Coronavirus in Hessen: 23 Millionen Euro Entschädigung für Arbeitgeber ausgezahlt

Frankfurt am Main - Die Corona-Krise hat das Land Hessen und die Mainmetropole Frankfurt weiter fest im Griff – TAG24 berichtet in einem Liveticker über die Coronavirus-Pandemie und deren Folgen für das Bundesland.

Eine Intensivkrankenschwester steht im Zimmer eines Covid-19-Patienten.
Eine Intensivkrankenschwester steht im Zimmer eines Covid-19-Patienten.  © Sebastian Gollnow/dpa

Bis Dienstag (3.08 Uhr) wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 234.519 Infektionen mit dem Virus in Hessen bestätigt. Damit erhöhte sich die Zahl der Infektionen im Vergleich zum Vortag um 707.

Die Zahl der Todesfälle, die in dem Bundesland mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Zusammenhang gebracht werden, stieg demnach im Vergleich zum Vortag um 33 an und liegt nun bei 6521.

Die Sieben-Tage-Inzidenz für Hessen, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Bürger im Durchschnitt der letzen sieben Tage, liegt bei 142,0. (Am Vortag lag die Sieben-Tage-Inzidenz für Hessen bei 141,5.)

Ferner sind laut Robert Koch-Institut bisher rund 207.800 Covid-19-Patienten in Hessen nach einer Coronavirus-Infektion wieder genesen.

Die Landesregierung versorgt die Bevölkerung über eine kostenlose Service-Telefon-Hotline mit Informationen: 0800/5554666 (täglich von 8 bis 20 Uhr).

Der Lockdown wurde zuletzt bis zum 28. März verlängert, jedoch traten am 8. März einige Lockerungen in Kraft.

Als Kontaktregel gilt, dass nur Treffen mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt sind. Dazugehörige Kinder bis 14 zählen nicht mit.

Seit dem 23. Januar müssen in Frankfurt und ganz Hessen beim Einkaufen, beim Fahren mit dem Öffentlichen Personennahverkehr und im Gottesdienst medizinische Masken getragen werden. Neben FFP2-Masken zählen dazu auch OP-Masken.

TAG24 wird weiter über die aktuellen Entwicklungen rund um die Coronavirus-Epidemie in Frankfurt und ganz Hessen berichten.

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Update, 13. April, 6.18 Uhr: 23 Millionen Euro Entschädigung wegen Corona-Verdienstausfall gezahlt

Wegen des Ausfalls von Mitarbeitern in einer Corona-Zwangsquarantäne haben hessische Arbeitgeber bislang 67.909 Anträge auf Zahlung einer Entschädigung beim Land gestellt. Hiervon seien 46,5 Prozent abschließend bearbeitet worden, teilte das Sozialministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.

Die Quote der positiv beschiedenen Anträge beträgt demnach 72,6 Prozent. "Insbesondere die in Papierform gestellten Anträge sind oft unvollständig und erfordern teilweise umfangreiche Nachforschungen", erläuterte das Ministerium.

Bislang seien 23,4 Millionen Euro ausgezahlt worden. "Die Höhe der Verdienstausfallentschädigung richtet sich nach den individuellen Verhältnissen der betroffenen Person", führte das Ministerium aus. Dazu zählten die Dauer der Quarantäne, die Höhe des Verdienstes, die steuerliche Situation sowie Aufwendungen für die soziale Absicherung.

Wird ein Beschäftigter wegen eines Corona-Falls vom Staat in Zwangsquarantäne geschickt, dann hat sein Arbeitgeber Anspruch auf Ersatzleistungen.

Update, 12. April, 19.36 Uhr: Hessen führt Corona-Testpflicht für Schulen ein

Hessen will eine Corona-Testpflicht für die Schulen im Land einführen. Das kündigten Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Alexander Lorz (beide CDU) am Montag in Wiesbaden an.

Die Regelung soll nach den Osterferien ab nächster Woche (19. April) gelten. Die Testverpflichtung zweimal pro Woche für Lehrer und Schüler sei derzeit unerlässlich für einen sicheren Schulbetrieb, betonte Lorz.

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Update, 12. April, 6.10 Uhr: Viele Prostituierte stark verschuldet

Mehr als ein Jahr nach der coronabedingten Schließung der Bordelle sind viele in Hessen arbeitende Prostituierte bereits stark verschuldet. Das geht aus der Antwort des Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP zurück. Fachberatungsstellen hätten dem Ministerium die Situation der Prostituierten als prekär beschrieben, heißt es darin.

Der Beratungsbedarf habe sich insbesondere zu Beginn der Pandemie deutlich erhöht - vor allem, wenn es um existenzielle Notlagen, Beantragung von Sozialleistungen, psychosoziale Beratungen und Infektionsschutz gehe.

Während Bordelle und ähnliche Einrichtungen geschlossen seien, umfasse das Verbot nicht die Vermittlung von Prostituierten nach Hessen, etwa über Escort Services. Zur Lage von Prostituierten, die nun außerhalb von Bordellen oder Clubs ihrem Gewerbe nachgehen, hieß es, es bestehe die Gefahr, dass unseriöse Kunden und Zuhälter die derzeit bestehenden Existenznöte der Prostituierten ausnutzten.

Die Landesregierung sei sich der Auswirkungen der Pandemie auf Prostituierte sowie das Prostitutionsgewerbe sehr bewusst, hieß es zum Drängen vieler Bordellbetreiber auf Öffnungsmöglichkeiten. "Dennoch besteht unverändert ein besonders hohes Infektionsrisiko, das bei der sexuellen Dienstleistung noch gesteigert wird."

Update, 9. April, 17.15 Uhr: Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre

Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat einem Eilantrag gegen die nächtliche Ausgangssperre im Main–Kinzig-Kreis stattgegeben, wie sie in der Allgemeinverfügung vom 3. April 2021 befristet bis zum Ablauf des 18. April 2021 festgesetzt worden war.

In dem am Freitag zugestellten Beschluss entschied das Gericht nach Angaben einer Sprecherin, dass die angefochtene Allgemeinverfügung voraussichtlich rechtswidrig sei. Zwar könnten nach dem Infektionsschutzgesetz grundsätzlich Ausgangssperren im privaten Bereich erlassen werden. Diese dürften allerdings immer
nur letztes Mittel sein, wenn weniger einschneidende Maßnahmen nicht mehr greifen würden.

Dies sei hier nicht der Fall, so das Gericht. Zum einen sei nicht erläutert worden, was der Kreis unternommen habe, um die bereits bestehenden Schutzmaßnahmen effektiv durchzusetzen

Zum anderen sei die Begründung, dass 60 Prozent der Neuinfektionen bei Zusammenkünften in Innenräumen entstünden und die häufigste Infektionsquelle im häuslichen Bereich liege, nicht ausreichend für diese die Grundrechte weit einschränkende Maßnahme.

Wie der Kontakt zwischen Angehörigen desselben Haushalts durch eine nächtliche Ausgangssperre verhindert werden könne, sei nicht nachvollziehbar. Es gebe auch keine belegbaren Daten darüber, dass sich die Inzidenzzahlen bei privaten Treffen verschiedener Haushalte in dem Zeitraum von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr erhöhten.

Update, 9. April, 15.58 Uhr: Astrazeneca-Impftermine in einigen Landkreisen oft nicht wahrgenommen

"Rund 30 Prozent der Impftermine mit Astrazeneca fallen hessenweit derzeit aus", teilte der Landkreis Gießen am Freitag mit.
"Rund 30 Prozent der Impftermine mit Astrazeneca fallen hessenweit derzeit aus", teilte der Landkreis Gießen am Freitag mit.  © dpa/dpa-Zentralbild/Jens Kalaene

Rund 40 bis 50 Prozent der Impftermine mit dem Impfstoff von Astrazeneca werden im Landkreis Darmstadt-Dieburg zurzeit nicht wahrgenommen. Das teilte die Kreisverwaltung am Freitag mit.

"Bei allen Vorbehalten gegenüber diesem Impfstoff und den Bedenken, die sehr viele Menschen haben, ist es sehr ärgerlich, wenn Personen einfach nicht zu ihrem Impftermin erscheinen und gleichzeitig viele Menschen keinen Termin erhalten", sagte der Leiter des Corona-Krisenstabs des Landkreises Rainer Leiß.

Auch der Landkreis Gießen berichtet von nicht wahrgenommenen Impfterminen. "Rund 30 Prozent der Impftermine mit Astrazeneca fallen hessenweit derzeit aus", teilte der Kreis am Freitag mit.

Die Gründe dafür seien vielfältig. "Teilweise kommen Personen nicht zur Impfung, ohne den Termin abzusagen, weil sie den Impfstoff nicht möchten, bereits in Arztpraxen oder Zuhause geimpft wurden."

Um abgesagte Termine schnellstmöglich neu zu vergeben, will der Kreis Gießen ab kommendem Sonntag (11. April) ein Online-Buchungsportal einrichten, über das Impfwillige der Priorisierungsgruppen 1 und 2 abgesagte Termine übernehmen können.

"Wir können so kurzfristig denjenigen, die schon lange warten, eine Impfung ermöglichen und dadurch das Impftempo beschleunigen", sagte Landrätin Anita Schneider. Für diese Impftermine werde ausschließlich der Impfstoff von Astrazeneca genutzt, anmelden können sich nur Personen aus den bisher zugelassenen Priorisierungsgruppen.

Update, 9. April, 15.28 Uhr: Kliniken ohne "Notbremse" bald an der Grenze

Die Hessische Krankenhausgesellschaft warnt vor einer Überlastung der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie.

"Ohne 'Notbremse' der Lockdown-Lockerungen befürchten wir, dass der exponentielle Anstieg nicht durchbrochen werden kann und wir nicht nur in den Intensivbereichen, sondern auch auf den Normalstationen in den nächsten Wochen an unsere Grenzen stoßen werden», teilte der Direktor der Gesellschaft, Steffen Gramminger, am Freitag mit.

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Update, 9. April, 15.16 Uhr: Modellkommune Baunatal will ab Montag Lockerungen testen

Baunatal will als Corona-Modellkommune von kommender Woche an Lockerungen in der Pandemie erproben. Am Montag (12. April) sollen in einem festgelegten Innenstadtbereich Geschäfte sowie die Außengastronomie öffnen dürfen, wie die Kommune am Freitag mitteilte.

Das Kino könne am 15. April an den Start gehen. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots, das zunächst nur für Baunataler Bürger gilt, ist ein tagesaktueller, negativer Corona-Test.

"Die Teilnahme an dem Modellprojekt ist für alle auch ein Signal der Hoffnung", erklärte Bürgermeisterin Silke Engler (SPD). Die Einhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen habe dabei höchste Priorität. "Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und nehmen diese sehr ernst." So soll es unter anderem regelmäßige Kontrollen geben.

"Zwingend ist zudem für Anbieter und Kunden die Teilnahme an der Luca-App", hieß es weiter. Nach Angaben der Stadt können auch vollständig Geimpfte an dem Projekt teilnehmen, 15 Tage nach Erhalt der zweiten Dosis.

Update, 9. April, 6.33 Uhr: Ex-Ministerpräsident Koch kritisiert Corona-Krisenmanagement

Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat das Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern scharf kritisiert. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) sprach sich der ehemalige CDU-Bundesvize deutlich gegen weitere Lockdown-Maßnahmen aus.

"Individuelle Freiheit, das Recht auf wirtschaftliche Betätigung, das Recht auf Bildung und soziale Inklusion und auch das Recht zu reisen" hätten in der Verfassungsordnung einen Rang, der es verbiete, sie dauerhaft "einem Krisenregime des Stillstandes und der allumfassenden Zwangsbewirtschaftung zu unterwerfen", mahnte Koch. Das gelte ausdrücklich sogar dann, wenn dafür vom Staat materielle Entschädigung geleistet werde.

"Wenn das Krisenmanagement nach mehr als einem Jahr darauf keine Rücksicht nimmt, verliert das Management die politische
Unterstützung", betonte der frühere hessische Regierungschef. Die Menschen verlören das Vertrauen in die Institutionen, und die Gerichte seien verpflichtet, immer höhere Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit zu stellen.

"Der Lockdown in Serie ist eben irgendwann verfassungswidrig, selbst wenn man ihn per Gesetz beschließt."

Update, 8. April, 18.23 Uhr: Fußball-Verband bricht Saison unterhalb der Hessenliga ab

Der Hessische Fußball-Verband (HFV) hat den Spielbetrieb in allen Klassen unterhalb der Hessenliga abgebrochen und die Ergebnisse annulliert. Der entsprechende Beschluss sei im Umlaufverfahren einstimmig gefasst worden, teilte der Verband am Donnerstag mit. Damit herrsche nun die von den Vereinen gewünschte Klarheit.

"Nun hoffen wir darauf, dass wir die kommende Saison 2021/22 wieder regulär austragen und sportlich auf dem Platz abschließen können", sagte HFV-Präsident Stefan Reuß. Ausgenommen vom Abbruch sind neben der Hessenliga die Pokalwettbewerbe. Wegen der Corona-Pandemie war der Spielbetrieb seit November unterbrochen.

Update, 8. April, 15.17 Uhr: Modellkommune Baunatal stellt Öffnungskonzept am Freitag vor

Die als Modellkommune für gelockerte Corona-Maßnahmen ausgewählte nordhessische Stadt Baunatal will am Freitag Details zum Öffnungskonzept bekanntgeben. "Die umfangreichen Vorbereitungen für den Start des Modellprojektes Baunatal sind so gut wie abgeschlossen", teilte die Stadt am Donnerstag mit. Das "hieraus resultierende Konzept" soll nun präsentiert werden. Dabei geht es nach Angaben einer Sprecherin unter anderem auch um den Starttermin.

Baunatal gehört zu insgesamt drei Modellkommunen in Hessen, die zeitlich befristete Lockerungen erproben können. Das Land hatte neben Baunatal auch Alsfeld sowie Dieburg ausgewählt. Die südhessische Kommune Dieburg hatte am Donnerstag aber mitgeteilt, vorerst nicht öffnen zu wollen.

Zur Begründung hieß es, das Gesundheitsamt könne derzeit keine lückenlose Kontaktnachverfolgung garantieren. In Alsfeld durften am Donnerstag zunächst Einzelhandelsgeschäfte in der Kernstadt öffnen. Wer shoppen möchte, braucht einen aktuellen, negativen Test auf das Coronavirus.

Titelfoto: Ole Spata/dpa

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