Coronavirus in Hessen: 23 Millionen Euro Entschädigung für Arbeitgeber ausgezahlt
Frankfurt am Main - Die Corona-Krise hat das Land Hessen und die Mainmetropole Frankfurt weiter fest im Griff – TAG24 berichtet in einem Liveticker über die Coronavirus-Pandemie und deren Folgen für das Bundesland.
Bis Dienstag (3.08 Uhr) wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 234.519 Infektionen mit dem Virus in Hessen bestätigt. Damit erhöhte sich die Zahl der Infektionen im Vergleich zum Vortag um 707.
Die Zahl der Todesfälle, die in dem Bundesland mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Zusammenhang gebracht werden, stieg demnach im Vergleich zum Vortag um 33 an und liegt nun bei 6521.
Die Sieben-Tage-Inzidenz für Hessen, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Bürger im Durchschnitt der letzen sieben Tage, liegt bei 142,0. (Am Vortag lag die Sieben-Tage-Inzidenz für Hessen bei 141,5.)
Ferner sind laut Robert Koch-Institut bisher rund 207.800 Covid-19-Patienten in Hessen nach einer Coronavirus-Infektion wieder genesen.
Die Landesregierung versorgt die Bevölkerung über eine kostenlose Service-Telefon-Hotline mit Informationen: 0800/5554666 (täglich von 8 bis 20 Uhr).
Der Lockdown wurde zuletzt bis zum 28. März verlängert, jedoch traten am 8. März einige Lockerungen in Kraft.
Als Kontaktregel gilt, dass nur Treffen mit maximal fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt sind. Dazugehörige Kinder bis 14 zählen nicht mit.
Seit dem 23. Januar müssen in Frankfurt und ganz Hessen beim Einkaufen, beim Fahren mit dem Öffentlichen Personennahverkehr und im Gottesdienst medizinische Masken getragen werden. Neben FFP2-Masken zählen dazu auch OP-Masken.
TAG24 wird weiter über die aktuellen Entwicklungen rund um die Coronavirus-Epidemie in Frankfurt und ganz Hessen berichten.
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Update, 13. April, 6.18 Uhr: 23 Millionen Euro Entschädigung wegen Corona-Verdienstausfall gezahlt
Wegen des Ausfalls von Mitarbeitern in einer Corona-Zwangsquarantäne haben hessische Arbeitgeber bislang 67.909 Anträge auf Zahlung einer Entschädigung beim Land gestellt. Hiervon seien 46,5 Prozent abschließend bearbeitet worden, teilte das Sozialministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit.
Die Quote der positiv beschiedenen Anträge beträgt demnach 72,6 Prozent. "Insbesondere die in Papierform gestellten Anträge sind oft unvollständig und erfordern teilweise umfangreiche Nachforschungen", erläuterte das Ministerium.
Bislang seien 23,4 Millionen Euro ausgezahlt worden. "Die Höhe der Verdienstausfallentschädigung richtet sich nach den individuellen Verhältnissen der betroffenen Person", führte das Ministerium aus. Dazu zählten die Dauer der Quarantäne, die Höhe des Verdienstes, die steuerliche Situation sowie Aufwendungen für die soziale Absicherung.
Wird ein Beschäftigter wegen eines Corona-Falls vom Staat in Zwangsquarantäne geschickt, dann hat sein Arbeitgeber Anspruch auf Ersatzleistungen.
Update, 12. April, 19.36 Uhr: Hessen führt Corona-Testpflicht für Schulen ein
Hessen will eine Corona-Testpflicht für die Schulen im Land einführen. Das kündigten Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Alexander Lorz (beide CDU) am Montag in Wiesbaden an.
Die Regelung soll nach den Osterferien ab nächster Woche (19. April) gelten. Die Testverpflichtung zweimal pro Woche für Lehrer und Schüler sei derzeit unerlässlich für einen sicheren Schulbetrieb, betonte Lorz.
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Update, 12. April, 6.10 Uhr: Viele Prostituierte stark verschuldet
Mehr als ein Jahr nach der coronabedingten Schließung der Bordelle sind viele in Hessen arbeitende Prostituierte bereits stark verschuldet. Das geht aus der Antwort des Sozialministeriums auf eine Kleine Anfrage der FDP zurück. Fachberatungsstellen hätten dem Ministerium die Situation der Prostituierten als prekär beschrieben, heißt es darin.
Der Beratungsbedarf habe sich insbesondere zu Beginn der Pandemie deutlich erhöht - vor allem, wenn es um existenzielle Notlagen, Beantragung von Sozialleistungen, psychosoziale Beratungen und Infektionsschutz gehe.
Während Bordelle und ähnliche Einrichtungen geschlossen seien, umfasse das Verbot nicht die Vermittlung von Prostituierten nach Hessen, etwa über Escort Services. Zur Lage von Prostituierten, die nun außerhalb von Bordellen oder Clubs ihrem Gewerbe nachgehen, hieß es, es bestehe die Gefahr, dass unseriöse Kunden und Zuhälter die derzeit bestehenden Existenznöte der Prostituierten ausnutzten.
Die Landesregierung sei sich der Auswirkungen der Pandemie auf Prostituierte sowie das Prostitutionsgewerbe sehr bewusst, hieß es zum Drängen vieler Bordellbetreiber auf Öffnungsmöglichkeiten. "Dennoch besteht unverändert ein besonders hohes Infektionsrisiko, das bei der sexuellen Dienstleistung noch gesteigert wird."
Update, 9. April, 17.15 Uhr: Gericht kippt nächtliche Ausgangssperre
Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat einem Eilantrag gegen die nächtliche Ausgangssperre im Main–Kinzig-Kreis stattgegeben, wie sie in der Allgemeinverfügung vom 3. April 2021 befristet bis zum Ablauf des 18. April 2021 festgesetzt worden war.
In dem am Freitag zugestellten Beschluss entschied das Gericht nach Angaben einer Sprecherin, dass die angefochtene Allgemeinverfügung voraussichtlich rechtswidrig sei. Zwar könnten nach dem Infektionsschutzgesetz grundsätzlich Ausgangssperren im privaten Bereich erlassen werden. Diese dürften allerdings immer
nur letztes Mittel sein, wenn weniger einschneidende Maßnahmen nicht mehr greifen würden.
Dies sei hier nicht der Fall, so das Gericht. Zum einen sei nicht erläutert worden, was der Kreis unternommen habe, um die bereits bestehenden Schutzmaßnahmen effektiv durchzusetzen
Zum anderen sei die Begründung, dass 60 Prozent der Neuinfektionen bei Zusammenkünften in Innenräumen entstünden und die häufigste Infektionsquelle im häuslichen Bereich liege, nicht ausreichend für diese die Grundrechte weit einschränkende Maßnahme.
Wie der Kontakt zwischen Angehörigen desselben Haushalts durch eine nächtliche Ausgangssperre verhindert werden könne, sei nicht nachvollziehbar. Es gebe auch keine belegbaren Daten darüber, dass sich die Inzidenzzahlen bei privaten Treffen verschiedener Haushalte in dem Zeitraum von 21.00 Uhr bis 5.00 Uhr erhöhten.
Update, 9. April, 15.58 Uhr: Astrazeneca-Impftermine in einigen Landkreisen oft nicht wahrgenommen
Rund 40 bis 50 Prozent der Impftermine mit dem Impfstoff von Astrazeneca werden im Landkreis Darmstadt-Dieburg zurzeit nicht wahrgenommen. Das teilte die Kreisverwaltung am Freitag mit.
"Bei allen Vorbehalten gegenüber diesem Impfstoff und den Bedenken, die sehr viele Menschen haben, ist es sehr ärgerlich, wenn Personen einfach nicht zu ihrem Impftermin erscheinen und gleichzeitig viele Menschen keinen Termin erhalten", sagte der Leiter des Corona-Krisenstabs des Landkreises Rainer Leiß.
Auch der Landkreis Gießen berichtet von nicht wahrgenommenen Impfterminen. "Rund 30 Prozent der Impftermine mit Astrazeneca fallen hessenweit derzeit aus", teilte der Kreis am Freitag mit.
Die Gründe dafür seien vielfältig. "Teilweise kommen Personen nicht zur Impfung, ohne den Termin abzusagen, weil sie den Impfstoff nicht möchten, bereits in Arztpraxen oder Zuhause geimpft wurden."
Um abgesagte Termine schnellstmöglich neu zu vergeben, will der Kreis Gießen ab kommendem Sonntag (11. April) ein Online-Buchungsportal einrichten, über das Impfwillige der Priorisierungsgruppen 1 und 2 abgesagte Termine übernehmen können.
"Wir können so kurzfristig denjenigen, die schon lange warten, eine Impfung ermöglichen und dadurch das Impftempo beschleunigen", sagte Landrätin Anita Schneider. Für diese Impftermine werde ausschließlich der Impfstoff von Astrazeneca genutzt, anmelden können sich nur Personen aus den bisher zugelassenen Priorisierungsgruppen.
Update, 9. April, 15.28 Uhr: Kliniken ohne "Notbremse" bald an der Grenze
Die Hessische Krankenhausgesellschaft warnt vor einer Überlastung der Krankenhäuser in der Corona-Pandemie.
"Ohne 'Notbremse' der Lockdown-Lockerungen befürchten wir, dass der exponentielle Anstieg nicht durchbrochen werden kann und wir nicht nur in den Intensivbereichen, sondern auch auf den Normalstationen in den nächsten Wochen an unsere Grenzen stoßen werden», teilte der Direktor der Gesellschaft, Steffen Gramminger, am Freitag mit.
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Update, 9. April, 15.16 Uhr: Modellkommune Baunatal will ab Montag Lockerungen testen
Baunatal will als Corona-Modellkommune von kommender Woche an Lockerungen in der Pandemie erproben. Am Montag (12. April) sollen in einem festgelegten Innenstadtbereich Geschäfte sowie die Außengastronomie öffnen dürfen, wie die Kommune am Freitag mitteilte.
Das Kino könne am 15. April an den Start gehen. Voraussetzung für die Nutzung des Angebots, das zunächst nur für Baunataler Bürger gilt, ist ein tagesaktueller, negativer Corona-Test.
"Die Teilnahme an dem Modellprojekt ist für alle auch ein Signal der Hoffnung", erklärte Bürgermeisterin Silke Engler (SPD). Die Einhaltung der geltenden Schutzmaßnahmen habe dabei höchste Priorität. "Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und nehmen diese sehr ernst." So soll es unter anderem regelmäßige Kontrollen geben.
"Zwingend ist zudem für Anbieter und Kunden die Teilnahme an der Luca-App", hieß es weiter. Nach Angaben der Stadt können auch vollständig Geimpfte an dem Projekt teilnehmen, 15 Tage nach Erhalt der zweiten Dosis.
Update, 9. April, 6.33 Uhr: Ex-Ministerpräsident Koch kritisiert Corona-Krisenmanagement
Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat das Corona-Krisenmanagement von Bund und Ländern scharf kritisiert. In einem Gastbeitrag für die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (Freitagsausgabe) sprach sich der ehemalige CDU-Bundesvize deutlich gegen weitere Lockdown-Maßnahmen aus.
"Individuelle Freiheit, das Recht auf wirtschaftliche Betätigung, das Recht auf Bildung und soziale Inklusion und auch das Recht zu reisen" hätten in der Verfassungsordnung einen Rang, der es verbiete, sie dauerhaft "einem Krisenregime des Stillstandes und der allumfassenden Zwangsbewirtschaftung zu unterwerfen", mahnte Koch. Das gelte ausdrücklich sogar dann, wenn dafür vom Staat materielle Entschädigung geleistet werde.
"Wenn das Krisenmanagement nach mehr als einem Jahr darauf keine Rücksicht nimmt, verliert das Management die politische
Unterstützung", betonte der frühere hessische Regierungschef. Die Menschen verlören das Vertrauen in die Institutionen, und die Gerichte seien verpflichtet, immer höhere Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit zu stellen.
"Der Lockdown in Serie ist eben irgendwann verfassungswidrig, selbst wenn man ihn per Gesetz beschließt."
Update, 8. April, 18.23 Uhr: Fußball-Verband bricht Saison unterhalb der Hessenliga ab
Der Hessische Fußball-Verband (HFV) hat den Spielbetrieb in allen Klassen unterhalb der Hessenliga abgebrochen und die Ergebnisse annulliert. Der entsprechende Beschluss sei im Umlaufverfahren einstimmig gefasst worden, teilte der Verband am Donnerstag mit. Damit herrsche nun die von den Vereinen gewünschte Klarheit.
"Nun hoffen wir darauf, dass wir die kommende Saison 2021/22 wieder regulär austragen und sportlich auf dem Platz abschließen können", sagte HFV-Präsident Stefan Reuß. Ausgenommen vom Abbruch sind neben der Hessenliga die Pokalwettbewerbe. Wegen der Corona-Pandemie war der Spielbetrieb seit November unterbrochen.
Update, 8. April, 15.17 Uhr: Modellkommune Baunatal stellt Öffnungskonzept am Freitag vor
Die als Modellkommune für gelockerte Corona-Maßnahmen ausgewählte nordhessische Stadt Baunatal will am Freitag Details zum Öffnungskonzept bekanntgeben. "Die umfangreichen Vorbereitungen für den Start des Modellprojektes Baunatal sind so gut wie abgeschlossen", teilte die Stadt am Donnerstag mit. Das "hieraus resultierende Konzept" soll nun präsentiert werden. Dabei geht es nach Angaben einer Sprecherin unter anderem auch um den Starttermin.
Baunatal gehört zu insgesamt drei Modellkommunen in Hessen, die zeitlich befristete Lockerungen erproben können. Das Land hatte neben Baunatal auch Alsfeld sowie Dieburg ausgewählt. Die südhessische Kommune Dieburg hatte am Donnerstag aber mitgeteilt, vorerst nicht öffnen zu wollen.
Zur Begründung hieß es, das Gesundheitsamt könne derzeit keine lückenlose Kontaktnachverfolgung garantieren. In Alsfeld durften am Donnerstag zunächst Einzelhandelsgeschäfte in der Kernstadt öffnen. Wer shoppen möchte, braucht einen aktuellen, negativen Test auf das Coronavirus.
Update, 8. April, 13.15 Uhr: Corona-Pandemie schmälert Bußgeld-Bilanz in Hessen
Falschparker und Temposünder haben dem Landeshaushalt in Hessen im vergangenen Jahr rund 64,7 Millionen Euro überwiesen – knapp 6,9 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor.
Es handele sich um den ersten Rückgang seit Jahren, teilte die Zentrale Bußgeldstelle des Landes am Donnerstag in Kassel mit. Grund sei der Verkehrsrückgang wegen der Corona-Pandemie, auch seien Polizei- und Ordnungskräfte wegen der Pandemie häufig anderweitig eingesetzt worden. Der Rückgang sei allerdings nicht so stark ausgefallen wie befürchtet.
Wegen der gestoppten Reform des Bußgeldkatalogs mussten zudem zahlreiche Verfahren eingestellt werden: 38.718 betrafen Bußgeldverfahren (Geldbuße ab 55 Euro) und 24.381 Verfahren betrafen Verwarnungen (Geldbuße bis 55 Euro). Die geplante Änderung sah deutlich schärfere Strafen unter anderem für zu schnelles Fahren vor, wurde wegen eines Formfehlers aber außer Kraft gesetzt.
Insgesamt seien knapp 1,3 Millionen Anzeigen bearbeitet worden, rund 3,9 Prozent weniger als im Vorjahr, berichtete die Zentrale Bußgeldstelle. Besonders häufig waren mit rund 69 Prozent Tempo-Überschreitungen, es folgten mit rund 16 Prozent Halte- und Parkverstöße und Verfahren aufgrund von Unfällen mit rund 5,5 Prozent. Geringere Anteile hatten beispielsweise Verstöße gegen die Anschnallpflicht (0,66 Prozent) oder das Handyverbot (1,3 Prozent) sowie Fahren über rote Ampeln (1,4 Prozent). Meist (knapp 63 Prozent) wurde eine Regelgeldbuße bis 55 Euro verhängt.
Die am Kasseler Regierungspräsidium angesiedelte Zentrale erließ knapp 418.000 Bußgeldbescheide, davon knapp 33.000 mit Fahrverbot. In 6,4 Prozent der Fälle wurde Einspruch eingelegt – häufiger als im vergangenen Jahr (5,9 Prozent).
Abgeschlossen wurden rund 1,39 Millionen Verfahren; knapp 216 000 wurden eingestellt, weil der Verantwortliche nicht ermittelbar war.
Update, 8. April, 13.10 Uhr: Alsfeld öffnet Läden für Corona-Modellprojekt
Die Stadt Alsfeld im Vogelsbergkreis hat ihr Corona-Modellprojekt begonnen, mit dem sie Öffnungsschritte in der Pandemie testen will.
Zum Start am Donnerstag durften zunächst Einzelhandelsgeschäfte in der Kernstadt öffnen. Wer shoppen möchte, braucht einen aktuellen, negativen Test auf das Coronavirus.
Weitere mögliche Lockerungen etwa für die Außengastronomie sollen demnach erst in einem zweiten Schritt erfolgen.
Update, 8. April, 12.50 Uhr: Vorerst keine Öffnungen in Dieburg
Die als Modellkommune für gelockerte Corona-Maßnahmen ausgewählte Stadt Dieburg wird vorerst nicht öffnen.
"Stand heute" werde es keine Öffnung des Einzelhandels und der Außengastronomie in Dieburg geben, teilte die Verwaltung des Landkreises Darmstadt-Dieburg am Donnerstag mit. Derzeit könne das Gesundheitsamt keine lückenlose Kontaktnachverfolgung garantieren, hieß es zur Begründung.
"Die derzeitige sehr dynamische Infektionslage macht eine zeitnahe Kontaktnachverfolgung Stand heute nicht möglich. Wir beobachten und bewerten die Lage täglich sehr genau. Sobald es die Situation zulässt, werden wir das Konzept zur Modellöffnung auch umsetzen", sagte Landrat Klaus Peter Schellhaas (SPD). Eine Kontaktkettennachverfolgung durch das Gesundheitsamt müsse sichergestellt werden.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hatten Ende März bekanntgegeben, dass neben dem nordhessischen Baunatal auch das südhessische Dieburg sowie Alsfeld im Vogelsbergkreis als Modellkommunen Öffnungsschritte für Handel, Gastronomie oder Veranstaltungen erproben können.
Die Stadt Dieburg, das Gesundheitsamt und der Landkreis hatten daraufhin nach eigenen Angaben mit den Planungen für einen Start des Modellprojekts Mitte April begonnen.
Demnach sollen Menschen, die im Landkreis oder der Stadt Darmstadt wohnen, vor Ort einen negativen Corona-Schnelltest machen und ihre Kontaktdaten angeben, den ganzen Tag auch ohne Termin in Geschäften einkaufen und die Außengastronomie nutzen können. "Das Konzept ist aus Sicht des Magistrats der Stadt Dieburg gut, tragbar und soll auch kurzfristig umgesetzt werden", hieß es am Donnerstag.
"Ich bin froh, dass wir ein gutes Konzept haben, auf das der Magistrat vertraut. Es sind aber die klaren Spielregeln des Landes einzuhalten. Solange diese nicht sichergestellt sind, müssen wir das Vorhaben auf einen späteren Zeitpunkt verschieben", teilte Dieburgs Bürgermeister Frank Haus (parteilos) mit.
Update, 8. April, 5.45 Uhr: Alsfeld im Vogelsbergkreis startet Corona-Modellprojekt
Das Vogelsberg-Städtchen Alsfeld will als Modellkommune Öffnungsschritte in der Pandemie testen.
Von diesem Donnerstag an sollen Einzelhandelsgeschäfte in der Kernstadt öffnen dürfen. Bummeln und Shoppen darf aber nur, wer einen aktuellen negativen Corona-Test vorlegen kann. Weitere mögliche Lockerungen etwa für die Außengastronomie sollen erst in einem zweiten Schritt im Rahmen des Projektes erfolgen, teilte ein Stadtsprecher mit.
Das Land Hessen hatte Ende März drei Städte bestimmt, die als Modellkommunen Möglichkeiten für Shopping oder Lokalbesuche erproben können. Neben Alsfeld wurden Baunatal in Nordhessen sowie Dieburg ausgewählt. Ob der Versuch in der südhessischen Kommune umgesetzt wird, darüber soll aber noch der Magistrat entscheiden. Baunatal will Ende der Woche bekanntgeben, wann es losgeht. Die Laufzeit der Versuche ist begrenzt, enden sollen sie am 1. Mai.
Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) liegt im Vogelsbergkreis die Inzidenz, also die Zahl der Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, derzeit bei 126,8 (Stand Donnerstag, 3.08 Uhr).
Update, 7. April, 15.48 Uhr: Offenbach schließt Kitas wegen Coronavirus - Nur Notbetreuung
Die Stadt Offenbach schließt vom kommenden Montag an wegen steigender Infektionszahlen mit dem Coronavirus alle Kindertagesstätten. Es gelte somit ein Betretungsverbot mit Ausnahme einer Notbetreuung, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Alle betroffenen Eltern seien mit Briefen informiert worden.
Die Verfügung gelte zunächst bis zum 30. April. In den Einrichtungen würden täglich Kinder und Erwachsene zusammentreffen, Kinder würden keine Maske tragen und Abstände seien nicht einzuhalten. Das Gesundheitsamt habe für Kinder unter sechs Jahren ein hohes Infektionsgeschehen verzeichnet.
So sei alleine in der Osterwoche bei 27 Kita-Kindern eine Corona-Infektion diagnostiziert worden. Man habe es zwischenzeitlich ausschließlich mit der hochansteckenden britischen Virus-Variante zu tun. Infektionen würden von den Kindern in die Familie getragen und so könnten viele Infektionsketten in Gang gesetzt werden.
Update, 7. April, 12.50 Uhr: Bisher 1.152.844 Impfdosen in Hessen verabreicht
Im Kampf gegen das Virus wurden in Hessen dem Robert Koch-Institut (RKI) zufolge bis einschließlich Dienstag (Stand Mittwoch 8 Uhr) 1.152.844 Impfdosen verabreicht.
773.784 Menschen bekamen ein Erstimpfung, das waren 12.718 mehr als noch am Montag. Die Impfquote lag bei 12,3 Prozent.
379.060 Menschen erhielten auch schon die Zweitimpfung.
Update, 7. April, 12.26 Uhr: Dieburg will erst am Donnerstag über Modellkommune entscheiden
In der als Modellkommune für gelockerte Corona-Maßnahmen ausgewählten Stadt Dieburg in Südhessen soll am Donnerstag erst der Magistrat über das Projekt entscheiden.
Am Mittwoch solle es zunächst noch Gespräche mit der Landesregierung geben und am Donnerstag dann der Magistrat über die Teilnahme entscheiden, sagte eine Sprecherin der Stadt am Mittwoch.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hatten Ende März bekanntgegeben, dass neben dem nordhessischen Baunatal auch das südhessische Dieburg sowie Alsfeld im Vogelsbergkreis als Modellkommunen Öffnungsschritte für Handel, Gastronomie oder Veranstaltungen erproben können.
In Alsfeld soll das Projekt am Donnerstag starten. In Baunatal laufen einer Sprecherin zufolge noch Beratungen und Abstimmungen. Ende der Woche dann will die Stadt einen Termin mitteilen. Sollte der Magistrat in Dieburg zustimmen ist ein Start für Mitte April angepeilt. Dabei hat sich die Stadt selber anders als viele andere Kommunen gar nicht als Modellstadt beworben.
"Eine Bewerbung des gesamten Landkreises hatte letzten Endes dazu geführt, dass sich die Landesregierung auf Dieburg festgelegt hat", teilte Bürgermeister Frank Haus (parteilos) Anfang der Woche via Facebook mit. Eine eigene Bewerbung habe die Stadt nicht abgegeben.
"Ich selbst habe 40 Minuten vor Beginn der Pressekonferenz hiervon erfahren." Mit dem Magistrat sei dann sehr schnell abgestimmt worden, ein Konzept zu entwickeln, um zu schauen, was zu verantworten sei. "Auch in mir, meiner Kollegin und den Kollegen aus dem Magistrat und den Mitgliedern des Verwaltungsstabs lebt die Sorge um eine Ausweitung des Infektionsgeschehens, weil sich die ganze Region auf den Weg nach Dieburg machen könnte."
Mit Blick auf das Infektionsgeschehen sagte Haus Hessenschau.de, er sehe durchaus Spielraum, das Modellprojekt umzusetzen. Man werde aber nichts erzwingen. Die Situation sei derzeit angespannt. Den Magistrat und ihn treibe die Sorge vor einer Ausweitung der Infektionen um.
Sollte sich die Stadt als Modellkommune präsentieren, sollen nur Menschen aus dem Landkreis Darmstadt-Dieburg oder der Stadt Darmstadt einen Tagesausweis bekommen können.
Update, 7. April, 6.40 Uhr: Virologin Sandra Ciesek spricht deutliche Warnung aus
Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek (43) sieht Öffnungsstrategien wie etwa im Saarland oder in Modellregionen kritisch. "Die Verantwortung wird auf den Bürger abgewälzt", sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast "Das Coronavirus-Update".
Update, 7. April, 6.10 Uhr: Hausärzte in Hessen sehen "Riesengroße Nachfrage" nach Corona-Impfungen in Praxen
Viele Menschen in Hessen wollen sich nach Einschätzung des Hausärzteverbandes in den Praxen gegen das Coronavirus impfen lassen.
"Die Nachfrage ist riesengroß unter den Patienten", sagte der erste Vorsitzende des Hausärzteverbandes Hessen, Armin Beck, der Deutschen Presse-Agentur.
Ähnliches gelte für die Mediziner: Von den rund 4000 Hausärzten im Bundesland wollten etwa 75 Prozent mitmachen. Die Frage sei, ob auch alle Impfstoffe bekommen könnten.
Bislang erhielten die Menschen in Hessen ihre Spritze gegen das Virus vor allem in den 28 Impfzentren. Seit dieser Woche, gut drei Monate nach Beginn der Corona-Impfungen in Deutschland, können auch Hausärzte diese verabreichen.
In Hessen wollte nach Verbandsangaben ein Großteil der Hausärzte am Mittwoch loslegen – am Vortag hatten sie die ersten Impfstoff-Lieferungen durch die Apotheken erwartet.
Die Menge der Präparate, die an die Praxen gehen, ist zunächst noch überschaubar: Nach Angaben des Landes Hessen stehen zu Beginn durchschnittlich etwa 20 Dosen pro Woche und Praxis zur Verfügung.
Bundesweit sollen in der ersten Woche alle Praxen zusammen 940.000 Impfdosen erhalten. In der Woche vom 26. April können die Praxen dann insgesamt mit mehr als drei Millionen Dosen rechnen.
Update, 6. April, 12.37 Uhr: Corona-Pandemie bringt vor allem Geringqualifizierte um ihre Jobs
Die Corona-Pandemie bringt vor allem Beschäftigte mit geringer Qualifikation um ihre Jobs.
Von März 2020 bis zum Februar dieses Jahres ist die Zahl der Arbeitslosen in Hessen ohne besondere berufliche Qualifizierung besonders stark angestiegen, wie die Regionaldirektion der Arbeitsagentur am Dienstag in Frankfurt berichtete.
Im Jahresschnitt 2020 waren knapp 88.500 Helfer arbeitslos gemeldet und stellten damit weit über die Hälfte sämtlicher Arbeitsloser in dem Bundesland. Bei Ungelernten war das Risiko des Jobverlustes den Zahlen zufolge fast dreimal höher als bei qualifizierten Fachkräften. Gleichzeitig war die Chance, aus der Arbeitslosigkeit herauszukommen, wegen fehlender Stellen deutlich geringer als bei ausgebildeten Arbeitnehmern.
Direktionschef Frank Martin appellierte insbesondere an junge Menschen, eine Ausbildung zu beginnen. Er erklärte: "Dass gerade in Krisenzeiten Menschen ohne Ausbildung und formale Qualifikationen ihren Arbeitsplatz verlieren, ist ein wiederkehrendes Phänomen. Das trifft auch auf die jetzige Situation zu. Ob mit oder ohne Kurzarbeit: Betriebe halten meist an ihren gut qualifizierten Fachkräften fest."
Ohne Ausbildung gebe es ein großes Risiko, langzeitarbeitslos zu werden.
Update, 6. April, 12.25 Uhr: Hausärzte in Hessen startklar für Corona-Impfungen
Die hessischen Hausärzte sind startklar für die Corona-Impfungen in ihren Praxen.
Die meisten werden nach Einschätzung des Hausärzteverbandes Hessen am morgigen Mittwoch loslegen. Zuvor würden die Praxen noch mit dem Impfstoff beliefert, sagte der erste Verbandsvorsitzende, Armin Beck, am Dienstag.
Die Nachfrage nach einer Impfung sei unter den Patienten groß. Die Menge der Dosen, die die Mediziner impfen können, ist zunächst aber begrenzt: Nach Angaben des Landes stehen zu Beginn durchschnittlich etwa 20 Dosen pro Woche und Arztpraxis zur Verfügung.
Die Belieferung und Bestellung erfolge durch den Bund über die Apotheken, die wiederum beim pharmazeutischen Großhandel bestellten, hieß es weiter. Bundesweit erhalten in der ersten Woche alle Praxen zusammen 940.000 Impfdosen. In der Woche vom 26. April soll es dann einen deutlichen Schub geben: Dann können die Praxen insgesamt mit mehr als drei Millionen Dosen rechnen.
Bislang wurden die Corona-Impfstoffe in Hessen vor allem in den 28 Impfzentren verabreicht.
Update, 6. April, 6.13 Uhr: Bouffier offen für Vorziehen der Corona-Runde von Bund und Ländern
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier ist offen für den Vorschlag seines NRW-Kollegen Armin Laschet (beide CDU), schon in den nächsten Tagen in einer Bund-Länder-Runde über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie zu beraten."Ich wäre bereit, die Ministerpräsidentenkonferenz vorzuziehen", sagte Bouffier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag). "Sie müsste dann aber als Präsenzveranstaltung stattfinden. Ziel muss eine Verständigung der Länder sein."
Laschet hatte vorgeschlagen, im Kampf gegen die dritte Corona-Welle schon in den nächsten Tagen einen schnellen und harten "Brücken-Lockdown" zu beschließen. Dazu will der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident die für den 12. April geplante Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten vorziehen. Auch er plädiert für ein Treffen in Präsenz.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), hat vorgezogene Beratungen bereits abgelehnt. Aus seiner Sicht wirft Laschets Vorschlag viele Fragen auf, die vorab erst mal geklärt werden müssten.
Update, 5. April, 7 Uhr: Corona-Regeln auch an Ostersonntag meist eingehalten
Bei überwiegend sonnigem Wetter haben sich die Menschen in Hessen meist an die Corona-Regelungen gehalten. Es seien "relativ viele Kräfte im Einsatz", sagte ein Polizeisprecher am Sonntagnachmittag in Wiesbaden. Größere Ansammlungen oder Verstöße hätten die Beamten aber nicht feststellen können.
Eine Sprecherin des Lagezentrums der Landeshauptstadt bestätigte "einen sehr ruhigen Ostersonntag". "Alles ruhig" hieß es auch in Frankfurt und Gießen. Auch der Polizei in Offenbach und Fulda lagen am Nachmittag keine Meldungen vor.
Im Kreis Groß-Gerau stellte die Polizei in der Nacht zum Sonntag mehrere Verstöße gegen die geltende nächtliche Ausgangsbeschränkung fest. Demnach konnten zwölf Personen in Mörfelden-Walldorf keinen triftigen Grund für den Verstoß gegen die Ausgangssperre nennen.
Zwei der Personen hätten versucht, sich vor der Polizei hinter einer Bushaltestelle zu verstecken. Es seien entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet worden.
Update, 4. April, 7.05 Uhr: Land unterstützt Tourismusbranche mit Bündel an Werbemaßnahmen
Die hessische Landesregierung will die von der Corona-Pandemie gebeutelte Tourismusbranche mit einem Bündel an Werbemaßnahmen unterstützen. "Die Zeit nach der Corona-Pandemie wird kommen, und dafür wollen wir vorbereitet sein", sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Die Maßnahmen sollen über sechs Monate laufen und ein Budget von über 50.000 Euro haben.
Vom Tourismus würden landesweit und in Vollzeitstellen umgerechnet rund 230.000 Arbeitsplätze sowie eine beträchtliche Wertschöpfung gerade in ländlichen Regionen abhängen, erklärte Al-Wazir. Die Corona-Krise sei ein herber Rückschlag für die Branche. Die Pandemie habe aber nichts an Hessens Attraktivität als Reiseland geändert.
"Unsere Stärken wie landschaftliche und kulturelle Vielfalt, gute Erreichbarkeit und günstige Lage bestehen weiter", betonte der Wirtschaftsminister. "Deshalb haben wir gute Aussichten, wenn das Reisen wieder in Schwung kommt."
Da die meisten Angebote wegen der Corona-Beschränkungen im Lockdown derzeit nicht erlebbar sind, sei eine klassische breit angelegte Kampagne nicht zielführend, erklärte Al-Wazir. Die Zielgruppen seien eher in einer Phase der Inspiration und Planung. Daher gelte es, diejenigen zu erreichen, die gerade aktiv in den Onlinemedien nach Reisezielen und Erlebnissen Ausschau halten.
Im Mittelpunkt der Unterstützung stehen daher nach Angaben des Grünen-Politikers Onlinemaßnahmen wie eine Suchmaschinenoptimierung und ein besseres Auffinden der hessischen Angebote. Dafür seien auf der Website "Hessen-Tourismus.de" neue Seiten für einzelne Regionen und Stadtporträts angelegt worden. Dazu würden auf externen Webseiten und Portalen sowie in den Printmedien Anzeigen geschaltet.
Die Corona-Krise hatte im vergangenen Jahr tiefe Spuren in der hessischen Tourismusbilanz hinterlassen. Hotels, Pensionen und andere Beherbergungsbetriebe zählten 57 Prozent weniger Gäste und 48 Prozent weniger Übernachtungen als im Jahr zuvor. Dieser Trend setzte sich auch zum Start ins laufende Jahr fort: Im Januar verbuchten die Beherbergungsbetriebe 84 Prozent weniger Gäste und 71 Prozent weniger Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum.
Update, 2. April, 7 Uhr: Unis in Hessen bereiten sich auf nächstes Corona-Semester vor
Die hessischen Universitäten starten in das dritte Semester unter Pandemie-Bedingungen und planen deswegen wieder mit vielen digitalen Lehrangeboten.
"Angesichts der Prognosen für das Infektionsgeschehen in den nächsten Wochen und Monaten halten Präsidium und Dekanate zum jetzigen Zeitpunkt eine Ausweitung des Präsenzbetriebs nicht für verantwortbar", heißt es etwa von der Uni Gießen. Man sehe daher keine Alternative, "erneut in ein maximal digitales Sommersemester einzutreten".
Vor Ort sollen nur solche Kurse durchgeführt werden, bei denen die Anwesenheit für den Studienerfolg oder die Wissensvermittlung zwingend erforderlich ist. Dazu gehören etwa Laborpraktika oder Sportprüfungen.
Auch andere Unis planen ein solches "Hybridsemester" mit virtuellen sowie manchen Lehrveranstaltungen vor Ort. Digitale Angebote haben dabei den Vorrang, wie ein Sprecher der Uni Kassel sagte.
Die Uni Gießen will die Lage nach Angaben einer Sprecherin im Auge behalten und vor Pfingsten überlegen, ob in der zweiten Hälfte der bald beginnenden Vorlesungszeit des Sommersemesters Änderungen im Lehrbetrieb möglich sind.
Klar sei: Aus einer im Januar durchgeführten Befragung unter Studierenden gehe hervor, dass diese insbesondere unter den fehlenden sozialen Kontakten litten.
Es gebe aber auch Aspekte der digitalen Lehre, die von den Hochschülern positiv gesehen würden, etwa die größere Flexibilität.
Update, 1. April, 11 Uhr: Gewerkschaft kritisiert Impfstrategie für hessische Polizei
Die Gewerkschaft der Polizei hat ein Umdenken bei der Impfstrategie für die hessische Polizei gefordert.
Derzeit bestehe eine "Zwei-Klassen-Gesellschaft", kritisierte der neue GdP-Landesvorsitzende Jens Mohrherr in einem offenen Brief an Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU).
Hintergrund ist demnach eine Einteilung der Beschäftigten nach Vorgaben des Landespolizeipräsidiums in eine Zielgruppe 1, die priorisiert geimpft werde, und eine Zielgruppe 2, die "hinten anstehen" müsse.
Das Innenministerium verwies in einer Stellungnahme auf die nur begrenzte Impfstoff-Verfügbarkeit.
Laut GdP werden Beschäftigte aus der zweiten Gruppe ebenso wie ihre Kollegen aus der Zielgruppe 1 häufig in vorderster Reihe bei polizeilichen Tätigkeiten eingesetzt, etwa bei Demonstrationen oder Verkehrskontrollen, so Mohrherr. So komme es dazu, dass Beschäftigte aus der nicht geimpften Gruppe neben geimpften Kollegen aus der Zielgruppe 1 Dienst versähen – in der gleichen Tätigkeit. Diese Beschäftigten verlören "zunehmend das Vertrauen in die politische Verantwortung", so Mohrherr.
Vom Ministerium hieß es, aktuell sei noch immer die begrenzte Verfügbarkeit von Impfstoff "der alles bestimmende Faktor für den Impffortschritt". Die Impf-Reihenfolge sei in der Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums festgelegt, die sich an den Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) beim Robert-Koch-Institut (RKI) orientiere. Die Zuordnung in die in der Coronavirus-Impfverordnung festgelegten Priorisierungsgruppen erfolge für Polizei- und Einsatzkräfte tätigkeitsbezogen.
Angehörige der hessischen Polizei hätten Anspruch auf Schutzimpfungen mit hoher Priorität, wenn sie aufgrund ihrer Tätigkeit "überwiegend, insbesondere bei Demonstrationen, einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind", erläuterte das Ministerium.
Darüber hinaus gehörten sie der Priorisierungsgruppe 3 an, die aktuell noch nicht impfberechtigt sei. Falls Polizisten allerdings – etwa wegen Vorerkrankungen – zur Gruppe 2 mit höher Priorität gehörten, könnten sie sich bereits jetzt für Impfungen registrieren.
"Aktuell hat bereits rund ein Drittel der Beschäftigten der hessischen Polizei dienstortbezogen eine Erstimpfung erhalten. Das sind ca. 7000 Beschäftige der hessischen Polizei", hieß es.
Update, 1. April, 6 Uhr: Sorgen wegen Tagesausflüglern an Ostern in Hessen
Vertreter aus Kommunen und dem Tourismus appellieren an die Menschen in Hessen, die beliebtesten Ausflugsziele im Land über Ostern möglichst zu meiden.
So würden die Gastgeber in der Rhön grundsätzlich gerne Besucher empfangen, aber coronabedingt sei das zurzeit nicht möglich, sagte der Geschäftsführer der Tourismusgesellschaft Rhön GmbH, Bertram Vogel, der Deutschen Presse-Agentur.
Man appelliere an Ausflügler, über Ostern nicht die Wasserkuppe und andere Anziehungspunkte anzusteuern. Die Parkplätze auf Hessens höchstem Berg würden über Ostern gesperrt. Zudem fehle es an Verpflegungsmöglichkeiten, und die sanitären Anlagen seien geschlossen.
Auch der Landrat des Kreises Waldeck-Frankenberg, Reinhard Kubat (SPD) erklärte, der Wunsch, bei schönem Wetter Zeit mit den Liebsten an touristischen Orten zu verbringen, sei mehr als nachvollziehbar. "Wir befinden uns aber inmitten der anhaltenden Pandemie, die aktuell auch hier wieder Fahrt aufnimmt."
Deshalb bitte man die Menschen, zuhause zu bleiben. In dem Landkreis liegen beliebte Ziele wie der Edersee und der Skiort Willingen.
Update, 31. März, 15.15 Uhr: Hessische Modellkommunen arbeiten an Umsetzung ihrer Corona-Konzepte
Die drei Modellstädte, die in Hessen Öffnungsmöglichkeiten in der Pandemie testen dürfen, arbeiten an der Umsetzung ihrer Konzepte.
"Ein erstes Gespräch mit Vertretern von Handel, Gastronomie und Kino hat bereits stattgefunden, in dem es um die notwendigen Festlegungen ging", teilte die Stadt Baunatal am Mittwoch mit. Das Projekt soll sich demnach zunächst nur an die Baunataler Bürger richten und "auf den klaren Innenstadtbereich begrenzt werden, auch um stets eine Kontrolle der Maßnahmen gewährleisten zu können". Als "Eintrittskarte" für Lokale oder Läden gilt ein negativ ausgefallener Corona-Test.
Die nordhessische Stadt plant das Projekt "mit kleinen Schritten, um nicht nach kurzer Zeit wieder schließen zu müssen". Einen konkreten Termin für den Beginn gibt es weiterhin nicht. Vorgesehen sei ein zügiger Start, da das Modellprojekt laut den Vorgaben nur bis zum 1. Mai laufe.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) hatten am Vortag bekanntgegeben, dass neben Baunatal auch das südhessische Dieburg sowie Alsfeld im Vogelsbergkreis als Modellkommunen Öffnungsschritte für Handel, Gastronomie oder Veranstaltungen erproben können. Grundlage dafür sind unter anderem umfangreiche Teststrategien. Bei der Auswahl spielten auch Kriterien wie die Sieben-Tages-Inzidenz eine Rolle. In Alsfeld soll es am kommenden Donnerstag (8. April) losgehen. Dieburg hatte zunächst noch keinen Termin genannt.
Zahlreiche Städte hatten sich als Modellkommune beworben. Einige von ihnen zeigten sich nach der Absage enttäuscht. Aus Darmstadt etwa hieß es: Dass man nicht die Möglichkeit dafür erhalten habe, "bedauern wir und sehen es auch als eine verpasste Chance", so Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) laut einer Mitteilung.
"Für uns heißt das nun, dass wir noch intensiver und stärker am Ausbau unserer eigenen Teststrategien arbeiten und im Dialog mit Gastronomie, Kultur und den Schaustellern eigene Lösungen für vorsichtige Öffnungen entwickeln werden, sofern es die Inzidenzwerte zulassen."
Update, 31. März, 14 Uhr: Diese hessische Kleinstadt hat eine Inzidenz von über 800
Die Sieben-Tage-Inzidenz in der hessischen Kleinstadt Laubach im Kreis Gießen hat die Marke von 800 überschritten. Die Infektionen mit dem Coronavirus stünden im Zusammenhang mit der britischen Virusvariante, sagte ein Sprecher.
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Update, 31. März, 13.10 Uhr: Hessen setzt Impfungen für unter 60-Jährige mit Astrazeneca aus
Hessen folgt der Empfehlung der Ständigen Impfkommission und hat die Corona-Impfungen für unter 60-Jährige mit dem Wirkstoff von Astrazeneca ausgesetzt. Das teilte die Landesregierung am Mittwoch in Wiesbaden mit. Die davon betroffenen rund 12.500 Bürgerinnen und Bürger mit Impfterminen in den 28 hessischen Impfzentren würden stattdessen Vakzine der Firmen Biontech oder Moderna erhalten. "Der Wechsel erfolgt unkompliziert und unbürokratisch vor Ort in den Impfzentren", teilte die Staatskanzlei mit.
Der Impfstoff von Astrazeneca soll nach einem Beschluss der Gesundheitsminister von Bund und Ländern fortan in der Regel nur noch für Personen ab 60 Jahren eingesetzt werden. Zuvor hatte die Ständige Impfkommission (Stiko) eine solche Altersbeschränkung für Astrazeneca empfohlen. Hintergrund sind Fälle von Blutgerinnseln (Thrombosen) in Hirnvenen im zeitlichen Zusammenhang mit Impfungen.
Update, 31. März, 6.03 Uhr: Fast alle Bewohner von Alten- und Pflegeheimen gegen Corona geimpft
Kurz vor leichten Lockerungen bei den Corona-Regeln für Besuche in hessischen Alten- und Pflegeheimen sind nahezu alle Bewohner mindestens einmal gegen das Coronavirus geimpft worden. Von den 57.214 Bewohnern der Alten- und Pflegeheime (Stand: 31. Dezember 2019) hätten mehr als 98 Prozent ihre Erstimpfung und knapp 73 Prozent die Zweitimpfung erhalten (Stand 30. März), teilte das Sozialministerium in Wiesbaden mit. Die Besuchsmöglichkeiten werden ab April auf zwei Personen pro Tag erweitert. Bislang galt: Die Bewohner dürfen zweimal pro Woche von bis zu zwei Personen besucht werden.
Update, 30. März, 16.18 Uhr: Zahl der verabreichten Corona-Impfungen übersteigt Millionengrenze
In Hessen wurden seit Beginn der Corona-Pandemie mehr als eine Million Impfungen gegen Covid-19 verabreicht. Elf Prozent der Bevölkerung haben eine Erstimpfung erhalten, fünf Prozent auch die zweite Spritze.
Bei 766.000 Impfdosen handelte es sich um das Vakzin von Biontech und Pfizer, außerdem wurden mehr als 200.000 Astrazeneca-Dosen und rund 34.000 Moderna-Dosen gespritzt, wie das Wiesbadener Innenministerium der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag mitteilte. Bei der Impfquote liegt Hessen den Angaben zufolge im Bundesdurchschnitt.
Innenminister Peter Beuth (CDU) sprach von "guten Nachrichten im Kampf gegen das gefährliche Virus". "Jeder Pieks ist ein wichtiger Schritt in Richtung Ende der Pandemie", sagte Beuth.
Aktuell erhalten laut Ministerium täglich rund 20.000 Menschen eine Schutzimpfung. Gut 41.000 der 58.000 Bewohner von Alten- und Pflegeheimen haben inzwischen vollen Immunschutz. Das entspricht rund 72 Prozent.
Update, 30. März, 15.38 Uhr: Baunatal, Alsfeld und Dieburg werden Modelle für Corona-Öffnungen
Das nordhessische Baunatal, Alsfeld in Mittelhessen und das südhessische Dieburg sollen als Modellstädte Öffnungsmöglichkeiten in der Corona-Pandemie testen.
Das gaben Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden bekannt. Grundlage der möglichen Öffnungen etwa für Handel und Veranstaltungen sind umfangreiche Teststrategien.
Vorbild ist unter anderem die baden-württembergische Stadt Tübingen. Dort läuft seit Mitte März ein Modellprojekt zu mehr Öffnungsschritten in Corona-Zeiten. An neun Stationen können die Menschen kostenlose Tests machen, das Ergebnis wird bescheinigt. Damit können die Menschen dann in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen gehen.
Für die Auswahl der drei hessischen Kommunen habe es bestimmte Kriterien gegeben, erläuterte Klose. Unter anderem müsse die Einhaltung der Hygienevorschriften gewährleistet und ausreichend Tests vorhanden sein.
Außerdem muss die Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen binnen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner - stabil unter 200 liegen. Es seien verschiedene Regionen gewählt worden, auch um einer möglichen Überlastung der Krankenhäuser vorzubeugen, erklärte Klose.
Update, 30. März, 15.36 Uhr: Nächtliche Ausgangsbeschränkung in Mainz ab Donnerstag
Wegen der starken Zunahme von Corona-Infektionen verhängt die Stadt Mainz ab Gründonnerstag eine nächtliche Ausgangsbeschränkung. Ausnahmen gebe es aus beruflichen Gründen, zur Betreuung pflegebedürftiger Angehöriger und zum Ausführen des eigenen Hundes, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) am Dienstag. Dies sei der weitreichendste Eingriff seit Jahrzehnten.
"Das macht auch deutlich, wie gefährlich die Situation ist und wie groß die Ansteckungsgefahr ist." Die Stadt folgt damit den Beschlüssen von Bund und Ländern für den Fall, dass die Inzidenz der Corona-Infektionen drei Tage lang über 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche liegt.
Die Ausgangsbeschränkung ist Teil einer Allgemeinverfügung, die an diesem Mittwoch veröffentlicht werden soll und am Donnerstag, 0 Uhr, in Kraft tritt.
Weitere Maßnahmen sind eine Kontaktbeschränkung auf höchstens eine weitere Person eines anderen Hausstands. Im Einzelhandel sind dann nur noch Online-Bestellungen mit Abholung ("Click and collect") möglich. Wieder geschlossen werden die Außenbereiche von Gaststätten.
Update, 30. März, 13.58 Uhr: BioNTech will Impfstoff-Produktion auf 2,5 Milliarden Dosen steigern
Der Mainzer Corona-Impfstoff-Hersteller BioNTech und sein US-Partner Pfizer peilen eine Ausweitung ihrer Produktionskapazität auf 2,5 Milliarden Dosen bis Ende dieses Jahres an. Auch die Produktionsstätte im hessischen Marburg spielt dabei eine wichtige Rolle.
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Update, 30. März, 6.55 Uhr: "Botschafter" sollen Situation im Frankfurter Hafenpark entschärfen
"Botschafter" der Sportjugend sollen im Frühjahr die Situation im Frankfurter Hafenpark entschärfen. Der Testlauf habe sich bewährt, sagte eine Sprecherin des Sozialdezernats. Dabei habe sich auch herausgestellt, dass viele der Jugendlichen, die sich an den Wochenenden im Hafenpark träfen, aus dem Umland kämen. Die Stadt will nun auf die Kommunen zugehen.
Das Modellprojekt läuft zunächst für vier Wochen: 20 Übungsleiter der Sportjugend sollen sich in Zweierteams unter die Jugendlichen mischen und sie für die Corona-Regeln sensibilisieren.
Ziel sei es, den Hafenpark zu "befrieden", sagte die Vorsitzende der Sportjugend, Petra Preßler. Man habe es dort mit drei Gruppen zu tun: Junge Menschen, die Sport treiben wollten, Partygänger und Jugendliche, die auf Krawall aus seien. Die Botschafter sollen sie dazu bringen, Masken zu tragen, Abstand zu halten und keinen Alkohol zu trinken.
"Das funktioniert nur auf Augenhöhe", sagte Preßler, "nicht mit erhobenem Zeigefinger". Beim Testlauf hatten die Botschafter alle Hände voll zu tun, aber keinen Stress. "Die Leute haben Verständnis für die Maßnahmen, wenn man sie richtig kommuniziert."
Anfang März war die Situation im Hafenpark eskaliert. Die Polizei räumte den Park, nachdem ein junger Mann verletzt worden war.
Die Sportjugend sieht sich "in einer Vermittlerrolle" zwischen Jugendlichen und Polizei. Die Einsatzkräfte finden das gut. "Sich draußen zu treffen, ist keine Straftat", sagte Polizeipräsident Gerhard Bereswill vergangene Woche, "deshalb sehe ich hier auch polizeiliche Maßnahmen nicht an erster Stelle".
Update, 29. März, 17.34 Uhr: Bouffier gegen zentralisierte Corona-Bekämpfung
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich gegen eine zentralisierte Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland ausgesprochen. Die Situation in Frankreich zeige, dass das nicht erfolgreicher sei, sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt".
Der Zeitung zufolge warb Bouffier dafür, regional differenziert vorzugehen. "Ich rate davon ab, das Regelwerk zu zentralisieren und die Gesetze zu verschärfen." Der Ministerpräsident sagte der Zeitung weiter: "Wir müssen erst einmal die gefassten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz umsetzen und schauen, wie es funktioniert."
Merkel hatte am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Anne Will" starken Druck auf die Länder ausgeübt, um diese zur Umsetzung der Notbremse und schärferer Maßnahmen gegen die dritte Infektionswelle zu bewegen.
Modellprojekten mit Öffnungen erteilte sie eine klare Absage - und deutete an, notfalls könne der Bund tätig werden, wenn die Länder nicht handelten. Eine Möglichkeit sind laut Merkel präzisere Vorgaben im Infektionsschutzgesetz. Diese müssten allerdings Bundestag und Bundesrat beschließen.
Update, 29. März, 14.35 Uhr: Land unterstützt Gastronomie weiter bei Geräte-Käufen
Hessen unterstützt seine Gastronomiebetriebe wegen der anhaltenden Corona-Pandemie weiter bei der Anschaffung etwa von Kühlgeräten, Herden oder Spülmaschinen.
Das teilten Umweltministerin Priska Hinz und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (beide Grüne) am Montag in Wiesbaden mit. Bei erfolgreichen Anträgen gibt es einen Festbetrag von 1500 Euro für Investitionen von mindestens 2000 Euro. Der zweite Förderaufruf für die "Corona Sofort-Kleinbeihilfe" beginnt am 1. April.
"Gerade die Gastronomie leidet unter den anhaltenden Corona-Beschränkungen", erläuterte Al-Wazir. Investitionen in neue Technik müssten seit Monaten zurückgestellt werden.
"Deshalb möchten wir sie gezielt unterstützen und dazu ermutigen, auch in dieser schwierigen Situation den Blick nach vorne zu richten und sich auf die Zeit nach der Pandemie vorzubereiten."
Umweltministerin Hinz erklärte: "Unsere Investitionsförderung soll dazu beitragen, dass Restaurants, Cafés und Gaststätten sich modernisieren und nach der Pandemie gut weiterarbeiten können." Gerade in kleinen Ortschaften sei eine Gaststätte ein wichtiger Treffpunkt.
2021 stehen den Angaben zufolge rund 2 Millionen Euro für etwa 1350 Betriebe bereit. Die Mittel fließen zur Hälfte in den ländlichen Raum und zur Hälfte in urbane Gebiete.
Update, 29. März, 6.51 Uhr: Wieder im Zeichen der Pandemie: Spargelernte beginnt
Viele Menschen warten Jahr für Jahr auf das edle Gemüse: In Hessen steht der Start der Spargelsaison bevor. "Wir sind zehn Tage später dran als im letzten Jahr", sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Spargel Südhessen, Rolf Meinhardt, nach den frostigen Temperaturen in der ersten Märzhälfte. "Wir werden Ostern Spargel haben, aber nicht viel." Den Preis für den ersten heimischen Spargel schätzt Meinhardt auf 17 Euro das Kilo.
Optimistischer ist er dieses Jahr trotz Corona-Pandemie bei den Erntehelfern. "Man konnte es planen, ich weiß, dass ich meine Leute bekomme", sagte Meinhardt. Er hat die Zusage von 140 Helfern. Der offizielle Saisonstart ist für den 8. April geplant. Dem hessischen Bauernverband zufolge gibt es landesweit 120 Spargelbauern, deren Anbaufläche größer als ein halber Hektar ist. 2020 konnte auf 1671 Hektar auch Spargel gestochen werden. Die Ernte lag im Land insgesamt bei 8500 Tonnen, zwei Jahre zuvor waren es noch 10.900.
Update, 27. März, 10.23 Uhr: Inzidenz steigt weiter
In Hessen sind binnen eines Tages 1674 Neuinfektionen mit dem Coronavirus registriert worden. Damit stieg nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag (Stand 3.08 Uhr) die Zahl der bislang in der Pandemie infizierten Menschen auf 213.395.
Die Inzidenz - die Anzahl der neuen Fälle pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - erhöhte sich auf 134,1 nach 129,7 am Vortag. Die Zahl der Todesopfer stieg um 22 auf nun insgesamt 6270 Menschen.
Die höchste Inzidenz weist der Landkreis Hersfeld-Rotenburg auf. Dort liegt der Wert bei 296,6, gefolgt von der Stadt Offenbach mit 218,0. Den kritischen Wert von 100 unterschreiten noch 7 Kommunen. Am niedrigsten ist er derzeit mit 70,0 im Rheingau-Taunus-Kreis.
Update, 26. März, 11.45 Uhr: Lage auf Ausbildungsmarkt verschlechtert sich
In der Corona-Pandemie hat sich die Lage auf dem hessischen Ausbildungsmarkt deutlich verschärft. "Aktuell wollen weniger Betriebe ausbilden als noch im letzten Jahr", sagte Frank Martin, Leiter der Regionaldirektion Hessen der Bundesagentur für Arbeit.
Auch die Zahl der Bewerberinnen und Bewerber sei gesunken. So hätten sich im Februar 22.681 junge Menschen bei den hessischen Agenturen für Arbeit gemeldet – 15,6 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Die Zahl der gemeldeten Lehrstellen sank demnach um fast 13 Prozent auf 25.113.
"Beim ersten Lockdown im März 2020 hatten bereits viele Jugendliche ihre berufliche Orientierung abgeschlossen, und viele Bewerbungsprozesse waren weit vorangeschritten oder sogar abgeschlossen", sagte Martin am Freitag in Frankfurt. Auch wenn schon das vergangene Ausbildungsjahr schwierig gewesen sei, blieben dank Nachvermittlungen Ende 2020 nur etwa 500 Ausbildungsplätze unbesetzt.
Um die nun deutlich schlechtere Lage abzufedern, haben die Agenturen für Arbeit bundesweit ihre digitalen Aktivitäten mit der "Woche für Ausbildung" ausgeweitet. Allein in Hessen gab es fast 100 Online-Veranstaltungen für Schüler, Arbeitgeber, Eltern und Lehrer.
Update, 26. März, 6.20 Uhr: Fast 2700 Einsatzkräfte für Corona-Kontaktnachverfolgung in Hessen
Die Nachverfolgung von Corona-Infektionen sowie von Kontaktpersonen von positiv auf Sars-CoV-2 getesteten Menschen wird von allen 24 Gesundheitsämtern in Hessen durchgeführt.
2688 Angestellte und externe Helfer seien dafür derzeit in den Gesundheitsämtern der Landkreise und kreisfreien Städten im Einsatz, teilte Sozialminister Kai Klose (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion in Wiesbaden mit. Die Corona-Kontaktnachverfolgung sei zu keinem Zeitpunkt in den Gesundheitsämtern im Land ausgesetzt worden.
Wegen der hohen Infektionszahlen habe es jedoch eine Priorisierung bei der Intensität der Nachverfolgungen gegeben, berichtete der Sozialminister. Das sei mit dem Ziel geschehen, um vor allem in sensiblen Bereichen wie in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Schulen eine umfassende Nachverfolgung zu gewährleisten.
Im Umkehrschluss bedeute das jedoch nicht, dass Infektionen außerhalb sensibler Bereiche nicht verfolgt wurden, betonte Klose.
Update, 26. März, 6.05 Uhr: Frankfurt und andere Städte wollen Corona-Modellkommune werden
Mehrere Kommunen in Hessen wollen Öffnungsmöglichkeiten für Einzelhandel, Gastronomie oder Veranstaltungen in der Corona-Pandemie testen. Dafür bewerben sie sich beim Land als Modellregion, darunter Hessens größte Stadt Frankfurt, aber auch Fulda in Osthessen oder Büdingen im Wetteraukreis.
Man wolle mitmachen, "weil der Einzelhandel darniederliegt und wir ihn dringend wiederbeleben müssen", sagte Büdingens Bürgermeister Erich Spamer (Freie Wähler) der Deutschen Presse-Agentur. "Wir erhoffen uns, dass Büdingen einkaufsmäßig wiederbelebt wird, dass der Einzelhandel wieder in Schwung kommt."
Die Idee dabei: Vor dem Einkaufen steht ein Coronavirus-Schnelltest an einem Testzentrum. Fällt dieser negativ aus, gibt es eine Bescheinigung, mit der dann in den folgenden 24 Stunden Einkaufen möglich ist. Vor Betreten der Läden soll auch noch – auf freiwilliger Basis – kontaktlos Fieber gemessen werden.
Frankfurt plant ein Modellprojekt "unter der Federführung des Gesundheitsamtes und mit wissenschaftlicher Begleitung in ausgewählten Kultur-, Veranstaltungs- und Gastronomiebetrieben in einem begrenzten Gebiet". Kultur und Veranstaltungen könnten dort wieder stattfinden – "mit den üblichen derzeit geltenden Hygienestandards, mit negativen Schnelltests beim Eintritt und digitaler Kontaktpersonennachverfolgung", teilte die Stadt mit.
Bund und Länder hatten beim jüngsten Corona-Gipfel beschlossen, dass die Länder in ausgewählten Regionen unter bestimmten Bedingungen zeitlich befristete Modellprojekte starten können. Für Hessen gilt: Es solle "modellhaft" erprobt werden, wie sich eine teilweise Öffnung des öffentlichen Lebens etwa in Städten oder Regionen mit niedrigen Inzidenzen in Verbindung mit einem "Testregime" auf die Infektionszahlen auswirkt.
Welche Kommunen mitmachen können und wann die Projekte starten, ist noch nicht bekannt.
Update, 25. März, 17.50 Uhr: Gottesdienstbesuch an Ostern mit Corona-Regeln möglich
An den Osterfeiertagen sind Gottesdienstbesuche für die Menschen in Hessen möglich. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) einigte sich am Donnerstag mit den Spitzen der Evangelischen Kirchen und der Katholischen Bistümer auf eine Corona-Regelung wie zu den vergangenen Weihnachtsfeiertagen.
Danach gelten für den Besuch einer Kirche das Einhalten des Mindestabstandes von 1,5 Metern, entsprechende Hygienemaßnahmen, die Maskenpflicht, eine Kontaktdatenerfassung sowie ein Anmeldeerfordernis zu den besonders gut besuchten Gottesdiensten. Darüber hinaus soll nicht gemeinsam gesungen werden, teilte die Staatskanzlei in Wiesbaden mit.
"Die christlichen Kirchen haben seit einem Jahr mit erfolgreichen Hygienekonzepten, vielen digitalen Angeboten und einem hohen Maß an Eigenverantwortung bewiesen, dass Gottesdienste auch in den Zeiten der Corona-Pandemie durchgeführt werden können", sagte Bouffier.
Mit diesen Corona-Regeln werde eine Möglichkeit geschaffen, das Osterfest zu feiern und dennoch vorsichtig zu sein.
Update, 25. März, 15.22 Uhr: Pilotprojekt mit Corona-Tests startet an 21 Schulen
Mehr als 16.000 Corona-Tests sind an 21 Pilotschulen in ganz Hessen ausgeliefert worden.
Noch vor den Osterferien soll so mit freiwilligen Antigen-Selbsttests für die Schüler sowie das Personal an diesen Schulen begonnen werden, teilten Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) und Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden mit.
"Wir erhoffen uns von den Pilotschulen wichtiges Feedback, um nach den Osterferien die Tests flächendeckend an allen Schulen problemlos durchführen zu können."
Um den Unterricht für die Schüler nach den Osterferien so sicher wie möglich zu gestalten, werde die Landesregierung bis zum Ende des Schuljahres allen Schulen einfach zu handhabende Antigen-Selbsttests zur Verfügung stellen, kündigten die Minister an.
Für Schüler, Lehrer und weitere Beschäftigte in den Schulen sei es damit möglich, sich kostenlos mindestens einmal in der Woche selbst zu testen.
Die Tests sollen den Angaben zufolge vor Unterrichtsbeginn in den Schulen durchgeführt werden. Dafür werden Videos zur Handhabung und Anleitungen zur Verfügung gestellt.
Im Falle eines positiven Testergebnisses müsse es eine Meldung an das Gesundheitsamt geben. Es greife dann die Verpflichtung zur Durchführung eines PCR-Tests sowie zur sofortigen Quarantäne.
Update 25. März, 13.35 Uhr: Erwerbstätige in Hessen arbeiten wegen Corona-Pandemie weniger
Die Erwerbstätigen in Hessen haben im Jahr 2020 insgesamt 4,63 Milliarden Stunden gearbeitet. Das ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes von Donnerstag ein Rückgang von 5,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Damit sei die Zahl der geleisteten Arbeitsstunden in Hessen erstmals seit dem Jahr 2013 wieder gesunken, teilte die Behörde in Wiesbaden mit. Im Durchschnitt habe eine erwerbstätige Person 1327 Stunden im Jahr 2020 gearbeitet (minus 4,0 Prozent)
Maßgeblich beeinflusst sei die Entwicklung durch die Corona-Pandemie, teilte das Landesamt mit. Von den Betriebsschließungen wegen des Corona-Lockdowns waren im Vorjahr besonders das Gastgewerbe, der Handel sowie die Verkehrsbranche betroffen.
In dem gesamten Wirtschaftsbereich registrierten die Statistiker einen Rückgang der geleisteten Arbeitsstunden um 7,2 Prozent. Im produzierenden Gewerbe ohne die Baubranche habe es ein Minus von 6,6 Prozent gegeben.
Update, 24. März, 13.26 Uhr: Hessens Wirtschaft begrüßt Rücknahme der geplanten Osterruhe-Regelung
Hessens Wirtschaft hat die Rücknahme der umstrittenen Osterruhe-Regelung begrüßt. Es sei gut, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die politische Fehleinschätzung korrigiert habe, erklärte Robert Lippmann, Geschäftsführer des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK), am Mittwoch in Wiesbaden.
"Die Wirtschaft kann nicht von jetzt auf gleich ab- und wieder angeschaltet werden." Das gelte vor allem, wenn die Rahmenbedingungen derart unklar seien. Die Auswirkungen auf die Betriebe wären immens gewesen.
Die hessischen Betriebe würden weiterhin Verantwortung beim Corona-Infektionsschutz übernehmen, betonte der HIHK-Geschäftsführer. Das werde mit zunehmendem Testen, der Bereitschaft zum Impfen, Homeoffice für die Beschäftigten und den vielen Schutzmaßnahmen vor Ort umgesetzt.
Die Bundeskanzlerin hatte am Mittwoch kurzfristig die vorgesehene Osterruhe-Regelung zurückgenommen und sich für die Pläne entschuldigt. Der ganze Vorgang habe zusätzliche Verunsicherung bei der Bevölkerung ausgelöst. Zu viele Fragen von der Lohnfortzahlung bis zur Lage in Geschäften und Betrieben hätten in der Kürze der Zeit nicht so gelöst werden können, wie es nötig gewesen wäre.
Bund und Länder hatten in der Nacht zu Dienstag unter anderem einen verschärften Oster-Lockdown vom 1. bis 5. April beschlossen, um das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben stärker herunter zu fahren. Der Gründonnerstag und der Karsamstag sollten dafür zu Ruhetagen erklärt werden.
Daran war aber massive Kritik laut geworden, es gab zudem große Verwirrung um die praktische Umsetzung.
Update, 24. März, 6.40 Uhr: Neue Corona-Regeln gelten ab Montag in Hessen
Die hessische Bevölkerung muss sich wieder auf härtere Corona-Regeln einstellen. Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) begründet den Schritt mit den anhaltend steigenden Infektionszahlen. Die neuen Maßnahmen gelten ab nächstem Montag (29. März) bis zunächst zum 18. April.
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Update, 24. März, 16.21 Uhr: Landkreis Hersfeld-Rotenburg schließt Kitas und viele Schulen
Der Landkreis Hersfeld-Rotenburg zieht Konsequenzen aus der hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen: Nach einer neuen Allgemeinverfügung werden von diesem Donnerstag (25. März) bis einschließlich 16. April alle Kindertagesstätten sowie die Schulen für die Jahrgänge eins bis sechs geschlossen, wie der Landkreis am Dienstag mitteilte. Darauf hätten sich der Verwaltungsstab des Landkreises, das staatliche Schulamt sowie Harald Preßmann (FWG), Sprecher der Bürgermeister im Landkreis, verständigt.
Hersfeld-Rotenburg war auch am Dienstag mit einer Inzidenz von 231,1 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage hessenweit der Landkreis mit der höchsten Sieben-Tage-Inzidenz.
Der Mitteilung zufolge ist eine Notbetreuung in den Einrichtungen sichergestellt - abgesehen von den Schulen während der Osterferien. Nicht betroffen von den Schulschließungen seien die Schüler der Abschlussklassen, die weiter am Präsenzunterricht teilnehmen könnten.
Für die übrigen Schuljahrgänge hätten Landrat Michael Koch (CDU) und Schulamtsleiterin Anita Hofmann die dringende Empfehlung zur Nutzung von Distanzunterricht ausgesprochen, hieß es. Das Gesundheitsamt des Landkreises verwies auf "flächendeckende Infektionscluster". Amtsärztin Adelheid Merle erklärte: "Derzeit sind vor allem Kindergärten im Ostkreis betroffen, aber auch in Kirchheim, Bebra und weiteren Kommunen. Elf Einrichtungen sind per Einzelverfügung geschlossen und einzelne Gruppen in Quarantäne gesetzt worden."
Derzeit greife die britische Virus-Mutation B 1.1.7 um sich. Die in der Allgemeinverfügung enthaltenen Maßnahmen sollten neu bewertet werden, wenn die 7-Tage-Inzidenz an mindestens drei aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 100 unterschreite.
Update, 23. März, 11.20 Uhr: Corona-Krise schickt Löhne in Hessen auf Talfahrt
Erstmals seit elf Jahren sind im Jahr 2020 die erfassten Löhne in Hessen gesunken. Die Beschäftigten erhielten im Schnitt um 0,9 Prozent verringerte Bruttolöhne, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Wiesbaden berichtete. Das hatte es zuletzt im Jahr 2009 in der Finanz- und Wirtschaftskrise gegeben.
Zusammen mit den geringfügig gestiegenen Verbraucherpreisen ergab sich für 2020 ein Reallohn-Verlust von durchschnittlich 1,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Nicht erfasst wurden dabei allerdings Lohnersatzleistungen wie das Kurzarbeitergeld, das für viele Beschäftigte die Gehaltseinbußen zumindest teilweise ausgeglichen hat.
Update, 23. März, 10 Uhr: Hessens Wirtschaft kritisiert Beschlüsse des Corona-Gipfels
Hessens Wirtschaft hat die jüngsten Beschlüsse des Corona-Gipfels als "schmerzhaft" bezeichnet.
Die Notbremse sei nicht notwendig, weil etwa Teile der Wirtschaft zu schnell geöffnet worden seien. "Sie ist erforderlich, weil der Staat zu langsam ist: Beim Impfen, der Testorganisation, beim Nachvollziehen von Kontakten, beim Impfpass", kritisierte Eberhard Flammer, Präsident des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK) am Dienstag.
"Von einem Lockdown in den nächsten zu taumeln, produziert Frust und Perspektivlosigkeit." Das gehe bei vielen Betrieben an die Existenz.
Der Lebensmittelhandel, der täglich von Zehntausenden Menschen in Hessen besucht werde, beweise seit Monaten: Der Handel sei kein Infektionsherd. Zudem würde eine Öffnung der Außengastronomie mehr Sicherheit bedeuten, "weil sich die Menschen nach Monaten der Entbehrung nicht mangels Alternativen im Privaten treffen", argumentierte Flammer.
Hessens Wirtschaft übernehme in der Pandemie Verantwortung, das zeige sich auch beim Testen, sagte Flammer laut Mitteilung. Fast jeder zweite Betrieb biete regelmäßig Corona-Tests an oder starte in Kürze damit. "In kürzester Zeit und trotz unvollständiger Informationen wurde das organisiert", sagte Flammer.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben in der Nacht zum Dienstag beschlossen, dass der seit Monaten andauernde Lockdown bis 18. April verlängert werden soll. Die Beschlüsse sehen außerdem vor, das öffentliche, private und wirtschaftliche Leben über Ostern vom 1. bis einschließlich 5. April weitgehend herunterzufahren.
Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung wollte am Dienstag über die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte beraten.
Update, 23. März, 8.15 Uhr: So stark leiden Jugendliche unter der Corona-Krise
Von Einsamkeit und Zukunftsängsten in der Corona-Krise haben Jugendliche berichtet, die von Forschern befragt wurden. Besonders treffe dies auf junge Menschen zu, denen im Lockdown Orte und Räume fehlten, um "abzuhängen" und sich auszutauschen, teilte die Frankfurter Goethe-Universität mit.
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Update, 23. März, 7.01 Uhr: Ministerpräsident Bouffier sieht "nicht die Zeit für Lockerungen"
Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) sieht keine Zeit für Lockerungen.
"Deutschland steht vor einer großen Herausforderung, die wir mit entsprechenden Anstrengungen meistern müssen", teilte er am Dienstagmorgen in Wiesbaden nach den rund zwölfstündigen Bund-Länder-Beratungen mit.
Es müsse nun so schnell wie möglich weitergeimpft werden. Außerdem wolle er mit einer Teststrategie weitere Möglichkeiten für spätere Öffnungen schaffen.
Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung wollte noch am Dienstag über die Corona-Beschlüsse der Bund-Länder-Schalte beraten.
Update, 23. März, 6.08 Uhr: Corona-Kabinett legt heute neue Lockdown-Regeln für Hessen fest
Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung von Hessen wird an diesem Dienstag über die Corona-Beschlüsse der gestrigen Bund-Länder-Schalte beraten und die neuen Lockdown-Regeln für die hessische Bevölkerung festlegen.
Anschließend will Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) die Beschlüsse bei einer Pressekonferenz vorstellen (17 Uhr).
Die bei den Beratungen von Bouffier mit den Regierungschefs der Länder und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam vereinbarten Schritte müssen in einer neuen und zeitlich befristeten Verordnung für Hessen fixiert werden.
Update, 22. März, 6.05 Uhr: Kommunen registrieren teils mehr Müll im Corona-Jahr
Im zurückliegenden ersten Pandemie-Jahr haben hessische Kommunen in einigen Bereichen mehr Abfall eingesammelt als sonst.
Eine Zunahme habe es gerade beim Rest- und Verpackungsmüll gegeben, hieß es aus mehreren Städten. "Der Anstieg des Restabfalls liegt bei 3,8 Prozent und die Leichtverpackungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 5,8 Prozent angestiegen", sagten etwa die Stadtreiniger in Kassel. "Die Menschen haben mehr zu Hause gekocht und mehr to go gegessen als gewöhnlich", erklärte eine Sprecherin mit Blick auf den veränderten Alltag angesichts der Beschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus.
Besonders auffällige Steigerungen bemerkten einige Städte bei Sperrmüll oder Bauschutt. In Fulda zum Beispiel erhöhte sich die Sperrmüll-Menge im Vergleich zu 2019 um rund 35 Prozent. Beim abgeladenen mineralischen Bauschutt am Wertstoffhof habe es ein Plus von 25 Prozent gegeben, teilte die Stadt mit.
Update, 19. März, 20.28 Uhr: Impfungen beim Hausarzt direkt nach Ostern
In Hessen sollen schon nach Ostern Corona-Impfungen bei Hausärzten möglich sein. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Freitag in Wiesbaden nach dem Impfgipfel in Berlin an.
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Update, 19. März, 14.36 Uhr: Wirtschaftsauskunftei rechnet mit Insolvenzwelle in Hessen
Die Wirtschaftsauskunftei Crifbürgel rechnet aufgrund der Corona-Pandemie noch in diesem Jahr auch in Hessen mit einer Insolvenzwelle. Die Zahl der Firmenpleiten könne sich in dem Bundesland gegenüber 2020 annähernd verdoppeln. Insgesamt seien mehr als 2500 Firmeninsolvenzen in Hessen möglich, berichtete Crifbürgel-Geschäftsführer Frank Schlein am Freitag in Hamburg.
«Bedingt durch die Corona-Krise haben viele Unternehmen in Deutschland derzeit wirtschaftliche Probleme», sagte Schlein. Bundesweit seien mehr als 300.000 Unternehmen aktuell in finanziellen Schwierigkeiten. Dies spiegle sich jedoch in den Insolvenzzahlen bislang noch nicht wieder.
Im Gegenteil: Im vergangenen Jahr meldeten laut Crifbürgel in Hessen lediglich 1265 Unternehmen eine Insolvenz an, 7,6 Prozent weniger als im Vorjahr. Hauptursache für diese Entwicklung sei die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht in Kombination mit den zahlreichen Hilfspaketen für die Unternehmen.
Die Auswirkungen der Pandemie auf die Wirtschaft würden deshalb erst allmählich sichtbar, sagte Schlein. Neben dem "normalen" Insolvenzgeschehen drohten im laufenden Jahr in Hessen rund 1165 zusätzliche Insolvenzen. "Betroffen sind vor allem Kleinstunternehmen mit weniger als zehn Mitarbeitern", sagte Schlein.
Update, 19. März, 12.11 Uhr: Hessen nimmt mobiles Corona-Testcenter für Schulen in Betrieb
Für Hessens Schulen ist am Freitag ein mobiles Corona-Testcenter in Betrieb genommen worden. Bei einem Krankheitsausbruch sollen mit ihm Lehrer und Schüler vor Ort möglichst schnell auf Covid-19 getestet werden können.
Das transportable Labor ist innerhalb von 24 Stunden an jeder Schule im Land einsetzbar und kann über die Gesundheitsämter angefordert werden, wie das Kultusministerium und die Kassenärztliche Vereinigung (KVH) mitteilten. Angeboten werden sogenannte PoC- und PCR-Schnelltests.
"Schulen brauchen für einen sicheren und verlässlichen Schulbetrieb schnell Klarheit, wenn ein Infektionsverdacht besteht", sagte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) bei der Vorstellung des Testmobils in Königstein (Hochtaunuskreis). Komme es an einer Schule zu einem Ausbruch, zähle vor allem die Geschwindigkeit, mit der Schüler, Lehrer und Mitarbeiter getestet werden könnten.
Das mobile Labor ergänzt den Angaben zufolge "die Teststrategie des Landes mit den bereits sehr erfolgreich durchgeführten anlasslosen Lehrertests".
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte am Donnerstag nach der Beratung des Corona-Kabinetts mitgeteilt, dass Hessen grundsätzlich an seinen Planungen für die Schulen festhalte: "Wenn es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen ab dem 19. April landesweit die Jahrgangsstufen ein bis vier an fünf Tagen in der Woche und die Jahrgangsstufen ab Klasse fünf im Wechselmodell unterrichtet werden."
Update, 19. März, 12 Uhr: Hessen impft wieder mit Mittel von Astrazeneca
Hessen nimmt die Corona-Schutzimpfungen mit dem Mittel des Herstellers AstraZeneca wieder auf. Ab sofort könne der Impfstoff wieder landesweit verabreicht werden, teilte das Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mit.
Sammeltermine, die die Impfzentren für aktuell Berechtigte wie Lehrer oder Erzieher für Freitag angesetzt hatten, könnten nach der Freigabe des Mittels auch bereits durchgeführt werden.
Ab dem (morgigen) Samstag finden Impftermine mit Astrazeneca hessenweit in den 28 Impfzentren wieder statt, hieß es weiter. Wer einen Termin über die Telefon-Hotline oder den Online-Impfterminservice gebucht und übermittel bekommen habe, werde seine Impfung im zuständigen Impfzentrum erhalten.
Wegen des vorsorglichen Stopps der AstraZeneca-Impfungen waren laut Ministerium zwischen dem 15. und 19. März rund 24.000 Impftermine abgesagt worden. "Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden sobald es möglich ist Ersatztermine erhalten." Sie sollen bei der Vergabe vorrangig behandelt werden und in der kommenden Woche weitere Informationen zu ihren persönlichen Terminen erhalten.
Fälle von Hirnvenenthrombosen in zeitlichem Zusammenhang mit einer AstraZeneca-Spritze hatten zu der zeitweisen Aussetzung der Impfungen geführt. Hinweise darauf, dass diese tatsächlich die Vorfälle verursachten, hat die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) nicht gefunden und bekräftigte am Donnerstag die Sicherheit des Mittels.
Dieses soll nun mit der Warnung versehen werden, dass er in möglichen seltenen Fällen Hirnvenenthrombosen bei Frauen unter 55 Jahren verursachen könnte.
Update, 19. März, 9.51 Uhr: Lorz: Versuchen "besonnenen Mittelweg" zu steuern
Der hessische Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hat Verständnis für Enttäuschung nach den gekippten Lockerungen an den Schulen geäußert. Er könne die Enttäuschung auf Seiten aller Beteiligten nachvollziehen, die sich auf Präsenztage vorbereitet und gefreut hätten, sagte Lorz am Freitag dem Sender hr-Info. "Es ist auch ein schmerzlicher Tag für mich als Kultusminister."
Gleichzeitig warb Lorz um Verständnis für die Entscheidung des Corona-Kabinetts, dass angesichts gestiegener Corona-Neuinfektionen Schüler ab der 7. Klasse nicht - wie zunächst angedacht - vom 22. März an für mindestens einen Präsenztag pro Woche in die Schule kommen können: Es sei immer eine schwierige Abwägung, sagte Lorz mit Blick auf den Pandemie-Verlauf. "Wir versuchen immer einen vernünftigen, einen besonnen Mittelweg zu steuern und das erfordert im Prinzip jeden Tag eine neue Abwägung."
Für die weiteren Planungen und Vorbereitungen werde es in den kommenden Wochen entscheidend sein, "dass wir diesen Dreiklang aus Impfen, Testen und Öffnen hinbekommen". Der Minister erwartete, dass bis April Millionen Selbsttests verfügbar sein werden, "so dass wir dann auch die Schülerinnen und Schüler zu einer regelmäßigen, koordinierten Testung bringen können". Er sei zuversichtlich, dass man nach den Osterferien eine andere Situation haben werde.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte am Vortag nach der Beratung des Corona-Kabinetts mitgeteilt, dass Hessen grundsätzlich an seinen Planungen für die Schulen festhalte: "Wenn es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen ab dem 19. April landesweit die Jahrgangsstufen 1 bis 4 an fünf Tagen in der Woche und die Jahrgangsstufen ab Klasse 5 im Wechselmodell unterrichtet werden."
Update, 19. März, 8.07 Uhr: Fast 1400 neue Corona-Infektionen, Inzidenz steigt
Die Corona-Zahlen in Hessen steigen weiter. Innerhalb eines Tages wurden 1399 Neuinfektionen registriert, wie aus Daten des Berliner Robert Koch-Instituts (RKI) vom Freitag hervorgeht. Die Inzidenz - die Anzahl der neuen Fälle pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen - stieg auf 106,0 nach 100,2 am Vortag.
Die Behörden meldeten weitere 11 Todesfälle, insgesamt starben seit Beginn der Pandemie 6119 Hessen an oder mit dem Coronavirus. Die Gesamtzahl der Infektionen lag bei 203.264 (Stand 03.33 Uhr).
In den Regionen wiesen 13 Städte und Kreise eine Inzidenz von über 100 auf. An der Spitze stand die Stadt Offenbach mit 181,1. Den niedrigsten Wert verzeichnete laut RKI der Schwalm-Eder-Kreis mit 49,0.
Auf den Intensivstationen in Hessen lagen nach Daten des Intensivregisters der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) 281 Covid-19-Patienten, 141 davon wurden beatmet (Stand 6.19 Uhr). Insgesamt 1734 von 1960 verfügbaren Intensivbetten waren belegt.
Update, 18. März, 18 Uhr: Einstieg in Wechselunterricht für höhere Jahrgänge gekippt
Angesichts gestiegener Zahlen bei den Corona-Neuinfektionen hat Hessen geplante Lockerungen an den Schulen gekippt.
Die Schüler ab der Jahrgangsstufe 7 sollen nicht - wie zunächst angedacht - ab 22. März für mindestens einen Präsenztag pro Woche in die Schule kommen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden.
Das Corona-Kabinett habe beschlossen, "dass wir diesen Einstieg in den Wechselunterricht und auch den entsprechenden Präsenztag nicht vornehmen". Dieser Schritt sei bereits angekündigt worden, sollten die Infektionszahlen zu hoch sein.
Die weiterführenden Klassen an den Schulen blieben nun weiter im Distanzunterricht, sagte der Regierungschef. Hessen halte grundsätzlich an seinen Planungen für die Schulen fest, sollte es das Infektionsgeschehen zulassen.
Bislang ist vorgesehen, dass die Grundschulen nach den Osterferien ab Mitte April in den eingeschränkten Regelbetrieb mit fünf Tagen pro Woche Unterricht gehen.
Update, 18. März, 13.08 Uhr: Umsatzminus im Januar durch Corona-Lockdown
Der hessische Einzelhandel hat durch den zweiten Corona-Lockdown teils massive Umsatzeinbußen zu verkraften. Für Januar 2021 meldete das Hessische Statistische Landesamt am Donnerstag ein preisbereinigtes Umsatzminus von 9,1 Prozent im Vergleich zum Januar 2020. Das Landesamt führt das Minus auf die Einschränkungen zur Eindämmung des Coronavirus zurück, die Mitte Dezember begonnen hatten.
Besonders hart traf es demnach den Einzelhandel mit Geräten der Informations- und Kommunikationstechnik wie PCs oder Spielkonsolen sowie mit Verlagsprodukten, Sportausrüstungen und Spielwaren: Um drastische 48 beziehungsweise 45,4 Prozent gingen hier die preisbereinigten Umsätze im Vergleich zum Vorjahresmonat zurück.
Im Einzelhandel für Haushaltsgeräte, Textilien, Heimwerker- und Einrichtungsbedarf sah es den Angaben zufolge deutlich besser aus. Hier wurde laut Landesamt gegenüber Januar 2020 sogar ein Umsatzplus von 16,1 Prozent gemeldet. Der Einzelhandel, der nicht in Verkaufsräumen stattfindet - also im Internet beispielsweise - legte demnach um 7,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat zu.
Update, 18. März, 6.17 Uhr: Widerstand gegen tageweise Schulöffnungen nimmt weiter zu
Der Widerstand gegen die ab Montag geplanten Präsenztage für Schüler ab der 7. Klasse wächst. Zahlreiche Kreise und Städte haben angekündigt, die Pläne des Kultusministeriums nicht umzusetzen.
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen findet es "sehr verantwortungsvoll, dass die Kreise ihre Notbremse nutzen und das Infektionsgeschehen ernst nehmen", sagte Vorsitzende Maike Wiedwald der Deutschen Presse-Agentur.
Natürlich sei wichtig, so bald wie möglich auch die Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 7 bis 11 wieder an die Schule zu bringen. "Es wäre in Anbetracht der Infektionszahlen aber sinnvoller, die zwei Wochen vor Ostern dazu zu nutzen, ein gutes und durchdachtes Konzept für den Wechselunterricht nach Ostern für alle Schülerinnen und Schüler zu entwickeln", sagte Wiedwald.
Das Corona-Kabinett will an diesem Donnerstag über das Thema diskutieren. Kultusminister Alexander Lorz (CDU) hatte am 9. März verkündet, dass in den letzten zwei Wochen bis zu den Osterferien "für jede Schülerin/ jeden Schüler an mindestens einem Tag pro Woche Präsenzzeit in der Schule stattfinden soll". Als Voraussetzung galt, dass der landesweite Corona-Inzidenzwert nicht über 100 steigt.
Update, 17. März, 15.48 Uhr: Immer mehr Kreise sperren sich gegen Ausweitung von Präsenzunterricht
Immer mehr Städte und Kreise sperren sich gegen die geplante Ausweitung des Präsenzunterrichts an den Schulen in Hessen noch vor den Osterferien. Nach Stadt und Kreis Offenbach haben nun auch Hanau und der Main-Kinzig-Kreis sowie die Kreise Groß-Gerau, Lahn-Dill und Fulda abgesagt.
Wegen der Corona-Pandemie wird derzeit für die Klassen eins bis sechs Wechselunterricht angeboten. Die Jahrgangsstufen sieben bis elf lernen im Distanzunterricht. Nur Abschlussklassen bekommen vollständigen Präsenzunterricht. Vergangene Woche hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) verkündet, ab 22. März sollten alle Schüler teilweise zurückkehren - für mindestens einen Präsenztag pro Woche. Voraussetzung sei jedoch, dass der landesweite Corona-Inzidenzwert nicht über 100 steige.
"Angesichts der Tatsache, dass seit ein paar Tagen die Inzidenz bei uns im Kreis wieder über 100 liegt, wird dieser Schritt zur Rückkehr in den Unterricht nicht gegangen", sagte der Landrat von Groß-Gerau, Thomas Will (SPD), am Mittwoch. "Die Zahlen sind zu hoch, und sie könnten schwerer beherrschbar werden, wenn wir nächste und übernächste Woche unbeirrt und unreflektiert mehr Präsenzunterricht ermöglichen", sagte Hanaus Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD). Auch der Kreis Fulda begründete den Schritt mit steigenden Infektionszahlen. "Wir möchten kein Risiko eingehen", sagte der Landrat des Lahn-Dill-Kreises, Wolfgang Schuster (SPD).
Update, 16. März, 15.38 Uhr: Frankfurt plant zunächst keine Rücknahme der Lockerungen
Die Stadt Frankfurt will angesichts des gestiegenen Corona-Inzidenzwertes zunächst die weitere Entwicklung abwarten, ohne sofort Lockerungen zurückzunehmen. "Zoos, Museen und Buchläden bleiben erst einmal offen, diese haben ja auch gutes Hygiene-Konzept", sagte eine Sprecherin des Gesundheitsdezernats. "Das gilt wohl zumindest für diese Woche, es sei denn, es erfolgt eine Weisung der Landesregierung". Ansonsten gelte es, die weitere Entwicklung des Wertes abzuwarten. Zudem gebe am kommenden Montag den nächsten Bunde-Länder-Gipfel, bei dem das Thema sicher eine Rolle spielen werde. In Hessens größter Stadt lag die die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen am Dienstag wieder knapp über der Marke von 100.
Update, 16. März, 10.11 Uhr: AOK: Medizinische Fachangestellte besonders von Covid-19 betroffen
In Hessen sind nach Angaben der AOK medizinische Fachangestellte besonders häufig von Covid-19 betroffen. So seien im vergangenen Jahr 5,2 Prozent der AOK-Versicherten, die in dieser Berufsgruppe beschäftigt sind, im Zusammenhang mit Covid-19 krankgeschrieben gewesen. Auch Lehrerinnen und Lehrer oder Erzieherinnen und Erzieher seien mit 5,1 Prozent überdurchschnittlich oft corona-bedingt arbeitsunfähig gewesen.
Hoch war der Anteil laut AOK-Angaben auch bei Beschäftigten in der Ergotherapie (4,6 Prozent) oder in der Altenpflege (4,4 Prozent). Selten betroffen waren unterdessen Beschäftigte in der Landwirtschaft (0,7 Prozent) oder Lehrende und Forschende an einer Hochschule (0,9 Prozent).
Update, 15. März, 10.46 Uhr: Corona-Pandemie belastet Tourismusbranche auch im Januar massiv
Die hessische Tourismusbranche ist wegen der anhaltenden Corona-Pandemie sehr schwach ins Jahr 2021 gestartet. Im Januar verbuchten die Beherbergungsbetriebe 84 Prozent weniger Gäste und 71 Prozent weniger Übernachtungen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Die Zahl der Gäste habe bei insgesamt 169.400 gelegen. Es seien 691.900 Übernachtungen in Hessen gezählt worden.
Die stärksten Rückgänge bei den Übernachtungszahlen mussten nach Angaben der Statistiker die Betriebe in Frankfurt (minus 83 Prozent), dem Main-Taunus-Kreis (minus 80 Prozent) sowie der Stadt Kassel (minus 78 Prozent) hinnehmen. Landesweit habe es 82 Prozent weniger Inlandsgäste und 89 Prozent weniger Gäste aus dem Ausland in Hessen gegeben. Nur 19 Prozent aller Gäste seien aus dem Ausland angereist, am häufigsten aus den USA, gefolgt von Polen und den arabischen Golfstaaten.
Update, 13. März, 11.53 Uhr: Nachfrage nach Suchtberatung in Corona-Pandemie angestiegen
Die Corona-Pandemie wird nach Einschätzung von Experten zu einem Anstieg von Suchterkrankungen führen - erste Auswirkungen sind bereits spürbar.
"Wir stellen seit Beginn der Pandemie einen Anstieg bei den Anfragen nach Suchtberatung fest", sagte die Geschäftsführerin der Hessischen Landesstelle für Suchtfragen (HLS), Susanne Schmitt, der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Beratungsstellen in Hessen böten wegen der Pandemie vermehrt Beratung per Telefon oder Video an.
Erste Studien zeigten, dass der Alkoholkonsum während des Lockdowns im März 2020 zugenommen habe, nicht nur in Hessen, sondern bundesweit.
Eine Erhebung von Forsa vom Oktober hatte ergeben, dass etwa ein Viertel der Menschen mit ohnehin problematischem Alkoholkonsum seit Corona noch mehr trinkt. Eine weitere Studie förderte steigenden Alkoholkonsum bei einem Drittel von rund 3000 befragten Erwachsenen seit der Krise zutage.
"Es ist zu vermuten, dass aufgrund der Dauer der Pandemie weiter vermehrt getrunken wird", sagte Schmitt. Gleiches gelte für den Konsum illegaler Drogen wie Cannabis oder Kokain und Medikamentenmissbrauch. Auch die Mediennutzung etwa von Computerspielen habe deutlich zugenommen.
Belastbare Zahlen zum Anstieg der Suchtberatung und von Suchterkrankungen in der Pandemie gebe es derzeit für Hessen noch nicht. Derzeit befänden sich viele Menschen zu Hause, wo Konsum weniger sichtbar ist.
"Ob jemand Bier im Homeoffice trinkt oder neben der Arbeit Online-Spiele spielt, fällt zumindest dem Arbeitgeber nicht auf."
Update, 13. März, 10.04 Uhr: Landesregierung gegen Corona-Impfpflicht
Die hessische Landesregierung ist gegen eine Corona-Impflicht. Das geht aus einer Antwort des Sozialministeriums in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag hervor.
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Update, 12. März, 12.15 Uhr: Fresenius Medical Care bietet Dialysezentren für Corona-Impfungen an
Fresenius Medical Care will in den eigenen Dialysezentren in Europa verstärkt Patienten gegen Corona impfen. "Wir haben die Infrastruktur und die medizinische Kompetenz und stellen beides gerne zur Beschleunigung der Impfkampagnen zur Verfügung", sagte Katarzyna Mazur-Hofsäß, Vorständin des Dialysekonzerns für die Region Europa, Naher Osten und Afrika, am Freitag laut Mitteilung.
Die Tochter des Bad Homburger Medizin- und Krankenhauskonzerns Fresenius impft bereits in ihren Dialysezentren in den USA und Portugal Patienten gegen Corona. Dieses Modell wolle man in enger Kooperation mit den Gesundheitsbehörden auf weitere Länder in Europa übertragen. Dabei habe man auch Deutschland im Blick. Fresenius Medical Care (FMC) versorgt in der Region Europa, Naher Osten und Afrika mehr als 66.000 Patienten in über 800 Dialysezentren.
Menschen mit chronischen Nierenerkrankungen seien eine besonders gefährdete Gruppe, erklärte FMC. Sie seien im Schnitt älter als 65 Jahre, hätten öfter weitere Erkrankungen, ein geschwächtes Immunsystem und damit ein deutlich erhöhtes Risiko, an einer Corona-Infektion zu sterben. Bei FMC machte sich zuletzt bemerkbar, dass viele Blutwäschepatienten im Zusammenhang mit dem Coronavirus sterben und so Behandlungen ausfallen. Daher warnte der Dax-Konzern Investoren Anfang Februar vor einem Ergebniseinbruch in diesem Jahr.
Update, 10. März, 19.20 Uhr: Hessen startet Pilotprojekt für Corona-Impfungen in Arztpraxen
In Hessen wird ein Pilotprojekt für Corona-Schutzimpfungen in niedergelassenen Arztpraxen gestartet. Bis Ende März sollen zunächst rund 10.000 Impfdosen bereitgestellt und in 50 Praxen verabreicht werden.
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Update, 10. März, 14.35 Uhr: Frankfurter Zoo wieder geöffnet
Neugier auf die Pinguine, Wiedersehen mit dem Nashorn: Nach monatelangem Lockdown hat der Frankfurter Zoo am Mittwoch wieder geöffnet.
Mit 400 Besuchern in zwei Zeitfenstern musste der Besucherandrang allerdings in einem übersichtlichen Umfang gehalten werden. Auch Spontanbesuche sind nicht möglich, da der Besuch nur vorab online gebucht werden kann.
Am ersten Öffnungstag war die Neugier auf die Tiere groß: "Für den Vormittag gab es ein paar einzelne Besuchsmöglichkeiten, aber die Nachmittage sind auch in den nächsten Tagen schon ausgebucht", sagte eine Zoosprecherin. Buchungsmöglichkeiten werden nach Angaben der Sprecherin immer nur für wenige Tage im voraus freigeschaltet.
Angesichts der noch immer andauernden Pandemie müssen medizinische oder FFP2-Masken getragen werden, einige Tierhäuser sind geschlossen. Der Kontakt mit den Tieren auf der Streichelwiese fand am Mittwoch nur am Zaun statt, wo es vor und nach den Streicheleinheiten für die Zwergziegen auch Handdesinfektion gab.
Schaufütterungen gibt es nicht, um größere Menschenansammlungen zu vermeiden. Trotz der Einschränkungen ist die Erleichterung aber groß, so die Zoosprecherin: "Wir freuen uns riesig, dass wir wieder aufmachen können."
Der Opel-Zoo im Taunus hat bereits seit Montag wieder geöffnet, ebenfalls nur mit Kartenverkauf über ein Online-Portal.
Update, 10. März, 14.15 Uhr: Rund 167.500 Corona-Impfungen wegen beruflicher Tätigkeit in Hessen
Eine Corona-Erstimpfung aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit haben in Hessen mittlerweile 167.434 Menschen bekommen. Dazu zählen nach Angaben des Innenministeriums Ärzte und medizinisches Personal sowie Lehrer, Erzieher und Polizisten.
Hessen biete für diese Berufsgruppen in den kommenden Wochen neben der normalen Registrierungsmöglichkeit auch Sammelimpftermine an. Es werde daher davon ausgegangen, dass dem betroffenen Personal von Grund-, Sonder- und Förderschulen und Kindertagesstätten sowie Polizeibediensteten sehr zeitnah ein Impfangebot gemacht werden könne.
Die Zahl der Impfungen mit dem Corona-Präparat von Astrazeneca belaufe sich derzeit auf rund 65.500 in Hessen, teilte ein Ministeriumssprecher mit. Nach Vorgabe der aktuellen Corona-Impfverordnung sollen Personen im Alter von 18 bis 64 Jahren möglichst mit Astrazeneca geimpft werden.
Die Ständige Impfkommission (Stiko) hat das Mittel von Astrazeneca mittlerweile aber auch für Menschen über 65 Jahren empfohlen. Hessen halte sich bei diesen Impfungen an die Corona-Impfverordnung des Bundes, erklärte das Innenministerium. Es werde davon ausgegangen, dass die Stiko-Empfehlung zeitnah aufgenommen wird.
Sobald eine Novellierung der Corona-Impfverordnung erfolgt sei, werde es in Hessen Impftermine auch für Bürger ab 65 Jahren mit dem Impfstoff von Astrazeneca geben. Eine Impfempfehlung des Corona-Präparats von Astrazeneca auch für die Personengruppe ab 65 Jahren werde eine größere Flexibilität bei der Planung und Umsetzung der Impfungen bringen, teilte das Innenministerium mit. Da es neben dem Impfstoff von Astrazeneca in den Impfzentren auch weiterhin die Vakzine von Biontech und Moderna gibt, sorge das aber nicht für eine zusätzliche Verknappung der Impfstoffe.
In Hessen laufen seit vergangener Woche die Impfungen für die Priorisierungsgruppe zwei. Dazu gehören überwiegend die über 70-Jährigen. Es dürfen sich auch Menschen impfen lassen, die bestimmte Vorerkrankungen haben. Dazu zählen etwa Trisomie 21, Demenz, Krebs, einige Lungenerkrankungen, Diabetes mellitus, Leberzirrhose, chronische Nierenerkrankung oder Adipositas (Menschen mit Body-Mass-Index über 40).
Aufgrund ihres Berufs sind auch Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie teilweise Polizisten in dieser zweiten Gruppe impfberechtigt. Dazu kommen Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Erzieherinnen in Kitas. In Hessen zählen rund 1,5 Millionen Menschen zur zweiten Priorisierungsgruppe. Landesweit gibt es 28 Impfzentren.
Update, 10. März, 6.21 Uhr: Dutzende Wirte öffnen trotz Corona-Verbots
In der Bar gezockt, Party gefeiert oder einfach beim Bier zusammengesessen: Im Corona-Lockdown haben Dutzende Wirte in Hessen gegen Auflagen verstoßen. "Statistisch hat das keine Relevanz. Aber klar gibt es die schwarzen Schafe", sagte Hauptgeschäftsführer Julius Wagner vom Deutschen Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Hessen der Deutschen Presse-Agentur.
In einer Mitteilung des Landesregierung über die Regeln für die Gastronomie im zweiten Lockdown heißt es schlicht: "Einrichtungen, deren Schwerpunkt nicht im Anbieten von Speisen liegt, sind zu schließen. Hierzu gehören insbesondere: Bars, Kneipen, Schankwirtschaften, Shisha-Bars."
Alleine das Ordnungsamt in Frankfurt leitete seit Anfang November mit der Schließung der Kneipen 75 Verfahren wegen Verstoßes gegen das Bewirtungsverbot ein, überwiegend gegen die Betreiber von Trinkhallen.
Zudem seien 13 Verfahren eingeleitet worden, weil entgegen aller Regeln Gäste in den Kneipen waren. "Wo Verordnungen und Gesetze sind, da werden sie auch gebrochen", sagte Wagner.
Update, 9. März, 19.48 Uhr: Frankfurter Virologin sieht höheres Corona-Risiko bei zwei Wirtschafts-Branchen
Nicht nur Ältere oder Menschen mit Vorerkrankungen sollten gezielt vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus geschützt werden, sondern auch Angehörige bestimmter Berufsgruppen, fordert die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek.
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Update, 9. März, 19.03 Uhr: Hessen will mehr kostenlose Schnelltests durch neue Verordnung
Nach Anlaufschwierigkeiten beim Start der kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürger ohne Symptome am Montag in Hessen soll sich die Situation verbessern.
Das hessische Gesundheitsministerium in Wiesbaden teilte am Dienstag mit: "Heute hat das Bundesgesundheitsministerium die bereits dringend erwartete neue Testverordnung (TestV) veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Erst damit ist die Grundlage für die kostenlosen wöchentlichen Schnelltests durch professionelle Anwender geschaffen, die der Bund bereits letzte Woche angekündigt hatte."
Das Landesgesundheitsministerium teilte weiter mit, Städte und Landkreise hätten "Schwierigkeiten bei der kurzfristigen Materialbeschaffung zur Umsetzung des Testangebots benannt". Der hessische Sozialminister Kai Klose (Grüne) erklärte: "Wir haben sichergestellt, dass die Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung sowie Städte und Kreise noch in dieser Woche bis zu 800 000 Tests beschaffen können."
Das Land unterstützt laut seinem Gesundheitsministerium die Kommunen auch bei der Beauftragung etwa von Apotheken und Arztpraxen mit den Corona-Schnelltests, indem es dafür eine Muster-Allgemeinverfügung anbietet. Auf der Internetseite des Gesundheitsministeriums soll "zeitnah" eine Übersicht über die Teststellen eingestellt werden.
Update, 9. März, 17.12 Uhr: Nach Party im Park will Frankfurt bessere Kommunikation
Die Stadt Frankfurt will mit Hilfe von "Botschaftern" und einer breiteren Kommunikation eine diszipliniertere Einhaltung der Corona-Regeln durchsetzen.
Damit reagiert sie auf die Vorkommnisse am Wochenende, als mehrere hundert zumeist junge Menschen im Hafenpark gefeiert hatten – mit Alkohol und teils ohne Maske und Abstand.
"Ich plädiere für einen Dreiklang", sagte Oberbürgermeister Peter Feldmann (62, SPD) am Dienstag. Dieser umfasse eine klare Ansprache durch "Botschafter", eine deutliche Kommunikation der Regeln – etwa durch Markierungen auf dem Boden – und notfalls eine Grenzsetzung durch die Polizei.
Die Polizei hatte im Laufe des Samstags zunächst mehrere Veranstaltungen beendet, bevor sie den Park in der Nacht schließlich ganz räumte.
Zuvor war es auch zu einer Auseinandersetzung gekommen, bei der ein 28-Jähriger verletzt wurde. Er musste im Krankenhaus behandelt werden.
Das Sicherheitsdezernat erklärte daraufhin, dass die "AHA-Regeln" noch einmal im Bewusstsein verankert werden müssten. Außerdem gelte weiterhin ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum.
Update, 9. März, 15.50 Uhr: Regelunterricht für Hessens Grundschüler nach den Osterferien
Hessens Landesregierung hat die nächsten Corona-Öffnungsschritte für die Schulen im Land beschlossen.
Die Grundschüler sollen nach den Osterferien wieder für den eingeschränkten Regelbetrieb in die Klassen zurückkehren, kündigte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Dienstag in Wiesbaden an. Für alle Klassen ab Jahrgangsstufe sieben soll dann Wechselunterricht möglich sein.
Noch vor den Osterferien werden in den Klassen ab Jahrgangsstufe sieben zudem Präsenztage eingerichtet. Diese Regelung soll nach Angaben des Kultusministers ab dem 22. März gelten und auf den Wechselunterricht vorbereiten. Dabei ist mindestens ein Präsenztag pro Woche in der Schule vorgesehen.
Wegen der Corona-Pandemie wird derzeit in Hessen nur für die Schüler der Klassen eins bis sechs Wechselunterricht in der Schule angeboten. Die Jahrgangsstufen sieben bis elf lernen im Distanzunterricht. Alle Abschlussjahrgänge haben dagegen bereits wieder Präsenzunterricht in Hessens Schulen.
Im Modell des Wechselunterrichts werden die Schulklassen aufgeteilt: Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zu Hause. Die Gruppen können tage- oder wochenweise tauschen. Mit diesem Vorgehen können die Kontakte reduziert und Corona-Abstände besser eingehalten werden.
Update, 8. März, 17.05 Uhr: Noch viele offene Fragen zu angekündigten kostenlosen Schnelltests
Zum Start der angekündigten kostenlosen Corona-Schnelltests für jeden Bürger ohne Symptome sind am Montag in Hessen viele Fragen offen geblieben.
"Das ist alles sehr ernüchternd", sagte die Präsidentin der Landesapothekerkammer, Ursula Funke, in Wiesbaden auf dpa-Anfrage. Nach wie vor sei die Testverordnung des Bundes nicht in Kraft. Nach ihrer Einschätzung werde die überwiegende Mehrheit der Apotheken die Tests nicht anbieten, sagte Funke.
"Wir haben im Rahmen der Pandemie schon zahlreiche Extra-Aufgaben übernommen." Es sei auch "nicht gerade trivial", die Tests anzubieten – es müssten dafür Raum und Personal vorhanden sein. Die Apothekerin warnte zudem: "Ein Schnelltests ist nur eine Momentaufnahme." Niemand dürfe sich auf dieser Grundlage in falscher Sicherheit wiegen oder die Hygieneregeln außer Acht lassen.
"Die Aussage des Bundes, dass ab Montag jeder Bürger Anspruch auf einen wöchentlichen Gratis-Schnelltest auf Sars-CoV-2 hat, bezieht sich auf die grundsätzliche Abrechnungsmöglichkeit dieser Tests", erläuterte das Landessozialministerium. Die geänderte Testverordnung sei für Dienstag angekündigt. "Der kurzfristige Ausbau von Testkapazitäten kann nicht überall ad-hoc passieren", erklärte das Ministerium.
Grundsätzlich seien alle vom öffentlichen Gesundheitsdienst beauftragte Teststellen zur Durchführung berechtigt, darunter Apotheken, Ärzte, weitere Dienstleister und die Testzentren der Kassenärztlichen Vereinigung. Bislang könne vom Land unter anderem die Frage nicht beantwortet werden, wie künftig überprüft werden soll, wer seinen kostenlosen Test bereits hat machen lassen.
Unterdessen kündigte das Ministerium an, dass Apotheken und Pflegeheime bei kostenlosen Tests für Besucher kooperieren wollen. Das Land, die Landesapothekerkammer Hessen und die Trägerverbände der Pflegeeinrichtungen hätten gemeinsam einen Muster-Vertrag aufgesetzt.
Demnach stellt die Einrichtung die Räumlichkeiten, die Testkits und die Schutzausrüstung zur Verfügung. Die Partner-Apotheke führt die Tests durch und übernimmt die Meldepflichten nach dem Infektionsschutzgesetz.
Update, 8. März, 11.53 Uhr: Ansturm auf Opel-Zoo am ersten Tag nach Lockdown
Am ersten Öffnungstag nach dem Lockdown ist der Andrang auf den Opel-Zoo im Taunus groß gewesen. "Wir sind für den Rest des Tages ausverkauft", teilte eine Sprecherin des Zoos am Montagvormittag mit. "Auch am kommenden Wochenende gibt es nur noch vereinzelt Karten für die 9-Uhr-Slots."
Über ein Online-Ticketsystem konnten die Besucher ihre Karten für den Zoobesuch kaufen. Angeboten wurden drei Zeitfenster, sogenannte Slots, zu denen jeweils 500 Menschen auf das Gelände dürfen, Kinder unter 14 Jahren nicht mitgerechnet. Bereits am Morgen bildeten sich lange Schlangen vor der Kasse des Opel-Zoos. "Wir haben die Anzahl der Tickets auf 500 beschränkt, weil sie ja auch alle an der Kasse vorbei müssen, das ist so ein bisschen das Nadelöhr", sagte die Sprecherin. Man wolle den Menschen ein sicheres Ausflugsziel bieten.
Sowohl Besucher als auch Mitarbeiter würden sich über die Öffnung freuen. "Alle sind superglücklich, dass sie wieder in den Zoo dürfen", teilte die Sprecherin mit. "Und durch die wenigen Menschen auf dem Gelände ist es im Zoo wirklich sehr entspannt."
Der Opel-Zoo hat die Terminvergabe zunächst für die kommenden zwei Wochen freigeschaltet. Der Besuch bei Elefanten und Erdmännchen ist mit Auflagen verbunden und an die Inzidenzzahl in Hessen gekoppelt. Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und unter 100 - also der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - müssen sich die Zoobesucher vorher online anmelden, einen Termin buchen und die Kontaktdaten hinterlegen. Nur mit dem ausgedruckten Dokument sei am Besuchstag der Einlass möglich.
Update, 8. März, 6.07 Uhr: Lockdown bringt Wäschereien und Reinigungen "enorme" Verluste
Viel Homeoffice, keine Feiern und Hotelbesuche: Die Folgen der Corona-Pandemie bekommt auch die Textilreinigungsbranche in Hessen zu spüren. Der Lockdown habe die Umsätze von Unternehmen mit Privatkundengeschäft ebenso wegbrechen lassen wie von Wäschereien, die auf Hotels oder die Gastronomie spezialisiert sind, teilte der Verband Textile Dienste Südwest mit. "Bei Privatpersonen reduziert sich durch die Maßnahmen schlichtweg der Bedarf nach professioneller Reinigung", sagte Geschäftsführer Andreas Schumacher der Deutschen Presse-Agentur.
"Allein das Herren-Businesshemd macht in Reinigungen mit ausschließlichem Privatkundengeschäft circa 30 bis 40 Prozent des Umsatzes aus." Hinzu kämen die Geschäftsanzüge: "Dieser Umsatz ist in den hessischen Betrieben extrem zurückgegangen, im Schnitt etwa um drei Viertel." Noch schlimmer sehe es bei Abendgarderobe und Festkleidung aus.
Betroffen sind Schumacher zufolge gerade auch jene Unternehmen, die Wäsche von Hotels reinigen. Derzeit dürfen Hotels für touristische Zwecke keine Gäste empfangen. "Das bedeutet für Wäschereien enorme Umsatzverluste."
Update, 7. März, 8.20 Uhr: Ab Montag gelten neue Corona-Regeln in Hessen
Das Leben in der Corona-Pandemie wird in Hessen etwas leichter. Die Landesregierung dreht an mehreren kleinen Stellschrauben und lässt wieder mehr Kontakte sowie eingeschränkt auch das Shoppen wieder zu. Auch Sport und Kultur kann ab diesem Montag (8. März) wieder genossen werden. Die neuen Corona-Regeln gelten zunächst bis zum 28. März.
Mehr Infos >> hier
Update, 5. März, 16.27 Uhr: Opel-Zoo öffnet wieder
Vorsichtige Lockerung des Lockdowns: Von Montag an darf der Opel-Zoo in Kronberg wieder öffnen. Der Besuch bei Elefanten und Erdmännchen ist allerdings mit Auflagen verbunden und an die Inzidenzzahl in Hessen gekoppelt.
Bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und unter 100 - also der Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - müssen sich die Zoobesucher vorher online anmelden, einen Termin buchen und die Kontaktdaten hinterlegen, berichtete eine Zoosprecherin am Freitag.
Von Samstag an ist das Portal für die die Online-Reservierung auf der Webseite des Zoos geschaltet. Besucher können dann einen der drei möglichen Termine pro Tag innerhalb der nächsten zwei Wochen buchen, nämlich in den Zeitslots 9.00 bis 11.30 Uhr, 12.00 bis 14.30 oder 15.00 bis 17.30 Uhr.
Dabei müssen für jeden einzelnen Zoobesucher Eintrittskarten gebucht werden, auch für Kinder unter drei Jahren, deren Eintritt frei ist und für Inhaber von Jahreskarten. Nur mit dem ausgedruckten Dokument sei am Besuchstag der Einlass möglich, hieß es. Pro Zeitfenster können bis zu 500 Besucher eingelassen werden.
Update, 5. März, 16.22 Uhr: Keine weiteren Lockerungen an Schulen bis zu den Osterferien
Hessen plant ungeachtet eines Appells der Präsidentin der Kultusministerkonferenz bis zu den Osterferien keine weiteren Öffnungs- oder Lockerungsschritte in den Schulen. Das teilte ein Sprecher des Kultusministeriums am Freitag in Wiesbaden mit. Die Osterferien dauern in Hessen vom 6. bis 16. April.
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Update, 5. März, 15.27 Uhr: Landessportbund begrüßt erste Lockerungen für den Sport
Der Landessportbund Hessen hat die ersten Schritte zur Öffnung des vereinsbasierten Sports in der Corona-Krise als positives Zeichen begrüßt.
"Wir haben uns intensiv für ein Stufenmodell zur Wiederaufnahme des Vereinssports eingesetzt und freuen uns, dass der nun von der Bund-Länder-Runde vorgelegte Plan sich daran orientiert", sagte Präsident Rolf Müller am Freitag.
Besonders wichtig sei es, dass Kinder sich künftig wieder in Gruppen bewegen können. "Die langfristigen Folgen ihrer in den letzten Monaten erzwungenen Bewegungslosigkeit wiegen schwer", betonte Müller.
Der 73-Jährige sieht jedoch mit Blick auf weitere Lockerungen im Rahmen des Stufenmodells noch Klärungs- und Weiterentwicklungsbedarf. So gelte es, sich auch mit der Aufhebung des Betriebsverbots der Schwimmbäder und den Jugendlichen ab 15 Jahren intensiv zu beschäftigen. In beiden Fällen plädierte Müller ebenfalls für Lockerungen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Länderchefs hatten am Mittwochabend nach zähem Ringen verschiedene Schritte der Öffnung auch für den Sport beschlossen. Abhängig von regionalen Inzidenzwerten können die Bundesländer demnach ab dem kommenden Montag als erste Maßnahme kontaktfreien Sport unter freiem Himmel in kleinen Gruppen mit maximal zehn Personen vorsehen.
Der Besuch von Fitnessstudios und Amateurspiele im Fußball oder Hallensportarten sind beispielsweise aber erst später möglich.
Update, 5. März, 6.15 Uhr: Corona-Schutzimpfung für Senioren ab 70 Jahren startet in Hessen
Für weitere rund 1,5 Millionen Bürger in Hessen beginnen an diesem Freitag die Corona-Schutzimpfungen.
Die zweite Impfgruppe umfasst Senioren im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Dazu zählen Menschen mit Trisomie 21, Personen mit Lungenkrankheiten sowie Menschen mit Demenz oder schweren psychischen Erkrankungen.
Wegen ihres Berufs sind auch Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie auch teilweise Polizisten impfberechtigt. Erst kurzfristig wurden zudem die Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie das Kitapersonal in die zweite Priorisierungsgruppe aufgenommen.
Wegen mehr Impfdosen, unterschiedlichen Impfstoffen und der großen Heterogenität der zweiten Impfgruppe waren die Termine für die Schutzimpfung diesen Personen zugewiesen worden.
Die Corona-Schutzimpfung haben bislang vor allem Menschen im Alter von über 80 Jahren sowie Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen in Hessen erhalten.
Update, 4. März, 15.57 Uhr: Hessen lockert Corona-Beschränkungen für den Handel
In Hessen werden die Corona-Beschränkungen für den Handel gelockert. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) kündigte am Donnerstag in Wiesbaden an, dass das Einkaufen mit einer vorherigen Terminvereinbarung unter strengen Hygieneregeln wieder möglich gemacht wird.
Als Termin für diese Öffnung nannte der Regierungschef den kommenden Montag (8. März).
Update, 4. März, 15.57 Uhr: Corona-Kontaktbeschränkungen werden gelockert
Von kommender Woche an sollen in Hessen die Corona-Kontaktbeschränkungen gelockert werden. Ab dem 8. März sollen sich wieder maximal fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Dazugehörige Kinder bis 14 zählen nicht mit. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts an. Bislang galt: ein Haushalt plus eine weitere Person, dazugehörige Kinder bis 14 zählten ebenfalls nicht mit.
Update, 4. März, 15.52 Uhr: Gastgewerbe ist tief enttäuscht über Corona-Beschlüsse
Ähnlich wie andere Wirtschaftszweige hat auch das hessische Gastgewerbe mit heftiger Kritik auf die Corona-Beschlüsse reagiert. "Die einzige greifbare Perspektive ist, dass unsere Betriebe am 28. März 2021 insgesamt sieben Monate lang geschlossen haben", erklärte Gerald Kink, Präsident des Branchenverbandes Dehoga, am Donnerstag in Wiesbaden. Der Ministerpräsidentenkonferenz warf der Verband "Konzeptlosigkeit" vor und forderte einen konkreten Öffnungsplan.
Angesichts einer schleppenden Auszahlung von Wirtschaftshilfen und dem "gravierenden Mangel, dass im Rahmen dieser Hilfen in keinem Fall ein Unternehmerlohn kompensiert wird", seien nicht nur die Durchhaltemoral, sondern vor allem die finanziellen Mittel weitestgehend aufgebraucht, so Klink. "Niemand hat eine Hauruck-Öffnung über Nacht erwartet", aber die Branche erwarte das Aufzeigen gangbarer Wege, etwa durch den passgenauen Einsatz von anerkannten Schnell- oder Selbsttests, die Anerkennung von Schutzkonzepten sowie eine deutlich effektivere Umsetzung der nationalen Impfstrategie.
Es sei nicht verständlich, "dass die Regierung einerseits mehr private Kontakte ermöglicht, während gleichzeitig unsere Betriebe mit strengen Hygienekonzepten weiterhin geschlossen bleiben", so Klink. Man erwarte eine raschere Öffnung der Außengastronomie, und auch dies könne nur ein erster kleiner Schritt sein.
Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird angesichts weiter hoher Infektionszahlen grundsätzlich bis zum 28. März verlängert.
Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Neben Terminshopping-Angeboten im Einzelhandel sollen nach den Beschlüssen der Bund-Länder-Schalte dann etwa Museen, Galerien, Zoos, botanische Gärten und Gedenkstätten für Besucher mit Terminbuchung öffnen dürfen.
Update, 4. März, 15.51 Uhr: Gericht erlaubt Öffnung von Gartenmärkten
Nach Gerichtsentscheidungen dürfen zwei Gartenmärkte in Wetzlar für Privatkunden geöffnet bleiben. Zuvor hatte der Lahn-Dill-Kreis angeordnet, die Geschäfte zu schließen, wie das Verwaltungsgericht Gießen am Donnerstag mitteilte. Daraufhin zogen die Gartenmärkte im Lockdown vor Gericht. Dem Gericht zufolge sind die Anordnungen des Landkreises rechtswidrig, da Gartenfachmärkte und Gärtnereien vom Verkaufsverbot während des Lockdowns ausgeschlossen sind. Zudem überwiege in den zwei Geschäften das Sortiment an Schnitt- und Topfblumen, das verkauft werden dürfe.
Einen Antrag auf Öffnung von einem dritten Gartenmarkt in Wetzlar lehnte das Verwaltungsgericht ab. Ihrer Ansicht nach lag der Schwerpunkt des Geschäfts nicht auf dem Gartensortiment. Laut den neuen Corona-Beschlüssen dürfen ab kommenden Montag bundesweit alle Blumenläden und Gartenmärkte ohnehin wieder öffnen.
Update, 4. März, 14.28 Uhr: Linken-Chefin Janine Wissler nennt Corona-Lockerungen "verantwortungslos"
Die neu gewählte Co-Vorsitzende der Partei "Die Linke", Janine Wissler (39), übt scharfe Kritik an den geplanten Corona-Lockerungen, die am Mittwoch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und den Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen wurden. Zu den Beschlüssen des Corona-Gipfels sagte Wissler wörtlich: "Was gestern beschlossen wurde, das ist verantwortungslos, und das gefährdet die Gesundheit und das Leben von Menschen."
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Update, 4. März, 9.21 Uhr: Hessen zahlt mehr als 8,5 Millionen Euro für stornierte Klassenfahrten
Die hessische Landesregierung hat für die Kostenerstattung von stornierten Schulfahrten in der Corona-Pandemie bislang mehr als 8,5 Millionen Euro ausgezahlt.
Knapp 2900 Anträge von Eltern und mehr als 4000 Anträge von Unternehmen seien bis zum Jahresende bearbeitet worden, teilte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion in Wiesbaden mit. 832 Fälle seien bis zu diesem Stichtag noch nicht final behandelt worden.
Für Klassenfahrten bis einschließlich Januar diesen Jahres, die auf Anordnung des Kultusministeriums gestrichen wurden, werden vom Land die berechtigten Stornokosten übernommen. Eine Summe von zehn Millionen Euro wurde vom Land dafür veranschlagt.
Bei den Staatlichen Schulämtern waren nach Angaben des Kultusministeriums Anträge zu insgesamt 6171 Schulfahrten eingegangen.
Update, 4. März, 6.18 Uhr: Ministerpräsident Bouffier informiert über Corona-Regeln für Hessen
Nach der Videokonferenz der Regierungschefs von Bund und Ländern zu den Corona-Regeln am Mittwoch will Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) am Donnerstag über die für Hessen beschlossenen Maßnahmen informieren.
Nach Angaben der Staatskanzlei vom Mittwochabend wird die Pressekonferenz voraussichtlich um 14.30 Uhr in Wiesbaden stattfinden – nach einer Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts.
Die Länderchefs hatten sich mit der Kanzlerin darauf geeinigt, dass der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland grundsätzlich bis zum 28. März verlängert wird.
Allerdings soll es je nach Infektionslage viele Öffnungsmöglichkeiten geben. Vereinbart wurde eine stufenweise Öffnungsstrategie mit eingebauter Notbremse: Führen einzelne Lockerungen zu einem starken Anstieg der Infektionszahlen in einer Region, werden automatisch alle schon erfolgten Erleichterungen wieder gestrichen.
Bouffier hatte die geplante Lockdown-Verlängerung begrüßt. "Worauf wir uns von Seiten der Länder mit dem Bund verständigt haben, ist ein Kompromiss", sagte er am Mittwochabend nach den Beratungen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Man müsse weiter vorsichtig sein, um das Erreichte nicht zu gefährden. "Für uns ist von Bedeutung, dass sich wichtige Teile des hessischen Perspektivplans in dem Beschluss wiederfinden."
Update, 3. März, 7 Uhr: Kommunalwahlkampf in Hessen verlagert sich wegen Corona ins Netz
Mit der Corona-Krise verlagert sich der Wahlkampf der hessischen Parteien zu den Kommunalwahlen am 14. März vielfach ins Internet.
Neben altbekannten Plakatwänden und Flyern im Briefkasten gibt es unter anderem digitale Neujahrsempfänge, Online-Dorfgespräche oder auch Kochduelle per Videoschalte, bei denen außer über Wildrezepte auch über Politik geplaudert wird.
Großveranstaltungen sind wegen der Pandemie tabu, Hausbesuche und Infostände nur unter strengen Hygieneregeln möglich. Daher unterscheidet sich der Kommunalwahlkampf in Corona-Zeiten enorm von dem in früheren Jahren.
Parteien und Kandidaten müssen Kreativität beweisen, um ihre Wähler zu erreichen. Dabei spielt das Digitale eine besonders große Rolle, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Parteien ergab.
Update, 3. März, 6.05 Uhr: Hessen rechnet mit Anziehen der Astrazeneca-Impfungen
An die 28 hessischen Impfzentren wurden mittlerweile 112.800 Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca geliefert.
Eine weitere Lieferung von 50.400 Dosen dieses Impfstoffs werde im Laufe der Woche ebenso an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt, erklärte ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.
Mit Stand vom 1. März seien in Hessen bislang 24.451 Dosen von Astrazeneca zum Schutz vor einer Corona-Infektion zum Einsatz gekommen.
Rund 12.000 Ärzte sowie medizinisches Personal haben nach Angaben des Ministeriums zuletzt das Vakzin von Astrazeneca in den Impfzentren bekommen. Weitere "Praxistage" folgten am kommenden Wochenende.
Zudem werde das Personal in den Grund- und Förderschulen, in der Kindertagesbetreuung sowie der Polizei bei weiteren Sammelterminen Impfungen mit Astrazeneca erhalten. Nach Vorgabe der aktuellen Coronaimpfverordnung sollen Personen im Alter zwischen 18 und 65 Jahren möglichst mit Astrazeneca geimpft werden.
In Hessen sei bereits die Öffnung der zweiten Priorisierungsgruppe mit dem Start des Registrierungsverfahrens eingeleitet worden. Rund 1,5 Millionen Menschen gehören zu dieser Gruppe. Sowohl innerhalb der Priorisierungsgruppe 2 als auch in der Priorisierungsgruppe 3 befänden sich in Hessen viele Hunderttausend Bürger, die für eine Impfung mit Astrazeneca in Frage kommen, erklärte das Ministerium.
Die Vorbereitung der Impflogistik für die flächendeckende Impfung von Astrazeneca in den 28 Impfzentren des Landes sei mittlerweile abgeschlossen, so dass sehr zeitnah die Zahl an Impfungen mit diesem Vakzin stark ansteigen werde.
Update, 3. März, 5.55 Uhr: Mehrere Millionen Corona-Hilfen für gemeinnützige Einrichtungen
In der Corona-Krise greift das Land Hessen gemeinnützigen Organisationen mit verschiedenen Programmen finanziell unter die Arme. Diese würden auf "vielfältige Weise" bei der Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie unterstützt, heißt es in der Antwort des Finanzministeriums in Wiesbaden auf eine Landtagsanfrage der AfD.
Organisationen und Vereine haben demnach zum Beispiel aus dem "Corona-Soforthilfeprogramm" anteilig Bundes- und Landesmittel von insgesamt fast 4,5 Millionen Euro erhalten. Aus diesem Topf bekamen Vereine insgesamt 3,48 Millionen Euro. Knapp 1,1 Millionen Euro davon kamen vom Land. Die restlichen Landes- und Bundesgelder entfielen auf gemeinnützige Unternehmen.
Über das "Corona-Soforthilfeprogramm" hinaus gebe es weitere Maßnahmen, die bewilligt oder vorgesehen seien, teilte das Ministerium weiter mit. Dazu gehörten etwa die Förderprogramme "Ehrenamt digitalisiert", "Corona-Verbandshilfe" oder "Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit".
Die Existenz zahlreicher gemeinnütziger Organisationen sei durch die Corona-Pandemie bedroht, schreibt der Fragesteller, AfD-Landtagsabgeordneter Rainer Rahn. Diesen fehlten dadurch Einnahmen, während die Kosten für Personal und Räumlichkeiten weiter anfielen.
Aus Sicht der Landesregierung sind die gewährten und geplanten finanziellen Corona-Hilfe für die Organisationen bislang ausreichend: "Falls erforderlich werden zu gegebener Zeit weitere Unterstützungsmöglichkeiten geprüft", so das Ministerium.
Update, 2. März, 5.55 Uhr: Impf-Start für zweite Gruppe, Ausweitung auf alle Lehrer gefordert
Zum Start der Corona-Schutzimpfungen für die zweite Gruppe der Impfberechtigten an diesem Freitag (5. März) sorgt das vorgezogene Impfangebot für Grund- und Förderschullehrer sowie Kitabetreuer für Diskussionsstoff.
Gewerkschaftsvertreter halten frühere Impfungen für die Pädagogen für überfällig und fordern zugleich eine rasche Ausweitung auf die Beschäftigten aller Bildungseinrichtungen. "Wer Kitas und Schulen öffnet und offenhalten will, muss für den Gesundheitsschutz der Beschäftigten sorgen", erklärte etwa die Co-Landesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Birgit Koch.
Nötig seien auch die Versorgung mit Schnelltests und ein Stufenplan, der sich an der Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb der vorangegangenen sieben Tage – der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz – ausrichte, so Koch. "Außerdem halten wir die anlassfreie Testung bei Beschäftigten und Kindern weiterhin für einen wichtigen Baustein, um die Pandemie im Griff zu behalten."
Die zweite Priorisierungsgruppe umfasst rund 1,5 Millionen Menschen in Hessen. Dazu gehören Senioren im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf wie etwa Menschen mit Trisomie 21, mit Lungenkrankheiten sowie mit Demenz oder schweren psychischen Erkrankungen. Aufgrund ihres Berufs sind zudem Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie auch teilweise Polizisten impfberechtigt. Erst vergangene Woche waren nach einer entsprechenden Entscheidung des Bundesgesundheitsministeriums die Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie das Kitapersonal in diese Gruppe aufgenommen worden.
Nach Angaben eines Innenministeriumssprechers werden die Grundschullehrer und Erzieher in erster Linie mit dem Impfstoff von Astrazeneca geimpft, von dem Hessen zuletzt 112.800 Dosen in zwei Lieferungen erhalten hatte. Dieser darf nur bei Menschen im Alter von 18 bis 64 Jahren eingesetzt werden. Impfdosen von Biontech und Moderna sollten hingegen vornehmlich für ältere Menschen bereitgehalten werden, sagte der Sprecher.
Das Land Hessen will für Grundschullehrer und Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung Sammeltermine für die Corona-Schutzimpfung anbieten. Kommunen und Schulleiter sollen den Bedarf erfassen und an das Schulamt weiterleiten. Die Namen der Interessierten sollen dann vom jeweiligen Staatlichen Schulamt an das örtlich zuständige Impfzentrum weitergeleitet werden, das die Sammel-Impftermine organisiert. Die impfberechtigten Lehrer und Erzieher können sich aber auch individuell telefonisch oder online für Impftermine anmelden. Parallele Anmeldungen über das Schulamt und über das Portal sollen laut Innenministerium vermieden werden.
Zum Vorziehen der Grund- und Förderschullehrer sowie der Erzieher erklärte der Ministeriumssprecher, dies sei inhaltlich-sachlich begründbar, da das Abstandhalten hier besonders schwierig sei und in den Kitas keine Maskenpflicht gelte. Grundsätzlich halte sich Hessen an die Corona-Impfverordnung, die bundesweit gelte.
Eine positive Bilanz zog der Sprecher für die Alten- und Pflegeheime, in denen mittlerweile 83 Prozent der Bewohner mindestens ihre erste Impfung gegen Covid-19 erhalten hätten. Menschen über 80 Jahre hatten zudem die Möglichkeit bekommen, bereits für April gebuchte Impftermine auf den März vorzuziehen, weil zwischenzeitlich mehr Impfstoff in Hessen angekommen war.
Update, 1. März, 11.30 Uhr: Mitgliederschwund im Landessportbund Hessen wegen Corona
Der Landessportbund Hessen verzeichnet wegen der Corona-Krise einen signifikanten Rückgang seiner Mitglieder. Im vergangenen Jahr seien 58 Prozent der insgesamt rund 7600 hessischen Vereine zahlenmäßig um insgesamt 69.000 Mitglieder geschrumpft, teilte der lsb h am Montag mit. Damit sind nur noch 2,066 Millionen Menschen im Landessportbund organisiert – so wenige wie seit 2010 nicht mehr.
"Das jahrelange Mitgliederwachstum des organisierten Sports in Hessen wurde durch die Corona-Pandemie gestoppt. Angesichts der anhaltenden Einschränkungen befürchten wir, dass sich diese Entwicklung bis Ende 2021 sogar noch verschärfen wird", sagte lsb h-Präsident Rolf Müller. "Die derzeitige Perspektivlosigkeit zehrt."
Besonders besorgniserregend sei, dass fast 63 Prozent aller Mitgliederverluste auf Kinder und Jugendliche entfallen. "Es besteht große Gefahr, dass uns eine ganze Generation verloren geht", warnten Müller und die Vorsitzende der Sportjugend Hessen, Juliane Kuhlmann.
Überproportional vom Mitgliederschwund betroffen sind zudem die hessischen Großvereine. Rund 40 Prozent der Rückgänge – das entspricht 27.500 Menschen – entfallen auf die 311 Sportvereine mit mehr als 1000 Mitgliedern. "Hieraus resultieren erhebliche Einnahmeverluste. Im Zusammenspiel mit den weiterlaufenden Betriebskosten für vereinseigene Sportinfrastruktur nehmen wir eine zunehmend kritische Finanzsituation und einen entsprechenden Unterstützungsbedarf für diesen Vereinstyp wahr", sagte Müller.
Update, 1. März, 5.50 Uhr: Friseure in Hessen dürfen ab heute wieder öffnen
Die finanziell stark belasteten Friseure haben es herbeigesehnt. Ebenso geht es den Kunden, die nach zehn Wochen geschlossener Türen endlich wieder auf einen gepflegten Haarschnitt warten. An diesem Montag dürfen die Friseursalons in Hessen wieder ihre Türen öffnen.
Der zweite Lockdown in der Corona-Pandemie belastete viele der Friseurbetriebe finanziell bis an die Grenzen. 10 bis 20 Prozent der Unternehmen hätten angegeben, ohne Hilfen insolvent zu gehen, sagte der Geschäftsführer des Landesinnungsverbands des Friseurhandwerks in Hessen, René Hain.
"Die Hoffnung ist jetzt, wieder seinen eigenen Lebensunterhalt bestreiten zu können." Der Umsatz sei komplett weggebrochen, die Menschen mussten von Rücklagen leben.
Von den bundesweit rund 80.000 Salons sind dem Verband zufolge etwa 6000 in Hessen, mit rund 17.000 Beschäftigten.
Update, 28. Februar, 12.22 Uhr: Pandemiefolgen: Innenminister Beuth sichert Vereinen Unterstützung zu
Das Land Hessen will Sportvereinen weiterhin dabei helfen, die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie zu lindern. Das teilte der Minister des Innern und für Sport, Peter Beuth (CDU), am Sonntag mit. Den Angaben zufolge habe das Land seit Bestehen des aktuellen Förderprogramms 296 Vereine mit insgesamt 1,35 Millionen Euro unterstützt. Zwar würden die Organisationen darunter leiden, dass Sport nicht oder nur eingeschränkt ausgeübt werden kann. "Sie sind bisher zumindest in finanzieller Hinsicht aber überwiegend gut durch die Corona-Krise gekommen", wird Beuth in einer Mitteilung zitiert.
In Hessen sind etwa 2,1 Millionen Mitglieder in mehr als 7500 Vereinen des Landessportbundes organisiert. Dem Ministerium zufolge seien etwa vier Prozent dieser Sportvereine aufgrund der Pandemie in eine finanzielle Schieflage geraten, etwa weil Veranstaltungen ausgefallen waren. Sie hätten finanzielle Unterstützung erhalten. Insgesamt habe die Hessische Landesregierung den organisierten Sport im vergangenen Jahr - unabhängig von anderen Corona-Hilfsprogrammen - mit etwa 59 Millionen Euro unterstützt.
Man gehe davon aus, dass die Pandemie auch weiterhin für negative finanzielle Folgen im Vereinswesen sorge. Daher unterstütze das Land Vereine auch 2021 mit Geld des Corona-Vereinshilfe-Programms. Dadurch solle sichergestellt werden, dass Vereine ihr Angebot auch nach der Pandemie in der gewohnten Form anbieten können.
Update, 26. Februar, 13.33 Uhr: Mai Thi Nguyen-Kim hat dringende Bitte zur Corona-Krise an alle
Die ZDF-Wissenschaftsjournalistin Mai Thi Nguyen-Kim (33) ist zahlreichen YouTube-Nutzern insbesondere wegen ihrer Videos auf dem Kanal "maiLab" bekannt. Auf diesem YouTube-Kanal erschien am gestrigen Donnerstag ein Video zur Corona-Krise mit einem Appell der 33-Jährigen an die Öffentlichkeit.
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Update, 26. Februar, 6.15 Uhr: Mehr als die Hälfte aller Corona-Todesopfer in Hessen Bewohner von Altenheimen
Weit mehr als die Hälfte aller Todesopfer im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie in Hessen sind Bewohner von Alten- und Pflegeheimen.
"Seit Beginn der Pandemie wurden 2600 Todesfälle von mit Sars-CoV-2 infizierten Bewohnerinnen und Bewohnern gemeldet", heißt es mit Stand 21. Januar in einer Antwort von Sozialminister Kai Klose (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der FDP. Im Corona-Bulletin des Ministeriums für diesen Tag wird die Zahl der insgesamt seit Beginn der Pandemie gemeldeten Todesfälle für den 21. Januar mit 4257 angegeben. Hessenweit würden in 833 Einrichtungen 56.263 Menschen versorgt (Stand 20. Januar). 565 Pflegeeinrichtungen seien von einem Infektionsgeschehen betroffen gewesen.
Der Minister weist in seiner Antwort Kritik zurück, wonach es kaum Unterstützung für das Aufrechterhalten der Besuchsrechte, eine flächendeckende Verteilung von FFP2-Masken und keine rasche Verfügbarkeit und Sicherstellung von Schnelltests für Bewohner, Besucher und Personal gegeben habe. Seit Beginn der Pandemie seien zahlreiche Maßnahmen getroffen worden. Testungen würden in vielen Alten- und Pflegeheimen gemacht.
"Sogar noch vor Inkrafttreten der Coronavirus-Testverordnung des Bundes, die erst die Schnelltests in den Einrichtungen ermöglichte, hat die Landesregierung die finanziellen Mittel bereitgestellt, damit Mitarbeitende der Einrichtung anlasslos mit PCR-Testungen getestet werden konnten." Das Land habe zur schnellen und ausreichenden Verfügbarkeit von Tests hierfür ein Kontingent von 500.000 Stück pro Woche gesichert. Für das Personal bestehe die Pflicht für einen Test mindestens zweimal in der Woche.
Zudem habe die Regierung beschlossen, dass Besucher hochwertige Schutzmasken tragen müssen, und die Einrichtungen würden seit Beginn der Pandemie regelmäßig mit Schutzausrüstung beliefert.
Update, 25. Februar: Werden das die Lockerungen im März?
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat für die hessische Bevölkerung weitere Corona-Lockerungen im März in Aussicht gestellt. Wenn sich die pandemische Entwicklung nicht verschlechtere, sollen sich wieder fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen, sagte Bouffier bei der Präsentation eines Vier-Stufenplans derLandesregierung am Donnerstag in Wiesbaden. Kinder bis 14 Jahren werden dabei nicht dazugerechnet.
Auf allen Sportanlagen in Hessen soll nach dem Plan dann wieder mit diesen Kontaktregeln Sport betrieben werden können. Amateursport für Kinder und Erwachsene sei jedoch wegen der noch immer unübersichtlichen Situation mit den ansteckenderen Varianten des Coronavirus nicht wieder möglich. Schwimmbäder bleiben nach Angaben des Regierungschefs weiter geschlossen. Der Besuch von Fitnessstudios soll mit Einzelterminen erlaubt werden.
Die erste Stufe des Plans sieht den Angaben zufolge zudem die Öffnung von Freizeit- und Kultureinrichtungen unter freiem Himmel vor. Das betrifft etwa den Besuch von Zoos und Freilichtmuseen. Das Einkaufen soll in allen Geschäften im Land mit einer vorherigen Terminvereinbarung unter strengen Hygieneregeln möglich gemacht werden.
Der Ministerpräsident betonte, dass es sich bei diesen Öffnungsschritten vorerst um einen Plan, aber noch nicht um einen Beschluss handele. Die konkreten Maßnahmen würden erst nach dem Bund-Länder-Treffen in der kommenden Woche gefasst. Die Beratungen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sind für nächsten Mittwoch geplant. Am Donnerstag wird dann das hessische Corona-Kabinett tagen und konkrete Entscheidungen treffen.
Das Pandemiegeschehen sei die Richtschnur des Handelns, erklärte der Regierungschef. Die Lockerung der Corona-Regeln in Hessen hänge nicht nur von den Inzidenzwerten ab. Es gehe etwa auch um die Situation in den Kliniken, die Zahl der täglichen Neuinfektionen, den Impfstatus sowie die Kontaktnachverfolgung. Entscheidend sei daher, dass sich die Bürger weiter an die Corona-Regeln hielten und vorsichtig und besonnen blieben.
Die zweite Stufe des Perspektivplans sieht demnach weitere Lockerungen vor Ostern und in einer dritte Stufe nach den Osterferien vor. Für Mai ist nach Angaben der Landesregierung Stufe vier vorgesehen. Möglicherweise ab Juni wird die schrittweise Rücknahme der verbliebenen Einschränkungen in Aussicht gestellt.
Update, 25. Februar, 12.30 Uhr: Hessen will Sammel-Impftermine für Lehrer und Erzieher anbieten
Das Land Hessen will für Grundschullehrer und Mitarbeiter in der Kindertagesbetreuung Sammeltermine für die Corona-Schutzimpfung anbieten.
Kommunen und Schulleiter sollen den Bedarf erfassen und an das Schulamt weiterleiten, wie das hessische Innenministerium am Donnerstag mitteilte. Die Namen der Interessierten würden dann vom jeweiligen Staatlichen Schulamt an das örtlich zuständige Impfzentrum weitergeleitet. "Dieses organisiert die Sammel-Impftermine", teilte das Innenministerium weiter mit.
Das Personal in den Grund- und Förderschulen und in der Kindertagesbetreuung arbeite täglich eng mit Kindern zusammen, "die naturgemäß die Abstandsregeln nicht immer strikt befolgen oder teils auch von der Maskenpflicht befreit sind", teilten Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU), Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) und Kultusminister Alexander Lorz (CDU) gemeinsam mit. "Eine schnelle Impfung schützt nicht nur sie selbst, sondern zugleich auch die betreuten Kinder." Sie appellierten an die Beschäftigten, das Angebot anzunehmen und sich impfen zu lassen.
Impfberechtigte Lehrer und Erzieher könnten sich auch individuell telefonisch oder online für Impftermine anmelden. Parallele Anmeldungen über das Schulamt und über das Portal sollten laut Innenministerium jedoch vermieden werden.
Dem hessischen Innenministerium zufolge zählen rund 70.000 Grundschullehrer und Erzieher zu den Impfberechtigten der zweiten Prioritätsgruppe. Insgesamt umfasst diese Gruppe demnach 1,5 Millionen Hessen.
Update, 25. Februar, 8 Uhr: Hessen sehen Organisation der Corona-Impfungen laut einer Umfrage kritisch
Die Hessen sehen die Organisation der Corona-Impfungen durch die Landesregierung einer Umfrage zufolge überwiegend kritisch. 58 Prozent sind weniger oder gar nicht damit zufrieden, wie der aktuelle "Hessentrend" des Hessischen Rundfunks ergab. Nur 31 Prozent sind sehr zufrieden oder zufrieden damit, wie die Impfungen im Land organisiert werden.
Ebenfalls eine Mehrheit – und zwar 59 Prozent der Befragten – sind mit der Organisation des Schulbetriebs und der Kita-Betreuung in der Corona-Krise weniger oder gar nicht zufrieden. Nur 23 Prozent finden die Arbeit der Landesregierung bei diesem Thema sehr gut oder gut. Dagegen bekommen die Maßnahmen zur Eindämmung des Virus eine Mehrheit von 55 Prozent der Befragten, die damit allgemein zufrieden oder sehr zufrieden sind.
Wäre am kommenden Sonntag Landtagswahl, dann würde die CDU mit 32 Prozent stärkste Kraft im Land bleiben – obwohl sie im Vergleich zum zurückliegenden "hr-Hessentrend" vom Dezember 2020 zwei Prozentpunkte einbüßt. Die Grünen verlieren einen Prozentpunkt und kämen auf 21 Prozent, die SPD büßt zwei Prozentpunkte ein und würde bei 17 Prozent landen.
Die AfD könnte dagegen laut aktueller Befragung zwei Prozentpunkte zulegen und würde zehn Prozent erreichen. Die FDP bliebe bei sieben Prozent und die Linke gewönne einen Prozentpunkt hinzu und wäre mit sechs Prozent weiter im Landtag vertreten.
Update, 25. Februar, 6 Uhr: Bis zu 50.000 Corona-Impfungen pro Tag in Hessens Impfzentren möglich
In den 28 hessischen Impfzentren sind bei einer vollen Auslastung insgesamt bis zu 50.000 Corona-Impfungen pro Tag möglich.
Die maximale Impfkapazität pro Tag hänge jedoch mit der zur Verfügung stehenden Impfstoff-Menge und der sich daran orientierenden Vergabe der Termine für eine Schutzimpfung ab, teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit.
Die jeweiligen Impfkapazitäten der Standorte seien aufgrund der verschiedenen Größen der Impfzentren unterschiedlich. Hessen strebe an, so rasch wie möglich alle 28 Impfzentren im Land einschließlich der mobilen Teams auszulasten.
Wann genau Hausarztpraxen in die Massenimpfung einsteigen, ist nach Angaben des Innenministeriums noch nicht absehbar. Zunächst sollen die Kapazitäten der Impfzentren voll ausgeschöpft werden.
Der Personalbedarf der einzelnen Impfzentren werde bedarfsgerecht geplant und sei auch gedeckt, erklärte das Ministerium. Insgesamt seien über 3000 Personen in den hessischen Impfzentren tätig. Das umfasse das ärztliche und medizinische Personal sowie weitere Personen mit nichtmedizinischen Aufgaben.
In Hessen können sich bereits weitere rund 1,5 Millionen Bürger für eine Corona-Impfung anmelden, die zur zweiten Impfgruppe zählen. Dabei geht es um Senioren im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Dazu zählen Menschen mit Trisomie 21, Personen mit Lungenkrankheiten sowie Menschen mit Demenz oder schweren psychischen Erkrankungen.
Aufgrund ihres Berufs sind damit auch Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie auch teilweise Polizisten impfberechtigt. Zur zweiten Gruppe in der Impfreihenfolge sollen auch Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Erzieherinnen in Kitas zählen. Eine Corona-Schutzimpfung haben bislang vor allem Menschen im Alter von über 80 Jahren sowie Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen in Hessen erhalten.
Ab dem 5. März sollen dann die ersten Impfungen für die Priorisierungsgruppe zwei in Hessen beginnen. Die Termine und die Impfstoffe werden zugeteilt. Dabei handelt es sich um Impfstoffe der Hersteller Biontech, Moderna und Astrazeneca. Mit dem Impfstoff von Astrazeneca dürfen derzeit ausschließlich 18- bis 64-Jährige geimpft werden. Die Ärzte und das medizinische Personal sollen die Impfung mit dem Impfstoff Astrazeneca erhalten.
Update, 24. Februar, 8.12 Uhr: Frankfurter Virologin sieht in Corona-Schnelltests wichtiges Werkzeug
Antigen-Schnelltests sind aus Sicht der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek (43) ein wichtiges Werkzeug im Kampf gegen das Coronavirus. Solche Tests hätten zwei große Vorteile, sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt am Dienstag im NDR-Podcast "Coronavirus-Update": Sie seien schneller als PCR-Tests – "das heißt, sie können viel schneller reagieren" – und es seien mehr Tests möglich – "das heißt, sie können eine viel größere Anzahl durchführen."
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Update, 24. Februar, 6.05 Uhr: Handel pocht auf erweiterte Verkaufsmöglichkeiten in Hessen
Der Handelsverband Hessen fordert angesichts der sich zuspitzenden Lage vieler Unternehmen in der Corona-Krise erweiterte Verkaufsmöglichkeiten.
Es müsse möglich sein, dass Kunden über persönliche Termine Geschäfte betreten und Waren vor Ort einkaufen können, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Hessen, Sven Rohde, der Deutschen Presse-Agentur (dpa). "Click and meet" nennt die Branche das Prinzip in Hessen, in anderen Bundesländern gibt es das teils schon.
Vor allem der Modehandel leide mit Umsatzeinbrüchen von 30 bis 70 Prozent stark unter dem seit Dezember geltenden Lockdown. Auch die Spielzeuggeschäfte oder der Sportartikelhandel seien stark getroffen.
Grundsätzlich sei es zwar positiv, dass stationäre Händler auch im Online-Geschäft aktiv werden – die massiven Umsatzausfälle könne das aber angesichts hoher Retourenquoten und Versandkosten nicht annähernd ausgleichen.
Update, 23. Februar, 16.25 Uhr: Zahlreiche Corona-Fälle: Schule und Kita in Freiensteinau schließen
Nach zahlreichen Corona-Neuinfektionen in Freiensteinau zieht der Vogelsbergkreis Konsequenzen und schließt die Grundschule und den Kindergarten in der Gemeinde. "Wir müssen die Infektionsketten in Freiensteinau unterbrechen", erklärte Henrik Reygers, Leiter des Gesundheitsamtes des Vogelsbergkreises, am Dienstag in Lauterbach. Die Maßnahme dauere von diesem Donnerstag (25. Februar) bis einschließlich kommenden Mittwoch (3. März).
Aktuell betreue das Gesundheitsamt 23 aktive Corona-Fälle in der Gemeinde, die im Wesentlichen auf eine private Veranstaltung und eine Feier in der Faschingszeit zurückzuführen seien. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz - also die Zahl der Neuansteckungen innerhalb der vergangenen sieben Tage auf 100.000 Einwohner - liege in der Vogelsberggemeinde mittlerweile bei 480.
Update, 23. Februar, 14.16 Uhr: Hessens Wirtschaft fordert erste Öffnungsschritte vor dem 3. März
Hessens Wirtschaft fordert trotz stagnierender Corona-Inzidenzwerte erste Öffnungsschritte noch vor dem 3. März. "Eine bundes- oder landesweite Inzidenz von 35 scheint weit entfernt. Öffnungen für Betriebe dürfen das aber nicht sein", mahnte der Geschäftsführer des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK), Robert Lippmann, am Dienstag in Wiesbaden. Der Lockdown habe viele hessische Unternehmen ausgezehrt.
Für die Bund-Länder-Beratungen am 3. März über das weitere Vorgehen in der Pandemie "erwarten wir einen klaren, verlässlichen Öffnungsplan für alle Branchen", sagte Lippmann. Nach über einem Jahr Corona müsse es gezieltere Lösungen als einen Lockdown geben. "Allein in Hessen gilt es 1,8 Millionen gewerbliche Arbeitsplätze zu sichern."
Der HIHK sprach sich für Öffnungsschritte auch über einem Inzidenzwert von 50 aus. Die Inzidenz, die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage, lag am Dienstag nach Daten des Robert Koch-Instituts in Hessen bei 60,5 (Stand 3.11 Uhr).
Für den Einzelhandel kann aus Sicht des Kammertages das Konzept "Click & Meet", bei dem Privattermine vereinbart werden, ein Einstieg in Öffnungen sein. Zudem seien Zugangsbeschränkungen nach Kundenanzahl und Fläche erprobte Instrumente zur Kundensteuerung. Für die Gastronomie wird eine Sitzplatz- und Reservierungspflicht vorgeschlagen. Körpernahe Dienstleister sollten wie die Friseure öffnen dürfen.
Update, 23. Februar, 10.35 Uhr: Corona-Impfanmeldung für Senioren ab 70-Jahren startet
Für weitere rund 1,5 Millionen Bürger in Hessen ist am Dienstag der Startschuss zur Anmeldung für eine Corona-Impfung gefallen.
Aufgrund von mehr Impfdosen, unterschiedlichen Impfstoffen und der großen Heterogenität der zweiten Impfgruppe werden für diese Personen künftig Termine zugewiesen, sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden.
Wer den zugewiesenen Terminvorschlag nach der Registrierung nicht annehmen wolle, könne diesen auch zukünftig umbuchen.
Ab dem 5. März sollen die ersten Impfungen für die Priorisierungsgruppe zwei in Hessen beginnen.
Die Corona-Schutzimpfung haben bislang vor allem Menschen im Alter von über 80 Jahren sowie Bewohner in den Alten- und Pflegeheimen in Hessen erhalten. Nach Angaben des Innenministers konnten mittlerweile rund 234.000 Personen mit höchster Priorität ihre Erst- und 112 500 ihre Zweitimpfung bekommen.
Die zweite Impfgruppe umfasst Senioren im Alter von 70 bis 79 Jahren sowie Menschen mit einem hohen Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Dazu zählen den Angaben zufolge Menschen mit Trisomie 21, Personen mit Lungenkrankheiten sowie Menschen mit Demenz oder schweren psychischen Erkrankungen.
Aufgrund ihres Berufs sind auch Ärzte, zahlreiche Pflegeberufe sowie auch teilweise
Polizisten impfberechtigt.
Zur zweiten Gruppe in der Impf-Reihenfolge sollen auch Lehrkräfte an Grund- und Förderschulen sowie Erzieherinnen in Kitas zählen. Sobald es eine entsprechende Verordnung gebe, werde dieser Gruppe ein entsprechendes Impfangebot bekommen, sagte Beuth. Es werde überlegt, extra Impftage für die Lehrer und Kita-Erzieherinnen anzubieten.
Update, 23. Februar, 6 Uhr: Corona könnte Wahlbeteiligung in Hessen weiter senken
Die Corona-Pandemie könnte die Wahlbeteiligung bei den Mitte März anstehenden Kommunalwahlen in Hessen sinken lassen.
Vor allem Straßenwahlkampf und größere Veranstaltungen mobilisierten Wähler und könnten in diesem Jahr nur sehr eingeschränkt beziehungsweise gar nicht stattfinden, sagte der Politikwissenschaftler Thomas Zittel der Deutschen Presse-Agentur.
Hinzu komme die Angst vor Infektionen. "Die Wähler sind vorsichtiger mit sozialen Kontakten und werden sich zwei Mal überlegen, ob sie ins Wahllokal gehen", sagte der Professor der Goethe-Universität. Briefwahl sei zwar eine Alternative, aber aufwendiger und werde stärker von Menschen mit höherer Bildung und gutem Einkommen genutzt. Dies könne vor allem SPD und Linke Stimmen kosten.
Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl 2016 lag bei 48 Prozent. Ihren bisherigen Tiefpunkt hatte sie 2006 mit 45,8 Prozent erreicht. Ein Grund könne sein, dass das Wahlrecht mit Kumulieren und Panaschieren kompliziert geworden sei. In kleinen Gemeinden funktioniere dies gut, weil die zur Wahl stehenden Personen bekannt seien. In großen Städten gelte dies weniger.
Kommunalwahlen würden von den Wählern auch nicht als so wichtig eingeschätzt wie etwa Bundestagswahlen, obwohl auf kommunaler Ebene weitreichende Entscheidungen für den Lebensalltag gefällt werden. "In den nächsten Jahren sind in den Kommunen heftige Debatten zu erwarten, ob man eher sparen oder ob man die Einnahmen zum Beispiel durch Hochsetzen der Gewerbesteuer erhöhen soll", sagte Zittel.
Um Wählern eine Hilfestellung zu geben, hat der Professor mit Kollegen auch aus Darmstadt und Oldenburg einen Kommunalwahlkompass für mehrere Städte und Gemeinden entwickelt. Er zeigt die Positionen der Parteien zu wichtigen Themen und ist unter www.kommunalwahlkompass.de erreichbar.
Update, 22. Februar, 14.06 Uhr: Corona-Impfungen für die zweite Priorisierungsgruppe beginnen
An den nächsten beiden Wochenenden kann medizinisches Personal der sogenannten zweiten Priorisierungsgruppe in allen 28 Impfzentren in Hessen eine Corona-Impfung bekommen.
Das sind nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums zum Beispiel Ärztinnen und Ärzte mit regelmäßigem Patientenkontakt, die einem erhöhten Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzt sind, sowie Personal der Blut- und Plasmaspendedienste und in Sars-CoV-2-Testzentren oder auch Personen, die stationär oder ambulant mit geistig oder psychisch behinderten Menschen arbeiten.
Update, 22. Februar, 12.29 Uhr: Medizinisches Personal erhält Corona-Schutzimpfung
Das medizinische Personal in Hessen soll als nächste Gruppe eine Corona-Schutzimpfung erhalten. In Absprache mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und der Landesärztekammer werde Ärzten sowie medizinischem Personal die Möglichkeit gegeben, sich mit dem Impfstoff der Firma Astrazeneca impfen zu lassen, teilten Innenminister Peter Beuth (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Montag in Wiesbaden mit.
Als Termine in den 28 Impfzentren des Landes sind den Angaben zufolge das letzte Februarwochenende (27./28. Februar) sowie der 6./7. März vorgesehen. Dabei handele es sich um bis zu 80.000 Menschen, die von diesem Angebot Gebrauch machen könnten. Das sei das medizinische Personal, das ein hohes oder erhöhtes Expositionsrisiko bezüglich des Coronavirus habe, erklärte Beuth.
Die Terminkoordinierung und -organisation soll ausschließlich durch die Gebietskörperschaften erfolgen. Die Arztpraxen würden von den Impfzentren informiert. Die berechtigten Menschen könnten sich dann direkt in den 28 Impfzentren ihre Schutzimpfung geben lassen, teilten die Minister mit. Der Präsident der Landesärztekammer, Edgar Pinkowski, begrüßte den Schritt und rief die Ärzte auf, das Angebot ganz aktiv zu nutzen. "Eine hohe Impfbereitschaft bei den medizinischen Berufen ist ein wichtiges Signal für unser Land."
Der Vorstandsvorsitzende der KV Hessen, Frank Dastych, erklärte, das Angebot des Landes gebe den Praxen im Land mehr Handlungssicherheit im Umgang mit den Menschen. Die KV teile die Einschätzung von Bund und Ländern, dass es sich bei Astrazeneca um einen hochwirksamen Impfstoff handele.
Update, 22. Februar, 7 Uhr: Unterricht in der Schule in Hessen ab heute
Für die hessischen Schüler der Klassen eins bis sechs geht nach dem langen Corona-Lockdown wieder der Alltag in der Schule los. Zum Start an diesem Montag können jedoch nicht alle Kinder gleich wieder im Klassenzimmer sitzen.
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Update, 22. Februar, 6 Uhr: Verfolgung von Corona-Kontakten laut Sozialministerium fast überall möglich
Mit den drastisch steigenden Corona-Infektionszahlen im Winter stießen einige Gesundheitsämter in Hessen bei der Kontakt-Nachverfolgung an ihre Grenzen.
Mittlerweile sieht man dort aber Licht am Ende des Tunnels. Dies ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. "Im Gegensatz zum Ende des vergangenen Jahres 2020 melden die Gesundheitsämter, dass insbesondere in den letzten zwei Wochen eine vollständige Kontaktpersonen-Nachverfolgung in nahezu allen Ämtern möglich ist", teilte das hessische Sozialministerium mit.
Die Nachverfolgung der Infektionswege sei das maßgebliche Instrument zur Eindämmung der Pandemie.
Update, 18. Februar, 15.23 Uhr: Infektionsrisiko in Bussen und Bahnen wird im RMV-Gebiet untersucht
Mit einer Studie soll das Corona-Infektionsrisiko im öffentlichen Personennahverkehr untersucht werden. Durchgeführt wird sie im Gebiet des Rhein-Main-Verkehrsverbunds (RMV), wie der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am Donnerstag mitteilte. Dazu würden in den kommenden etwa 5 Wochen mindestens 650 ausgewählte Pendlerinnen und Pendler von Wissenschaftlern und Medizinern der Berliner Charité Research Organisation untersucht. Die Ergebnisse sollen voraussichtlich im April vorliegen.
Das RMV-Gebiet mit seinen rund fünf Millionen Menschen in Großstädten, Ballungsräumen und ländlicheren Gebieten sei ausgewählt worden, da es repräsentativ für die Nahverkehrsnutzung in Deutschland sei. Die zunächst ausgewählten 650 Probandinnen und Probanden seien mindestens 16 Jahre alt und hätten sich freiwillig gemeldet, auch Schüler seien darunter.
Die Gruppe ist den Angaben zufolge in zwei Hälften geteilt worden, eine davon unternehme täglich eine mindestens 15-minütige einfache Fahrt im öffentlichen Nahverkehr. Die andere Hälfte absolviert ihren Weg zur Arbeit, Schule oder Ausbildungsstätte per Individualverkehr wie Auto oder Fahrrad. Zu Beginn des Untersuchungszeitraums und nach fünf Wochen werden die Teilnehmer per PCR- und Antikörpertestung auf eine Covid-19-Infektion untersucht.
Die Studie wird von zahlreichen Bundesländern finanziell unterstützt. Die Unsicherheit bei vielen Menschen sei groß, erklärte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, die Bremer Senatorin Maike Schaefer (Grüne). Die Studie solle belastbare Erkenntnisse zum tatsächlichen Infektionsrisiko bei der regelmäßigen Nutzung von Bussen und Bahnen ergeben. "Damit möchten wir die Diskussionen zum Infektionsrisiko auf Basis einer wissenschaftlichen Grundlage führen können", erklärte Schaefer.
Update, 18. Februar, 12.03 Uhr: Impftermine für über 80-Jährige können in Hessen vorgezogen werden
In Hessen können Corona-Impftermine für über 80 Jahre alte Senioren vorgezogen werden, weil dem Land mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Bürger mit einem Termin für die Erstimpfung nach dem 22. März können diese Umbuchung vornehmen, teilten Innen- und Sozialministerium am Donnerstag in Wiesbaden mit. Der Termin für eine frühere Impfung kann ab diesem Samstag (20.2.) über die telefonische Hotline oder das Onlineportal vereinbart werden. Für rund 75.000 Bürger bestehe dieses freiwillige Angebot des Landes.
Für die Umbuchung benötigten die Impfberechtigten ihre individuellen Angaben, die sie per Mail oder Brief erhalten haben. Alle registrierten Bürger dieser Gruppe werden nach Angaben der Ministerien zudem per Brief oder Mail persönlich über die Möglichkeit informiert. Wer einen Paartermin gebucht habe, könne entsprechend auch für zwei Personen einen neuen Termin erhalten.
Allein vom Hersteller Biontech werden nach Angaben der Ministerien von Mitte Februar bis Ende März rund 60 000 Dosen mehr für Erstimpfungen in den 28 hessischen Impfzentren zur Verfügung stehen, als noch Ende Januar absehbar war. Bislang hätten 207.000 Menschen ihre Erst- und 96.000 die Zweitimpfung im Land erhalten.
Aktuell erhielten in einem Impfzentrum täglich durchschnittlich etwa 140 Personen ihre Erstimpfung. Fast zehnmal so viele Impfungen wären jedoch täglich möglich. Rund 550.000 Personen gehören den Angaben zufolge in Hessen der höchsten Priorisierungsstufe nach der Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums an.
Update, 18. Februar, 7.27 Uhr: Test von Anflugroute zum Flughafen mit weniger Lärm durch Corona-Pandemie
Der stark gesunkene Flugverkehr ermöglicht im Rhein-Main-Gebiet den Test einer Anflugroute, von der sich mehrere Kommunen weniger Lärm erhoffen. Voraussichtlich ab März werde der sogenannte "Segmented Approach" ganztägig erprobt, teilte die Stadt Offenbach mit.
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Update, 18. Februar, 6.10 Uhr: Lehrer-Gewerkschaft fordert mehr Schutzausrüstung an Schulen
Mit Blick auf die Rückkehr zahlreicher Klassen an die hessischen Schulen am kommenden Montag fordert die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) mehr Schutzausrüstung.
Es fehlten Filter- und Lüftungsanlagen, sagte Roman George, Referent für Bildungspolitik bei der GEW Hessen, der Deutschen Presse-Agentur. Einige Schulträger verweigerten dies grundsätzlich. Dass nun die Klassen 1 bis 6 in einem Wechselmodell Präsenz- und Fernunterricht erhielten, sei zu begrüßen, hätte aber schon viel früher umgesetzt werden sollen. Es fehlten dazu auch weiterhin Personal und klare Regelungen für die Notbetreuung.
Das Land Hessen habe, da es seit Dezember bis zur Klasse 6 lediglich die Präsenzpflicht ausgesetzt habe, den Eltern die Entscheidung überlassen, ob ihre Kinder die Schule besuchen. Viele Grundschulklassen seien deshalb in den vergangenen Wochen trotz Corona-Lockdowns mehr als halb voll gewesen. Im ersten Lockdown sei die Gruppe der berechtigten Eltern dagegen klar eingegrenzt worden. "Das würde helfen, Kontakte zu reduzieren", sagte George.
20 bis 30 Prozent der Schüler hätten nach Schätzungen inzwischen große Lücken, für sie sei es besonders wichtig, in den Präsenzunterricht zurückzukehren. Sie sollten in den Phasen, in denen ihre Mitschüler zuhause seien, Förderung in Kleingruppen erhalten. Einige Schulen böten dies an, anderswo werde dies wegen Personalmangels nicht gelingen. Die GEW schlägt vor, hier auch Lehramtsstudierende einzusetzen. Ferien zu verlegen oder ausfallen zu lassen, sei keine Lösung.
Probleme gebe es weiterhin mit dem ins Schulportal eingebundenen Videokonferenzsystem, das nicht störungsfrei laufe, sowie mit der Computerausstattung vieler Kinder. "In einigen Familien gibt es nur Smartphones, damit kann man aber nicht beim Unterricht mitmachen", sagte George. Zwar habe das Land einige Tausend Endgeräte angeschafft, viele davon seien aber noch nicht ausgegeben worden, da Administratoren fehlten, die sie gebrauchsfertig machen könnten.
Einen Wechselunterricht fordert die GEW auch für die Abschlussklassen, die derzeit Präsenzunterricht hätten. Sie würden auf zwei Räume aufgeteilt und von nur einer Lehrkraft unterrichtet. "So sind sie die Hälfte der Zeit doch alleine, haben aber ein größeres Risiko für eine Ansteckung", sagte George. "Ein geregeltes Wechselmodell für alle von Anfang an wäre sinnvoller gewesen."
Update, 17. Februar,17.56 Uhr: 64 Menschen mit Covid-19 in Wiesbadener Pflegeheim infiziert
In einem Wiesbadener Pflegeheim haben sich 64 Menschen mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte ein Sprecher des Gesundheitsamts der Stadt am Mittwoch mit.
Wegen der 64 bestätigten Fälle stehe das Pflegeheim im Stadtteil Mainz-Kastel aktuell unter Quarantäne.
Am 15. Januar habe ein positiver Laborbefund eines Mitarbeiters das Gesundheitsamt erreicht, hieß es. In der Folge sei eine größer angelegte Testreihe im Heim organisiert worden.
Man warte auf Ergebnisse der jüngsten Reihenuntersuchung. Diese sei Anfang der Woche vorgenommen worden. Im Labor werde unter anderem untersucht, ob womöglich eine mutierte Form des Coronavirus zu den zahlreichen Ansteckungen in dem Heim geführt haben könnte.
Update, 17. Februar, 14.29 Uhr: Rund 201.500 Erst- und mehr als 92.000 Zweitimpfungen
In Hessen haben mittlerweile rund 201.500 Menschen die Erst- und mehr als 92.000 Bürger ihre Zweitimpfung gegen das Coronavirus erhalten.
Derzeit würden Impfstoffe der Firma Biontech, des Herstellers Moderna sowie seit einigen Tagen von Astrazeneca zur Verfügung stehen, erklärte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch beim Besuch des Impfzentrums im Main-Taunus-Kreis.
"Unsere Impfzentren wären in der Lage, deutlich mehr zu impfen»"betonte der Minister. "Dafür brauchen wir eine verlässliche Impfstoffzufuhr, an der es bisher gehapert hat."
Umso wichtiger sei, dass es nun Schritt für Schritt in den Impfzentren vorangehe und sich möglichst viele Bürger impfen lassen. "Das ist der erfolgversprechendste Weg aus der Pandemie."
Update, 17. Februar, 12.35 Uhr: Biontech und Pfizer bestätigen Impfstoff-Nachbestellung von bis zu 300 Millionen Dosen
Der Vertrag der Hersteller Biontech und Pfizer mit der Europäischen Union über eine Nachbestellung von bis zu 300 Millionen Dosen Impfstoff gegen das Coronavirus ist endgültig unter Dach und Fach. Die beiden Unternehmen aus Mainz beziehungsweise New York meldeten den Abschluss am Mittwoch.
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Update, 16. Februar, 12.06 Uhr: Tourismus in Hessen bricht im Corona-Jahr 2020 ein
Die Corona-Krise hat tiefe Spuren in der hessischen Tourismusbilanz 2020 hinterlassen. Hotels, Pensionen und andere Beherbergungsbetriebe zählten 57 Prozent weniger Gäste und 48 Prozent weniger Übernachtungen als im Jahr zuvor, wie das Statistische Landesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte.
Ein Aufschwung von Mai bis Oktober konnte die Einbußen aufgrund des ersten Corona-Lockdowns im Frühjahr 2020 nicht ausgleichen. Im November wurden erneut Beschränkungen zur Bekämpfung der Pandemie verhängt. Übernachtungen sind seitdem wieder nur aus geschäftlichen Gründen erlaubt.
Die Zahl der Gäste lag mit 6,9 Millionen um 57 Prozent unter dem Wert des Vorjahres. Bei den Übernachtungen gab es einen Einbruch um 48 Prozent auf 18,5 Millionen. Besonders hart traf es den Städtetourismus. Dort fehlten auch Geschäftsreisende. Messen, Kongresse und andere Veranstaltungen waren wegen der Pandemie abgesagt worden.
Die stärksten Rückgänge bei den Übernachtungszahlen verzeichneten Hotels, Pensionen und Co. in Frankfurt (minus 62 Prozent) und im Landkreis Groß-Gerau (minus 59 Prozent), gefolgt vom Main-Taunus-Kreis (minus 55 Prozent), der Stadt Darmstadt (minus 54 Prozent) sowie der Stadt Kassel (minus 50 Prozent).
Die große Mehrheit der Reisenden kam im vergangenen Jahr aus Deutschland. Allerdings lag die Zahl mit 5,7 Millionen um 52 Prozent unter dem Niveau des Jahres 2019. Nur 17 Prozent der Gäste (1,2 Millionen) reisten aus dem Ausland an, am häufigsten aus den USA und den Niederlanden.
Update, 16. Februar, 6 Uhr: Auch BKA-Beschäftigte arbeiten im Homeoffice
Viele Mitarbeiter des Bundeskriminalamtes (BKA) arbeiten angesichts der Corona-Pandemie derzeit im Homeoffice. Das betrifft rund 50 Prozent der Beschäftigten, in einzelnen Tätigkeitsbereichen auch mehr als 70 Prozent, teilte das BKA in Wiesbaden mit. Ob jemand von zu Hause aus tätig sein kann, «hängt in einer Polizei- und Sicherheitsbehörde natürlich stark von dem jeweiligen Tätigkeitsfeld ab», erläuterte eine Sprecherin.
«Die Arbeit in einem kriminaltechnischen Labor kann ebenso wenig ins Homeoffice verlagert werden wie beispielsweise der unmittelbare Personenschutz.» Das BKA sei bestrebt, überall dort, wo es die Aufgaben sowie die IT-Sicherheit und datenschutzrechtliche Vorgaben zuließen, mobiles Arbeiten zu ermöglichen. Die dafür erforderliche technische Ausstattung sei vor dem Hintergrund der «durchweg positiven Erfahrungen» der vergangenen Monate erhöht worden.
Update, 15. Februar, 11.12 Uhr: Viele Prostituierte in Frankfurt in prekärer Lage durch Corona-Lockdown
Viele Prostituierte, die beim Frankfurter Gesundheitsamt gemeldet sind, sind nach monatelangem Corona-Lockdown in einer zunehmend prekären Lage.
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Update, 15. Februar, 5.50 Uhr: Mehr als 3000 Corona-Tote in hessischen Altenheimen
In Einrichtungen der stationären Altenhilfe in Hessen sind bisher mehr als 3000 Menschen an oder mit einer Infektion mit dem Coronavirus gestorben. Das teilte das Regierungspräsidium Gießen auf Anfrage mit.
In den Altenheimen gab es demnach bis 10. Februar 3067 Corona-Todesfälle unter den insgesamt rund 55.700 Bewohnerinnen und Bewohnern. In Einrichtungen der Behindertenhilfe waren es demnach 34 Todesfälle unter insgesamt rund 11.700 Bewohnern.
Die Zahl der Todesfälle in den Einrichtungen insgesamt war den Angaben zufolge im November mit 371 erstmals seit April wieder dreistellig. Im Dezember stieg sie auf 1105, im Januar auf 1165. Hessenweit lag die Gesamtzahl aller Corona-Toten am vergangenen Freitag bei 5398.
In den Einrichtungen der Alten- und Behindertenhilfe hatten sich bis Ende Januar 10.256 Bewohnerinnen und Bewohner mit dem Coronavirus infiziert sowie 5315 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die Zahl der Todesfälle lag zu diesem Zeitpunkt bei 2920, wie das Regierungspräsidium mitteilte.
Update, 14. Februar, 11.16 Uhr: Grenzkontrollen für Flüge aus Wien und Prag in Frankfurt
Seit der Nacht zu Sonntag kontrolliert die Bundespolizei auch am größten deutschen Verkehrsflughafen in Frankfurt Flugreisende aus Österreich und Tschechien. Ein Sprecher der Bundespolizei sagte, die Beamten überprüften, ob es sich bei den über Frankfurt einreisenden Menschen um deutsche Staatsangehörige, EU-Bürger oder Angehörige aus Drittstaaten mit einem gültigen Aufenthaltstitel in Deutschland handelt. Außerdem werde geprüft, ob die Reisenden einen negativen Coronatest und eine digitale Einreiseanmeldung vorweisen können.
Am Sonntag sind vier Flüge von diesen Grenzkontrollen betroffen - drei aus Wien und einer aus Prag. Die erste Maschine landete pünktlich am Morgen in Frankfurt. Tschechien und Tirol gelten als Gebiete, in denen die ansteckenderen Virusvarianten besonders verbreitet sind.
Update, 12. Februar, 10.27 Uhr: Narren lachen und feiern dank kreativer Ideen trotz Corona-Pandemie
So wenig Konfetti war selten: Die fünfte Jahreszeit befindet sich auf ihrem Höhepunkt, doch zusammen Feiern ist wegen der Corona-Pandemie nur in sehr begrenztem Rahmen möglich. Mit kreativen Ideen machen Narren in ganz Hessen das Beste aus der Situation. Vor allem über die sozialen Medien organisieren Karnevalsvereine Kostümwettbewerbe oder haben ganze Online-Sitzungen zusammengestellt samt Büttenreden.
Leidenschaftliche Bastler des Offenbacher Karneval Vereins (OKV) haben in wochenlanger Kleinarbeit eine Miniaturausgabe des Umzugs nachgebaut, der vergangenes Jahr durch die Frankfurter Nachbarstadt rollte.
Die Protagonisten wurden mit Spielzeugfiguren ersetzt, auch ein Quietsche-Entchen kommt zum Einsatz. Prinzen- und Prunkwagen sind dabei, dank eines umgebauten Grill-Motors fahren sie am verkleideten Publikum und der ebenfalls nachgebauten Kulisse vorbei. Am kommenden Fastnachtssonntag soll das Ergebnis unter anderem bei Facebook und Youtube zu sehen sein.
Update, 12. Februar, 10.12 Uhr: Historisches Museum bittet weiter um Einreichungen
Das Historische Museum in Frankfurt ruft die Bürgerinnen und Bürger der Stadt weiter dazu auf, Eindrücke von ihrem Leben mit der Corona-Pandemie einzureichen. "Nach wie vor sind alle eingeladen, uns Vorschläge zu schicken. Der Sammlungsaufruf läuft noch", sagte die Kuratorin, Dorothee Linnemann. "Die Pandemie verändert sich und damit vielleicht ja auch die Objekte. Der Aufruf endet erst, wenn alles vorbei ist."
Das Museum hatte die Aktion im April letzten Jahres gestartet, bislang gab es demnach um die 300 Einreichungen, dazu gehören Zeichnungen, Tagebucheinträge, selbst gemachte Masken oder Testergebnisse. Besonders berührend sei ein Memory-Spiel aus einem Kinderhospiz, das das Hospiz mit den Kindern und deren Familien teils über die erzwungene räumliche Distanz gebastelt hat.
Darüber hinaus sammelt das Historische Museum auf seiner Homepage im "Stadtlabor digital" selbstproduzierte Audio-, Video-, Bild-, und Textbeiträge von Frankfurtern über ihre Stadt. Unter der Kategorie "Corona" können bereits jetzt Beiträge zur Pandemie abgerufen werden.
Update, 11. Februar, 14.49 Uhr: Maskenpflicht an Hessens Schulen künftig ab der ersten Klasse
An Hessens Schulen gilt künftig schon ab der ersten Klasse eine grundsätzliche Maskenpflicht. Das kündigte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Donnerstag nach der Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts in Wiesbaden an. Es müsse aber nicht zwingend eine medizinische Maske sein. Das Land empfehle diese Masken zwar, ordne sie aber nicht konkret an, sagte Lorz.
Beim geplanten Wechselunterricht ab 22. Februar für die Klassen ein bis sechs an hessischen Schulen soll nach Vorgaben des Kultusministeriums so viel Präsenzunterricht wie möglich für so viele Schülerinnen und Schüler wie möglich angeboten werden. Dabei sei sicherzustellen, dass der Schwerpunkt auf den Fächern Deutsch, Mathematik, 1. Fremdsprache und - in der Grundschule - Sachunterricht liege, heißt es in einem Schreiben an die Schulleitungen.
Bei Wechselunterricht werden die Schulklassen aufgeteilt. Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zu Hause. Die Gruppen tauschen tage- oder wochenweise. So werden Kontakte reduziert und Abstände können besser eingehalten werden. Die Schulen können laut Ministerium ihre spezifischen Modelle flexibel den vor Ort gegebenen räumlichen, personellen und organisatorischen Gegebenheiten anpassen.
Die Vorgaben zum regelmäßigen Lüften gelten weiterhin. "Weil es aber wegen der aktuellen Temperaturen, insbesondere in Ost-, Mittel- und Nordhessen nicht überall konsequent möglich ist, haben dort die Schulen für einige Tage teilweise auf Distanzunterricht umgestellt", teilte ein Ministeriumssprecher mit.
Update, 10. Februar, 21 Uhr: Schüler bis Klasse 6 sollen ab 22. Februar in Wechselunterricht gehen
Hessens Schülerinnen und Schüler der Klassen eins bis sechs sollen vom 22. Februar an im Wechselunterricht lernen können. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Regierungschefs von Bund und Ländern an. Von Klasse sieben an gelte mit Ausnahme von Abschlussklassen Distanzunterricht. Das soll vorerst bis zu den Osterferien Bestand haben.
Auch für die Kitas soll ab dem 22. Februar wieder der eingeschränkte Regelbetrieb gelten. Lehrer und Erzieher sollen sich häufiger kostenfrei testen lassen dürfen als bislang.
Bei Wechselunterricht werden die Schulklassen aufgeteilt. Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zuhause. Die Gruppen tauschen tage- oder wochenweise. So werden Kontakte reduziert und Abstände können besser eingehalten werden.
Update, 10. Februar, 20.27 Uhr: Friseure in Hessen dürfen ab März wieder öffnen
Friseure sollen ab dem 1. März ihre Salons in Hessen wieder öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Regierungschefs von Bund und Ländern an.
Update, 10. Februar, 20.25 Uhr: Lockdown soll verlängert werden
Der Corona-Lockdown in Hessen soll bis 7. März verlängert werden. Das kündigte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einem Gespräch mit den Regierungschefs von Bund und Ländern an.
Update, 10. Februar, 16.20 Uhr: Gewerkschaft fordert mehr Corona-Schutz im Bildungsbereich
Die Gewerkschaft Verdi fordert für Kitas, Schulen und Jugendhilfe-Einrichtungen klarere Corona-Regeln sowie mehr Schutz vor Ansteckung. Es fehle an verlässlichen, verbindlichen Kriterien für einen sicheren Betrieb, erklärte die Gewerkschaft am Mittwoch in Frankfurt.
In den Kitas gebe es Probleme, da sie zwar als geschlossen gälten, faktisch aber eine Auslastung von teils 90 Prozent hätten. Die Entscheidung, ob die Kinder in Kitas betreut würden, könne nicht wie bisher den Eltern überlassen bleiben. Denn dies führe vor Ort zu Konflikten. Auch viele Eltern hätte so keine Handhabe ihren Arbeitgebern gegenüber.
Die Gewerkschaft forderte, feste landesweite Kriterien festzulegen, nach denen dann vor Ort entschieden werde, ob und wie weit eine Einrichtung geöffnet werden könne. Unter anderem müssten das örtliche Infektionsgeschehen und die Inzidenz ausschlaggebend sein. Einen entsprechenden Stufenplan gebe es beispielsweise in Bremen. Zudem forderte die Gewerkschaft frühere Impfungen und mehr Tests für die Beschäftigten.
Die Gewerkschaft bekräftigte auch ihre Forderung nach einem Kita-Gipfel, um alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen. In anderen Bundesländern gebe es dies, sagte Gewerkschaftssekretärin Kirsten Ideler. Die Gewerkschaft organisierte auch einen offenen Brief an die Landesregierung und verwies auf eine Online-Petition einer Erzieherin aus Mainhausen mit mehr als 20.000 Unterstützern.
Die Initiatorin, Michaela Gringmuth-Endraß, berichtete, dass sie sich mit Kontakten zurückhalte und wie eine Eremitin lebe, da sie befürchte, andere anzustecken. Die Erzieherinnen seien in den Einrichtungen "schutzlos und gedankenlos zigfachen Kontakten ausgesetzt", während im privaten Bereich strenge Beschränkungen gälten, wird in der Petition kritisiert.
Update, 10. Februar, 10.25 Uhr: Impfstoff-Produktion im hessischen Marburg gestartet
Das Mainzer Unternehmen Biontech hat in der mittelhessischen Stadt Marburg mit der Produktion seines Corona-Impfstoffs begonnen. Wenn das Werk in Marburg seine volle Kapazität erreicht habe, sollen dort jährlich 750 Millionen Dosen des Biontech-Impfstoffs hergestellt werden, heißt es weiter in der Mitteilung des Unternehmens vom Mittwochmorgen.
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Update, 10. Februar, 6.42 Uhr: Virologin empfiehlt Corona-Impfung auch bei Schwangerschaft
Schwangere und Frauen mit Kinderwunsch müssen der Frankfurter Virologin Sandra Ciesek zufolge keine Angst vor einer Corona-Impfung haben.
Der "Mythos", dass die Impfung unfruchtbar mache, mache vielen Frauen Angst, sagte Ciesek im NDR-Podcast "Coronavirus-Update". Solche "Fehlinformationskampagnen" würden das Vertrauen in die Impfstoffe untergraben. Es handle sich um "ein Gerücht".
Seit Beginn der Pandemie habe es weltweit Millionen Infektionen gegeben. "Es gibt keinerlei Hinweise oder Berichte, dass das zu einer Unfruchtbarkeit bei Frauen geführt hätte - da werden ja auch Antikörper gebildet", sagte die Direktorin des Instituts für Medizinische Virologie am Universitätsklinikum Frankfurt.
Auch Schwangere könnten sich impfen lassen. Zwar würden Impfstoffe in frühen Studienphasen nicht an Schwangeren getestet. "Das heißt aber nicht, dass das Unternehmen hier eine spezielle Gefahr sehen würde", sagte Ciesek.
Es sei vielmehr "das normale Vorgehen»" dass man neue Präparate nicht an sensiblen Gruppen wie Kleinkindern oder Schwangeren teste. "Die Erkrankung ist prinzipiell gefährlicher für Schwangere als die Impfung."
Update, 9. Februar, 15.23 Uhr: Neues Corona-Hilfspaket für Kultur mit 30 Millionen Euro
Die schwarz-grüne Landesregierung legt für die Kultur in Hessen ein weiteres Corona-Hilfspaket mit einem Umfang von 30 Millionen Euro auf. "Um der Kultur in diesen schwierigen Zeiten Halt zu geben, braucht es einen langen Atem", erklärte Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden. "Unser erstes Kulturpaket hat 2020 geholfen, die vielfältige Landschaft der Kultur in Hessen zu stützen - daran knüpfen wir nun an."
Das Geld soll für Projektstipendien für Künstler, Liquiditätshilfen für Kultureinrichtungen und Spielstätten, Beratungsangebote der Kulturverbände sowie ein Programm für Open-Air-Kultur in den Sommermonaten zur Verfügung stehen.
Das Land habe ein Paket geschnürt, das Hilfen des Bundes möglichst bedarfsgerecht ergänze und eigene Akzente setze, sagte Dorn. Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) ergänzte, wichtig für Soloselbstständige sei etwa, dass die Landesregierung mit Brückenstipendien Hilfe bieten könne, die nicht auf die Überbrückungshilfe des Bundes angerechnet wird.
Im ersten Corona-Kulturpaket waren insgesamt 50 Millionen Euro vorgesehen. Dadurch seien etwa 3600 Arbeitsstipendien und zusätzlich rund 1200 Projektstipendien vergeben worden. Rund 200 Spielstätten seien bei coronabedingten Anpassungen unterstützt worden.
Update, 9. Februar, 13.34 Uhr: Klinikleitung soll unrechtmäßig Corona-Impfung bekommen haben
In einer Klinik im nordhessischen Bad Wildungen (Landkreis Waldeck-Frankenberg) sollen zwei leitende Angestellte vorzeitig gegen das Coronavirus geimpft worden sein - obwohl sie nicht zur priorisierten Personengruppe gehören.
Eine Sprecherin des Unternehmens bestätigte am Dienstag den Vorfall und kündigte "personalrechtliche Konsequenzen" an. Die beiden seien freigestellt, bis die Vorwürfe aufgearbeitet seien.
"Wir bedauern sehr, was passiert is"», sagte die Sprecherin. Medien hatten über den Vorfall vom Dienstag vergangener Woche berichtet.
Wer die beiden geimpft hat und ob weitere Impfungen möglicherweise unrechtmäßig verabreicht wurden, war der Klinik zunächst noch nicht geklärt.
Update, 9. Februar, 11.57 Uhr: Hessen schickt mobiles Covid-19-Testmobil auf die Straße
Um bei einem lokalen Corona-Ausbruch schnell und effektiv testen zu können, soll in Hessen künftig ein Testmobil unterwegs sein.
Im Labor des umgebauten Wohnmobils könnten Schnelltests mit besonders hoher Sensitivität gemacht und innerhalb kurzer Zeit ausgewertet werden, teilten die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Hessen und Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden mit.
Die Alten- und Pflegeheime sollen nach einem Besuch des Testmobils im Normalfall einen exakten Überblick über den Infektionsstatus von Bewohnern und Pflegepersonal haben, erklärte KV-Vorstand Frank Dastych. Gleichzeitig blieben die Einrichtungen in der Regel arbeitsfähig und die Bewohner könnten maximal geschützt werden.
Das Mobil kann auch nach einem Corona-Ausbruch an einer Schule oder an einer Kindertagesstätte eingesetzt werden.
Update, 9. Februar, 6.15 Uhr: Mainz treibet Ausbau von Biontech voran
Die Stadt Mainz treibt den Ausbau von Biontech voran.
Der Corona-Impfstoffhersteller solle auf dem Gelände einer Bundeswehr-Kaserne weitere Labors und Büros errichten können, sagte Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Mainz.
Die Stadtverwaltung werde in enger Absprache mit Biontech die Rahmenplanung für das Gelände der Kaserne anpassen. Diese könne etwas schneller geräumt werden und sei spätestens 2022 frei.
Die Generalfeldzeugmeister-Kaserne grenzt an die Firmenzentrale von Biontech, das auf dem Weg zu einem der weltweit führenden Unternehmen der Immuntherapie sei.
"Die Landeshauptstadt weiß, welches Juwel sie in ihren Stadtgrenzen birgt und wir sind stolz darauf", sagte Ebling.
Biontech werde nicht auf dem gesamten rund zehn Hektar großen Kasernen-Gelände wachsen. An den beiden anderen Standorten des weltweit beachteten Unternehmens in Mainz gebe es auch noch Wachstumsmöglichkeiten.
"Das ist ein sehr gutes Signal, dass wir mit diesem Unternehmen einen echten Wirtschaftswachstumsfaktor haben", sagte Ebling.
Zugleich sei dies ein gutes Signal an die Stadt, die auch unter wirtschaftlichen Einbrüchen leide, und ein schönes Signal für die Konversion, also die Umwandlung von militärischer in zivile Nutzung.
Update, 8. Februar, 19 Uhr: Restliche regionale Impfzentren in Hessen öffnen
Von Dienstag an sollen alle 28 regionalen Corona-Impfzentren in Hessen in Betrieb gehen. Zunächst können sich dort Menschen in der höchsten Priorisierungsgruppe die Schutzimpfung geben lassen.
Das sind überwiegend Männer und Frauen im Alter von über 80 Jahren. Die ersten sechs Zentren hatten am 19. Januar den Betrieb für Patienten aufgenommen.
Nach wie vor mangelt es an Impfstoff, daher kann in den Impfzentren nicht in voller Auslastung geimpft werden. Laut Innenministerium kommen bis zu 300.000 Männer und Frauen für einen Impftermin im laufenden Anmeldeverfahren in Frage.
Update, 8. Februar, 17.31 Uhr: Britische Corona-Mutation in Kfz-Zulassungsstelle
Zwei Mitarbeiter einer Kfz-Zulassungsstelle im Main-Taunus-Kreis haben sich mit der britischen Corona-Mutation infiziert. Dazu sind insgesamt 15 Mitarbeiter an Corona erkrankt.
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Update, 8. Februar, 16.43 Uhr: Hessen für Rückkehr der Klassen eins bis sechs in Wechselunterricht
Hessen will für die Schüler der Klassen eins bis sechs vom 22. Februar an das Modell des Wechselunterrichts ermöglichen. Voraussetzung sei, dass die Entwicklung der Corona-Infektionszahlen dies zulasse und sich Bund und Länder bei ihrer Schaltkonferenz am Mittwoch darüber einigten, teilte das Kultusministerium am Montag in Wiesbaden mit.
Für Hessens Schulen gelten angesichts des Corona-Lockdowns derzeit folgende Regelungen: Schüler sollen bis Klasse sechs - wo immer möglich - dem Präsenzunterricht fernbleiben. Von Klasse sieben an gibt es mit Ausnahme von Abschlussklassen Distanzunterricht.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte vor wenigen Tagen im hessischen Landtag in Aussicht gestellt, dass in den Grundschulen bereits vom 15. Februar an Wechselunterricht möglich werde. Von Klasse sieben an soll der Distanzunterricht bis zu den Osterferien fortgesetzt und die Abschlussklassen weiterhin in Präsenz unterrichtet werden.
Das Kultusministerium folge mit dem neuen Datum den Empfehlungen aus den Reihen der Schulleitungen, teilte ein Sprecher mit. Grund sei, dass sich Schulen, Lehrkräfte und Eltern mit der Verschiebung um eine Woche besser vorbereiten könnten. Die aktuelle Regelung gelte bis dahin weiter.
Bei Wechselunterricht werden die Schulklassen aufgeteilt. Eine Hälfte wird in der Schule unterrichtet, die andere Hälfte lernt zuhause. Die Gruppen tauschen tage- oder wochenweise. So werden Kontakte reduziert und Abstände können besser eingehalten werden.
Update, 8. Februar, 16.41 Uhr: Astrazeneca-Impfstoff an hessische Impfzentren ausgeliefert
Die ersten 26.400 Dosen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca sind an die 28 hessischen Impfzentren ausgeliefert worden. Die Zentren können die Impfstoffe des britisch-schwedischen Herstellers an Menschen der höchsten Priorisierungsgruppe spritzen, die unter 65 Jahre alt sind, wie das Innenministerium am Montag in Wiesbaden unter Berufung auf die bundesweite Corona-Impfverordnung mitteilte.
Demnach kann der Impfstoff zunächst medizinischem Personal in den Krankenhäusern der Covid-19-Versorgung sowie im Weiteren auch an Beschäftigte in Rettungsdiensten und mobilen Pflegediensten geimpft werden.
Von etwa 550.000 Menschen in der ersten Priorisierungsgruppe haben in Hessen nach Ministeriumsangaben mittlerweile fast 160.000 die erste Impfung erhalten und 63.600 auch schon die zweite.
172.000 Impfberechtigte konnten demnach seit Mittwoch Termine in den Impfzentren buchen. Zudem meldeten sich 50.000 Menschen über 80 Jahren für eine Impfung zuhause an.
Update, 8. Februar, 8.15 Uhr: Corona-Krise macht Studenten in Hessen zu schaffen
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen machen vielen Studierenden in Hessen zu schaffen. Das spiegelt sich auch bei den Anfragen bei den Beratungsstellen der Hochschulen wider.
Die Beratungszahlen seien 2020 mit 20 Prozent sehr deutlich gegenüber dem Vorjahr angestiegen, teilte etwa das Studentenwerk Gießen mit, das Studenten zum Beispiel in Sozialfragen berät. "Der Höhepunkt der Nachfrage lag dabei im zweiten Quartal, als die Einschränkungen des ersten Lockdowns ihre Wirkung auch auf dem studentischen Arbeitsmarkt zeigten und die Hilfsprogramme des Landes Hessen und des Bundes aufgelegt wurden."
Zu den Hauptsorgen gehören demnach finanzielle Schwierigkeiten, meist durch den Verlust von Studentenjobs oder weil Eltern als Unterstützer ausfielen. "Eine anhaltend schwierige Situation ist für diejenigen Studierenden gegeben, die bisher in den Bereichen Gastronomie, Messen, Konzerte, Events und Kultur gejobbt haben."
Update, 7. Februar, 11.16 Uhr: Covid-19-Impfungen für Kinder erst 2022
Einige Hersteller haben damit begonnen, ihre Covid-19-Impfstoffe an Minderjährigen zu testen. Experten erwarten aber frühestens Ende dieses Jahres ihren Einsatz.
Der Direktor des Zentrums für Kinder- und Jugendmedizin der Universität Mainz und Mitglied der Ständigen Impfkommission (Stiko), Fred Zepp, rechnet "frühestens Ende des Jahres, eher Anfang nächsten Jahres" damit, dass Kinder in Deutschland geimpft werden könnten.
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Update, 6. Februar, 8.25 Uhr: Kassenärztliche Vereinigung kritisiert Impf-Management
Der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen findet die Terminvergabe für die Corona-Impfungen "dilettantisch".
Bei der zweiten Runde in der vergangenen Woche seien "mehrere Tausend Anrufe" beim Ärztlichen Bereitschaftsdienst eingegangen, sagte der Vorsitzende des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen, Frank Dastych, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Die Hotline für die Vergabe der Impftermine und der Bereitschaftsdienst haben dieselbe Nummer (116117), Anrufer werden dann aber über ein Zahlen-Auswahlmenü an zwei unterschiedliche Callcenter weitergeleitet.
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Update, 5. Februar, 16.34 Uhr: Hessen soll erste Lieferung des Astrazeneca-Impfstoffs erhalten
In Hessen werden am Wochenende die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca erwartet. Insgesamt 26.400 Impfdosen des britisch-schwedischen Herstellers sollen am Samstag ausgeliefert werden, wie aus Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht.
In der nächsten Woche ist die Auslieferung von rund 31.000 Impfdosen vorgesehen, eine Woche später knapp 77.000 und nochmal eine Woche später mehr als 110.000. Bundesweit will Astrazeneca nach eigenen Angaben bis Anfang März rund 3,2 Millionen Impfdosen liefern.
Nach den Präparaten von Biontech/Pfizer und Moderna wird der Impfstoff der dritte sein, der in Deutschland verfügbar ist. Die Ständige Impfkommission hat das Vakzin nur für unter 65-Jährige empfohlen. Das führt dazu, dass es zunächst vor allem Pflegekräften, medizinischem Krankenhauspersonal und Mitarbeitern in Impfzentren verabreicht werden soll.
Update, 5. Februar, 10.45 Uhr: Friseursalons bleiben nach Gerichts-Entscheidung wegen Corona-Pandemie geschlossen
Die Friseursalons bleiben nach einer Entscheidung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) geschlossen. Die Regelung zur Schließung der Betriebe in der Verordnung zur Beschränkung sozialer Kontakte in der Pandemie werde nicht außer Vollzug gesetzt, teilte der VGH am Freitag mit.
Ein entsprechender Eilantrag eines Friseur aus Seeheim-Jugenheim wurde abgelehnt. Die angegriffene Regelung sei weder rechtswidrig, noch eine Außervollzugsetzung geboten. Hierunter falle nicht nur das Arbeiten in einem Ladengeschäft, sondern auch in einem mobilen Service. (Az.: 8 B 215/21.N)
Der Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit nach dem Grundgesetz sei weiterhin gerechtfertigt, teilte der VGH mit. Der Beschluss ist unanfechtbar.
Update, 5. Februar, 6.10 Uhr: Polizei in Hessen nutzte Corona-Listen aus Restaurants für Ermittlungen
Bei einem Besuch von Restaurants, Hotels oder etwaigen Veranstaltungen seine Kontaktdaten zu hinterlassen, gehörte zwischen dem ersten und zweiten Lockdown in der Corona-Pandemie zum Alltag. Der eigentliche Zweck: eine Nachverfolgung möglicher Infektionswege. Doch nutzten hessische Fahnder die Daten auch mehrfach für strafrechtliche Ermittlungen.
Dies geht aus Antworten des Innenministeriums auf Kleine Anfragen der Linken und der FDP hervor. Hessenweit seien bis Stand Mitte August 13 Fälle bekannt, in denen die Polizei auf die Kontaktdaten zur Strafverfolgung zugegriffen hat, teilte Innenminister Peter Beuth (CDU) in seiner Antwort mit. Dies habe eine Abfrage bei den Polizeipräsidien ergeben, die jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat.
Zugriffe der Polizei auf die Listen hatten im Sommer Kritik ausgelöst. So hatte der hessische Datenschutzbeauftragte Michael Ronellenfitsch die "strenge Zweckbindung" der persönlichen Daten ausschließlich zur Nachverfolgung von Infektionen angemahnt. Mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes im November ist eine straf- oder polizeirechtliche Nutzung dem Innenministerium zufolge nun ausgeschlossen. In dem Gesetz heißt es, dass eine Weitergabe der übermittelten Daten durch die zuständigen Stellen oder eine Weiterverwendung durch diese zu anderen Zwecken als der Kontaktnachverfolgung ausgeschlossen ist.
In den 13 Fällen ging es dem Innenministerium zufolge um den Verdacht von versuchten Tötungsdelikten, Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, Diebstahl, Rockerkriminalität, gefährliche Körperverletzung oder auch unerlaubtes Entfernen vom Unfallort. In einem Fall sei ein Haftbefehl wegen gewerbsmäßigen Betruges vollstreckt worden. In einem Fall sei eine Gästeliste mit richterlichem Beschluss sichergestellt worden, in fünf Fällen die Herausgabe der Liste ohne Widerspruch der Betreiber beziehungsweise auf freiwilliger Basis erfolgt. Der Rest sei lediglich eingesehen worden.
"Aufgrund der Daten der Gästelisten leitete die Polizei keine Strafverfahren oder Ordnungswidrigkeitsverfahren ein", heißt es in einer Antwort Beuths. Die Gästelisten seien aufgrund eines Straftatverdachts oder in einem laufenden Verfahren zur Beweiserhebung eingesehen oder sichergestellt worden.
Darüber hinaus habe es von der Polizei zusammen mit den Ordnungsbehörden stichprobenartige Kontrollen gegeben. Diese hätten ausschließlich dazu gedient zu prüfen, ob die angegeben Personalien mit den tatsächlich anwesenden Gästen übereinstimmen.
Update, 4. Februar, 17.42 Uhr: Corona-Fälle: Freiburger Regionalliga-Partie in Frankfurt abgesetzt
Das für kommenden Samstag geplante Fußballspiel in der Regionalliga Südwest zwischen dem FSV Frankfurt und dem SC Freiburg II ist abgesetzt worden. Die Absage sei auf Antrag der Gastgeber erfolgt, teilte die Liga am Donnerstag mit.
Grund sei, dass bei mehreren Spielern des FSV der Erregernachweis auf das Coronavirus erbracht worden sei, so dass nicht mehr die erforderliche Anzahl an Spielern zur Verfügung stehe. Einen neuen Termin gibt es noch nicht.
Update, 4. Februar, 10.45 Uhr: Hessens Wirtschaft fordert schrittweise Öffnung ab Mitte Februar
Hessens Wirtschaft fordert die schrittweise Öffnung der im Corona-Lockdown geschlossenen Betriebe ab Mitte Februar.
Die Betriebe brauchten Perspektiven. "Wir können nicht warten, bis das Infektionsgeschehen nahe Null ist", sagte Eberhard Flammer, Präsident des Hessischen Industrie- und Handelskammertag (HIHK) am Donnerstag. "Dann existieren viele Unternehmen nicht mehr".
Der HIHK, der Handelsverband Hessen und der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) forderten in einer gemeinsamen Erklärung eine Öffnung nach einheitlichen, nicht-diskriminierenden Vorgaben. Unterschiede nach Betriebsgrößen oder Verkaufsfläche müssten vermieden werden.
Die hessische Wirtschaft unterstütze das Ziel, das Infektionsgeschehen so weit wie möglich zu reduzieren. Die wirtschaftlichen Schäden durch die Corona-Maßnahmen dürften dabei aber nicht übersehen werden. Nach Einschätzung der Verbände könnte das Infektionsrisiko mit Schnelltests, medizinischen Masken und der Erfassung von Kontaktdaten gesenkt werden.
"Für stationäre Einzelhandelsgeschäfte könnte man für den Anfang mit Terminen und Zugangsbeschränkungen arbeiten", schlug Jochen Ruths, Präsident des Handelsverbandes Hessen vor. Das Aufschieben erster Öffnungen sei keine Lösung. Die Verzweiflung der betroffenen Händler wachse mit jedem Tag.
Gerald Kink, Präsident des Dehoga Hessen, betonte, das Gastgewerbe könne Schutzkonzepte innerhalb kurzer Zeit professionell umsetzen. "Zudem haben viele Betriebe in neue Belüftungssysteme und Luftfilter investiert oder arbeiten mit CO2-Ampeln."
Update, 3. Februar, 19.17 Uhr: Landkreis Fulda hebt Ausgangsbeschränkung auf
Der Landkreis Fulda hebt am Freitag die Ausgangsbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie auf.
Im Kreis habe in den vergangenen fünf Tagen die Inzidenz, also die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen binnen 7 Tagen pro 100.000 Einwohner, unter 200 gelegen.
Damit falle man nicht mehr unter die höchste Stufe des Eskalationskonzeptes des Landes Hessen, teilte der Kreis am Mittwoch mit. Am vergangenen Samstag habe der Wert nach gut sieben Wochen mit 186,9 erstmals wieder unter 200 gelegen.
Update, 3. Februar, 12.55 Uhr: Bislang rund 1,1 Milliarden Euro aus Kommunalpakt geflossen
Zur Bewältigung der Corona-Pandemie sind in Hessen inzwischen mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Kommunalpakt bei den Kreisen, Städten und Gemeinden angekommen oder auf den Weg gebracht worden.
"Weiteres Geld wird folgen", erklärte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Mittwoch zu einer Debatte im Landtag in Wiesbaden über kommunale Finanzen. "Wir setzen den gemeinsam mit den Kommunen beschlossenen Pakt wie verabredet und zügig um." Der mehr als drei Milliarden Euro schwere Kommunalpakt zwischen Land und Kommunen soll vor Ort bei der Bewältigung der Corona-Krise helfen.
Nach Angaben des Finanzministeriums ist in den bisher ausgezahlten oder angewiesenen 1,1 Milliarden Euro der Landesanteil für den Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen in Höhe von 661 Millionen Euro eingerechnet.
Dazu kommt unter anderem eine Stärkung des Kommunalen Finanzausgleichs 2021 von rund 350 Millionen Euro sowie 5 Millionen Euro als erste Unterstützung für Heilkurorte. 100 Millionen Euro sind für Schulen und Kitas vorgesehen, 24 Millionen Euro für die Digitalisierung an Schulen.
Update, 3. Februar, 9.46 Uhr: Wieder massive technische Probleme bei Corona-Impfterminvergabe
Auch das zweite Anmeldeverfahren für die Vergabe von Corona-Impfterminen für Senioren über 80 Jahre in Hessen wird von massiven technischen Problemen begleitet. Die Internetseite für die Terminbuchung ließ sich am Mittwochmorgen nicht öffnen. Mitarbeiter der Telefon-Hotline sprachen von technischen Problemen, es könnten derzeit keine Termine vergeben werden.
Bereits bei der ersten Impfanmeldung für die Bevölkerungsgruppe der Über-80-Jährigen, bei der zunächst nur 60 000 Termine für die Corona-Schutzimpfung vergeben wurden, hatte es in Hessen massive technische Störungen wegen des großen Ansturms auf die Termine gegeben.
Bis zum Schluss mussten die Senioren und ihre Angehörige teils über Stunden warten, bis sie sich registrieren oder für einen Termin anmelden konnten. Nun soll die Terminvergabe für die Menschen im Alter von über 80 Jahren nicht limitiert sein.
Update, 3. Februar, 05.55 Uhr: Viele Wirte in Hessen trotz Lockdown optimistisch
Seit Monaten sind wegen der Corona-Pandemie Restaurants und Cafés geschlossen – dennoch blicken einige Wirte mit Zuversicht nach vorn.
"Ich bin mir sicher, dass die ganze Branche mit kleinen Ausnahmen noch da steht im April", sagt etwa der Wiesbadener Oliver Dürr, Wirt des Restaurants "Amadeus". Die Krise und der erste Lockdown im März seien auch für ihn ein Schock gewesen. Dann seien aber die Soforthilfen geflossen und "ab da sind wir relativ gut durchgekommen".
Andere Gastronomen haben in der Pandemie neue Wege eingeschlagen: In Gießen beispielsweise backen Shadi Souri, Inhaber des Lokals "Pizza Wolke", und sein Team nun Tiefkühlpizza, die in Supermärkten der Region verkauft wird.
Es gebe viele Betriebe, die vernünftig über die Runden kämen, heißt es vom Gaststättenverband Dehoga in Hessen.
Aber viele Wirte würden derzeit "wahnsinnig", weil sie faktisch über Monate unter einem Berufsverbot ständen.
Update, 2. Februar, 5.45 Uhr: Erst rund 180.000 Menschen in Hessen haben Corona-Impfung erhalten
In Hessen haben mittlerweile rund 180.000 Menschen eine Corona-Impfung erhalten. Darunter seien 130.000 Erstimpfungen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Montagabend nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern.
Knapp 50.000 Bürgern sei bereits die wichtige zweite Dosis gespritzt worden. Weil es weiter zu wenig Impfstoff gebe, rechne er erst ab dem zweiten Quartal mit schnelleren Schutzimpfungen gegen das Coronavirus.
Hessen bleibe bei seiner Strategie, dass jede Lieferung halbiert wird, um die wichtige Zweitimpfung garantieren zu können, betonte der Regierungschef.
Ab diesem Mittwoch können Senioren über 80 Jahre erneut einen Corona-Impftermin vereinbaren. Bislang wurde in den sechs regionalen Impfzentren im Land geimpft. Am 9. Februar werden die restlichen 22 Impfzentren in Hessen öffnen, so dass dann alle 28 Impfzentren im Land aktiviert sind.
Auch Deutschland bleibe bei seiner nationalen Impfstrategie, die auch die Frage umfasse, in welcher Reihenfolge die Bevölkerung geimpft werde, sagte Bouffier.
Dass Impfstoff knapp sei, liege nicht am Geld oder am mangelnden Arbeitswillen der Hersteller – sie könnten nach eigenen Angaben einfach nicht schneller produzieren, erklärte der Ministerpräsident. Außerdem gebe es eine Reihe von Unwägbarkeiten, etwa wenn eine Charge verunreinigt werde.
"Wir werden die nächsten sechs bis zehn Wochen weiterhin eine Mangelverwaltung haben und nicht soviel Impfstoff bekommen, wie wir gerne hätten", sagte Bouffier.
Er rechnete damit, dass es "ab Ende März, vielleicht auch schon Mitte März" deutlich voran gehe.
Von Biontech würden diese Woche 58.500 Dosen geliefert und die gleiche Summe nochmal Anfang kommender Woche, erläuterte Bouffier. Für den 15. und 16. Februar seien 70.000 Dosen sowie am 22. und 23. Februar ebenfalls 70.000 Dosen von Biontech angekündigt worden. Zusätzlich habe der Hersteller Moderna für Mitte Februar 14.400 Einheiten angekündigt.
Die Firma Astrazeneca wolle nächste Woche 45.000 Einheiten und am 17. Februar 70.000 Dosen liefern – allerdings könne dieser Impfstoff nur Menschen im Alter bis einschließlich 64 Jahren gegeben werden, sagte Bouffier.
Was die Corona-Maßnahmen angeht, so erwartet Bouffier mögliche Öffnungen "in verantworteter Weise", erst dann, wenn die Summe der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche unter den Wert von 50 falle. Der derzeitige Corona-Lockdown gilt bislang bis Mitte Februar. Ob danach Lockerungen verantwortet werden können, hänge ganz wesentlich an der Frage, ob man bis dahin mehr über Virus-Mutationen wisse, die etwa in Großbritannien oder Südafrika erstmals entdeckt worden waren, gab er zu bedenken.
"Ich glaube, wir werden noch nicht dazu kommen können, dass wir zum Beispiel wieder größere Zusammenkünfte haben", sagte Bouffier. Man werde auch nicht Mitte Februar die Restaurants wieder öffnen können.
Update, 1. Februar, 14.10 Uhr: Mehr als 5 Millionen Euro für Frankfurter Corona-Forscher
Etwa zehn Monate nach dem Start einer Spendenaktion für die Corona-Forschung am Universitätsklinikum Frankfurt und der Goethe-Universität sind mehr als fünf Millionen Euro zusammengekommen.
Ermöglicht wurde dies durch 2000 Groß- und Kleinspender, wie die Goethe-Universität am Montag mitteilte. Die Idee des "Goethe-Corona-Fonds" stamme aus den ersten Tagen der Pandemie, so sollten Forscherinnen und Forscher sofort und unbürokratisch unterstützt werden, ihren Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise zu leisten.
"In der Pandemie wollten wir mit dem helfen, was wir am besten können: mit unserer Forschung", sagt der Vizepräsident der Frankfurter Universität, Manfred Schubert-Zsilavecz. Den Angaben zufolge gaben mehr als die Hälfte der Spender zwischen 10 und 100 Euro. Die kleinste Unterstützung lag demnach bei 2 Cent, die größte umfasste nahezu eine Million Euro. Nicht nur aus dem Rhein-Main-Gebiet, auch aus München, Hamburg und sogar den USA seien Spenden eingegangen.
"Den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern diente der Goethe-Corona-Fonds als Starthilfe", hieß es. Mittlerweile hätten viele zusätzliche Mittel rund um die Corona-Erforschung eingeworben werden können, hieß es. So seien beispielsweise die Virologin Sandra Ciesek und die Infektiologin Maria Vehreschild Teil des EU-geförderten CARE-Konsortiums.
Auch Forscherinnen und Forscher aus sozial- und geisteswissenschaftlichen Fachgebieten hätten vom Goethe-Corona-Fonds profitiert. Mehr als 40 Projekte werden demnach inzwischen gefördert, darunter auch das Corona-Krisentelefon und Studien des Psychologen Ulrich Stangier zu den psychischen Folgen der Pandemie.
Update, 1. Februar, 8.55 Uhr: Sozialminister appelliert, in der Corona-Pandemie "weiter zusammenhalten"
Hessens Sozialminister Kai Klose (47, Grüne) hat an die Menschen appelliert, in den gemeinsamen Anstrengungen gegen die Corona-Pandemie nicht nachzulassen.
"Ich finde es im Großen und Ganzen wirklich beeindruckend, wie sehr die Leute mithelfen – und das gilt für alle Altersgruppen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Wiesbaden.
"Wenn wir weiter zusammenhalten und alle mitmachen, ist mir nicht bange, dass wir es 2021 schaffen, die pandemische Situation zu überwinden."
Mit Blick auf das zurückliegende Jahr habe es immer wieder Höhen und Tiefem gegeben. "Wir lernen ja immer dazu und haben auch Rückschläge erlitten", sagte der Minister. Am 1. Februar 2020 war ein erstes Flugzeug mit deutschen Rückkehrern aus dem chinesischen Wuhan in Frankfurt gelandet. Die ersten Corona-Fälle waren im Dezember 2019 in der zentralchinesischen Metropole registriert worden.
"Angesichts der Herausforderungen eines völlig neuen Virus hat sich Hessen in der Corona-Pandemie vergleichsweise gut geschlagen", resümierte Klose. Das Land habe einen besonnenen Weg eingeschlagen. Der Schutz der Menschen und der Schutz des Gesundheitssystems vor Überlastung hätten immer höchste Priorität gehabt.
"Ich glaube wir können langfristig auf jeden Fall optimistisch nach vorne schauen", sagte Klose. "Dass wir schon seit Ende Dezember 2020 hoch wirksame Impfstoffe zur Verfügung haben, ist schon eine große Leistung. Das gibt uns Hoffnung." Man müsse aber genau hinschauen, wie sich die Ausbreitung der Virusvarianten weiter entwickle. "Das wird auch eine wesentliche Rolle bei der Beurteilung spielen, wie es bei den Kontaktbeschränkungen weitergeht", betonte Klose.
"Uns allen fällt es doch schwer, diese Einschränkungen hinzunehmen. Und je länger die sich hinziehen, umso schwerer fallen sie", sagte der Minister.
"Trotzdem, und das finde ich wirklich großartig, macht die Bevölkerung in weiten Teilen nach wie vor sehr diszipliniert mit, weil sie versteht, dass es eine große Gemeinschaftsleistung ist, die wir hier bringen müssen – um diese Krise zu überwinden."
Update, 1. Februar, 5.55 Uhr: Streit um Arzt-Honorare in Impfzentren
Bei Hessens Ärzten regt sich Unmut über die Bezahlung in den Impfzentren.
120 Euro pro Stunde sollten Mediziner und Apotheker bekommen – das haben Landesregierung, Landesärztekammer und Kassenärztliche Vereinigung ausgehandelt. Die Landkreise bezahlen aber zum Teil deutlich weniger, beklagen die Ärzte-Gremien – und raten den Ärzten, dies nicht zu akzeptieren. Die Kreise verteidigen sich: Es handle sich um eine Obergenze.
"Leider müssen wir feststellen, dass diese [Summen] von Seiten der Ministerien als Höchstsätze interpretiert werden, so dass einzelne Gebietskörperschaften deutlich niedrigere Stundensätze von 50 bis 60 Euro anbieten", schreibt die Kassenärztliche Vereinigung (KV) in einem Rundschreiben an alle hessischen Kassenärzte. Man werde "den Eindruck nicht los, dass der eine oder andere Landkreis oder Betreiber des Impfzentrums das große Geschäft wittert".
Auch die Landesärztekammer (LÄK) berichtet, "es mehren sich Unmutsäußerungen". Parallel zur offiziellen Anwerbekampagne der Ärztegremien im Dezember hätten viele Kreise "unabgesprochen weitere Gewinnungsmaßnahmen für Einsatzkräfte gestartet", berichtet die LÄK. Die vereinbarten Honorare würden dabei "bei verschiedenen Impfzentren anders interpretiert und zum Teil weit unterschritten". Auch die Kammer hat in dieser Sache alle Mitglieder angeschrieben.
Nach Recherchen der KV werden die niedriger dotierten Verträge vor allem in jenen Impfzenten angeboten, bei denen Dritte im Boot sind. Das Deutsche Rote Keuz (DRK) betreibt 10 der 28 Impfzentren in Hessen. Was vor Ort ausgehandelt werde, wisse man nicht, heißt es auf Nachfrage. "Der Landesverband hat keinen Einblick in die Verträge, die die einzelnen Körperschaften mit den Kreisverbänden schließen", sagte eine Sprecherin. 120 Euro seien ein "Vorschlag" gewesen, um die Arbeit im Impfzentrum so attraktiv wie möglich zu machen.
Für die Landkreise sind die vom Land gewährten Stundensätze "Erstattungs-Höchstbeträge", wie Jan Hilligardt, der Direktor des Hessischen Landkreistags der dpa sagte. "Mit Blick auf Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit" müsse die Obergrenze nicht zwingend ausgeschöpft werden. "Die Landkreise rechnen jedenfalls nur den tatsächlich dem medizinischen Personal gewährten Stundensatz mit dem Land ab und bekommen auch nur dies vom Land erstattet. Das heißt, jeder nicht in Anspruch genommene Cent verbleibt im Landeshaushalt beziehungsweise beim Steuerzahler." Der Vorwurf, die Kreise wollten sich bereichern, seien "schlichtweg falsch".
Update, 31. Januar, 10.38 Uhr: Frankfurter Dippemess fällt auch im Frühjahr 2021 aus
Die traditionsreiche Frankfurter Dippemess fällt auch im Frühjahr 2021 aus. "Der Pandemie-Lage wird leider auch die diesjährige Ausgabe der Dippemess im Frühjahr - ursprünglich vorgesehen vom 26. März bis 18. April - zum Opfer fallen", gaben Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) und Thomas Feda, Geschäftsführer der städtischen Tourismus+Congress GmbH, am Sonntag bekannt.
"Wir haben die Entscheidung so lange wie möglich hinausgezögert", teilte Feldmann mit. "Aber der Verlauf der Pandemie während der letzten Wochen und die notwendigen Maßnahmen zu deren Eindämmung haben diese Hoffnung zunichte gemacht." Schon die Jubiläumsausgabe zum 675-jährigen Bestehen des Volksfestes im vergangenen Jahr konnte wegen der Corona-Lage nicht stattfinden.
Die Stadt erwägt jedoch, die Veranstaltung in anderer Form im Sommer nachzuholen. Er habe die Tourismus+Congress GmbH gebeten, "eine einmalige Sonderausgabe der Dippemess im Sommer zu prüfen - unter dem Arbeitstitel "Dippemess in the City", teilte Feldmann mit. Diese würde dann nicht wie üblich auf dem Festplatz am Ratsweg, sondern in der Innenstadt von Hessens größter Stadt ausgerichtet.
Die Frankfurter Dippemess findet normalerweise im Frühling und im Herbst statt. Im Frühjahr strömen in der Regel mehr als eine Million Besucher auf das Festgelände am Ratsweg. Die Tradition des Volksfests geht bis ins Mittelalter zurück. Der Name des Fests stammt von der hessischen Bezeichnung für Topf, "Dippe". Auf sogenannten Dippemärkten verkauften fahrende Händler Steingutwaren.
Update, 30. Januar, 10.06 Uhr: 2700 Lehrer und Pädagogen von Unterricht in der Schule freigestellt
In Hessen sind aufgrund eines ärztlichen Attests derzeit rund 2700 Lehrer und sozialpädagogische Kräfte vom Unterricht in den Schulen befreit. Hintergrund sei bei dem Großteil davon die Zugehörigkeit zu einer Corona-Risikogruppe, sagte ein Sprecher des Kultusministeriums in Wiesbaden. Insgesamt seien vier Prozent der Lehrer und Sozialpädagogen vom Unterricht vor Ort freigestellt. Diese würden etwa per Videokonferenz unterrichten oder anderweitig eingesetzt.
"Diejenigen Lehrkräfte, die sich aufgrund ihrer gesundheitlichen Voraussetzungen vom Präsenzunterricht befreien lassen können, haben vor dem Beginn des Schuljahres 2020/2021 von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht", heißt es dazu in einer Antwort des Ministeriums auf eine Landtagsanfrage der SPD. Seither würden nur noch wenige Anträge gestellt. Wie lange die Kräfte vom Unterricht vor Ort befreit sind, hängt laut Ministerium vom Attest ab. "Grundsätzlich gilt die Unterrichtsbefreiung für drei Monate."
Für Hessens Schulen gelten angesichts des Corona-Lockdowns derzeit folgende Regelungen: Schüler sollen bis Klasse 6, wo immer möglich, dem Präsenzunterricht fernbleiben. Ab Jahrgangsstufe 7 gibt es mit der Ausnahme von Abschlussklassen Distanzunterricht.
Update, 29. Januar, 18.40 Uhr: Übrig gebliebener Impfstoff wird verwendet
Der Corona-Impfstoff ist knapp, bleibt am Ende eines Tages in den Impfzentren manchmal dennoch übrig. Damit keine Dosis verloren geht, können dann kurzfristig andere berechtigte Personen der ersten Impfgruppe einspringen.
Das betrifft nach Angaben des hessischen Innenministeriums etwa Angehörige der Rettungsdienste. Aber: Die allermeisten Impftermine würden von den Menschen – derzeit sind insbesondere über 80-Jährige an der Reihe – auch eingehalten. In der ersten Woche nach der Öffnung der sechs regionalen Impfzentren seien 99 von 100 vereinbarten Terminen auch wahrgenommen worden, hatte Innenminister Peter Beuth (CDU) vor kurzem mitgeteilt.
Wenn Impfstoff übrig bleibt, etwa im Zentrum Gießen/Heuchelheim, werde dieser ausschließlich für die höchste Priorisierungsgruppe verwendet, teilte eine Sprecherin des hessischen Landesverbandes des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) mit. "Beispielsweise für Mitarbeitende aus der Pflege, aus dem Rettungsdienst und aus den Krankenhäusern." Wer die Dosis bekomme, werde kurzfristig organisiert und hänge auch davon ob, wer verfügbar und in der Nähe sei.
Das DRK kümmert sich in Hessen um den Betrieb mehrerer Impfzentren oder ist daran beteiligt. Derzeit sind landesweit sechs Einrichtungen geöffnet, die 22 weiteren Zentren sollen am 9. Februar öffnen.
Im Frankfurter Zentrum werden die vereinbarten Impftermine der DRK-Sprecherin zufolge bisher fast zu 100 Prozent wahrgenommen. «Wir planen sehr genau und tauen den Impfstoff nur nach Bedarf auf, so dass nur im Ausnahmefall Impfdosen übrig sind.» Auch in Frankfurt gelte: Diese erhalten priorisierte Berechtigte, etwa Mitarbeiter, die regelmäßig im Impfzentrum tätig sind. "Das ist aber sehr selten der Fall."
Zur ersten Impfgruppe mit höchster Priorität gehören unter anderem Menschen ab 80 Jahre, Bewohner und Mitarbeiter von Altenpflegeheimen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ambulanter Pflegedienste oder Beschäftigte auf Intensivstationen, in Notaufnahmen oder bei Rettungsdiensten mit sehr hohem Risiko einer Corona-Infektion.
Update, 28. Januar, 18 Uhr: Arzneimittelrechtliche Erlaubnis für Biontech-Werk in Marburg erteilt
Das Mainzer Unternehmen Biontech hat auch die arzneimittelrechtliche Erlaubnis zur Herstellung von Corona-Impfstoff in seinem Werk im hessischen Marburg erhalten.
Das teilte das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt am Donnerstag mit. Vor zwei Wochen hatte Biontech bereits die Genehmigung zum Betrieb seiner Anlage für die Produktion des Mittels bekommen – in dem Fall war das RP Gießen zuständig.
Nach Angaben eines Sprechers der Darmstädter Behörde steht noch ein weiterer formaler Schritt an: Um den in Marburg hergestellten Impfstoff in der Europäischen Union vermarkten zu können, sei noch eine Genehmigung der EU-Arzneimittelagentur EMA nötig.
Im ersten Halbjahr 2021 sollen in Marburg 250 Millionen Dosen des Impfstoffes von Biontech und seines US-Partners Pfizer hergestellt werden. Als Gesamtmenge einer Jahresproduktion streben die Mainzer nach eigenen Angaben hier 750 Millionen Dosen an.
In Marburg sollen drei der vier nötigen Produktionsschritte erfolgen. Biontech hatte das Werk vom Schweizer Pharmakonzern Novartis übernommen.
Biontech plant – so die letzte Ankündigung – im Februar mit dem Produktionsstart in Marburg. Dem Unternehmen zufolge vergehen zwischen der Herstellung und Freigabe des kontrollierten Vakzins dann üblicherweise etwa vier Wochen.
Update, 28. Januar, 10.44 Uhr: Neue Termine für Impfung werden ab 3. Februar vergeben
Vom kommenden Mittwoch (3. Februar) an werden in Hessen neue Termine für eine Corona-Impfung vergeben. Wie Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, können dann zunächst weitere Impfberechtigte der Priorisierungsgruppe 1 den Zeitpunkt für die Schutzimpfung in einem der regionalen Impfzentren vereinbaren.
Dabei handelt es sich ganz überwiegend um Seniorinnen und Senioren, die mindestens 80 Jahre alt sind.
Am 9. Februar sollen auch die restlichen 22 Impfzentren öffnen; bislang waren sechs in Betrieb. "Angesichts der aktuell und perspektivisch geringen Menge an Impfdosen, die der Bund uns zur Verfügung stellt, werden wir noch viele Wochen für die höchstpriorisierte Gruppe benötigen", erklärte Beuth.
Update, 28. Januar, 9.06 Uhr: Covid-Patient flieht aus Krankenhaus und geht einkaufen
Ein 21-Jähriger, der wegen Covid-19 im Krankenhaus in Wiesbaden in Behandlung war, verließ das Krankenhaus vorzeitig und fuhr mit dem öffentlichen Nahverkehr nach Mainz zum einkaufen.
Mehr Infos >> hier.
Update, 27. Januar, 16.45 Uhr: Darmstadt testet Impfbus für mehr Mobilität
Mit einem Impfbus will Darmstadt die Mobilität im Kampf gegen das Coronavirus erhöhen. Man habe damit begonnen, einen eigens hierfür umgebauten Bus zu testen, teilte die Stadt am Mittwoch mit.
Nach Abschluss der Arbeiten solle das Fahrzeug ein oder zwei Impfkabinen haben und eine weitere Variante für das mobile Impfen sein.
Es sei noch keine endgültige Entscheidung gefallen, wie und wo der Bus eingesetzt werden könnte. Er könnte aber unterstützen, um die Abläufe weiter zu beschleunigen.
Dies sei allerdings nur möglich, wenn das derzeit größte Problem gelöst wird – die zu geringe Menge an Impfstoffen.
Update, 26. Januar, 16.24 Uhr: Mehr als 104.000 Menschen in Hessen haben Corona-Erstimpfung erhalten
In Hessen haben mittlerweile mehr als 104.000 Menschen eine Corona-Erstimpfung erhalten. Rund 30.000 Bürgern sei bereits die wichtige zweite Dosis gespritzt worden, teilten Innenminister Peter Beuth (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Dienstag in Wiesbaden mit.
Es gebe aber nach wie vor zu wenig Impfstoff, um rasch möglichst viele Menschen vor dem Coronavirus zu schützen. "Mit dem, was wir haben, kommen wir aber gut voran."
Das Land Hessen hat nach Angaben der Minister über den Bund bislang rund 240.000 Impfdosen vom Hersteller Biontech und 4800 Dosen vom Hersteller Moderna erhalten. Der Impfstoff von Moderna diene derzeit als Reserve und um ausgefallene oder reduzierte Lieferungen zu kompensieren.
Er werde im Logistik-Zentrum des Landes sicher verwahrt. Hessen halbiert jede Lieferung, um die wichtige Zweitimpfung garantieren zu können. Der Bund habe das Land aber bereits informiert, dass die Lieferungen der kommenden Wochen niedriger ausfallen werden, als ursprünglich geplant.
Trotz der Lieferengpässe sei es wichtig, dass die Schutzimpfungen in den Heimen weitergehen, betonte Beuth. Für die Bewohner sei das Virus am gefährlichsten. Ziel sei, allen Heimbewohnern ein Angebot zu machen und eine möglichst hohe Impfquote zu erzielen. Mehr als 57 Prozent der Bewohner in den hessischen Alten- und Pflegeheimen haben nach Angaben der Minister mittlerweile ihre Erstimpfung bekommen.
In den sechs regionalen Impfzentren im Land haben bis einschließlich Montag (25.1.) rund 18.000 Menschen ihre Erstimpfung bekommen, sagte Klose. Rund 60.000 Termine für die Bevölkerungsgruppe der über 80-Jährigen wurden für diese Impfzentren vergeben. Nahezu alle gebuchten Termine seien von den Senioren in den Impfzentren auch eingehalten worden.
Am 9. Februar werden die restlichen 22 Impfzentren in Hessen öffnen, so dass dann alle 28 Impfzentren im Land aktiviert sind, teilten die Minister mit. Anfang Februar werde es wieder möglich sein, neue Impftermine für die Bevölkerung im Alter von über 80 Jahren zu buchen. Neben den 60.000 Menschen, die schon ihre Termine für die Erst- und Zweitimpfungen erhalten haben, seien bereits rund 170.000 zusätzliche Registrierungen erfasst worden.
Update, 25. Januar, 18.05 Uhr: Landkreis Gießen führt schärfere Corona-Regeln ein
Der Landkreis Gießen verschärft die Corona-Regeln bei der Maskenpflicht und für die Besuche von Alten- und Pflegeheimen.
Nach der Verordnung des Landes muss in Hessen seit dem Wochenende in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften und bei Gottesdiensten eine medizinische Maske getragen werden. Wie der Landkreis am Montag mitteilte, wird diese verschärfte Maskenpflicht auf Kitas und Sitzungen von Gremien ausgeweitet.
Auch die Schutzmaßnahmen für den Besuch in Alten- und Pflegeheimen gehen künftig über die Landesverordnung hinaus. Für ganz Hessen gilt, dass Besucher diese Heime nur noch betreten dürfen, wenn sie einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können. Um eine Einrichtung im Landkreis Gießen besuchen zu dürfen, darf den Angaben zufolge das negative Ergebnis eines Schnelltests nicht älter als 24 Stunden und das negative Ergebnis eines laborbasierter Test nicht älter als 48 Stunden sein. Heime müssen sich die Nachweise im Vorfeld der Besuche vorlegen lassen und dies auch dokumentieren.
Die neue Allgemeinverfügung tritt nach Angaben des Landkreises an diesem Mittwoch (27. Januar) in Kraft und soll bis einschließlich 17. Februar gelten.
Als Grund für die Verschärfung wird die anhaltend hohe Zahl an Corona-Neuinfektionen genannt. Die Verlängerung des Corona-Lockdowns mit den landesweiten Regeln für Hessen hat zunächst bis zum 14. Februar Gültigkeit.
Update, 25. Januar, 15 Uhr: Einmalhandschuhe und FFP2-Masken für Krankenhäuser und Pflegeheime
Das Land Hessen versorgt Krankenhäuser, Altenpflegeheime und den Rettungsdienst mit einer weiteren kostenlosen Lieferung von persönlicher Corona-Schutzausrüstung.
"Mit dieser elften Lieferung verteilen wir zehn Millionen dringend benötigte Einmalhandschuhe, vier Millionen FFP2-Masken, Mund-Nasen-Schutz und Schutzbrillen", erklärte Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Montag in Wiesbaden.
Damit werden nach Angaben des Ministers wieder alle Bedarfsträger von den Krankenhäusern über die Einrichtungen der stationären und ambulanten Altenhilfe, der Eingliederungs-, Jugend-, Drogen und Wohnsitzlosenhilfe bis hin zu Gesundheitsämtern und Rettungsdiensten versorgt. Zusätzlich stehe in dieser Lieferung ein Kontingent für die sonstigen Bedarfe in den Kommunen bereit, über das etwa Hebammen kostenfreie und einer strengen Qualitätsprüfung unterworfene Schutzausrüstung erhalten können.
Insgesamt seien im Rahmen der Verteilungen bislang mehr als 42 Millionen Einmalhandschuhe, fast 24 Millionen FFP2- und KN95-Masken, 32 Millionen MNS-Masken, mehr als 350.000 FFP3-Masken sowie Schutzbrillen, Schutzkittel und weitere Schutzausrüstung verteilt worden, teilte der Gesundheitsminister mit.
Update, 25. Januar, 13.43 Uhr: Polizei schließt Bar wegen wiederholten Corona-Verstößen
Wegen wiederholter Verstöße gegen die Corona-Verordnung hat die Polizei in Groß-Gerau eine Bar geschlossen.
Um sicherzugehen, dass der Laden nicht trotzdem wieder öffnet, ließen sich die Beamten sogar die Schlüssel geben. Wie die Polizei am Montag in Darmstadt mitteilte, hatte die Bar bei einer Kontrolle am Freitag und am Samstag illegal geöffnet.
Neben der 29 Jahre alten Angestellten waren bis zu vier Gäste anwesend. Gegen sie wurden Anzeigen erstattet. Die Polizisten hatten einen Hinweis bekommen.
Update, 25. Januar, 13.35 Uhr: Hessischer Rundfunk sagt Konzerte vor Publikum bis Ende März ab
Wegen der anhaltenden Corona-Pandemie haben das hr-Sinfonieorchester und die hr-Bigband sämtliche Vorstellungen bis Ende März abgesagt.
Statt vor Publikum aufzutreten, wollen die Musiker ihre Konzerte weiterhin im Internet präsentieren, wie der Hessische Rundfunk am Montag in Frankfurt mitteilte.
Mit den Livestreams soll den Angaben zufolge auch "auf die prekäre Situation von freischaffenden Kolleginnen und Kollegen aufmerksam" gemacht werden. Musikchef Michael Traub kündigte für den Februar ein spannendes und abwechslungsreiches Konzertprogramm an und rief zu Spenden an den Nothilfefonds der Deutschen Orchesterstiftung auf.
In Hessen haben derzeit unter anderem die drei Staatstheater in Darmstadt, Kassel und Wiesbaden sowie die Städtischen Bühnen Frankfurt und die Alte Oper Frankfurt ihren Spielbetrieb ausgesetzt. Die Oper Frankfurt und das Schauspiel Frankfurt starten nach letzten Angaben der Stadt frühestens im April.
Update, Januar, 19 Uhr: Verlängerung von Corona-Lockdown mit strengerer Maskenpflicht
Die neue hessische Corona-Verordnung mit einer strengeren Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln, Geschäften und bei Gottesdiensten tritt an diesem Samstag in Kraft. Hier müssen nun medizinische Masken getragen werden.
Neben FFP2-Masken zählen dazu auch OP-Masken. Ein Tuch, Schal oder eine Stoffmaske reichen nicht mehr aus. Alten- und Pflegeheime im Land dürfen Besucher nur noch betreten, wenn sie einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen können.
Als Kontaktregel gilt in Hessen grundsätzlich weiter, dass nur Treffen mit maximal einer weiteren Person erlaubt sind, die nicht zum eigenen Hausstand gehört. Mit der Verlängerung des Lockdowns zunächst bis zum 14. Februar müssen auch Freizeiteinrichtungen, die Gastronomie sowie der Einzelhandel weiter geschlossen bleiben.
Eltern wird dringend empfohlen, ihre Kita- und Schulkinder nach Möglichkeit zu Hause lassen. Geht das nicht, dürfen die Kinder in den Kindergarten gebracht werden. Für Schüler bis einschließlich der sechsten Klassen wird an den Schulen Präsenzunterricht angeboten, wenn die Eltern arbeiten gehen müssen. Für Schüler ab Klasse 7 gilt grundsätzlich Fernunterricht. Die Abschlussklassen haben dagegen Präsenzunterricht.
Update, 22. Januar, 9.20 Uhr: Corona-Verstöße bescheren Kommunen Bußgelder in Millionenhöhe
Städte und Kommunen haben im vergangenen Jahr hessenweit mehr als 10.000 Verstöße gegen Corona-Verordnungen registriert.
Insgesamt wurde damit seit Beginn der Pandemie ein siebenstelliger Eurobetrag an Bußgeldern verhängt, wie eine stichprobenartige Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Verstoßen wurde den Angaben zufolge vor allem gegen das Kontaktverbot und die Maskenpflicht.
Allein die Stadt Frankfurt zählte rund 6200 Verfahren. Die Höhe der verhängten Bußgelder bezifferte eine Sprecherin des Ordnungsdezernats auf rund 900.000 Euro. Das benachbarte Offenbach registrierte rund 4000 Verfahren und 400.000 Euro Strafen.
Im Main-Taunus-Kreis wurden mehr als 900 Verstöße gemeldet – davon allein 330 im November und Dezember. An Bußgeldern wurden dort rund 90.000 Euro festgesetzt. Der Landkreis Fulda verhängte bei rund 250 Verfahren Geldbußen und Verwarngelder von mehr als 40.000 Euro.
Die überwiegende Mehrzahl der Maskenmuffel zeigte sich den Angaben zufolge einsichtig. So wurde etwa im Main-Taunus-Kreis nur 20 Mal Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid eingelegt. In diesen Fällen gehe die Angelegenheit ans Amtsgericht, teilte die Pressestelle mit.
Etliche Städte und Landkreise erfassen Verstöße gegen die Corona-Richtlinien in ihrer Statistik allerdings nicht gesondert und können diese daher nicht beziffern. Die tatsächliche Zahl dürfte daher höher liegen.
Update, 22. Januar, 7 Uhr: Nach Corona-Ausbrüchen Unterstützung für Pflegeheime gesucht
Corona-Ausbrüche bei Bewohnern und Mitarbeitern sorgen teils für Personalnot in hessischen Alten- und Pflegeheimen. Mehrere Landkreise suchen Freiwillige, um Einrichtungen zu unterstützen, in denen sich Mitarbeiter infiziert haben, erkrankt oder in Quarantäne sind.
So startete der Landkreis Hersfeld-Rotenburg einen erneuten "dringlichen" Aufruf, weil eine Einrichtung in Bad Hersfeld Unterstützung brauche. "Gesucht werden Personen, die bereit sind, in dem betroffenen Heim auszuhelfen sowie Fachpersonal aus dem Pflegebereich", hieß es in der Mitteilung.
Auf den Aufruf hin hätten sich binnen knapp einer Woche acht Personen gemeldet, darunter auch examinierte Krankenpflegekräfte, sagte ein Sprecher des Landkreises Hersfeld-Rotenburg.
Auch im Landkreis Gießen sind Freiwillige hochwillkommen. Um Hilfsbedarf und -angebote besser koordinieren zu können, hat der Landkreis einen Pflegepool ins Leben gerufen und dafür gezielt unter anderem die Justus-Liebig-Universität, die Arbeitsagentur sowie Vereine angesprochen, wie eine Sprecherin des Landkreises sagte.
Update, 22. Januar, 6.10 Uhr: Unternehmen in Hessen fragen mehr nach staatlichen Beteiligungen
In der Coronakrise ist die Nachfrage hessischer Unternehmen nach staatlichen Beteiligungen stark gestiegen.
Die Beteiligungs-Managementgesellschaft Hessen GmbH (BMH) verzeichnete 2020 ein Anfragen-Plus von fast 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das teilte die Tochter der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen in Wiesbaden mit.
Insgesamt seien im vergangenen Jahr 76 neue Beteiligungen zugesagt und damit der Vorjahresrekordwert von 67 Beteiligungen übertroffen worden. Das bewilligte Gesamtbeteiligungsvolumen lag mit 28,9 Millionen Euro ebenfalls erheblich über dem des Vorjahres von 23 Millionen Euro. Die BMH stellt hessischen Unternehmen aus nahezu allen Branchen über verschiedene Fonds Beteiligungen zur Stärkung des Eigenkapitals zur Verfügung.
"Sehr erfreulich ist auch die hohe Zahl der finanzierten Start-ups und Unternehmen in der frühen Entwicklungsphase", sagte BMH-Geschäftsführer Jürgen Zabel. Im Gesamtjahr 2020 seien 50 Beteiligungen über insgesamt 20,4 Millionen Euro in dieser Sparte zugesagt worden.
"Eigenkapitalfinanzierung wird in der Wirtschaftsförderung immer wichtiger, denn hier übernimmt der Staat für eine begrenzte Zeit einen Teil des hohen unternehmerischen Risikos", sagte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne). Das sei besonders bei Start-ups wichtig.
"In der Corona-Krise haben viele hessische Unternehmen unverschuldet ihre Selbstfinanzierungskraft verloren oder keine Sicherheiten mehr für die Aufnahme von Krediten", sagte der Wirtschaftsminister. Das Land helfe unter anderem mit Beteiligungen, möglichst viele gesunde Betriebe durch die Krise bekommen.
Hessen habe in der Corona-Krise spezielle Beteiligungsprogramme mit einem Volumen von bis zu 50 Millionen Euro zur Stabilisierung kleiner und mittelständischer Unternehmen aufgelegt, sagte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU). Diese würden rege in Anspruch genommen.
Update, 21. Januar, 16.19 Uhr: Schulen dürfen wegen Corona Zeugnisse auch später ausgeben
Hessens Schulen können die Halbjahreszeugnisse angesichts der Corona-Pandemie ausnahmsweise auch erst im Februar ausgeben. Das habe ihnen das Kultusministerium geschrieben, teilte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag in Wiesbaden mit. Eigentlich werden die Zeugnisse am letzten Schultag des Halbjahres verteilt, das wäre der Freitag nächster Woche (29. Januar).
Auch ein postalischer Versand ist demzufolge ausnahmsweise möglich - in Abstimmung mit den Elternvertretungen oder in Einzelfällen mit den Eltern oder dem volljährigen Schüler. Dies gelte etwa, wenn jemand krank sei, zur Risikogruppe zähle oder wenn das Zeugnis dringend benötigt werde. "Soweit Einvernehmen besteht, ist die Ausgabe des Zeugnisses ausnahmsweise auch nach Beendigung des Distanzunterrichts möglich."
Wegen der andauernden Ausnahmesituation an den Schulen haben sich die Kultusminister der Länder am Donnerstag zudem auf einen gemeinsamen Rahmen für Prüfungen und Schuljahreswiederholungen im laufenden Schuljahr verständigt. In einer Schaltkonferenz vereinbarten sie, dass auch die in diesem Corona-Schuljahr erworbenen Abschlüsse "denen früherer und späterer Jahrgänge gleichwertig sind und gegenseitig anerkannt werden".
Die Länder können Schülern der Vereinbarung zufolge auch die Möglichkeit eröffnen, das Schuljahr zu wiederholen, ohne dass dies auf die Verweildauer angerechnet wird - "insbesondere in der gymnasialen Oberstufe", wie es heißt. Grundsätzlich handelt es sich bei der Verabredung um einen rechtlich nicht bindenden gemeinsamen Rahmen. Die Bundesländer entscheiden am Ende selbstständig, wie genau sie in der Pandemie vorgehen.
Die schriftlichen Abiturprüfungen in Hessen sollen in diesem Jahr vom 21. April bis 5. Mai stattfinden. "Damit wurde ein zusätzlicher Zeitraum von zwei Monaten geschaffen, den Lehrkräfte gemeinsam mit ihren Schülerinnen und Schülern zum Nacharbeiten und Vertiefen prüfungsrelevanter Unterrichtseinheiten nutzen können", hatte Kultusminister Alexander Lorz (CDU) erläutert.
Die zentralen Abschlussprüfungen an Haupt- und Realschulen rutschen um drei Wochen nach hinten auf den Zeitraum 7. bis 11. Juni; Nachprüfungen gibt es vom 21. bis 23. Juni. Beim schriftlichen Abitur werde den Schulen sowohl für den Haupt- als auch für den Nachtermin (18. Mai bis 2. Juni) in jedem Prüfungsfach ein zusätzlicher Aufgabenvorschlag zur Verfügung gestellt, sagte der Minister.
Update, 21. Januar, 12.09 Uhr: Bouffier nennt Impfzentrum "Ort, wo Hoffnung realisiert wird"
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) hat sich nach einem Besuch im Impfzentrum Gießen zufrieden und optimistisch gezeigt.
"Das ist ein Ort, wo Hoffnung realisiert wird", sagte er am Donnerstag nach dem Rundgang in dem früheren Möbelhaus, das kurz hinter der Stadtgrenze in Heuchelheim liegt.
"Diese Pandemie können wir erfolgreich nur bekämpfen, wenn wir das alle gemeinsam Hand in Hand machen", sagte Bouffier, der das Engagement aller Helfer lobte. Hessen werde ununterbrochen weiter impfen. "Wir machen keine Pause."
Allerdings müsse man angesichts der noch knappen Impfstoffmengen um Geduld werben: "Wenn wir hinreichend Impfstoff haben, werden wir die Kapazitäten auch erhöhen."
Seit Dienstag haben sechs regionale Impfzentren in Hessen geöffnet, wo derzeit insbesondere über 80-Jährige die Schutzimpfung gegen das Coronavirus erhalten. Anfang Februar sollen die 22 weiteren Zentren im Land an den Start gehen.
"Wir arbeiten ständig an der Optimierung der Prozesse", sagte Bouffier auch mit Blick auf Kritik, etwa an der zunächst holprigen Terminvergabe für die Impfungen.
Im Grundsatz habe er aber den Eindruck: "Das läuft gut." Vielleicht könne man manches noch besser machen.
Nach Angaben der Landesregierung haben bislang insgesamt rund 82.000 Menschen in Hessen ihre erste Impfdosis erhalten. Die Impfkampagne startete Ende Dezember in den Altenpflegeeinrichtungen.
Ministerpräsident Bouffier wird sich nach eigenen Worten gedulden, bis er bei den Impfungen an die Reihe kommt: "Ich gehe dann, wenn ich dran bin."
Update, 21. Januar, 6.15 Uhr: Corona hat offenbar viele Hochzeitspläne durcheinander gebracht
Vielen Paaren hat das Coronavirus einen Strich durch die Hochzeitsplanung gemacht. Die Kontaktbeschränkungen erlaubten im vergangenen Jahr meist keine großen Feierlichkeiten – und so verzeichneten die Standesämter in Hessen einen Rückgang bei den Eheschließungen.
Geheiratet wird aber nach wie vor. An manchen Tagen im neuen Jahr gehen schon die Termine zur Neige.
Nachgefragt sind nach Auskunft der Ämter bisher besonders der 21.5.2021 sowie andere Mai-Termine, Schnapszahlen wie der 20.1.2021 oder 1.2.2021 dagegen kaum. In Fulda nutzten zwei Paare das Datum 2.1.2021.
Generell sei das Interesse an solchen leicht zu merkenden Daten in den vergangenen Jahren abgeebbt, sagt Frank Müsken, Leiter des Standesamts in Kassel und Vorsitzender des Fachverbands der hessischen Standesbeamten. Zu den beliebtesten Hochzeitsmonaten gehörten Juli und August – und der Dezember, was für steuerliche Heiratsgründe sprechen könnte.
Das vergangene Jahr war laut Müsken von den immer neuen Beschränkungen und Lockerungen geprägt und damit auch von vielen Terminverlegungen und Absagen.
Je nach Verlauf der Pandemie könnten demzufolge in diesem Jahr einige Nachholtermine stattfinden. Darauf sei man vorbereitet.
Update, 20. Januar, 18.07 Uhr: Altenheim-Besucher müssen negativen Corona-Test vorlegen
Besucher in hessischen Alten- und Pflegeheimen müssen künftig einen negativen Corona-Test vorlegen. Das teilte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden mit. Hier würde ein Schnelltest genügen, den jeder Besucher selbst organisieren könne.
"Der Grundgedanke ist, alles zu tun, um in diesem Bereich die älteren Menschen zu schützen", sagte Bouffier. "Wir glauben auch, dass das machbar ist ohne zusätzliche Belastung der Heime." Bislang gebe es bereits eine Testpflicht für das Personal zweimal die Woche.
Die bisherige 15-km-Radiusregelung für Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen entfällt, kündigte Bouffier an. "Der eigentliche Sinn und Zweck ist, dass wir besonders häufig aufgesuchte Orte vor Überlastung schützen und auch die Kontakte entsprechend einschränken", sagte Bouffier.
Und das gelinge am besten indem vor Ort diese Bereiche gesperrt würden - etwa Parkplätze und Zufahrten. Bisher galt in solchen Gebieten eine Einschränkung des Bewegungsradius auf den Umkreis von 15 Kilometern des Wohnortes für tagestouristische Ausflüge.
Das generelle Alkoholverbot in der Öffentlichkeit wird nach den Worten von Bouffier konkretisiert. Künftig gelte, dass dieses Verbot auf belebten öffentlichen Plätzen gelte. "Wenn jemand alleine im Wald dann Alkohol trinkt, dann ist das auch nicht unbedingt gesund, aber infektiologisch wahrscheinlich nicht besonders bedeutsam."
Update, 20. Januar, 16.28 Uhr: RMV plant erneut Masken-Verteilaktionen
Hofheim/Frankfurt - Wenn künftig in Bus und Bahn höherwertige Masken als Mund-Nase-Bedeckungen getragen werden müssen, will der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV) seine Fahrgäste unterstützen. "Wir werden auch zur Verschärfung der Maskenpflicht im ÖPNV nochmals Verteilaktionen starten, bei der wir medizinische Masken an Fahrgäste ausgeben", sagte eine Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.
"Wann und wo diese Masken verteilt werden können, erarbeiten wir derzeit." Außerdem werde intensiv geprüft, wie Fahrgäste kurzfristig bei der Beschaffung von FFP2-Masken unterstützt werden könnten.
Seit Einführung der Maskenpflicht im April hatte der RMV Hunderttausende Masken an Fahrgäste verteilt. Mitarbeiter der Präventionsteams sind in den Bussen und Bahnen unterwegs, um Fahrgäste ohne Mund-Nase-Bedeckung gezielt anzusprechen und aufzufordern, eine Maske zu tragen.
Die Rhein-Neckar-Verkehrsbetriebe (rnv) in der benachbarten Verbundregion setzen unterdessen nicht nur auf Masken, sondern auch auf Schweigen: Sie raten in den sozialen Medien in Mannheimer Dialekt, auf Handynutzung und Gespräche im Nahverkehr zu verzichten: "Wonn ma eh grad mol nix zu sage hot, hilft ach mol wenischer telefoniere in g'schlossene Räum." Für Zugereiste heißt das laut rnv: "Der Verzicht auf Telefonate in geschlossenen Räumen reduziert die Ansteckungsgefahr durch weniger Aerosole in der Luft."
Von einem Verbot könne keine Rede sein, sondern es sei ein Appell mit einem Augenzwinkern, versicherte ein Sprecherin: Die Bitte um Rücksichtnahme beziehe sich auch auf jene Passagiere, die zum Telefonieren oder Essen ihre Masken abnehmen.
Update, 20. Januar, 16.25 Uhr: Corona-Kabinett beschließt Verlängerung des Lockdowns
Hessens Corona-Kabinett hat eine Verlängerung des Lockdowns beschlossen. Da die Infektionszahlen nach wie vor zu hoch sind, sollen die zunächst bis Ende Januar befristeten strengen Auflagen zur Eindämmung der Pandemie bis Mitte Februar weiter gelten. Das teilte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden nach einem Treffen des Corona-Kabinetts mit. Am Dienstag hatten sich bereits die Regierungschefs von Bund und Ländern auf diesen Schritt geeinigt.
Man könne jetzt nicht lockern, betonte Bouffier auch mit Blick auf die aus Großbritannien bekannte Virus-Mutation, die als deutlich ansteckender gilt.
Das Corona-Kabinett beschloss außerdem eine verschärfte Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften. Hier müssen künftig wirksamere Masken getragen werden. Ein Tuch, Schal oder eine Stoffmaske reichen nicht mehr aus. Dies gelte auch für Gottesdienste und vergleichbare Veranstaltungen, erklärte Bouffier. Wenn das Virus gefährlicher werde, müssten auch die Masken besser werden. Die neue Verordnung soll am kommenden Samstag (23. Januar) in Kraft treten.
Update, 20. Januar, 15.05 Uhr: Corona-Hilfen für Kleinunternehmen verlängert
Kleinunternehmen in Hessen können im fortgesetzten Lockdown länger Hilfen beantragen. Das Programm Hessen-Mikroliquidität sei in Abstimmung mit dem Wirtschafts- und Finanzministerium in Wiesbaden bis Ende Juni verlängert worden, teilte die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) am Mittwoch mit. Dazu stelle das Land 150 Millionen Euro zusätzlich bereit.
Hessen-Mikroliquidität richtet sich an Kleinunternehmen mit maximal 50 Beschäftigten sowie Selbstständige, die wegen der Corona-Krise in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Die Überbrückungskredite von 3000 bis maximal 35.000 Euro und sieben Jahren Laufzeit sollen Liquiditätslöcher in der Corona-Krise decken. Antragsteller müssten weder Sicherheiten geben, noch würden ihnen Gebühren berechnet, erklärte die WIBank mit Sitz in Offenbach. Das Programm war zunächst bis Jahresende befristet und auf großes Interesse gestoßen.
Neue Anträge können voraussichtlich aber erst ab Anfang Februar gestellt werden, so die Förderbank. Man arbeite an der technischen Umsetzung der Verlängerung. Zudem werde der Finanzierungszeitraum erweitert und die Ermittlung des Liquiditätsbedarfs vereinfacht.
Update, 20. Januar, 14.38 Uhr: Nach Lockdown-Verlängerung fällt Virologe aus Hessen dieses Urteil
Der Virologe Friedemann Weber von der Uni Gießen sieht weitere und auch schärfere Maßnahmen angesichts der mutierten Varianten des Coronavirus als sinnvoll an.
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Update, 20. Januar, 13.22 Uhr: Wirtschaft in Hessen enttäuscht über verlängerten Corona-Lockdown
Hessens Wirtschaft hat mit Enttäuschung auf die Fortsetzung des Corona-Lockdowns reagiert. "Auch wir sind in Sorge vor den neuen Corona-Mutationen. Doch die Fortschreibung pauschaler Geschäftsschließungen bis mindestens Mitte Februar ist sehr hart", betonte der Präsident des hessischen Industrie- und Handelskammertags (HIHK), Eberhard Flammer, am Mittwoch in Wiesbaden.
Viele Unternehmen in Hessen würden kaum noch wissen, wie sie liquide bleiben sollen. "Mit der erneuten Lockdown-Verlängerung sehen wir einen Kipppunkt erreicht", mahnte Flammer.
"Wir werben für verantwortbare Lösungen, statt den Stillstand einfach fortzuschreiben." Der HIHK wünsche sich eine langfristige Strategie, die Gesundheitsschutz und Wirtschaftsschutz vereint.
Update, 20. Januar, 10.58 Uhr: Apotheker sind offenbar auf Nachfrage nach höherwertigen Masken vorbereitet
Angesichts der Verschärfung der Corona-Regeln erwarten Hessens Apotheker eine steigende Nachfrage nach höherwertigen Masken.
"Ich gehe davon aus, dass sich mehr Leute mit Masken eindecken", sagte eine Sprecherin des Hessischen Apothekerverbands in Offenbach am Mittwoch. Künftig müssen voraussichtlich auch in Gottesdiensten, Geschäften sowie in Bus und Bahn OP-Masken oder Mund-Nase-Bedeckungen mit den Standards KN95/N95 oder FFP2 getragen werden. Darauf hatten sich am Dienstag Länderchefs und Bundesregierung geeinigt.
Die Apotheken hätten solche Masken vorrätig. "Sie sind aufgrund der Gratisabgabe an Risikopatienten gut bevorratet", erklärte die Verbandssprecherin. Bei Engpässen könne man innerhalb weniger Tage Nachschub bekommen, die Lieferanten seien zuverlässig.
Der Apothekerverband empfiehlt, beim Kauf auf eine seriöse Bezugsquelle zu achten. Ein sehr niedriger Preis sei ein Warnzeichen. "Wenn eine FFP2-Maske nur 1,20 Euro kostet, sollte man besser nachdenken, ob man sich dieses Schnäppchen leistet oder doch besser auf eine andere zurückgreift."
Update, 20. Januar, 6 Uhr: Hessisches Corona-Kabinett tagt zu strengerer Maskenpflicht
Das Corona-Kabinett der schwarz-grünen Landesregierung von Hessen wird an diesem Mittwoch die neuen Maßnahmen für die Bevölkerung in Hessen zum Schutz vor einer Ansteckung mit dem Virus beschließen. Bei dem Treffen in Wiesbaden geht es darum, die in der Bund-Länder-Schalte beschlossenen Maßnahmen mit einer Verordnung für Hessen zu fixieren.
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wird im Anschluss in Wiesbaden die geplanten Einschränkungen im Detail vorstellen und erklären. Die neue Verordnung soll ab kommendem Samstag (23.1.) gelten und zunächst bis Mitte Februar Gültigkeit haben.
Bund und Länder hatten sich am Dienstag wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen unter anderem darauf verständigt, dass der bis Ende Januar befristete Lockdown bis zum 14. Februar verlängert wird. Damit bleiben etwa die Gastronomie, Freizeiteinrichtungen sowie der Einzelhandel geschlossen.
Die Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften soll verschärft werden. In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften sollen künftig medizinische Masken zum besseren Schutz vor dem Coronavirus getragen werden (OP-Masken, FFP2-Masken und KN95/N95-Masken).
Update, 19. Januar, 13.11 Uhr: Gericht sieht Fehler in Verfügung zu 15-Kilometer-Regel
Die Allgemeinverfügung des Kreises Limburg-Weilburg, die auch die 15-Kilometer-Regelung zur Eindämmung der Corona-Pandemie enthält, ist teils rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden in einem Eilverfahren entschieden. Den enthaltenen Angaben zur 15-Kilometer-Regel fehle es an der "hinreichenden Bestimmtheit", teilte das Gericht am Dienstag mit. Der Inhalt müsse aber für die Betroffenen "so vollständig, klar und unzweideutig erkennbar sein", dass sie ihr Verhalten danach ausrichten könnten.
In der am 11. Januar in Kraft getretenen Verfügung heißt es: "Der Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge wird auf den Umkreis von 15 Kilometern des Wohnortes (politische Gemeinde) beschränkt." Das Gericht befand, dass bereits der Begriff "politische Gemeinde" bedenklich sei, das dieser "für einen Großteil der Bevölkerung aus sich heraus nicht verständlich sein dürfte". Es werde nicht klar, ob die Grenze eines Ortsteils oder der Gesamtgemeinde gemeint sei und wie eigentlich die 15 Kilometer ab dem Wohnort zu messen seien.
Die 15-Kilometer-Regelung betrifft Corona-Hotspots mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen und bezieht sich auf Freizeitaktivitäten und Tagesausflüge.
Die Richter kritisierten auch, dass der Begriff "tagestouristischer Ausflug" in der Allgemeinverfügung nicht näher erklärt werde. Sie hatten zudem generelle Zweifel, "ob die Beschränkung des Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge ernsthaft zur Senkung der Infektionsfälle im Landkreis Limburg-Weilburg beitragen könne", teilte das Gericht weiter mit. Stattdessen dürfte die Maßnahme dazu führen, dass sich viele Menschen dann drinnen mit anderen Personen treffen. Für rechtmäßig hielten die Richter dagegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung im Kreis, die die Verfügung ebenfalls regelt.
Das Eilverfahren hatte nach Angaben einer Gerichtssprecherin eine Privatperson angestrengt. Der bereits am 15. Januar ergangene Beschluss beziehe sich zunächst einmal nur auf das konkrete Verfahren, erläuterte sie. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig, die Beschwerde vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel zulässig.
Update, 19. Januar, 9.49 Uhr: Weitere Corona-Impfzentren in Hessen eröffnen ab 9. Februar
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie in Hessen sollen ab 9. Februar alle 28 Impfzentren geöffnet haben. Am Dienstag starteten zunächst sechs regionale Zentren mit ihrer Arbeit - und zwar in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Im Darmstädter Zentrum kündigte Innenminister Peter Beuth (CDU) an, dass die restlichen Einrichtungen dann am 9. Februar folgen werden. Dies solle auch geschehen, wenn es weiter begrenzte Impfdosen gebe.
In den sechs regionalen Zentren werden seit Dienstag zunächst Menschen in der höchsten Priorisierungsgruppe gegen das Virus geimpft. Das sind überwiegend Männer und Frauen im Alter von über 80 Jahren. Zuvor hatte es bereits für Bewohner und Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen sowie Personal in Corona-Intensivstationen Impfdosen gegeben.
Beuth sagte: "Wir haben uns gut vorbereitet im Land." Für die sechs nun an den Start gehenden Zentren gibt es bis zum 8. Februar dem Innenministerium zufolge rund 60.000 Termine. Das liege an dem nur begrenzt verfügbaren Impfstoff, betonte der Innenminister, der das Darmstädter Zentrum gemeinsam mit Sozialminister Kai Klose (Grüne) besuchte.
Geimpft werden sollen zunächst mehr als 400.000 Menschen in Hessen, die 80 Jahre und älter sind. Anschließend haben überwiegend Menschen im Alter von mehr als 70 Jahren die höchste Priorität. Zu dieser Gruppe zählen außerdem unter anderem enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Senioren und Menschen mit bestimmten Behinderungen oder Vorerkrankungen.
Update, 19. Januar, 5.50 Uhr: Erste Corona-Impfzentren in Hessen starten heute
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie starten in Hessen an diesem Dienstag sechs regionale Impfzentren mit ihrer Arbeit.
In einem ersten Schritt sollen in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt zunächst Menschen in der höchsten Priorisierungsgruppe gegen das Virus geimpft werden. Das sind überwiegend Männer und Frauen im Alter von über 80 Jahren. In Darmstadt wollen sich am Vormittag (9.15 Uhr) Innenminister Peter Beuth (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) ein Bild von der Arbeit der Impfzentren machen.
Auch vor dem Start der Schutzimpfungen in den regionalen Zentren gab es für Bewohner und Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen sowie Personal in Corona-Intensivstationen bereits Impfdosen. Für die sechs jetzt an den Start gehenden Zentren gibt es bis zum 8. Februar dem Innenministerium zufolge rund 60.000 Termine.
Wann der Rest der insgesamt 28 Zentren öffnet, war zunächst unklar. Eine gleichzeitige Öffnung aller Impfzentren sei aufgrund der bisher beschränkten Impfstoff-Lieferungen durch den Bund nicht möglich, hieß es beim Ministerium.
Geimpft werden sollen zunächst einmal mehr als 400.000 Menschen in Hessen, die 80 Jahre und älter sind. Anschließend haben überwiegend Menschen im Alter von mehr als 70 Jahren die höchste Priorität.
Zu dieser Gruppe zählen außerdem unter anderem enge Kontaktpersonen von pflegebedürftigen Senioren und Menschen mit bestimmten Behinderungen oder Vorerkrankungen.
Update, 18. Januar 17.47 Uhr: Hessen berät mit Bund und Ländern weiteres Vorgehen in Corona-Krise
Kommen deutschlandweit verschärfte Ausgangssperren und eine FFP2-Maskenpflicht im Bahnverkehr? Die Regierungschef von Bund und Ländern beraten am Dienstag bei einer Videokonferenz (14 Uhr), wie der Kampf gegen die Corona-Pandemie weitergeführt werden soll. Schon vor den Gesprächen zeichnete sich ab, dass es eine Verlängerung des Teil-Lockdowns über Ende Januar hinaus geben könnte.
Im Anschluss an die Beratungen will Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) in Wiesbaden darüber informieren, was auf die Hessen zukommt. Am Mittwoch soll das Corona-Kabinett der Landesregierung zusammenkommen.
Die Bundesregierung strebt nach den Worten von Regierungssprecher Steffen Seibert eine raschere Corona-Eindämmung an - auch angesichts neuer, wohl ansteckenderer Virus-Varianten.
Es müsse darum gehen, deutlich schneller auf ein handhabbares Niveau der Infektionszahlen zu kommen, sagte Seibert am Montag in Berlin.
Update, 18. Januar, 17.46 Uhr: Erste Corona-Impfzentren in Hessen starten
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie starten in Hessen an diesem Dienstag sechs regionale Impfzentren mit ihrer Arbeit. In Darmstadt wollen sich am Vormittag (9.15 Uhr) Innenminister Peter Beuth (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) ein Bild von der Arbeit der Impfzentren machen.
In einem ersten Schritt sollen auch in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt und Wiesbaden Menschen der höchsten Priorisierungsgruppe gegen das Virus geimpft werden. Das sind überwiegend Männer und Frauen im Alter von über 80 Jahren. Wann der Rest der insgesamt 28 Zentren im Land öffnet, war zunächst unklar.
Dies liegt dem Innenministerium zufolge an den beschränkten Impfstofflieferungen.
Update, 18. Januar, 17.11 Uhr: Kreis Gießen hebt 15-Kilometer-Beschränkung auf
Eine Woche nach Einführung der 15-Kilometer-Regel hat der Kreis Gießen die Beschränkung wieder aufgehoben. Die entsprechende Allgemeinverfügung sei am Montag in Kraft getreten, teilte der Kreis mit. Möglich wurde das, weil der mittelhessische Landkreis fünf Tage in Folge unter dem Grenzwert von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen lag.
Die 15-Kilometer-Regelung gilt weiterhin im Kreis Fulda, der nach Zahlen des Berliner Robert Koch-Instituts eine 7-Tages-Inzidenz von 271,6 aufwies, den Höchstwert in Hessen (Stand Montag 00.00 Uhr).
Der eingeschränkte Bewegungsradius von 15 Kilometern im Umkreis des Wohnortes, der Freizeitaktivitäten und Ausflüge betrifft, gilt auch noch in den Kreisen Limburg-Weilburg und Vogelsberg. Diese Kreise lagen am Montag ebenfalls unter dem Grenzwert von 200, allerdings noch nicht fünf Tage in Folge.
Im Kreis Gießen ist außerdem die nächtliche Ausgangsbeschränkung zwischen 21 und 5 Uhr aufgehoben worden, ebenso im Kreis Hersfeld-Rotenburg.
Update, 18. Januar, 17.09 Uhr: Neue Lieferung mit Corona-Impfstoff in Hessen angekommen
Eine neue Lieferung mit Corona-Impfstoff ist am Montag in Hessen angekommen. Der Impfstoff von Biontech und Pfizer werde nun unverzüglich an die regionalen Impfzentren weitergeleitet, sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden.
Zum Schutz gegen das Coronavirus werden ab diesem Dienstag Frauen und Männer über 80 Jahre geimpft. Das geschieht in den sechs regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
Update, 18. Januar, 8.04 Uhr: Corona-Krise wirft Frankfurter Flughafen auf Niveau von 1984 zurück
Der Einbruch des Flugverkehrs durch die Corona-Pandemie hat den Frankfurter Flughafen 2020 im Passagiergeschäft deutlich zurückgeworfen. Das Passagieraufkommen habe mit knapp 18,8 Millionen Fluggästen 73,4 Prozent niedriger gelegen als im Rekordjahr 2019, teilte der Flughafenbetreiber Fraport am Montag in Frankfurt mit. Das entspreche dem Niveau aus dem Jahr 1984. Im Dezember zählte Deutschlands größter Flughafen rund 892.000 Passagiere und damit 81,7 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.
Deutlich besser lief es im Cargo-Geschäft. Im Dezember legte das Aufkommen an Fracht und Luftpost um 8,9 Prozent auf 182 568 Tonnen zu. Für das Gesamtjahr stand allerdings immer noch ein Rückgang von 8,5 Prozent auf gut 1,9 Millionen Tonnen zu Buche.
Für das neue Jahr rechnet Fraport-Chef Stefan Schulte zwar mit einer Erholung des Passagierverkehrs, vor allem in der zweiten Jahreshälfte. Insgesamt dürfte das Fluggastaufkommen nach seiner Schätzung aber nur 35 bis 45 Prozent des Rekordjahres 2019 erreichen.
Update, 16. Januar, 17.13 Uhr: Hessen startet weitere Corona-Studie in Kitas
Hessen hat angesichts steigender Corona-Infektionen eine neue Studie über das Ansteckungsrisiko bei Kita-Kindern in Auftrag gegeben.
Es handelt sich um eine Folgestudie der "Safe-Kids-Studie". Sie soll am Montag am Institut für medizinische Virologie an der Uniklinik Frankfurt starten, wie Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Samstag erläuterte.
Die erste Studie war zu dem Ergebnis gekommen, dass bei Kita-Kindern wohl ein vergleichsweise geringes Corona-Ansteckungsrisiko besteht.
Die Ergebnisse bei niedrigeren Inzidenzen seien jedoch nicht ohne Weiteres auf die aktuelle Situation zu übertragen, erklärte das Ministerium.
"Im Frühjahr werden wir wissen, ob sich bei höherer allgemeiner Sars-CoV-2-Inzidenz das Infektionsrisiko auch bei Kita-Kindern erhöht", sagte die Frankfurter Virologin und Leiterin der Studie, Sandra Ciesek.
"Wir hoffen, dass sich das Ergebnis der ersten Studie bestätigt und wir auch im Winter das Virus in den Kitas nur äußerst selten nachweisen können."
Über einen Zeitraum von zunächst vier Wochen sollen etwa 1500 Freiwillige - Kinder und Erzieher aus Kitas - wöchentlich getestet werden.
Update, 16. Januar, 17 Uhr: Kein Andrang in hessischen Wintersportgebieten
Bei durchwachsenem Wetter hat sich der Ansturm in den hessischen Wintersportgebieten am Samstag in Grenzen gehalten.
Angesichts hoher Corona-Zahlen gab es am Wochenende erneut Einschränkungen für Wintersportler und Ausflügler in den hessischen Mittelgebirgen.
Update, 16. Januar, 7.08 Uhr: Mehr als 20 Prozent Besucherrückgang im Corona-Jahr im Opel Zoo
Lockdown und Corona-Maßnahmen haben beim Opel-Zoo im vergangenen Jahr zu einem Rückgang von mehr als 20 Prozent der Besucher geführt. "Wenn wir von 52 Wochen 15 zu haben, hat das natürlich Auswirkungen", sagte Zoodirektor Thomas Kauffels der Deutschen Presse-Agentur. Dazu habe vor allem der Lockdown im vergangenen Frühjahr von Mitte März bis Anfang Mai beigetragen. "Der April ist ja einer der Hauptbesuchsmonate mit den Osterferien", sagte Kauffels. Der zweite Lockdown im November sei dagegen in eine Jahreszeit gefallen, in der ohnehin nicht gerade Besucher in Massen kämen.
Im Sommer hingegen sei der Besucherzustrom sehr erfreulich gewesen: Teilweise kamen bis zu 3500 bis 3800 Menschen an einem Tag - wobei sich allerdings nur 2000 Besucher gleichzeitig im Zoo aufhalten durften. "Wir mussten halt den Eingang und den Ausgang zählen, damit nie mehr als 2000 Menschen im Zoo waren."
Allerdings mussten die Besucher des privaten Zoos, der anders als etwa der Frankfurter Zoo keine kommunalen Gelder erhält, im Sommer einen Euro weniger Eintrittsgeld zahlen. "Bei 320.000 Besucher sind das 320.000 Euro weniger, dazu wurden aber bis zu zwölf Leute als zusätzliches Sicherheitspersonal im Betrieb verteilt", rechnete Kauffels vor. Das seien schon gewaltige Mehrkosten gewesen. Immerhin: "Wir hatten keinen Toilettenpapierklau. Aber in der Zeit, als überall Toilettenpapier gebunkert wurde, hatten wir ja eh zu."
Zwar habe es eine erfreuliche Zahl von Spenden gegeben, gerade bei den Tierpatenschaften. Allerdings seien es in normalen Jahren die Eintrittsgelder, die 85 Prozent der Einnahmen des Zoos ausmachten - und der Zoo laufe auch im Lockdown mit gleichen Kosten weiter. Viel Einsparpotenzial gebe es da nicht - "Das einzige, was man machen kann, ist Investitionen zu verschieben." So werde in diesem Jahr ganz sicher nicht der Bauantrag für die geplante Nashornanlage gestellt, sagte Kauffels.
Update, 15. Januar, 19.36 Uhr: Biontech reduziert vorübergehend Impfstoff-Lieferungen
Der Mainzer Impfstoff-Hersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer verringern die Liefermengen nach eigenen Angaben in der nächsten Woche vorübergehend, um sie danach aber kräftig zu erhöhen. Mehr Infos >> hier
Update, 15. Januar, 16.49 Uhr: Alle Impftermine für Senioren in Hessen vorerst vergeben
Alle 60.000 Corona-Impftermine für Senioren im Alter von über 80 Jahren in Hessen sind vergeben. Diese Bürger können sich ab dem 19. Januar in den sechs regionalen Impfzentren im Land zum Schutz gegen das Coronavirus impfen lassen.
Im Anmeldeverfahren bereits erfolgreich registrierte ältere Menschen, die aber keinen Termin erhalten konnten, bleiben nach Angaben des Innenministeriums von Freitag in Wiesbaden aber gespeichert.
Die Terminvergabe könne jedoch erst wieder starten, wenn weitere Impfstofflieferungen in Hessen eintreffen. Wann das sein wird, ist noch unklar.
Update, 15. Januar, 15.44 Uhr: Weg für Corona-Impfstoffproduktion in Marburger Biontech-Werk frei
Das Mainzer Unternehmen Biontech hat die Erlaubnis für den Betrieb seines neuen Werks in Marburg zur Herstellung des Corona-Impfstoffes erhalten.
Das zuständige Regierungspräsidium Gießen habe den Betrieb der Anlage genehmigt, teilte am Freitag die hessische Landesregierung in Wiesbaden mit. Über den tatsächlichen Beginn der Produktion entscheide Biontech. Mehr Infos >> hier
Update, 15. Januar, 15.35 Uhr: Zwei Eilverfahren gegen 15-Kilometer-Regel
Vor hessischen Verwaltungsgerichten sind zwei Eilverfahren gegen die 15-Kilometer-Regel wegen der Corona-Pandemie anhängig.
Es sei allerdings noch keine Entscheidung gefallen, sagten Gerichtssprecher in Wiesbaden und Gießen am Freitag. Die Verfahren richten sich gegen Allgemeinverfügungen der Landkreise Gießen und Limburg-Weilburg. Das Verwaltungsgericht Gießen rechnet in der kommenden Woche mit einer Entscheidung.
Die 15-Kilometer-Regel beschränkt den Bewegungsradius von Einwohnern um ihren Wohnort, wenn die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 200 liegt. In Hessen gelten entsprechende Regelungen im Vogelsbergkreis, den Landkreisen Limburg-Weilburg, Gießen und Fulda. Juristen haben bereits Zweifel an der Rechtmäßigkeit geäußert.
Die Regel fußt zwar auf einer Verordnung des Landes Hessen, wird aber von den Kommunen vor Ort beschlossen. Deswegen gehen Klagen dagegen zunächst bei den Verwaltungsgerichten ein.
Der Verwaltungsgerichtshof in Kassel ist in zweiter Instanz zuständig. Dort sei bisher nur ein Beschwerdeverfahren im Zusammenhang mit dem verlängerten Lockdown eingegangen, sagte ein Sprecher. Ein Friseur wehre sich die über den 11. Januar hinaus verhängten Beschränkungen.
Update, 15. Januar, 14.22 Uhr: Hessen macht sich für längeren Insolvenzschutz in Corona-Krise stark
Hessen macht sich angesichts der verzögerten Auszahlung staatlicher Corona-Hilfen dafür stark, den Insolvenzschutz für krisengeplagte Unternehmen um zwei Monate zu verlängern. Das Land habe sich entschlossen, im Bundesrat tätig zu werden und auf eine entsprechende Änderung des Covid-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes hinzuwirken, sagten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) dem "Handelsblatt" (Freitag).
Aufgrund der Corona-Pandemie und der zunächst kaum abschätzbaren negativen Folgen für die Wirtschaft hatte die Bundesregierung im Frühjahr 2020 die strengen Meldepflichten für Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit außer Kraft gesetzt. Für Zahlungsunfähigkeit gilt die Antragspflicht seit Oktober wieder, für Überschuldung gibt es bis Ende Januar noch Ausnahmen. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht stellte eine weitere Schonfrist für jene Betriebe in Aussicht, die noch auf die Auszahlung der seit November vorgesehenen staatlichen Hilfen warten. Sie setze sich dafür ein, die Antragspflicht für diese Unternehmen über den 31. Januar hinaus auszusetzen, hatte die SPD-Politikerin kürzlich gesagt.
Al-Wazir und Boddenberg begründeten ihren Vorstoß damit, dass verhindert werden solle, grundsätzlich gesunde Unternehmen durch die Coronakrise in die Insolvenz rutschen zu lassen. "Es wäre ja absurd, wenn ein Unternehmen einen berechtigten Antrag auf Hilfsgelder gestellt hat, dieses Geld die Insolvenz verhindern würde, aber es wegen der verzögerten Auszahlung trotzdem Insolvenz anmelden muss", warnten sie. "Dieser Schritt wäre nicht mehr rückgängig zu machen, weil die Hilfsgelder an ein Unternehmen in einem Insolvenzverfahren nicht mehr ausgezahlt werden dürften."
Update, 15. Januar, 14.20 Uhr: Südafrikanische Coronavirus-Mutation erstmals in Hessen nachgewiesen
In Hessen ist bei einem Patienten erstmals die Coronavirus-Variante B.1.351 nachgewiesen worden, die bisher vor allem in Südafrika aufgetreten und womöglich besonders ansteckend ist. Wie das Sozialministerium am Freitag in Wiesbaden mitteilte, war der Patient Ende Dezember aus Südafrika eingereist und liegt derzeit im Krankenhaus.
Auch Kontaktpersonen seien positiv auf Sars-CoV-2 getestet worden. "Die aktuellen Fälle verdeutlichen, dass wir absehbar immer wieder neue Coronavirus-Varianten finden werden", erklärte Sozialminister Kai Klose (Grüne).
Diese Woche war in Hessen erstmals auch die womöglich ansteckendere Coronavirus-Variante B.1.1.7 nachgewiesen worden, die in Großbritannien verbreitet ist. Klose appellierte an die Menschen, auf alle vermeidbaren Auslandsreisen zu verzichten. "Gemeinsames Ziel von Bund und Ländern ist, den Eintrag von Virusvarianten mit möglichen pandemieverschärfenden Eigenschaften aus dem Ausland möglichst stark einzudämmen", erklärte das Ministerium. Außerdem soll verstärkt nach solchen Varianten gesucht und ein Ausbruch durch priorisierte Nachverfolgung und Quarantäne möglichst begrenzt werden.
Update, 15. Januar, 10.14 Uhr: Keine massiven Einbußen bei Mineralbrunnen in Hessen wegen Corona-Pandemie
Die Mineralbrunnenbetriebe in Hessen kommen ohne massive Einschnitte durch die Corona-Pandemie. Die wirtschaftliche Situation der Branche sei bundesweit nach wie vor solide, teilte Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion in Wiesbaden mit. Brunnenschließungen seien auch in Hessen bislang nicht zu verzeichnen.
Nach Schätzungen des Verbands Deutscher Mineralbrunnen werde für das vergangene Jahr mit einem Rückgang des Absatzes in einem mittleren einstelligen Prozentbereich gerechnet, erklärte der Minister. Diese Größenordnung ergebe sich auch für die Mineralbrunnenbetriebe in Hessen. Bundesweit gibt es rund 200 Unternehmen. Davon füllen laut Verband in Hessen 14 Betriebe natürliches Mineralwasser ab.
Die derzeitigen Corona-Maßnahmen mit Schließung der Gastronomie und der Hotellerie wirkten sich jedoch sehr individuell auf die Betriebe aus, erklärte Al-Wazir. Mineralbrunnen mit einem geringen Anteil an Lieferungen in diese Bereiche seien weniger stark von Umsatzeinbrüchen betroffen als Betriebe mit einem höheren Anteil.
Hilfsanfragen von Verbänden und Betrieben der Branche lägen der Landesregierung aber nicht vor.
Update, 14. Januar, 17.41 Uhr: Mehr als die Hälfte der Impftermine bereits vergeben
Rund 36.000 Senioren im Alter von über 80 Jahren haben in Hessen mittlerweile einen Termin für ihre Erst- und Zweitimpfung zum Schutz gegen das Coronavirus bekommen.
Die Buchungsanfragen per Telefon oder über das Internet liefen trotz der weiter großen Nachfrage zuverlässig, teilte das Innenministerium am Donnerstag in Wiesbaden mit. Mit Wartezeiten müsse aber weiter gerechnet werden.
In allen sechs regionalen Impfzentren stiegen die Terminbuchungen stark an, erklärte das Ministerium. Insgesamt stehen zunächst rund 60.000 Termine für die hessischen Senioren zu einer Schutzimpfung gegen das Coronavirus zur Verfügung.
So viele Impfdosen werden zunächst für drei Wochen ab dem 19. Januar in den sechs regionalen Impfzentren für die Erstimpfung bereitgestellt.
Die Impfung soll dann ab Dienstag nächster Woche an den Impfstandorten in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt beginnen. Die wichtige Zweitimpfung erfolgt dann den Angaben zufolge in demselben Impfzentrum wie die Erstimpfung, in der Regel etwa drei Wochen später.
Termine für die Zweitimpfung werden bei der Anmeldung online oder telefonisch immer gleich mitvereinbart.
Sobald 60.000 Frauen und Männer über 80 Jahre ihre Termine vereinbart haben, können bis auf weiteres keine Termine mehr gebucht werden. Im Anmeldeverfahren bereits erfolgreich registrierte Bürger, die aber keinen Termin erhalten konnten, bleiben laut Ministerium aber gespeichert.
Erst wenn weitere Impfstofflieferungen eintreffen, kann das Terminierungsverfahren wieder starten. In Hessen gibt es bereits Schutzimpfungen für Bewohner und Beschäftigte in Alten- und Pflegeheimen sowie Personal in Corona-Intensivstationen
Update, 14. Januar, 16.56 Uhr: Wintersportgebiete sperren erneut Pisten und Parkplätze
Angesichts hoher Corona-Zahlen müssen Wintersportler und Ausflügler am kommenden Wochenende in den hessischen Mittelgebirgen erneut mit zum Teil deutlichen Einschränkungen rechnen. Mehr Infos >> hier
Update, 14. Januar, 14.56 Uhr: Auszahlung Novemberhilfen für Unternehmen startet
In Hessen ist die Auszahlung der staatlichen Hilfen für Unternehmen angelaufen, die wegen des erneuten Corona-Lockdowns Anfang November schließen mussten.
Nachdem der Bund eine entsprechende Software freigeschaltet habe, seien diese Woche rund 10,6 Millionen Euro an zusammen knapp 1600 Antragsteller geflossen, teilte die Landesregierung am Donnerstag in Wiesbaden mit.
Insgesamt seien über Steuerberater und Wirtschaftsprüfer rund 17.000 Anträge auf Novemberhilfe eingegangen.
Update, 14. Januar, 12.54 Uhr: Land weitet Testpflicht aus für Altenheim-Personal
Hessen weitet die Pflicht regelmäßiger Corona-Tests für das Personal in Alten- und Pflegeeinrichtungen aus. Von 16. Januar an müssen alle Mitarbeiter mindestens zweimal pro Woche sowie darüber hinaus bei Dienstantritt nach einer Abwesenheit von mehr als drei Tagen getestet werden, teilte Sozialminister Kai Klose (Grüne) am Donnerstag in Wiesbaden mit.
Seit Mitte Dezember 2020 muss das Personal in Einrichtungen der stationären Altenhilfe mindestens einmal wöchentlich auf das Coronavirus getestet werden.
"Die in allen Bundesländern hohen Infektions- und auch Todeszahlen der letzten Wochen und Monate verdeutlichen, dass in und für Alten- und Pflegeeinrichtungen über die bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus weitere Schutzmaßnahmen geboten sind", erklärte Klose.
Das Land Hessen habe über einen Dienstleister für ein wöchentliches Kontingent von 500 000 Schnelltests gesorgt, auf das die Einrichtungen zugreifen könnten. Darüber hinaus gebe es weitere Anbieter, über die Tests bezogen werden könnten.
Update, 13. Januar, 20.57 Uhr: Auch Fulda muss Hessentag wegen Corona-Pandemie absagen
Nach Bad Vilbel im Vorjahr muss nun auch Fulda den 60. Hessentag coronabedingt absagen. Nach einer Sitzung des Hessentag-Beirates gab die Staatskanzlei am Mittwochabend in Wiesbaden bekannt, dass das Landesfest nicht wie geplant vom 21. bis 30. Mai stattfinden wird. "Wir nehmen die große Sehnsucht der Menschen nach dem Hessentag in Fulda wahr", erklärten Fuldas Oberbürgermeister Heiko Wingenfeld und der Chef der Staatskanzlei Axel Wintermeyer (beide CDU). "Wir sind uns aber auch unserer Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Besucherinnen und Besucher sowie der Mitarbeitenden bewusst. Sie haben oberste Priorität."
Die Hoffnungen auf einen machbaren Hessentag hätten sich aufgrund der schwer kalkulierbaren pandemischen Situation nicht erfüllt. "Was bleibt, ist eine durch die erfolgreich umgesetzten Stadtentwicklungsprojekte noch attraktivere Stadt und die großartige Chance auf einen qualitätsvollen Hessentag 2026 in Fulda", teilten Wingenfeld und Wintermeyer mit.
Die Hessentagsplanungen in Fulda liefen bereits seit der Bewerbung im Jahr 2017. Mit Blick auf die Corona-Pandemie hatte die Stadt im vergangenen Jahr bereits ein spezielles verschlanktes Konzept mit weniger Tanz und großen Konzerten vorgestellt, um flexibel auf die weitere Entwicklung reagieren zu können. Unter dem Motto "FD - Foll Hessisch" sollten die Besucher die Angebote in den drei Quartieren Wissen und Bildung, Natur und Familie sowie Kultur und Genuss vorfinden. Auch umfangreiche Hygienemaßnahmen waren vorgesehen, darunter Abstandsregelungen sowie die Steuerung und Regulierung des Zutritts und die Vermeidung von Warteschlangen.
Im vergangenen Jahr hatte es bereits Bad Vilbel im Taunus getroffen. Die Vorbereitungen der Stadt im Wetteraukreis waren schon weit fortgeschritten, als sie im März 2020 nach Beginn des ersten Lockdowns die Absage des Festes bekanntgeben musste. Nun soll Bad Vilbel im Jahr 2025 zum Zuge kommen.
Der bislang letzte Hessentag fand im Jahr 2019 in Bad Hersfeld statt. Unter dem Strich hatte das zehntägige Landesfest knapp zehn Millionen Euro gekostet und ein Defizit von rund 2,3 Millionen Euro bei der nordosthessischen Stadt hinterlassen. Nächste Gastgeber-Stadt für den Hessentag soll 2022 die mittelhessische Stadt Haiger sein.
Update, 13. Januar, 16.22 Uhr: Coronavirus-Mutation erstmals in Hessen nachgewiesen
In Hessen ist erstmals bei einem Patienten die womöglich ansteckendere Coronavirus-Variante B.1.1.7 nachgewiesen worden. Wie das Sozialministerium am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte, wird der Mann in einer hessischen Klinik intensivmedizinisch behandelt.
Angesteckt habe er sich durch direkten Kontakt zu einer Person, die aus Großbritannien nach Deutschland eingereist war. Die Viruslinie B.1.1.7 war in Großbritannien bei einer Routine-Überwachung des Virus entdeckt worden und hat sich dann sehr stark ausgebreitet.
Update, 13. Januar, 14 Uhr: Ausgangssperre für Hanau wird aufgehoben
Die für das für das Stadtgebiet von Hanau angeordnete Ausgangssperre infolge der Coronavirus-Pandemie wird vorzeitig und mit Wirkung zum Donnerstagmorgen aufgehoben.
Dies teilte der Main-Kinzig-Kreis am Mittwoch mit. Fünf Tage in Folge habe die Sieben-Tagesinzidenz bei einem Wert unter 200 gelegen, was der Verwaltungsstab des Kreises in seiner Sitzung am Mittwoch als konstanten Trend gewertet habe.
Für den restlichen Teil des Main-Kinzig-Kreises war die Ausgangssperre bereits in der vergangenen Woche aufgehoben worden.
Update, 13. Januar, 13.35 Uhr: Hessen plant keine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken
Hessen bereitet keine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken im öffentlichen Nahverkehr und Einzelhandel vor.
Aktuell sei nichts entsprechendes geplant, teilte das Sozialministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden mit. Bayern ist diesen Schritt gegangen. Die Regelung gilt in dem Bundesland ab dem kommenden Montag (TAG24 berichtete).
Nach der derzeit in Hessen geltenden Corona-Verordnung zählt als Mund-Nasen-Bedeckung jeder vollständige, eng an der Gesichtshaut anliegende Schutz vor Mund und Nase, der geeignet ist, eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln oder Aerosolen durch Husten, Niesen oder gewöhnliche Aussprache zu verringern.
Eine Zertifizierung ist nicht demnach notwendig.
Update, 13. Januar, 5.55 Uhr: Offenbar bereits mehrere Millionen FFP2-Masken in Hessen verteilt
Die rund 1400 Apotheken in Hessen haben bereits mehrere Millionen FFP2-Masken kostenlos an Menschen aus der Corona-Risikogruppe verteilt.
Seit dieser Woche müsse hierzu ein Berechtigungsschein der Krankenkasse vorgelegt werden, teilte der Hessische Apothekerverband (HAV) in Offenbach mit. Berechtigte Bürger erhielten per Post zwei Bezugsscheine, die sie in den Apotheken einlösen könnten.
Der erste Gutschein kann bis 28. Februar genutzt werden, der zweite vom 16. Februar bis 15 April. Die Eigenbeteiligung pro Gutschein liegt bei zwei Euro. Wer noch keinen Brief von seiner Kasse bekommen habe, solle sich gedulden – und nicht ohne Berechtigungsschein in die Apotheke gehen, erklärte der HAV-Vorsitzende Holger Seyfarth.
Zur Corona-Risikogruppe gehören Menschen über 60 Jahren sowie mit bestimmten chronischen Erkrankungen. Hessenweit sind laut HAV etwa zwei Millionen Menschen bezugsberechtigt, diese würden bis Mitte April mit mehr als 30 Millionen Masken versorgt.
Den Bund kostet die deutschlandweite Aktion insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro.
Update, 12. Januar, 10.33 Uhr: Impfterminservice in Hessen zeitweise nicht erreichbar
Bereits kurz nach dem Start der Impf-Anmeldung in Hessen haben Interessierte am Dienstag die Telefon-Hotline und das Online-Portal zur Terminvereinbarung zeitweise nicht erreichen können. Unter der Nummer 116117 hieß es bereits am Vormittag, dass man es aufgrund zahlreicher Anrufer zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal versuchen solle.
Auch per Internet war für viele kein Durchkommen: "Zur Zeit wird der Online-Service von sehr vielen Antragstellerinnen und Antragstellern gleichzeitig genutzt", hieß es auf dem Portal ebenfalls am Vormittag. "Um die fehlerlose Bearbeitung sicherstellen zu können, haben wir die Anzahl der gleichzeitigen Online-Anträge begrenzt." Hier hieß es ebenfalls: Bitte später die Seite noch einmal aufrufen.
Seit Dienstag können sich insbesondere über 80-Jährige für die Corona-Schutzimpfung anmelden, die dann ab dem 19. Januar in den regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt durchgeführt werden. Die Anmeldung funktioniert per Telefon über die Hotline 116117 oder online über die Internetseite impfterminservice.de.
Update, 12. Januar, 7.10 Uhr: Anmeldung für Corona-Impfung für über 80-Jährige startet heute
Frauen und Männer in Hessen im Alter von über 80 Jahren können ab diesem Dienstag einen Termin für eine persönliche Corona-Schutzimpfung vereinbaren.
Mehr Infos >> hier.
Update, 12. Januar, 05.55 Uhr: Bundespolizei am Flughafen Frankfurt auch in Corona-Zeiten gefordert
Die Bundespolizei am Frankfurter Flughafen sieht sich trotz niedriger Passagierzahlen auch in der Corona-Krise gefordert.
"Die Zahl der Straftaten ist leider nicht so stark zurückgegangen wie die der Passagiere", sagte Sprecher Reza Ahmari der Deutschen Presse-Agentur. Typische Delikte seien Urkundenfälschungen oder Verstöße gegen Einreisebestimmungen. Genaue Zahlen lägen aber noch nicht vor.
Zudem hätten die häufig geänderten Reisebestimmungen in Folge der Pandemie im vergangenen Jahr zu mehr als 100.000 spezifischen Anfragen an die Dienststelle geführt, die daraufhin einen eigenen Corona-Koordinierungsstab gegründet habe.
Im Vergleich zum Rekordjahr 2019 seien aber die Anforderungen insgesamt schon gesunken. Das Präsidium mit rund 2500 Beamten habe daher Überstunden abgebaut, Altfälle erledigt und an anderen Orten wie dem Frankfurter Hauptbahnhof oder am Flughafen Stuttgart ausgeholfen.
Update, 11. Januar, 21.32 Uhr: 15-Kilometer-Beschränkung gilt ab Mittwoch auch im Landkreis Fulda
Auch im Landkreis Fulda gilt angesichts der hohen Zahl von Corona-Neuinfektionen von diesem Mittwoch an die 15-Kilometer-Beschränkung. Der Bewegungsradius für tagestouristische Ausflüge werde auf den Umkreis von 15 Kilometern um den Wohnort beschränkt, teilte der Landkreis am Montagabend mit. Die entsprechende Allgemeinverfügung trete an diesem Mittwoch in Kraft und gelte bis zum 18. Januar.
Mit aktuell 346 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage hat der Landkreis hessenweit die höchste Sieben-Tage-Inzidenz. Am Morgen hatte eine Sprecherin gesagt, es werde in dieser Woche beraten, wie die Vorgaben des Landes mit Blick auf die 15-Kilometer-Regel umgesetzt werden könnten.
Update, 11. Januar, 17.39 Uhr: Land: Keine gezielten Polizeikontrollen wegen 15-Kilometer-Regel
Die hessische Polizei wird zunächst nicht gezielt die Einhaltung der neuen 15-Kilometer-Beschränkung in Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen überwachen. Es seien keine Schwerpunktkontrollen aus diesem Anlass vorgesehen, sagte ein Sprecher der Innenministeriums am Montag in Wiesbaden. Jedoch werde im Rahmen der Streifentätigkeit auch die Einhaltung des 15-Kilometer-Bewegungsradius mitkontrolliert. In Fokus stünden aber die Einhaltung der Maskenpflicht sowie der Kontaktbeschränkungen.
Seit Montag dürfen sich Einwohner in Regionen mit mehr als 200-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von drei Tagen ohne triftigen Grund maximal 15 Kilometer von ihrem Wohnort entfernen. Wenn Anhaltspunkte eines Verstoßes dagegen vorliegen, kann dies laut Innenministerium mit bis zu 200 Euro Bußgeld verfolgt werden. Für die Polizei stehe aber bei Verstößen der Dialog mit den Bürgern im Vordergrund.
Die 15-Kilometer-Regel wird durch kreisfreie Städte und Landkreise in Form einer Allgemeinverfügungen erlassen. Sie fällt in die Zuständigkeit der Ordnungsämter. Die Polizei unterstütze diese durch Amtshilfe. An der 15-Kilometer-Regel gab es vorab Kritik, unter anderem kritisierten Kommunen die Durchsetzbarkeit. In Hessen lagen laut Sozialministerium am Montag die Landkreise Fulda, Gießen, Limburg-Weilburg und der Vogelsbergkreis über der Marke von 200 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner. Im Vogelsbergkreis soll die Regel ab Mittwoch gelten, der Landkreis Fulda will noch darüber beraten.
Update, 11. Januar, 12.50 Uhr: Landkreis Fulda berät über 15-Kilometer-Regel
Der Landkreis Fulda will in dieser Woche darüber beraten, wie die Vorgaben des Landes mit Blick auf die 15-Kilometer-Beschränkung umgesetzt werden können.
Das sagte eine Sprecherin des Landkreises am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Mit 346 nachgewiesenen Corona-Infektionen innerhalb der vergangenen sieben Tage je 100.000 Einwohner hat der Landkreis Fulda aktuell hessenweit die höchste Inzidenz. Für solche Corona-Hotspots mit Inzidenzen von über 200 sollte eigentlich bereits von Montag an die 15-Kilometer-Regel gelten. Dazu gehörten auch der Vogelsbergkreis, sowie die Landkreise Limburg-Weilburg und Gießen.
Nach der Vorgabe des Landes wird für Menschen, die in einem Corona-Hotspot leben, die Bewegungsfreiheit für Freizeitaktivitäten oder Ausflüge auf einen Radius von 15 Kilometer rund um deren Wohnanschrift beschränkt. Die Regelung gilt ausdrücklich nicht für den Weg zur Arbeit oder beispielsweise für einen längeren Weg zum Arzt. Als triftiger Grund, die Regel nicht einzuhalten, gilt beispielsweise auch die Teilnahme an einem Gottesdienst oder einer Demonstration.
Der Landrat des Landkreises Fulda, Bernd Woide (CDU) hatte am Sonntagabend erklärt, es sei "mitnichten so, dass sich dann niemand mehr weiter als 15 Kilometer von seinem Wohnsitz entfernen darf". Ausschließliches Ziel der 15-km-Regelung sei es, den Tagestourismus einzuschränken, um dadurch an den jeweiligen touristischen Orten Kontakte zu reduzieren.
Im Landkreis Fulda betreffe dies in erster Linie den Besucherandrang in der Rhön, speziell auf der Wasserkuppe. "Diese Kontaktreduzierung haben wir am Wochenende ganz konkret durch die Sperrung von Straßen und Parkplätzen erreicht", so Woide.
Update, 11. Januar, 12.15 Uhr: Polizei löst Treffen in Lokal wegen Corona-Verstößen auf
Wegen Verstößen gegen die Corona-Kontaktbeschränkungen hat die Polizei in Rüsselsheim ein Treffen von neun Gästen in einem Lokal aufgelöst.
Alle beteiligten Frauen und Männer im Alter zwischen 34 und 70 Jahren trugen nach Angaben der Ermittler vom Montag bei ihrem Stelldichein keine Schutzmaske und hielten auch den vorgeschriebenen Sicherheitsabstand nicht ein.
Die Gruppe traf sich am Samstagabend in dem abgeschlossenen Lokal. Gegen alle wurde Anzeige erstattet und sie erhielten Platzverweise.
Update, 11. Januar, 10.25 Uhr: Hessen hat die meiste Kurzarbeit
Im Bundesland Hessen wird laut einer Schätzung des Ifo-Instituts am meisten kurzgearbeitet. Im Dezember waren dort 7,4 Prozent der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten betroffen, wie das Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo am Montag auf der Grundlage seiner regelmäßigen Konjunkturumfrage bei rund 7000 Unternehmen berichtete.
Das entsprach 196.000 Menschen in Hessen. Auf den Plätzen folgten Baden-Württemberg (6,7 Prozent) und Bremen mit 6,6 Prozent.
Unternehmen können Kurzarbeit bei konjunkturellen Schwankungen anmelden, was in der Corona-Krise in einem zuvor nicht bekannten Ausmaß geschehen ist. Da die tatsächliche Anwendung der Kurzarbeit systembedingt unter den vorherigen Anmeldungen liegt, kann die Arbeitsagentur nur mit starker Verzögerung die tatsächlichen Zahlen nennen.
Die jüngsten Angaben für Hessen beziehen sich auf den Juni, als fast 400.000 Menschen in 32.000 Betrieben auf Kurzarbeit waren. Sie erhielten für die ausgefallene Arbeitszeit eine Lohnersatzleistung von der Arbeitsagentur.
"Nach wie vor sind Länder mit höherem Industrieanteil etwas stärker von Kurzarbeit betroffen", erklärte Ifo-Arbeitsmarktexperte Sebastian Link. Die Unterschiede seien durch die Erholung der Industrie in den vergangenen Monaten aber geringer geworden.
In Hessen spielt zudem der Flughafen Frankfurt eine große Rolle, weil im Luftverkehr besonders große Geschäftsausfälle verzeichnet werden.
Update, 10. Januar, 10.05 Uhr: Wasserkuppe und Hoherodskopf auch heute gesperrt
Die Polizei in Osthessen auch am Sonntag die Zufahrten zu den Bergen Wasserkuppe und Hoherodskopf gesperrt. "Die Sperrung gilt von 9 bis 16 Uhr!", heißt es wörtlich in einer Twitter-Meldung.
Schon am gestrigen Samstag waren die Zufahrten zu Wasserkuppe und Hoherodskopf gesperrt worden, um größere Menschenansammlungen zu vermeiden (TAG24 berichtete).
Hintergrund sind die aktuell geltenden Kontaktbeschränkungen infolge des Corona-Lockdowns in Hessen.
Update, 10. Januar, 7.10 Uhr: Rotes Kreuz in Hessen ist startklar für Öffnung der Impfzentren
Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) in Hessen sieht sich für die Öffnung der ersten Corona-Impfzentren im Land gerüstet. "Wir sind startklar", sagte eine Sprecherin des Landesverbandes der Deutschen Presse-Agentur.
Etwa 1000 haupt- oder ehrenamtliche DRK-Mitarbeiter waren oder sind demnach bislang für die Impfkampagne im Einsatz, beispielsweise beim Aufbau der Zentren, bei den mobilen Impfteams, oder sie halten sich als Reserve bereit.
Die ersten Impfzentren in Hessen sollen am 19. Januar öffnen. Dann werden über 80-Jährige den Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus erhalten. Anmeldungen für diese Corona-Impfung sind ab dem 12. Januar möglich.
Geimpft wird zunächst in den sechs regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Insgesamt sind in Hessen 28 Impfzentren eingerichtet worden.
Das DRK ist am Betrieb mehrerer Zentren beteiligt oder übernimmt verschiedene Dienste. In Kassel etwa stelle man den Sanitätsdienst mit 14 Mitarbeitern, in Wiesbaden die Fahrer für die mobilen Impfteams, sagte die Sprecherin weiter.
Vorbereitet seien auch die vom DRK betriebenen Impfzentren etwa im Kreis Limburg-Weilburg oder im Odenwaldkreis. Man erwarte die Öffnung für Anfang oder Mitte Februar.
Update, 9. Januar, 10.45 Uhr: Polizei sperrt Zufahrt zur Wasserkuppe
Schlechte Nachrichten für alle, die für heute einen Ausflug ins Winterwunderland der Wasserkuppe geplant haben. Die Polizei hat die Zufahrt zum höchsten Berg in Hessen gesperrt.
Mehr Infos >> hier.
Update, 9. Januar, 7.30 Uhr: Situation bei Intensivbetten in Hessen laut Ministerium "sehr angespannt"
Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus werden die Kapazitäten in den hessischen Krankenhäusern knapper. Bei den Intensivbetten sei die Situation "sehr angespannt", teilte das hessische Sozialministerium der Deutschen Presse-Agentur mit.
Derzeit seien hessenweit rund 89 Prozent der bepflegbaren Intensivbetten belegt. "Dies ist für die Jahreszeit ein außerordentlich hoher Wert. Landesweit stellen wir uns auf einen weiteren Anstieg der Zahl von Intensivpatienten ein."
Eine angespannte Lage sieht das Ministerium aber auch auf den Normalstationen der Krankenhäuser. Hier liege die Auslastung landesweit bei rund 76 Prozent. Auch dies sei ein für die Jahreszeit hoher Wert. Wenn nach den Weihnachtstagen vermehrt Patienten die Kliniken aufsuchen, "steigt die Auslastung absehbar an", hieß es. Mittlerweile gebe es erste Anzeichen, dass die Patientenzahl auf hohem Niveau stagniere. "Es ist allerdings noch zu früh, um von einer Trendwende zu sprechen", hieß es.
Betroffen von Engpässen seien vor allem die Versorgungsgebiete Wiesbaden-Limburg sowie Darmstadt. Um solche "hochgradig belasteten" Versorgungsgebiete zu entlasten und eilige Verlegungen zu vermeiden, würden Patienten präventiv verlegt. "Damit konnten wir bisher Verlegungen wegen akuter Überbelegung vermeiden."
Insgesamt sei die Versorgungssituation in den einzelnen Regionen sehr unterschiedlich. Mit der am 7. Januar veröffentlichten Allgemeinverfügung hätten die Krankenhäuser neue Richtwerte zur Bereitstellung von Normalbetten erhalten. "Ziel dieser Maßnahme ist es, die Versorgung im jeweiligen Versorgungsgebiet zu gewährleisten und weitere Verlegungen vermeiden zu können", hieß es.
Update, 8. Januar, 19.11 Uhr: Hessische Theater wollen ab Ostern wieder vor Publikum spielen
Fünf hessische Theaterbühnen wollen ab Ostern den Spielbetrieb wieder aufnehmen, falls die Entwicklung der Corona-Pandemie dies zulässt. Eine entsprechende Planung bis Anfang April vereinbarte am Freitag Kulturministerin Angela Dorn (Grüne) mit den Staatstheatern in Darmstadt, Kassel und Wiesbaden, dem Landestheater Marburg und dem Stadttheater Gießen. Bisher galt nur die Festlegung, den Spielbetrieb vollständig bis mindestens Ende Januar ruhen zu lassen.
«Das aktuelle Pandemiegeschehen bringt leider nicht die erhoffte Entspannung, sondern nach bisheriger Erkenntnis eine erneute Verschärfung» erklärte Dorn in einer schriftlichen Mitteilung. Daher sei es ihr wichtig gewesen, zusammen mit den Theaterintendanzen ein Szenario für diese Situation zu entwickeln.
Der Proben- und Werkstättenbetrieb soll in den fünf Theatern bis mindestens Anfang Februar ruhen. «Die leeren Konzertsäle und Theater sind ein eindrückliches Zeichen für die großen Opfer, die uns die Pandemie abverlangt», erklärte die Ministerin.
Update, 8. Januar, 18.17 Uhr: Corona-Info-Brief soll Anfang kommender Woche bei Senioren ankommen
Mehr als 400.000 Hessinnen und Hessen im Alter von 80 Jahren und älter sollen Anfang kommender Woche vom Land mit einem Brief über die Corona-Impfung informiert werden. Dabei geht es unter anderem um die Frage, wie sie ihren persönlichen Termin für die Schutzimpfung vereinbaren können. Das teilte das Innenministerium am Freitag in Wiesbaden mit.
Aus dem Schreiben geht hervor, dass das Land die Kosten für die Fahrt zum Impfzentrum für solche Senioren übernimmt, die nicht mehr selbst mobil sind, nicht von Angehörigen oder Freunden gebracht werden können und deren Krankenkasse eine Fahrt nicht bezahlt. Die Landesregierung verweist auch auf mögliche Angebote lokaler Fahrdienste über die jeweiligen Kommunen.
Die Anmeldung für einen Termin in einem der zunächst sechs geöffneten regionalen Impfzentren ist für Bürger der ersten Priorisierungsgruppe ab Dienstag, 12. Januar, 8 Uhr möglich. Termine können zunächst für den Zeitraum vom 19. Januar bis 5. Februar vergeben werden, wie das Ministerium weiter mitteilte.
Angesichts der begrenzten Impfstoffmenge könnten sich anfangs nicht sofort alle Seniorinnen und Senioren verbindlich für eine Impfung anmelden, erklärten Innenminister Peter Beuth (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne). "Hier bitten wir um Geduld." Sobald weitere und mehr Impfstoffe zur Verfügung ständen, werde es zügiger vorangehen.
Für die Terminvergabe stehe ein eigenes Callcenter mit geschultem Personal und entsprechenden Kapazitäten bereit. Außerdem sei die Internetseite zur Anmeldung für hohe Zugriffszahlen ausgelegt. Dennoch würden sich Wartezeiten nicht vermeiden lassen können, erklärten die Minister. "Sobald mehr Impfstoff zur Verfügung steht, werden alle 28 Impfzentren öffnen und dadurch auch eine deutlich größere Impfterminvergabe ermöglichen." Dies sei nur noch eine Frage von wenigen Wochen.
Bei der ersten Priorisierungsgruppe handelt es sich im Wesentlichen um Frauen und Männer, die 80 Jahre und älter sind. Darüber hinaus sind insbesondere Angehörige mobiler Pflegedienste aufgerufen, einen Termin zu vereinbaren. Das Personal der Rettungsdienste soll vornehmlich in Absprache mit den Impfzentren und Hilfsorganisationen den Schutz gegen das Virus erhalten.
Alle, die auf eine Impfung zu Hause angewiesen sind, können über ein Formular den Besuch eines mobilen Impfteams anfordern. Es wird aufgrund der geringen Impfmengen noch einige Wochen in Anspruch nehmen, bis diese Besuche möglich sein werden, gaben die Minister zu Bedenken. Bislang haben den Angaben zufolge insgesamt rund 46.000 Menschen in Hessen eine Corona-Schutzimpfung erhalten.
Update, 8. Januar, 16.53 Uhr: Größere Lieferungen des Moderna-Impfstoffs erst im Februar
Auch in Hessen soll kommende Woche die erste Lieferung des neu zugelassenen Moderna-Impfstoffes eintreffen. Nach der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Informationen plant der US-Hersteller, bis Ende Januar in zwei Tranchen gut 154 000 Impfdosen nach Deutschland zu liefern. Die Länder sollen die erste Lieferung des Präparats am Dienstag kommender Wochen erhalten, wie ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Freitag auf Anfrage in Berlin mitteilte.
In Hessen sollen kommende Woche zunächst 4800 Dosen eintreffen, zwei Wochen später 7200 und zwei Wochen danach 16 800, wie aus einer der dpa vorliegenden Tabelle des Bundesgesundheitsministeriums von Freitag hervorgeht. In der Woche ab 22. Februar sollen es 50.400 sein. Die EU-Kommission hatte den Moderna-Impfstoff am Mittwoch auf Empfehlung der Arzneimittelbehörde EMA zugelassen.
Update, 8. Januar, 13.56 Uhr: Schulstart unter Corona-Bedingungen: Lehrerverbände warnen vor Chaos
Lehrervertreter befürchten mit Blick auf den Schulstart nach den Weihnachtsferien unter Corona-Bedingungen ein Chaos an den Schulen. "Zum jetzigen Zeitpunkt weiß niemand, wie viele Kinder sich in der kommenden Woche in den Grundschulen und in den fünften und sechsten Klassen der weiterführenden Schulen aufhalten werden", erklärte die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) Hessen, Maike Wiedwald, am Freitag in Frankfurt.
"Auf dieser Grundlage kann man keinen guten Unterricht vorbereiten", sagte Wiedwald. Hessens Landesregierung sorge "mit ihrer konzeptionslosen Vorgehensweise für chaotische Zustände an den Schulen."
Der Gesamtverband der Lehrerinnen und Lehrer an beruflichen Schulen in Hessen, die Arbeitsgemeinschaft der Unabhängigen Lehrer Hessen und der Verband der Lehrer Hessen übten in einer gemeinsamen Mitteilung ebenfalls Kritik. Es sei damit zu rechnen, dass zwei Drittel bis drei Viertel der Kinder vom Präsenzangebot Gebrauch machen werden und in die Schule kommen.
Für Hessens Schüler soll der Unterricht im Klassenzimmer wegen der Corona-Pandemie bis Ende Januar eigentlich weitgehend wegfallen. Nach dem Beschluss des Corona-Kabinetts der Landesregierung müssen die Kinder der Klassen 1 bis 6 bis zum 31. Januar zum Lernen nicht an die Schulen kommen. Die Präsenzpflicht wird für diese Schüler ausgesetzt. Der Gang zur Schule ist aber möglich, wenn die Eltern arbeiten gehen müssen und sich nicht zu Hause um sie kümmern können.
Die Kinder würden dann in der Schule in festen Lerngruppen unterrichtet, wie Kultusminister Alexander Lorz (CDU) erläutert hatte. Für Schüler ab Klasse 7 wird mit Ausnahme von Abschlussklassen grundsätzlich in den nächsten drei Wochen ausschließlich Distanzunterricht angeboten.
Update, 8. Januar, 13.45 Uhr: 15-Kilometer-Regel: Landrätin erwartet Stichproben-Kontrollen
Die Einhaltung der 15-Kilometer-Regel soll im Kreis Gießen stichprobenartig kontrolliert werden. Man werde sich mit den Ordnungsämtern für die Frage der Umsetzung zusammensetzen, sagte die Gießener Landrätin Anita Schneider (SPD) dem Sender Hit Radio FFH in Bad Vilbel am Freitag.
Das bedeute "schon auch Anhalten der Personen, das Vorweisen des Ausweises und dann eben die Frage, wohin er unterwegs ist". Schneider betonte, es gehe um Freizeitaktivitäten, auf die sich die 15-Kilometer-Regel beziehe.
Nach der jüngsten Verschärfung der Corona-Beschränkungen gilt ab dem kommenden Montag: In Corona-Hotspots mit einer hohen Inzidenz von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen dürfen sich die Menschen ohne triftigen Grund nur innerhalb eines Radius von 15 Kilometer um ihren Wohnort bewegen.
In Hessen liegen nach den jüngsten Zahlen des Robert Koch-Instituts die Kreise Gießen, Vogelsberg, Fulda und Limburg-Weilburg über diesem Grenzwert.
Update, 8. Januar, 13.40 Uhr: Auch Verkehrspolizei hilft bei Corona-Kontrollen in Frankfurt
Auch die Verkehrspolizei hilft nun bei Kontrollen der Corona-Regeln in Frankfurt. Die Stadtpolizei des Ordnungsamts sei stark beansprucht, teilte die Stadt am Freitag mit.
13 Freiwillige aus den Reihen der städtischen Verkehrspolizei unterstützten die Streifen der Stadtpolizei zunächst für einen Zeitraum von drei Monaten bei Corona-Kontrolltätigkeiten. Die ersten gemeinsamen Einsätze hätten bereits stattgefunden. Auch die Bundespolizei hilft bei Kontrollen in Frankfurt aus.
Kontrolliert werden müssten die Einhaltung von Maskenpflicht, Alkoholverbot und Abstandsregeln sowie der Schließungsverfügungen für Gaststätten, Restaurants, Bars und Gewerbebetriebe. Seit März habe die Stadtpolizei rund 200.000 Kontrollen zur Durchsetzung der Corona-Verordnungen durchgeführt.
Update, 8. Januar, 12.01 Uhr: Weiterer Corona-Impfstoff sicher in Hessen angekommen
Hessen hat am Freitag eine neue Lieferung von Corona-Impfstoff des Herstellers Biontech erhalten. Die vom Bund angekündigten Impfdosen seien am Morgen sicher im Lager- und Verteilzentrum angekommen, teilte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden mit. Die Lieferung war ursprünglich für Montag (4. Januar) angekündigt gewesen. Wie bisher werde die Hälfte der rund 49.000 Dosen für die wichtige Zweitimpfung bei unter Minus 70 Grad eingelagert.
"Damit die Impfungen in den Alten- und Pflegeheimen sowie den besonders belasteten koordinierenden Covid-Kliniken rasch weitergehen können, werden noch heute alle 28 Impfzentren mit weiteren Dosen beliefert", erläuterte der Ministeriumssprecher. Ab dem 18. Januar soll frischer Corona-Impfstoff von Biontech wöchentlich nach Hessen kommen.
Die ersten Impfzentren in Hessen sollen am 19. Januar öffnen. Dann werden vor allem Frauen und Männer über 80 Jahre den Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus erhalten. Anmeldungen für diese Corona-Impfung sind ab dem 12. Januar möglich. Geimpft wird in den sechs regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
Seit dem bundesweiten Impfstart am 27. Dezember sind beispielsweise in Frankfurt bis zu sechs mobile Impfteams täglich im Einsatz, wie die Stadt mitteilte. Inzwischen seien 25 der 50 Pflegeeinrichtungen angefahren worden. Die restlichen Dosen seien in Kliniken eingesetzt worden.
Update, 8. Januar, 7.04 Uhr: Abholung der Weihnachtsbäume in diesem Jahr ohne Jugendfeuerwehren
Wegen der Pandemie verzichten viele Jugendfeuerwehren in Hessen in diesem Jahr auf das Einsammeln der ausgedienten Weihnachtsbäume. In vielen Kommunen und Städten sei die Hilfe der jungen Feuerwehrkräfte "fast schon traditionell", sagte der Landjugendfeuerwehrwart in Hessen, Markus Potthof. Die Aktionen müssten jedoch coronabedingt abgesagt werden, um Kontakte zu vermeiden.
"Eine mögliche Quarantäne für die vielen Helferinnen und Helfer der Sammelaktion würde die Einsatzfähigkeit gefährden", teilte etwa die Stadt Bensheim (Kreis Bergstraße) mit. In Nidderau (Main-Kinzig-Kreis) holt der eingesprungene private Entsorger die Bäume wegen der vielen neuen Aufträge erst vom 20. Januar an ab.
In größeren hessischen Städten können die Bäume meist terminunabhängig über den Wertstoffhof entsorgt werden. In Wiesbaden holt der städtische Entsorger die Tannen zwischen dem 11. und dem 22. Januar ab, in Frankfurt schon seit Donnerstag (7. Januar). Ein Großteil der eingesammelten Tannen wird demnach kompostiert oder geschreddert und als Dünger verwendet.
update, 7. Dezember, 18.34 Uhr: 400 Soldaten in Hessen im Corona-Einsatz Wiesbaden
Die Bundeswehr wird in Hessen immer stärker zur Bekämpfung der Auswirkungen der Corona-Pandemie eingesetzt. "Heute sind 400 Soldatinnen und Soldaten in Hessen im Rahmen der Amtshilfe im Einsatz»" sagte ein Sprecher des Landeskommandos in Wiesbaden am Donnerstag.
Die Soldaten würden unter anderem im Innenministerium sowie bei der Kontaktnachverfolgung in Gesundheitsämtern helfen, den Betrieb von Alten- und Pflegeheimen unterstützen und in Teams mitarbeiten, die Abstriche für Coronatests nehmen. Man rechne damit, dass die Bundeswehr künftig durch den verstärkten Einsatz in Impfzentren noch mehr gebraucht werde.
"Hier wird derzeit aufgrund der geringen Impftätigkeit noch relativ wenig Bundeswehrpersonal benötigt." Zuvor hatte der Privatsender Hit Radio FFH über das Thema berichtet.
Update, 7. Dezember, 17.57 Uhr: Hessen bekommt eine neue Lieferung mit Corona-Impfstoff
Hessen erwartet an diesem Freitag eine nächste Lieferung von Corona-Impfstoff des Herstellers Biontech. Der Bund hat nach Angaben des Innenministeriums rund 49.000 Dosen für Hessen in Aussicht gestellt. Ab dem 18. Januar soll Corona-Impfstoff von Biontech dann wöchentlich nach Hessen kommen - jeweils zwischen 43.875 und 48.750 Dosen, wie aus einer Aufstellung des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht. Derzeit konzentrieren sich die Schutzimpfungen auf die Bewohner und Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen sowie das Personal in Corona-Intensivstationen.
Die ersten Impfzentren in Hessen sollen am 19. Januar öffnen. Dann werden vor allem Frauen und Männer über 80 Jahre den Schutz vor einer Infektion mit dem Coronavirus erhalten. Anmeldungen für diese Corona-Impfung sind ab dem 12. Januar möglich. Geimpft wird in den sechs regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
Update, 7. Dezember, 14.29 Uhr: Merck stärkt Angebot für Impfstoffunternehmen im Kampf gegen Corona
Der Darmstädter Merck-Konzern baut sein Angebot für Medizinkunden in der Corona-Krise mit einer Übernahme aus. Das Chemie- und Pharmaunternehmen übernimmt den Hamburger mRNA-Auftragshersteller und -entwickler Amptec, wie Merck am Donnerstag mitteilte. Mit der Übernahme stärke man die Kapazitäten zur Entwicklung und Herstellung von mRNA für Kunden, die diese in Impfstoffen, Behandlungen und Diagnostika gegen Covid-19 sowie zahlreichen anderen Krankheiten einsetzen. Den Kaufpreis für die Hamburger Firma mit mehr als 40 Mitarbeitern teilte Merck nicht mit.
Neuartige mRNA-Impfstoffe sind in der Corona-Pandemie heiß begehrt. Die Bauanleitung besteht aus dem Molekül mRNA, auf ihrer Grundlage stellen die Körperzellen das Virusprotein her. Gegen dieses entwickelt der Körper dann seine Immunantwort. Sowohl das US-Unternehmen Moderna als auch das Mainzer Biotechunternehmen Biontech mit dem Partner Pfizer haben mRNA-Impfstoffe entwickelt, die im Kampf gegen das Coronavirus in der EU zugelassen sind.
"Der Erfolg mRNA-basierter Impfstoffe gegen Covid-19 bereitet den Weg für die beschleunigte Entwicklung derartiger Therapeutika auch für zahlreiche andere Krankheiten", sagte Merck-Chef Stefan Oschmann. Die Technologie von Amptec zur mRNA-Herstellung zeichnet sich den Angaben zufolge unter anderem durch hohe Reinheit und Flexibilität aus. In Kombination mit dem Wissen von Merck könne man die gesamte mRNA-Wertschöpfungskette abdecken.
Merck profitiert in seinem Laborgeschäft von der hohen Nachfrage von Arzneikunden und Forschern. Der Konzern liefert Laborbedarf an mehr als 50 Corona-Impfstoffentwickler weltweit sowie Produkte und Reagenzien für die Diagnostik.
Update, 7. Dezember, 14.18 Uhr: Klagewelle gegen erste Corona-Entlassungen am Flughafen
Die Gewerkschaft Verdi hat eine Klagewelle gegen die ersten Entlassungen am Frankfurter Flughafen in der Corona-Krise angekündigt. Er rechne damit, dass fast sämtliche Betroffene gegen die Kündigungen des Dienstleisters Wisag klagen werden, sagte der Verdi-Fachbereichsleiter Verkehr, Mathias Venema, am Donnerstag. Beim Frankfurter Arbeitsgericht hatten Wisag-Beschäftigte symbolisch ihre Klageschriften eingereicht.
Laut Verdi hat die Wisag kurz vor Weihnachten circa 225 ihrer 850 Beschäftigten betriebsbedingt gekündigt, ohne die weiter bis zum Jahresende 2021 mögliche Kurzarbeit anzustreben. Es sei völlig unverständlich, dass das Unternehmen die Zeit nicht nutze, um nach sozialverträglichen Lösungen zu suchen, meinte Venema.
Auch ein Sozialtarifvertrag kam nicht zustande. Wisag hatte den Schnitt mit dauerhaft schlechten Geschäftsaussichten in Folge der Corona-Krise begründet. Ein Termin für die ersten Verhandlungen steht noch nicht fest.
Update, 6. Dezember, 18.38 Uhr: Wirtschaft warnt vor vielen Insolvenzen wegen Lockdown-Verlängerung
Angesichts der Verlängerung des Lockdowns in Hessen dringt die Wirtschaft auf schnellere Finanzhilfen für Unternehmen.
Es drohten "reihenweise Insolvenzen", wenn die Auszahlung nicht beschleunigt werde, teilte der Hessische Industrie- und Handelskammertag (HIHK) am Mittwoch in Wiesbaden mit. In vielen betroffenen Betrieben sei das Eigenkapital weggeschmolzen, sagte HIHK-Geschäftsführer Robert Lippmann.
"Es gibt kaum Einnahmen, während viele Kosten weiterlaufen". Es vergehe zu viel Zeit, bis nach Einschränkungen Hilfen ausgezahlt werde.
Der HIHK kritisierte zudem die Diskussion um die neuen Einschränkungen des Bewegungsradius in Corona-Hotspots. "Sie zielt faktisch nur auf Tagesausflüge, irritiert aber breite Teile der Wirtschaft". Die Politik habe damit "unnötig Unsicherheit geschürt".
Es müsse sichergestellt werden, dass sich Personen und Waren im Wirtschaftsverkehr weiter frei bewegen könnten. Beschäftigte müssten zur Arbeit gelangen können und Dienstleister zu Kunden.
Update, 6. Dezember, 17.55 Uhr: Juraprofessor aus Gießen sieht "begründete Zweifel" an 15-Kilometer-Regel
Der Gießener Juraprofessor Steffen Augsberg sieht die neuen Corona-Regeln teilweise als problematisch an. "In der Sache gibt es zumindest begründete Zweifel, dass die 15-Kilometer-Regel auf Paragraf 28a Infektionsschutzgesetz gestützt werden kann", sagte er am Mittwoch.
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Update, 6. Dezember, 14.03 Uhr: Friseure wollen lieber Zähne zusammenbeißen, als neuen Lockdown riskieren
Die Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns kommt für den hessischen Friseurverband wenig überraschend.
"Ich persönlich und wohl auch die meisten in der Branche haben angesichts der aktuellen Infektionszahlen damit gerechnet", sagte René Hain, Geschäftsführer des Landesinnungsverbands Friseurhandwerk Hessen, am Mittwoch.
Und: "Lieber beißen wir jetzt die Zähne zusammen, als beispielsweise im April einen erneuten Lockdown zu riskieren."
Januar und Februar seien in der Regel etwas ruhigere Monate im Friseurgeschäft. Besonders schmerzhaft sei allerdings gewesen, dass die Branche auf den halben Dezember verzichten musste, sagte Hain.
Der letzte Monat des Jahres stelle mit dem Vorweihnachtsgeschäft die umsatzstärkste Zeit dar. Direkt danach folge das Ostergeschäft, das 2020 bereits wegen des ersten Lockdowns ausgefallen war.
Die Hoffnung der Friseure liege nun auf den Überbrückungshilfen 3, die für das ausgefallene Dezembergeschäft gezahlt werden sollen.
Update, 6. Dezember, 13.44 Uhr: Gastgewerbe wartet dringend auf Wirtschaftshilfen
Das hessische Gastgewerbe beklagt auch angesichts des verlängerten Corona-Lockdowns die nur schleppende Auszahlung von Wirtschaftshilfen.
"Die Betriebe können nicht mehr", sagte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes Dehoga, Julius Wagner, der Deutschen Presse-Agentur (dpa).
Zahlreiche Wirte und Hoteliers müssten bereits mit Banken über Zwischenfinanzierungen verhandeln, weil Kosten für Pacht, Strom oder Heizung trotz massiver Umsatzeinbußen weiterliefen.
Eine vollständige Auszahlung der Hilfen sei jetzt dringend geboten, "sonst halten die Betriebe keine zwei Wochen mehr durch", mahnte Wagner.
Update, 5. Januar, 21.04 Uhr: Bouffier: Einschränkung der Bewegungsfreiheit zielt auf Ausflüge ab
Die beschlossene Einschränkung der Bewegungsfreiheit für Menschen in Corona-Hotspots wird nach Einschätzung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) für Hessen keine große Bedeutung haben. Es gehe dabei vor allem um das Freizeitverhalten und Tagesausflüge, sagte Bouffier am Dienstag. Der Weg zur Arbeit könne ja niemandem verboten werden.
Bund und Länder hatten sich bei einer Schalte zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie darauf geeinigt, dass Menschen in Regionen mit vielen Corona-Neuinfektionen sich ohne triftigen Grund nur noch in einem Radius von 15 Kilometern um ihren Wohnort frei bewegen dürfen. Die Regelung soll künftig ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern gelten.
Bouffier sagte, derzeit gebe es seiner Kenntnis nach nur zwei Kreise im Land, die momentan eine höhere Inzidenz als 200 haben. Als weitere Beispiele für triftige Gründe, die eine Ausnahme von der Beschränkung rechtfertigen, nannte er den Besuch von Kindern, die weiter als 15 Kilometer vom anderen Elternteil entfernt wohnen.
Auch die Teilnahme an Gottesdiensten und Demonstrationen sei weiterhin möglich. "Das wird für Hessen eine überschaubare Wirkung haben", sagte Bouffier. In Hessen gilt bislang, dass Kreise und kreisfreie Städte ab einer Inzidenz von 200 nächtliche Ausgangsbeschränkungen und weitere Maßnahmen erlassen müssen.
Update, 5. Januar, 21.02 Uhr: Handel kritisiert Corona-Beschlüsse - "fatale Folgen" für Unternehmen
Der hessische Handel hat die Verlängerung des Lockdowns bis Ende Januar kritisiert und vor dem Verlust Tausender Arbeitsplätze gewarnt. In der Branche mache sich Ernüchterung breit, monierte Jochen Ruths, Präsident des Handelsverbandes Hessen, am Dienstag. "Viele fühlen sich von der Landesregierung alleingelassen." Man brauche nun eine Perspektive.
Allein im weitgehend ausgefallenen Weihnachtsgeschäft habe der Handel im Land rund eine halbe Milliarde Euro Umsatz verloren. Im gesamten Jahr 2020 seien es rund 2,8 Milliarden Euro gewesen. Das könnten die Unternehmen nicht mehr ohne Hilfe kompensieren. "Die Landesregierung muss für die notwendige Unterstützung sorgen", forderte Sven Rohde, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Hessen.
Die zugesagten Hilfen kämen aber nicht zur Auszahlung, weil die Zugangshürden viel zu kompliziert und zu hoch seien. "Der nun verschärfte Lockdown hat fatale Folgen für die Überlebensfähigkeit kleiner und mittelständiger Handelsunternehmen und gefährdet so tausende Arbeitsplätze".
Update, 5. Januar, 19.52 Uhr: Noch keine Entscheidung über Lockdown für Kitas und Schulen in Hessen
In Hessen ist der weitere Umgang mit dem Schulunterricht nach Ende der Weihnachtsferien noch unklar. Darüber werde final am morgigen Mittwoch das Corona-Kabinett entscheiden, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) nach der Bund-Länder-Schalte am Dienstagabend. Für die Kitas werde er aber empfehlen, dass sie grundsätzlich geöffnet bleiben.
Um die hohen Zahlen von Corona-Neuinfektionen einzudämmen, war der Präsenzpflicht an den Schulen in Hessen zwei Tage vor dem Beginn der Weihnachtsferien aufgehoben worden. Die Ferien enden in dieser Woche.
Update, 5. Januar, 19.16 Uhr: Bouffier: Hessen verlängert Corona-Lockdown bis Ende Januar
Die drastischen Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Hessen wegen der Corona-Pandemie werden bis Ende Januar verlängert. Das kündigte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag nach der Schalte der Regierungschefs aus Bund und Ländern an. Der Lockdown war zunächst bis zum 10. Januar befristet gewesen.
Update, 5. Januar, 14.34 Uhr: Willingen macht Pisten und Parkplätze dicht
Wegen des Ansturms der Schneetouristen sind im nordhessischen Wintersportort Willingen Skipisten, Rodelhänge und Parkplätze am Wochenende für Besucher gesperrt. Ein entsprechendes Verbot hat am Dienstag der Landkreis Waldeck-Frankenberg beschlossen. Es ist die erste Sperrung von Skipisten und Rodelhängen dieser Art in Hessen. Aus Gründen des Infektionsschutzes habe man sich für die zunächst dreitägige Einschränkung entschieden, sagte eine Sprecherin in Korbach. Sie soll von Freitag bis Sonntag gelten.
Nachdem die Wintersport-Region Winterberg im benachbarten Nordrhein-Westfalen am Wochenende Pisten und Parkplätze geschlossen hatte, waren Tausende Ausflügler nach Nordhessen ausgewichen.
"Mindestabstände sind bei der Masse an Tagestouristen weder einhaltbar, noch kontrollierbar gewesen - sogar im Freien", sagte der Gesundheitsdezernent des Landkreises, Karl-Friedrich Frese. Man habe daher keine andere Möglichkeit als das Betretungsverbot gesehen, um die Besucherströme zu verringern. Ordnungsbehörden und Polizei würden die Einhaltung kontrollieren. Danach hofft der Kreis auf eine Entspannung der Lage wegen des Ferienendes.
Gleichzeitig lassen die Kreisbehörden eine Ausgangsbeschränkung auslaufen. Durch die war seit dem 21. Dezember zwischen 21 und 5 Uhr das Verlassen der eigenen Wohnung nur in begründeten Ausnahmefällen möglich.
Update, 5. Januar, 13.55 Uhr: Sternsinger-Aktion wegen Corona-Krise mit Segensbriefen statt Klingeln
Sternsinger in Hessen sammeln auch unter Corona-Bedingungen Spenden und bringen Segen – aber nicht an den Haustüren wie sonst.
"Aufgrund des harten Lockdowns und hoher Infektionszahlen mit dem Coronavirus hat das Kindermissionswerk 'Die Sternsinger' empfohlen, auf Besuche an den Haustüren zu verzichten", teilte das Bistum Limburg am Dienstag mit. "Damit die Gläubigen im Bistum nicht auf den Segen verzichten müssen, wird er in Form von Segenspaketen in den meisten Pfarreien in die Briefkästen geworfen oder kann in den Kirchen abgeholt werden." Zudem gebe es viele Möglichkeiten, einen digitalen Sternsinger-Gruß zu bekommen.
Die Spenden könnten in den meisten Kirchen oder Pfarrbüros abgegeben werden, teilte die Diözese weiter mit. Einige Pfarreien hätten auch eine Online-Spendenaktion eingerichtet.
In den Bistümern Mainz und Fulda gibt es ebenfalls keine Hausbesuche der Sternsinger. "Die Verantwortlichen sowie die Kinder und Jugendlichen geben sich in diesen Tagen sehr viel Mühe, um – auf kreative Weise im Rahmen der Möglichkeiten - Menschen mit der Botschaft der Weisen aus dem Morgenland zu erreichen", sagte der Fuldaer Bischof Michael Gerber laut Mitteilung. Zu den Ideen für das "kontaktlose Sternsingen" gehören Segensbriefe und -pakete, die zugeschickt oder verteilt werden, sowie digitale Sternsingerbesuche.
Mit der Sternsinger-Aktion, die in diesem Jahr bis zum 2. Februar verlängert wurde, sollen Spenden für benachteiligte Kinder gesammelt werden. "Wir haben gerade jetzt eine Verantwortung für die Familien in den Ländern, die sich den Auswirkungen der Pandemie unter deutlich ungünstigeren Voraussetzungen stellen müssen", sagte Bischof Gerber.
Update, 5. Januar, 12.50 Uhr: Corona-Flaute auf dem Arbeitsmarkt in Hessen hält an
Wegen der andauernden Corona-Flaute rechnet die Arbeitsagentur mit weiter hohen Arbeitslosenzahlen in Hessen.
In den meisten Branchen scheine dieses Jahr eine Rückkehr auf das Vorkrisenniveau "unrealistisch", erklärte Direktionschef Frank Martin am Dienstag bei der Vorstellung der Arbeitsmarktzahlen für den Dezember.
"Jeder weitere Tag des Lockdowns verringert die Chancen auf eine baldige Erholung des Arbeitsmarktes", sagte Martin. "Wir müssen uns noch länger auf hohe Arbeitslosenzahlen und ab Frühjahr ansteigende Insolvenzen einstellen."
Neben den Folgen der Pandemie sorgten Digitalisierung und technische Umstellungen beispielsweise in der Automobilindustrie für einen Strukturwandel mit deutlichen Auswirkungen auf die Arbeitswelt. Sorgen bereite auch der Ausbildungsmarkt, weil Betriebe und Bewerber unter den Bedingungen der Pandemie schwerer zusammenkommen könnten.
Für das von der Corona-Pandemie geprägte Jahr 2020 nannte die Direktion einen monatlichen Durchschnittswert von rund 185.000 Arbeitslosen. Das war im Vergleich zu den 150.000 im Vorjahr eine Steigerung um 23 Prozent.
Im Dezember ist die Zahl der Arbeitslosen aber den vierten Monat in Folge leicht gesunken. Zum Stichtag in der Monatsmitte waren im Land 187.189 Männer und Frauen arbeitslos gemeldet, wie die Regionaldirektion in Frankfurt berichtete. Das waren 861 weniger als im November, aber auch 40.490 mehr als im Dezember des Vorjahres.
Die Quote sank in der Monatsfrist um 0,1 Punkte auf 5,4 Prozent. Vor einem Jahr hatte sie noch 4,3 Prozent betragen. Die Folgen der Lockdown-Verschärfung vom 16. Dezember sind in den Zahlen noch nicht abgebildet.
Update, 4. Januar, 15.30 Uhr: Hessen für so viel Präsenzunterricht wie vertretbar
Die hessische Landesregierung spricht sich dafür aus, den Kindern und Jugendlichen in der Corona-Pandemie so bald wie möglich wieder Unterricht in der Schule zu erlauben.
Hessen setze sich natürlich für so viel Präsenzunterricht wie infektiologisch vertretbar ein, erklärte ein Sprecher von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden. Das gelte aber nicht um jeden Preis und in einem ersten Schritt vor allem für jüngere Jahrgängen sowie für die älteren im Wechselmodell.
Der Schul-Lockdown war von Bund und Ländern Mitte Dezember als Teil des Herunterfahrens des gesamten öffentlichen Lebens bis Ende dieser Woche vereinbart worden. Vor der nächsten Beratung der Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Dienstag waren die Kultusminister zu einer Schaltkonferenz zusammengekommen, um über eine mögliche Verlängerung der Schulschließungen zu beraten.
Der hessische Landesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE), Stefan Wesselmann, forderte klare und verlässliche Aussagen, um den Schulbetrieb planen zu können. Dem Verband sei bewusst, dass es einen schwierigen Spagat zwischen Bildungsgerechtigkeit und Gesundheitsschutz für alle Personen in der Schule zu meistern gebe.
Wenn man aber am Präsenzunterricht festhalten, gleichzeitig Kontakte reduzieren und Abstände garantieren wolle, dann führe am Wechselmodell kein Weg vorbei.
Update, 4. Januar, 14.55 Uhr: Weiterer Corona-Impfstoff soll am Freitag in Hessen ankommen
Hessen erwartet am kommenden Freitag (8. Januar) eine nächste Lieferung von Corona-Impfstoff. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums in Wiesbaden am Montag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.
Der Bund habe rund 49.000 Dosen für Hessen in Aussicht gestellt. Die Lieferung war zunächst für Montag (4. Januar) erwartet worden. Das Land habe bislang 100.000 Dosen erhalten, von denen die Hälfte für die wichtige zweite Impfung zurückgehalten wird.
Etwas mehr als 33.000 Impfdosen seien bislang verabreicht worden – auch über die Feiertage, sagte der Sprecher. "Impfen geht weiter." Aktuell konzentrierten sich die Schutzimpfungen auf die Bewohner und Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen sowie das Personal in Corona-Intensivstationen.
Die ersten Impfzentren in Hessen sollen am 19. Januar öffnen, Anmeldungen für die Corona-Impfung sind ab dem 12. Januar möglich. Als erstes starten die regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt – 6 von insgesamt 28.
Wer der höchsten Priorisierungsgruppe angehört, kann sich ab Mitte Januar telefonisch anmelden. Das geht entweder über die Hotline 116117 oder online unter www.impfterminservice.de. Zur ersten Gruppe gehören vor allem Menschen über 80 Jahre.
Weitere Zentren könnten erst öffnen, "wenn eine erhöhte Impfstoffproduktion und weitere Zulassungen für wirksame Impfstoffe in Europa erfolgen", hatte das Innenministerium mitgeteilt.
Update, 4. Januar, 14.48 Uhr: Betretungsverbot für Pisten und Rodelhänge in Willingen geplant
Nach dem großen Andrang von Ausflüglern am Wochenende wird ein Betretungsverbot für Skipisten und Rodelhänge im nordhessischen Wintersportort Willingen vorbereitet.
"Wir sehen aufgrund der Erfahrungen keine andere Lösung", sagte Bürgermeister Thomas Trachte (parteilos) am Montag. Der Landkreis arbeite an einer Verfügung auf Grundlage des Infektionsschutzrechts wegen der Corona-Pandemie. Ordnungsamt und Polizei würden das Verbot dann durchsetzen. Zuvor hatte die Hessenschau über das Thema berichtet.
Laut Trachte hatte die Gemeinde über die Festtage zunächst gute Erfahrungen mit dem Besucherandrang gemacht. Allerdings seien nach der Schließung der Parkplätze und Pisten des benachbarten Wintersportgebietes Winterberg in Nordrhein-Westfalen Tausende nach Willingen ausgewichen.
Neben Problemen mit fehlenden Parkplätzen und Toiletten sei der Infektionsschutz nicht mehr gewährleistet gewesen. "Das war so gewaltig, das war so ein Gedränge, das war nicht mehr zu verantworten", sagte Trachte.
Neben Willingen gab es auch in anderen Wintersportregionen in Hessen großen Andrang, zum Beispiel am Großen Feldberg im Taunus. Der Bürgermeister der dortigen Gemeinde Schmitten, Marcus Kinkel (parteilos), glaubt nicht an die Wirkung von Verboten. "Wir werden gar nichts in den Griff kriegen, es gibt Probleme, die kann man nicht lösen auf der Welt", sagte er.
Wenn jetzt gefordert werde, auch Besucher auf Waldwegen zu kontrollieren, dann stelle sich die Frage: "Wer macht das? Keiner!", erklärte der Bürgermeister.
Update, 3. Januar, 15.09 Uhr: Bouffier will über Details von Lockdown-Verlängerung diskutieren
Auch die hessische Landesregierung rechnet mit Corona-Beschränkungen über den 10. Januar hinaus. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) gehe davon aus, dass die Maßnahmen verlängert werden, sagte ein Sprecher der Staatskanzlei in Wiesbaden am Sonntag. Über Details wie den Betrieb von Schulen und Kindertagesstätten müsse man noch reden. Einen Zeitraum für eine Verlängerung nannte der Sprecher nicht.
Am Dienstag wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder über die Beschränkungen des öffentlichen Lebens wegen der Corona-Pandemie entscheiden. Hessen ist wie andere Bundesländer seit Mitte Dezember im Lockdown. Eine deutschlandweite Verlängerung der Beschränkungen scheint nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sicher - offen ist indes die Dauer und vor allem die Frage, was mit Kitas und Schulen passiert.
Update, 2. Januar, 7.19 Uhr: Frankfurter Clubszene: "Die Situation ist unwägbar"
Die Clubszene in und um Frankfurt blickt angesichts der Corona-Situation mit viel Ungewissheit ins neue Jahr. "Die Situation ist unwägbar", sagte Klaus Bossart von der Initiative Clubs am Main. "Der Winterschlaf ist da, die Clubs sind seit Monaten zu und die Kollegen haben sich darauf eingestellt, dass es noch etwas länger dauern wird."
Voraussichtlich im Frühjahr oder Frühsommer, wenn es wieder wärmer werde, können nach Schätzungen von Bossart wieder erste Veranstaltungen im Outdoor-Bereich stattfinden. "Das kommt natürlich immer auf die jüngsten Entwicklungen an." Und auch dann gebe es noch zahlreiche Herausforderungen. So habe man es im Live-Bereich oftmals mit internationalen Produktionen zu tun, zudem seien die Besucherkapazitäten sicher erst einmal begrenzt und auch das Publikum müsse zurückgewonnen werden.
Generell sei die Unterstützung der Besucher in diesen schwierigen Corona-Zeiten aber hoch. Das mache sich beispielsweise bei Solidaritätsaktionen bemerkbar. Auch würden durchaus Konzerttickets verkauft für das kommende Jahr. "Das ist natürlich weniger als sonst, aber mehr als man erwartet hätte." Und die Clubs, die in Merchandise-Produkte, wie beispielsweise T-Shirts, investierten, freuten sich über den guten Zuspruch.
"Clubs am Main" vertritt die Interessen von etwa 30 Clubs in Frankfurt und Umgebung. "Gerade in diesen schwierigen Zeiten haben wir gemerkt, wie wichtig der Austausch und die Vernetzung ist", sagte Bossart, der selbst im Frankfurter Tanzhaus West arbeitet. Künftig will sich das Netzwerk hessenweit aufstellen. So könne man mehr Gehör bei der Landespolitik in Wiesbaden finden, erklärt Bossart.
Update, 1. Januar, 13.10 Uhr: Schon bald öffnen die ersten Corona-Impfzentren
Die ersten Corona-Impfzentren in Hessen sollen schon bald öffnen. Zunächst starten die regionalen Impfzentren in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
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Update, 1. Januar, 7 Uhr: ÖPNV-Kontrolleure können nun Maskenverweigerer bestrafen
Mit Beginn des neuen Jahres gibt es eine weitere Sanktionsmöglichkeit für Maskenverweigerer im öffentlichen Nahverkehr. Ab 1. Januar können Fahrkarten-Kontrolleure in Hessen eine Vertragsstrafe von 50 Euro gegen sie verhängen.
Hintergrund ist, dass die Vorschrift in die Beförderungsbedingungen aufgenommen wurde. Zuvor konnten die Kontrolleure lediglich einen Platzverweis aussprechen – um Geldbußen zu verhängen, brauchte es eine Ordnungsbehörde wie die Polizei.
Die Eigensicherung des Personals stehe weiter im Vordergrund, erklärte der Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV). Werde ein Fahrgast aggressiv und die Situation eskaliere, werde die Polizei hinzugerufen. Renitente Maskenverweigerer seien ein Randphänomen, erklärte der RMV.
Zuletzt habe der Anteil der Fahrgäste, die sich ohne Attest nachhaltig weigerten, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, unter 0,5 Prozent gelegen.
Auch der Nordhessische Verkehrsverbund (NVV) hat den entsprechenden rechtlichen Rahmen geschaffen. Ausnahmen gelten für Kinder unter sechs Jahren und Menschen mit attestierten Erkrankungen.
Update, 30. Dezember, 17.24 Uhr: Verwaltungsgericht kippt Feuerwerksverbot auf Privatgrund im Landkreis Offenbach
Das Verwaltungsgericht Darmstadt hat ein Böllerverbot des Landkreises Offenbach im Bezug auf private Grundstücke gekippt.
Die Richter hätten es als unverhältnismäßig angesehen, sagte ein Gerichtssprecher am Mittwoch. Zudem seien nicht genug Gründe erkennbar gewesen, wie das Verbot der Eindämmung des Coronavirus dienen soll. Der Landkreis hat seine Regelung inzwischen angepasst und nur Feuerwerk auf öffentlichen Flächen verboten. Zuvor hatte die "Offenbach Post" über das Thema berichtet.
Der Landkreis Offenbach hatte durch eine Allgemeinverfügung das Zünden von Feuerwerk jeglicher Kategorien im gesamten Kreisgebiet wegen der Corona-Pandemie verboten. Dagegen klagten laut Verwaltungsgericht Privatleute - mit Erfolg.
Nach der Eil-Entscheidung des Gerichts änderte der Landkreis seine Regelung. Nun gibt es nur eine Empfehlung, auf Feuerwerk auf privaten Grund zu verzichten.
Update, 30. Dezember, 16.27 Uhr: Lieferung von Corona-Impfstoff verzögert sich in Hessen
Die geplante Lieferung des Impfstoffs gegen das Coronavirus Anfang Januar verzögert sich in Hessen. Die Lieferung des Herstellers Biontech sollte ursprünglich am 4. Januar in Hessen ankommen, sagte ein Sprecher des hessischen Innenministeriums am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Der Grund für die Verzögerung war zunächst nicht bekannt.
In Hessen werden derzeit bereits Menschen in Senioren- und Pflegeheimen sowie bestimmtes medizinisches Personal in Krankenhäusern geimpft. Dafür sind mobile Teams im Einsatz.
Eine Impfung von Senioren zu Hause gebe es in Hessen noch nicht. An den ersten drei Tagen der Impfungen gegen das Coronavirus in Hessen hatten nach Angaben des Sprechers insgesamt 9448 Menschen eine Impfdosis erhalten.
Update, 30. Dezember, 10.43 Uhr: Mehrere Menschen treffen sich trotz Corona-Lockdown in Bar
Im südhessischen Groß-Gerau haben sich entgegen des coronabedingten Verbots mehrere Menschen in einer Bar getroffen.
Wie die Polizei am Mittwochmorgen mitteilte, bemerkten die Beamten am Dienstagabend eine Frau und fünf Männer, die in der Bar "an Spielautomaten zockten".
Der Lokalbesitzer sowie die Gäste müssen nun mit Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Regeln zur Eindämmung des Coronavirus rechnen.
Update, 30. Dezember, 9.05 Uhr: Virologin warnt vor "worst case"-Szenario für 2021
Die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek warnt mit Blick auf die Coronavirs-Pandemie vor einem "worst case"-Szenario im Jahr 2021, das eintrete, wenn es nach Weihnachten und Silvester erneut zu einem deutlichen Anstieg an Infektionen komme, und wenn nicht genügend Menschen bereit seien, sich impfen zu lassen.
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Update, 30. Dezember, 5.40 Uhr: Kommunale Krankenhäuser brauchen laut SPD-Chefin mehr Geld
Hessens kommunale Krankenhäuser dürfen nach den Worten von SPD-Landeschefin Nancy Faeser nicht zu den großen Verlierern der Corona-Pandemie werden.
"Die Landesregierung hat bisher keine Idee entwickelt, wie die Liquiditätsprobleme der Kliniken in kommunaler Trägerschaft dauerhaft gelöst werden können, obwohl es eine gesetzliche Verpflichtung des Landes dazu gibt", sagte Faeser im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Wiesbaden.
Zwar stelle die Landesregierung aus dem sogenannten Sondervermögen zur Bekämpfung der Corona-Krise in den kommenden Jahren 120 Millionen Euro für Investitionen an den Krankenhäusern zur Verfügung. "Aber das ändert nichts daran, dass in der Krise die Einnahmen der Kliniken zurückgegangen sind und vielfach nicht mehr ausreichen, um die laufenden Kosten für Personal, Material und den Unterhalt der Gebäude zu decken", sagte die SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag. "Da muss mit Sicherheit nachverhandelt und nachgebessert werden."
In Hessen gibt es nach Angaben des Klinikverbundes an etwa 50 Standorten Krankenhäuser in kommunaler Hand.
Update, 29. Dezember, 15.09 Uhr: Mehr als 4300 Corona-Impfdosen verabreicht
An den ersten beiden Tagen der Impfungen gegen das Coronavirus in Hessen haben insgesamt rund 4350 Menschen eine Impfdosis erhalten. Das teilte das Innenministerium in Wiesbaden am Dienstag mit. Die nächste Lieferung des Impfstoffs werde am (morgigen) Mittwoch erwartet, der dann "nahtlos" weiter verabreicht werde, sagte ein Ministeriumssprecher. Neben bestimmtem medizinischen Personal erhalten in der ersten Phase der am Sonntag begonnenen Massenimpfung Menschen in Senioren- und Pflegeheimen eine Spritze.
Dafür sind mobile Teams im Einsatz. Dem Innenministerium zufolge gibt es pro Landkreis mindestens drei Teams. Wie viele genau losgeschickt werden, bestimme der Kreis.
Sobald Impfstoff in ausreichendem Maße vorhanden ist - und ein Großteil der Menschen in Heimen und Krankenhäusern geimpft ist - sollen in einer zweiten Phase der Massenimpfung sechs zentrale Impfstellen in Hessen öffnen: in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt. Dann solle es auch die Möglichkeit geben, sich für Impf-Termine anzumelden, sagte der Sprecher weiter. Erst in Phase drei, so die Planung, gehen alle Impfzentren in Betrieb, landesweit gibt es 28.
Die erste Impfung im Bundesland wurde auf den Tag genau zehn Monate nach Entdeckung des ersten hessischen Corona-Falls verabreicht: Am 27. Februar wurde erstmals bei einem Mann aus dem Lahn-Dill-Kreis eine Infektion mit dem neuartigen Virus nachgewiesen.
Update, 29. Dezember, 11.28 Uhr: Größere Coronatest-Nachfrage in Hessen nach Weihnachten
Hessens Corona-Testzentren haben die steigende Nachfrage nach Covid-19-Tests nach der Weihnachtspause bewältigt.
Die Kapazitäten hätten ausgereicht, sagte eine Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) in Frankfurt: "Die Zahlen zeigen uns: Ja, es waren mehr als vor Weihnachten, aber es mussten nur vereinzelt Leute weggeschickt werden."
Laut der KV waren die 16 Testzentren an Heiligabend und am 1. Weihnachtstag geschlossen gewesen. Danach hatten zumindest einzelne zeitweise geöffnet. Entsprechend groß war der Andrang zum Wochenanfang. In Heppenheim (Kreis Bergstraße) beispielsweise seien am Montag 179 Test gemacht worden, am Tag vor Heiligabend waren es 69 gewesen. Das Kasseler Testzentrum habe bereits am 2. Weihnachtag wieder geöffnet, dort gab es 170 Tests. Vor Weihnachten waren es 108 gewesen.
Falls es zu verzögerten Meldungen von Neuinfektionen komme, liege dies in Hessen nicht an den Testkapazitäten, sagte die KV-Sprecherin. Allerdings könne man keine Aussage dazu machen, inwieweit es bei der Auswertung der Tests in den Laboren zu längeren Bearbeitungszeiten komme.
Update, 29. Dezember, 5.35 Uhr: Laut Bundespolizei überraschend viele illegale Einreisen trotz Corona
Die Grenzkontrollen im Corona-Frühling haben die Zahl illegal einreisender Immigranten gesenkt.
Danach hätten seine Beamten aber wieder überraschend oft die unerlaubte Einreise oder den illegalen Aufenthalt von Immigranten in Rheinland-Pfalz, Hessen und dem Saarland entdeckt, sagte der Präsident der Bundespolizeidirektion Koblenz, Thomas Przybyla, der Deutschen Presse-Agentur.
"Wir haben 2020 bislang mehr als 2500 Feststellungen gezählt und damit fast das Vorjahresniveau erreicht", erklärte der 59-jährige Spitzenbeamte der Bundespolizei.
Für belastbare Erklärungen sei es noch zu früh. Generell aber sei "der Immigrationsdruck auf die EU ungebrochen. Viele Menschen sind unterwegs nach Europa", ergänzte Przybyla.
Update, 28. Dezember, 15.52 Uhr: Kein Häftling wegen Corona-Verzögerung auf freien Fuß gesetzt
Während der Corona-Pandemie hat das Oberlandesgericht Frankfurt bislang keinen Untersuchungsgefangenen wegen Verfahrensverzögerungen auf freien Fuß setzen müssen. Laut Gerichtspräsident Roman Poseck zeigt dieser Umstand, "dass die Gerichte keine Pausen gemacht haben und bislang recht gut durch die Corona-Krise gekommen sind".
Poseck sagte am Montag, die Justiz sei systemrelevant. Der Rechtsstaat könne nicht "in den Lockdown gehen" und sei gerade in einer Krise ein Stabilitätsanker.
Laut Poseck wird die Corona-Pandemie der hessischen Justiz 2021 voraussichtlich eine Vielzahl zusätzlicher Verfahren bescheren: Neben Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona-Schutzmaßnahmen seien Verfahren wegen Betruges mit Corona-Hilfen, Reiseverfahren wegen Stornierungen und Flugausfällen sowie Prozesse um Mietrückstände anhängig. 25 Bedienstete der hessischen Gerichte seien aktuell mit dem Corona-Virus infiziert - diese Zahl liegt laut Poseck seit November relativ konstant auf diesem Niveau.
Update, 28. Dezember, 15.30 Uhr: Wilde Corona-Party aufgelöst
Im Landkreis Göttingen hat die Polizei eine wilde Corona-Party auf einem Waldspielplatz aufgelöst.
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Update, 28. Dezember, 13.35 Uhr: Positive Bilanz nach Corona-Impfstart in Hessen
Politik und Rettungsdienste haben eine positive Bilanz des Impfbeginns in Hessen gezogen.
"Die Abläufe und das Arbeiten Hand-in-Hand funktionierten sehr gut", berichtete das Deutsche Rote Kreuz (DRK), das in Hessen die meisten Impfzentren betreibt. Wie viele Menschen am Sonntag geimpft wurden, war am Montag unklar. Die Zahl der verabreichten Dosen werde zwar erfasst, müsse aber noch geprüft werden, hieß es im hessischen Innenministerium.
Am Sonntag waren die Mitarbeiter mit mobilen Impfteams beispielsweise in Frankfurt, im Hochtaunus, in Limburg, Wiesbaden, Darmstadt-Dieburg, Fulda, in Gießen und im Schwalm-Eder-Kreis unterwegs.
Die Rotkreuz-Mitarbeiter stellten komplette mobiles Team mit Arzt, medizinischer Fachkraft, Fahrer und Verwaltungspersonal oder unterstützten andere Teams.
Update, 28. Dezember, 11.35 Uhr: Kein Alkoholverkauf an Silvester und Neujahr in Wiesbaden
An Silvester und Neujahr dürfen in Wiesbaden vielerorts keine alkoholischen Getränke verkauft werden. Betroffen seien unter anderem Gaststätten, Hotels, Kioske und Tankstellen, teilte die Stadtverwaltung am Montag mit.
Verboten ist der Verkauf zum Außerhaus-Verzehr oder zur Abholung. Das Verbot gilt vom 31. Dezember, 19 Uhr, bis 1. Januar, 6 Uhr.
Die enthemmende Wirkung von Alkohol trage dazu bei, dass etwa die Abstandsregeln nicht eingehalten würden, hieß es zur Begründung.
Der Konsum von Alkohol in der Öffentlichkeit ist in Hessen bereits seit Mitte Dezember verboten.
Update, 28. Dezember, 10.05 Uhr: Wird Corona-Impfstoff bald in Marburg produziert?
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) ist zuversichtlich, dass die Produktion des Impfstoffs gegen den Coronavirus in Deutschland bald hochgefahren werden kann. Das Unternehmen Biontech habe hierfür eine Produktionsanlage im hessischen Marburg übernommen.
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Update, 28. Dezember, 6 Uhr: Massenhafte Arbeitslosigkeit im Jahr 2021?
Das Instrument der Kurzarbeit wird nach Einschätzung der Arbeitsagentur den Menschen und Betrieben in Hessen weiter durch die Corona-Krise helfen.
"Im neuen Jahr werden nicht massenhaft Leute aus der Kurzarbeit in die Arbeitslosigkeit gehen. Die staatlichen Hilfen greifen weiterhin", sagte der Leiter der Regionaldirektion Hessen, Frank Martin, in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur.
Natürlich komme es darauf an, wie lange der Shutdown für Gastronomie, Hotels und Teile des Handels anhalte. "Wenn das noch über mehrere Monate geht, wird es da schon noch viele Insolvenzen geben", meinte Martin.
Bislang werde aber wie in den meisten anderen Branchen das meiste über die Kurzarbeit abgefangen, mit der die Betriebe einen sehr großen Kostenblock loswerden könnten.
Update, 27. Dezember, 10.35 Uhr: Corona-Impfungen in Hessen haben begonnen
Eine Frankfurter Intensiv-Krankenschwester ist am Sonntag als eine der ersten Menschen in Hessen gegen das Coronavirus geimpft worden. Zeynep Kallmayer arbeitet am Frankfurter Universitätsklinikum - "eine Pflegekraft, die seit Beginn der Corona-Pandemie in Hessen an vorderster Stelle an Covid-19 erkrankte Menschen stationär versorgt hat", wie die Klinik mitteilte.
Die 50-Jährige bekam am Sonntagmorgen den schützenden Piks. Am Samstag waren die ersten rund 10.000 Impfdosen nach Hessen geliefert worden. 150 davon bekam die Frankfurter Uniklinik, eines der Schwerpunktzentren für Covid-19-Patienten in Hessen.
Update, 26. Dezember 21.55 Uhr: Wegen Corona: Preisverleihung des Filmfestivals Natourale als Film
Da die geplante Preisverleihung des Naturfilmfestivals Natourale in Wiesbaden coronabedingt ausfallen musste, haben die Veranstalter einen Film mit den Gewinnern veröffentlicht. Die Fernsehmoderatorin Tamina Kallert führt durch die ungewöhnliche Vergabe der Auszeichnungen, die Siegerfilme werden vorgestellt und die Filmemacher sind per Videobotschaften vertreten. "In jeder Krise liegt auch eine Chance und die füllen wir aktuell mit neuen kreativen Ideen", erklärte Natourale-Leiter Andreas Ewels.
Die für November geplante feierliche Preisverleihung musste wegen des Corona-Lockdowns verschoben werden. In der Film-Version, die seit Samstagabend im Internet abrufbar ist, sind unter anderem Hessens Kultusminister Alexander Lorz (CDU) und Wiesbadens Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende (SPD) zu sehen.
Die Natourale ist nach Angaben der Veranstalter ein Filmfestival für Dokumentationen, Reportagen sowie Werbe- und Spielfilme zu den Themen Natur, Umwelt, Reise und Tourismus. Das mehrtägige Festival soll nun im Frühjahr 2021 veranstaltet werden. Bei der Natourale werden die "Hessischen Löwen" vergeben. Zu den Gewinnern zählen in diesem Jahr "Red Fish" von Dmitry Shpilenok (Beste Kamera) und "Going Nuts - die verrückte Welt der Hörnchen" von Yann Sochaczewski (Beste Regie).
Update, 26. Dezember, 21.53 Uhr: Corona-Impfungen in Hessen starten
Am Sonntag will Hessen mit der großen Impfaktion gegen das Coronavirus starten. Dafür stehen voraussichtlich zunächst knapp 10 000 Impfdosen zur Verfügung. Die Hälfte der Einheiten soll direkt genutzt werden, die übrigen 5000 Dosen werden für die wichtige zweite Impfung bereitgehalten. Zuerst werden Bewohner und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen sowie Mitarbeiter auf den Covid-19-Intensivstationen der Krankenhäuser geimpft.
Der Bund hatte Hessen weitere Lieferungen noch in diesem Jahr in einer Größenordnung von fast 100 000 Dosen in Aussicht gestellt. Sobald Impfstoff in ausreichendem Maße vorhanden und ein Großteil der Menschen in den Alten- und Pflegeheimen sowie Krankenhäusern im Land geimpft ist, sollen voraussichtlich Mitte bis Ende Januar in einer nächsten Phase sechs zentrale Impfstellen in Hessen öffnen - in Kassel, Gießen, Fulda, Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt.
Dann sollen unter anderem Mitarbeiter der Rettungsdienste und der ambulanten Pflegedienste sowie alle Menschen ab dem 80. Lebensjahr dran kommen, die nicht in den Alten- und Pflegeheimen geimpft wurden.
Update, 26. Dezember, 10.47 Uhr: Corona-Impfstoff auch in Hessen angekommen
Vor Beginn der Corona-Impfungen sind auch in Hessen die ersten Impfstoff-Dosen angekommen. Die Hälfte der knapp 10.000 Dosen werde zunächst in einem Kühl- und Verteilzentrum für den Weitertransport in die 28 Impfzentren im Land vorbereitet, teilte ein Sprecher des Innenministeriums am Samstag in Wiesbaden mit.
Anschließend würden sie landesweit verteilt, was voraussichtlich den ganzen Tag in Anspruch nehmen werde. Neben den Impfzentren sollen auch die sieben Schwerpunktkliniken im Land Impfstoffe für ihr Personal erhalten.
Am Sonntag beginnt die große Impfaktion gegen das Coronavirus. Zuerst werden Mitarbeiter auf den Covid-19-Intensivstationen der Krankenhäuser und Bewohner und Mitarbeiter von Alten- und Pflegeheimen geimpft. Letztere werden dafür von mobilen Teams der Impfzentren besucht.
Die anderen knapp 5000 Dosen sollen zunächst in dem Kühlzentrum zwischengelagert werden, um die Zweitimpfung in rund drei Wochen sicherstellen zu können. Der Bund lässt an diesem Samstag mehrere zehntausend Dosen der Firma Biontech an bundesweit 27 Standorte liefern.
Update, 23. Dezember, 16.21 Uhr: Biontech liefert weitere 100 Millionen Impfdosen an USA
Das Mainzer Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer liefern zusätzliche 100 Millionen Dosen ihres Corona-Impfstoffes an die USA.
Die Präparate werden in Anlagen in den USA produziert, wie beide Unternehmen am Mittwoch mitteilten. Damit erhöhe sich die Gesamtzahl der Impfdosen für die USA auf 200 Millionen.
Mindestens 70 Millionen der zusätzlichen Impfstoffdosen sollen den Angaben zufolge bis zum 30. Juni 2021 geliefert werden. Die verbleibenden 30 Millionen Dosen sollen bis spätestens 31. Juli folgen.
Die US-Regierung werde 1,95 Milliarden Dollar für die zusätzliche Menge bezahlen und habe außerdem die Option, bis zu 400 Millionen zusätzliche Dosen des Biontech/Pfizer-Präparats zu erwerben, hieß es.
"Dieser neue Regierungsauftrag kann Amerikanern noch mehr Sicherheit geben, dass wir genug Impfstoff haben werden, um bis Juni 2021 jeden Amerikaner zu impfen, der das möchte", erklärte US-Gesundheitsminister Alex Azar am Mittwoch.
Pfizer-Chef Albert Bourla erklärte: "Mit diesen 100 Millionen zusätzlichen Dosen werden die Vereinigten Staaten in der Lage sein, mehr Menschen zu schützen und hoffentlich diese verheerende Pandemie schneller zu beenden."
Update, 23. Dezember, 13.48 Uhr: Allergiker sollten wegen Impfung "nicht nachhaltig verunsichert sein"
Berichte über allergische Reaktionen auf den Biontech-Impfstoff sollte Allergiker nicht allzu sehr beunruhigen, findet Prof. Ludger Klimek, Präsident des Ärzteverbandes Deutscher Allergologen.
"Allergische Reaktionen auf Impfstoffe sind nicht ungewöhnlich, kommen glücklicherweise aber sehr selten vor", sagte Klimek am Mittwoch in Wiesbaden.
Schwere allergische Reaktionen nach Corona-Impfungen in Großbritannien und den USA hätten "für erhebliche Verunsicherung unter den geschätzt 105 Millionen Allergikern in der EU geführt", heißt es in einer gemeinsamen Stellungnahme der deutschen allergologischen Gesellschaften.
"Die meisten Allergiker müssen durch die aktuelle Situation nicht nachhaltig verunsichert sein. Nur sehr wenige Personen werden wohl aufgrund des Allergie-Risikos von einer Impfung ausgeschlossen werden müssen", sagte Klimek.
Update, 23. Dezember, 13.36 Uhr: Vorbereitungen für Impfstart in Hessen laufen auf Hochtouren
Die Vorbereitungen für die langerwarteten Impfungen gegen das Coronavirus laufen in Hessen auf Hochtouren. Mit Blick auf den Impfstart am Sonntag werde "unter Hochdruck" gearbeitet, es sei noch vieles in der Abklärung, sagte die Sprecherin des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) in Hessen, Gisela Prellwitz, am Mittwoch in Wiesbaden.
Die Einsatz der DRK-Mitarbeiter sei vielfältig: Mal nehmen sie die Impfdosen entgegen, fahren die mobilen Impfteams zu ihren Einsatzorten oder helfen bei Verwaltungsaufgaben.
Das DRK wirkt in Hessen an 25 von 28 Corona-Impfzentren mit. Zunächst sind die mobilen Teams dieser Zentren im Einsatz, um Menschen in Alten- und Pflegeheimen zu impfen. Hessen bekommt voraussichtlich am Samstag eine erste Lieferung von knapp 10.000 Impfdosen.
Die Hälfte der Einheiten soll direkt verimpft werden. Die übrigen 5000 Dosen werden zwischengelagert, um in jedem Fall die wichtige zweite Impfung sicherzustellen. Zuerst kommen Menschen in Pflegeeinrichtungen sowie medizinisches Personal auf Covid-Intensivstationen dran.
Update, 22. Dezember, 19.43 Uhr: Sozialminister mahnt, Corona-Regeln an Weihnachten nicht auszureizen
Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) rät trotz gelockerter Kontaktregeln an Weihnachten zu großer Vorsicht.
"Auch Blutsverwandtschaft ist nichts, was immun macht gegen das Virus. Man muss nicht jede Zahl ausreizen, die die Verordnung erlaubt", sagte Klose der Frankfurter Rundschau (FR, Mittwoch-Ausgabe). Man könne an den Feiertagen auch die sonst geltenden Regeln befolgen, wonach sich maximal fünf Menschen aus zwei Haushalten treffen dürfen. Kinder bis 14 Jahre sind davon ausgenommen.
An den Weihnachtsfeiertagen sind in Hessen Treffen im engsten Familienkreis mit vier weiteren Personen jenseits des eigenen Hausstands gestattet. Allerdings spricht das Land für Treffen in Privaträumen in Hessen nur dringende Empfehlungen aus, Kontrollen soll es nicht geben.
"Ich setze auf die Vernunft der Menschen. Das Virus läuft nicht allein über die Straße: Je stärker wir unsere Kontakte reduzieren, desto schneller sind wir durch mit dem Thema Pandemie. Dazu kann jeder beitragen", sagte Klose der Zeitung.
Update, 22. Dezember, 15.10 Uhr: Corona-Impfungen in Hessen starten am Sonntag
Hessen bekommt in einem ersten Schritt knapp 10.000 Dosen des Impfstoffs gegen das Coronavirus und wird ab kommendem Sonntag (27. Dezember) mit dem Impfen beginnen.
Das sagte Innenminister Peter Beuth (CDU) am Dienstag in Wiesbaden. Die Hälfte dieser Dosen werde an dem Sonntag auch schon verbraucht.
Eintreffen wird der Impfstoff in Hessen Beuth zufolge am Samstag.
Update, 22. Dezember, 13.15 Uhr: Mehr Müll in Frankfurt wegen Corona
Wegen der Corona-Pandemie ist die Müllmenge in Frankfurt in diesem Jahr kräftig gewachsen. Es seien insbesondere mehr Sperrmüll, Glas, Bioabfall und Verpackungen angefallen, teilte das Umweltdezernat der Stadt Frankfurt am Dienstag mit. Bei den Wertstoffhöfen seien bis zu drei Mal mehr Besucher gezählt worden.
Beim Sperrmüll etwa verzeichnete die Stadt mit 20.177 Tonnen zwischen dem Beginn der Pandemie im März und November einen Anstieg von 15 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Grund dafür ist laut Dezernat, dass viele Frankfurter die Zeit während der Corona-Pandemie genutzten hätten, um sich neu einzurichten oder zu renovieren.
Ebenso seien mehr Sonderabfälle über das Schadstoffmobil oder über die stationären Schadstoffsammlungen an den Wertstoffhöfen entsorgt worden, dazu zählen beispielsweise Sprays, Farben und Lacke. Die größeren Glasmengen zwischen März bis November (11.206 Tonnen, plus 11 Prozent) könnten auf die Schließung der Gastronomie zurückgeführt werden, sagte eine Sprecherin. Getränke seien wegen der geschlossenen Gaststätten und Kneipen überwiegend im privaten Raum oder in den Grünanlagen der Stadt getrunken worden.
Mit 22.832 Tonnen ist auch die Menge der Bioabfälle um acht Prozent gestiegen. "Die Menschen haben zuhause natürlich auch mehr gegessen und gekocht", erklärte Frankfurts Umweltdezernentin Rosemarie Heilig (Grüne). Da zudem mehr Essen bestellt worden sei und mehr Menschen online einkauften, stiegen auch die Verpackungsmengen in der Gelben Tonne um fünf Prozent auf 10.939 Tonnen zwischen März und November.
Der Jahresausklang könnte für die Stadtreiniger etwas ruhiger ausfallen. Grund dafür seien die erneuten Schließungen, Kontaktbeschränkungen sowie das Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper. Laut Angaben der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH fielen in den letzten Jahren durchschnittlich etwa 20 Tonnen Silvestermüll an.
Update, 22. Dezember, 6.42 Uhr: Biontech-Impfstoff soll auch gegen mutiertes Virus wirken
Auch wenn das Coronavirus mutiert ist, kann es nach Einschätzung des Impfstoff-Herstellers aller Voraussicht nach wirksam bekämpft werden.
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Update, 21. Dezember, 12.52 Uhr: Rheingau-Taunus-Kreis bald ohne nächtliche Ausgangsbeschränkungen
Im Rheingau-Taunus-Kreis sollen die Regelungen zu nächtlichen Ausgangsbeschränkungen aufgehoben werden. Der Kreis sei fünf Tage in Folge unter einem Wert von 200 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen geblieben. "Der Corona-Krisenstab hat sich deshalb darauf verständigt, die Allgemeinverfügung zur Ausgangssperre - laut den Vorgaben im Eskalationskonzept des Landes Hessen - aufzuheben, und zwar mit Wirkung ab Mittwoch, 23. Dezember 2020, 0 Uhr", teilte der Kreis am Montag in Bad Schwalbach mit.
Ausgangsbeschränkung bedeutet in dem Fall: Zwischen 21 Uhr und 5 Uhr bedarf es eines triftigen Grundes, um noch auf die Straße gehen zu dürfen. Der Krisenstab appellierte an die Menschen im Kreis, trotz der Aufhebung der Ausgangsbeschränkung diese Regelung auch weiterhin im Blick zu behalten und sich daran zu orientieren.
Update, 20. Dezember, 13.53 Uhr: Nächtliche Ausgangsbeschränkung im Kreis Bergstraße
Wegen hoher Corona-Infektionszahlen erlässt der Kreis Bergstraße von diesem Montag (21.12.) an eine nächtliche Ausgangsbeschränkung für die Zeit zwischen 21 Uhr und 5 Uhr. Die Regelung gelte vorerst bis zum 18. Januar 2021, teilte die Verwaltung am Sonntag mit. Der Aufenthalt im öffentlichen Raum sei nur bei "gewichtigen Gründen" erlaubt - etwa Beruf.
Abweichend beginne die Beschränkung am 24. Dezember um Mitternacht und am 25. und 26. Dezember um 22 Uhr. "Um unser Gesundheitssystem nicht zu überfordern, sollten diese Regeln unbedingt eingehalten werden", sagte Landrat Christian Engelhardt (CDU) einer Mitteilung zufolge.
Update, 20. Dezember, 11.33 Uhr: Bundeswehr soll Frankfurter Gesundheitsamt länger unterstützen
Die in Frankfurt zur Unterstützung des Gesundheitsamts eingesetzten Bundeswehrsoldatinnen und Soldaten sollen noch bis mindestens 28. Februar bei der Nachverfolgung von Corona-Infektionswegen helfen. Nach Angaben der Stadt vom Sonntag stellte Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) einen entsprechenden Antrag auf Verlängerung der Amtshilfe.
Die Kontaktnachverfolgung bleibe ein wichtiger Baustein der Frankfurter Corona-Strategie, teilte Feldmann mit. "Ohne die Bundeswehr wäre das kaum zu leisten." Die 60 Soldatinnen und Soldaten unterstützen in Hessens größter Stadt seit Mitte Oktober die Mitarbeiter des Gesundheitsamts.
Update, 19. Dezember, 19.47 Uhr: Lange Schlangen an kommerziellen Corona-Testcentern
An den kommerziellen Corona-Testcentern in Hessen haben sich nach Angaben des Wiesbadener Sozialministeriums am Samstag lange Schlangen gebildet.
Am Frankfurter Flughafen betrug die Wartezeit mehr als vier Stunden, wie der Betreiber Centogene auf seiner Website mitteilte. Er riet von spontanen Besuchen ab und empfahl, Termine online zu vereinbaren.
Sozialminister Kai Klose (Grüne) warnte die Menschen davor, sich zu sehr auf Testergebnisse zu verlassen. "Tests sind nur Momentaufnahmen und bringen keine absolute Sicherheit, schon gar nicht für einen Besuch an den Weihnachtstagen", sagte er.
Auch ein negatives Ergebnis entbinde nicht von der Pflicht, die geltenden Hygiene- und Kontaktregeln einzuhalten. "Für dieses Jahr führt an Weihnachten kein Weg an besonderer Umsicht und Verantwortung und damit an Beschränkungen vorbei", sagte Klose.
Die Kassenärztliche Vereinigung bietet in ihren Testcentern in Hessen kostenlose Test an. Daneben gibt es zahlreiche kommerzielle Anbieter, bei denen ein Test bezahlt werden muss. Centogene testet nach eigenen Angaben an Deutschlands größtem Flughafen täglich mehr als 4000 Menschen.
Update, 18. Dezember, 17.15 Uhr: Hunderte von Ärzten bieten Arbeit in hessischen Corona-Impfzentren an
In Hessen haben sich mehr als 1000 Ärzte gemeldet, um in den Corona-Impfzentren mitzuarbeiten.
Eine erste Liste mit 850 Kontakten sei am Freitag an sämtliche Zentren ausgegeben worden, teilte die Landesärztekammer in Frankfurt mit. Täglich würden Hunderte von weiteren Medizinern dem Aufruf der Kammer folgen.
Die Zentren entstehen derzeit an zahlreichen Orten. Insgesamt sollen es laut Landesregierung 28 werden, untergebracht sind sie etwa in Sport- oder Gewerbehallen, in Frankfurt beispielsweise in einer Messehalle, oder in Kongresszentren wie in Darmstadt oder Wiesbaden.
Wie viele Ärzte insgesamt dort arbeiten sollen, ist noch unklar.
Update, 18. Dezember, 12.08 Uhr: Ministerpräsident Volker Bouffier nennt 2020 "Seuchenjahr"
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (69, CDU) rechnet auch im neuen Jahr mit deutlichen Einschränkungen für die Bevölkerung wegen der Corona-Pandemie. "Am 10. Januar ist Corona ja nicht vorbei", sagte der Regierungschef.
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Update, 17. Dezember, 13.28 Uhr: Frankfurter Busse und Bahnen fahren im Lockdown wie bisher
Trotz Lockdown volles Angebot: Die lokale Nahverkehrsgesellschaft Frankfurt am Main, traffiQ, kürzt ihren Fahrplan für Busse und Bahnen in Frankfurt nicht. "Alle, die auch während des Lockdowns auf unsere Verkehrsmittel angewiesen sind, können sich in Frankfurt am Main auf ein planmäßiges, uneingeschränktes Angebot verlassen", teilte Geschäftsführer Tom Reinhold am Donnerstag mit. Man rechne allerdings mit einem starken Rückgang an Fahrgästen. Auch im ersten Lockdown im Frühjahr konnten die Menschen in Frankfurt den öffentlichen Nahverkehr voll nutzen.
Update, 17. Dezember, 13.26 Uhr: "Zeichen des Dankes": Hessische Tafeln erhalten zusätzliches Geld
Die hessischen Tafeln erhalten in der Corona-Pandemie zusätzliches Geld vom Land. Insgesamt sollen 28 500 Euro an die 57 Tafeln in Hessen gehen, wie der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Die je 500 Euro seien "ein Zeichen des Dankes und der Wertschätzung für besonders engagierten Einsatz", auch unter erschwerten Corona-Bedingungen. Die zwischenzeitlichen Schließungen aufgrund der Pandemie sowie das Aufrechterhalten des Betriebs unter Corona-Bedingungen hätten die ehrenamtlichen Helfer vor große Herausforderungen gestellt, hieß es.
Den Angaben zufolge unterstützen die hessischen Tafeln mehr als 100.000 Menschen. 5000 Ehrenamtler verteilen demnach an 200 Ausgabestellen Lebensmittel an Bedürftige, im vergangenen Jahr waren es insgesamt mehr als 25.000 Tonnen. Mitte Mai hatte das Land den Landesverband der hessischen Tafeln nach eigenen Angaben zusätzlich mit einem Betriebskostenzuschuss von 1,25 Millionen Euro unterstützt.
Update, 17. Dezember, 13.23 Uhr: Frankfurter Landebahn wird wieder als Flugzeug-Parkplatz genutzt
Am Frankfurter Flughafen wird in der Corona-Flaute die Landebahn Nordwest erneut als Parkplatz für Flugzeuge genutzt. Anders als im März stellt die Lufthansa diesmal dort Großraumflugzeuge vom Jumbo-Typ Boeing 747-8 ab, wie Sprecher der Fluggesellschaft und des Flughafenbetreibers Fraport am Donnerstag bestätigten. Im Frühjahr parkten auf der jüngsten Frankfurter Piste vor allem kleinere Mittelstreckenjets vom Typ Airbus A320.
Trotz einer Belebung rund um die Weihnachtstage herrscht am größten deutschen Flughafen weiterhin Corona-Flaute. Wegen des geringen Flugverkehrs wurde die Landebahn Nordwest am Montag bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr aus dem System genommen. Die übrigen drei Frankfurter Bahnen bleiben im Betrieb. Geschlossen sind auch das Passagier-Terminal 2, Teile des Terminals 1 sowie ab Samstag die Konzernzentrale der Lufthansa.
Update, 17. Dezember, 13.22 Uhr: Mainzer Bischof: Trotz Sorgen Vorfreude auf Weihnachtsgottesdienste
Der Mainzer Bischof Peter Kohlgraf freut sich "trotz aller Belastungen und Sorgen" wegen der Corona-Krise auf die Gottesdienste zum Weihnachtsfest. Auch wenn die Messen in kleinerem Rahmen als üblich gefeiert werden müssten, seien sie doch "wirklich Ausdruck der weihnachtlichen Hoffnung und Zuversicht", schrieb er in einem am Donnerstag veröffentlichten Brief an die Seelsorger und Gläubigen der Diözese.
Ihm sei es bewusst, dass einige Menschen angesichts der hohen Infektions- und Todeszahlen in der Corona-Pandemie zu Recht die Frage stellten, ob Gottesdienste an Weihnachten nicht doch eine Gefährdung darstellten, die es zu vermeiden gelte. Andere Menschen wiederum betonten die große Bedeutung, die "gemeinschaftlich gefeierte Gottesdienste haben, insbesondere an Weihnachten, aber auch als Ausdruck der Hoffnung und der Verbundenheit gerade in dieser schwierigen Zeit", erklärte Kohlgraf.
Die Kirche im Mainzer Bistum habe in den vergangenen Monaten Erfahrungen sammeln können, wie auch in der Pandemie verantwortungsvoll Gottesdienste gefeiert werden könnten. "Das wollen wir auch an Weihnachten tun", sagte Kohlgraf. Der Bischof betonte, es sei die freie Entscheidung "eines und einer jeden Einzelnen, ob er oder sie an den Weihnachtstagen einen gemeinschaftlich gefeierten Gottesdienst besucht oder auch nicht".
Diese Entscheidung sei in jedem Fall zu respektieren. "Insbesondere die Angehörigen von Risikogruppen bitte ich, sorgfältig die Risiken abzuwägen", schrieb er. Gottesdienste an Weihnachten sind auch unter den verschärften Corona-Regeln erlaubt. Aber es gelten das Abstandsgebot von 1,5 Metern und Maskenpflicht auch am Platz.
Gemeinde- und Chorgesang ist verboten. Es gilt eine Anmeldepflicht bei erwarteter Auslastung der Kapazitäten. Viele Gemeinden planen digitale Angebote, aber eben auch Gottesdienste in Präsenz. Das Bistum Mainz umfasst Gebiete in Rheinland-Pfalz und Hessen.
Update, 17. Dezember, 5.52 Uhr: Corona-Krise macht Gründern zu schaffen
Die Corona-Krise schlägt sich auch auf die Unternehmensgründungen in Hessen nieder. Nach einem Rückgang der Gewerbeanmeldungen im ersten Halbjahr habe es zwar in den Sommermonaten eine leichte Erholung gegeben, doch dürfte der verschärfte Lockdown für einen weiteren Dämpfer sorgen, erwartet der Geschäftsführer des Hessischen Industrie- und Handelskammertages (HIHK), Robert Lippmann.
Das Gründen werde dadurch nicht leider. "In vielen Branchen steigt durch unklare Geschäftsaussichten das Risiko. Doch auch jetzt gilt: Not macht erfinderisch." Auch wenn ein Rückgang zu erwarten sei, sollte der unternehmerische Mut der Hessen nicht unterschätzt werden.
Das lässt sich auch an der Entwicklung der wachstumsträchtigen Start-ups in Hessen ablesen. Auch sie haben in den vergangenen Monaten Auswirkungen der Pandemie zu spüren bekommen wie Umsatzrückgänge, eine knappere Liquidität und verzögerte Aufträge, wie das geschäftsführende Vorstandsmitglied der Business Angels FrankfurtRheinMain, Frank Müller, der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Die Zahl der Start-ups, die sich um Beteiligungskapital bewerben, sei deshalb aber nicht zurückgegangen - im Gegenteil: Es habe auch in den Krisen-Monaten viele hochqualitative Bewerbungen gegeben.
Update, 16. Dezember, 20.31 Uhr: Corona-Ausbruch bei Bewohnern und Mitarbeitern in Pflegeheim
Nach positiven Corona-Tests bei den meisten Bewohnern und Mitarbeitern eines Altenpflegeheims in Marburg hilft der Kreis Marburg-Biedenkopf bei der Versorgung der Menschen.
"Die Lage in der Einrichtung ist sehr ernst", teilte die Kommunen am Mittwoch mit. "Wichtig ist, dass den Menschen jetzt schnell geholfen wird."
Unter anderem habe der Kreis Mitarbeiter der Gefahrenabwehr eingesetzt, um bei der Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner mit Essen und Trinken zu helfen.
Andere Pflegeeinrichtungen, Institutionen und Dienstleister unterstützten mit Personal, so dass die Grundversorgung gewährleistet sei, teilte der Kreis mit.
Update, 16. Dezember, 19.08 Uhr: Bouffier rechnet mit zunächst 50 000 Corona-Impfdosen
Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) rechnet nach einer vorsichtigen Schätzung damit, dass Hessen nach der Zulassung des Corona-Impfstoffes zunächst 50.000 Dosen zugeteilt werden.
Wenn es dazu komme, werde man sie in wenigen Tagen verbraucht haben, sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Mittwoch. Werde der Impfstoff wie angekündigt am 21. Dezember zugelassen, könne man schon wenige Tage später mit den Impfungen starten, kündigte der Regierungschef an.
Dafür böten sich sechs Schwerpunktkrankenhäuser an, in denen das Personal geimpft werden könnte. Dort habe man mit den Aufklärungsgesprächen keine Schwierigkeiten, die Kühlung des Impfstoffs sei simpel, erläuterte Bouffier. Außerdem könne man so in relativ kurzer Zeit viele Menschen impfen.
Für die Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sei vor der Impfung eine Befragung vorgeschrieben, die unter Umständen Tage in Anspruch nehmen könnte, sagte Bouffier der FAZ. Darum habe die Landesregierung die Häuser aufgefordert, so bald wie möglich mit den Befragungen zu beginnen.
Update, 16. Dezember, 18.59 Uhr: Hanau nutzt nun Kühlcontainer im Zusammenhang mit Covid-19-Toten
Die Stadt Hanau nutzt nun Kühlcontainer für die Toten in Zusammenhang mit Covid-19. Die Kühlkapazitäten beider Krankenhäuser sind zurzeit erschöpft.
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Update, 16. Dezember, 16.45 Uhr: Hessischer Einzelhandel sucht im Lockdown Alternativen zu Ladenverkauf
Angesichts des harten Lockdowns inmitten des Weihnachtsgeschäfts sucht der Einzelhandel in Hessen nach Alternativen.
So versucht es beispielsweise der Einzelhandel in Nordhessen einmal mehr mit einem System aus Bestellen und Abholen, dem sogenannten Click&Collect, sowie mit Lieferservice. "Wir haben damit im letzten Lockdown gute Erfahrungen gemacht", sagte der Geschäftsführer des Einzelhandelsverbands Hessen Nord, Martin Schüller, am Mittwoch. "Bei uns werden das alle machen."
Die Bestellungen laufen über Internet und Email, viel werde aber auch noch über das Telefon abgewickelt. Beispielsweise könnten Buchhändler ihr Geschäft vor Weihnachten durch Abholmöglichkeiten bestellter Bücher zumindest teilweise erhalten.
Es gebe auch Geschäfte, die unter anderem mittels Fahrradkurieren selber ausliefern, sagte der Geschäftsführer des nordhessischen Einzelhandelsverbands. Allerdings könnten die Umsatzeinbußen im wichtigen Weihnachtsgeschäft sowie in den vergangenen Monaten auf diese Art nicht aufgefangen werden.
"Ohne Hilfe vom Bund läuft es nicht", sagte Schüller. "Die Einzelhändler kämpfen ums Überleben." Besonders betroffen seien insbesondere die Bereiche Textilien, Lederwaren und Schuhe.
Update, 16. Dezember, 15.06 Uhr: Gläubige dürfen zu Weihnachts-Gottesdiensten in die Kirche gehen
Gottesdienste zu Weihnachten dürfen in Hessen unter strenger Einhaltung der Corona-Hygieneregeln stattfinden. "Generell bleiben die Gottesdienste möglich, auch Präsenzgottesdienste", sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch in Wiesbaden nach einem Gespräch mit hochrangigen Kirchenvertretern. Über die Organisation der Gottesdienste sollen jeweils die Gemeinden vor Ort entscheiden.
Zu den Hygienevorgaben zählen das Tragen von Masken, 1,50 Meter Abstand und der Verzicht auf gemeinsames Singen - auch nicht draußen. Viele Gemeinden planten digitale Angebote - aber eben auch Gottesdienste in Präsenz. "Dabei gilt auch, dass diejenigen, die an Präsenzgottesdiensten teilnehmen wollen, sich vorher anmelden müssen, damit entsprechend das geplant werden kann", sagte Bouffier.
Update, 16. Dezember, 12.10 Uhr: Hessen ist auf Corona-Impf-Marathon vorbereitet
Das Land Hessen will nach der Zulassung eines Corona-Impfstoffes so schnell wie möglich mit den Impfungen gegen das Virus beginnen.
"Sobald der Impfstoff da ist, werden wir in Hessen auch loslegen können", sagte Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) am Mittwoch in Wiesbaden. Ein genauer Termin stehe aber noch nicht fest.
Die Zulassung sei der erste Schritt, dann müsse das Serum ausgeliefert werden. "Das wird alles so organisiert, weil ja alle quasi standby sind, dass da möglichst wenig zeitlicher Reibungsverlust entsteht", sagte Klose. "Weil jeder Tag früher, den wir impfen, buchstäblich am Ende Leben retten kann."
Noch kann kein Corona-Impfstoff in Deutschland verabreicht werden – die Europäische Arzneimittelbehörde EMA will aber am 21. Dezember ihr Gutachten über die Zulassung des Impfstoffes des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer vorlegen. Es gilt als nahezu sicher, dass die Amsterdamer Behörde grünes Licht dafür gibt. Laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) könnte es in Deutschland nächste Woche mit den Impfungen losgehen.
Weil die verfügbaren Impfdosen in der ersten Zeit begrenzt sein werden, sollen zuerst "prioritäre Gruppen" zum Zug kommen. Hessen will sich bei der Reihenfolge laut Minister Klose "engstmöglich" nach den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission richten. Einem Entwurf zufolge sollen Ältere über 80, Pflegeheimbewohner und bestimmtes Personal mit hohem Infektionsrisiko zuerst geimpft werden. Endgültig festlegen soll die Prioritäten eine Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums.
In Hessen wurden für den Impf-Marathon landesweit 28 Zentren eingerichtet. Außerdem sind mobile Teams geplant, die zum Beispiel Menschen in Pflegeheimen aufsuchen. Die Zentren seien einsatzbereit, sagte Klose. Wie viele Impfdosen Hessen zum Start erhält, stehe noch nicht final fest.
Das Land geht davon aus, dass hessenweitweit pro Tag rund 30.000 Bürgerinnen und Bürger geimpft werden können – gut 1000 pro Zentrum. 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung müssen sich impfen lassen, um eine sogenannte Herdenimmunität zu erreichen.
Update, 16. Dezember, 12 Uhr: Zweitliga-Spiel bei Darmstadt 98 wegen Corona abgesagt
Nach einem Corona-Fall bei den Würzburger Kickers sind die beiden Zweitliga-Spiele gegen den FC St. Pauli am Mittwoch (18.30 Uhr) und beim SV Darmstadt 98 am Samstag (19. Dezember/13 Uhr) abgesagt worden.
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Update, 15. Dezember, 14.22 Uhr: Friseurverband übt scharfe Kritik an Lockdown
Der hessische Friseurverband hat den anstehenden Lockdown scharf kritisiert.
"Das kommt zum unsagbar schlechtesten Zeitpunkt", sagte Rene Hain, Geschäftsführer des Landesinnungsverbands Friseurhandwerk Hessen, am Dienstag. "Der Dezembermonat mit dem Vorweihnachtsgeschäft ist die umsatzstärkste Zeit."
Direkt danach folge das Ostergeschäft, das dieses Jahr bereits wegen des ersten Lockdowns ausgefallen sei.
Zahlreiche Kundinen und Kunden hätten die Chance auf einen letzten Haarschnitt vor den Feiertagen nutzen wollen, sagte Hain. "Auf die Friseurläden gibt es aktuell einen enormen Andrang."
Viele Läden hätten am gestrigen Montag - eigentlich der Feiertag der Friseure - dennoch ihre Türen geöffnet. Auch seien die Öffnungszeiten deutlich ausgeweitet worden. "Viele Friseure haben frühmorgens aufgemacht und bis in den späten Abend gearbeitet - ja nach Lage der Ausgangssperre."
Der Verband vertritt in Hessen 1200 Salons mit insgesamt 6500 Beschäftigen.
Update, 15. Dezember, 12.55 Uhr: Handelsverband verhalten optimistisch
Am letzten regulären Verkaufstag vor dem verschärften Corona-Shutdown zeigt sich Hessens Einzelhandel verhalten optimistisch.
"Wir können noch vielen Kunden vor dem Fest glücklich machen", sagte Einzelhandelsverbands-Präsident Jochen Ruths am Dienstag.
Grund seien die "sehr guten Regelungen" der Landesregierung zu Liefer- und Abholmöglichkeiten für bestellte Waren während der Zeit der Ladenschließungen. "Die Leute wissen, dass sie ihre Sachen noch vor Weihnachten bekommen. Das hilft uns sehr", sagte der Textilhändler aus Friedberg.
Gerade gingen die ohnehin beliebten Gutscheine durch die Decke, berichtete Ruths. "Die können wir auch digital oder per Post verschicken. Dafür muss keiner in die Stadt fahren."
Allgemein sei es am Dienstag etwas ruhiger angelaufen als am Montag, als aber auch alles in vernünftigen Bahnen verlaufen sei. Einige Kollegen hätten ihm von verdoppelten Umsätzen im Vergleich zum Vorjahrestag berichtet.
Die Händler hätten in den kommenden Tagen noch viele Dinge abzuarbeiten, müssten aber auch bereits die ersten Beschäftigten in Kurzarbeit schicken. Dieses Instrument werde man sehr flexibel nutzen.
Update, 15. Dezember, 12.13 Uhr: Mehr Büros in Frankfurt stehen leer
Die Corona-Krise und der Trend zum Homeoffice treffen den Frankfurter Büromarkt empfindlich. Dieses Jahr werde der Leerstand auf 7,8 Prozent oder rund 900.000 Quadratmeter steigen, schätzt der Immobilienspezialist NAI Apollo.
Das seien rund 30 Prozent mehr leer stehende Bürofläche als Ende 2019, hieß es in einer Konferenz mit der Wirtschaftsförderung Frankfurt und dem Projektentwickler ABG am Dienstag.
Erstmals seit vielen Jahren habe es in Frankfurt einen Beschäftigungsrückgang gegeben, sagte Oliver Schwebel, Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Frankfurt. Mit Messe und Flughafen sei die Stadt stark von der Krise betroffen.
Update, 15. Dezember, 10.44 Uhr: Weitere Finanzhilfen für den Mittelstand
Die hessischen Unternehmen haben seit dem Frühjahr in der Corona-Krise insgesamt rund 8,2 Milliarden Euro an finanzieller Unterstützung erhalten.
Dabei handele es sich um Hilfen in Form von Zuschüssen, Darlehen, Krediten, Bürgschaften und steuerlichen Erleichterungen, teilten Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) und Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Dienstag in Wiesbaden mit.
Mit dem Hessenfonds und der Notfallkasse kämen weitere Programme hinzu, die sich vor allem an den Mittelstand richteten.
Es gebe immer noch hessische Betriebe, die trotz staatlicher Zuschüsse weitergehende Unterstützung benötigten, erklärte die Minister.
Mit dem Hessenfonds könnten sich die Firmen über Bürgschaften oder eigenkapitalstärkende Mittel neue Liquidität verschaffen. Die Hilfen werden als stille Beteiligungen oder als Bürgschaften für Bankkredite gewährt. Stille Beteiligungen müssen in der Regel innerhalb von sieben Jahren zurückgezahlt werden.
Update, 15. Dezember, 6.23 Uhr: Mehr Geld für bessere Luft im Klassenzimmer
Das Land Hessen gibt mehr Geld für Maßnahmen zur Luftverbesserung in hessischen Klassenzimmern. Schon Anfang November war ein Sofortprogramm zur Umsetzung von Lufthygienemaßnahmen in Höhe von zehn Millionen Euro aufgelegt worden.
Inzwischen wurde das Programm auf 75 Millionen Euro aufgestockt, wie das Kultusministerium der Deutschen Presse-Agentur (dpa) sagte. Geld bekommen können nun auch Kitas.
"Das Geld wird durch das Finanzministerium an die Schulträger überwiesen, eine Antragsstellung ist dazu nicht notwendig", teilte ein Sprecher mit. Daher könne man aktuell auch nicht sagen, wie viele und welche Geräte schon angeschafft worden sind. Die Empfänger müssen aber später über die Ausgaben Bericht ablegen.
Unterstützt wird nicht nur die Anschaffung von Luftfilteranlagen, sondern auch kleinere Instandhaltungen und größere Investitionen, "die den Infektionsschutz verbessern und dazu beitragen, den Unterricht und die Betreuung von Kindern in Schulen und Kindertageseinrichtungen gerade in den Wintermonaten noch sicherer zu machen", hieß es aus Wiesbaden.
Derzeit ist es in vielen Klassenzimmern kalt. Mit Winterjacke, Schal, Mütze und Handschuhen sitzen Kinder bei geöffneten Fenstern im Unterricht. Viele nehmen eine Decke mit in die Schule und einen warmen Tee in der Thermoskanne.
Alle 20 Minuten Stoßlüften soll einer Corona-Übertragung vorbeugen, aber die Lehrer legen das ganz unterschiedlich aus. Bei einigen bleibt das Fenster die ganze Stunde geöffnet - auch bei Temperaturen um die null Grad.
Update, 15. Dezember, 3.30 Uhr: Viele Geschäfte öffnen das letzte Mal vor Weihnachten
In Hessen öffnen am Dienstag zahlreiche Geschäfte das letzte Mal vor Beginn des Lockdowns.
Ab Mittwoch müssen sie dann bis zunächst zum 10. Januar geschlossen bleiben, das öffentliche Leben wird wegen der anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen heruntergefahren.
Läden, die Dinge des täglichen Bedarfs anbieten wie Supermärkte, Drogerien oder Apotheken, dürfen während des Lockdowns geöffnet bleiben. Auch der Verkauf von Weihnachtsbäumen ist weiterhin erlaubt.
Der Präsident des hessischen Einzelhandels, Jochen Ruths, rechnet wegen der Schließungen mit Umsatzverlusten von rund 65 Millionen Euro pro Tag für die Branche in Hessen. Spielwarengeschäfte etwa machten einen Viertel ihres Jahresumsatzes in der Adventszeit.
Update, 14. Dezember, 17.21 Uhr: Kostenlose FFP2-Masken in Apotheken: "Riesige Aufgabe"
Die Landesapothekerkammer in Hessen warnt vor chaotischen Zuständen bei der Ausgabe von kostenlosen FFP2-Masken an Risikopatienten. "Das ist eine riesige Aufgabe, die wir zu stemmen haben", sagte die Vorsitzende Ursula Funke am Montag. Die Apotheken trügen das unternehmerische Risiko beim Kauf der Masken auf Vorrat und gingen zunächst in Vorleistung. "Wir können die Masken erst ausgeben, wenn die Verordnung in Kraft tritt", sagte Funke, die Inhaberin einer Wiesbadener Apotheke ist.
Der Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums sieht vor, dass Menschen ab 60 Jahren und Personen mit bestimmten chronischen Erkrankungen im Dezember drei der gut schützenden Mund-Nase-Bedeckungen kostenlos in Apotheken erhalten sollen. Weitere Masken sollen ab Januar ausgegeben werden.
Nicht nur die Anschaffung, auch die Ausgabe der Masken stellt die Apotheken laut Ursula Funke vor eine große Herausforderung. Kollegen suchten nach einer sinnvollen Lösung, ob beispielsweise "an der Tür, durch das Fenster oder im Hof". Ob Patienten berechtigt seien, müssen sie demnach entweder "glaubhaft versichern" oder über einen Personalausweis nachweisen. "Es wird völlig chaotisch", sagte Funke.
Die Apothekerin mahnte die Patienten an, "nicht gleich Mittwoch oder Donnerstag" in die Apotheke zu kommen, um sich Masken zu holen, sowie unbedingt auf Abstand und eine Mund-Nase-Bedeckung zu achten. Ausgegeben würden die FFP2-Masken zudem nur während der normalen Öffnungszeiten und nicht im Nacht- oder Notdienst.
Update, 14. Dezember, 16.48 Uhr: Harter Lockdown ab Mittwoch ist beschlossene Sache
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie fährt Hessen das öffentliche Leben von Mittwoch an deutlich zurück.
Das Corona-Kabinett beschloss am Montag in Wiesbaden, dass viele Geschäfte schließen müssen. Offen bleiben dürfen beispielsweise Supermärkte, Drogerien oder Apotheken.
Die Präsenzpflicht für Kinder und Jugendliche an den Schulen wird außerdem ab Mittwoch bis zum Ende der Woche aufgehoben - dann beginnen ohnehin die hessischen Weihnachtsferien.
Kindergartenkinder sollen nur noch dann in den Einrichtungen betreut werden, wenn etwa die Eltern arbeiten gehen müssen und sie nicht zu Hause behalten können.
Update, 14. Dezember, 11.54 Uhr: Fresenius-Chef kritisiert Fokus auf Intensivbetten
Fresenius-Chef Stephan Sturm kritisiert in der Corona-Krise einen zu starken Blick auf die Intensivkapazitäten der Kliniken.
"Der einseitige Fokus der Politik auf Intensivbetten ist falsch", sagte der Vorstandschef des Medizinkonzerns und Krankenhausbetreibers. Dort, wo es zu Engpässen in Krankenhäusern gekommen sei, sei das meist wegen des Mangels an Intensivpflegekräften geschehen und nicht wegen fehlender Intensivbetten.
Den viel diskutierten Personalmangel habe es schon vor der Corona-Krise gegeben, sagte Sturm. Fresenius ist mit der Tochter Helios Deutschlands größter privater Klinikbetreiber. Die Kette behandelt jährlich rund 5,6 Millionen Patienten hierzulande.
"Selbst wenn Intensivkapazitäten ausgeschöpft sein sollten, können Covid-Patienten stationär behandelt werden", sagte Sturm. Corona-Patienten ließen sich etwa auch auf entsprechend aufgerüsteten Intermediate-Care-Stationen behandeln, einer Zwischenstufe zwischen Normal- und Intensivstation.
Klinische Daten zeigten in anderen Ländern eine vergleichbar niedrige Sterblichkeit bei Corona-Patienten, während dort ein geringerer Anteil auf Intensivstationen läge.
Update, 13. Dezember, 7.55 Uhr: Mobile Teams sollen in hessischen Heimen gegen Corona impfen
Um so viele alte Menschen wie möglich gegen das Coronavirus zu immunisieren, sollen in Hessen mobile Impfteams Alten- und Pflegeheime aufsuchen.
Je nach Größe des Gebiets werden zwischen drei und zehn mobile Teams je Stadt oder Kreis nötig sein, wie ein Sprecher des Innenministeriums der Deutschen Presse-Agentur sagte.
Das Personal rekrutiere sich aus dem gleichen Pool wie die Mitarbeiter in den 28 hessischen Impfzentren. Bei den Corona-Schutzimpfungen vor Ort sollen aber auch die jeweiligen Heimärzte beziehungsweise die Hausärzte der Heimbewohner eingebunden werden.
Einem Vorschlag der Ständigen Impfkommission zufolge solle im ersten Schritt Menschen im Alter von 80 Jahren und älter geimpft werden. Nach Angaben das Statistischen Bundesamtes wären das in Hessen rund 404.000 Menschen.
Für den Betrieb der Impfzentren schätzt das Land den Personalbedarf auf rund 5000 Personen. Die Landesärztekammer Hessen hatte bis Ende der Woche 650 Rückmeldungen bei Ihrer Suche nach Freiwilligen.
Mithelfen sollen aber auch Dienstleister wie das Deutsche Rote Kreuz, der Katastrophenschutz oder die Bundeswehr.
Update, 13. Dezember, 6.55 Uhr: Ministerpräsident Volker Bouffier nimmt an Lockdown-Beratungen mit Kanzlerin teil
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) berät am Sonntag mit den anderen Regierungschefs aus Bund und Ländern über schärfere Einschränkungen in der Corona-Pandemie.
Voraussichtlich um 10 Uhr werden sich die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einer Videokonferenz zusammenschalten.
Nach Darstellung des baden-württembergischen Regierungschefs Winfried Kretschmann (Grüne) ist mit einem bundesweiten Lockdown noch vor Weihnachten zu rechnen. Das bedeutet, dass das öffentliche Leben weitgehend heruntergefahren wird.
Hintergrund sind die weiter stark steigenden Infektionszahlen. Seit Anfang November sind bereits Gaststätten bis auf das Abholen oder das Liefern von Essen sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen geschlossen.
Update, 12. Dezember, 13.35 Uhr: Frankfurts OB ruft zu Weihnachtsshopping auf und erntet Kritik
Trotz steigender Corona-Infektionszahlen und zahlreicher angekündigter Demonstrationen in der Frankfurter Innenstadt hat Oberbürgermeister Peter Feldmann für diesen Samstag mit preiswerten ÖPNV-Tickets zum Weihnachtsshoppen gelockt – und dafür Kritik eingesteckt.
So schrieb etwa die Frankfurter Virologin Sandra Ciesek auf Twitter: "Ist heute der 1. April!???". Eine große Demo gegen die Corona-Maßnahmen wurde zwar verboten, zahlreiche Gegendemonstranten wollten aber trotzdem auf die Straße gehen.
Jeder in Frankfurt könne am Samstag mit einem günstigen Kinderfahrschein statt eines Einzelfahrscheins für Erwachsene fahren, hatte Feldmann bereits am Freitag verkündet. "Mit diesem Angebot ermöglichen wir den Fahrgästen am Samstag vor dem dritten Advent, kostengünstig mit einem Kinderfahrschein in Frankfurt unterwegs zu sein, um so ihren Weihnachtseinkauf zu erledigen", sagt der Oberbürgermeister.
Das Verbot einer angekündigten Demonstration mit 40.000 Teilnehmern der "Querdenker" war am Samstag vom Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel in zweiter Instanz bestätigt worden.
Die "Querdenker" hatten ihre Unterstützer zudem dazu aufgerufen, trotz des Verbots nach Frankfurt zu kommen und spontane Versammlungen anzumelden. Die Polizei ist mit Hundertschaften vor Ort (TAG24 berichtete).
Update, 12. Dezember, 13.12 Uhr: Nächtliche Ausgangssperre im Rheingau-Taunus-Kreis
Angesichts hoher Infektionszahlen hat der Rheingau-Taunus-Kreis eine nächtliche Ausgangssperre beschlossen.
Ab Mittwoch (16.12.) darf die eigene Wohnung zwischen 21 Uhr und 5 Uhr früh nur noch "aus gewichtigen Gründen" verlassen werden, wie die Kreisverwaltung am Samstag mitteilte. Dazu gehören etwa berufliche Gründe, eine medizinische Versorgung, die Versorgung von Tieren oder auch die Teilnahme an Gottesdiensten.
"Unser Blick ist selbstverständlich auch auf den Sonntag gerichtet", erklärte Landrat Frank Kilian (parteilos) mit Blick auf die angekündigten Beratungen der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Wir sind gespannt, welche Vereinbarungen Bund und Länder treffen werden."
Der Kreis habe aber jetzt eigene Vorkehrungen getroffen, um handlungsfähig zu sein. Kilian verwies auf die hohen Inzidenzwerte im Kreis mit mehr als 200 Infektionen auf 100.000 Einwohner in den zurückliegenden Tagen. Am Samstag waren es 209,4.
Die neue Allgemeinverfügung verbietet ganztägig auch den Konsum von Alkohol im öffentlichen Raum und die "Abgabe von Alkohol zum Sofortverzehr".
Die Verfügung tritt einen Tag nach der Veröffentlichung in Kraft und gilt zunächst bis zum 30. Dezember. Die Kreisverwaltung bat darum, sich ab sofort an die Bestimmungen der Allgemeinverfügung zu halten.
Update, 12. Dezember, 7.10 Uhr: In weiteren hessischen Kommunen greifen Ausgangssperren und Alkoholverbote
In weiteren hessischen Kommunen greifen seit Samstag wegen anhaltend hoher Corona-Infektionszahlen nächtliche Ausgangsbeschränkungen und Alkoholverbote in der Öffentlichkeit.
So dürfen die Menschen unter anderem in Stadt und Kreis Offenbach, aber auch im Kreis Limburg-Weilburg zwischen 21 Uhr und 5 Uhr ihre Wohnungen nur noch aus triftigem Grund verlassen. Dazu zählen der Weg zur Arbeit, das Gassigehen mit dem Hund oder ein Arztbesuch.
Auch Menschen außerhalb dieser Kommunen dürfen sich dann nicht mehr im öffentlichen Raum aufhalten. Die Regelungen traten um Mitternacht in Kraft.
In den Kreisen Groß-Gerau und Main-Kinzig galten die Ausgangsbeschränkungen bereits seit Freitag (21 Uhr). Der Landkreis Gießen folgt in der Nacht zum Sonntag (0 Uhr). Die Ausgangsbeschränkungen sind in den jeweiligen Kommunen unterschiedlich lang befristet, aber meist bis kurz vor Weihnachten.
Verstöße sollen mit Bußgeldern bestraft werden, in Offenbach etwa kostet das beim ersten Mal 200 Euro, im Wiederholungsfall soll das Bußgeld jeweils verdoppelt werden. Außerdem verschärfen einzelne Kommunen Beschränkungen wie Maskenpflicht oder erlassen Alkoholverbote für den öffentlichen Raum, um die Ausbreitung der Corona-Pandemie einzudämmen. So gilt etwa in der Landeshauptstadt Wiesbaden von Samstag an auf dem zentralen Luisenplatz eine Maskenpflicht sowie ein Alkoholverbot.
Die Landesregierung hatte am Dienstag die Kreise und kreisfreien Städte zu dem drastischen Mittel der Ausgangsbeschränkungen verpflichtet, sobald die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander den Wert von 200 überschreitet.
Der Wert gibt an, wie viele Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche registriert werden.
Update, 11. Dezember, 16.29 Uhr: Hessens Handel warnt vor Corona-Lockdown zwischen den Jahren
Der hessische Handelsverband warnt vor den Folgen von erneuten staatlich angeordneten Geschäftsschließungen wegen der Corona-Pandemie. "Ein erneuter Lockdown des Non-Food-Handels hätte fatale Folgen für die Überlebensfähigkeit vieler kleiner und mittelständischer Handelsunternehmen und gefährdet damit tausende Arbeitsplätze", sagte Präsident Jochen Ruths am Freitag. Schließe man zwischen Weihnachten und Neujahr Geschäfte, die keine Lebensmittel verkauften, liefen deutschlandweit Umsatzausfälle von bis zu einer Milliarde Euro pro Tag auf.
Der Handelsverband Hessen fordert für den Fall eines Lockdowns staatliche Hilfsprogramme. Für Dezember sollten dieselben Konditionen wie für die Gastronomie gelten, die sich seit Anfang November im Teil-Lockdown befindet. Da bereits jetzt viele Handelsbetriebe auf einem Umsatzniveau deutlich unterhalb von 50 Prozent des Vorjahresniveaus seien, müssten zwingend kurzfristige Teilzahlungen der Hilfen erfolgen. Die Finanzlage bei vielen Betrieben sei sehr angespannt, Kundenfrequenzen und Umsätze lägen in den Innenstädten bereits seit Wochen weit unter Vorjahresniveau.
Gleichzeitig lobte der Verband die Besonnenheit von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und die Möglichkeit, in Hessen steigende Corona-Infektionszahlen regional begrenzt zu bekämpfen. «In der aktuellen Situation hat die hessische Landesregierung sinnvolle Maßnahmen ergriffen, um weiter verstärkt dem Infektionsgeschehen entgegenzutreten», sagte Ruths.
Bouffier hatte am Freitag erklärt, für den Start eines harten Lockdowns komme das Wochenende vor oder das Wochenende nach den Weihnachtsfeiertagen in Frage. Er halte zunächst eine Frist bis zum 10. Januar für den richtigen Zeitraum.
Der englische Begriff Lockdown bedeutet Ausgangssperre, unter Shutdown wird die Schließung oder Stilllegung etwa von Betrieben oder Geschäften verstanden. In der Corona-Krise werden beide Begriffe in der deutschen Sprache häufig für gravierende Einschränkungen des gesellschaftlichen oder wirtschaftlichen Lebens verwendet.
Update, 11. Dezember, 15.23 Uhr: Funktionär Rolf Müller: Lockdown "reine Katastrophe" für den Sport
Rolf Müller sieht als Präsident des Landessportbundes Hessen die Entwicklung des Sports in Corona-Zeiten mit immer größerer Sorge. Die Einschränkungen seien für "alle Mitglieder unserer Gesellschaft, aber für den Sport ganz besonders, eine reine Katastrophe", sagte der 73-Jährige im Interview der Zeitungen der VRM-Gruppe (Samstag). Viele der eigentlich sehr anpassungsfähigen Vereine würden nicht nur aus finanziellen Gründen, "sondern auch wegen Demotivation und Perspektivlosigkeit im Ehrenamt erhebliche Probleme bekommen."
Die Maßnahmen der Politik seien gesellschaftlich notwendig, sagte der frühere CDU-Landtagsabgeordnete gleichzeitig. Müller, seit 1997 an der Spitze des Landessportbundes, findet es "grenzwertig", was die Fußball-Bundesliga mit ihren Geisterspielen mache. "Wobei ich weiß, dass in diesen schwierigen Zeiten der Sport auch zur Aufhellung des Gemüts beitragen könnte", sagte er. "Ich hoffe, dass der Lockdown zeitlich begrenzt wird, und in diesem Zeitraum muss auch der Sport seinen Beitrag leisten und vorbildlich sein."
Der Präsident des Landesportbundes sorgt sich vor allem um die Kinder und Jugendlichen, die beispielsweise nicht mehr Fußballspielen dürfen. "Die Freude und die sozialen Kontakte sind da unheimlich wichtig. Zumal die Inzidenz bis zum 14. Lebensjahr nicht so groß ist", sagte Müller. "Und die Motivationsfrage ist in dem Zusammenhang ja auch wichtig. Bleiben die jungen Sportler bei der Stange? Oder sagen sie, Playstation ist ja auch ganz prima."
Der Funktionär kritisierte das Vorgehen der Politik beim Umgestalten von manchen Großsporthallen zu Impfzentren. "Da hat man nicht bis zum Ende gedacht. In Gelnhausen hat man – obwohl es Alternativen gab – eine Großsporthalle zum Impfzentrum gemacht, in der 6000 Mädchen und Jungen Schulsport betreiben und die intensiv von Sportvereinen genutzt wird. Die haben jetzt vielleicht zehn Monate diese Halle nicht mehr", sagte Müller.
Update, 11. Dezember, 13.35 Uhr: Frankfurter Gemeinden bieten zentrale Anmeldung zu Weihnachtsgottesdiensten
Mit einer gemeinsamen Internetseite informieren die Kirchengemeinden in Frankfurt, wo Gläubige in Hessens größter Stadt an Weihnachten unter Corona-Bedingungen Gottesdienste feiern können.
Zudem erlaubt die Seite www.frankfurt-feiert-weihnachten.de, sich direkt zu Kirchenfeiern anzumelden, wie der katholische Stadtdekan Johannes zu Eltz und der evangelische Stadtdekan Achim Knecht am Freitag mitteilten.
Angeboten werden an den Feiertagen Hunderte Gottesdienste – unter anderem in Kirchen, auf Parkplätzen und bei Spaziergängen. Die Gemeinden hätten eine enorme Kreativität an den Tag gelegt, um pandemiegerechte Bedingungen zu schaffen, sagte Knecht.
Außerdem gibt es Video-Krippenspiele, Online-Gottesdienste, muttersprachliche Gottesdienste und gedruckte Andachten für zuhause.
Auch der Arbeitskreis Christlicher Kirchen informiert auf der Seite über seine Aktionen.
Update, 11. Dezember, 13.03 Uhr: Frankfurt und Offenbach starten Werbekampagne für Corona-Regeln
Mit einer gemeinsamen Kampagne wollen die beiden benachbarten Städte Frankfurt und Offenbach für die Einhaltung der Corona-Regeln werben. Dabei erzählen unter anderem fünf lokale Prominente in kurzen Filmen ihre Sicht auf das Leben mit dem Virus, wie die beiden Städte am Freitag mitteilten. Mit der Aktion "Willste - Musste" sollen vor allem junge Menschen angesprochen werden.
"Wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass es Menschen gibt, die über klassische Kommunikationsformen wie Fernsehen, Radio oder Zeitung nur bedingt zu erreichen sind", begründeten die beiden sozialdemokratischen Oberbürgermeister und Peter Feldmann (Frankfurt) und Felix Schwenke (Offenbach) die Entscheidung. Die Filme sollen im Wochentakt über die Internetseiten der Städte sowie über soziale Netzwerke verbreitet werden.
Update, 11. Dezember, 12.32 Uhr: Bouffier: Corona-Lockdown spätestens nach den Weihnachtsfeiertagen
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) geht von harten Corona-Beschränkungen spätestens nach den Weihnachtsfeiertagen aus. Nach seiner Einschätzung kommen für den Start des harten Lockdowns das Wochenende vor oder das Wochenende nach den Weihnachtsfeiertagen in Frage, sagte der Regierungschef am Freitag im hessischen Landtag in Wiesbaden. Er halte zunächst eine Frist bis zum 10. Januar für den richtigen Zeitraum.
Der Ministerpräsident rief eindringlich zu bundesweit einheitlichen Corona-Regelung im Fall eines harten Lockdowns auf. Dabei gehe es vor allem um die mögliche Schließung von Schulen und Geschäften sowie die Kontakte an Weihnachten. Gerade für ältere Menschen müsse sehr genau überlegt werden, ob es menschlich vertretbar ist, wenn diese gerade an Weihnachten überhaupt keinen Kontakt mehr zu ihrer Familie haben.
Es gebe weiter eine massive Steigerung der Infektionszahlen, sagte Bouffier. Gerade in den Alten- und Pflegeheimen sei die Situation kritisch. Daher gebe es unter den Ländern ein breite Übereinstimmung, dass gehandelt werden müsse. Der erste Ansatzpunkt sei dabei grundsätzlich immer, dass die Kontakte weiter unterbrochen werden müssen.
Die Bevölkerung brauche eine entschlossene Antwort der Länder und der Bundesregierung auf offene Fragen zu den Wirtschaftshilfen, für die Schulen und die Kontaktregeln, betonte der Ministerpräsident. Kleinpolitischer Streit sei dagegen das Letzte, was die Menschen in dieser Zeit brauchten.
Es brauche aber einen Vorlauf, um die konkreten Maßnahmen auch umsetzen zu können, sonst werde Chaos produziert, mahnte Bouffier. Das gelte gerade für die Schulen. Es müsse aber auch immer die Möglichkeit gegeben sein, auf die aktuelle Corona-Entwicklung mit neuen Entscheidungen zu reagieren, betonte der Ministerpräsident.
Für den Handel gelte bei einer Schließung, dass dann eine Entschädigung gerade für das immens wichtige Weihnachtsgeschäft bezahlt werden müsse. Deshalb seien die Beratungen auch noch nicht abgeschlossen, wann es zu dem harten Lockdown kommen kann. Sei das bereits ab dem 20. Dezember, gehe für den Handel ein großer Teil des Weihnachtsgeschäfts verloren.
Nach Angaben von Bouffier steht noch nicht fest, ob es an diesem Sonntag eine Bund-Länder-Schalte mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommen wird. Es liefen derzeit noch Gespräche, wann oder wo eine solche Konferenz stattfinden wird. Die dann nächste Bund-Länder-Schalte sei nach bisherigen Planungen für den 4. Januar angesetzt.
In Hessen hat sich die Zahl der neu registrierten Corona-Infektionen und der Todesfälle derweil im Vergleich zum Vortag deutlich erhöht. Die Zahl der bestätigten Neuinfektionen stieg am Freitag um 1917, wie aus Zahlen des Berliner Robert Koch-Instituts hervorgeht (Stand: 0 Uhr). Damit gibt es seit Beginn der Pandemie 102.817 bestätigte Fälle. Die Zahl der Todesfälle, die mit dem Erreger in Verbindung gebracht werden, erhöhte sich binnen eines Tages um 58 auf insgesamt 1659. Die Zahl von Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen betrug 151,7.
Update, 11. Dezember, 10.28 Uhr: Lufthansa droht 1000 Piloten erneut mit Entlassung im Frühjahr
Lufthansa-Chef Carsten Spohr droht erneut mit Entlassungen von Piloten im Frühjahr. "Mangels Einigung wird es wohl erstmals in der Geschichte unseres Unternehmens im zweiten Quartal 2021 so weit sein, dass uns 500 Kapitäne und 500 Erste Offiziere verlassen müssen", sagte Spohr der Wirtschaftswoche.
Das wäre ein Fünftel der rund 5000 Piloten der Lufthansa-Kerngesellschaft. Es sei kaum erklärbar, dass keine Lösung absehbar sei, sagte Spohr mit Blick auf die Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC), mit der eine weitreichende Einigung auf Einschnitte in der Corona-Krise aussteht.
Es gehe "ausgerechnet um die Beschäftigtengruppe mit den höchsten Tarifgehältern", sagte Spohr. "Innovative Teilzeitmodelle für die nächsten Jahre müssten möglich sein, um den unzweifelhaft vorhandenen Personalüberhang mit möglichst wenig Kündigungen zu kompensieren." In den anderen Beschäftigungsgruppen gelte der jeweils vereinbarte Kündigungsschutz.
Die von der Corona-Krise gebeutelte Lufthansa hat sich mit der Flugbegleitergewerkschaft Ufo sowie Verdi auf Einschnitte geeinigt. VC und Lufthansa haben sich bisher aber nur auf einen kurzfristigen Sanierungstarifvertrag für dieses Jahr verständigt, der laut Gewerkschaft rund 150 Millionen Euro gespart hat. So wurden unter anderem Aufstockungen beim Kurzarbeitergeld, Zuschüsse zu den Betriebsrenten sowie eine Tarifsteigerung gestrichen.
Lufthansa hatte den Piloten schon vom zweiten Quartal 2021 an mit betriebsbedingten Kündigungen von bis zu 1100 Kollegen gedroht. Entsprechende Verhandlungen für Sozialplan und Interessensausgleich hat der Konzern mit den Betriebsräten eingeleitet.
Die staatliche gerettete Lufthansa hat wegen der Corona-Krise in den ersten neun Monaten des Jahres bereits 5,6 Milliarden Euro Verlust gemacht und ihr Flugangebot eingedampft. Bis Jahresende sollen 29.000 Stellen bei dem Konzern gestrichen sein.
Update, 11. Dezember, 9.05 Uhr: Deutlich weniger Passagiere am Flughafen Frankfurt als zuletzt
Der coronabedingte Rückgang des Passagierverkehrs am Frankfurter Flughafen hat sich im November wieder deutlich beschleunigt.
In dem Monat sei die Zahl der Fluggäste am größten deutschen Airport im Vergleich zum Vorjahr um 87 Prozent auf 656.420 gefallen, teilte der Flughafenbetreiber Fraport am Freitag in Frankfurt mit. Damit fiel der Rückgang deutlich höher aus als in den Vormonaten und erreichte fast wieder die Geschwindigkeit aus dem Frühjahr, als die Passagierzahlen zeitweise um mehr als 90 Prozent absackten.
In den ersten elf Monaten des Jahres ging die Passagierzahl um fast 73 Prozent zurück.
Update, 10. Dezember, 17.15 Uhr: Auch bei bei hohen Infektionszahlen keine flächendeckenden Schulschließungen
Auch bei regional anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen in Hessen können Schulen nicht generell und flächendeckend geschlossen werden. Eine Schließung wird demnach jeweils im Einzelfall geprüft, wie das hessische Kultusministerium am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Träger der Schulen sind die Städte und Kreise.
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Update, 10. Dezember, 15.26 Uhr: Kultusminister Lorz gegen landesweiten Wechselunterricht in der Schule
Hessens Kultusminister Alexander Lorz (55, CDU) ist gegen die Einführung eines landesweiten Wechselunterrichts in der Corona-Pandemie.
Der Wechselunterricht erbringe niemals die gleiche Leistung für die Schüler wie der Präsenzunterricht, sagte der Kultusminister am Donnerstag im hessischen Landtag in Wiesbaden. Er stelle höchstens die zweite oder auch letzte Wahl vor einer Schulschließung dar.
"Wechselunterricht ist ein Notbehelf", betonte Lorz. Wenn diese Form des Lernens aber wegen der Corona-Infektionslage geboten sei, "dann ist der Wechselunterricht natürlich das Mittel der Wahl, bevor wir zu Schulschließungen greifen."
Diese Möglichkeit beinhalte auch der hessische Corona-Stufenplan. Er widersetze sich daher diesem Modell auch nicht aus Prinzip, versicherte der Kultusminister. Für einen landesweiten Wechselunterricht sehe er aber noch keinen Anlass.
Update, 10. Dezember, 14.53 Uhr: Impfzentrum in Hanau startklar
Wo sonst Konzerte und Sportveranstaltungen abgehalten werden, sollen sich bald erste Bürger ihre Corona-Impfung abholen können: Der Main-Kinzig-Kreis hat am Donnerstag eines von zwei Impfzentren im Landkreis vorgestellt, für das eigens die August-Schärttner-Halle in Hanau umfunktioniert wurde.
Bis zu 1000 Menschen pro Tag könnten dort geimpft werden, die Zentren seien von 7 Uhr morgens bis 22 Uhr geöffnet, sagte eine Sprecherin des Landkreises. "Wir sind startklar."
Als Hessens bevölkerungsreichster Landkreis mit mehr als 400.000 Einwohnern verfügt der Main-Kinzig-Kreis noch über ein weiteres Impfzentrum in Gelnhausen, während es in anderen Landkreisen teils nur ein solches Zentrum geben wird. Insgesamt entstehen 28 Impfzentren in Hessen.
Update, 10. Dezember, 13.29 Uhr: Landkreis Limburg-Weilburg verhängt ebenfalls Ausgangssperren
Zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat nach der Stadt Offenbach nun auch der Landkreis Limburg-Weilburg nächtliche Ausgangssperren verhängt. Diese gelten von Samstag (12. Dezember) an und sind zunächst bis zum 22. Dezember befristet, wie der Kreis am Donnerstag in Limburg mitteilte. Die Verfügung untersagt grundsätzlich das Verlassen der Wohnung zwischen 21 und 5 Uhr ohne wichtigen Grund.
Außerdem ist unter anderem das Trinken von Alkohol auf öffentlichen Plätzen den ganzen Tag über verboten. "Wir hoffen, mit den nun getroffenen Maßnahmen das Infektionsgeschehen bei uns im Landkreis insgesamt wieder nach unten drücken zu können, um unser Gesundheitssystem zu entlasten", sagte Landrat Michael Köberle (CDU).
Die Hessische Landesregierung hatte am Dienstag die Landkreise zu dem Schritt aufgefordert, sobald die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz drei Tage hintereinander den Wert von 200 überschreitet. Ausnahmen für die Ausgangssperre gibt es aus beruflichen Gründen, wegen notwendiger medizinischer Versorgung oder auch zur Wahrnehmung des Sorgerechts. Die Stadt Offenbach hatte den Schritt am Mittwoch angekündigt.
Update, 10. Dezember, 12.02 Uhr: Minister: Hessen ist auf Corona-Impfungen bestmöglich vorbereitet
Hessen ist auf die Corona-Impfungen der Bevölkerung bestmöglich vorbereitet. Das hat Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag im Landtag in Wiesbaden betont. "Unser Ziel ist es, am 15. Dezember 2020 die volle Einsatzbereitschaft für die größte Impfaktion in der Geschichte unseres Landes zu melden." Die 28 Impfzentren im Land sollen dann an sieben Tagen in der Woche von sieben bis 22 Uhr betrieben werden und jeweils rund 1000 Impfungen pro Tag durchführen können.
Wann der Impfstoff konkret zur Verfügung stehen werde, sei noch nicht abschließen klar, teilte der Innenminister mit. Das werde voraussichtlich Ende Dezember oder Anfang nächsten Jahres sein. Zunächst sollen ältere Menschen und Angehörige des Gesundheits- und Pflegesektors eine Schutzimpfung gegen Corona erhalten können. Die Reihenfolge der besonders priorisierten Gruppen werde auf Basis der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission durch den Bund erfolgen. Die Impfung werde für alle Bürger kostenlos sein, betonte Beuth.
Für die Anmeldung zu den Impfungen soll es ein Onlineportal sowie eine Hotline zur Terminvereinbarung geben, kündigte der Innenminister an. Die Verfahren in Hessen seien eingebettet in eine entsprechende Impfkampagne des Bundes. Die dafür erforderliche Soft- und Hardware werde in den Impfzentren zur Verfügung stehen.
Das Land habe den Kommunen für die Kosten des Betriebs der Impfzentren 170 Millionen Euro für die ersten Monate bereits zur Verfügung gestellt, berichtete Beuth. Die Lieferung der Impfstoffe an die Länder werde durch den Bund gewährleistet und finanziert. Aus besonders geschützten Zentrallagern heraus werde das Land dann die kommunalen Impfzentren mit den benötigten Dosen versorgen.
Das Land sei mit der Kassenärztlichen Vereinigung und der Ärztekammer über die freiwillige Abstellung von Medizinern für das Durchführen der Impfungen im engen Austausch, versicherte der CDU-Politiker. Für die Ärzte, die für die Impfungen in den Zentren ihre eigene Praxis schließen müssen, werde es eine Vergütung geben. Da die Mediziner bei dieser Arbeit für die zuständigen Kommunen im Einsatz seien, übernehme der Staat auch die Haftung für mögliche Fehler bei dieser Tätigkeit.
Update, 10. Dezember, 5.45 Uhr: Jugendliche haben laut Studie Angst vor der Zukunft
Noch ist kein Ende der Corona-Pandemie in Sicht – viele junge Menschen erleben sie als Zeit großer psychischer Belastung.
Knapp 46 Prozent der im Rahmen einer bundesweiten Studie befragten 15- bis 30-Jährigen stimmten der Aussage voll beziehungsweise eher zu, Angst vor der Zukunft zu haben. Besonders junge Menschen, die nicht mehr zur Schule gehen, klagten über Einsamkeit, finanzielle Sorgen und andere Nöte.
Das sind erste Ergebnisse der Studie "JuCo 2" des Forschungsverbunds "Kindheit - Jugend - Familie in der Corona-Zeit". Mehr als 7000 Jugendliche und junge Erwachsene beantworteten die Online-Fragebögen von Wissenschaftlern der Universitäten Hildesheim und Frankfurt.
Bereits im Frühjahr hatte eine erste Studie des Forschungsverbundes ergeben, dass sich viele junge Leute mit ihren Sorgen in der Corona-Zeit nicht gehört fühlten. Weiterhin hätten sie den Eindruck, dass ihre Bedarfe von der Politik nicht wahrgenommen würden, teilten die Hochschulen am Donnerstag mit.
Über 1400 Teilnehmer nutzten die Möglichkeit, eigene Kommentare zu formulieren. "Jugendliche wollen mitbestimmen – auch in der Corona-Zeit. Sie haben wichtige Ideen zur Umsetzung unterschiedlicher Maßnahmen in ihrem Alltag", sagte Jugendforscherin Johanna Wilmes von der Uni Frankfurt.
Erwachsene stehen in der Verantwortung, den jungen Menschen Räume zu schaffen und mit ihnen in den Dialog zu treten – auch in Krisenzeiten, wie die Autoren der Studie betonten.
Update, 9. Dezember, 15.21 Uhr: Ausgangssperre in Offenbach wegen Corona-Pandemie
Nach der Entscheidung der hessischen Landesregierung für Ausgangssperren in Corona-Hotspots hat die Stadt Offenbach die strengen Regelungen ab diesem Samstag angekündigt. Ab Samstag gelte eine Ausgangssperre zwischen 21 und 5 Uhr, teilte die Stadt am Mittwoch mit.
Auch der Konsum und Verkauf von Alkohol im öffentlichen Raum sei dann den ganzen Tag verboten. Eine solche Maßnahme sei dringend nötig, um die Zahlen vor den bundesweit verabredeten Lockerungen vor Weihnachten zu senken. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hatte die Ausgangssperre und das Alkoholverbot am Dienstag in einer Regierungserklärung angekündigt.
Ausnahmen für die Ausgangssperre gebe aus beruflichen Gründen, wegen notwendiger medizinischer Versorgung oder auch zur Wahrnehmung des Sorgerechts. Die Stadt meldete am Mittwoch 73 neue Infektionsfälle. Die sogenannte Inzidenz, der Wert der Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner, liege bei 283.
Update, 9. Dezember, 12.30 Uhr: Hessens Metall- und Elektroindustrie rechnet mit weiterem Jobabbau
Hessens Metall- und Elektroindustrie wird in den kommenden Monaten tausende Jobs abbauen. Der Verband Hessenmetall rechnet nach eigenen Angaben bis zum Frühjahr mit dem Verlust von weiteren rund 10.000 Stellen in Folge des wirtschaftlichen Einbruchs in der Corona-Pandemie.
Man sei sehr dankbar für die erweiterten Möglichkeiten der Kurzarbeit, erklärte Hauptgeschäftsführer Dirk Pollert am Mittwoch bei der Vorstellung der Herbstumfrage des Verbandes in Frankfurt. Nun müsse aber jedes Unternehmen für sich schauen, ob es dauerhaft noch so viele Arbeitskräfte benötige wie vor der Krise.
Ende September waren in der Branche in Hessen noch gut 208.000 Menschen beschäftigt, bereits rund 12.000 weniger als in der Hochphase im September 2018. Dieser Abbau habe aber im wesentlichen schon vor der Pandemie stattgefunden und hänge eng mit strukturellen Veränderungen in der Auto- und Zulieferindustrie zusammen.
Die Unternehmen mussten Hessenmetall zufolge in den ersten drei Quartalen dieses Jahres einen Umsatzrückgang von rund 9 Milliarden Euro verkraften. Selbst wenn im Schlussquartal die Vorjahreswerte erreicht würden, bliebe ein Umsatzverlust von mindestens 6 Milliarden Euro übrig, erklärte Pollert. 2019 hatte die Branche im Bundesland einen Umsatz von rund 68 Milliarden Euro erzielt.
Entsprechend düster fällt die Stimmung unter den 152 Mitgliedsbetrieben mit rund 41.000 Beschäftigten aus, die an der Herbstumfrage des Verbandes teilgenommen haben. Ihre allgemeine Geschäftslage beurteilen 37 Prozent als schlecht, nur noch 17 Prozent als gut. Für das nächste halbe Jahr erwarten 85 Prozent keine Verbesserung. Auch zur Hebung der Investitionskraft fordert der Verband von der Politik eine Kostenentlastung, modernere Arbeitszeitregeln und erweiterte Möglichkeiten, aktuelle Verluste auf vorherige Steuerjahre zu übertragen. Bei den anstehenden Tarifverhandlungen mit der IG Metall dürfe es keine weiteren Belastungen geben, erklärte Pollert.
Update, 8. Dezember, 12.56 Uhr: Frankfurter Bühnen bis Ende Januar geschlossen
In Frankfurt bleiben die Alte Oper und die Städtischen Bühnen coronabedingt bis mindestens 31. Januar geschlossen. Das teilte das Kulturdezernat der Stadt am Dienstag mit. Frankfurt folgt damit der hessischen Landesregierung, die eine Aussetzung des Bühnen- und Spielbetriebs für die Staatstheater des Landes Hessen bis Ende Januar 2021 beschlossen hatte.
Kulturdezernentin Ina Hartwig bedauere das weiterhin ausbleibende Kulturangebot, aber befürworte die Schließung angesichts der unverändert hohen Infektionszahlen, hieß es. Zudem bringe der Schritt eine Planungssicherheit für alle Beteiligten.
Update, 8. Dezember, 11.05 Uhr: Weniger Firmenpleiten in Hessen im Corona-Jahr 2020
In Hessen sind 2020 trotz der Corona-Krise weniger Firmen in die Pleite gerutscht als ein Jahr zuvor. Gemessen an den Insolvenzen je 10.000 Unternehmen sank die Zahl von 55 auf 52 Fälle. Nach Berechnungen der Wirtschaftsauskunftei Creditreform hat Hessen damit dennoch die sechsthöchste Insolvenzquote der 16 Bundesländer.
Update, 7. Dezember, 16.50 Uhr: Bouffier bereitet Menschen auf mögliche Corona-Ausgangssperren vor
Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Menschen in Regionen mit hohen Corona-Infektionszahlen auf mögliche nächtliche "Ausgangssperren" vorbereitet.
"Das machen wir am besten gemeinsam - Land und die jeweilige Kommune", sagte Boufier und kündigte an: "Wir würden es sehr bald machen."
Leider seien die Corona-Zahlen immer noch zu hoch - insbesondere dort, "wo wir einen dauerhaft sehr hohes Infektionsgeschehen haben", sagte Bouffier mit Blick auf Regionen mit mehr als 200 Coronavirus-Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100.000 Einwohner.
Update, 7. Dezember, 14.50 Uhr: In nächsten zwei Wochen Klarheit über Ankunft von Impfstoff
Hessen wird nach der Einschätzung von Innenminister Peter Beuth (CDU) voraussichtlich in den kommenden 10 bis 14 Tagen mehr Klarheit darüber bekommen, wann die ersten Impfdosen gegen das Coronavirus kommen könnten.
Das erklärte er bei einem Besuch des Impfzentrums in Wiesbaden. Die Impfstoffe sollen dann an einen zentralen Ort geliefert werden, wo die Kühlung sichergestellt wird.
Mit der Hilfe von Dienstleistern würden die Tagesdosen dann an die Impfzentren im ganzen Land verteilt, erklärte der Minister.
Beuth besuchte am Montag gemeinsam mit Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Gesundheitsminister Kai Klose (Grüne) das neu eingerichtete Impfzentrum im RheinMain CongressCenter in der Landeshauptstadt. "In Hessen bereiten sich aktuell 28 Zentren auf die größte Impfaktion in der Geschichte des Landes vor", sagte Bouffier.
Update, 7. Dezember, 13.40 Uhr: Lehrergewerkschaft fordert vehement Wechselunterricht
In der Debatte um die Einführung von Wechselunterricht an hessischen Schulen wegen Corona hat die Lehrergewerkschaft GEW den Ton verschärft.
Die Vorsitzende Maike Wiedwald warf Kultusminister Alexander Lorz (CDU) am Montag Politikversagen vor. Er lehne das von der Gewerkschaft geforderte Wechselmodell zwischen Präsenz- und Distanzunterricht aus ideologischen Gründen ab, heißt es in einer Mitteilung.
Zudem seien die bisherigen Entscheidungen auf einer alten Datengrundlage erfolgt. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz für die 11- bis 17-Jährigen liege aktuell "im Durchschnitt um einen Wert von gut 100 über dem jeweiligen Inzidenzwert", sagte Ko-Vorsitzende Birgit Koch.
"Angesichts solcher Zahlen sollte die Landesregierung endlich den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts folgen und ab einem Inzidenzwert von 50 in den Wechselunterricht gehen." Die Inzidenz beziffert die Zahl der Corona-Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.
Die GEW hatte Minister Lorz Anfang Dezember eine Petition mit 12.000 überwiegend digitalen Unterschriften zukommen lassen, in der sie flächendeckend Wechselunterricht und ein "praxistaugliches Konzept" für den Schulunterricht unter Corona-Bedingungen forderte. Das Kultusministerium war am Montag für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.
Update, 6. Dezember, 13.38 Uhr: Lufthansa streicht 29.000 Jobs bis Jahresende
Wegen der Auswirkungen der Corona-Pandemie lässt die Lufthansa viele Jets am Boden und baut massiv Jobs ab. Bis zum Jahresende werden 29.000 Stellen weggefallen sein, bestätigte eine Unternehmenssprecherin am Sonntag einen Bericht der "Bild am Sonntag".
Übrig bleiben demnach noch 109.000 Mitarbeiter. Im Ausland werden über 20.000 Jobs gestrichen. Zudem hat die Airline das Europageschäft der Catering-Tochter LSG mit 7500 Mitarbeitern verkauft.
Im nächsten Jahr sollen in Deutschland weitere 10.000 Stellen abgebaut werden. Unterdessen steige bei der Lufthansa die Nachfrage nach Flügen über Weihnachten und Silvester an, sagte die Sprecherin. Buchungen für die Kanareninseln Teneriffa- und Fuerteventura hätten sich verdreifacht. Die Nachfrage nach Flugtickets nach Kapstadt in Südafrika und Cancún in Mexiko habe sich vervierfacht.
Wie andere Fluggesellschaften auch ist der Lufthansa-Konzern in der Corona-Krise wegen des stark reduzierten Flugangebots geschäftlich abgestürzt. Nach drei Quartalen hat das vom Staat gerettete Unternehmen im laufenden Jahr bereits einen Verlust von 5,6 Milliarden Euro ausgewiesen.
Die Lufthansa musste vom Staat vor der Pleite gerettet werden und hat zu viel Personal an Bord für eine langfristig verringerte Nachfrage. Die Stellenzahl soll auf knapp 100.000 sinken, bevorzugt über Teilzeit und freiwillige Abgänge, aber auch über betriebsbedingte Kündigungen.
Zudem müssen Beschäftigte Sparbeiträge leisten und etwa auf Teile ihres Einkommens verzichten.
Update, 6. Dezember, 10.43 Uhr: Hessen verteilt drei Millionen FFP2-Masken an Pflegeeinrichtungen
Die hessische Landesregierung verteilt rund drei Millionen FFP2-Masken an Pflegeeinrichtungen im Land. Wie das Innenministerium am Sonntag mitteilte, sollen die Masken ab der kommenden Woche an die Landkreise und Städte geliefert werden. Von dort aus sollen sie in Eigenverantwortung an die Einrichtungen verteilt werden.
"Gerade etwa in den Alten- und Pflegeheimen kann der Mindestabstand zu den Menschen, die stationär oder ambulant betreut werden, bei vielen Tätigkeiten nicht eingehalten werden", teilten Innenminister Peter Beuth (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) gemeinsam mit. Die Ansteckungsgefahr sei deshalb erhöht.
Diejenigen benötigten speziellen Schutz, die sich um besonders hilfsbedürftige Menschen kümmern. Neben Alten- und Pflegeheimen sollen unter anderem auch Jugendhilfen und Eingliederungshilfen beliefert werden.
Update, 6. Dezember, 6.15 Uhr: Großes Interesse an Freiwilligem Sozialen Jahr in Corona-Pandemie
Trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie ist das Interesse an einem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) in Hessen offenbar ungebrochen.
"Im Moment sieht es so aus, dass wir viele Bewerbungen bekommen", sagte Christine Orth-Theis, Sprecherin der Volunta, einer Gesellschaft des Deutschen Roten Kreuzes, die Freiwilligendienste organisiert. Der Grund sei, dass alternative Angebote für junge Leute nach ihrer Schulzeit wie ein Auslandsjahr und Praktika weggebrochen seien.
Andere Organisationen in Hessen wie der Soziale Friedensdienst in Kassel bestätigen den Trend. Allerdings litt auch das FSJ zeitweise unter den Beschränkungen. "Am Anfang der Corona-Pandemie gab es große Verunsicherung in den Einsatzstellen", erklärte Orth-Theis. Teilweise hätten Freiwillige zu Hause bleiben müssen. Doch dies sei vorbei.
Allerdings mussten die Trägerorganisationen und Einsatzstellen ihre Angebote an die Pandemiebedingungen anpassen. So finden die Schulungen der FSJler häufig nicht mehr in Seminaren sondern per Video statt.
Vor einem Jahr absolvierten landesweit 5854 junge Menschen ein FSJ in Hessen. Zahlen für die vergangenen Monate liegen dem Land noch nicht vor.
Titelfoto: Ole Spata/dpa
