) bei einer Videokonferenz des Landtags-Gesundheitsausschusses.
Die Impfungen in ländlichen Regionen werden nach Ansicht von Nonnemacher eine Herausforderung. "Die Fläche ist natürlich ein Problem", sagte Nonnemacher. Sie bat um Geduld. "da wird es noch ein bisschen dauern." Geprüft werde, ob Krankenhäuser oder Reha-Kliniken auch zu Impfzentren werden können und wie diejenigen besser in die Impfzentren kommen, die schlecht mobil sind.
"Das Transportproblem besprechen wir noch", sagte Nonnemacher. Sie bat um Verständnis, dass nicht gleich jeder geimpft werden kann. Sie werde permanent bestürmt. "Das ist schwer auszuhalten." Zunächst sind Bewohner und Personal von Pflegeheimen, Medizinpersonal und über 80-Jährige an der Reihe. Im Land sind bis Anfang Februar insgesamt elf Impfzentren geplant.
Update, 13. Januar, 15.21 Uhr: Ab Freitag wird auch Moderna gespritzt: Zweifel an Kühlung ausgeräumt
Prüfung abgeschlossen: Berlin hat nach einer Entwarnung des Bundesgesundheitsministeriums mit Blick auf die Kühlung von Corona-Impfstoffen des Herstellers Moderna eingelenkt.
Nach einer eigenen Prüfung in der Hauptstadt werde der neue Impfstoff ab Freitag in Berlin gespritzt, sagte der Sprecher der Berliner Senatsgesundheitsverwaltung, Moritz Quiske.
Zunächst hatte Berlin die Entwarnung des Bundesgesundheitsministeriums lediglich zur Kenntnis genommen und seine eigene Prüfung bis zum Ende fortgesetzt. Auch Brandenburg hat seine Bedenken inzwischen wieder aufgehoben.
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Update, 13. Januar, 14.23 Uhr: Berliner Kitas im Corona-Lockdown voller als gedacht
Berliner Kitas sind im Corona-Lockdown gut gefüllt - obwohl sie eigentlich nur in Einzelfällen eine Notbetreuung von Kindern anbieten sollen. Darauf hat am Mittwoch die Gewerkschaft Verdi hingewiesen. Nach ihren Angaben liegt die Auslastung in den Kita-Eigenbetrieben bei 43 Prozent, für kommende Woche seien sogar 63 Prozent Auslastung zu erwarten.
Das Risiko für Berliner Erzieherinnen, an Corona zu erkranken, steige also dramatisch, erklärte die stellvertretende Verdi-Landesbezirksleiterin Andrea Kühnemann. Von einer Notversorgung lediglich für außerordentlich dringliche Fälle, von der der Senat spreche, könne keine Rede sein.
«Wir erwarten, dass der Senat endlich Klarheit schafft, welche Regelung in Berlin gültig ist: Notversorgung für außerordentlich dringliche Fälle, systemrelevante Berufe oder Zwei-Drittel-Auslastung», so Kühnemann. "Der Senat muss sich entscheiden. Das ist er Kindern, Eltern und Erzieherinnen schuldig."
Laut Bildungsverwaltung haben die Einrichtungen, zu denen nicht nur Eigenbetriebe gehören, aktuell eine Betreuung von 31 Prozent der Kita-Kinder gemeldet. Für weitere 10 Prozent sei ein Betreuungsbedarf angekündigt worden.
Eine Sprecherin bekräftigte das Ziel des Senats, dass im Lockdown möglichst wenig Kinder in Kitas sind. Die Einrichtungen könnten das bisher individuell mit den Eltern regeln; dieses Verfahren sei auch ihr Wunsch gewesen. Man sei aber permanent im Gespräch mit den Kita- Trägern, ob die Situation gegebenenfalls neu bewertet werden müsse.
Während des Lockdowns im Frühjahr wurde über eine Liste systemrelevanter Berufe definiert, wer sein Kind in die Kita schicken durfte und wer nicht. Aktuell gibt es keine solche Liste.
Update, 13. Januar, 14.14 Uhr: Weniger Bewegungsfreiheit für Berliner frühestens ab Samstag
Die für den Fall besonders hoher Corona-Zahlen geplante Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 Kilometern um die Berliner Stadtgrenze greift frühestens am Wochenende. Das gilt auch, wenn der Grenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche schon früher überschritten werden sollte, wie die Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf dpa-Anfrage erläuterte.
Grund: Die neue Regel ist in der aktualisierten Infektionsschutzverordnung verankert, die am Samstag in Kraft treten, also rechtliche Wirkung entfalten soll. Somit wäre der im täglichen Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom nächsten Samstag festgestellte Inzidenzwert zur Infektionszahl der erste, auf dessen Grundlage die Regel umgesetzt werden könnte.
Der Senat hatte die drastische Beschränkung am Dienstag für den Fall beschlossen, dass die Zahl von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche überschritten wird. An dem Tag lag Berlin mit einem Wert von 199,9 knapp darunter.
Sollte die Regel kommen, gelten Ausnahmen: Das können neben der Arbeit etwa Arzt- oder Zahnarztbesuche, Aufenthalte im Krankenhaus, Gerichts- und Behördentermine oder die Pflege von Angehörigen sein. Auch Datschenbesitzer dürfen unabhängig von dem Radius zu ihrem Eigentum, soweit die Regeln anderer Bundesländer dies zulassen.
Nicht erlaubt außerhalb des Radius wären hingegen Besuche bei Eltern, Großeltern oder Kindern, sportliche Aktivitäten oder der Besuch einer Kirche. Im Unterschied zu den bereits seit vergangenem Samstag geltenden Regelungen in Brandenburg wäre auch Einkaufen kein erlaubter Grund, den Radius zu verlassen.
Die Radius-Regel soll im Falle eines Inkrafttretens solange gelten, bis die sogenannte Inzidenz sieben Tage am Stück wieder unter dem Wert von 200 liegt. Bei Verstößen drohen Bußgelder.
Update, 13. Januar, 13.05 Uhr: Impfungen gegen Covid-19 beim Berliner Krankenhauspersonal laufen
Die Impfungen des Berliner Krankenhauspersonals gegen Covid-19 gehen auch in dieser Woche weiter. Nach den 2000 Dosen der Vorwoche hätten die Kliniken diese Woche 5000 weitere bekommen, teilte die Gesundheitsverwaltung am Mittwoch auf Anfrage mit. Künftig sollen es wöchentlich 15 Prozent der landesweiten Biontech-Lieferungen sein. Die Verteilung der noch relativ geringen Impfstoffmengen richtet sich nach dem Anteil an der Versorgung von Covid-19-Patienten.
Am Mittwoch begann etwa am Krankenhaus Bethel Berlin in Lichterfelde die Impfaktion; 66 Impfdosen stehen dort zunächst zur Verfügung. "Ich freue mich auf die Impfung», sagte der Pandemie-Beauftragte der Klinik, Hans Weigeldt - noch bevor er von der Betriebsärztin den Piks in den Oberarm bekam. «Das ist jetzt ein Meilenstein - ein Zeichen, es geht voran." Noch wache er morgens regelmäßig mit der Frage auf, ob er Covid-19-Symptome verspüre, schilderte der Oberarzt.
Auf rund 80 Prozent schätzte Weigeldt die Impfbereitschaft bei den Mitarbeitern im Haus, die für die Impfung in Frage kommen, etwa weil sie auf Covid-19-Stationen arbeiten. Priorisiert werde darüber hinaus nach Alter. "Die Bereitschaft nimmt täglich zu", berichtete der Mediziner. Angesichts der hohen Zahl an Impfdosen, die weltweit schon verabreicht wurden, wachse das Vertrauen. "Die schon bekannten Spätfolgen von Covid-19 sind sicherlich schlimmer als die von manchen befürchteten Langzeitfolgen der Impfung", argumentiert Weigeldt.
Update, 13. Januar, 12.59 Uhr: Linke-Vorsitzende kritisiert neuen Bewegungsradius als "überflüssig"
Berlins Linke-Vorsitzende Katina Schubert hält die geplante Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 Kilometern um die Stadtgrenze bei besonders hohen Coronazahlen für "überflüssig". "Wir haben im Moment eine ziemliche Ungleichgewichtigkeit in der Krisenbewältigung zwischen Einschränkung privater individueller Rechte auf der einen Seite und auf der anderen Seite dem Aufbau krisenresilienter Strukturen und der Frage der Arbeitssicherheit", sagte Schubert am Mittwoch. "Die Leute sollen arbeiten, müssen sich privat aber sehr einschränken. Und da, finde ich, ist diese 15 km-Regelung in erster Linie eine symbolische Veranstaltung und weniger eine praktisch nachvollziehbare und kontrollierbare Sache, die ich persönlich für überflüssig halte."
Für die Linke sei zentral, die sozialen Folgen der Krise bestmöglich abzufangen, krisensicherere Strukturen in der Gesellschaft zu schaffen und rauszukommen aus der Pandemie. «Und da kommen wir an Kontaktbeschränkungen selbstverständlich nicht vorbei, zumal wenn sich dieses mutierte Virus jetzt offensichtlich ja auch ausbreitet», so Schubert. Aber dabei müsse Politik die richtige Balance halten. Andernfalls bestehe die Gefahr, dass Corona-Regeln und Einschränkungen zunehmend an Akzeptanz verlieren.
«Ich möchte nicht eine Situation erleben, wo die gesamte Stadtgrenze von Polizei abgeriegelt wird», unterstrich Schubert. «Wir haben eine schwierige Situation, wie haben eine sehr ernsthafte Situation in der Pandemie. Aber ein Polizeistaat darf nicht die Antwort sein.»
Der rot-rot-grüne Senat hatte am Dienstag die drastische Beschränkung auf einen 15 km-Radius für den Fall beschlossen, dass die Zahl von 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche überschritten wird. Am Dienstag lag Berlin mit einem Wert von 199,9 knapp darunter. Die neue Regel greift frühestens am Samstag.
Update, 13. Januar, 12 Uhr: Qualitätscheck: Berlin hält Moderna-Impfdosen zunächst zurück
Berlin will die erstmals gelieferten Impfdosen des Herstellers Moderna wegen Verdachts auf Qualitätsmängel zunächst zurückhalten. Es gebe Zweifel, ob der Transport und die Kühlung des Impfstoffs vor der Übernahme durch das Land Berlin sachgemäß erfolgt sei, teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Mittwoch mit. Transporteur und Hersteller seien aufgefordert worden, für Aufklärung zu sorgen.
Am Dienstag waren 2400 Impfdosen des Herstellers Moderna in Berlin eingetroffen. Wie vorgesehen, soll dennoch das zweite Berliner Corona-Impfzentrum im Erika-Heß-Stadion am Donnerstag eröffnet werden. Es werde nun zunächst mit dem Biontech-Impfstoff beliefert, hieß es.
Update, 13. Januar, 11.42 Uhr: Höchste Zahl an Todesfällen von Covid-Patienten in Brandenburg
Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Covid-19-Erkrankung hat in Brandenburg den bisher höchsten Stand erreicht. Innerhalb eines Tages seien 63 Menschen gestorben, teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Potsdam mit. Vor einer Woche waren es 61 Todesfälle. Auch bei den neuen Infektionen gibt es keine Entspannung: Die Gesundheitsämter meldeten von Dienstag auf Mittwoch 956 neue Ansteckungen. Im Landkreis Spree-Neiße kamen mit 159 die meisten neuen Infektionen hinzu. Derzeit werden 1104 Corona-Patienten im Krankenhaus behandelt, davon 246 auf Intensivstationen.
Einen positiven Trend gibt es allerdings: Die Zahl neuer Infektionen je 100 000 Einwohner in einer Woche liegt in den drei Kreisen Märkisch-Oderland, Oberhavel und Potsdam-Mittelmark sowie in Frankfurt (Oder) mittlerweile unter der wichtigen Marke von 200. Ab diesem Inzidenzwert sind zum Beispiel Sport und touristische Ausflüge in einem Radius von 15 Kilometern um die Landkreis- oder Stadtgrenze nicht erlaubt, außerdem sind Versammlungen dann grundsätzlich verboten.
Am Dienstag lag nur der Kreis Oberhavel unter dem Wert von 200. Hotspot in Brandenburg bleibt der Kreis Elbe-Elster mit 477 neuen Ansteckungen je 100 000 Einwohner in einer Woche - der Wert rutschte immerhin unter 500. Landesweit hat Brandenburg hier ein Durchschnittsniveau von 270.
Update, 13. Januar, 10.41 Uhr: Brandenburg prüft Kühlprobleme bei erstem Moderna-Impfstoff
Die ersten 2400 Dosen des Corona-Impfstoffs der US-Firma Moderna sind in Brandenburg eingetroffen, können aber nach Angaben der Landesregierung noch nicht verwendet werden. "Während des Transportes in Verantwortung des Bundes vom bundesweiten Zentraldepot in Quakenbrück zur zentralen Anlaufstelle in Brandenburg könnte es zu Problemen bei der Kühlung gekommen sein", teilte der Sprecher des Gesundheitsministeriums, Gabriel Hesse, am Mittwoch auf Anfrage mit. "Das müssen wir jetzt prüfen. Erst wenn absolut sicher festgestellt ist, dass bei diesem Transport keine Fehler passiert sind, werden wir den Impfstoff verwenden."
Der Impfstoff von Biontech und Pfizer wird in Brandenburg bereits für Schutzimpfungen verwendet, die seit Ende Dezember laufen. Zunächst sind Bewohner und Personal von Pflegeheimen, medizinisches Personal und über 80-Jährige an der Reihe. Brandenburg liegt bei den Impfungen pro 1000 Einwohner im bundesweiten Vergleich nach Sachsen und Thüringen auf dem drittletzten Platz. Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hatte darauf verwiesen, dass die die Kapazitäten Schritt für Schritt ausgebaut werden, aber vom Impfstoff abhängen. Sie wird am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags erwartet, um die Abgeordneten über die Lage zu informieren.
Update, 13. Januar, 9.16 Uhr: Kassenärzte-Chef sieht Fortschritte nach Fehlstart bei Hotline
Nach dem chaotischen Start der Vergabe von Terminen in den Corona-Impfzentren über die Rufnummer 116 117 sehen die Kassenärzte in Brandenburg eine Besserung. "Wir sind immer noch unzufrieden mit der Hotline", sagte der Vorstandschef der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Peter Noack, der Deutschen Presse-Agentur. "Aber wir können in den letzten Tagen eindeutig erkennen, dass das besser wird." Am ersten Tag hätten rund 23 000 Menschen die Hotline angerufen, unter zehn Prozent der Anrufe seien angenommen worden. "Jetzt hat es sich eingependelt auf rund 3500 bis 3700 eingehende Anrufe pro Tag." Das sei eine Annahmequote von 85 bis 90 Prozent.
In den ersten Tagen hatten der Ansturm auf die Hotline und technische Probleme dazu geführt, dass viele Anrufer nicht durchkamen und verärgert waren. "Dass so viele anrufen, war überraschend. Wir werden dafür geprügelt, dass das nicht klappt", sagte Noack. Im bundesweiten Vergleich seien die Call-Center für Brandenburg mit 150 Mitarbeitern aber aus seiner Sicht gut ausgestattet. Das Impfen selbst läuft in Brandenburg bisher ebenfalls eher schleppend - das soll nach dem Willen der Kassenärzte schneller gehen. Dafür ist aus Sicht des Vorstandschefs aber mehr Impfstoff vom Bund
Update, 12. Januar, 18.10 Uhr: Ministerin: Kliniken müssen Betten für Covid-Patienten frei halten
Wegen der weiter steigenden Infektionszahlen hat Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) die Krankenhäuser angewiesen, Betten für Covid-Patienten frei zu halten.
Seit dem 9. Januar gebe es dazu eine Allgemeinverfügung, wie ihr Ministerium am Dienstag mitteilte. Für die Aufnahme und Behandlung von Covid-Patientinnen und Patienten sei jedes Krankenhaus verpflichtet, Bettenkapazitäten vorzuhalten, teilte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse am Dienstag mit.
Es müssten sowohl Betten auf den normalen Stationen als auch intensivmedizinische Betten, insbesondere mit Beatmungsmöglichkeit, für die Behandlung zur Verfügung stehen. "Die Botschaft ist klar: Wir müssen jetzt alle Reserven nutzen und aktivieren", sagte Hesse.
Die Betten-Steuerung des Landes über die Zentrale Koordinierungsstelle (ZKS) habe zwar bislang gut funktioniert, hieß es weiter. Durch die weiter steigenden Infektionszahlen sei es aber notwendig, alle Reserven und zusätzliche Kapazitäten in den Krankenhäusern zu erschließen. Daher sei eine verbindliche Mindestquote der Vorhaltung in Allgemein- und Intensivstationen festgelegt worden.
Zur Absicherung dieser Strategie sei es wichtig, dass der Bund endlich Ausgleichszahlungen für Leerstand in allen Kliniken ermöglicht, erklärte das Gesundheitsministerium. Dazu gebe es diese Woche noch einen Vorschlag des Bundes.
Update, 12. Januar, 17.29 Uhr: Berliner 7-Tage-Inzidenz bei 199,9 - Zwei Ampeln auf Rot
In Berlin hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen einer Woche erneut zugenommen. Auf 100.000 Einwohner kamen 199,9 Fälle, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Dienstag hervorgeht.
Das liegt nur ganz minimal unter dem Wert, den der Senat am selben Tag für die drastische Einschränkung der Bewegungsfreiheit beschlossen hat. Sollte die Zahl von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche überschritten werden, dürfen sich Berlinerinnen und Berliner von der Stadtgrenze nur noch maximal 15 Kilometer entfernen.
Bei der sogenannten Reproduktionszahl (R-Wert) ist die Ampel unterdessen von Rot auf Gelb zurückgesprungen. Er lag am Dienstag bei 1,19. Der R-Wert beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, müsste der Wert deutlich kleiner sein als 1. Beim dritten Indikator der Ampel, der Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (derzeit 32,5 Prozent), steht die Ampel schon länger auf Rot, ebenso wie bei der Zahl der Neuinfektionen innerhalb einer Woche auf 100.000 Einwohner.
Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 wurde mit 1635 angegeben - das waren 44 mehr als am Vortag gemeldet.
Update, 12. Januar, 17.24 Uhr: Das soll im Rahmen der 15-Kilometer-Regel für Berlin gelten
Sollte die Zahl von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche in Berlin überschritten werden, dürfen sich die Hauptstädter von der Stadtgrenze nur noch maximal 15 Kilometer entfernen. Das reicht für Potsdam, Bernau oder Falkensee, nicht jedoch für Oranienburg, Oderbruch oder Spreewald.
Was wäre außerhalb der Zone noch möglich?
- Berufliche Tätigkeiten
- Arzt- oder Zahnarztbesuche
- Aufenthalte im Krankenhaus
- die Wahrnehmung von Gerichts- und Behördenterminen
- die Pflege von Angehörigen
- Fahrt zur und Aufenthalt in der eigenen Datsche
Was wäre in außerhalb der Zone nicht mehr erlaubt?
- Besuche bei Eltern, Großeltern oder Kindern
- Einkaufen
- Kirchenbesuche
- sportliche Aktivitäten
- Flugreisen
Update, 12. Januar, 16.56 Uhr: Testpflicht vor Einreise aus ausländischem Risikogebiet in Brandenburg
Bei der Einreise nach Brandenburg aus ausländischen Corona-Risikogebieten ist künftig zuzüglich zu einer zehntägigen Quarantäne auch ein Corona-Test vorgeschrieben. Diese Änderung der Quarantäneverordnung habe das Kabinett am Dienstag beschlossen, teilte die Staatskanzlei mit.
Zu den ausländischen Risikogebieten gehöre auch Brandenburgs Nachbarland Polen. Die neue Verordnung trete am Mittwoch in Kraft und gelte zunächst bis Ende Januar. Ausnahmen gelten jedoch weiterhin für Berufspendler, Schüler sowie für Besuche bei engen Verwandten oder Lebenspartnern.
"Mit der generellen Testpflicht vor Einreise und der Pflicht zur Registrierung hoffen wir, die unkontrollierte Einschleppung aus dem Ausland stoppen zu können", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne). Diese Regelung gelte bundesweit. Es sei wichtig, die Verbreitung des Corona-Virus und vor allem der neuartigen Mutationen zu bremsen. "Deshalb ist ab morgen die Einreise aus Risikogebieten nur mit frischem Negativ-Test in der Tasche möglich", betonte Nonnemacher.
Update, 12. Januar, 16.48 Uhr: Scheeres kündigt Winterschule in Berlin für die Winterferien an
Pauken während alle anderen faulenzen? In den Ferien Anfang Februar soll es in Berlin für bis zu 4400 Schüler eine sogenannte Winterschule geben.
Das Projekt beschloss der Senat in seiner Sitzung am Dienstag auf Vorlage von Bildungssenatorin Sandra Scheeres (50, SPD), wie deren Verwaltung mitteilte.
Den Angaben zufolge gilt das Angebot vor allem für Schülerinnen und Schüler, die in beengten Wohnverhältnissen leben und nicht ausreichend Hilfe durch erwachsene Bezugspersonen erhalten, während die Schulen wegen der Corona-Pandemie geschlossen sind.
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Update, 12. Januar, 16.12 Uhr: Minister: Komplette Auszahlung von Novemberhilfen kann beginnen
Nach technischen Problemen kann die Auszahlung der "Novemberhilfen" für von der Corona-Krise betroffene Unternehmen nach Angaben von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach beginnen. "Ich bin froh, dass die letzten technischen Schwierigkeiten nun ausgeräumt sind, so dass die Auszahlung der vollen Novemberhilfen jetzt starten kann", sagte Steinbach am Dienstag im Kabinett.
Es sei wichtig, dass das Geld in voller Höhe schnell bei den Unternehmen und Selbstständigen ankomme. «Aufgrund der bundesweit einheitlichen Systematik war eine frühere Auszahlung jedoch leider nicht möglich.» Voraussichtlich ab Ende Januar sollen laut Steinbach die Anträge auf "Dezemberhilfe" bearbeitet werden können.
Die vom Lockdown betroffenen Unternehmen erhalten mit der November- und Dezemberhilfe 75 Prozent ihres entsprechenden Umsatzes im Vorjahr für den Zeitraum der Schließung erstattet. Eine Umfrage des Hotel- und Gaststättenverbandes Brandenburg (Dehoga) hatte ergeben, dass sich 70 Prozent der Hotels und Gaststätten in der Corona-Pandemie in ihrer Existenz gefährdet sehen.
Insgesamt lagen der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) 7868 Anträge auf Unterstützung aus den "Novemberhilfen" vor. Davon erhielten 92,3 Prozent der Antragsteller einen Abschlag. Beantragt wurden laut Steinbach rund 85 Millionen Euro Förderung. Davon seien über die Abschlagsregelung 28,6 Millionen ausgezahlt worden - also rund ein Drittel. Zudem wurden 3424 Anträge auf "Dezemberhilfe" gestellt, davon haben 95 Prozent einen Abschlag erhalten. Rund 32,6 Millionen Euro Förderung beantragt worden. Davon seien 14,7 Millionen Euro ausgezahlt gezahlt worden - rund 40 Prozent, sagte Steinbach.
Zugleich kündigte Steinbach mit dem "Plus"-Unterstützungsprogramm eine Nachbesserung an, nachdem die EU-Kommission dazu grünes Licht gegeben hat. Die "Novemberhilfe Plus" und die "Dezemberhilfe Plus" erlauben staatliche Beihilfen bis zu jeweils insgesamt vier Millionen Euro.
Bisher lag die Grenze bei einer Million Euro. "Dies hilft vor allem größeren Unternehmen im Land, die von den Corona-Schließungsverordnungen betroffen sind und sichert Arbeitsplätze", erklärte der Wirtschaftsminister. Die "Plus"-Anträge müssen wie auch die Hilfen für November und Dezember elektronisch über Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer gestellt werden.
Update, 12. Januar, 13.57 Uhr: Berlin schreibt keine FFP2-Masken in ÖPNV und Einzelhandel vor
Anders als in Bayern gibt es in Berlin vorerst noch keine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel. Der Senat habe darüber bei seiner Sitzung nicht diskutiert, sagte Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) am Dienstag.
Die Meldung über den Kabinettsbeschluss aus München, in Bayern eine FFP2-Maskenpflicht vom kommenden Montag an einzuführen, hätten die Senatsmitglieder allerdings erst gegen Ende ihres Treffens erfahren. "Ich bin sicher, dass das auf der nächsten Senatssitzung diskutiert wird", sagte Kollatz.
Der Senator ließ allerdings Bedenken erkennen: Von Krankenhäusern und Wissenschaftlern sei zu dem Thema regelmäßig zu hören gewesen, dass FFP2-Masken nach relativ kurzer Zeit wieder abgesetzt werden müssten und sich mit allgemein zugänglichen Mitteln nicht leicht reinigen und wiederverwenden ließen, sagte Kollatz. "Insofern muss man dann schon sehen, wie man damit umgeht."
Brandenburg plant derzeit ebenfalls keine FFP2-Maskenpflicht in Bussen und Bahnen sowie im Einzelhandel. "Eine FFP-2-Maskenpflicht im ÖPNV war heute kein Thema im Brandenburger Kabinett", sagte Regierungssprecher Florian Engels der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. "Eine derartige Maskenpflicht ist derzeit auch nicht vorgesehen."
In Berlin und Brandenburg gilt bereits eine Pflicht, unter anderem in öffentlichen Bussen und Bahnen und im Einzelhandel Mund-Nasen-Schutz zu tragen, aber unabhängig von einer Schutzkategorie.
Update, 12. Januar, 13.57 Uhr: Mehr Ausnahmen bei Kontaktbeschränkungen für Familien mit Kindern
Der Berliner Senat hat sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf mehr Ausnahmen bei den strikten Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verständigt. Sie sollen lebensnäher ausgestaltet werden und wechselseitige Kinderbetreuung von zwei Haushalten ermöglichen, wie es am Dienstag aus Senatskreisen hieß.
Seit Sonntag sind private Zusammenkünfte nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Ist diese Person alleinerziehend, werden deren Kinder nicht mitgezählt.
Nunmehr soll die Regel dahingehend geändert werden, dass Kinder unter zwölf Jahren aus maximal zwei Hausständen wechselseitig von den Erwachsenen betreut werden können.
Update, 12. Januar, 13.45 Uhr: Senat einigt sich auf Einschränkung der Bewegungsfreiheit
Berlinerinnen und Berliner dürfen sich von der Stadtgrenze künftig nur noch 15 Kilometer entfernen. Der Senat hat sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei seiner Sitzung am Dienstag angesichts der weiterhin großen Zahl von Corona-Neuinfektionen auf eine entsprechende Beschränkung der Bewegungsfreiheit verständigt.
Details sollen bei einer Pressekonferenz nach der Senatssitzung mitgeteilt werden. In Brandenburg und anderen Bundesländern gilt die neue Regel schon.
So sind touristische Reisen für Bewohner von Brandenburger Corona-Hotspots außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um ihren Landkreis oder ihre kreisfreie Stadt seit Samstag untersagt.
Das gilt bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Der Weg zur Arbeit, Einkäufe und Arztbesuche bleiben erlaubt. Die Regelung geht auf eine Vereinbarung von Bund und Ländern zur Verlängerung des Lockdowns in der Vorwoche zurück.
Update, 12. Januar, 13.20 Uhr: 729 neue Corona-Fälle - Kreis Elbe-Elster ist weiter Hotspot
In Brandenburg sind dem Gesundheitsministerium 729 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages gemeldet worden. Allerdings lieferte der Landkreis Spree-Neiße am Dienstag fehlende Daten nach. Allein dort kamen 199 neue Corona-Fälle hinzu, wie aus einer Statistik des Ministeriums hervorgeht. Vor einer Woche waren es 758 neue Fälle im gesamten Land.
Damit haben sich seit März 56 134 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Binnen 24 Stunden kamen 55 neue Todesfälle hinzu. Insgesamt starben bislang 1569 Menschen in Brandenburg im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion. Aktuell sind 16 380 Menschen erkrankt. Bisher wurden 15 091 Impfungen verabreicht; am Montag waren es 14 063 Impfungen.
Besonders kritisch bleibt die Lage im Kreis Elbe-Elster mit einem Wert von rund 536 neuen Ansteckungen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche. Es folgen Cottbus mit 418,3 und die Kreise Ostprignitz-Ruppin (409,7) und Oberspreewald-Lausitz (407,8). Für ganz Brandenburg beträgt dieser Inzidenzwert rund 286.
1075 Patienten werden derzeit wegen einer Covid-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, 239 von ihnen intensivmedizinisch betreut; 178 Patienten müssen beatmet werden. 38 185 Menschen gelten als genesen, 1362 mehr als einen Tag zuvor. Landesweit sind 635 von 726 Intensivbetten belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Sonntag hervorgeht. 91 Intensivbetten sind demnach noch frei, weitere 312 könnten binnen einer Woche aufgestellt werden.
Update, 12. Januar, 11.15 Uhr: Berlins Gesundheitssenatorin: Falsche Zeit für Impfpflicht-Diskussion
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci hält nichts davon, gegenwärtig eine Impfpflicht für Pflegekräfte in Altenheimen ins Gespräch zu bringen. "Die Diskussion kommt zur Unzeit", teilte die SPD-Politikerin am Dienstag auf Anfrage mit. "Prioriät muss die Beschaffung von mehr Impfstoff haben." Kalayci widersprach damit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU), der eine Debatte darüber gefordert hatte.
"Wir müssen uns überlegen, ob wir für die besonders hochsensiblen Bereiche, das sind die Alten- und Pflegeheime, den Schutz besonders erhöhen", sagte Söder am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Wenn man höre und lese, dass sich dort wenige Pflegekräfte impfen lassen wollten, müsse man darüber diskutieren. "Der deutsche Ethikrat sollte sich damit beschäftigen." Der CSU-Chef hatte sich bereits in der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag) entsprechend geäußert.
In einigen Bereichen wie bei Masern gebe es bereits eine Impfpflicht, argumentierte der bayerische Regierungschef. "Wenn Sie mal vergleichen, Masern mit Corona, ist die Gefahr und Bedeutung von Corona natürlich deutlich höher." Deshalb brauche es jetzt eine gesellschaftliche Debatte und parallel dazu eine Impfkampagne, um die generelle Bereitschaft zum Impfen zu erhöhen. Eine allgemeine Impfpflicht solle es aber nicht geben.
Update, 11. Januar, 17.02 Uhr: Berliner Corona-Ampel zeigt erstmals dreifach Rot
Zum ersten Mal steht Berlins Corona-Ampel bei allen drei Kriterien auf Rot. Auch bei der sogenannten Reproduktionszahl (R-Wert) ist mit 1,47 nun der als kritisch definierte Bereich erreicht, wie aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Montag hervorgeht.
Der R-Wert beschreibt, wie viele Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt. Um die Pandemie zu bremsen, müsste der Wert deutlich kleiner sein als 1. Bei den anderen beiden Indikatoren der Ampel, den Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen (aktuell 190,8) und der Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten (derzeit 33 Prozent), steht die Ampel schon länger auf Rot.
Neu erfasst wurden laut Lagebericht 26 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion, die Gesamtzahl der Gestorbenen seit dem Frühjahr liegt bei 1591. Die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen stieg um 1036 auf nun insgesamt 107.233 seit Pandemiebeginn. Als genesen gelten 88.187 Menschen.
Update, 11. Januar, 15.37 Uhr: Umfrage: Mehrheit der Hotels und Gaststätten bangen um Existenz
Die Mehrheit der Hotels und Gaststätten in Brandenburg sieht sich in der Corona-Pandemie laut einer Umfrage in ihrer Existenz gefährdet - auch wegen fehlender finanzieller Hilfen. 70 Prozent der Betriebe befürchteten eine Pleite, wie eine Befragung des Hotel- und Gaststättenverbandes Brandenburg (Dehoga) ergab.
Rund 17 Prozent der Befragten denken demnach über die Aufgabe ihres Betriebes nach. Für Dehoga-Präsident Olaf Schöpe sind die Zahlen ein "Alarmsignal". «Wenn wir nicht 30 Jahre Aufbauarbeit im Tourismus in Brandenburg riskieren wollen, dann ist es jetzt höchste Zeit zu handeln», sagte er am Montag. Bei 30 Prozent der Unternehmen hätten bereits Mitarbeiter gekündigt, um in eine andere Branche zu wechseln.
Schöpe kritisierte vor allem die fehlenden finanziellen Hilfen für die Branche. Bei der überwiegenden Mehrheit seien außer
10 000 Euro Abschlagszahlung kurz vor Weihnachten noch keine Hilfen angekommen, berichtete er. Schöpe zeigte Verständnis dafür, dass in einer Pandemie nicht alles vorher planbar sei. Nicht verstehen könne er, dass man fast 3 Monate brauche, um zugesagte Hilfen auszuzahlen. Laut Umfrage hätten zudem nur 17,4 Prozent der Unternehmen Überbrückungshilfe I und 10,4 Prozent Überbrückungshilfe II erhalten.
Der Dehoga-Präsident hob hervor, dass fast 50 Prozent der Gastronomen mittlerweile einen Abholservice angeboten haben, ein großer Teil sogar einen Lieferdienst. "Das beweist, dass wir arbeiten und nicht auf staatliche Unterstützung angewiesen sein wollen." Von der Politik erwarte er klare Signale, auch für die Zeit nach dem Lockdown.
Die Verlängerung des verringerten Mehrwertsteuersatzes auf Speisen wäre so ein Signal, schlug Schöpe vor. Wegen fehlenden Umsatzes habe dieses "Unterstützungsinstrument" bislang nicht greifen können.
Update, 11. Januar, 15.03 Uhr: Corona-Impfstoff ist in Brandenburg schon verplant
Die Menge an Corona-Impfstoff ist in Brandenburg vorerst so begrenzt, dass über die Hotline nur noch wenige neue Termine vergeben werden. "Die Impfungen in stationären Pflegeeinrichtungen haben Priorität", teilte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Montag mit. Allen rund 25.000 Bewohnern von Pflegeheimen solle bis Mitte Februar ein Impfangebot gemacht werden. "Es wird perspektivisch aber genug Impfstoff für alle Impfwilligen zur Verfügung stehen."
Bis Mitte Februar könnten laut Ministerium 84.000 Menschen geimpft werden. Das wären etwas mehr als drei Prozent der Bevölkerung. Insgesamt rund 280 000 Menschen sollen zuerst geimpft werden - das sind über 80-Jährige, Pflegeheimbewohner, Pflegepersonal, Gesundheitspersonal mit hohem Ansteckungsrisiko.
Bisher hat Brandenburg dem Gesundheitsressort zufolge 58.500 Impfstoffdosen von Biontech und Pfizer erhalten; bis diesen Dienstag sollen 2400 Dosen von Moderna hinzukommen - das sind insgesamt knapp 61 000. Bis Mitte Februar sollen es 168 000 Impfdosen werden.
Über die Rufnummer 116 117 seien bisher für rund 16.000 Menschen zwei Impftermine in den Impfzentren Potsdam, Cottbus und Schönefeld vergeben worden, hieß es. Das Zentrum in Schönefeld startete am Montag. Derzeit können laut Kassenärztlicher Vereinigung nur Termine für die nächsten drei Wochen vereinbart werden. In Krankenhäusern sei geplant, bis Ende Februar rund 30.000 Beschäftigte zweimal zu impfen, in Pflegeheimen sei bis Ende Januar das zweimalige Impfen für 21 250 Menschen vorgesehen.
Update, 11. Januar, 14.45 Uhr: Kassenärztliche Vereinigung lehnt Wahlmöglichkeit für Impfstoff ab
Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) hält nichts von der in Berlin geplanten Wahlmöglichkeit für Corona-Impfstoff. "Dieser Vorschlag verwirrt die Bevölkerung mehr, als dass er hilft", sagt eine Sprecherin der KV Berlin am Montag auf Anfrage und verwies auf die aktuelle Knappheit der Vakzine.
"Da nicht bekannt ist, dass ein Impfstoff besser ist als der andere ist, sollte den Menschen vielmehr vermittelt werden, dass man allen zugelassenen Impfstoffen vertrauen kann."
Wichtig sei jetzt vor allem, dass alle Menschen, die es möchten, entsprechend der Priorisierung so schnell wie möglich geimpft werden, betonte die Sprecherin. "Dabei ist es nicht entscheidend, welcher Impfstoff zum Einsatz kommt." In dem Zusammenhang wiederholte sie die Forderung der KV, Impfungen in den Arztpraxen zuzulassen, sobald ein dafür geeigneter Impfstoff verfügbar sei.
Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hatte am Wochenende mitgeteilt, dass die Menschen in Berlin wählen können sollen, mit welchem Impfstoff sie gegen Corona immunisiert werden. Wer zur Impfung eingeladen wird, soll sich für ein Impfzentrum entscheiden können, das den Stoff seiner Wahl anbietet. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) betonte hingegen am Montag erneut, es werde keine Wahlmöglichkeit geben.
Update, 11. Januar, 14.36 Uhr: Sonntags zum Sonnenuntergang: Kerzen für Corona-Tote
Eine Berliner Initiative will die bisher mehr als 40.000 Corona-Toten in Deutschland mit Kerzen sichtbar machen. Seit Anfang Dezember zünden Menschen in nunmehr etwa 25 Städten und Gemeinden jeweils sonntags zum Sonnenuntergang an öffentlichen Plätzen Kerzen für die Toten an.
"Wir haben das angestoßen. Jetzt nimmt es hoffentlich breitere Formen an", sagte der Journalist Christian Y. Schmidt am Montag der Deutschen Presse-Agentur über die Initiative «Corona-Tote sichtbar machen». Er hat sie gemeinsam mit der Künstlerin Veronika Radulovic ins Leben gerufen und am Stierbrunnen im Berliner Prenzlauer Berg die ersten Kerzen aufgestellt.
"Wir wollen keine Massenaufläufe, sondern, dass die Leute das möglichst dezentral in ihrer Nachbarschaft machen", betonte Schmidt. Zwei Kerzen und ein DIN A4-Blatt, das die Aktion erkläre, genügten schon. Kerzen brannten oder brennen bislang unter anderem in Berlin, Frankfurt am Main, Köln, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart.
"Bei der ersten Welle war in Deutschland die Medienaufmerksamkeit sehr groß, auch, was die Corona-Toten in anderen Ländern anging. Da stand ja Deutschland noch recht gut da", so Schmidt. "Seit Deutschland in der zweiten Welle selber so stark betroffen war, kam kaum noch etwas. Uns schien es, dass man das jetzt tatsächlich mehr oder weniger mit einem Achselzucken wahrnehmen würde. Die Menschen haben sich auch an Corona gewöhnt", sagte Schmidt.
Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg laut Robert Koch-Institut bislang auf 40 686 (Stand: 11.01., 0 Uhr). «Diese Zahl ist so unvorstellbar groß und kaum fassbar», ergänzt Schmidt.
Mit den Kerzen sei es möglich, die Zahl der Gestorbenen greifbarer zu machen. Die Erinnerungsaktion solle so lange dauern, bis die Zahl der Covid-19-Toten in Deutschland «endlich das öffentliche Bewusstsein erreicht» habe.
Schmidt, der normalerweise auch in China lebt, hat den Ausbruch der Pandemie dort selbst miterlebt und seine ganz persönliche Corona-Geschichte: Seine in China lebende Frau hat der Journalist seit fast einem Jahr nicht mehr sehen können.
Inzwischen erinnern auch verschiedene Medien an die Corona-Toten. Der "Berliner Tagesspiegel" etwa hat eine Seite mit Kurzporträts eingerichtet.
Update, 11. Januar, 14.05 Uhr: Polizei: 191 Corona-Verstöße - Aber nicht bei 15-Kilometer-Regel
Die Brandenburger Polizei hat am vergangenen Wochenende bei Kontrollen 191 Verstöße gegen die Corona-Regeln festgestellt - allerdings nicht gegen den neuen 15-Kilometer-Radius. "Es wurden insgesamt acht Strafanzeigen und 199 Ordnungswidrigkeiten-Anzeigen gefertigt", teilte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Montag in Potsdam mit.
"Damit liegt das letzte Wochenende etwa im Schnitt unserer Feststellungen der vergangenen Wochenenden." Er nannte mehrere Versammlungen als Beispiele für Strafanzeigen.
Herbst nannte mehrere Versammlungen als Beispiele für Strafanzeigen. Die Summe der Anzeigen ergibt nicht automatisch die Zahl der Verstöße, weil zum Beispiel ein Fall mehrere Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten gegen verschiedene Menschen nach sich ziehen kann.
Außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um einen Landkreis oder eine kreisfreie Stadt sind touristische Reisen und Sport seit Samstag tabu, wenn der Wert neuer Infektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche dort über 200 liegt. Dies gilt fast in allen Kreisen und kreisfreien Städten. Von den 160 Polizeieinsätzen am Wochenende seien knapp 50 Stichprobenkontrollen gewesen, ob der Radius eingehalten wurde, bilanziert Herbst. Dabei seien keine Verstöße festgestellt worden. Die Befragten hätten triftige Gründe für ihren Aufenthalt angegeben.
Strafanzeigen gab es laut Polizei für nicht angemeldete, kleinere Versammlungen in Velten, Oranienburg und Borgsdorf bei Hohen Neuendorf im Kreis Oberhavel. Dort seien Reichsflaggen verwendet worden, die aber anders als Reichskriegsflaggen nicht verboten sind. In Luckenwalde im Kreis Teltow-Fläming hatte die Polizei am späten Samstagabend eine illegale Party mit neun Teilnehmern aufgelöst. Seit Samstag sind nur noch private Kontakte zu einer weiteren Person außerhalb des eigenen Hausstands erlaubt.
Update, 11. Januar, 14 Uhr: Erster Moderna-Impfstoff kommt am Dienstag nach Berlin
Die ersten Chargen Corona-Impfstoff des US-Herstellers Moderna sollen am Dienstag in Berlin eintreffen. Das teilte die Gesundheitsverwaltung am Montag auf Anfrage mit, ohne weitere Details etwa zur erwarteten Menge zu nennen. In der Vorwoche war von 2400 Dosen die Rede - zunächst also einer eher geringen Menge. Anschließend, so hieß es vor einigen Tagen, sind etwa alle zwei Wochen Lieferungen in zunehmenden Umfängen geplant.
Das Moderna-Mittel war vor wenigen Tagen als zweiter Corona-Impfstoff in der EU zugelassen worden. Er gilt als ebenso wirksam, aber etwas unkomplizierter in der Handhabung als das Mittel von Biontech/Pfizer, das in Berlin seit dem 27. Dezember geimpft wird. Bisher wurden rund 88 000 Dosen dieses Vakzins nach Berlin geliefert.
Bis einschließlich 10. Januar wurden laut Robert Koch-Institut damit gut 32 000 Menschen gegen Corona geimpft. So lange er knapp ist, wird die Hälfte des gelieferten Impfstoffs zurückgelegt, um den zum ersten Mal geimpften Menschen mit einigen Wochen Abstand auch die für eine Immunisierung nötige zweite Impfung verabreichen zu können.
Das neue Moderna-Vakzin soll im Impfzentrum im Erika-Hess-Eisstadion im Wedding gespritzt werden. Wann genau dieses zweite Impfzentrum nach der Arena in Treptow öffnet, konnte die Gesundheitsverwaltung am Montag noch nicht genau sagen. Zuletzt war von Donnerstag die Rede.
Update, 11. Januar, 12.30 Uhr: Berlin setzt Regel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit wohl um
Angesichts der weiterhin großen Zahl von Corona- Neuinfektionen wird wohl auch Berlin eine neue Regel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit auf einen Radius von 15 Kilometern ab der Stadtgrenze einführen.
"Der Senat überprüft, wie er die Regelung abgestimmt mit Brandenburg für Berlin umsetzen kann", sagte Senatssprecherin Melanie Reinsch am Montag auf Anfrage. "Die Details dazu werden bis zur morgigen Senatssitzung konkretisiert."
Reinsch verwies darauf, dass die Menschen in Berlin im Zuge des bis Ende Januar verlängerten Lockdowns schon jetzt ihre Wohnung nur aus triftigem Grund verlassen dürften. "Das gilt auch heute schon."
Für Bewohner von Brandenburger Corona-Hotspots sind touristische Reisen und Sport außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um ihren Landkreis oder ihre kreisfreie Stadt seit Samstag untersagt. Das gilt bei mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Einkäufe und Arztbesuche bleiben auch außerhalb dieses Radius erlaubt.
Die Regelung geht auf eine Vereinbarung von Bund und Ländern zur Verlängerung des Lockdowns zurück. Der Berliner Senat hatte sie bei seiner Sondersitzung am vergangenen Mittwoch zunächst nicht beschlossen und angekündigt, sich mit Brandenburg abzustimmen. Zuletzt näherte sich in Berlin die Inzidenz, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, wieder dem Wert von 200. Zwischenzeitlich war er zuletzt deutlich niedriger.
Update, 11. Januar, 6.25 Uhr: Bestatter fordern Bevorzugung bei Corona-Impfung
Die Bestatter-Innung Berlin-Brandenburg und der Bundesverband Deutscher Bestatter haben gefordert, dass Bestatter sowie Friedhofs- und Krematorienpersonal bei den Corona-Impfungen bevorzugt berücksichtig werden sollen.
Schließlich seien sie für die Aufrechterhaltung der gesellschaftlichen Ordnung unverzichtbar, sagte der Sprecher der Bestatter-Innung Berlin-Brandenburg, Fabian Lenzen.
Die steigenden Zahlen an Toten in Zusammenhang mit einer Corona-Erkrankung machen sich auch in den Krematorien und auf den Friedhöfen in Berlin und Brandenburg bemerkbar. Angespannt ist die Situation dort aber noch nicht. In dem Krematorium in Potsdam würden rund 140 Särge mit Leichen stehen, die eingeäschert werden müssen. "Das ist mehr als in normalen Spitzenzeiten", sagte der Leiter der Kommunalen Friedhöfe Potsdam, Gunther Butzmann. Allerdings gebe es ausreichend Kühlkapazitäten in den Krematorien.
In den Krematorien in Berlin sei ein erhöhtes Arbeitsaufkommen deutlich spürbar, sagte Fabian Lenzen. Man könne den Anforderungen aber uneingeschränkt gerecht werden. In beiden Bundesländern sei über die Feiertage zum Teil ein Rückstau entstanden, weil durch die geschlossenen Standesämter nicht die notwendigen Papiere ausgestellt werden konnten.
Update, 10. Januar, 20.38 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in Berlin bei knapp 200
In Berlin hat die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz bei den neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus wieder fast die Marke von 200 erreicht. Am Sonntag stieg der Wert im Lagebericht des Senats auf 190,6. Die Zahl gibt an, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen angesteckt haben. Vor Weihnachten hatte der Wert in Berlin deutlich über 200 gelegen und war danach gesunken. Inzwischen liegt er in fünf Bezirken wieder über 200. In Spandau erreicht er sogar 300.
Der Senat hatte angekündigt, bei so hohen Infektionszahlen zu prüfen, ob ähnlich wie in Brandenburg auch für die Hauptstadt eine neue Regel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit gelten soll.
340 neue Coronafälle wurden am Sonntag gemeldet. Seit Beginn der Pandemie wuchs die Zahl der Infizierten damit auf 106 197. Rund 86 000 Menschen gelten als genesen, etwa 20 000 als aktuell infiziert.
Allerdings werden am Wochenende meist weniger Neuinfektionen erfasst oder gemeldet, so dass die Zahlen meist zu niedrig liegen. So leiteten mehrere Bezirke keine Zahlen weiter. Die Nachmeldungen kommen dann in den folgenden Tagen.
5 Todesfälle wurden neu gemeldet. Damit starben in der Hauptstadt seit dem Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit Covid-19 1565 Menschen. Bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-Patienten bleibt die Situation angespannt. Die Auslastung lag bei rund 33 Prozent. Die Corona-Ampel des Senats zeigt weiter zweimal Rot.
Update, 10. Januar, 10.30 Uhr: Weiteres Impfzentrum vor Öffnung - Auswahl des Impfstoffs möglich
In Berlin steht in der kommenden Woche die Eröffnung eines weiteren Impfzentrums im Stadtteil Wedding an. Dadurch sollen die Berliner anders als Bewohner anderer Bundesländer die Möglichkeit haben, sich für einen von mehreren Impfstoffen zu entscheiden, wie Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) ankündigte. Die Menschen müssten sich dann für ein bestimmtes Impfzentrum anmelden.
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Update, 10. Januar, 8 Uhr: Schärfere Kontaktbeschränkungen wegen Corona-Pandemie in Berlin
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten seit Sonntag in Berlin schärfere Kontaktbeschränkungen. Der Senat hatte sie am Mittwoch im Zusammenhang mit der Verlängerung des Lockdowns beschlossen.
Private Zusammenkünfte sind jetzt nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren, nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Ist diese Person alleinerziehend, werden deren Kinder nicht mitgezählt, dürfen also noch dazukommen.
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Update, 9. Januar, 22.25 Uhr: Gesundheitssenatorin: Berliner sollen Impfstoff wählen können
Impfwillige in Berlin sollen laut Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wählen können, mit welchem Impfstoff sie gegen Corona immunisiert werden wollen. "Der Bürger, die Bürgerin sollen die Freiheit haben, sich entscheiden zu können, mit welchen Impfstoff sie geimpft werden wollen", sagte Kalayci am Samstag nach einem Bericht der RBB-Abendschau bei einem Probelauf in einem Impfzentrum. Die Verteilung der Impfstoffe sei nach den derzeitigen Planungen an die Impfzentren gekoppelt.
So werde in dem bereits geöffneten Impfzentrum in der Arena in Treptow der des Mainzer Unternehmen Biontech und seines US-Partners Pfizer geimpft. Im Erika-Hess-Eisstadion im Wedding, das am kommenden Donnerstag öffnen soll, solle der von Moderna verabreicht werden. Als nächstes könnte ein Zentrum mit dem Biontech-Impfstoff an der Messe folgen. Insgesamt plant Berlin sechs Impfzentren.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte zuvor gesagt, wer vom Staat eine Impfung gegen Covid-19 angeboten bekommt, wird sich den verabreichten Impfstoff vorerst nicht aussuchen können. Eine solche Auswahl zu treffen, sei aufgrund der derzeit noch herrschenden Knappheit "im Moment und auch absehbar" nicht möglich, betonte Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) am Samstag in einer Online-Diskussionsrunde.
Update, 9. Januar, 17.48 Uhr: 732 Neu-Infektionen, Sieben-Tage-Inzidenz steigt weiter
In Berlin nimmt die Dynamik bei der Erfassung der Corona-Neuinfektionen weiter zu. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Samstag auf 191,7 und näherte sich so weiter der Marke von 200. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen angesteckt haben. Vor Weihnachten hatte der Wert in Berlin deutlich über 200 gelegen und war danach gesunken.
In den vier Bezirken Spandau, Charlottenburg-Wilmersdorf, Marzahn-Hellersdorf und Treptow-Köpenick liegt der Inzidenzwert inzwischen über 200. Der Senat hatte angekündigt, bei so hohen Infektionszahlen zu prüfen, ob ähnlich wie in Brandenburg auch für die Hauptstadt eine neue Regel zur Einschränkung der Bewegungsfreiheit gelten soll.
732 neue Coronafälle wurden von der Senatsgesundheitsverwaltung am Samstag registriert. Seit Beginn der Pandemie wuchs die Zahl der Infizierten damit auf 105 857. Rund 86 000 Menschen gelten als genesen, etwa 20 000 als aktuell infiziert. Allerdings werden am Wochenende meist weniger Neuinfektionen erfasst oder gemeldet, so dass die Zahlen meist zu niedrig liegen. So leiteten zwei Bezirke keine Zahlen weiter.
13 Todesfälle wurden neu gemeldet. Damit starben in der Hauptstadt seit dem Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit Covid-19 1560 Menschen. Bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-Patienten bleibt die Situation angespannt. Die Auslastung lag bei 33,9 Prozent. Die Corona-Ampel des Senats zeigt weiter zwei Mal Rot.
Update, 9. Januar, 9.11 Uhr: Schärfere Corona-Beschränkungen: Das gilt ab Samstag in Brandenburg
Ausgangsbeschränkungen in Corona-Hotspots: Wegen einer gleichbleibend hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen verschärft auch Brandenburg die Beschränkungen für die Bürger. In vielen Landkreisen und Städten gelten von diesem Wochenende an auch Einschränkungen für Tagesausflüge.
In Brandenburg gelten von Samstag an verschärfte Corona-Beschränkungen. Neben der Fortführung der bisherigen Schließungen der Gastronomie sowie der Kultur- und Freizeiteinrichtungen sind dann im privaten Bereich nur noch Kontakte mit einer Person außerhalb des eigenen Hausstands erlaubt.
Für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer extrem hohen Zahl von Neuinfektionen sind touristische Reisen und Sport außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um den Landkreis oder die Stadt verboten.
Mehr Informationen findet Ihr >> hier.
Update, 8. Januar, 18.28 Uhr: Erstmals neue Variante des Coronavirus in Berlin nachgewiesen
Die neue aus Großbritannien bekannte Coronavirus-Variante ist zum ersten Mal auch in Berlinnachgewiesen worden. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Freitag mit. Der betroffene Mensch und weitere erkrankte Kontaktpersonen seien inzwischen wieder genesen. Der Patient soll laut Senat zuvor in Großbritannien gewesen sein.
Erstmals war die Corona-Mutation aus England in Deutschland an Heiligabend nachgewiesen worden. Betroffen war eine Frau in Baden-Württemberg, die aus Großbritannien eingereist war. In weiteren Bundesländern wurden inzwischen entsprechende Fälle festgestellt. Befürchtet wird, dass die Variante deutlich ansteckender ist als frühere Formen.
Update, 8. Januar, 17.42 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz steigt auf 171
In Berlin nimmt die Zahl der erfassten Neuinfektionen mit dem Coronavirus wieder verstärkt zu. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Freitag auf rund 171. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen angesteckt haben. Vor Weihnachten hatte der Wert in Berlin deutlich über 200 gelegen und war dann zunächst deutlich gesunken.
Am Freitag registrierte die Senatsgesundheitsverwaltung 1479 neue Corona-Fälle. Seit Beginn der Pandemie wuchs die Zahl der Infizierten damit auf 105 125. Rund 85 000 Menschen gelten als genesen, etwa 20 000 als aktuell infiziert.
60 Todesfälle wurden neu gemeldet. Damit starben in der Hauptstadt seit dem Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit Covid-19 1547 Menschen. Bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-Patienten bleibt die Situation angespannt. Die Auslastung lag bei 34,7 Prozent. Die Corona-Ampel des Senats zeigt weiter zwei Mal Rot.
Update, 8. Januar, 17.01 Uhr: Neue Impfstofflieferung für Berlin eingetroffen
Berlin hat am Freitagnachmittag eine weitere Lieferung des Corona-Impfstoffes der Firmen Biontech und Pfizer erhalten. Vorgesehen waren 29 250 Dosen. Nun werde nachgezählt und danach die Verteilung auf die mobilen Teams und Impfzentren berechnet, sagte der Sprecher der Senats-Gesundheitsverwaltung, Moritz Quiske. Für die Öffnung eines zweiten Berliner Impfzentrums gebe es aber weiterhin noch keinen Termin.
Eine erste geplante Impfstoff-Lieferung im Januar war ausgefallen. Berlin hat im Dezember bereits 58 500 Impfstoffdosen bekommen. Davon bleibt die Hälfte eingelagert, um drei Wochen nach der ersten die zweite nötige Impfung verabreichen zu können. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts sind in Berlin 26 406 Dosen bereits gespritzt worden. Dabei wurden 16 773 Pflegeheimbewohner mit der ersten Dosis versorgt - das entspricht rund der Hälfte dieser besonders gefährdeten Gruppe. Sie bekommen die Impfung durch mobile Dienste.
Über 80-jährige Berliner, die nicht in einem Heim leben, erhalten eine Einladung ins Impfzentrum per Post. Bis Mitte Februar soll die Hauptstadt nach und nach insgesamt 234 000 Biontech-Dosen erhalten, die Lieferungen aus dem Vorjahr eingeschlossen.
Update, 8. Januar, 15.22 Uhr: Polizei will Bewegungseinschränkung streng kontrollieren
Die Brandenburger Polizei will die neue Beschränkung für touristische Ausflüge von Bewohnern aus Corona-Hotspots streng kontrollieren. Kontrollen des fließenden Verkehrs würden stichprobenartig vorgenommen, sagte der Sprecher des Polizeipräsidiums, Torsten Herbst, am Freitag.
Wenn die Betroffenen dabei keine triftigen Gründe für ihren Aufenthalt am Ort der Kontrolle darlegen könnten, würden von den Beamten Anzeigen gestellt und die Betroffenen zurückgeschickt, erläuterte Herbst.
Nach der neuen Brandenburger Eindämmungsverordnung sind touristische Reisen und Sport für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um die Kommune untersagt. Dies betrifft derzeit zehn Landkreise und drei Städte Potsdam, Cottbus und Frankfurt (Oder).
Die Polizei unterstütze die Ordnungsämter bei den Kontrollen zu den Corona-Einschränkungen bei Schwerpunkteinsätzen im ganzen Land täglich mit zusätzlich rund 100 Beamten, sagte Herbst. Bei gut 1850 Einsätzen seit Mitte Oktober seien rund 2900 Verstöße festgestellt worden. Dazu hätten die Beamten 115 Strafanzeigen und knapp 2000 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gestellt. "Im Fazit stellen wir fest, dass sich der absolut überwiegende Teil der Brandenburger an die Regeln der Landesregierung hält", sagte Herbst.
Update, 8. Januar, 14.55 Uhr: Gericht: Touristen dürfen wegen Corona nicht in Berlin übernachten
Es bleibt erst einmal dabei: Touristen dürfen wegen der Corona-Pandemie laut einem Gerichtsbeschluss nicht in der Hauptstadt übernachten. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat wie die Vorinstanz den Eilantrag einer Vermieterin von 228 Ferienappartements abgewiesen.
Das Verbot touristischer Übernachtungen beuge der Gefahr vor, dass noch nicht festgestellte Infektionen nach Berlin getragen werden könnten, teilte das Gericht am Freitag zu seinem Beschluss mit, der unanfechtbar sei.
Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts beruhte demnach noch auf den damaligen Corona-Bestimmungen des Senats, der Beschluss des OVG stützt sich auf die neuesten Corona-Beschlüsse.
Angesichts des diffusen Infektionsgeschehens könne die Bekämpfung der Pandemie nicht mehr nur bei vermeintlichen «Haupttreibern» ansetzen, erklärte das Gericht. Diese Einschätzung des Senats sei geeignet, die weitere Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Das Beherbergungsverbot verstößt laut Gericht nicht gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung. Die vermieteten Unterkünfte hätten anders als selbst genutzte Zweit- und Ferienwohnungen einen ständig wechselnden Nutzerkreis. Dies rechtfertige eine abweichende Behandlung.
Soweit Übernachtungen von Dienst- und Geschäftsreisenden und aus notwendigen privaten Gründen vom Beherbergungsverbot ausgenommen sind, sei die Antragstellerin nicht verpflichtet, tatsächliche Reise- bzw. Übernachtungsgründe zu überprüfen. Die Gäste müssten vollständige und wahrheitsgemäße Angaben machen, stellte das OVG fest. Vor Abschluss eines Vertrages müsse aber der Zweck der Beherbergung erfragt und dokumentiert
Update, 8. Januar, 13.56 Uhr: Brandenburg schränkt Bewegungsradius in extremen Corona-Hotspots ein
Wegen der hohen Zahl von Neuinfektionen schränkt Brandenburg die Bewegungsfreiheit der Bürger in extremen Corona-Hotspots deutlich ein. Für Bewohner von Landkreisen und kreisfreien Städten mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche seien touristische Reisen und Sport außerhalb eines Radius von 15 Kilometern um die Kommune künftig untersagt, erklärte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Freitag nach der Kabinettssitzung in Potsdam.
«Dabei geht es insbesondere darum, Wintersportausflüge, wie wir sie in den vergangenen Tagen erlebt haben, zu vermeiden», betonte Woidke. Diese Beschränkung gelte, wenn die hohe 7-Tage-Inzidenz fünf Tage lang bestehe. Einkäufe und Arztbesuche bleiben auch außerhalb dieses Radius weiter erlaubt.
Betroffen wären derzeit zehn Landkreise und die drei Städte Potsdam, Cottbus und Frankfurt (Oder). Die bisherigen Beschränkungen unter anderem für die Gastronomie sowie Kultur- und Freizeiteinrichtungen gelten bis Ende Januar weiter. Die nächtliche Ausgangsbeschränkung von 22 Uhr bis 5 Uhr werde dagegen aufgehoben, sagte Woidke.
Update, 8. Januar, 12.08 Uhr: Neuer Höchststand bei Corona-Fällen - 60 Tote binnen eines Tages
Die Zahl neuer Corona-Infektionen in Brandenburg ist auf einen neuen Höchststand geklettert. Das Gesundheitsministerium berichtete am Freitag von 1 595 gemeldeten Ansteckungen innerhalb eines Tages. Am Donnerstag waren es 1585 neue Infektionen mit dem Coronavirus. Damit haben sich seit März insgesamt 53.052 Menschen im Land mit dem Virus angesteckt. Auch die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden bleibt mit 60 weiter hoch.
Bislang starben 1409 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung. Am Donnerstag hatte die Zahl der Gestorbenen mit 61 einen neuen Höchstwert erreicht.
Die meisten neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus meldete der Landkreis Spree-Neiße mit 272 zusätzlichen Fällen. Der Landkreis ist mit rund 514 Ansteckungen innerhalb einer Woche pro 100.000 Einwohner aktuell Corona-Hotspot in Brandenburg. Dahinter folgen der Kreis Elbe-Elster mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 492 und der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Wert von rund 360. Für ganz Brandenburg stieg der Wert im Durchschnitt auf 254,5 nach 217,6 am Donnerstag.
Landesweit wurden bis Donnerstag dem Ministerium zufolge 11.481 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Bis Mittwoch betrug die Zahl der Corona-Schutzimpfungen 8182. Insgesamt erhält das Land an diesem Freitag 19 500 Dosen des Corona-Impfstoffs von Biontech und Pfizer, wie ein Ministeriumssprecher auf Anfrage bestätigte. Eine weitere Lieferung für Brandenburg von weiteren 19.500 Impfdosen werde für den 18. Januar erwartet. Zunächst hatte der rbb berichtet.
Die Zahl der Erkrankten stieg um 1020 auf 16 536. Aktuell werden 1120 Patienten wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt; davon werden 251 intensivmedizinisch betreut, 187 müssen beatmet werden. 35107 Menschen gelten als genesen - 515 mehr als einen Tag zuvor.
Update, 8. Januar, 11.35 Uhr: Elternvertreter fordern verlässlich Kita-Öffnung
Elternvertreter fordern trotz Lockdown-Verlängerung bis 31. Januar eine verlässliche Öffnung der Berliner Kitas. Seit Beginn des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie am 16. Dezember wird dort lediglich eine Notbetreuung für wenige Kinder angeboten, deren Eltern keine andere Möglichkeit haben.
"Die Kita als wichtige Bildungsmöglichkeit muss für alle Kinder zugänglich bleiben", erklärte die Vorsitzende des Landeselternausschusses Kindertagesstätten, Corinna Balkow, am Freitag. Denn viele Eltern hätten nur die Wahl zwischen ihrer Arbeitstätigkeit und der Gesundheit ihrer Familie.
"Daher unterstützen wir eine Betreuungsmöglichkeit, die sich am Bedarf der Familien und dem erforderlichen Gesundheitsschutz orientiert", so Balkow. Neben finanziellem Ausgleich und arbeitsrechtlicher Absicherung für alle Familien müsse die Perspektive eines Kita-Besuchs für alle Kinder bestehen. Als Untergrenze beim Betreuungsumfang nannte sie fünf Stunden am Tag.
Der Senat hatte am Mittwoch beschlossen, ab 11. Januar schrittweise wieder Wechselunterricht an Schulen anzubieten, also eine Kombination aus Lernen zu Hause und in den Schulen in kleinen Gruppen. Das rief Kritik etwa der Lehrergewerkschaft GEW, einigen Schulleitern, Eltern- und Schülervertretern hervor. In Sachen Kitas soll sich nach den Plänen des Senat zunächst nichts ändern.
Update, 8. Januar, 9.51 Uhr: Woidke verteidigt im Landtag härteren Corona-Lockdown in Brandenburg
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (59, SPD) hat im Landtag die geplante Verlängerung und Verschärfung der Corona-Beschränkungen verteidigt. "Jeden Tag sterben so viele Menschen, wie in einem mittleren brandenburgischen Dorf wohnen", mahnte Woidke am Freitag in einer Sondersitzung des Parlaments.
Ziel von Bund und Ländern sei es daher, die hohen Infektionszahlen zu senken. Die wichtigste Maßnahme sei, Kontakte zu vermeiden. "Bitte reduzieren Sie Ihre Kontakte, wo immer es geht", appellierte Woidke an alle Brandenburger.
Das Brandenburger Kabinett werde daher am Freitag weitere Kontaktbeschränkungen beschließen, kündigte Woidke an. Dazu gehöre, die Bewegungsfreiheit von Bürgern aus Landkreisen oder kreisfreien Städten mit sehr hohen Infektionszahlen auf 15 Kilometer außerhalb dieser Kommunen zu beschränken. Dies gelte aber nur für touristische Ausflüge oder sportliche Betätigung. Einkäufe und Arztbesuche blieben auch außerhalb dieses Radius möglich.
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Hans-Christoph Berndt forderte hingegen, sämtliche Corona-Beschränkungen aufzuheben. Die weiter hohen Infektionszahlen zeigten, dass die harten Einschränkungen des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens keine Wirkung hätten. Berndt forderte, stattdessen die besonders gefährdeten Menschen in den Pflegeheimen und andere Risikogruppen besser zu schützen.
Update, 8. Januar, 7.05 Uhr: Berlin erhält Impf-Nachschub: Ab nächster Woche wird auch Moderna gespritzt
Berlin soll in der zweiten Kalenderwoche 2400 Dosen des jüngst in der Europäischen Union zugelassenen Moderna-Impfstoffs bekommen. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung am Donnerstagabend auf Twitter mit.
In der vierten Kalenderwoche sollen es demnach 3600 Impfdosen sein und in der sechsten Kalenderwoche 9600. Für die achte Kalenderwoche sind 30.000 Moderna-Impfdosen angekündigt.
An diesem Freitag soll Berlin der Senatsverwaltung zufolge voraussichtlich 29.250 Dosen des Impfstoffs von Biontech/Pfizer erhalten.
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Update, 7. Januar, 22.13 Uhr: Protest gegen Teilöffnung der Schulen - Antrag an Bildungsverwaltung
Gegen die beschlossene Teilöffnung von Berliner Schulen trotz Corona-Lockdown regt sich Protest. Fünf Neuköllner Gymnasien haben nach einem Bericht der Rbb-Abendschau an die Bildungsverwaltung appelliert, das schulisch angeleitete Lernen von Zuhause mindestens bis zum 18. Januar zu verlängern, besser sogar bis Ende des Monats. Alles andere sei zu riskant und nicht vermittelbar, heißt es demnach in dem Eilantrag der Gymnasien. Eine Schulleiterin in Treptow-Köpenick habe angekündigt, ihre Einrichtung am Montag nicht zu öffnen.
Im Abgeordnetenhaus waren dazu am Donnerstag bei einer Sondersitzung die Meinungen deutlich auseinander gegangen - auch innerhalb der rot-rot-grünen Koalition. Nach dem Willen des Senats sollen noch während des Lockdowns schrittweise immer mehr Jahrgänge zumindest zum Teil wieder in den Schulen unterrichtet werden.
CDU-Fraktionschef Burkard Dregger forderte in der Abendschau, der Senat solle seine Entscheidung zurücknehmen. Nur bei konsequentem Handeln könnten der Lockdown abgekürzt und die Zahl der Infektionen nach unten gedrückt werden. Er sei dafür, «jetzt die Zähne zusammen zu beißen» und bis Ende Januar die Schulen geschlossen zu lassen.
Der Senat hatte am Mittwoch die Verlängerung des Lockdowns beschlossen und gleichzeitig mitgeteilt, dass der Unterricht an den Schulen in Teilen wieder möglich sein soll. Nach Angaben der Bildungsverwaltung ist zunächst ab dem 11. Januar für die abschlussrelevanten Jahrgänge Wechselunterricht geplant, also die Kombination aus Unterricht in der Schule und zu Hause. Dabei sollen die Lerngruppen maximal halb so groß sein wie üblich.
Ab dem 18. Januar soll es dann auch in den Klassen 1 bis 3 mindestens drei Stunden täglich Unterricht in der Schule geben, ebenfalls in Gruppen, die höchstens halb so groß wie üblich sein dürfen. Ab dem 25. Januar soll das auf die Klassen 4 bis 6 ausgeweitet werden und nach den Winterfeien ab dem 8. Februar auf alle Schularten und Jahrgänge.
Update, 7. Januar, 21.47 Uhr: Neue Impfstofflieferung für Berlin erwartet
Berlin soll an diesem Freitag eine weitere Lieferung des Corona-Impfstoffes der Firmen Biontech und Pfizer erhalten. Vorgesehen sind 29 250 Dosen, wie das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Die Lieferung erfolge über das Unternehmen direkt an die Anlieferzentren der Bundesländer.
Eine erste geplante Lieferung im Januar war ausgefallen. Ein zweites Impfzentrum in Berlin, das Erika-Heß-Eisstadion im Stadtteil Wedding, ist nach Angaben der zuständigen Hilfsorganisationen für den Betrieb startklar. Ein Datum für die Öffnung steht noch nicht fest.
Berlin hat im Dezember bereits 58 500 Impfstoffdosen bekommen. Davon bleibt die Hälfte eingelagert, um drei Wochen später die zweite nötige Impfung verabreichen zu können. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts sind in Berlin 24 159 Dosen bereits gespritzt worden.
Dabei wurden 15 272 Pflegeheimbewohner versorgt - das entspricht rund der Hälfte dieser besonders gefährdeten Gruppe. Sie bekommen die Impfung durch mobile Dienste. Über 80-jährige Berliner, die nicht in einem Heim leben, erhalten eine Einladung ins Impfzentrum per Post. Bis Mitte Februar soll die Hauptstadt nach und nach insgesamt 234 000 Biontech-Dosen erhalten, die Lieferungen aus dem Vorjahr eingeschlossen.
Update, 7. Januar, 18.13 Uhr: Mehr als 1500 Neuinfektionen, 42 weitere Todesfälle
In Berlin hat die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus erneut zugenommen. Am Donnerstag registrierte die Gesundheitsverwaltung 1569 neue Fälle, am Vortag waren es 1306. Seit Beginn der Pandemie stieg die Zahl der Infizierten damit auf 103 646. Genau 84.517 Menschen gelten als genesen, das waren 1272 mehr als am Vortag.
42 Todesfälle wurden neu gemeldet. Damit starben in der Hauptstadt seit dem Beginn der Pandemie im Zusammenhang mit Covid-19 1487 Menschen. Die meisten Toten gab es mit 645 in der Altersgruppe von 80 bis 89 Jahren.
Bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-Patienten bleibt die Situation angespannt. Die Auslastung lag bei 34,6 Prozent (Vortag 35,2 Prozent). Die Corona-Ampel des Senats zeigt damit weiter auf Rot. Seit Wochen ist der Grenzwert von 25 Prozent überschritten.
Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz liegt in Berlin derzeit bei 139,6. Auch hier zeigt die Berliner Ampel weiter auf Rot. Der Wert gibt an, wie viele Menschen je 100 000 Einwohner sich in den vergangenen sieben Tagen infiziert haben. Am höchsten war die Inzidenz im Bezirk Spandau mit 182,3.
Update, 7. Januar, 18.08 Uhr: Impf-Hotline: 5500 Termine vereinbart
Die Zahl der Terminvergaben über die Impf-Hotline 116 117 hat sich in Brandenburg nach und nach erhöht - durchgestellt wird dennoch nicht jeder Anrufer. "Es läuft insgesamt besser, aber nicht reibungslos", sagte Dominik Lenz, Sprecher im Gesundheitsministerium am Donnerstag. Von 1136 durchgestellten Anrufen auf der Rufnummer 116 117 am Donnerstagvormittag hätten 1039 Termine vermittelt werden können.
Am Montag, als die Hotline an den Start ging, erhielten von 1269 durchgestellten Anrufern 657 einen Termin, also nur etwas mehr als die Hälfte. Wie viele in der Warteschleife hängen bleiben, dazu konnten keine Angaben gemacht werden. Insgesamt sind nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg mehr als 6500 Erst- und Zweittermine vermittelt worden.
Update, 7. Januar, 16 Uhr: Nach erster Spritze gegen Corona: 101-Jähriger geht es super
Die 101-jährige Gertrud Haase bekam in der Hauptstadt die erste Spritze gegen Corona - und fühlt sich weiterhin bestens. Knapp zwei Wochen nach dem Piks hieß es am Donnerstag in dem Steglitzer Pflegeheim: "Frau Haase geht es super".
Alles sei total reibungslos verlaufen, die meisten Heimbewohner seien im ersten Durchgang geimpft worden, sagte Pflegedienstleiterin Marlen Gamlin der dpa. "Und Frau Haase wird bestimmt 110." Nun werde die zweite Impfung im Pflegeheim Agaplesion Bethanien Sophienhaus vorbereitet.
Ein Diakoniesprecher betonte, 94 Prozent der Heimbewohner hätten sich für die Impfung gegen das gefährliche Virus entschieden. Auch zehn Mitarbeiter seien bereits gepikst worden, sie hätten übrig gebliebenen Stoff aus angefangenen Dosen bekommen. Die anderen müssten aber ins Impfzentrum in der Arena in Berlin-Treptow. Dort werden Pflegekräfte geimpft.
Pflegeleiterin Gamlin sagte zur Stimmung in der Steglitzer Einrichtung: "Wir haben jetzt ein Stück Erleichterung und Hoffnung." Es seien auch immer mehr Mitarbeiter bereit, sich impfen zu lassen. Zudem gelten nach Angaben eines Diakoniesprechers die verschärften Corona-Regeln: Nur ein Besucher, Schnelltest, Maske.
Bei den ersten Impfungen am 27. Dezember war Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) dabei. Die Impfungen von Hochbetagten seien ein Signal, dass es dafür nie zu spät sei, betonte sie. So könnten schwere Krankheitsfälle gerade Älterer und viel Leid vermieden werden.
Nach Angaben der Gesundheitsverwaltung sind in Berlin bereits 15.272 Pflegeheimbewohner von mobilen medizinischen Teams geimpft worden. Das sind demnach mehr als die Hälfte der rund 29.000 Menschen in Pflegeheimen. Sie gehören zur ersten Gruppe, da sie als besonders gefährdet gelten. Die Senatorin rechnete damit, dass die Impfungen für Pflegeheimbewohner bis Anfang Februar dauern werden.
Update, 7. Januar, 15.36 Uhr: Oberverwaltungsgericht kippt Anforderung an Masken-Atteste
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat eine entscheidende Anforderung an die Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht vorerst gekippt. Die Richter hätten die Bestimmung der Brandenburger Eindämmungsverordnung, wonach auf den Attesten die Diagnose und die daraus folgenden Gründe für die Befreiung von der Maskenpflicht vermerkt sein muss, im Eilverfahren außer Vollzug gesetzt, teilte das OVG am Donnerstag mit.
Dabei stehe in Frage, ob dieser datenschutzrechtliche Eingriff im Infektionsschutzgesetz eine ausreichende rechtliche Grundlage habe, erklärten die Richter.
Der Antragsteller sei ansonsten gezwungen, seine konkrete Diagnose an vielen nicht-öffentlichen Stellen wie Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln oder bei Demonstrationen oder religiösen Veranstaltungen zu offenbaren, hieß es in der Begründung weiter. Dabei handele es sich jedoch um gesundheitsbezogene Daten, die einem besonders hohen Schutz unterlägen. "Soweit der Antragsteller befürchte, seine Gesundheitsdaten könnten durch Mund-Propaganda im Dorf schnell die Runde machen, sei dies nicht von der Hand zu weisen", teilte das Gericht mit.
Abgewiesen wurde von dem 11. Senat des OVG ein weiterer Antragsteller, der sich ebenfalls per Eilantrag gegen die Bestimmung gewehrt hatte, das Attest im Original vorweisen zu müssen. Das Mitführen des Original-Attests führe zu keiner nennenswerten Belastung, entschieden die Richter. Dagegen würde die bloße Vorlage einer Kopie die Gefahr eines Missbrauchs erhöhen, was mit Blick auf den aktuellen Stand der Pandemie nicht gerechtfertigt sei. Beide Beschlüsse sind unanfechtbar.
Die Landesregierung hatte die Anforderungen an Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht im Dezember in der Eindämmungsverordnung verschärft, um Missbrauch auszuschließen und besser ahnden zu können.
Update, 7. Januar, 14.38 Uhr: Mehr als 8000 Brandenburger geimpft - Mehr mobile Impfteams starten
Um mehr Menschen in Pflegeheimen gegen das Coronavirus zu impfen, schickt das Deutsche Rote Kreuz Brandenburg (DRK) weitere mobile Impfteams los. Ab der kommenden Woche sollen jeweils bis zu drei Teams in der Prignitz, der östlichen Uckermark, in Eberswalde, Frankfurt (Oder), Oranienburg und Brandenburg/Havel aktiv werden, wie DRK-Sprecherin Marie-Christin Lux am Donnerstag sagte. "Wir sind gerade dabei, die Teams aufzustellen." Es sollen so viele Einrichtungen wie möglich angefahren werden.
Für den Januar haben sich bis Donnerstagvormittag 136 von rund 300 Altenheimen im Land über das Online-Tool des DRK für Termine angemeldet. Rund 24 400 Impfdosen seien dafür bestellt worden. Da jeweils zwei Impfungen nötig seien, sollen rund 12 000 Bewohner und Mitarbeitende in Pflegeheimen geimpft werden.
Landesweit wurden bis Mittwoch 8182 Menschen in Brandenburg gegen das Coronavirus geimpft. Zwar wurden damit innerhalb eines Tages rund 3000 Brandenburger und Brandenburgerinnen geimpft - am Vortag waren es noch rund 5400 Impfungen -, allerdings bleibt das Land im bundesweiten Vergleich nach Daten des Robert Koch-Instituts weiter auf dem drittletzten Platz bei den Impfungen pro 1000 Einwohner (3,2).
In den Zahlen sind allerdings nicht die Impfungen in den beiden Impfzentren in Cottbus und Potsdam enthalten. Die beiden Zentren sind seit Dienstag geöffnet.
Update, 7. Januar, 12.28 Uhr: Grüne halten schrittweise Schulöffnung für richtig
Die Berliner Grünen haben die Pläne für eine schrittweise Wiedereröffnung der Schulen trotz anhaltenden Corona-Lockdowns verteidigt. "Jeder Tag Schulschließung ist ein Tag mehr, an dem wir riskieren, dass Kinder und Jugendliche zurückbleiben", sagte Fraktionschefin Silke Gebel am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.
"Jeder Tag Lockdown bedeutet ein weiterer Tag, an dem die Schere zwischen denen, die lernen können, und denen, die nicht lernen können, größer wird." Und weiter: "Aber auch in der Pandemie dürfen wir den Anspruch nicht aufgeben, dass jedes Kind zum Bildungserfolg kommt."
Geschlossene Schulen seien nicht gut für diejenigen Kinder, die schon im Normalzustand nur mit Ach und Krach einen Abschluss schafften. "Deshalb ist in der Abwägung zwischen Infektionsschutz und Recht auf Bildung der langsam beginnende Wechselunterricht an Grundschulen ab dem 18. Januar unter strengen Hygieneregeln richtig." Begleitet werden müsse dies durch kostenlose Schnelltests für Lehrer sowie kostenlose FFP2-Masken und Luftfilteranlagen in allen Bildungseinrichtungen, sagte Gebel.
Der rot-rot-grüne Senat hatte am Mittwoch beschlossen, ab 11. Januar schrittweise zumindest wieder Wechselunterricht anzubieten, also eine Kombination aus Lernen zu Hause und in der Schulen in kleinen Gruppen. Den Anfang sollen die abschlussrelevanten Jahrgänge machen, eine Woche später sollen Grundschüler der Klassen 1 bis 3 folgen.
Linke-Fraktionschef Carsten Schatz nannte die Kombination aus Schulöffnung und Verschärfung der Kontaktbeschränkungen für private Treffen widersprüchlich. Es sei "wenig überzeugend", bis 31. Januar faktisch zu untersagen, dass sich Kinder treffen dürfen, aber gleichzeitig wieder den Präsenzunterricht zu starten. Denn da kämen "sicherlich" mehr Kinder als nur aus zwei Haushalten zusammen.
Auch Gebel nannte die ab Sonntag geltende Obergrenze für private Treffen - eigener Hausstand plus maximal eine Person - falsch. Hier müsse nachgesteuert werden. Im Senat hatten Linke und Grüne den Beschluss mitgetragen.
Update, 7. Januar, 11.42 Uhr: AfD kritisiert Verlängerung des Lockdowns als wirkungslos
Die Verlängerung des Lockdowns in Berlin ist aus Sicht der AfD-Fraktion der falsche Weg zur Eindämmung der Corona-Pandemie. "Wer keine echten Konzepte gegen das Virus hat, ruft Lockdown", sagte AfD-Fraktionschef Georg Pazderski am Donnerstag im Berliner Abgeordnetenhaus.
"Immer lauter, immer heftiger und wahrscheinlich wirkungslos wie immer." Statt auf Faktenbasis zu entscheiden, werde Angst geschürt und mit immer neuen Verboten experimentiert, kritisierte der AfD-Fraktionschef.
Der nächste Lockdown stehe bevor, und nichts habe sich verbessert. Es gebe weiter Infektionen, die Zahl der Toten in den Risikogruppen gehe nicht zurück. "Auch eine Verlängerung der bekannten und unsinnigen Verbote bis zum 31. Januar wird daran nichts ändern", sagte Pazderski. Auf den jetzigen Lockdown werde unweigerlich der nächste folgen.
Update, 7. Januar, 11.29 Uhr: Müller sieht in Corona-Krise keine schnelle Rückkehr zur Normalität
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) hat mit Blick auf die angelaufenen Impfungen gegen das Coronavirus vor zu großen Hoffnungen auf eine schnelle Rückkehr zur Normalität gewarnt. "Es wird Monate dauern, bis wir den Impfstoff verimpfen können", sagte der SPD-Politiker am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus. "So gut es ist, dass wir jetzt den Impfstoff haben, so viel Hoffnung wir zurecht daran knüpfen, so klar muss uns doch noch sein, was vor uns liegt."
In der aktuellen Phase, wo noch nicht die breite Bevölkerung immunisiert ist, sei es weiter wichtig, sich an die Regeln und Beschränkungen im Lockdown zu halten. "Wir müssen weiter daran arbeiten, dass wir besonnen mit der Situation umgehen und uns und andere weiter mit unseren Maßnahmen und Regeln schützen. In den nächsten Wochen und Monaten wird das leider nach wie vor eine Rolle spielen", so Müller.
"Es wird eine Zeit nach der Pandemie geben, und die ist jetzt in greifbarer Nähe", fügte er hinzu. "Wir haben eine Perspektive, dass sich die Situation in den nächsten Monaten normalisieren wird." Umso mehr gelte jetzt: "Wir können und dürfen jetzt nicht aufgeben. Stay at home bleibt auch in den nächsten Wochen oberste Maßgabe."
Update, 7. Januar, 10.46 Uhr: CDU: Senat sollte Entscheidungen zu den Schulöffnungen zurücknehmen
Die CDU hat den Berliner Senat aufgefordert, die Pläne zur schrittweisen Wiedereröffnung der Schulen trotz anhaltenden Corona-Lockdowns zurückzunehmen. "Wir alle wünschen uns eine möglichst schnelle Rückkehr zur Normalität im Bildungsbereich. Das Infektionsgeschehen gibt das aber derzeit noch nicht her", erklärte der CDU-Vorsitzende Kai Wegner (48) am Donnerstag.
"Die Pläne von Rot-Rot-Grün sind überstürzt und widersprüchlich. Es ist auch nicht erkennbar, dass das Land ausreichend Vorsorge für einen sicheren Schulstart getroffen hätte", so Wegner. "Gerade in dieser sensiblen Lage verdienen die Eltern und Schüler seriöse und durchdachte Entscheidungen", meinte er. "Voreilige Versprechungen, die sich mit großer Wahrscheinlichkeit nicht halten lassen, sind da der falsche Weg. Es geht um Sicherheit und Verlässlichkeit für die Eltern und Schüler in Berlin."
Der Senat hatte am Mittwoch beschlossen, ab 11. Januar schrittweise zumindest wieder Wechselunterricht anzubieten, also eine Kombination aus Lernen zu Hause und in den Schulen in kleinen Gruppen. Den Anfang sollen die abschlussrelevanten Jahrgänge machen, eine Woche später sollen Grundschüler der Klassen 1 bis 3 folgen
Update, 7. Januar, 10.22 Uhr: GEW verlangt: Kein Unterricht in den Schulen bis Ende des Lockdowns
Aus Sicht der Bildungsgewerkschaft GEW ist die Entscheidung des Senats falsch, schon bald wieder Unterricht in Berlins Schulen zu ermöglichen. Während die Bevölkerung angehalten sei, die Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, sei geplant, die Abschlussjahrgänge und bald danach auch die Grundschüler in die Schulen zurückzuholen.
"Das passt alles nicht zusammen", sagte der Berliner GEW-Landesvorsitzende Tom Erdmann am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. "Ab der nächsten Woche sind die halben Oberstufen wieder in der Stadt unterwegs", kritisierte Erdmann. "Ich gehe nicht davon aus, dass die Infektionszahlen dann wieder so gut sind, dass man sich das leisten kann."
Es habe schon eine Vielzahl von kritischen Rückmeldungen gegeben. "Viele Kollegen, die mir geschrieben haben, unterstellen der Bildungssenatorin, dass sie billigend in Kauf nimmt, dass es zu Infektionen unter Lehrkräften kommt." Die GEW fordere, bis zum Ende des Lockdowns, dessen Verlängerung bis zum 31. Januar der Senat am Dienstag beschlossen hat, keinen Unterricht in den Schulen anzubieten.
Auch die Ankündigung des Senats, ab Mitte Februar zum Präsenzunterricht wie vor dem Beginn des Lockdowns im Dezember zurückzukehren, hält die GEW für einen Fehler. «Das ist in sechs Wochen. Zurückblickend vor sechs Wochen hat sich keiner vorstellen können, dass wir in einer Situation wie jetzt sind», warnte Erdmann.
Nach Angaben der Bildungsverwaltung vom Dienstag ist zunächst ab dem 11. Januar für die abschlussrelevanten Jahrgänge Wechselunterricht geplant, also die Kombination aus Unterricht in der Schule und zu Hause. Dabei sollen die Lerngruppen maximal halb so groß sein wie üblich.
Ab dem 18. Januar soll es dann auch in den Klassen 1 bis 3 mindestens drei Stunden täglich Unterricht in der Schule geben, ebenfalls in Gruppen, die höchstens halb so groß wie üblich sein dürfen. Ab dem 25. Januar soll das auf die Klassen 4 bis 6 ausgeweitet und ab dem 8. Februar auf alle Schularten und Jahrgänge.
Update, 7. Januar, 8.13 Uhr: Elternvertreter kritisieren Senatsentscheidung zu Schulen in Berlin
Berliner Elternvertreter haben die Entscheidung des Senats als widersprüchlich kritisiert, in den kommenden Wochen schrittweise Unterricht für einen Teil der Schüler anzubieten. "Die häuslichen Kontakte werden auf eine Person reduziert. In den Schulen dürfen sich aber Schülerinnen und Schüler aus bis zu 16 Haushalten mit ihren Lehrkräften in Unterrichtsräumen treffen", so der Landeselternausschuss am Donnerstag.
Die Schüler der abschlussrelevanten Jahrgänge, für die ab 11. Januar Wechselunterricht geplant ist, dürften quer durch die Stadt fahrend in Teilgruppen und sich immer neu mischenden Kursen in der gymnasialen Oberstufe, wieder in den Unterricht. Die jüngeren und weniger betroffenen Kinder, die zu Fuß zur Schule gelangten, müssten bis zum 18. Januar warten, obwohl die Erstwissensvermittlung für schulisch angeleitetes Lernen hier am schwersten umzusetzen sei, kritisierte der Elternausschuss.
Die Interessenlage der Eltern sei sehr unterschiedlich. "Die Bandbreite der Forderungen reicht von der Fortführung des schulisch angeleiteten Lernens zu Hause bis zur sofortigen Öffnung der Schulen", erklärten die Elternvertreter. Der jetzige Plan gehe an der Lebensrealität vieler Familien aber vorbei.
Der Elternausschuss erinnerte an seine Forderung von Ende Dezember, Regelunterricht erst wieder vollständig zu ermöglichen, sobald das mit Blick auf die Infektionszahlen vertretbar sei. Der Senat hatte am Mittwoch entschieden, an den Schulen zunächst nicht zum Regelunterricht zurückzukehren, aber schrittweise wieder Präsenzunterricht zu ermöglichen.
Update, 6. Januar, 18.39 Uhr: Pandemie: Berliner Infektionszahlen bleiben hoch
Die Infektionszahlen in der Corona-Pandemie verharren in Berlin weiter auf hohem Niveau. Nach dem Lagebericht vom Mittwoch meldeten die Gesundheitsämter 1306 neue Ansteckungen, am Vortag waren es 1235. Auch bei der Belegung der Intensivbetten gab es keine Entspannung. Weiterhin liegt die Auslastung mit Covid-Patienten bei mehr als einem Drittel (35,2 Prozent). Die Corona-Ampel des Senats sprang in diesem Bereich schon vor Wochen beim Grenzwert von 25 Prozent auf Rot.
Auch in der Charité gilt nun ab Donnerstag ein striktes Besuchsverbot mit wenigen Ausnahmen für junge Patienten und Schwerstkranke. Zur Eindämmung der Corona-Pandemie bleibt das öffentliche Leben in Berlin vorerst weitgehend heruntergefahren. Am Mittwoch wurden 55 weitere Todesfälle registriert. Insgesamt sind es nun 1445 Menschen, die in Berlin seit dem Beginn der Pandemie nachweislich im Zusammenhang mit Covid-19 starben.
Inzwischen sind fast ein Fünftel (18,7 Prozent) der PCR-Tests auf das Virus positiv. Das ist der höchste Wert seit Beginn der Pandemie. Allerdings werden auch nur noch Menschen mit schweren Symptomen getestet.
Update, 6. Januar, 16.24 Uhr: Auch in den nächsten Wochen kein Regelunterricht in Berlin
Die Schulen in Berlin bleiben vorerst weitgehend geschlossen. "Es ist so, dass ab dem 11. Januar weiterhin kein Regelunterricht an den Berliner Schulen stattfindet", sagte Kultursenator und Bürgermeister Klaus Lederer (Linke) nach einer Sondersitzung des Senats am Mittwoch.
Allerdings soll es ab dem 11. Januar nach Angaben der Bildungsverwaltung für die abschlussrelevanten Jahrgänge Wechselunterricht geben. Dabei sollen die Lerngruppen maximal halb so groß sein wie üblich.
Ab dem 18. Januar soll es dann auch in den Klassen 1 bis 3 mindestens drei Stunden täglich Unterricht in der Schule geben, ebenfalls in Gruppen, die höchstens halb so groß wie üblich sein dürfen. Im nächsten Schritt wird diese Regel ab dem 25. Januar auf die Klassen 4 bis 6 ausgeweitet und ab dem 8. auf alle Schularten und Jahrgänge.
Update, 6. Januar, 15.01 Uhr: Zweites Berliner Impfzentrum ist startklar
In Berlin ist mit dem Erika-Hess-Eisstadion im Stadtteil Wedding das zweite Impfzentrum für den Betrieb startklar. "Wir haben am Wochenende trainiert. Von unserer Seite aus kann es jetzt jederzeit losgehen, wenn mehr Impfstoff kommt", sagte Projektsteuerer Detlef Cwojdzinski vom Deutschen Roten Kreuz am Mittwoch.
Für eine Notfallversorgung in dem Stadion sähen die Verhandlungen ebenfalls gut aus. Die nächste Impfstoff-Lieferung ist vom Bund für den 8. Januar angekündigt.
Die Zuständigkeiten bleiben wie im ersten Impfzentrum, der Arena in Treptow, weiter geteilt: Hilfsorganisationen sorgen für Betrieb und Betreuung, für die impfenden Ärzte muss die Kassenärztliche Vereinigung sorgen. Die Pharmazeuten, die den Impfstoff vorbereiten, koordiniert die Senatsverwaltung für Gesundheit, die auch die Call-Center für die Anmeldung in ihrer Regie hat. Für den Betrieb Mitte Januar würden auch die Impfzenten in der Messe Berlin und im Velodrom vorbereitet, sagte Cwojdzinski. Am kommenden Wochenende würden dort die Abläufe geübt.
Die Erfahrungen in der Arena Treptow, in der zur Zeit pro Tag rund 600 Dosen gespritzt werden, hätten bereits einige Änderungen bewirkt, berichtete der Projektsteuerer. So sei das Personal für die Betreuung betagter Menschen um rund ein Drittel aufgestockt worden. Sehr gut werde seit Montag die Taxi-Regelung angenommen: Senioren, die sich impfen lassen wollen, brauchen für diesen Transfer nichts zu zahlen. Für die Taxifahrt reiche die Einladung zum Impfen, sagte Cwojdzinski. Damit ist aus seiner Sicht das Mobilitätsproblem gut gelöst.
Die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) hat am Mittwoch die bedingte Marktzulassung für einen zweiten Corona-Impfstoff empfohlen. Die notwendige Zulassung des Produkts des US-Pharma-Unternehmens Moderna durch die EU-Kommission gilt als Formsache.
Update, 6. Januar, 14.36 Uhr: Müller bittet Berliner um Unterstützung in Corona-Pandemie
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat die Menschen in der Hauptstadt eindringlich gebeten, sich an die weiterhin geltenden Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie zu halten.
"Das sind noch mal drei wirklich harte Wochen, die vor uns liegen", sagte er am Mittwoch nach dem Senatsbeschluss zur Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar. "Da gibt es nichts drumherumzureden."
Daher müssten die Berlinerinnen und Berliner weiter zusammenstehen und solidarisch sein, appellierte Müller. Denn die Lage in den Krankenhäusern sei weiter angespannt. Gerade bei den schwer an Covid-19 erkrankten Patienten gebe es noch keine Entlastung. Sie brauchten dringend "unsere Solidarität".
Update, 6. Januar, 14.10 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen und Todesfälle bleibt weiter hoch in Brandenburg
Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen in Brandenburg und der Todesfälle im Zusammenhang mit Covid-19 bleibt hoch. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter aus den Kreisen und kreisfreien Städten 1257 Neuinfektionen, wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch berichtete.
Außerdem starben innerhalb eines Tages 62 weitere Menschen im Zusammenhang mit Covid-19. Am Dienstag waren 758 Neuinfektionen und 52 Todesfälle registriert worden. Vor einer Woche wurden 1182 neue Infektionen und 57 Todesfälle gemeldet.
Die meisten neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus meldete der Landkreis Elbe-Elster mit 142 zusätzlichen Fällen. Der Landkreis ist auch weiterhin der größte Hotspot in Brandenburg mit 429,16 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche. Dahinter folgen Cottbus mit einer 7-Tage-Inzidenz von 369,19 und der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit einem Wert von 336,84. Für ganz Brandenburg beträgt der Wert im Durchschnitt 217,6.
Die Zahl der Corona-Schutzimpfungen seit dem 27. Dezember liegt nach Angaben des Ministeriums bei 5404. Derzeit werden 1184 Menschen laut Ministerium wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon 249 Patienten in Intensivbehandlung. 197 von ihnen müssen beatmet werden. Seit Beginn der Pandemie sind in Brandenburg 49.872 Ansteckungen mit dem Coronavirus registriert worden. Aktuell gelten 34.104 Menschen als genesen, das waren 933 mehr als am Vortag. Aktuell erkrankt sind 14.460 Patienten (plus 263 Fälle).
Update, 6. Januar, 13.54 Uhr: Berlin verlängert Lockdown bis Ende Januar
Der Lockdown in Berlin zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wird bis zum 31. Januar verlängert. Darauf hat sich der Senat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einer Sondersitzung am Mittwoch verständigt.
Update, 6. Januar, 13.39 Uhr: Schärfere Kontaktbeschränkungen in Berlin
Die Menschen in Berlin müssen sich auf eine Verschärfung der Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie einstellen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur verständigte sich der Senat bei seiner Sondersitzung am Mittwoch auf eine neue Obergrenze für private Zusammenkünfte. Diese sind künftig nur noch im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet. Ist diese Person alleinerziehend, werden deren Kinder nicht mitgezählt, dürfen also noch dazukommen.
Bisher gilt für private Treffen in Berlin eine Obergrenze von fünf Personen aus zwei Haushalten, Kinder zählen dabei nicht mit. Mit der neuen Regelung, die voraussichtlich ab Sonntag bis 31. Januar gelten soll, folgt der Berliner Senat dem Beschluss von Bund und Ländern vom Dienstag. Die Regel zu den Kindern alleinerziehender Menschen stellt eine berlinspezifische Ergänzung dar.
Update, 6. Januar, 11.40 Uhr: Senat berät über die Verlängerung des Lockdowns
Der Senat berät über die Umsetzung der von Bund und Ländern beschlossenen Lockdown-Verlängerung. Die Senatsmitglieder sind am Mittwochvormittag zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über die Ergebnisse der Online-Konferenz der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Dienstag zu sprechen. Sie hatten sich auf eine Verlängerung der zunächst bis 10. Januar vereinbarten Lockdown-Regeln bis zum Monatsende verständigt.
Viele Geschäfte, die Schulen und Kitas sollen danach weiter zu bleiben. Bund und Länder hatten sich auch auf Verschärfungen der Corona-Maßnahmen etwa bei den Kontaktbeschränkungen geeinigt. Details zu den künftigen Regeln für Berlin will der Senat bei einer Pressekonferenz nach der Senatssitzung mitteilen.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller bezeichnete den Bund-Länder-Beschluss am Dienstag als «unausweichlich». Das Personal in Krankenhäusern und Intensivstationen arbeite an der Grenze der Belastbarkeit. Insofern sei klar, dass noch einiges zu tun sei, um die Pandemie einzudämmen.
Update, 6. Januar, 11 Uhr: Berlins Bürgermeister Müller: "Wir sind jetzt auf der Zielgeraden"
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht Deutschland im Kampf gegen die Corona-Pandemie auf dem richtigen Kurs. «Wir sind jetzt auf der Zielgeraden, um unsere Ziele auch wirklich zu erreichen, in Kombination mit der Impfstrategie», sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin», nachdem Bund und Länder am Vorabend eine Verlängerung und Verschärfung der Maßnahmen beschlossen hatten.
Es sei "sehr deutlich", dass die Infektionszahlen nach unten gingen, es gebe aber noch nicht genug Entlastung in den Krankenhäusern. "Und das ist ein ganz entscheidender Punkt", sagte er, dafür müsse mehr passieren. Müller ist derzeit auch Chef der Ministerpräsidentenkonferenz.
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Update, 6. Januar, 7.43 Uhr: Diese Altersgruppen weisen die meisten Corona-Toten in Brandenburg auf
Tod durch Corona: 85 Prozent der im vergangenen Jahr an oder mit dem Coronavirus gestorbenen Brandenburger waren älter als 75 Jahre. Das geht aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion hervor.
Danach registrierten die Behörden zwischen dem 20. März und dem 17. Dezember 633 Corona-Tote im Alter von 40 bis über 90 Jahre. Bis zum 5. Januar dieses Jahres hatte sich die Zahl der Corona-Toten in Brandenburg sprunghaft auf 1247 erhöht.
Die am stärksten betroffene Gruppe mit 169 Todesfällen waren Menschen im Alter von 85 bis 89 Jahren.
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Update, 5. Januar, 19.47 Uhr: Müller fordert "Verstetigung" der Impfstoff-Lieferungen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat eine "Verstetigung" der Impfstofflieferungen in der Corona-Krise gefordert. Es sei gut, dass es mit dem Impfen nun eine zweite Säule bei der Pandemiebekämpfung neben den Beschränkungen gebe, sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Schalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Aber dabei sei den Ländern Planungssicherheit für die nächsten Monate sehr wichtig. Denn schon jetzt gehe es etwa in Berlin darum, Zehntausende in die Impfzentren einzuladen. "Und natürlich ist es wichtig, den Leuten auch verlässliche Termine nennen zu können", so Müller.
"Wir sind gut vorbereitet in den Ländern", ergänzte der Politiker, der aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist. "Wenn nun auch die Impfstoff-Lieferungen verstetigt werden, haben wir ein weiteres Standbein, eine weitere Säule, um gut auf Corona reagieren zu können neben unseren Maßnahmen."
Hier müsse es eine langfristige Perspektive geben, "um die Menschen tatsächlich zu entlasten und wieder Schritte in die Normalität zu ermöglichen".
Update, 5. Januar, 19.30 Uhr: Brandenburg plant längere und schärfere Corona-Regeln
Bund und Länder haben strengere Beschränkungen zum Schutz vor dem Coronavirus vereinbart. Das Brandenburger Kabinett wird die Regeln voraussichtlich erst am Mittwoch beschließen - Regierungschef Woidke wirbt aber dafür.
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Update, 5. Januar, 19.15 Uhr: Müller: Weitere Einschnitte belastend, aber nötig
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hat die Verlängerung des Lockdowns zu Eindämmung der Corona-Pandemie als sachgerecht verteidigt und vor allem mit der angespannten Situation im Gesundheitswesen begründet.
Die Einschnitte seien "belastend für viele Menschen, gar keine Frage", sagte der SPD-Politiker am Dienstag nach einer Schalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Aber die Belastungen in Krankenhäusern und Intensivstationen seien weiterhin hoch. Das Personal arbeite an der Grenze der Belastbarkeit. Insofern sei klar, dass noch einiges zu tun sei, um die Pandemie einzudämmen.
Update, 5. Januar, 19.06 Uhr: Brandenburg steht vor längeren und schärferen Corona-Regeln
Die Brandenburger müssen sich auf längere Corona-Beschränkungen und auf Verschärfungen einstellen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) begrüßte am Dienstagabend die Verständigung von Bund und Ländern, nach der der Lockdown vorerst bis zum 31. Januar verlängert und in einzelnen Bereichen verschärft werden soll.
Die Regierungschefs von Bund und Ländern hatten sich unter anderem darauf geeinigt, dass private Treffen nur noch mit maximal einer weiteren Person außerhalb des eigenen Haushalts möglich sein sollen. Das Brandenburger Kabinett werde noch am Dienstag telefonisch über die Ergebnisse beraten und die neue Verordnung voraussichtlich am Mittwoch beschließen, teilte die Staatskanzlei mit.
Update, 5. Januar, 16.56 Uhr: Seit Corona-Ausbruch mehr als 100.000 Berliner infiziert
Mehr als 100.000 Berlinerinnen und Berliner haben sich seit Ausbruch der Pandemie mit dem Coronavirus angesteckt. Die Zahl der gemeldeten Infektionen stieg am Dienstag gegenüber dem Vortag um 1235 auf 100.771, wie aus dem täglichen Lagebericht des Senats hervorgeht. 82.025 Betroffene gelten als genesen. Jedoch sind auch 1390 Berlinerinnen und Berliner an oder mit Corona gestorben.
Die Lage auf den Intensivstationen der Stadt bleibt angespannt. 445 Covid-19-Patienten werden dort behandelt, die meisten davon müssen beatmet werden. 35 Prozent der Intensivbetten sind damit mit Corona-Patienten belegt - die kritische Schwelle hatte das Land eigentlich bei 25 Prozent gelegt.
Maßgeblich für viele politische Entscheidungen im Kampf gegen die Seuche ist die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz. Sie gibt an, wieviele Menschen je 100.000 Einwohner sich in den vergangenen Tagen infiziert haben. Für Berlin gibt der Senat sie mit 131,8 an. Bundesweit bezifferte das Robert-Koch-Institut (RKI) sie am Montag auf 139. Vor Weihnachten hatte der Wert in Berlin deutlich über 200 gelegen.
Die Daten sind jedoch schwer zu vergleichen. Um Weihnachten und den Jahreswechsel wurden Corona-Fälle laut RKI verzögert entdeckt, erfasst und übermittelt. In Berlin gab es in der letzten Jahreswoche 2020 ein Drittel weniger Labortests. 15,6 Prozent der Tests fielen positiv aus, so viele wie nie.
Update, 5. Januar, 15.35 Uhr: Nun werden Senioren ab 80 zum Impfen eingeladen
Als nächste Gruppe nach den Senioren ab 90 Jahren sollen in Berlin bald die zu Hause lebenden Menschen ab 80 in den Impfzentren gegen Corona immunisiert werden. Die ersten Einladungen für diesen Personenkreis, der rund 190.000 Menschen umfasse, seien verschickt worden, teilte die Gesundheitsverwaltung am Dienstag auf Nachfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Diese könnten nun über eine Hotline einen Termin buchen.
Mittlerweile seien auch alle rund 31.600 Senioren ab 90 eingeladen worden, hieß es ergänzend. Die Impfungen für diese Gruppe hatten am Montag im bislang einzigen geöffneten Impfzentrum in der Arena in Treptow begonnen. Parallel laufen Impfungen von Pflegeheimbewohnern mit Hilfe mobiler Teams weiter. In den Impfzentren können sich zudem Beschäftigte aus der Pflege impfen lassen.
Bis einschließlich 4. Januar wurden in Berlin laut Robert Koch-Institut gut 17.700 Menschen gegen Corona geimpft.
Update, 5. Januar, 14.39 Uhr: Kassenärztliche Vereinigung: Praxisärzte sollten bald mitimpfen
Nach Überzeugung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin sollten sich niedergelassene Ärzte möglichst bald an den Impfungen gegen das Coronavirus beteiligen können. "Viele Menschen müssen sehr schnell geimpft werden. Das schaffen wir nur in den Praxen", teilte der KV-Vorstand am Dienstag mit.
"In der ambulanten Versorgung impfen wir in jedem Jahr innerhalb kürzester Zeit Millionen Menschen. Das schaffen wir auch bei der Covid-19-Impfung."
Die KV plädierte dafür, diese Möglichkeiten zu nutzen, sobald ein Impfstoff zur Verfügung steht, der logistisch einfacher zu handhaben sei. Das ist nach Einschätzung der KV beim Impfstoff des Unternehmens Astrazeneca und der Universität Oxford der Fall. "Der Vorteil gegenüber dem Impfstoff von Biontech/Pfizer liegt klar auf der Hand. Die Lagerung bei Kühlschranktemperaturen macht eine Impfung in den Praxen möglich."
Um dort mit dem Impfen starten zu können, braucht es laut KV allerdings eine gewisse Vorbereitungszeit. Sie forderte die Politik daher auf, schnellstmöglich festzulegen, dass der Impfstoff Astrazeneca in den Praxen genutzt werden kann, sobald er zugelassen ist.
In Berlin übernehmen mobile Impfteams die Impfungen von Bewohnern der Senioren- und Pflegeheime. Außerdem ist inzwischen eines der sechs Impfzentren geöffnet. In der Arena-Halle in Berlin-Treptow werden seit Beginn der Woche neben Mitarbeitern der Pflegeheime auch Menschen geimpft, die 90 Jahre oder älter sind und nicht in einem Pflegeheim leben. Als nächstes sollen auch die über 80-Jährigen geimpft werden.
Update, 5. Januar, 13.14 Uhr: Prüfung nach Problemen bei Impf-Hotline in Brandenburg
Nach technischen Problemen bei der Hotline zur Terminvergabe für Corona-Impfungen prüft die Kassenärztliche Vereinigung in Brandenburg (KVBB), wo der Fehler gelegen hat. Derzeit laufe eine Analyse, sagte Vize-Vorstand, Andreas Schwark, am Dienstag beim Start des Impfzentrums in Potsdam. "Wir haben festgestellt, dass das Informationsbedürfnis sehr hoch ist in der Bevölkerung."
Die Hotline des ärztlichen Bereitschaftsdienstes, die seit Montag auch zur Terminvergabe für Corona-Impfungen genutzt wird, war zum Auftakt völlig überlastet. Es gab lange Wartezeiten und technische Probleme. Bereits am Vormittag hatte es nach KVBB-Angaben über 10.000 Anrufe gegeben. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums riefen auch viele noch nicht über 80-Jährige an, um einen Termin zu vereinbaren, sie sind aber noch gar nicht an der Reihe.
Es gehe nun erst einmal um eine schnelle Terminvergabe der über 80-Jährigen, sagte Schwark. Anschließend kämen die anderen dran. "Wir sind guter Dinge, dass wir da relativ schnell dann auch ein flächendeckendes Angebot für die Bevölkerung in Brandenburg installieren können."
Update, 5. Januar, 12.01 Uhr: Auch Menschen ab 80 können kostenlos zum Impfzentrum fahren
Nach den Senioren ab 90 Jahren können in Berlin demnächst auch Menschen ab 80 kostenlos mit dem Taxi ins Corona- Impfzentrum und zurück fahren.
Mit dem Deutschen Roten Kreuz sowie der Senatsverwaltung für Gesundheit seien entsprechende Verträge unterzeichnet worden, teilte das Unternehmen Taxi Berlin am Dienstag mit. Damit sei sichergestellt, dass sowohl die Beförderung der Seniorinnen und Senioren als auch die Abrechnung für das Taxigewerbe problemlos laufe.
Wann die Impfungen bei Menschen ab 80 beginnen, steht indes laut Gesundheitsverwaltung noch nicht fest. Weil der Impfstoff noch knapp ist, erhalten derzeit Senioren, die 90 oder älter sind, ihre erste Dosis im Impfzentrum in der Arena Treptow.
Update, 5. Januar, 11.56 Uhr: Wieder deutlich mehr neue Corona-Infektionen in Brandenburg
Die Zahl neuer Corona-Ansteckungen in Brandenburg ist nach einem Rückgang wieder deutlich gestiegen. Innerhalb eines Tages hätten die Kreise und kreisfreien Städte 758 neue Infektionen gemeldet, teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag in Potsdam mit.
Das ist mehr als doppelt so viel wie am Montag, als 296 neue Fälle gezählt wurden, allerdings fehlten dabei Daten mehrerer Kreise und Städte. Vor einer Woche waren es 846 neue Infektionen. Am Dienstag kamen 52 Todesfälle im Zusammenhang mit der Covid-19-Krankheit hinzu.
Die meisten neuen Ansteckungen mit dem Coronavirus meldete der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mit 126 zusätzlichen Fällen, dahinter der Kreis Potsdam-Mittelmark mit 125 und Spree-Neiße mit 91.
Der extremste Corona-Hotspot in Brandenburg bleibt der Landkreis Elbe-Elster mit einem Wert von rund 399 neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche, gefolgt von Cottbus mit 350 und dem Kreis Ostprignitz-Ruppin mit 321. Kein Kreis liegt mehr über der Schwelle von 400. Landesweit beträgt der Wert im Durchschnitt 215. Derzeit werden 1182 Menschen laut Ministerium wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, davon 265 Patienten in Intensivbehandlung.
Update, 5. Januar, 11.45 Uhr: Brandenburgs Gesundheitsministerin bittet bei Impfungen um Geduld
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) hat angesichts eines schleppenden Starts der Corona-Impfungen und Chaos bei der Termin-Hotline um Geduld gebeten.
"Es ist ein Marathonlauf über viele Wochen und Monate", sagte Nonnemacher am Dienstag anlässlich des Starts des Impfzentrums in Potsdam. Viele hätten einen Terminwunsch, die noch nicht an der Reihe seien. Es sei wichtig, dass erstmal nur die über 80-Jährigen drankämen und Termine über die Hotline buchten.
Auf die Kritik, mit den Impfungen gehe es zu langsam voran, entgegnete die Ministerin, man brauche anerkennende Worte und kein Gemecker. In Pflegeheimen brauche es zum Beispiel Zeit, um notwendige Einwilligungen für Impfungen einzuholen. Ab der zweiten Jahreshälfte könne der Impfstoff in Hausarztpraxen sein.
Mit Potsdam und Cottbus öffnen die ersten beiden von elf geplanten Impfzentren, zunächst werden über-80-jährige Bürger und Mitarbeiter aus ambulanten Diensten geimpft. Bei der Termin-Hotline hatte es am Montag lange Wartezeiten und technische Probleme gegeben.
Update, 4. Januar, 22.19 Uhr: Müller geht von Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar aus
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) rechnet damit, dass der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bis Ende des Monats verlängert wird. Es gebe zwar eine sehr positive Entwicklung bei den Inzidenz-Zahlen, aber noch gar keine Entlastungen im Klinikbereich, sagte Müller am Montag dem rbb.
"Insbesondere aus der Charité kommen weiter die Warnmeldungen. Insofern muss man das weiterhin sehr ernst nehmen. Also bis zum Ende des Monats sehe ich weiter die Beschränkung", so der Regierende Bürgermeister.
In der Diskussion über eine Wiederaufnahme des regulären Schulbetriebs lobte Müller den Stufenplan der Kultusminister. Wenn wieder erste Schritte in Richtung Normalität möglich seien, müssten die Schulen an oberster Stelle stehen, sagte der SPD-Politiker. Er gehe aber davon aus, dass Präsenz-Unterricht in diesem Monat nicht mehr möglich sein werde. Allenfalls an Grundschulen sei Ende Januar wieder Unterrichtsbetrieb vorstellbar, wenn die Inzidenzahlen dies hergäben, schränkte Müller ein.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Bundesländer wollen am Dienstag (11 Uhr) über eine Verlängerung des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten.
In den vergangenen Tagen deutete sich bereits an, dass das öffentliche Leben vorerst noch nicht wieder hochgefahren wird. Die Mehrheit der Ministerpräsidenten und der Bund sind für eine Verlängerung der Einschränkungen um drei Wochen bis Ende Januar.
Auch Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat dafür geworben, den Lockdown in Deutschland zu verlängern. Die Zahlen in Berlin seien «nach nach wie vor besorgniserregend», sagte sie am Montagabend in der rbb-"Abendschau". Derzeit gebe es etwa 5000 Neuinfektionen pro Woche - «und wir wollen auf 1000 runter.» Kalayci sprach von einem weiten Weg. "Und der Winter wird noch hart", sagte die Senatorin. Sie rief die Menschen zu Disziplin auf. "Und ich hoffe, dass dieser Lockdown bis Ende Januar weitergeht."
Update, 4. Januar, 20.31 Uhr: Berlins Gesundheitssenatorin zu Corona: "Der Winter wird noch hart"
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) hat dafür geworben, den Lockdown in Deutschland zu verlängern. Die Zahlen in Berlin seien "nach nach wie vor besorgniserregend", sagte sie am Montagabend in der rbb-"Abendschau". Derzeit gebe es etwa 5000 Neuinfektionen pro Woche - "und wir wollen auf 1000 runter."
Kalayci sprach von einem weiten Weg. "Und der Winter wird noch hart", sagte die Senatorin. Sie rief die Menschen zu Disziplin auf. "Und ich hoffe, dass dieser Lockdown bis Ende Januar weitergeht."
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Bundesländer wollen am Dienstag (11 Uhr) über eine Verlängerung des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie beraten.
In den vergangenen Tagen deutete sich bereits an, dass das öffentliche Leben vorerst noch nicht wieder hochgefahren wird. Die Mehrheit der Ministerpräsidenten und der Bund sind für eine Verlängerung der Einschränkungen um drei Wochen bis Ende Januar.
In Berlin werden nach mehreren Tagen Unterbrechung über den Jahreswechsel seit Montag wieder Menschen in der Arena-Halle im Stadtteil Treptow gegen das Coronavirus geimpft. Kalayci sagte, es gebe nicht genug Impfstoff, um mehr Termine zu machen. In Berlin seien bisher knapp 18.000 Impfungen gemacht worden.
Update, 4. Januar, 18.28 Uhr: Berliner Grünen-Fraktion fordert mehr Schnelltests - auch Selbsttests
Die Berliner Grünen-Fraktion fordert angesichts der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen, deutlich mehr Schnelltests einzusetzen. Dabei solle vor allem die Möglichkeit ausgeweitet werden, sich selbst auf das Coronavirus zu testen, sagte Fraktionsvorsitzende Silke Gebel am Montag.
"Ich wünsche mir, dass der Bund Selbsttests für alle ermöglicht. Das ist überfällig, weil es ein zentraler Baustein der Pandemiebekämpfung ist." Bisher ist das in Deutschland nur in Ausnahmefällen erlaubt, etwa für Lehrkräfte.
In Expertenkreisen gelten Selbsttests als kritisch, weil sie zu falschen Ergebnissen führen können, wenn sie nicht korrekt durchgeführt werden.
Die Selbsttests an Schulen auszuweiten, findet Gebel richtig. Nach ihrer Ansicht sollte das flächendeckend und regelmäßig die Praxis sein, zum Beispiel dreimal die Woche. Die Schnelltests müssten in Berlin von der Bildungsverwaltung zur Verfügung gestellt werden. "Das gilt erstmal nur für die Lehrkräfte. Ich fände es aber auch gut, wenn es das auch als Heimtest und dann auch für die Schülerinnen und Schüler gäbe", so die Grünen-Politikerin.
In jedem Fall müssten Selbsttests auch auf andere Bereiche ausgedehnt werden. "Das Personal in der Notbetreuung zum Beispiel muss ebenfalls möglichst schnell die Möglichkeit haben, sich selber zu testen", sagte Gebel.
Die Grünen-Fraktionsvorsitzende befürwortet auch Massenschnelltests, wie es sie unter anderem in Österreich schon gegeben hat. Wenn man die gesamte Bevölkerung teste, ließen sich Infektionen feststellen, die sonst unentdeckt blieben, argumentiert die Grünen-Politikerin. Nötig sei eine nationale Strategie für Massenschnelltests. Kritisch sieht Gebel die zahlreichen privaten Anbieter von Schnelltests, die es seit mehreren Wochen auch in Berlin gibt. "Der Wildwuchs an Schnellteststellen ist ein Politikversagen", kritisierte sie.
Update, 4. Januar, 17.23 Uhr: Annähernd 100 000 Corona-Fälle in Berlin gemeldet
Berlin steht kurz vor dem Überschreiten der Marke von 100.000 gemeldeten Corona-Fällen seit Pandemiebeginn. Die Gesundheitsämter der Stadt meldeten seit dem Frühjahr 99.536 Infektionen, wie aus dem Lagebericht vom Montag hervorgeht. Das sind 771 mehr als am Vortag. Nach den Feiertagen mit geschlossenen Arztpraxen, weniger Labortests und Meldeverzug der Behörden dürfte der aktuelle Zuwachs nur bedingt mit früheren Tageswerten vergleichbar sein.
Neu gemeldet wurden nun 22 Todesfälle nach Corona-Infektionen, deren Gesamtzahl liegt nun bei 1327. Als genesen gelten 80 661 Menschen. Die Corona-Ampel zur Lagebewertung steht unverändert bei zwei von drei Indikatoren auf Rot: Mit 134,6 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen liegt Berlin weiter über dem selbst gesteckten Grenzwert von 30; die Intensivbetten sind zu mehr als einem Drittel mit Covid-19-Patienten belegt (34,5 bei einem Grenzwert von 25 Prozent).
Nach den aktuellsten Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) werden in Berlin derzeit knapp 450 Covid-19-Patienten auf Intensivstationen versorgt (Stand Montag, 16.19 Uhr). Laut der Fachgesellschaft ist die Zahl dieser Fälle bundesweit über Weihnachten weiter gestiegen, ein Effekt des seit Mitte Dezember geltenden Lockdowns sei noch nicht spürbar. Für Prognosen wolle man abwarten, bis ab voraussichtlich kommender Woche die zugrundliegenden Infektionszahlen wieder verlässlicher seien, hieß es.
Update, 4. Januar, 15.23 Uhr: Riesen-Ansturm auf Impf-Hotline - Kassenärzte: Nur über 80-Jährige
Die Hotline zur Terminvergabe für Corona-Impfungen unter der Rufnummer 116.117 ist in Brandenburg zum Auftakt völlig überlastet gewesen. "Wir sind überrannt worden von extrem vielen Anrufen - über 10.000 Stück am Vormittag", sagte der Vize-Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, Holger Rostek, am Montag in Potsdam.
Er bat darum, dass nur über 80-Jährige anrufen sollten und nicht Jüngere, die noch nicht impfberechtigt seien. Vergeben würden nur Termine für Impfungen in Zentren, die in dieser und der nächsten Woche offen sind. Die Impfzentren in Potsdam und Cottbus starten an diesem Dienstag, das Zentrum in Schönefeld soll am 11. Januar loslegen.
Zunächst habe es auch technische Probleme bei der Einwahl gegeben, sagte der Vize-Vorstand. Eine Aufstockung der Mitarbeiterzahl von derzeit 150 im Call-Center werde geprüft. Falls es weiter technische Probleme gebe, werde auch eine alternative Telefonnummer bekanntgegeben.
Die Wartezeit für die Terminvergabe habe am frühen Montagnachmittag bei einer halben Stunde bis einer Stunde gelegen. Für knapp 400 Menschen seien bisher Termine vereinbart worden - je zwei Termine sind pro Person nötig. Bis Anfang Februar sollen elf Impfzentren errichtet werden. Parallel laufen Impfungen für Bewohner und Personal in Pflegeheimen sowie medizinisches Personal.
Update, 4. Januar, 14.41 Uhr: Justizsenator Behrendt will Corona-Ausgangsbeschränkungen streichen
Berlins Justizsenator Dirk Behrendt ist gegen längere Ausgangsbeschränkungen in der Hauptstadt wegen der Corona- Pandemie. "Die Infektionszahlen verlangen zweifelsohne eine Verlängerung der Anti-Corona-Maßnahmen", sagte der Grünen-Politiker am Montag der Deutschen Presse-Agentur. "Doch die Ausgangssperre in Berlin sollte aus der Verordnung gestrichen werden, da sie juristisch zweifelhaft und für die Pandemie-Bekämpfung überflüssig ist."
Im Zuge des seit 10. Dezember geltenden Lockdowns ist das Verlassen der eigenen Wohnung in Berlin nur aus triftigen Gründen zulässig. Die Liste dieser Gründe ist recht lang, dazu zählen etwa Einkaufen, die Wahrnehmung von Terminen, Bewegung im Freien oder Gassigehen mit dem Hund. Ein gemeinsamer Aufenthalt ist maximal fünf Personen aus zwei Haushalten plus Kindern bis zum zwölften Lebensjahres erlaubt.
"Die Ausgangssperre zwingt die Berliner Bevölkerung, sich zur Wahrnehmung ihrer grundlegenden Handlungsfreiheit gegenüber staatlichen Stellen zu rechtfertigen", sagte Behrendt dazu. "Sie stellt damit die härteste Grundrechtseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik dar." Die Verhältnismäßigkeit eines solchen Instruments müsse aber - ebenso wie bei Eingriffen in die Glaubens- und Versammlungsfreiheit - streng geprüft werden.
Eine "Ausgangssperre" komme nur als Ultima Ratio, also letzte Möglichkeit in Betracht. "So lange aber beispielsweise noch Sportveranstaltungen stattfinden, kann von einer Ultima Ratio keine Rede sein", so Behrendt. "Eine Mehrzahl der Bundesländer kommt auch ohne Ausgangssperren aus. Neben Berlin haben nur Bayern, Baden- Württemberg, Thüringen und Sachsen landesweit Ausgangssperren per Verordnung."
Der rot-rot-grüne Berliner Senat beschäftigt sich voraussichtlich bei einer Sondersitzung am Mittwoch mit der Frage, ob und in welcher Form der Lockdown über den 10. Januar hinaus verlängert wird. Zuvor beraten die Regierungschefs der Länder am Dienstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber.
Update, 4. Januar, 13.15 Uhr: Unter 300 neue Corona-Infektionen in Brandenburg - Daten fehlen
Erstmals seit mehreren Wochen ist die Zahl neuer Corona-Ansteckungen in Brandenburg innerhalb eines Tages unter 300 gesunken. Das Gesundheitsministerium meldete am Montag 296 neue Fälle, allerdings lagen von vier Kreisen und aus Cottbus zunächst keine neuen Daten vor. 17 Todesfälle im Zusammenhang mit der Covid-19-Krankheit kamen hinzu. Vor einer Woche wurden 408 bestätigte neue Infektionen und 16 neue Todesfälle innerhalb eines Tages gezählt.
Die meisten neuen Ansteckungen stammten aus dem Landkreis Oder-Spree mit 82, gefolgt von der Stadt Potsdam mit 55 und der Uckermark mit 30. Der Corona-Schwerpunkt in Brandenburg ist weiter der Landkreis Elbe-Elster mit einem Wert von rund 441 neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in einer Woche, dahinter kommen der Kreis Spree-Neiße mit fast 434 und dem Kreis Oberspreewald-Lausitz mit 320. Landesweit liegt der Wert im Durchschnitt bei 218.
Derzeit würden 1164 Menschen wegen einer Covid-19-Erkrankung im Krankenhaus behandelt, teilte das Ministerium mit. Davon seien 257 Patienten in Intensivbehandlung. Als aktuell erkrankt gelten 14 528 Menschen, das ist allerdings eine geschätzte Zahl.
Update, 4. Januar, 10.55 Uhr: Gesundheitsministerin hofft auf schnellere Impfungen im Monatsverlauf
Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) rechnet mit deutlich mehr Corona-Impfungen in den kommenden Wochen. Bisher seien 3309 Menschen im Land geimpft worden, sagte Nonnemacher dem Inforadio des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) am Montag.
Sie räumte ein: "Das ist jetzt noch nicht wahnsinnig viel." Nun gehe es aber mit Verve los. "Ich bin sehr optimistisch, dass sich im Laufe des Januars dort die Mengen deutlich steigern werden, wenn wir dann auch Zulassungen von weiteren Impfstoffen haben, die nicht mehr so anspruchsvoll (sind), was Tiefkühlung, Lagerung und Zubereitung angeht."
Zunächst könnten die Impfungen nur Stück für Stück hochgefahren werden, sagte die Ministerin. "Wir haben allein für diese erste Kalenderwoche knapp 7000 Impfungen in den Krankenhäusern vorgesehen." Dazu kämen weitere Impfungen in Seniorenheimen. Am Dienstag sollen außerdem zwei Impfzentren in Potsdam und Cottbus starten. Nonnemacher verteidigte die Impfstrategie des Bundes. "Es wäre immer besser wenn alles mehr wäre und schneller», sagte sie. Aber: "Es ist in einer Rekordzeit gelungen, bei einem wirklich neuen Erreger, der diese Pandemie verursacht hat, einen gut wirksamen Impfstoff herzustellen und mehrere andere Impfstoffe sind ja in der Pipeline."
Update, 4. Januar, 10.50 Uhr: Terminvergabe für Corona-Impfungen startet mit Problemen
Die Terminvergabe für die Corona-Impfungen hat in Brandenburg am Montag mit technischen Problemen begonnen. Die Rufnummer 116.117 war zunächst über das Festnetz nicht erreichbar, mobil funktionierte es. Erst einmal können nur Menschen über 80 Jahren, Bewohner von Pflegeheimen und ihr Personal sowie Beschäftigte mit einem hohen Ansteckungsrisiko in Krankenhäusern oder bei Rettungsdiensten Termine vereinbaren. Die Vergabe läuft über ein Call-Center unter der Telefonnummer 116.117. Gegen das Coronavirus sind zwei Impfungen nötig. Am Dienstag starten die ersten zwei Impfzentren in Cottbus und Potsdam.
Update, 4. Januar, 7.05 Uhr: Größtes Berliner Corona-Impfzentrum öffnet wieder
Nach mehreren Tagen Unterbrechung sollen von diesem Montag (9 Uhr) an wieder Menschen in der Arena-Halle in Treptow gegen das Coronavirus geimpft werden. Rund 2500 Einladungsschreiben wurden bislang nach Senatsangaben an über 90 Jahre alte Berlinerinnen und Berliner verschickt, 7000 Einladungen sind insgesamt geplant.
Mehr Informationen findet Ihr >>> hier.
Update, 4. Januar, 7 Uhr: Termin-Vergabe für Corona-Impfungen beginnt - Lernen startet zu Hause
In Brandenburg startet an diesem Montag die telefonische Termin-Vergabe für Corona-Impfungen. Sie wird landesweit über ein Call-Center geregelt, das unter der Rufnummer 116.117 erreichbar ist.
Nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg nehmen rund 150 Mitarbeiter die Anrufe entgegen, pro Woche könnten rund 40.000 Anrufe bedient werden. Bei Bedarf könne aufgestockt werden, hieß es vorab. Welche Personengruppen wann geimpft werden, steht laut Ministerium auf der Internetseite www.brandenburg-impft.de.
Da zwei Impfungen für den Schutz gegen das Coronavirus nötig sind, müssen zwei Termine in den Impfzentren vereinbart werden. Ab kommendem Dienstag wird zunächst in Potsdam und in Cottbus geimpft. Bis Ende Januar sollen elf Impfzentren im Land eingerichtet werden.
Wöchentlich soll Brandenburg nach Angaben des Gesundheitsministeriums 19.500 Impfdosen erhalten. Zunächst hieß es, die Lieferung in der ersten Kalenderwoche entfalle. Das Bundesgesundheitsministerium teilte dann mit, mit dem Impfstoff-Hersteller Biontech sei vereinbart worden sei, dass die nächste Lieferung bereits am 8. Januar komme.
Für Brandenburger Schülerinnen und Schüler startet die Schule am Montag zunächst noch zu Hause - vorerst bis zum 10. Januar. Ausgenommen sind nach Angaben des Bildungsministeriums Abschlussklassen und Klassen an Förderschulen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält Distanzunterricht bis zu den Winterferien für denkbar. Wegen der weiter hohen Infektionszahlen gehe er davon aus, dass der Distanzunterricht bis zum Start der Ferien am 1. Februar bestehen bleibe, hatte der Regierungschef dem RBB gesagt.
Update, 3. Januar, 18.14 Uhr: Mehr Corona-Patienten auf Berliner Intensivstationen
Die Belegung der Berliner Intensivstationen mit Covid-19-Erkrankten nimmt weiter zu. Nach Angaben der Krankenhäuser waren es am Samstag 446 Patienten und damit 16 mehr als am Vortag, wie aus dem täglichen Lagebericht des Senats vom Sonntag hervorgeht. Innerhalb von zwei Monaten hat sich die Zahl verdoppelt und den höchsten Stand seit Ausbruch der Seuche erreicht. Damit sind knapp 35 Prozent der Intensivbetten von Corona-Patienten belegt.
Die Zahl der Menschen, die an Covid-19 oder mit dem Coronavirus gestorben sind, stieg verglichen mit Samstag um 20. Seit Beginn der Pandemie sind es 1305.
Bis Sonntag meldeten die Berliner Gesundheitsämter insgesamt 98 765 Infektionen mit dem Coronavirus, das waren 656 mehr als am Samstag. 79 465 Betroffene gelten als genesen.
Bei der sogenannten Sieben-Tages-Inzidenz liegt Berlin nach den amtlichen Zahlen deutlich niedriger als vor Weihnachten und inzwischen auch unter dem bundesweiten Wert von 141. Im berlinweiten Durchschnitt gab es in den vergangenen sieben Tagen rund 130 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner.
Allerdings gab es Ende Dezember etwa ein Drittel weniger Corona-Tests als vor Weihnachten, was die Vergleichbarkeit der Zahlen einschränkt.
Update, 3. Januar, 16.33 Uhr: Nonnemacher: "Wir spüren eine große Impfbereitschaft"
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) sieht eine große Bereitschaft der Menschen in Brandenburg, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Wir spüren eine große Impfbereitschaft in der Bevölkerung und erhalten viele Anfragen", sagte die Ministerin der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Sehr viele wollten sich ihr zufolge am liebsten sofort impfen lassen. Doch stünden zu Beginn nur begrenzte Impfstoffmengen zur Verfügung, sagte sie.
In Brandenburg startet am Montag (4. Januar) die telefonische Vergabe von Terminen für Corona-Impfungen. Sie wird landesweit über ein Call-Center geregelt, das unter der Rufnummer 116 117 zu erreichen ist. Um die Zahl schwerer Krankheitsverläufe und Sterbefälle möglichst schnell zu reduzieren, würden zuerst Personen über 80 Jahre und Bewohner in Alten- und Pflegeheimen geimpft. Diese seien besonders gefährdet, sagte Nonnemacher.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind landesweit in fünf stationären Pflegeheimen bereits Bewohner geimpft worden: in Großräschen, Nauen, Cottbus, Forst und Premnitz. Nach einer Statistik des Robert Koch-Instituts (RKI) haben bislang 224 Pflegeheimbewohner Impfungen erhalten.
Update, 3. Januar, 16 Uhr: 14.600 Berliner gegen Coronavirus geimpft
In Berlin sind bislang 14 616 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Diese Zahl ergibt sich aus Meldungen an das Robert-Koch-Institut bis Sonntagmorgen (Stand 8 Uhr). Sie liegt damit um 1443 höher als am Samstag. Geimpft wurden zunächst Menschen in Pflegeheimen, Pflegerinnen und Pfleger sowie Beschäftigte in Krankenhäusern.
An diesem Montag sollen auch die Impfungen in der Arena-Halle im Bezirk Treptow-Köpenick fortgesetzt werden, wie die Gesundheitsverwaltung am Sonntag bekräftigte. Das Impfzentrum war am Dienstag geschlossen worden.
Für die übrigen Impfzentren in der Bundeshauptstadt mit rund 3,7 Millionen Einwohnern gibt es noch keine Öffnungstermine. "Wir könnten jederzeit loslegen", sagte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Es gebe aber nicht genügend Impfstoff.
Der Impfstoff von Biontech und Pfizer wurde kurz vor Weihnachten in der EU zugelassen und wird seit einigen Tagen verabreicht. Allerdings gab es zuletzt ein Hin und Her, wie viele Dosen Deutschland und damit die Bundesländer in nächster Zeit erhalten.
Berlin hat nach offiziellen Angaben bislang 60 000 Dosen bekommen. Eine weitere Lieferung ist für Freitag angekündigt. Für jeden Patienten werden zwei Dosen benötigt.
Update, 3. Januar, 15 Uhr: Woidke zu Debatte um Impfstoffbeschaffung: Brauchen Verlässlichkeit
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat nach Kritik an der Impfstoffbeschaffung von EU und Bundesregierung vor einer Verunsicherung der Bevölkerung gewarnt. "Was wir jetzt brauchen sind Plausibilität und Verlässlichkeit", sagte er der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag. Da sei insbesondere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn gefordert. "Alles andere schafft Verunsicherung und das braucht niemand", so der Regierungschef.
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Update, 3. Januar, 13.30 Uhr: 333 neue Corona-Fälle in Brandenburg - 25 weitere Tote
In Brandenburg sind dem Gesundheitsministerium am Sonntag 333 neue Infektionen mit dem Coronavirus innerhalb eines Tages gemeldet worden. Damit sank nach 573 bestätigten Fällen am Samstag die Zahl der Corona-Infektionen zwar den zweiten Tag in Folge. Allerdings melden die Gesundheitsämter Daten zur Erfassung am Wochenende häufig verzögert. Vor einer Woche waren es 408 neu registrierte Fälle binnen 24 Stunden.
25 neue Todesfälle kamen landesweit hinzu. Damit stieg die Zahl der Toten im Zusammenhang mit dem Corona-Virus auf 1178. Die Zahl der derzeit Erkrankten sank leicht um 47 auf 15.014. 31.347 Menschen gelten als genesen - 355 mehr als einen Tag zuvor. Insgesamt haben sich seit März 47 539 Menschen in Brandenburg mit dem Coronavirus angesteckt.
Den höchsten Wert neuer Infektionen je 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche hat nach wie vor der südliche Landkreis Elbe-Elster mit 480,2. Es folgen der Landkreis Spree-Neiße (433,5) und die kreisfreie Stadt Cottbus mit einem Wert von 364,2. Im gesamten Land ging mit 222,9 der Wert etwas zurück. Am Samstag hatte er 225 betragen.
596 von 706 Intensivbetten im Land sind belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Sonntag hervorgeht. 110 Intensivbetten sind demnach noch frei, weitere 312 könnten binnen einer Woche aufgestellt werden.
Update, 2. Januar, 21.10 Uhr: Weiter jedes dritte Intensivbett mit Covid-19-Patienten belegt
Auf den Intensivstationen der Berliner Krankenhäuser behandeln Ärzte und Pfleger nach jüngsten Angaben 430 Covid-19-Erkrankte. Damit ist weiterhin gut jedes dritte Intensivbett mit Corona-Patienten belegt, wie aus dem täglichen Lagebericht des Senats vom Samstag hervorgeht. Kliniken müssen deshalb planbare Eingriffe verschieben. Die Charité hatte schon vor Weihnachten auf ein reines Notfallprogramm umgestellt.
Seit Ausbruch der Pandemie sind in Berlin 1285 Menschen an oder mit Covid-19 gestorben. Bis Samstag meldeten die Berliner Gesundheitsämter insgesamt 98 109 Infektionen mit dem Coronavirus, das waren 460 mehr als am Freitag. 79 050 Betroffene gelten als genesen.
Die sogenannte Sieben-Tages-Inzidenz liegt nach den amtlichen Zahlen im neuen Jahr niedriger als vor Weihnachten. Im berlinweiten Durchschnitt gab es in den vergangenen sieben Tagen 130,7 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner. Die Zahl ist aber nur schwer mit der Vorweihnachtszeit vergleichbar, denn es gab in der letzten Woche des Jahres 2020 ein Drittel weniger Corona-Tests als in der Vorwoche.
Update, 2. Januar, 15.15 Uhr: Kostenlose Taxifahrten zum Impfzentrum für Menschen ab 90 Jahren
Berlinerinnen und Berliner, die mindestens 90 Jahre alt sind und einen Termin im Impfzentrum in Berlin-Treptow haben, können kostenlos mit dem Taxi dort hin fahren.
Das teilte die Sprecherin des Projekts Impfzentren Berlin, Regina Kneiding, am Samstag mit. Die Impfungen in der Arena-Halle im Bezirk Treptow-Köpenick sollen am Montag (4. Januar) fortgesetzt werden. Als nächste Gruppe sind die rund 18.700 Menschen in Berlin ab 90 dran. Wer eine Einladung bekommen und einen Termin für die Impfung gegen das Coronavirus vereinbart hat, könne unter 030 202020 ein Taxi für die kostenlose Hin- und Rückfahrt buchen, sagte Kneiding.
Eine entsprechende Vereinbarung sei zwischen dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) Berlin, der Senatsverwaltung für Gesundheit und der Innung des Berliner Taxigewerbes geschlossen worden. Abgerechnet würden die Kosten über das DRK Sozialwerk. Die Regelung soll auch künftig gelten, wenn weitere der insgesamt sechs Berliner Impfzentren in Betrieb genommen werden.
Update, 2. Januar, 13.14 Uhr: 573 neue Corona-Fälle in Brandenburg gemeldet - 28 weitere Tote
Am Samstag sind dem Gesundheitsministerium in Brandenburg 573 neue bestätigte Corona-Infektionen gemeldet worden. Zu berücksichtigen ist bei den Zahlen, dass wegen des Neujahrstags möglicherweise nicht alle Gesundheitsämter Daten zur Erfassung beigesteuert haben. Am Neujahrstag waren es 903 Fälle, am Donnerstag 1345 neue Infektionen. Vor einer Woche hatten die Gesundheitsämter 714 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden gemeldet.
Landesweit starben den Angaben zufolge innerhalb eines Tages 28 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung. Damit stieg die Zahl der Toten auf 1153. Die Zahl der aktuell Erkrankten sank leicht um 48 auf 15.061. 30.992 Menschen gelten als genesen - 593 mehr als am Vortag. Insgesamt haben sich seit März 47.206 Menschen in Brandenburg mit dem Coronavirus angesteckt.
Allein die Landeshauptstadt Potsdam meldete 75 neue Infektionen mit dem Coronavirus innerhalb von 24 Stunden. Es folgen die Landkreise Havelland und Teltow-Fläming mit jeweils 70 bestätigten Fällen und der Kreis Oberhavel mit 55 Neuinfektionen.
Den höchsten Wert neuer Infektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche hat weiter der südliche Landkreis Elbe-Elster mit 494. Es folgen der Landkreis Spree-Neiße (433,5) und die kreisfreie Stadt Cottbus mit einem Wert von 348,1. Im ganzen Land ging mit 225 der Wert etwas zurück. Am Neujahrstag betrug er 230,6.
601 von insgesamt 707 Intensivbetten im Land sind aktuell belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Freitag hervorgeht.
Update, 1. Januar, 20.48 Uhr: Silvester in Berlin - Polizei zieht Bilanz
Die Berliner Polizei hat in der Silvesternacht 700 Menschen kurzzeitig festgenommen und mehrere hundert Ermittlungsverfahren eingeleitet. Zwischen 18 und 6 Uhr gingen bei der Einsatzleitzentrale 2765 Notrufe ein, wie die Polizei am Neujahrstag mitteilte. 2019 waren es noch 3065 gewesen.
Zum Jahreswechsel sei in der Hauptstadt vielerorts geknallt worden, jedoch deutlich unter dem Niveau der Vorjahre, sodass die Silvesterfeierlichkeiten für die Polizei "deutlich ruhiger verliefen". Trotzdem hätten die Einsatzkräfte in den Böllerverbotszonen immer wieder eingreifen müssen.
Den Angaben zufolge wurde insbesondere in den Verbotszonen in der Gropiusstadt, im Märkischen Viertel sowie in den Seitenstraßen rund um den Hermannplatz in Neukölln "vereinzelt, aber wiederholt" Feuerwerk gezündet und geböllert.
Auch in diesem Jahr seien wieder Polizisten angegriffen worden, hieß es. Demnach wurden Einsatzkräfte beispielsweise in der Behmstraße in Gesundbrunnen von rund 20 Menschen mit Pflastersteinen und Feuerwerkskörpern beworfen. Zudem sei mit einer Schreckschusspistole auf die Zivilfahnder geschossen worden.
Laut Polizei wurden an einer Kreuzung in Neukölln Einsatzkräfte aus einer 80-köpfigen Gruppe heraus mit mehreren Molotowcocktails beworfen. Verletzt wurde dabei niemand.
In Mitte, Kreuzberg und Lichterfelde sollen Einsatzwagen mit Pyrotechnik beworfen worden sein. Sieben Polizisten seien in der Nacht auf Neujahr leicht verletzt worden. Insgesamt waren mehr als 2900 Polizeikräfte im Einsatz. Bei den meisten Einsätzen ging es um den verbotenen Umgang mit Pyrotechnik und Sachbeschädigungen.
Update, 1. Januar, 14.20 Uhr: Berlins Gesundheitssenatorin empört über Unklarheit bei Impfstoff
Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (53, SPD) zeigt sich empört über die anhaltende Unklarheit im Hinblick auf weitere Lieferungen von Corona-Impfstoff. "Ich erwarte jetzt von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40) Aufklärung und endlich eine verlässlich und belastbare Auflistung des Impfstoffes, der da kommen soll", sagte die SPD-Politikerin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.
"Wir wissen ja noch nicht einmal, ob die jetzt für den 8. Januar angekündigte Lieferung zusätzlich oder nur vorgezogen ist", so Kalayci. "Und jetzt weiß die Firma Biontech offenbar auch nicht, was sie leisten, was sie liefern kann. So können wir die Priorisierung, die der Bund uns vorgegeben hat, nicht umsetzen."
Anlass für Kalaycis Kritik sind Äußerungen von Biontech-Chef Ugur Sahin, der aktuell versucht, neue Kooperationspartner zu gewinnen, die für sein Unternehmen Impfstoff produzieren. "Aber es ist ja nicht so, als stünden überall in der Welt spezialisierte Fabriken ungenutzt herum, die von heute auf morgen Impfstoff in der nötigen Qualität herstellen könnten", sagte er dem Spiegel. Ende Januar werde man wissen, ob und wie viel mehr produziert werden könne.
Der Impfstoff von Biontech und Pfizer wurde kurz vor Weihnachten in der EU zugelassen und wird seit einigen Tagen verabreicht. Allerdings gab es zuletzt ein Hin und Her, wie viele Dosen Deutschland und damit die Bundesländer in nächster Zeit erhalten. Am Mittwoch hatte das Bundesgesundheitsministerium erklärt, mit dem Hersteller Biontech habe vereinbart werden können, dass die nächste Lieferung am 8. Januar erfolgen werde.
Berlin hat bisher nach früheren Angaben der Gesundheitsverwaltung etwa 60.000 Impfdosen erhalten. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) wurden davon bis zum 31. Dezember gut 9000 verabreicht. Die CDU führte das auf schlechtes Impfmanagement zurück. Geimpft wurden zunächst Menschen in Pflegeheimen, Pflegerinnen und Pfleger sowie Beschäftigte in Krankenhäusern.
Update, 1. Januar, 13.44 Uhr: 903 neue Corona-Infektionen in Brandenburg - 30 Todesfälle
Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus in Brandenburg ist zu Beginn des neuen Jahres gesunken, bleibt aber auf hohem Niveau. Das Gesundheitsministerium berichtete am Freitag von 903 neuen bestätigten Fällen innerhalb eines Tages. Am Donnerstag hatten die Gesundheitsämter 1345 neue Fälle gemeldet. Am Tag zuvor waren 1182 neue Infektionen gezählt worden - vor einer Woche waren es 918.
Die meisten neuen Ansteckungen wurden mit 125 aus dem Landkreis Teltow-Fläming gemeldet, gefolgt vom Kreis Oder-Spree mit 120 und dem Landkreis Dahme-Spreewald mit 111 neuen Fällen binnen 24 Stunden. Landesweit starben innerhalb eines Tages 30 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung.
Der höchste Wert neuer Infektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche wurde aus dem südlichen Landkreis Elbe-Elster gemeldet. Dort lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 495. Es folgen der Landkreis Spree-Neiße (459) und die kreisfreie Stadt Cottbus mit einem Wert von 404,3. Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz, lange Hot-Spot im Land, verzeichnete am Freitag 377,6 neue Ansteckungen innerhalb einer Woche. In ganz Brandenburg beträgt der Wert 230,6, ein leichter Anstieg gegenüber dem Vortag (224).
Damit haben sich seit März 46.633 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Die Zahl der aktuell Infizierten sank um 204 auf 15.109. 30.399 Menschen gelten als genesen - 1077 mehr als einen Tag zuvor.
567 von insgesamt 687 Intensivbetten sind aktuell belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Freitag hervorgeht. 120 Betten sind demnach noch frei.
Update, 1. Januar, 10 Uhr: Berliner Amtsarzt: Lockdown bis zum Frühjahr nötig
Langer Lockdown in Sicht? Der Berliner Amtsarzt Patrick Larscheid hält einen Lockdown bis zum Frühjahr für unausweichlich - nicht allein in der Hauptstadt.
"Wir haben weiter irre hohe Infektionszahlen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Nach dem Silvesterwochenende werden wir den Effekt der Weihnachtstage sehen."
Es sei zu vermuten, dass die Mobilität im zweiten Lockdown nicht so stark nachgelassen habe wie beim ersten im Frühjahr.
Larscheid ist Amtsarzt im Berliner Bezirk Reinickendorf und spürt die Folgen der Corona-Pandemie jeden Tag. Die Möglichkeit der Impfung sei eine ganz tolle Sache, betonte er. Doch bislang sei unklar, ob die Geimpften das Virus nicht trotzdem weitertragen könnten.
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Update, 31. Dezember, 17.16 Uhr: 430 Covid-19-Patienten zu Silvester in Berlin auf Intensivstation
430 Menschen mit der Krankheit Covid-19 liegen zum Jahreswechsel auf Intensivstationen von Berliner Krankenhäusern. 287 von ihnen werden invasiv beatmet, wie aus der Statistik der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) vom Donnerstag hervorgeht. Laut Lagebericht der Berliner Gesundheitsverwaltung sind knapp 34 Prozent von Berlins Intensivbetten mit Covid-19-Fällen belegt, das entspricht weiterhin der Farbe Rot beim Berliner Ampel-Warnsystem.
Neu gemeldet wurden laut Lagebericht an Silvester 643 Corona-Fälle - allerdings meldeten die Bezirke Treptow-Köpenick und Pankow keine neuen Zahlen. Die Tendenz der wöchentlichen Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in Berlin ist rückläufig und liegt derzeit bei 135,1 - das entspricht weiterhin einer roten Corona-Ampel. Ob die Infektionen aber tatsächlich weniger werden, ist wegen der Feiertage schwer zu sagen. In der Weihnachtswoche waren deutlich weniger Labortests gemacht worden. Viele Arztpraxen sind geschlossen. Auch Meldeverzug bei den Behörden dürfte ein Aspekt sein.
Die Gesamtzahl der Corona-Fälle in Berlin seit dem Frühjahr liegt nun bei 97.442. Davon gelten 77.560 als genesen. 1271 Menschen starben insgesamt in Zusammenhang mit dem Virus, das sind 24 Fälle mehr als am Vortag.
Update, 31. Dezember, 11.30 Uhr: Keine Entspannung - Mehr Corona-Infektionen in Brandenburg
Vor dem Jahreswechsel ist die Zahl der Corona-Infektionen in Brandenburg noch einmal gestiegen. Innerhalb eines Tages meldeten die Gesundheitsämter 1345 neue Fälle, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag in Potsdam mitteilte. Am Tag zuvor waren 1182 neue Infektionen gezählt worden, vor einer Woche - an Heiligabend - waren es 1181.
Die meisten neuen Ansteckungen kamen im Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit 140 hinzu, der Kreis Spree-Neiße meldete 139 neue Fälle und der Kreis Elbe-Elster 117. Landesweit starben 40 Menschen im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung.
Der höchste Wert neuer Infektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche sank in Brandenburg wieder unter die 500-er Marke. Schwerpunkt bleibt der Landkreis Elbe-Elster mit einem Niveau von 494, dahinter folgt der Kreis Spree-Neiße mit knapp 492. Ganz Brandenburg hat einen Wert von rund 224 Ansteckungen je 100.000 Einwohner in einer Woche, das ist ein leichtes Plus im Vergleich zum Tag zuvor.
Der Anteil freier Intensivbetten in den Brandenburger Krankenhäusern sank leicht von 16 auf 14 Prozent, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Donnerstag hervorgeht.
Update, 30. Dezember, 22 Uhr: Senat stellt klar: Kein Verkauf von Wunderkerzen und Knallerbsen
In Berlin ist wegen der Corona-Pandemie nicht nur der Verkauf von Silvesterböllern und -raketen untersagt, sondern auch von vergleichsweise harmlosen Artikeln wie Wunderkerzen, Knallerbsen oder Tischfeuerwerk. Das wurde am Mittwoch von mehreren Senatsverwaltungen klargestellt.
Zudem wurde darauf verwiesen, dass dieses Kleinstfeuerwerk der Kategorie 1 in den 56 ausgewiesenen Böllerverbotszonen ebenso wie klassisches Feuerwerk nicht verwendet werden darf. Bislang wurde allgemein davon ausgegangen, dass der Verkauf von Wunderkerzen, Knallerbsen oder Tischfeuerwerk erlaubt ist. Für mehr Informationen >>>> hier klicken.
Update, 30. Dezember, 18.26 Uhr: Bildungssenatorin rechnet nicht mit Präsenzunterricht vor 18. Januar
Bildungssenatorin Sandra Scheeres rechnet nicht damit, dass der reguläre Unterricht in der Schule wieder vor dem 18. Januar beginnen kann. "Ich wünsche mir, dass die Schülerinnen und Schüler, insbesondere in der Primarstufe und in den abschlussrelevanten Jahrgängen, wieder möglichst schnell in den Präsenzunterricht wechseln können", teilte sie am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit.
"Doch das können wir nicht unabhängig vom Infektionsgeschehen entscheiden. Ich gehe zum jetzigen Zeitpunkt davon aus, dass wir in Berlin die Phase des schulisch angeleiteten Lernens zu Hause noch bis zum 17. Januar verlängern müssen." Der 17. Januar ist ein Sonntag, der Unterricht in der Schule könnte dann am Montag darauf wieder beginnen.
"Ausgenommen davon sollten die abschlussrelevanten Jahrgänge sein, für die auch in dieser Zeit Wechselunterricht stattfinden soll", sagte Scheeres. "Ich bedaure, dass ein solches Vorgehen insgesamt mit zusätzlichen Belastungen für die Eltern verbunden sein wird", so die SPD-Politikerin. "Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder werden sich in der kommenden Woche mit der Kanzlerin treffen und die Lage besprechen. Erst danach können wir verlässlich eine weitere Perspektive bis zu den Winterferien aufzeigen"
Die Winterferien beginnen in Berlin am 1. Februar. Die Länderchefs wollen sich am Dienstag, 5. Januar, mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie austauschen.
Update, 30. Dezember, 17.58 Uhr: 34 weitere Corona-Todesfälle - Anteil belegter Intensivbetten steigt
Die Zahl der erfassten Todesfälle nach Corona-Infektionen in Berlin ist innerhalb eines Tages um 34 gestiegen. Damit starben seit Pandemiebeginn 1247 Menschen im Land in dem Zusammenhang. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit im Lagebericht vom Mittwoch mit. Bei den Neuinfektionen wurde demnach ein Zuwachs um 1059 verzeichnet. Der zuletzt relativ stark betroffene Bezirk Neukölln meldete allerdings keine neuen Fälle für den Mittwochs-Bericht.
Die Tendenz der wöchentlichen Fälle pro 100.000 Einwohner ist zwar rückläufig. Dies dürfte aber zumindest teilweise mit der deutlich gesunkenen Zahl von Corona-Labortests in der Weihnachtswoche zu tun haben. Seit dem Frühjahr wurden in Berlin insgesamt 96 799 Corona-Fälle erfasst, 76 250 Menschen gelten als genesen.
Die Berliner Corona-Ampel zur Lagebeurteilung steht weiter bei zwei von drei Indikatoren auf Rot. Verschlechtert hat sich die Situation im Vergleich zum Vortag bei der Belegung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten. Der Anteil beträgt mittlerweile 34 Prozent (Vortag: 32 Prozent). Rund 430 Infizierte werden auf Intensivstationen behandelt. Nach Daten der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) sind in Berlin knapp unter zehn Prozent der Intensivbetten frei. Die anderen Bundesländer weisen zweistellige Werte auf.
Update, 30. Dezember, 16.55 Uhr: Gewerkschaft der Polizei: Durchsetzung von Böllerverboten "utopisch"
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) schaut "mit Sorge" auf die Silvesternacht in Berlin und hält die Durchsetzung der wegen Corona angeordneten Böllerverbote in einigen Stadtteilen für nicht umsetzbar. "Das Konstrukt der 56 Böllerverbotszonen ist Wahnsinn", sagte GdP-Landeschef Norbert Cioma am Mittwoch. Die Polizei könne nicht an all diesen Orten präsent sein.
"Das führt dann aber wiederum dazu, dass wir Verbote nicht durchsetzen können und deshalb das Vertrauen in die Polizei sowie der Respekt vor polizeilichen Maßnahmen schwindet", sagte Cioma."Da braucht sich niemand wundern, wenn Menschen gegen Regeln verstoßen und es zu Übergriffen auf Einsatzkräfte kommt."
Nach Angaben der Polizei sollen bis zu 2900 zusätzliche Kräfte das an vielen Orten wegen Corona geltende Feuerwerksverbot durchsetzen. Nach Einschätzung Ciomas können diese zwar verstärkt Präsenz im öffentlichen Raum zeigen, aber viele Verstöße nicht ahnden. "Es ist völlig utopisch zu glauben, dass das auch nur im Ansatz möglich ist. Wir können Hundertschaften an belebten Plätzen positionieren, aber nicht an 56 gleichzeitig."
Er gehe davon aus, dass sich angestauter Frust und Unverständnis über politische Entscheidungen in Angriffen auf Polizei und Feuerwehr entladen, sagte Cioma. "Dementsprechend hoch ist das Risiko, dem die Einsatzkräfte in der Silvesternacht ausgesetzt sind."
Update, 30. Dezember, 16.04 Uhr: CDU kritisiert das Impfmanagement der Gesundheitssenatorin
Aus der Berliner CDU-Fraktion gibt es scharfe Kritik an Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). "Was wir seit Anbeginn der Pandemie spüren, ist, dass Frau Kalayci regelmäßig die Schuld woanders sucht und nicht die eigenen Hausaufgaben macht", sagte Tim-Christopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion, am Mittwoch.
Berlin habe rund 60.000 Impfdosen bekommen, von denen erst gut zehn Prozent verwendet worden seien. "Das wäre die dringendste Aufgabe, das, was wir vorrätig haben, unters Volk zu bringen", sagte Zeelen. "Meine Forderung ist, dass sie das erst in den Griff bekommt, bevor sie den Schuldigen woanders sucht." Für mehr Informationen >>> hier klicken.
Update, 30. Dezember, 15.10 Uhr: Eisspeedway Berlin abgesagt
Die für den kommenden März geplante 48. Auflage des Eisspeedway Berlin kann nicht stattfinden. "Wir haben uns schweren Herzens endgültig dazu entschlossen, sämtliche vorbereitenden Aktivitäten ruhen zu lassen und das vom 4. bis 7. März geplante Eisspeedway Berlin mit WM und DM abzusagen", wurde Olaf Ehrke, der 1. Vorsitzende der Eisspeedwayunion Berlin (ESU), am Mittwoch in einer Pressemitteilung zitiert.
Am 1. Januar wären die Verträge mit Partnern und Dienstleistern wirksam geworden, die bei Nichteinhalten aufgrund der besonderen Pandemie-Situation Vertragsstrafen nach sich gezogen hätten. Somit sei die einstimmige Absage auf der außerordentlichen Vorstandssitzung alternativlos gewesen, um den Verein vor großen finanziellen Schaden zu bewahren.
Ehrke kritisierte die zuständigen Ämter und Behörden, die nach Angaben des Veranstalters auf das im Oktober eingereichte 53-seitige Hygienekonzept nicht reagiert hätten. Es hätte nicht mal eine Empfangsbestätigung gegeben. Der Verein will die 48. Auflage im März 2022 im Horst-Dohm-Eisstadion nachholen.
Update, 30. Dezember, 15 Uhr: Beschwerde gegen Demoverbots-Entscheidung ist eingegangen
Beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg ist eine Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts zum Demonstrationsverbot an Silvester in Berlin eingegangen. Das sagte eine OVG-Sprecherin am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. Darüber solle voraussichtlich noch im Laufe des Tages entschieden werden.
Das Verwaltungsgericht hatte am Mittwoch mitgeteilt, das für Silvester und Neujahr geltende Versammlungsverbot in Berlin sei rechtlich nicht zu beanstanden. Die für Versammlungsrecht zuständige erste Kammer des Gerichts wies einen Eilantrag gegen das nach der Infektionsschutzverordnung des Senats geltende Demonstrationsverbot zurück (Az.: VG 1 L 458/20).
Der Senat hat vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie Versammlungen an Silvester und Neujahr in Paragraf 26 seiner aktuellen Verordnung verboten. Dagegen war zunächst beim Verwaltungsgericht ein Eilantrag eingegangen. Der Antragsteller hatte selbst eine Versammlung für Silvester angemeldet.
Update, 30. Dezember, 14.32 Uhr: Terminvergabe für Covid-19-Impfung startet am Montag
Ab kommendem Montag können über 80-Jährige in Brandenburg einen Termin für die Impfung gegen das Coronavirus vereinbaren. Rund 150 Mitarbeiter werden im Call-Center, das unter der Rufnummer 116 117 erreichbar ist, Anrufe entgegennehmen, wie Holger Rostek, Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg, am Mittwoch sagte. Sie könnten pro Woche rund 40 000 Anrufe bedienen, bei Bedarf könne aufgestockt werden.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums leben derzeit mehr als 197 000 Menschen im Alter von über 80 Jahren in Brandenburg. "Wir werden von Woche zu Woche nachregulieren und schauen, wie viel Impfstoff da ist", sagte Rostek.
Da zwei Impfungen für den Schutz gegen das Coronavirus nötig sind, müssen zwei Termine in den Impfzentren vereinbart werden. Ab kommendem Dienstag wird zunächst in Potsdam und in Cottbus geimpft. Bis Ende Januar sollen elf weitere Impfzentren eingerichtet werden.
Update, 30. Dezember, 12.45 Uhr: Kalayci: Bund liefert für erste Januarwoche keinen Impfstoff
Für Berlin wird es in der ersten Woche des neuen Jahres keinen weiteren Impfstoff gegen das neue Coronavirus geben. Das sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. "Wir haben jetzt vom Bundgesundheitsministerium die Nachricht bekommen, dass die Lieferung in der ersten Kalenderwoche ersatzlos ausfällt", sagte Kalayci.
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Update, 30. Dezember, 12.13 Uhr: Mehr als 1000 Corona-Infektionen in Brandenburg
In Brandenburg geht die Zahl der Corona-Ansteckungen nach Weihnachten wieder in die Höhe. Innerhalb eines Tages seien 1182 neue Fälle hinzugekommen, erklärte das Gesundheitsministerium am Mittwoch in Potsdam. 57 Menschen starben zuletzt im Zusammenhang mit einer Covid-Erkrankung. Am Tag zuvor hatten die Gesundheitsämter im Land 846 neue Infektionen gemeldet. Vor einer Woche war mit 1580 zusätzlichen Fällen ein Höchststand erreicht worden, allerdings hatte die Stadt Potsdam wegen eines Fehlers keine neuen Zahlen übermittelt.
Die meisten neuen Corona-Infektionen kamen von Dienstag auf Mittwoch mit 123 im Landkreis Spree-Neiße hinzu, gefolgt von Elbe-Elster mit 111 und Potsdam-Mittelmark mit 104. Dagegen meldete Brandenburg/Havel elf neue Ansteckungen. Wegen einer Covid-19-Erkrankung sind laut Ministerium derzeit 1164 Menschen im Krankenhaus, nochmals mehr als am Vortag. Davon werden 235 Patienten auf einer Intensivstation behandelt
Der Corona-Schwerpunkt bleibt mit Abstand der Landkreis Elbe-Elster mit einem Wert von fast 509 neuen Infektionen je 100.000 Einwohner in einer Woche. Ganz Brandenburg hat einen Wert von rund 218.
Der Anteil der Covid-19-Patienten in den Intensivbetten der Brandenburger Krankenhäuser liegt derzeit bei einem Drittel, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) vom Mittwoch hervorgeht. Von 694 Betten sind demnach noch 114 frei.
Update, 30. Dezember, 11.10 Uhr: Ärzte im Visier: Landeskriminalamt ermittelt wegen falscher Corona-Atteste
Mediziner im Fadenkreuz der Justiz: Das Landeskriminalamt in der Hauptstadt ermittelt in Dutzenden Fällen gegen Ärzte wegen falscher Corona-Atteste.
Derzeit werden knapp 100 Ermittlungsverfahren wegen Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse geführt, teilte die Polizei auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Einige der Verfahren seien an Staatsanwaltschaften in anderen Bundesländern abgegeben worden, da die Mediziner, die die Bescheinigungen ausstellten, nicht in Berlin praktizierten.
Die Berliner Polizei kontrolliere insbesondere bei Demonstrationen, ob die Corona-Regeln wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes beachtet werden, hieß es.
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Update, 30. Dezember, 7.25 Uhr: Kliniken hoffen in Pandemiezeiten auf ruhigere Silvesternacht
Weniger Knaller und Alkoholausschank und auch keine große Party am Brandenburger Tor: Angesichts der coronabedingten Beschränkungen zu Silvester hoffen Krankenhäuser in Berlin auf einen ruhigeren Jahreswechsel als üblich. "Wir sind auf alles eingestellt", erklärte ein Charité-Sprecher. "Aber natürlich hoffen wir, dass die Silvesternacht möglichst ruhig verläuft, es zu keinen schweren Verletzungen kommt. Auch, damit sich das medizinische Personal auf die Behandlung der Patientinnen und Patienten auf den Covid-19-Stationen konzentrieren kann." Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte arbeiteten ohnehin seit Monaten an der absoluten Belastungsgrenze.
Das Unfallkrankenhaus Berlin in Marzahn (UKB) plant Silvester zunächst einmal wie in Vorjahren: "Wir stellen uns auf wie zu früheren Jahreswechseln", sagte UKB-Sprecherin Angela Kijewski. Das bedeute verstärkte Teams, etwa in Rettungsstellen und Bereichen wie Handchirurgie. Wegen des Verkaufsverbots könnte das Aufkommen an Verletzten zwar möglicherweise etwas geringer ausfallen, sagte Kijewski. Denkbar sei aber auch, dass manche Menschen sich an selbstgebautem Feuerwerk noch schwerere Verletzungen zuziehen.
Zum Schutz vor möglichen Corona-Infektionen bei ambulanten Behandlungen trage das Personal in den Rettungsstellen FFP2-Masken, erläuterte Kijewski. Wer stationär aufgenommen wird, soll per Labortest auf das Virus untersucht werden. Allein das UKB registrierte in den vergangenen Jahren jeweils mehrere Dutzend Verletzungen mit Bezug zu Silvester. Rettungskräfte und Ärzte behandeln dann zum Beispiel schwerste Verbrennungen. Auch abgetrennte Finger oder Hände durch Explosionen kommen vor. Teils sind Kinder betroffen.
"Aufgrund der Pandemie und der parallelen Behandlung von Notfall- und Covid-Patientinnen und Patienten in der Rettungsstelle haben wir das Personal bereits aufgestockt und werden an Silvester keine zusätzlichen Mitarbeitenden einsetzen können», erklärte der Leiter der Rettungsstelle im Vivantes-Klinikum in Friedrichshain, Philipp Kellner. Er hoffe aber, dass es kein erhöhtes Patientenaufkommen geben werde - «nicht zuletzt weil kein Alkohol ausgegeben wird und es die Verkaufsverbote für Böller gibt".
Neben dem Verkaufsverbot von Feuerwerk bleibt in Berlin auch das Zünden von Böllern vielerorts verboten. Der Senat veröffentlichte eine Liste mit 56 Orten, an denen das gilt: Darunter sind etwa Areale wie Brandenburger Tor/Tiergarten, Frankfurter Tor, Hermannplatz, Kottbusser Tor, Leopoldplatz, Breitscheidplatz, Märkisches Viertel, Mauerpark, Simon-Dach- und Wrangelkiez sowie Potsdamer Platz.
Update, 29. Dezember, 18.48 Uhr: Party trotz Corona-Einschränkungen - Mann attackiert Polizisten
Beim Einsatz gegen eine wegen der Corona-Einschränkungen illegale Party ist ein Polizist in Cottbus angegriffen worden. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, war ein 35-Jähriger in der Wohnung der Gastgeberin in der Nacht zu Sonntag unvermittelt auf den Polizisten losgegangen.
Dieser sei gestürzt, der Angreifer habe sich dann auf ihn gekniet und ihn gewürgt. Erst durch den Einsatz von Pfefferspray sei dies gestoppt worden, hieß es. Nach einem Bericht der "Lausitzer Runschau" ereignete sich der Vorfall im Haus einer AfD-Kommunalpolitikerin. Von dieser war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten.
Update, 29. Dezember, 18.45 Uhr: Deutlicher Rückgang von Corona-Labortests über die Feiertage
Die Zahl der Labortests auf das Coronavirus in Berlin ist in der Weihnachtswoche stark zurückgegangen. Verzeichnet wurden 47 593 solche Tests zwischen dem 21. und 27. Dezember - so wenige wie zuletzt im September. Das geht aus dem Lagebericht der Gesundheitsverwaltung vom Dienstag hervor. In der Woche vor den Feiertagen waren noch mehr als 73 000 Labortests erfasst worden. Der Anteil positiver Tests stieg weiter an - auf nun 15,6 Prozent.
Auch bundesweit sieht der Berufsverband Akkreditierte Labore in der Medizin (ALM) einen deutlichen Rückgang bei der Nutzung der Laborkapazitäten in der vergangenen Woche. Begründet wurde dies mit weniger Abstrich-Entnahmen und mit Schnelltestangeboten, die kurz vor Weihnachten noch verstärkt genutzt worden seien.
Neu gemeldet wurden in Berlin laut Lagebericht weitere 1287 Corona-Infektionen (Dienstag der Vorwoche: 1504). Damit nähert sich die Gesamtzahl der Fälle seit dem Frühjahr immer weiter der Marke von 100 000 an - mit nun 95 740. Davon gelten 75 069 Menschen als genesen. Die Zahl der in Berlin gemeldeten Corona-Todesfälle stieg binnen eines Tages um 41. Insgesamt starben damit seit Pandemiebeginn 1213 Menschen im Zusammenhang mit einer Infektion mit dem Virus.
Die Berliner Corona-Ampel steht unverändert bei zwei von drei Indikatoren auf Rot. Die Intensivbetten sind zu 32 Prozent mit Covid-19-Patienten belegt, die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen liegt bei 160,9.
Update, 29. Dezember, 15.47 Uhr: Impfzentrum in Treptow schließt über den Jahreswechsel
Das Impfzentrum in der Arena-Halle in Treptow ist über den Jahreswechsel nicht in Betrieb. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Dienstag auf Anfrage mit. Es bleibe von Silvester bis einschließlich 3. Januar geschlossen, bestätigte ein Sprecher der Gesundheitsverwaltung. Zuvor hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.
Zur Begründung wies der Sprecher auf die Vorgaben von Seiten des Bundes hin, zunächst vor allem die Bewohner in Pflegeheimen zu impfen. "Wir sind außerdem gebunden an den gelieferten Impfstoff." Hinzu komme, dass inzwischen auch Impfungen in den Krankenhäusern begonnen hätten. Es habe über Silvester und Neujahr außerdem nicht so viele Buchungen gegeben, dass der Betrieb hätte weitergehen müssen. "Das alles gebündelt ergibt, dass die Arena in Treptow über den Jahreswechsel nicht geöffnet sein wird."
Die Impfungen in Berlin haben am Sonntag begonnen. Mobile Impfteams waren in Senioren- und Pflegeheimen unterwegs. Am Nachmittag starteten die Impfungen in der Arena in Treptow, dem mit 80 Impfkabinen größten Impfzentrum der Stadt. Dort werden zunächst die Mitarbeiter aus den Pflegeheimen geimpft. Die übrigen fünf Impfzentren werden bisher noch nicht genutzt. Die Impfungen sollen künftig abhängig von der Menge des zur Verfügung stehenden Impfstoffs ausgeweitet werden.
Update, 29. Dezember, 14.30 Uhr: FDP erneuert Forderung nach Taxi-Gutscheinen für Rentner
Angesichts der nun angelaufenen Impfkampagne gegen das Coronavirus hat Berlins FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja seine Forderung nach Taxi-Gutscheinen für Senioren erneuert.
"Endlich haben die Impfungen begonnen, ein Ende der pandemischen Notlage ist in Sicht", sagte Czaja am Dienstag der dpa. "Das macht Mut. Doch wir dürfen auf die letzten Meter nicht nachlassen: Die besonders gefährdeten Risikogruppen ausgerechnet auf dem Weg zum Impfzentrum einer erhöhten Ansteckungsgefahr auszusetzen, indem sie in überfüllten Bahnen und Bussen fahren müssten, wäre fahrlässig."
Czaja fordert vom Senat ein Angebot für diese Gruppen für den Weg zum Impfzentrum, zum Arzt oder für notwendige Besorgungen. Dabei könne auch die Flotte des Sammeltaxis "BerlKönig" einbezogen werden. "Das könnte für Rentnerinnen und Rentner ganz pragmatisch umgesetzt werden, indem der Rentenausweis als Gutschein im Taxi akzeptiert würde", sagte Czaja. Nach seinen Vorstellungen soll sich der Taxipreis auf diese Weise pro Fahrt um die Hälfte reduzieren.
Update, 29. Dezember, 13.49 Uhr: Erste Berliner Kliniken impfen Personal gegen Corona
Auch in Berlin haben erste Kliniken mit Corona-Impfungen bei ihren Mitarbeitern begonnen. Das Universitätsklinikum Charité und der kommunale Krankenhauskonzern Vivantes teilten mit, kurzfristig insgesamt knapp 1000 Dosen von der Gesundheitsverwaltung erhalten zu haben. Seit Dienstagmorgen liefen die Impfungen an mehreren Standorten. Zuerst bekämen diejenigen Beschäftigten das Mittel gespritzt, die auf Covid-19-Intensivstationen arbeiten oder diese Erkrankten auf anderen Stationen versorgen, hieß es. Die Impfungen sollen zunächst bis einschließlich Donnerstag laufen.
"Ärztinnen, Ärzte und Pflegekräfte arbeiten anhaltend an der absoluten Belastungsgrenze in dieser nie da gewesenen Krisensituation. Eine Impfung kann hier zumindest für mehr Sicherheit sorgen", erklärte Charité-Vorstandschef Heyo Kroemer. Die Charité mit ihren rund 4500 Pflegekräften versorgt in Berlin die schwersten Covid-19-Fälle. Vivantes hat nach eigenen Angaben allein zwischen März und Mitte November fast jeden zweiten Berliner Corona-Krankenhausfall versorgt. Eine interne Umfrage des Konzerns hatte noch vor der Zulassung eines Impfstoffs ergeben, dass sich gut 70 Prozent der Beschäftigten gegen Corona impfen lassen würden.
Am Sonntag waren in Berlin die ersten Bewohner von Alten- und Pflegeheimen zum Schutz vor Covid-19 geimpft worden. Zur Eröffnung des ersten von sechs Impfzentren erhielten unter anderem Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen das Präparat, von dem jeweils zwei Dosen verabreicht werden müssen. Nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) sind bislang in Berlin 3839 Corona-Impfungen erfasst.
Update, 29. Dezember, 12.56 Uhr: Impfungen des Krankenhauspersonals in Brandenburg starten
In verschiedenen Brandenburger Kliniken haben zum Schutz gegen das Coronavirus Impfungen der Mitarbeiter begonnen. Im Potsdamer Klinikum Ernst von Bergmann wurde die Impfstelle im zentralen Konferenzraum untergebracht, wie Sprecherin Damaris Hunsmann berichtete. Zwölf Mitarbeiter an vier Beratungs- und Aufklärungsplätzen und zwei Impfplätzen sollen die Impfungen schnell umsetzen. Bis zu 200 Impfungen pro Tag sollen möglich sein. Am ersten Tag soll es nach Angaben des Klinikums 100 Impfungen geben. Bis zum 1. Januar sollen die ersten 500 Mitarbeiter Impfungen gegen das Virus erhalten.
Zunächst wird den Angaben zufolge das Klinikpersonal in den Hochrisikobereichen geimpft. Das wären etwa die Covid-Stationen und die Zentrale Notaufnahme.
Auch am Cottbuser Carl-Thiem-Klinikum können sich Mitarbeiter ab Dienstag gegen das Virus impfen lassen. Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (63, Grüne) wollte sich vor Ort ein Bild von der Situation am größten Krankenhaus im Süden des Landes machen und die Impfstrecke der Klinik in Augenschein nehmen. Ihren Angaben zufolge ist derzeit in ganz Brandenburg 30 Prozent des medizinischen Personals selbst an Covid-19 erkrankt, befindet sich in Quarantäne oder leidet an anderen Krankheiten.
Das Klinikum Niederlausitz in Senftenberg plant nach eigenen Angaben am Dienstag und Mittwoch mindestens 240 Impfungen des Personals und noch einmal so viele in der zweiten Januarwoche.
In Frankfurt (Oder) soll nach Angaben der Stadtverwaltung ab dem 18. Januar auch der Betrieb eines Impfzentrums auf dem Messegelände starten. Daneben beginnen die Impfungen im Klinikum Markendorf und die Einsätze der mobilen Impfteams in der stationären Seniorenpflege.
Update, 29. Dezember, 12.24 Uhr: ILB: Anträge für Corona-Dezemberhilfe in Brandenburg nun möglich
Unternehmen in Brandenburg können nach Angaben der Investitionsbank ab sofort Anträge für die Dezember-Corona-Hilfe stellen. Dabei seien erneut Zuschüsse von bis zu 75 Prozent des Umsatzes aus Dezember 2019 anteilig für die Tage der Schließungen im Dezember 2020 möglich, teilte die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) am Dienstag mit. Zahlreiche Anträge von Unternehmen und Soloselbstständigen seien bereits in den ersten Stunden gestellt worden, sagte ILB-Sprecherin Ingrid Mattern auf Anfrage.
Die sogenannte Dezemberhilfe schließe unmittelbar an die "Novemberhilfe" an, sagte die Sprecherin. Die Auszahlung der Hilfen übersteige aktuell die Summe von 25 Millionen Euro für die Novemberhilfe. Bei mehr als 6500 Soloselbstständigen und Unternehmen sei das Geld oder der erste Abschlag bereits auf dem Konto eingegangen, sagte sie.
Ab dem 10. Januar starte die ILB auch mit der Bearbeitung von Änderungsanträgen. Ab dann könne die Bank auf das Bundesportal selbst zugreifen.
Bei den Novemberhilfen wurden Zuschüsse für Firmen zum Beispiel in der Gastronomie gezahlt, die wegen behördlicher Anordnungen in der Corona-Krise schließen mussten. Dabei gibt es den Angaben zufolge Abschlagszahlungen als Vorschuss auf spätere Zahlungen ohne tiefergehende Prüfung. Soloselbstständige erhalten bisher eine Abschlagszahlung von bis zu 5000 Euro, andere Unternehmen bis zu 50.000 Euro. Das Programm sieht vor, dass für die meiste Zahl der Firmen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November und Dezember 2019 gewährt werden sollen.
Update, 29. Dezember, 12.18 Uhr: Corona-Infektionen steigen weiter - 60 neue Todesfälle in Brandenburg
Die Zahl der Corona-Infektionen ist in Brandenburg wieder gestiegen. Am Dienstag meldete das Gesundheitsministerium 846 neue Fälle. Am Montag waren es innerhalb von 24 Stunden 417, am Sonntag 408 neue Fälle. Die Infektionszahlen werden am Wochenende gewöhnlich verzögert gemeldet. Das Robert Koch-Institut (RKI) hatte zudem darauf hingewiesen, dass über die Weihnachtsfeiertage sowohl mit weniger Testungen auf das Coronavirus als auch mit weniger Meldungen von den Gesundheitsämtern zu rechnen sei.
Am Samstag waren landesweit 714 und am ersten Weihnachtsfeiertag 918 neue Ansteckungen registriert worden. Vor den Feiertagen lag die Zahl am Donnerstag bei 1181 Fällen und 1580 am Mittwoch.
60 Menschen starben innerhalb von 24 Stunden im Zusammenhang mit Covid-19. Derzeit werden 1136 Corona-Patienten im Krankenhaus behandelt - 252 davon auf der Intensivstation, 173 müssen beatmet werden. Seit dem Frühjahr haben sich 43.203 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. 27.294 Menschen gelten als genesen - das sind 901 mehr als am Vortag. Die Zahl der Erkrankten sank um 115 auf 14.911.
Der Süden Brandenburgs bleibt Corona-Schwerpunkt. Im Kreis Spree-Neiße wurden 231 Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet, in Elbe-Elster waren es 94. Landesweit stieg die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz leicht auf 233,4 nach 230,5 am Montag. Der Wert gibt an, bei wie vielen Menschen pro 100.000 Einwohnern innerhalb von sieben Tagen eine Infektion nachgewiesen wurde.
Von 699 Intensivbetten in Brandenburger Krankenhäusern sind 572 belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hervorgeht. Demnach sind 127 Betten noch frei, zusätzlich könnten 331 Intensivbetten aufgestellt werden.
Update, 29. Dezember, 12.02 Uhr: Müller rechnet mit weiteren Corona-Einschränkungen im Januar
Längerer Lockdown? Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (56, SPD) rechnet auch über den aktuellen, vorerst bis zum 10. Januar befristeten Lockdown hinaus mit einschränkenden Corona-Maßnahmen.
"Ich gehe fest davon aus, dass wir weiterhin mit Einschränkungen leben müssen", sagte Müller, derzeit Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, am Dienstag im ZDF-Morgenmagazin.
Das Ausmaß müsse anhand der Zahlen bewertet werden. Es sei allerdings zu sehen, dass die Infektionszahlen auf einem sehr hohen Stand stagnierten oder bestenfalls leicht zurückgingen. "Insofern rechne ich damit, dass wir im Januar auch weiter Einschränkungen erleben."
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Update, 28. Dezember, 19.11 Uhr: 23 neue Todesfälle in Berlin - 646 neue Infektionen
In Berlin sind zum Montag 646 Corona- Neuinfektionen gemeldet worden. Das geht aus dem Lagebericht der Senatsgesundheitsverwaltung hervor. Seit Beginn der Pandemie wurden damit 94.453 Fälle registriert.
Gestorben sind seitdem 1172 Menschen, bei denen eine Infektion festgestellt worden war. Damit sind im Vergleich zum Vortag 23 neue Todesfälle hinzugekommen, wie der Lagebericht zeigt. Als genesen gelten insgesamt 73.919 Menschen - 1050 mehr als am Vortag.
Die Corona-Warnampel zeigt weiter zweimal Rot. Die Auslastung der Berliner Intensivbetten mit Covid-19-Patienten liegt demnach bei 32,7 Prozent - als kritischer Wert gelten bereits 25 Prozent. Auch die Zahl der Ansteckungen innerhalb einer Woche bleibt auf Rot. Sie liegt bei 173,5 Fällen pro 100 000 Einwohner. Als Grenzwert gilt 50.
Update, 28. Dezember, 18.53 Uhr: Mit 10.000 Teilnehmern angemeldete Demonstration abgesagt
Eine für Mittwoch angemeldete Demonstration in Berlin mit 10.000 Teilnehmern ist vom Veranstalter am Montag abgesagt worden. Das teilte eine Sprecherin der Polizei Berlin am Montagnachmittag mit. Der Aufzug war für den Tag vor Silvester ab 15.30 Uhr unter dem Motto "Feuerwerk der Gefühle. Vom Jahr der Rebellion zum Jahr der Freiheit" im Bezirk Mitte geplant. Angemeldet war sie von einer Einzelperson, so die Polizeisprecherin.
Einige Kundgebungen sind dagegen weiter für Mittwoch angekündigt. Dazu gehört der Polizei zufolge zum Beispiel eine Kundgebung zum Thema "Solidarisch ins neue Jahr - Nachdenken statt Querdenken", zu der 500 Teilnehmer angemeldet sind. Sie soll um 14.30 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne starten. Angemeldet wurde sie ebenfalls von einer Einzelperson. Einen Fahrradkorso unter dem Motto "Ohne Verschwörungstheorien ins neue Jahr" ist ab 18 Uhr geplant. Er soll vom Adenauer-Platz bis zum Alexanderplatz führen. Die Veranstalter rechnen ebenfalls mit 500 Teilnehmern.
Eine sogenannte Pilgerwanderung unter dem Motto "Mit dem lieben Gott das alte Jahr verabschieden" soll es ab 19 Uhr geben. Angemeldet sind 250 Personen, Start soll am Brandenburger Tor sein, von wo aus die Teilnehmer über die Straße des 17. Juni zum Großen Stern und zurück ziehen wollen. Allerdings soll der Aufzug bis nachts um 3 Uhr dauern - am 31. Dezember sind Versammlungen in Berlin jedoch nicht erlaubt.
Bereits am vergangenen Mittwoch war eine für den 30. Dezember in Berlin geplante "Querdenken"-Demonstration gegen staatliche Beschränkungen in der Corona-Krise verboten worden. Für die Kundgebung hatten die Kritiker der Corona-Politik 22.500 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni angemeldet. Ursprünglich war die Demonstration unter dem Motto "Willkommen 2021 - das Jahr der Freiheit und des Friedens" an Silvester geplant. Wegen des allgemeinen Versammlungsverbots hatten die Organisatoren die Demonstration um einen Tag vorverlegt.
Update, 28. Dezember, 18 Uhr: Kein Feuerwerk am Brandenburger Tor
Das traditionelle Feuerwerk am Brandenburger Tor wird in diesem Jahr ausfallen. Bei der ZDF-Silvestershow "Willkommen 2021", die in diesem Jahr ohne Publikum von dort übertragen wird, werde es kein Höhenfeuerwerk geben, teilte der Sender am Montag auf Anfrage mit. Dabei hätte es die Möglichkeit gegeben: Das zuständige Bezirksamt Mitte habe ein solches Feuerwerk genehmigt, hieß es von dort. Warum das ZDF darauf verzichtet, sagte die Sprecherin des Senders zunächst nicht.
Die Silvester-Party am Brandenburger Tor, zu der normalerweise Hunderttausende Menschen kamen, wurde in diesem Jahr aufgrund der Corona-Krise abgesagt. Stattdessen soll von dort nun die ZDF-Show mit Andrea Kiewel und Johannes B. Kerner übertragen werden. Auftreten sollen dort unter anderem zwischen 21.45 Uhr und 00.30 Uhr die Band Karat und Schlagerstar Jürgen Drews - allerdings ohne Publikum vor Ort.
Update, 28. Dezember, 16.15 Uhr: Aufbau Potsdamer Impfzentrum läuft - Enorme Herausforderung
Der Aufbau des Impfzentrums in der Potsdamer Metropolishalle - eines von insgesamt elf landesweit - läuft nach Plan. Ab dem 5. Januar sollen dort die ersten Menschen mit dem Covid-19-Impfstoff geimpft werden. Ab Montag nächster Woche werden über ein Callcenter die ersten Termine vergeben.
"Wir stehen gemeinsam vor der Bewältigung einer enormen Herausforderung, wie es sie noch nie in Brandenburg gab", sagte Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) am Montag in Potsdam. Im Vergleich zum Stadtstaat Berlin, wo bereits seit Sonntag die Impfzentren arbeiten, müsse in Brandenburg eine riesige Fläche versorgt werden. Der logistische Aufwand sei um einiges komplizierter, sagte Nonnemacher.
Anhand der Priorisierung - der Reihenfolge der Impfung besonders gefährdeter Gruppen - müssten zudem die erforderlichen zwei Impftermine gesteuert werden, erläuterte Holger Rostek, stellvertretender Vorstand der Kassenärztlichen Vereinigung Brandenburg. Zudem müssten die Impfdosen in der erforderlichen Menge bereitstehen, auch für den notwendigen zweiten Termin.
Kein Bürger werde ohne entsprechende Aufklärung durch das Impfzentrum geschleust, sagte Rostek. "Die Impfung ist für jeden eine persönliche Entscheidung", betonte er. Vor dem "Piks" werde jeder Bürger noch einmal vom Arzt befragt und könne Fragen stellen.
Bei vollem Betrieb werden in dem Potsdamer Impfzentrum nach Angaben von Rostek etwa 100 Ärzte im Schichtbetrieb arbeiten. Die Mediziner mit Impfberechtigung werden zunächst über den Impfstoff informiert.
Update, 28. Dezember, 15.30 Uhr: Keine Trendwende in der Pandemie - Charité bleibt im Krisenmodus
Angesichts der weiterhin hohen Zahl schwer erkrankter Covid-Patienten in Berlin bleibt die Charité im Krisenmodus. Der Vorstand der Uni-Klinik habe entschieden, das Notfall-Programm bis zum 10. Januar zu verlängern, teilte die Charité am Montag mit.
Damit werden bis auf wenige Ausnahmen weiterhin alle planbaren Operationen verschoben. "Trotz des von der Politik angeordneten Lockdowns ist bei den Neuinfektionszahlen, und noch viel mehr bei den Hospitalisierungsraten, insbesondere in der Intensivmedizin, keine Trendwende erkennbar", sagte Charité-Vorstand Ulrich Frei. Er ist für die Krankenversorgung zuständig.
Die Charité erlebe derzeit eine nie da gewesene Belastung ihrer ärztlichen und pflegerischen Mitarbeiter in ganz vielen Bereichen, ergänzte Frei. Die Uni-Klinik hatte bereits am 17. Dezember entschieden, auf ein Notfall-Programm umzustellen. Damit sollte vor allem weiteres Personal für die Intensivstationen gewonnen werden. In ganz Berlin werden zurzeit fast 400 Patienten wegen Covid-19 auf Intensivstationen behandelt. In die Charité kommen die schwersten Fälle.
Die Charité-Rettungsstellen bleiben für Notfälle aller Art aber weiter offen. Auch zeitkritische Eingriffe wie zum Beispiel Tumor-Operationen nehmen Ärzte weiterhin vor. "Die aktuellen Prognosen bezüglich des weiteren Verlaufs der Pandemie lassen für die nächsten zwei Wochen keine Entspannung des Geschehens erwarten", ergänzte Martin Kreis, ab Januar neuer Charité-Vorstand für die Krankenversorgung. Vielmehr sei mit einer noch weiteren Zunahme der Zahl an Covid-19-Erkrankten, die stationär und intensivmedizinisch behandelt werden müssen, zu rechnen. "Der dafür erforderliche Personalbedarf ist eher zunehmend." In der Charité sind zurzeit rund 130 Intensiv-Betten mit Covid-19-Patienten belegt.
Rund ein Drittel aller Berliner Intensivbetten ist inzwischen mit Covid-Patienten belegt. Der festgelegte Grenzwert von 25 Prozent wird damit weiterhin überschritten. Am Sonntag haben in Berlin die ersten Impfungen gegen das Virus in Alten- und Pflegeheimen sowie beim Pflegepersonal begonnen.
Update, 28. Dezember, 13.38 Uhr: Kurorte und Rehakliniken von Corona-Pandemie hart getroffen
Brandenburgs Kurorte und ihre Kur- und Rehakliniken haben nach Angaben des Interessenverbandes stark mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie zu kämpfen. Mittlerweile seien erste Insolvenzanträge eingereicht worden, darunter von der Lausitztherme Wonnemar in Bad Liebenwerda, teilte der Gesundheits- und Kurorteverband Brandenburg am Montag mit.
Das habe auch Konsequenzen für Bad Liebenwerda, da die Therme als Kurmittelzentrum dringend benötigt werde, um die gesetzlichen Auflagen als Kurort zu erfüllen, erläuterte der Verbandsvorsitzende Thomas Richter. Zudem verzeichneten die einzelnen Kurorte aufgrund der Beschränkungen in der Touristik, der Gastronomie und im Heil- und Kurbetrieb der Kliniken starke Einbußen.
Hinzu kommt dem Verband zufolge, dass die Kurorte nach derzeitiger Gesetzeslage keinen Anspruch auf die dringend benötigten staatlichen Überbrückungshilfen haben, weil viele Einrichtungen und Thermen in kommunaler Hand sind und so durch das aktuelle Förderraster fallen. Überall wo die Kommune Gesellschafter bei Einrichtungen sei, gebe es Probleme.
Der Verband vertritt in Brandenburg die Kurorte Bad Belzig (Potsdam-Mittelmark), Bad Freienwalde (Märkisch-Oderland), Bad Liebenwerda (Elbe-Elster), Bad Wilsnack (Prignitz), Buckow (Märkisch- Oderland), Burg (Dahme-Spreewald) und Templin (Uckermark).
Update, 28. Dezember, 12.07 Uhr:Update, 28. Dezember, 12.07 Uhr: Impfungen in Berlin gehen weiter
Nach dem Auftakt am Sonntag gehen die Impfungen gegen das Coronavirus in Berlin weiter. Zum einen sind die mobilen Impfteams, die berlinweit zu den Pflegeheimen fahren, um deren Bewohner zu impfen, seit Montagmorgen wieder im Einsatz, wie eine Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin am Montag sagte. Zum anderen würden auch die Impfungen im Impfzentrum in der Arena-Halle in Treptow fortgesetzt. Am Sonntag habe es rund 1800 Impfungen in den Pflegeheimen und weitere rund 150 in der Arena gegeben, so die KV-Sprecherin.
Detlef Cwojdzinski, der die Impfungen in der Arena für das Deutsche Rote Kreuz (DRK) koordiniert, sagte der Deutschen Presse-Agentur, anders als am Sonntag, als das Impfzentrum den Betrieb erst am Nachmittag gestartet hat, sei es am Montag bereits ab 9 Uhr geöffnet gewesen. Dort wird zunächst das Personal aus Senioren- und Pflegeheimen geimpft. In den nächsten Tagen bis zum 30. Dezember sei es jeweils von 9 bis 19 Uhr in Betrieb.
"Wir stellen uns darauf ein, dass wir täglich knapp 1000 Impfungen bewältigen können", sagte Cwojdzinski. Wie viele es dann tatsächlich würden, hänge aber von einer Reihe von Faktoren ab. Ob es auch Silvester und Neujahr Impfungen gebe, solle noch geklärt werden. Mit dem Auftakt am Sonntag ist Projektsteuerer Cwojdzinski nach eigenen Worten sehr zufrieden: "Das war wirklich ein sehr guter Start. Es gab nichts, was uns Sorgen machen würde."
Wie Regina Kneiding vom Projektteam Impfzentren am Montag sagte, seien im Impfzentrum in der Arena auch 75 Helfer vom Deutschen Roten Kreuz (DRK) sowie rund 70 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz gewesen. Kneiding sagte, aus Sicht der Hilfsorganisationen sei beim ersten Impftag alles gut gelaufen.
Update, 28. Dezember, 11.43 Uhr: Leichter Anstieg der Corona-Infektionen in Brandenburg
Die Zahl der Ansteckungen mit dem Coronavirus ist in Brandenburg innerhalb eines Tages leicht gestiegen. Das Gesundheitsministerium meldete am Montag 417 neue Fälle. Am Vortag waren es 408, wobei die Infektionszahlen nach dem Wochenende laut Ministerium gewöhnlich verzögert gemeldet werden. Am Samstag wurden landesweit 714 und am 1. Weihnachtsfeiertag 918 neue Ansteckungen registriert. Binnen 24 Stunden starben 16 Menschen im Zusammenhang mit Covid-19. Insgesamt wurden seit März landesweit 938 Todesfälle gemeldet.
Corona-Schwerpunkt ist weiter der Süden Brandenburgs. Der Kreis Elbe-Elster meldete 509,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche, gefolgt vom Landkreis Oberspreewald-Lausitz mit einem Wert von 417,8 Für ganz Brandenburg sank die sogenannte 7-Tage-Inzidenz leicht auf 230,5 nach 245,9 am Sonntag.
Die meisten neuen Ansteckungen binnen 24 Stunden wurden mit 85 aus dem Landkreis Märkisch-Oderland gemeldet. Es folgen der Landkreis Oderhavel mit 65 und der Kreis Elbe-Elster mit 61 neuen Corona-Fällen.
Seit März haben sich insgesamt 42.357 Menschen mit dem Coronavirus angesteckt. Aktuell liegen 1073 Patienten im Krankenhaus; 244 von ihnen werden intensivmedizinisch betreut, 169 Patienten müssen beatmet werden. Mittlerweile gelten 26.393 Menschen als genesen - 544 mehr als einen Tag zuvor. Die Zahl der Erkrankten sank um 143 auf 15.026.
Die Situation in den Krankenhäusern bleibt wegen Personalmangels angespannt - vor allem im Süden des Landes. Von 691 Betten auf den Intensivstationen in Brandenburger Krankenhäusern seien 572 belegt, wie aus Zahlen der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin
Update, 28. Dezember, 8.11 Uhr: Dregger wünscht sich Berliner Engagement für Medikament gegen Corona
CDU-Fraktionschef Burkard Dregger (56) hat vorgeschlagen, Berlin solle sich für die Entwicklung eines Medikaments für Corona-Patienten einsetzen.
Mit dem nun zur Verfügung stehenden Impfstoff könnten endlich Menschen gegen eine Corona-Infektion geschützt werden. Es sei jedoch noch nicht möglich, bereits Erkrankte mit einem Medikament zu heilen. Deshalb müsse Berlin mit seinem wissenschaftlichen Know-how die Entwicklung eines wirksamen Medikaments voranbringen, forderte Dregger.
"Jetzt kommt es darauf an, Leben zu retten. Gerade bei schweren Krankheitsverläufen", sagte der CDU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Unsere Stadt bietet dafür mit drei Exzellenz-Universitäten, vielen namhaften Forschungsinstituten und Pharmaunternehmen hervorragende Voraussetzungen."
Es müsse gelingen, alles bisherige Wissen in einem großen gemeinsamen Berliner Forschungsprojekt zu bündeln, um so zu schnellen Ergebnissen zu kommen. "Dies zu ermöglichen, ist vor allem Aufgabe des Berliner Senats", sagte Dregger. "Ein effektives Medikament ist der nächste entscheidende Schritt im Kampf gegen die Pandemie. Das ist die große Herausforderung, aber auch Chance für den Wissenschaftsstandort Berlin."
Update, 27. Dezember, 16.16 Uhr: Corona-Infektionen in Berlin: 21 neue Todesfälle
Die Zahl der Corona-Infizierten in Berlin geht weiter in die Höhe. Im Lagebericht der Senatsverwaltung für Gesundheit vom Sonntag wurden 815 neue Fälle binnen eines Tages verzeichnet. Damit stieg die Zahl der Menschen, die sich seit Beginn der Pandemie mit dem Virus angesteckt haben, auf 93 807. Als genesen gelten 72 869 Menschen, das waren 343 mehr als am Vortag.
Vermeldet wurden 21 neue Todesfälle. Damit stieg die Zahl der Toten im Zusammenhang mit Covid-19 auf 1149.
An Sonn- und Feiertagen melden allerdings nicht alle Bezirke ihre Daten, die Statistik ergibt deshalb kein komplettes Bild des Infektionsgeschehens.
Die Corona-Warnampel zeigt weiter zweimal deutlich Rot. Laut dem neuen Lagebericht stieg die Auslastung der Berliner Intensivbetten mit Covid-19-Patienten auf 32,2 Prozent - als kritischer Wert gelten 25 Prozent. Bei der Zahl der Neuinfektionen innerhalb von sieben Tagen lag Berlin bei 168,1. Bei einem Wert unter 30 würde die Ampel auf Gelb springen.
Update, 27. Dezember, 16 Uhr: Michael Müller nach Impfstart zuversichtlich
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat den Start der Impfungen gegen das Coronavirus begrüßt. "Das ist ein Licht am Ende des Tunnels nach diesem schweren Jahr der Corona-Pandemie", sagte Müller laut Mitteilung am Sonntag. Dass die Wissenschaft schon nach knapp einem Jahr einen Impfstoff entwickeln konnte, sei eine beeindruckende Leistung.
"Auch wenn wir noch eine gewisse Zeit mit der Corona-Pandemie leben müssen, ist es wichtig, dass wir jetzt schon die gefährdetsten Gruppen unserer Gesellschaft schützen können", so Müller. In der Hauptstadt wurden am Morgen zuerst drei Bewohnerinnen eines Steglitzer Pflegeheims von einem