Coronavirus in Frankfurt und Hessen: Registrierung für Impfungen für alle ab Juni

Frankfurt am Main - Die Corona-Krise hat das Land Hessen und die Mainmetropole Frankfurt weiter fest im Griff – TAG24 berichtet in einem Liveticker über die Coronavirus-Pandemie und deren Folgen für das Bundesland.

Mediziner und Pfleger versorgen einen an Covid-19 erkrankten Patienten.
Mediziner und Pfleger versorgen einen an Covid-19 erkrankten Patienten.  © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Bis Montag (3.11 Uhr) wurden nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) 279.307 Infektionen mit dem Virus in Hessen bestätigt. Damit erhöhte sich die Zahl der Infektionen im Vergleich zum Vortag um 307.

Die Zahl der Todesfälle, die in dem Bundesland mit dem Erreger Sars-CoV-2 in Zusammenhang gebracht werden, stieg demnach im Vergleich zum Vortag um 7 an und liegt bei 7135.

Die Sieben-Tage-Inzidenz für Hessen, also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Bürger im Durchschnitt der letzten sieben Tage, liegt bei 92,6. (Am Vortag lag die Sieben-Tage-Inzidenz für Hessen bei 93,0.)

Ferner sind laut Robert Koch-Institut bisher rund 253.700 Covid-19-Patienten in Hessen nach einer Coronavirus-Infektion wieder genesen.

Die Landesregierung versorgt die Bevölkerung über eine kostenlose Service-Telefon-Hotline mit Informationen rund um die Corona-Krise und den Lockdown: 0800/5554666 (Montag bis Donnerstag, 8 bis 17 Uhr, Freitags von 8 bis 15 Uhr).

TAG24 wird weiter über die aktuellen Entwicklungen rund um die Coronavirus-Epidemie in Frankfurt und ganz Hessen berichten.

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Update, 17. Mai, 19.55 Uhr: Erste Jugendherbergen wieder für Touristen geöffnet

Nach monatelanger Schließung wegen der Corona-Pandemie haben die ersten beiden Jugendherbergen in Hessen am Montag wieder für touristische Übernachtungen geöffnet.

Dabei handele es sich um die Häuser in Biedenkopf und Darmstadt, teilte der Landesverband Hessen des Deutschen Jugendherbergswerks (DJH) in Bad Homburg mit. An diesem Freitag sollten die Häuser Bad Homburg, Oberreifenberg und auf dem Hoherodskopf nachziehen. Bei weiter sinkenden Inzidenzen – also bei weiter sinkenden Zahlen der Neuansteckungen innerhalb der vergangenen sieben Tage pro 100.000 Einwohner – sollten nach Pfingsten weitere Jugendherbergen folgen.

Mit der Anpassung der Coronaverordnung hatte die hessische Landesregierung in der vergangenen Woche unter anderem beschlossen, dass in Landkreisen, in denen die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 liegt, die Jugendherbergen am übernächsten Tag wieder in Betrieb gehen dürfen.

"Pünktlich für die Sommermonate und nach über einem halben Jahr wieder öffnen zu dürfen ist klasse, unsere Freude und die Vorfreude auf die ersten Gäste ist unbeschreiblich groß", erklärte der Vorstandsvorsitzende des DJH-Landesverbandes, Timo Neumann. Seit der zweiten Schließanordnung Anfang November 2020 hätten die Jugendherbergen am Wiederöffnungskonzept gearbeitet.

Update, 17. Mai, 14.30 Uhr: Keine Mehrleistungen für Hartz-IV-Empfänger wegen Maskenkauf

Hartz-IV-Empfänger haben nach einer Entscheidung des hessischen Landessozialgerichtes keinen Anspruch auf extra Geld für den Kauf von FFP2-Corona-Masken.

Dies teilte das Gericht in Darmstadt am Montag mit und bestätigte damit die Entscheidung des Sozialgerichts Gießen in erster Instanz. "Angesichts der Wiederverwendbarkeit von FFP2-Masken und dem inzwischen gesunkenen Preis sei nicht erkennbar, dass das menschenwürdige Existenzminimum der Antragsteller nicht gesichert werden könne oder das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit eine Mehrbedarfsbewilligung erfordere", teilte das Gericht zur Begründung mit.

Die Richter beider Instanzen lehnten es demnach ab, das Jobcenter durch einstweilige Anordnung zu verpflichten, der Familie vorläufige Leistungen für die Beschaffung von FFP2-Masken zu gewähren. Es liege kein besonderer Bedarf vor, der über den Bedarf aller Bezieher von Grundsicherungsleistungen hinausgehe. (Az.: L 9 AS 158/21 B ER)

Eine Familie aus dem Wetteraukreis, die Hartz IV bekommt, hatte dem Gericht zufolge im März 2021 mehr Geld für den Kauf von Masken beantragt. Dies habe das Jobcenter abgelehnt.

Die Familie ging dagegen juristisch an und scheiterte nun in zweiter Instanz vor dem Hessischen Landessozialgericht. Der Beschluss kann nicht angefochten werden.

Update, 17. Mai, 14.12 Uhr: Hessen öffnet Registrierung für Corona-Impfungen für alle ab Juni

Ein Arzt zieht eine Spritze mit dem Impfstoff von Pfizer/Biontech auf.
Ein Arzt zieht eine Spritze mit dem Impfstoff von Pfizer/Biontech auf.  © Sebastian Gollnow/dpa

In der hessischen Corona-Impfkampagne soll von Juni an die Registrierung für alle Bürger geöffnet werden – unabhängig von der Priorisierungsgruppe.

Das kündigte die Landesregierung am Montag in Wiesbaden an. Bei der Terminvergabe würden allerdings zunächst noch solche Menschen bevorzugt, die einer der priorisierten Gruppen 1 bis 3 angehören. Solange Impfstoff noch knapp sei, verteile das Land die Dosen so zügig und gerecht wie möglich, erläuterte Innenminister Peter Beuth (CDU).

Hessen möchte außerdem noch vor den Sommerferien damit beginnen, Schülerinnen und Schülern ab dem 12. Lebensjahr ein Impfangebot zu unterbreiten, damit diese im Idealfall bis zum Start des neuen Schuljahres mindestens einmal geimpft sind.

Diese Gruppe umfasst nach Angaben der Landesregierung an den allgemeinbildenden sowie den beruflichen Schulen rund 500.000 Jugendliche.

Update, 16. Mai, 7.30 Uhr: Fulda legt Bericht zu "Impfdränglern" vor

Der Landkreis Fulda hat nach Vorwürfen, es seien im dortigen Impfzentrum Personen geimpft worden, die nicht der ersten Priorisierungsgruppe angehörten, einen Abschluss-Bericht vorgelegt.

Wie der Kreis mitteilte, ist demnach in 14 Fällen "eine Impfberechtigung als zweifelhaft" anzusehen. Der Landkreis hatte für die Prüfung nach eigenen Angaben eine Impfliste mit 8700 Personen ausgewertet.

"In 61 Fällen wurden weitere Recherchen zur Impfberechtigung unternommen und diese zum überwiegenden Teil festgestellt. In 14 Fällen sieht die Revision eine Impfberechtigung als zweifelhaft an", teilte die Pressestelle mit.

Der Kreis kündigte an, den Prüfbericht an die Staatsanwaltschaft Fulda zu übergeben. "Die Corona-Impfverordnung sieht keine Möglichkeiten für Ordnungswidrigkeitsverfahren vor. Ob strafrechtlich relevantes Verhalten vorliegt, kann nur die Staatsanwaltschaft feststellen."

Update, 15. Mai, 11.22 Uhr: Vergünstigungen der Stadt Frankfurt für Kinder bleiben trotz Corona-Einbußen

Trotz finanzieller Einbußen für die Stadt durch die Corona-Krise will der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) an Vergünstigungen wie dem kostenlosen Schwimmbad-Eintritt für Kinder und Jugendliche festhalten. "Wir müssen in dieser Krise Kinder und Jugendliche fördern, und wir müssen die Familien unterstützen. Solche Einschnitte sind mit Blick auf den Haushalt auch gar nicht nötig", sagte Feldmann. "In Frankfurt versteht man sich darauf, Geld zu verdienen, und das werden wir auch tun, wenn endlich alle geimpft sind."

In Frankfurt dürfen Kinder und Jugendliche unter 15 Jahre seit Februar 2019 kostenlos in Frei- und Schwimmbäder, die aber derzeit noch wegen der Pandemie geschlossen sind. Auch die Kinderbetreuung in den Kitas ist inzwischen kostenfrei.

Feldmann kündigte in dem Interview außerdem an, die Frankfurter Gastwirte bei den Genehmigungen für die Außengastronomie zu unterstützen. "Die Gastronomen müssen den Platz vor ihrer Tür schnell und unkompliziert nutzen können. Schon letztes Jahr sah Frankfurt mit den vielen Tischen und Stühlen vor den Cafés draußen teilweise aus, wie wir es aus Südfrankreich kennen und lieben. Das will ich wieder erlauben."

Update, 15. Mai, 7.03 Uhr: Lockerung der Corona-Beschränkungen für Alten- und Pflegeheime

Die Corona-Besuchsbeschränkungen in den hessischen Alten- und Pflegeheimen werden für vollständig geimpfte und genesene Bürger ab diesem Samstag (15. Mai) deutlich gelockert. Die Testpflicht vor dem Betreten der Heime entfällt für diese Menschen nach der neuen Verordnung der hessischen Landesregierung.

In den Zimmern der Alten- und Pflegeheime gibt es zudem keine Maskenpflicht mehr, wenn die Bewohnerin oder der Bewohner genesen oder vollständig geimpft ist. Auch die Beschränkung der täglich möglichen Besuche für Bewohner der Heime entfällt nach der neuen Regelung im Land vollständig.

Grundsätzlich gilt in Hessen auch für andere Bereiche des öffentlichen Lebens die Regelung: Wer vollständig geimpft ist oder in den letzten sechs Monaten eine Corona-Infektion überstanden hat, wird Negativ-Getesteten gleichgestellt und darüber hinaus bei den Kontaktbeschränkungen künftig nicht mehr mitgezählt.

Die Erstimpfungen von den rund 58.000 Bewohnerinnen und Bewohnern von Alten- und Pflegeheimen in Hessen sind seit dem 6. April abgeschlossen. Die Zweitimpfungsquote liegt nach Angaben des Innenministeriums derzeit bei rund 83 Prozent.

Update, 11. Mai, 18.26 Uhr: Stufenplan für Corona-Öffnungsschritte beschlossen

Die hessische Landesregierung hat einen Stufenplan für weitere Corona-Öffnungsschritte beschlossen.

Die neuen Regeln sollen schrittweise gelten, sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt die Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Werktagen unter 100 sinkt und damit die Maßnahmen der Bundesnotbremse dort nicht mehr greifen, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Mittwoch nach einer Sitzung des Corona-Kabinetts.

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Update, 10. Mai, 18.53 Uhr: Erneute Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts geplant

Die schwarz-grüne Landesregierung plant für diesen Mittwoch eine erneute Sitzung des hessischen Corona-Kabinetts. Möglicherweise wird Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) wegen der derzeit rückläufigen Coronazahlen im Anschluss an die Sitzung weitere Öffnungsschritte für die Bevölkerung ankündigen.

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Update, 10. Mai, 9.36 Uhr: Bundesnotbremse greift nicht mehr im Wetteraukreis

Im Zuge sinkender Corona-Fallzahlen im Wetteraukreis greift dort seit Montag nicht mehr die Bundesnotbremse zur Eindämmung der Pandemie. Damit gelten nach Angaben des Kreisen wieder die Corona-Regeln des Landes Hessen, unter anderem entfallen für die Bewohner des Kreises die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen zwischen 22 und 5 Uhr und es sind wieder private Treffen mit zwei Haushalten möglich.

Bereits am Samstag hatte die Sieben-Tage-Inzidenz im Wetteraukreis am fünften Tag in Folge unter dem Grenzwert von 100 gelegen - die Voraussetzung zur Aufhebung der Corona-Notbremse ab dem übernächsten Tag. Am Montag lag die Inzidenz - also die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen - im Wetteraukreis nach Daten des Berliner Robert Koch-Instituts bei 85,3.

Unter einem Wert von 100 lagen auch der Vogelsbergkreis, der Hochtaunuskreis, die Stadt Darmstadt sowie der Kreis Darmstadt-Dieburg, der Rheingau-Taunus-Kreis sowie der Kreis Bergstraße.

Update, 8. April, 16.11 Uhr: Camper demonstrieren für Öffnungen der Campingplätze

Mehr als tausend Camper haben am Samstag für die Öffnung von Campingplätzen demonstriert. Mit ihren Fahrzeugen fuhren sie im Konvoi über eine Rheinbrücke und verbanden dabei die beiden Landeshauptstädte Mainz in Rheinland-Pfalz und Wiesbaden in Hessen. Nach Angaben des Veranstalters waren 1200 Fahrzeuge an der genehmigten Protestaktion beteiligt.

Die Initiative "Campen mit Abstand" fordert die sofortige Öffnung der Stell- und Campingplätze. Campen sei "eine der sichersten Reiseformen". Es zu verbieten sei "nicht fair - weder für Camper noch für Campingplatzbetreiber".

An einem ersten Camper-Korso am 17. April in Berlin hatten ebenfalls 1200 Fahrzeuge teilgenommen. Zur Neuauflage im Rhein-Main-Gebiet reisten laut Veranstalter Camper aus ganz Deutschland an, zum Beispiel von der Insel Rügen.