Coronavirus: Kritik an US-Entscheidung für weniger Tests ohne Symptome
Deutschland/Welt - Nachdem die Infektionszahlen in Zusammenhang mit einer Erkrankung am neuartigen Coronavirus lange Zeit rückläufig waren, steigen sie nun wieder an.
Mindestens Abstand halten und Maske tragen wird wohl deshalb noch für einige Zeit auf der Tagesordnung stehen.
Alles über den aktuellen Stand und den weiteren Entwicklungen zum Coronavirus Sars-CoV-2 gibt es >>> hier im Ticker.
Update, 27. August, 23.12 Uhr: Haseloff verteidigt Corona-Sonderrolle
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat die Sonderrolle seines Landes bei den Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie verteidigt. Zugleich verwies er am Donnerstagabend in den ARD-"Tagesthemen" auf die demokratischen Grundrechte, die durch das Berliner Demonstrationsverbot für Gegner von Schutzmaßnahmen eingeschränkt würden.
Die Infektionszahlen in seinem Bundesland seien niedrig, sagte Haseloff. Verschärfungen könne er da kaum vor den Bürgern oder Gerichten begründen. Gefragt, ob er auf Gegner von Corona-Schutzmaßnahmen Rücksicht nehmen wolle, sagte er: "Es ist eher ein Thema der Verlässlichkeit und auch der Rechtssicherheit."
Wenn immer mehr Menschen die Maßnahmen nicht mehr annähmen, gehe die politische Akzeptanz verloren. Zurückhaltend äußerte sich Haseloff zum Verbot der für das Wochenende geplanten Großdemonstration gegen die Anti-Corona-Politik in Berlin. Er verstehe das aus Infektionsschutz-Gründen, sagte er, aber es würden auch freiheitliche, demokratische Grundrechte eingeschränkt.
15 der 16 Bundesländer hatten am Donnerstag beschlossen, dass künftig ein Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstößen gegen die Maskenpflicht gelten soll - nur Sachsen-Anhalt schert aus und macht nicht mit.
"Ich bin dafür, dass wir eine Reglung finden, die bundeseinheitlich gilt", sagte Haseloff weiter. Aber der Staat müsse auch darauf achten, dass er auch die Mittel zur Durchsetzung von Festlegungen habe. Im Fokus stehe nun die Bewältigung des Rückstroms der Urlauber. "Da ist vieles nicht im Lot."
Update, 27. August, 22.40 Uhr: Startschuss für digitale Spielemesse Gamescom fällt online
Eine bunte Eröffnungs-Show voller Spiele-Neuheiten hat am Donnerstagabend den Startschuss für die Gamescom gegeben. Erstmals findet die auch international bedeutsame Messe für Computer- und Videospiele wegen der Corona-Krise ausschließlich digital statt.
Die Gamescom falle diesmal schon etwas anders aus als gewohnt, sagte Moderator Geoff Keighley zum Start der "Opening Night Live" in seinem Studio in Los Angeles. Aber die noch für dieses Jahr angekündigten neuen Spielekonsolen Xbox Series X von Microsoft und Sonys Playstation 5 würden noch für viel Veränderungen sorgen.
Erstmals war auch eine längere Spielszene des Games "Ratchet & Clank: Rift Apart", zu sehen, einem intergalaktichen Abenteuer von Insomniac Games, das die technischen Leistungen der noch für dieses Jahr erwarteten Playstation 5 unter Beweis stellen soll. Verzögerungen durch Ladezeiten etwa sollen dank der Ausstattung der Konsole Geschichte sein.
Von Freitag bis Sonntag haben die Ausrichter für ein reichhaltiges Online-Programm der Messe gesorgt, die in diesem Jahr unter dem Motto "Spielend in die Zukunft" steht. Zahlreiche Neuheiten werden ebenfalls online vorgestellt.
Die "Besucher" haben die Möglichkeit, neue Games-Titel über die Cloud selbst anzuspielen, Talkrunden zuzuhören und Neuigkeiten aus erster Hand zu erfahren. Spieleentwickler wie Ubisoft laden auch zu Turnieren ein, in denen mehrere Spieler in ausgewählten Titeln mit- und gegeneinander antreten können.
Am Freitag findet parallel auch der Gamescom Congress als Digital-Konferenz statt. Er wird von Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) eröffnet. Auf dem Gamescom Congress geht es auch um die Frage, was Games mit Demokratie und gesellschaftliche Vielfalt zu tun haben. In über 20 Programmpunkten und mehr als 60 Vorträgen steht das "Digitale Lernen" und die Frage im Mittelpunkt, wie Games im Schulalltag eine unterhaltsame und lehrreiche Bereicherung sein können.
Update, 27. August, 21.55 Uhr: Spaniens Regierung warnt Eltern vor Schulboykott: "Präsenzpflicht"
Vor dem Hintergrund steigender Corona-Neuinfektionen in Spanien hat die Zentralregierung die Eltern vor einem Schulboykott aus Angst vor dem Virus gewarnt. "Die Präsenz in den Klassenräumen ist Pflicht", sagte Bildungsministerin Isabel Celaá nach einem Treffen mit Vertretern der verschiedenen Regionen des Landes zur Vorbereitung des je nach Schultyp und Region für Anfang bis Mitte September angesetzten Neustarts des Unterrichts.
Bei dem Treffen wurden neben dem von vielen Elternverbänden abgelehnten Präsenzunterricht weitere Vorsichtsmaßnahmen und Regeln beschlossen. So wird für Kinder ab sechs Jahren auf dem Schulgelände fast immer und überall Maskenpflicht gelten - auch dann, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewahrt werden kann. Lehrer und Schüler werden sich täglichen Temperaturmessungen unterziehen müssen.
Die Schulen sind in Spanien seit Mitte März geschlossen. Der unmittelbar bevorstehende Neustart des Unterrichts hatte zuletzt für viele Diskussionen gesorgt. In Madrid und anderen Regionen kündigten Lehrer Streiks an, Elternverbände drohten mit einem Unterrichtsboykott.
Die Neuausbrüche bereiten in Spanien immer mehr Sorgen. Am Donnerstag meldete das Gesundheitsministerium in Madrid 3781 Neuinfektionen binnen 24 Stunden. Das ist die höchste Zahl seit Ende des Corona-Notstandes im Juni.
Update, 27. August, 21.45 Uhr: Bootsmigranten harren vor Malta seit drei Wochen auf Tanker aus
Im Mittelmeer warten rund 230 aus Seenot gerettete Bootsmigranten auf zwei Schiffen auf Zuweisung eines sicheren Hafens. 27 Menschen harrten seit mehr als drei Wochen auf dem Frachtschiff "Maersk Etienne" in der Nähe von Malta aus, berichtete die Hilfsorganisation Sea-Watch am Donnerstag.
Der dänische Tanker habe die Migranten am 4. August aufgenommen. Ein Sprecher des Transportunternehmens Maersk bestätigte dies. Nach Reederei-Angaben werden die Menschen, darunter ein Kind und eine Schwangere, seitdem von der Crew versorgt. Allerdings sei der Tanker "nicht für Passagiere gebaut und es bedarf einer internationalen Lösung für die gestrandeten Migranten", hatte es in einer Erklärung des Unternehmens geheißen.
Zudem hatte das neue deutsche Hilfsschiff "Sea-Watch 4" bei seiner ersten Fahrt im Seegebiet vor Libyen seit 22. August insgesamt 202 Menschen an Bord genommen, wie die Organisatoren erläuterten. Das Schiff wird von einem breiten Bündnis, darunter die Evangelische Kirche, betrieben. Inzwischen sei ein Jugendlicher mit Treibstoff-Verbrennungen durch die italienische Küstenwache abgeholt worden.
Sea-Watch habe in Italien und Malta um Zuweisung eines sicheren Hafens gebeten. Die Verantwortlichen in Valletta hätten die Anfrage für die "Sea-Watch 4" abgewiesen. Sowohl Italien als auch Malta beklagen, dass sie mit den ankommenden Migranten von den EU-Partnern alleine gelassen würden. In Süditalien sind viele Auffanglager überfüllt. Rom setzt auch Quarantäne-Schiffe ein, denn die Migranten müssen wegen der Corona-Pandemie zwei Wochen in Isolation. Die Zahl der Menschen, die in Libyen und Tunesien ablegen und Italien ansteuern, war im Sommer sprunghaft gestiegen.
Update, 27. August, 20.07 Uhr: Leverkusen-Profi Bailey muss für Quarantäne auf Jamaika bleiben
Bayer Leverkusens Profi Leon Bailey muss für seine Corona-Quarantäne weiter auf Jamaika bleiben. Weil der für Mittwochabend terminierte Rückflug des Offensivspielers aus seiner Heimat nicht wie geplant starten konnte, verbringt der 23-Jährige die verordnete häusliche Quarantäne von 14 Tagen auf der Karibik-Insel. Das teilte der Fußball-Bundesligist am Donnerstagabend mit.
Die jamaikanischen Behörden hatten den Privatflug Baileys kurz vor dem Start nach Deutschland aufgrund von coronabedingten örtlichen Hygieneverordnungen kurzfristig verhindert, teilte Bayer mit. Damit fehlt Bailey am Freitag bei der vorgesehenen Corona-Testung der Werkself in Leverkusen.
Bailey war bei der Geburtstagsfeier des mit dem Coronavirus infizierten Sprint-Olympiasiegers Usain Bolt (34). Danach begab er sich am Dienstag in Selbstisolation und sollte den Rest der Quarantäne in Leverkusen verbringen.
Update, 27. August, 20.05 Uhr: Müller verteidigt Berliner Demonstrationsverbot
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat das Verbot einer geplanten Demonstration von Gegnern der Corona-Politik verteidigt. Wenn schon von vornherein angekündigt werde, Corona-Regeln nicht zu achten, dann sei das von vornherein eine Gefährdung vieler Menschen, sagte Müller am Donnerstag.
Das gelte nicht nur für die Teilnehmer selbst. "Die Demonstranten gehen zurück, sie fahren mit dem ÖPNV nach Hause, sie gehen an den Arbeitsplatz, sie gehen in die Familie. Und überall bei diesen Kontakten gefährden sie wieder andere", sagte Müller. "Und sie senden ein Signal aus, dass nicht wichtig ist, was im Zusammenhang mit der Pandemie beschlossen wird. Das können wir so nicht akzeptieren."
Die Berliner Polizei hatte eine für Samstag in der Hauptstadt geplante Demonstration untersagt. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärt, der aber auch angab, "Corona-Leugnern, Reichsbürgern und Rechtsextremisten" keine Bühne bieten zu wollen. Die Veranstalter gehen rechtlich gegen das Verbot vor.
Berlins Vize-Regierungschefin Ramona Pop (Grüne) sagte, massenhafte und massive Gewaltandrohungen im Internet nach dem Demoverbot hätten im Senat für Entsetzen gesorgt. "Wir gucken besorgt auf dieses Wochenende und rufen zur Besonnenheit auf", so Pop. Sie hoffe, dass es nicht zu einer Gewalteskalation komme, wie sie im Netz von manchen angekündigt werde.
Update, 27. August, 19.55 Uhr: Libanon lockert Ausgangsbeschränkungen
Trotz weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen hat der Libanon seine strikten Ausgangsbeschränkungen gelockert. Mehr als drei Wochen nach der verheerenden Explosion im Hafen der Hauptstadt Beirut reagierte die Regierung damit am Donnerstag unter anderem auf Proteste von Restaurantbesitzern.
Die meisten Geschäfte, Einkaufszentren, Märkte und Restaurants dürfen von Freitag an wieder öffnen, allerdings nur mit einer Kapazität von bis zu 50 Prozent, wie das libanesische Innenministerium mitteilte. Die Ausgangssperre wird um vier Stunden gekürzt und gilt dann von 22 bis 6 Uhr Ortszeit (21 bis 5 Uhr MESZ).
Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektion war nach der Explosion Anfang des Monats deutlich angestiegen. Das libanesische Gesundheitsministerium meldete an den meisten der vergangenen Tage mehr als 500 neue Fälle. Insgesamt hat das Land bisher offiziell mehr als 14.000 Corona-Infektionen und fast 140 Tote registriert.
Als Reaktion auf den Anstieg traten am vergangenen Freitag erneut strikte Ausgangsbeschränkungen in Kraft, die zwei Wochen gelten sollen. Besitzer von Restaurants und Cafés drohten jedoch, wieder zu öffnen und keine Steuern mehr zu zahlen, da sie seit Monaten schwere Verluste verbuchten. Das Land leidet schon seit vergangenem Jahr unter einer der schwersten Wirtschaftskrisen seiner Geschichte. Die Pandemie und die Explosion haben die Lage weiter verschärft.
Update, 27. August, 19.50 Uhr: Köln-Karnevalisten planen Sessionsstart am 11.11. "in kleiner Runde"
Angesichts der neuen Corona-Auflagen für Großveranstaltungen in NRW planen die Kölner Karnevalisten einen alternativen Start in die Session am 11.11. - mit deutlich weniger Besuchern. Wegen der Infektionszahlen sei eine Sessionseröffnung in kleiner Runde mit Live-Übertragung im WDR das wahrscheinlichste Szenario, erklärte der Präsident des Festkomitees Kölner Karneval, Christoph Kuckelkorn, am Donnerstagabend.
"So können auch zuhause an den Bildschirmen möglichst viele Jecken dabei sein", sagte er. Für die vielen anderen spontanen Karnevalsfeiern am 11.11. müsse die Stadt klare Regeln definieren.
Für die Veranstaltungen im kommenden Jahr hätten die neuen Vorgaben erstmal keine Konsequenzen, sagte Kuckelkorn. "Das Festkomitee und die uns angeschlossenen Gesellschaften arbeiten seit Monaten auch an alternativen Varianten für unsere Veranstaltungen im Januar und Februar." Die Karnevalisten hätten der NRW-Landesregierung dazu ein Konzept für Veranstaltungen in Sälen und Open Air vorgelegt.
"Das Konzept wird derzeit geprüft, wir rechnen mit einer Rückmeldung Mitte September und können dann unsere Pläne weiter konkretisieren", so der Festkomitee-Präsident. Besonders in Krisenzeiten könne der Karneval ein wichtiger Trostspender für die Menschen sein, betonte er.
Bund und Länder hatten vereinbart, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich sind, bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden sollen. In NRW müssen Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Gästen künftig zudem von den Kommunen mit dem Land NRW abgestimmt werden. Dies sei auch eine Lehre aus dem Fall Düsseldorf, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag. Dort hatte die Stadt ein Konzert mit 13.000 Besuchern genehmigt, inzwischen ist es auf einen späteren Termin verschoben.
Update, 27. August, 19 Uhr: Familienfeste bleiben in MV mit bis zu 75 Personen möglich
Bei privaten Feiern können in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin 50 Menschen zusammen kommen. Bei besonderen Anlässen, wie Hochzeiten, können es auch bis zu 75 sein, wie Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Donnerstag nach einer Bund-Länder-Videoschalte sagte. Bund und Länder einigten sich dabei nach intensiver Diskussion nicht auf bundesweit geltende Obergrenzen.
Es habe den Vorschlag gegeben, Familienfeiern wieder einzuschränken, für private Feiern zu Hause auf 25 und in der Gastronomie auf 50 Personen, sagte Schwesig. "Da ist die gute Nachricht: Das wird so nicht kommen."
Mecklenburg-Vorpommern könne bei seiner bisherigen Regelung bleiben, egal, wo gefeiert werde - ob zu Hause oder in der Gaststätte.
Update, 27. August, 18.55 Uhr: Berliner Fußball-Verband verschiebt Saisonstart um eine Woche
Der Saisonstart im Berliner Amateur-Fußball muss mindestens um eine Woche verschoben werden. Wie der Berliner Fußball-Verband (BFV) am Donnerstag mitteilte, sollen die ersten Partien unterhalb der sechstklassigen Berlin-Liga nun nicht an diesem Wochenende, sondern am 5./6. September ausgetragen werden.
Grund für die Verschiebung sind Probleme mit der Umsetzung des wegen der Corona-Pandemie geltenden Rahmen-Hygienekonzepts. "Dieses Konzept bringt riesige organisatorische Herausforderungen für die Berliner Fußballvereine mit sich, die innerhalb weniger Tage zwischen dem BFV und den Behörden nicht gelöst werden konnten", hieß es in einer Pressemitteilung.
Als problematisch wird unter anderem die Einhaltung eines Mindestabstands von 1,5 Metern in Kabinenräumen und die Begrenzung auf zwei Spiele pro Platz an einem Wochenende angesehen. "Damit wäre ein geregelter Amateur-Spielbetrieb in Berlin nicht möglich", hieß es vom BFV.
Sollten sich die Probleme nicht lösen lassen, ist laut BFV sogar "eine ordnungsgemäße Durchführung der Saison gefährdet". "Politik und Sport müssen diese Herausforderung nun Hand in Hand bewältigen, mit dem Grundsatz, Sport zu ermöglichen und die Gesundheit aller nicht zu gefährden", forderte BFV-Präsident Bernd Schultz.
Update, 27. August, 18.50 Uhr: Kritik an US-Entscheidung für weniger Tests ohne Symptome
Die Entscheidung der US-Gesundheitsbehörde CDC, Coronavirus-Tests bei Personen ohne Symptome zurückzufahren, ist in den USA auf Experten-Kritik gestoßen. Der renommierte Immunologe Anthony Fauci sagte dem Sender CNN am Mittwoch, das könne das falsche Gefühl vermitteln, dass es keine große Gefahr der Virus-Übertragung durch Menschen ohne Symptome gebe.
Die CDC hatte am Montag ihre Richtlinie geändert. Zuvor wurde allen Personen, die sich in der Nähe eines Erkrankten aufhielten, empfohlen, sich testen zu lassen - auch wenn sie keine Symptome aufwiesen. Jetzt heißt es, ein Test sei nicht unbedingt nötig - außer man gehöre zu einer Risikogruppe.
Maria van Kerkhove, die WHO-Spezialistin für Covid-19, machte klar, dass dies gegen die WHO-Empfehlungen verstößt: "Kontakte sollten wenn immer möglich getestet werden, unabhängig davon, ob sie Symptome zeigen", sagte sie am Donnerstag bei einer Pressekonferenz in Genf. Auch Patienten ohne Symptome könnten das Virus übertragen. Es sei aber wichtig, alle Übertragungsketten zu unterbrechen.
Der für das Coronavirus-Testprogramm in den USA zuständige Brett Giroir verteidigte den Schritt. Es gehe darum, die Ressourcen besser einzuteilen, sagte er. Er betonte, dass es keinen politischen Druck für diese Entscheidung gegeben habe. Präsident Donald Trump hatte vor einigen Wochen gesagt, die Fallzahlen in den USA seien so hoch, weil zu viel getestet werde. Es blieb unklar, ob Trump das als Scherz oder ernst gemeint hatte.
Update, 27. August, 18.43 Uhr: Ordnungsamt leitet nach Party mit Corona-Infiziertem Verfahren ein
Nach der Party mit einem Corona-Infiziertem in einem Nürnberger Nachtclub hat das Ordnungsamt ein Verfahren gegen den Betreiber eingeleitet. Nach Angaben der Stadt Nürnberg vom Donnerstag wird ihm vorgeworfen, dass er seinen Club möglicherweise "unter dem Deckmantel einer geschlossenen Gesellschaft" für weitere Gäste öffnete.
"Im vorliegenden Fall geht das Ordnungsamt davon aus, dass es sich nicht nur um eine private Feier gehandelt hat", sagte ein Sprecher der Stadt. Damit verstieß der Betreiber gegen die Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung. Ihm droht nun ein Bußgeld in Höhe von 5000 Euro. Bereits zuvor hatten stichprobenartige Anrufe bei Teilnehmern ergeben, dass nicht alle Gäste in dem Nachtclub zu einer privaten Geburtstagsfeier gehörten.
Bislang habe sich unter den ermittelten Gästen niemand mit dem Coronavirus infiziert. "Alle Tests in Nürnberg und im Landkreis waren negativ", sagte der Sprecher der Stadt. Nach Angaben des Landratsamts Fürth gilt das Gleiche die Stadt und den Landkreis Fürth. Jedoch konnten noch nicht alle Personen ermittelt werden.
Die Feier vom 15. auf den 16. August hatte ein Gast besucht, der positiv auf das Coronavirus Sars-CoV-2 getestet worden war und der eigentlich unter Quarantäne stand.
Update, 27. August, 18.40 Uhr: Senat verlängert Verbot von Großveranstaltungen bis Jahresende
Großveranstaltungen im Freien mit mehr als 5000 Teilnehmern bleiben in Berlin bis Ende des Jahres untersagt.
Der Senat verlängerte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag ein entsprechendes Verbot, das bisher bis zum 24. Oktober galt, bis zum 31. Dezember.
Update, 27. August, 18.30 Uhr: Städtetag fordert Weihnachtsmarkt-Gipfel zu Corona
Nach dem Verbot von Großveranstaltungen bis Ende des Jahres fordert der Niedersächsische Städtetag einen Weihnachtsmarkt-Gipfel. Gemeinsam mit der Landesregierung und den Schaustellerverbänden müssten Lösungen gefunden werden, ob und unter welchen Bedingungen Weihnachtsmärkte in den Städten und Gemeinden während der Pandemie möglich seien, hieß es in einer Mitteilung vom Donnerstag.
Bund und Länder hatten in einer Schaltkonferenz beschlossen, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden sollten. Zum einheitlichen Umgang mit Zuschauern bei bundesweiten Sportveranstaltungen wird eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Über die Zulassung von Weihnachtsmärkten und Karnevalsveranstaltungen will Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erst später entscheiden.
Den Kommunen müssen laut Städtetag Hygienekonzepte und Handlungsempfehlungen an die Hand gegeben werden. Klar sei, dass die Kommunen nicht erst im November mit der Planung der Weihnachtsmärkte beginnen würden.
Update, 27. August, 18.27 Uhr: Tschentscher verteidigt höheres Corona-Mindestbußgeld in Hamburg
Nur drei Tage nach der Einführung eines Bußgeldes von 40 Euro für Maskenverweigerer im Hamburger Nahverkehr haben die Ministerpräsidenten eine Erhöhung beschlossen. Bundesweit soll das Bußgeld mindestens 50 Euro betragen, und zwar nicht nur bei Verstößen im Nahverkehr, sondern auch in Geschäften und öffentlichen Einrichtungen.
Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte am Donnerstag nach der Konferenz der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin: "Wir sind uns alle sehr einig, dass wir zwar noch in einer stabilen Lage in Deutschland sind, aber sehr schwierige Monate vor uns haben, auf die wir uns möglichst gut und einheitlich vorbereiten müssen." Ein einheitliches Mindestbußgeld und einheitliche Maßstäbe für das Vorgehen in Schulen seien deswegen notwendig. "Wir wissen, dass wir auch im öffentlichen Personen-Nah- und Fernverkehr möglichst einheitlich in Deutschland auf die Einhaltung der Maskenpflicht achten werden", sagte Tschentscher weiter.
Nach Angaben der Hamburger Verkehrsbehörde wird seit Montag in Bussen, Bahnen und Fähren des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) eine Vertragsstrafe von 40 Euro erhoben, wenn Fahrgäste gegen die Maskenpflicht verstoßen. Ab wann die neue Bußgeldandrohung in Kraft tritt, ist noch unklar. Ein Senatssprecher erklärte, es könne bis zur zweiten Septemberwoche dauern. Aus der Verkehrsbehörde hieß es, das Thema müsse mit den Partnern im HVV, zu dem auch Verkehrsunternehmen in Niedersachsen und Schleswig-Holstein gehören, besprochen werden. Rechtlich ist die Frage kompliziert, weil die bisherige Vertragsstrafe kein Bußgeld ist.
Update, 27. August, 18.25 Uhr: Weil fordert Verzicht auf Reisen in Risikogebiete
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat die Bürger in Niedersachsen dazu aufgefordert, auf Reisen in Risikogebiete zu verzichten. "Wer trotz aller Warnungen in den nächsten Monaten ohne zwingenden Grund in ein Risikogebiet fährt, muss Nachteile in Kauf nehmen", sagte Weil laut Mitteilung am Donnerstag nach der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Weil betonte, im Vergleich zu anderen Bundesländern sei Niedersachsen eher vorsichtig und zurückhaltend bei weiteren Lockerungen in der Corona-Krise. "Damit sind wir bislang gut gefahren."
Wichtig sei es jetzt, genügend Testkapazitäten für Beschäftigte in Pflegeheimen und Krankenhäusern sowie für Lehrkräfte und Erzieher zu haben. Zwischen den Ländern solle nun schnell ein Konzept für die gezielten Tests in Schulen und Betreuungseinrichtungen abgestimmt werden. "Die Reiserückkehrer-Welle wird voraussichtlich Ende September vorüber sein. Vor diesem Hintergrund halte ich eine neue Teststrategie für aus Risikogebieten zurückkehrende Menschen für richtig."
Update, 27. August, 18.24 Uhr: Haseloff: Veranstaltungen über 1000 Teilnehmer im Land bald möglich
Sachsen-Anhalt will an seinen Plänen festhalten, zeitnah wieder Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern zu erlauben. Entscheidend sei, dass es ein gutes Hygienekonzept gebe, das von den zuständigen Gesundheitsämtern genehmigt sei, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach einer Videoschalte mit seinen Amtskollegen und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das Land will einen Einstieg mit der nächsten Corona-Verordnung ermöglichen, die ab Mitte September gelten wird.
Messen könnten stattfinden, Weihnachts- und Adventsmärkte geplant werden, zählte Haseloff auf. Auch größere Kultur- und Sportveranstaltungen mit guten Hygienekonzepten seien möglich. Beim bundesweiten Profisport komme es darauf an, was die zuständigen Dachverbände entschieden. Eine Arbeitsgruppe von Bund und Ländern solle zudem ein Konzept erarbeiten, wie sich die Zahl der Zuschauer schrittweise erhöhen lasse.
Bereits am Dienstag hatten Haseloff und Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) angekündigt, in mehreren Stufen die Rückkehr von Fans und Zuschauern in Hallen und Stadien zu ermöglichen. Details sollen kommenden Dienstag vorgestellt werden. Dann verabschiedet die schwarz-rot-grüne Landesregierung eine neue Corona-Verordnung.
Eigentlich gilt die bundesweite Verabredung, dass es bis 31. Oktober keine Großveranstaltungen geben soll. Zudem einigten sich die Ministerpräsidenten mit dem Bund bei ihrer Schalte am Donnerstag, bis Jahresende all jene Großveranstaltungen zu untersagen, bei denen die Einhaltung von Hygieneregeln und eine Kontaktnachverfolgung nicht möglich ist.
Update, 27. August, 18.22 Uhr: Laschet: Für private Feiern zuhause keine Obergrenzen
In Nordrhein-Westfalen wird es für private Feiern zuhause weiterhin keine Teilnehmerbegrenzungen geben. Für Feiern außer Haus wie Hochzeiten, Beerdigungen oder runde Geburtstage gelte dagegen weiter die Obergrenze von 150 Personen, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen.
Der Staat werde nicht in den privaten Bereich der Menschen in ihren Wohnungen eingreifen. An diesem Prinzip halte das Land auch in der derzeitigen Phase sinkender Infektionszahlen fest. Laschet appellierte aber an die Menschen, sich bei Feiern verantwortungsvoll zu verhalten, vor allem wenn Alkohol im Spiel sei.
Zuvor hatten sich Bund und Länder nicht auf einheitliche Bestimmungen zu den Corona-Auflagen bei Privatfeiern einigen können.
Update, 27. August, 18.20 Uhr: Corona-Regeln für private Feiern in Schleswig-Holstein unverändert
In Schleswig-Holstein bleiben die Corona-Regeln für private Feiern unverändert. Das teilte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) nach der Schalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit. In Schleswig-Holstein dürfen Privatfeiern in Gebäuden mit bis zu 50 Menschen stattfinden, im Freien mit bis zu 150 Menschen.
Zudem kündigte Günther an, dass für Chöre und Blasmusiker im Amateurbereich die Möglichkeit zum Proben in geschlossenen Räumen in Schleswig-Holstein geschaffen werde. Der Abstand von Sängern oder Bläsern werde 2,50 Meter betragen.
Das Kabinett werde über Corona-Anpassungen am kommenden Dienstag entscheiden. Bis dahin werde die gültige Landesverordnung um einige Tage verlängert.
Update, 27. August, 18.15 Uhr: Lachen trotz Corona - Leipziger Lachmesse plant Festival im Oktober
Die Leipziger Lachmesse plant im Oktober ein Satirefestival unter Pandemie-Bedingungen. Ob das Programm wie geplant gespielt werden kann, hänge von der weiteren Corona-Entwicklung ab, sagte Harald Pfeifer vom Veranstalterverein am Donnerstag. Eine generelle Absage sei nach 30 Jahren Lachmesse aber keine Option gewesen. Das Festival soll vom 18. bis 25. Oktober veranstaltet werden.
Ziel der Lachmesse sei es, alles was komisch ist und Lachen erzeugt in den verschiedenen Genres zu pflegen. Besonders am Herzen liege den Leipzigern aber weiter das Politische im Kabarett, sagte Pfeifer. Dazu werden unter anderem Matthias Deutschmann, Pigor & Eichhorn und Wladimir Kaminer erwartet. Auch Lisa Eckhart, die zuletzt für kontroverse Debatten über Antisemitismus und Rassismus in ihren Texten gesorgt hatte, soll in Leipzig auftreten.
Wegen der Corona-Pandemie müssen die Kleinkunstbühnen alle ein Hygienekonzept vorlegen. Zudem müssen die Veranstalter nach eigenen Angaben sicherstellen, dass die Besucher rückverfolgt werden können. Tickets werden trotzdem nicht nur online, sondern auch an der Abendkasse verkauft. Dann müssen Besucher ihren Kontakt hinterlegen.
Auch wenn alles wie geplant stattfinden kann, sei schon jetzt klar, dass es ein schwieriges Jahr werde. Der Lachmesse-Verein rechnet damit, dass bis zu 40 Prozent weniger Besucher kommen könnten. Die Menschen seien sehr zurückhaltend mit dem Buchen von Tickets, es werde sehr kurzfristig entschieden. Das Satirefestival zieht jedes Jahr rund 20.000 Besucher an.
Update, 27. August, 18.12 Uhr: Luftverkehrsbranche kritisiert Beschlüsse von Bund und Ländern
Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft hat die von Bund und Ländern beschlossenen Änderungen der Teststrategie bei Reiserückkehrern scharf kritisiert. Die geplante Verschärfung der Quarantänebestimmungen ab Oktober würde einen erneuten Lockdown des Reisegeschehens bedeuten, erklärte Hauptgeschäftsführer Matthias von Randow am Donnerstag.
Er erklärt: "Wir halten den Beschluss einer pauschalen Quarantänebestimmung für unverhältnismäßig, gerade weil die Politik ja einen anderen Weg gehen könnte: Statt die Tests abzuschaffen und die erfolgreich etablierte Testinfrastruktur an den Flughäfen abzubauen, könnte die Politik die vorhandenen Testkapazitäten ausbauen und viel effizienter nutzen."
Würden die Behörden nicht ganze Länder als Risikogebiete ausweisen, sondern gezielt nur die Regionen mit hohem Infektionsgeschehen, dann wäre die Testkapazität ausreichend, um die Reisenden aus Risikogebieten zu testen und die Quarantäne überflüssig zu machen. "Deswegen muss jetzt die Zeit bis Oktober genutzt werden, um genau eine solche sichere Alternative zu erarbeiten und um weitere Testkapazitäten aufzubauen", so von Randow.
Die Luftverkehrswirtschaft gehört zu den Branchen, die in der Corona-Krise am meisten belastet ist. Bund und Länder hatten beschlossen, dass die Pflicht zur 14-tägigen Quarantäne für Rückkehrer aus Risikogebieten künftig frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr entfallen können. Diese Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober gelten. Kostenlose Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten sollen am 15. September auslaufen.
Update, 27. August, 18.10 Uhr: Regierungschef Hans: Zeit der Lockerungen ist vorbei
Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans begrüßt das Mindestbußgeld von 50 Euro für Verstöße gegen die Maskenpflicht. "Das gibt unserer Polizei die Gelegenheit, besser für die Einhaltung dieser Maßnahmen zu sorgen", sagte er am Donnerstag nach Beratungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder. "Große Lockerungen" wie in der Vergangenheit werde es angesichts der steigenden Zahl von Neuinfektion auf über 1000 am Tag nicht geben.
"Sondern im Gegenteil, wir müssen größten Wert darauf legen, dass sich an unsere Maßnahmen gehalten wird", sagte Hans. Zugleich begrüßte er die Entscheidung, dass das Verbot von Großveranstaltungen von Ende Oktober bis zum Jahresende verlängert werde. "Das ist sicherlich ein harter Schritt, aber wir halten ihn für notwendig."
Der Ministerpräsident bezeichnete es als "Menschheitsaufgabe", die Corona-Pandemie zu bewältigen. Dass man bislang so gut durch diese Krise gekommen sei, liege daran, dass die Menschen "weit überwiegend vernünftig sind." Er bat alle Bürgerinnen und Bürger, weiterhin die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten.
Mit der Einführung von Bußgeldern setze man ein klares Zeichen, dass man kein Verständnis habe für Menschen, die die Vorgaben nicht akzeptierten. Hans: "Wir werden jetzt genau hinschauen, ob die Regeln auch eingehalten werden."
Verschärfungen im privaten Bereich lehnte der Ministerpräsident jedoch ab. Zwar habe es Stimmen gegeben, die gefordert hätten, hier sehr harte Maßstäbe anzulegen. Er glaube jedoch, und das habe auch das Verfassungsgericht im Saarland bestätigt, "dass man nur sehr begrenzt in den familiären, in den häuslichen Bereich eingreifen kann". Schon jetzt gebe es im Saarland "sehr stringente Regeln".
Veranstaltungen im privaten Bereich über 20 Personen müssen bei den Ordnungsämtern der Kommunen angemeldet werden. Hans appellierte jedoch an die Bevölkerung, nur dann Veranstaltungen zuhause durchzuführen, wenn man dies für notwendig erachte und nicht leichtfertig zu viele Personen zusammenkommen zu lassen.
Update, 27. August, 18.07 Uhr: Hoff: Keine Änderung der Thüringer Corona-Verordnung nötig
Thüringen wird bei den Regeln für private Feiern großzügiger sein als einige andere Bundesländer. Es bestehe nach der Videokonferenz der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag kein Änderungsbedarf bei der Thüringer Corona-Verordnung, die Ende August in Kraft trete, sagte Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Es besteht kein unmittelbarer Handlungsbedarf." Hoff hatte Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) vertreten, der im Urlaub ist.
Thüringen sei in seiner Haltung bestätigt, dass es in einigen Punkten unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern geben könne - abhängig vom Infektionsgeschehen und bei Einhaltung der Abstands- und Hygienevorschriften, sagte Hoff.
Bund und Länder einigten sich bei der Videokonferenz nicht auf bundesweit einheitliche Obergrenzen für Teilnehmerzahlen bei Feierlichkeiten im Familien- und Freundeskreis. "Die sehr unterschiedlichen Infektionszahlen werden weiter berücksichtigt", sagte Hoff. Dafür hätten die mitteldeutschen Länder, aber nicht nur sie plädiert.
Damit gelten bei Familienfeiern im Freien und in geschlossenen Räumen in Thüringen wie geplant ab Ende August neue Regeln zur Teilnehmerzahl. Mussten Familienfeiern bislang erst ab einer Teilnehmerzahl von 30 in geschlossenen Räumen beim jeweiligen Gesundheitsamt gemeldet werden, wird die Grenze künftig bei 50 Teilnehmern liegen. Im Freien sind Familienfeiern nach der Verordnung künftig erst ab 100 Teilnehmern bei den Behörden anzuzeigen. Bisher galt die Grenze von 75 Teilnehmern.
Update, 27. August, 18.05 Uhr: Hessen will Corona-Regeln für Veranstaltungen nicht verschärfen
Hessen hält an den bisherigen Corona-Regeln für Veranstaltungen fest. Es gebe keinen Änderungsbedarf, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Donnerstag nach einer Schalte der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
Demnach müssen Veranstaltungen mit bis zu 250 Teilnehmern nicht vorher von den Behörden genehmigt werden, es gelten aber Hygiene- und Abstandsregeln. Das Verbot für Großveranstaltungen wurde von Ende Oktober bis Ende des Jahres verlängert.
Bei bundesweiten Sportwettbewerben wie auch der Fußball-Bundesliga werde es bis Ende Oktober keine Zuschauer geben können, sagte Bouffier. Bis dahin solle dann eine einheitliche Regelung gefunden werden.
Update, 27. August, 18 Uhr: Kretschmann verteidigt Corona-Beschlüsse und appelliert
Angesichts der wieder steigenden Corona-Infektionszahlen hat Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann die neuen Corona-Regeln von Bund und Ländern verteidigt und an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert. Das Land stehe "an einer Wegscheide", sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag nach Beratungen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
Die Infektionszahlen hätten ein gefährliches Niveau erreicht und drohten den Erfolg der ersten Jahreshälfte im Kampf gegen die Pandemie zu zerstören. "Das Virus macht keine Sommerpause, es ist immer noch da", sagte Kretschmann.
Die zweite Hälfte des Jahres werde nicht leichter werden als die ersten sechs Monate, warnte er in einer Video-Stellungnahme. Die Infektionszahlen müssten zwingend zurückgehen, um die Lockerungen der vergangenen Wochen nicht zu gefährden. Erfolgreich könne dieser Weg nur sein, wenn die Menschen auf sich und auf andere achteten. "Zusammenhalt ist unser größter Trumpf", sagte Kretschmann. "Die Jungen tragen eine besondere Verantwortung für die Älteren und andere Risikogruppen."
Update, 27. August, 17.58 Uhr: NRW führt lokale "Corona-Bremse" statt Lockdown ein
Statt einem pauschalen Lockdown soll es in NRW künftig zu einer lokalen "Corona-Bremse" kommen. Wie Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag sagte, sollen Kreise mit hohen Infektionswerten "ein passgenaues lokales Maßnahmenpaket" mit dem Land abstimmen.
Wie die "Bremse" aussehen könnte, erfahrt Ihr >>> hier.
Update, 27. August, 17.57 Uhr: NRW setzt Maskenpflicht im Schul-Unterricht aus
Nordrhein-Westfalen setzt die umstrittene Maskenpflicht im Unterricht für Kinder und Jugendliche an weiterführenden Schulen aus.
Die Pflicht zum Tragen von Masken im Schulunterricht ende am 31. August, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf.
Update, 27. August, 17.55 Uhr: NRW muss Großveranstaltungen über 1000 Menschen absegnen
Großveranstaltungen mit mehr als 1000 Gästen müssen künftig von den Kommunen mit dem Land NRW abgestimmt werden.
Dies sei auch eine Lehre aus dem Fall Düsseldorf, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag. Dort hatte die Stadt ein Konzert mit 13.000 Besuchern genehmigt, inzwischen ist es auf einen späteren Termin verschoben.
Update, 27. August, 17.52 Uhr: Weiter gezielte Teststrategie in NRW
In Nordrhein-Westfalen können sich Beschäftigte in Kitas und Schulen weiter kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. "Wir bieten bereits kostenlose Tests an – auch, um ihnen die in diesen Zeiten für diesen Beruf nötige Sicherheit zu geben", sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen.
Grundsätzlich müsse es bei der Strategie gezielter Testungen bleiben. Denn die Kapazitäten für Tests kämen an ihre Grenzen. Man müsse vorsichtig sein für den Herbst, "dass wir dann genügend Testkapazitäten haben".
Update, 27. August, 17.50 Uhr: NRW bleibt bei hohem Bußgeld für Maskenverweigerer
Nordrhein-Westfalen bleibt bei einem Bußgeld bis zu 150 Euro für Maskenverweigerer im öffentlichen Bussen und Bahnen.
Auch, wenn Bund und Länder sich auf einen Minimalkonsens von 50 Euro Bußgeld geeinigt hätten, bleibe NRW bei seinem strengeren Vorgehen, kündigte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf an.
Update, 27. August, 17.47 Uhr: Merkel zeigt Verständnis für Berliner Demonstrationsverbot
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Verständnis für das Berliner Verbot einer geplanten Demonstration von Gegnern der Corona-Politik geäußert. "Dass Berlin natürlich auch sehr viel Wert darauf legt, dass auch Demonstrationen Hygienevorschriften unterliegen, ist klar. Also: Respekt dafür", sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in Berlin nach Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Die Berliner Polizei hatte eine für Samstag in der Hauptstadt geplante Demonstration untersagt. Bei dem zu erwartenden Teilnehmerkreis sei mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen, hatte Innensenator Andreas Geisel (SPD) erklärt, der aber auch angab, "Corona-Leugnern, Reichsbürgern und Rechtsextremisten" keine Bühne bieten zu wollen.
"Ich respektiere die Berliner Entscheidung", sagte Merkel. "Und wir haben ja auch gerichtliche Überprüfungswege in Deutschland, wir sind ja ein Rechtsstaat. Man wird sehen, wie sich das dann entwickelt." Sie betonte: "Ich hab' ansonsten diese Entscheidung ja nicht zu treffen. Es ist eine Berliner Entscheidung gewesen."
Die Veranstalter-Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart hat Widerspruch beim Berliner Verwaltungsgericht eingelegt. Zur größten von mehreren Kundgebungen hatte sie für Samstag 22.000 Teilnehmer nahe dem Brandenburger Tor angemeldet. Im Internet erschienen Aufrufe, trotz Verbots in die Hauptstadt zu reisen und zu protestieren. Teilweise wurden dabei Gewalt und politischer Umsturz gefordert.
Update, 27. August, 17.45 Uhr: Eilantrag gegen Verbot der Berliner Corona-Demo
Nach dem Verbot der geplanten Demonstration in Berlin gegen die Corona-Politik liegt eine erste Entscheidung dazu beim Berliner Verwaltungsgericht. Die Veranstalter-Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart legte erwartungsgemäß Widerspruch gegen die Verbotsverfügung der Berliner Polizei ein.
Alle Details dazu findet Ihr >>> hier.
Update, 27. August, 17.42 Uhr: Söder: Corona-Infektionszahlen sind mit Blick auf Winter zu hoch
Die Corona-Infektionszahlen in Deutschland sind nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder derzeit mit Blick auf den anstehenden Herbst und Winter zu hoch. "Das Problem ist, es ist zu früh zu hoch", sagte der CSU-Chef am Donnerstag nach einer Videokonferenz von Bund und Ländern in Berlin. Es müsse daher jetzt das Ziel aller sein, "die Zahlen wieder runter zu kriegen und einen zweiten Lockdown zu verhindern".
Derzeit sei nicht kalkulierbar, wie sich die Corona-Infektionen in den kommenden Monaten entwickeln würden, wenn wieder wegen der Witterung weniger Veranstaltungen im Außenbereich stattfinden müssten.
Söder betonte, dass der zuvor von Bund und Ländern vereinbarte gemeinsame Pfad helfen werde, die Infektionen zu reduzieren. Er lobte explizit die Einführung des Mindest-Bußgeldes von 50 Euro für Maskenverweigerer, wenngleich Bayern bei seinen höheren Sätzen von 250 Euro und 500 Euro im Wiederholungsfall bleiben werde. Zugleich sei es richtig, dass keine weiteren Lockerungen im Raum stünden.
Dies gelte auch für Sportveranstaltungen, bei denen vorerst keine Zuschauer erlaubt blieben. "Deswegen ist es auch beim Fußball nicht sinnvoll, jetzt im September mit Zuschauern zu starten", sagte Söder. Dies sei auch das falsche Signal in der derzeitigen Lage. Zunächst müsse es darum gehen, Schulen, Kitas und die Wirtschaft am Laufen zu halten. Mit Blick auf die beschlossene Quarantäneregel betonte Söder, dass er skeptisch bleibe, was die Umsetzung angehe. Konkret nannte er die Durchführung von Kontrollen mit der derzeitigen Personalstärke in den Kommunen und die Digitalisierung bei den Aussteigerkarten in den Flugzeugen bis Anfang Oktober.
Update, 27. August, 17.40 Uhr: Maskenpflicht ab Freitag in ganz Paris an der frischen Luft
In ganz Paris gilt ab Freitag eine Maskenpflicht unter freiem Himmel. Das kündigte die für Gesundheit zuständige stellvertretende Bürgermeisterin von Paris, Anne Souyris, am Donnerstag im Gespräch mit dem Sender BFM TV an. Premierminister Jean Castex hatte sich zuvor deutlich für eine solche Regelung ausgesprochen. Davor war die Maske nur in Teilen der Stadt verpflichtend. Viele Menschen tagen sie aber schon jetzt dauerhaft, da sich die Zonen, in denen der Mundnasen-Schutz Vorgabe ist, wie ein unübersichtlicher Flickenteppich über das Stadtgebiet verstreuen.
Castex hatte zuvor erklärt, dass neben dem Département Bouches-du-Rhône und Paris 19 weitere Départements als rote Zone eingestuft wurden. Das heißt, dass dort eine erhöhte Ansteckungsgefahr herrscht. Die neuen Gefahrenzonen liegen vorrangig im Süden des Landes und rund um Paris. Für weite Teile der französischen Mittelmeerküste und den Großraum Paris hat die Bundesregierung bereits eine Reisewarnung ausgesprochen.
Castex betonte auch, dass Frankreich trotz des Wiederaufflammens der Coronavirus-Pandemie eine neue landesweite Ausgangssperre vermeiden will. Das sei zu schaffen, wenn alle mitarbeiten würden. "Je mehr Aktivitäten eingestellt werden, je mehr sich die wirtschaftliche und soziale Krise vertieft, desto dramatischer werden die menschlichen Folgen sein."
Das Krankenhaussystem sei bereit für eine mögliche neue Welle was Betten, Masken, Medikamente und Beatmungsgeräte betrifft, so Castex. Eine Situation wie im Frühjahr solle jedoch unbedingt verhindert werden. Frankreichs Regierung hatte sich in der Vergangenheit bereits für regionale Beschränkungen ausgesprochen. So müssen etwa Bars und Restaurants in Marseille, das schwer getroffen ist, um 23 Uhr schließen.
Castex erklärte, dass es am Ende der Ausgangsbeschränkungen Mitte Mai weniger als 1000 neue Corona-Infektionen pro Tag in Frankreich gegeben habe. Jetzt sei man bei mehr als 3000. "Natürlich sind diese Zahlen mit Vorsicht zu interpretieren, wir testen viel mehr Menschen. Aber diese Zunahme der Tests erklärt nicht alles", so der Premier. "Die Zahl der Krankenhauseinweisungen beginnt langsam aber sicher zu steigen", warnte er.
Update, 27. August, 17.37 Uhr: Rheinland-Pfalz bleibt bei bisherigen Regelungen für Privatfeiern
Rheinland-Pfalz hält an den bisherigen Corona-Regelungen für die Teilnehmerzahlen von privaten Feiern und anderen Veranstaltungen fest. Neue Vorschriften seien aus Sicht des Landes nicht nötig, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Donnerstag nach einer Schalte der Länderchefs mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). "Wir appellieren an den Verstand der Menschen."
Derzeit gilt, dass sich bei Veranstaltungen im Freien bis zu 350 Menschen versammeln dürfen, drinnen bis zu 150. Für private Feiern wie etwa Hochzeiten in angemieteten Räumen liegt die Obergrenze bei 75 Gästen. Großveranstaltungen wie Konzerte blieben statt bis Ende Oktober nun bis Ende des Jahres untersagt.
Dreyer kündigte außerdem an, dass Reiserückkehrern aus Risikogebieten, die sich nicht an Quarantäneauflagen halten, von Oktober an drastische Bußgelder drohen. Diese gingen in die "Tausenderhöhe" sagte sie, ohne genaue Zahlen zu nennen.
Update, 27. August, 17.35 Uhr: Haseloff sieht keine Grundlage für Masken-Bußgeld in Sachsen-Anhalt
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) sieht keinen Anlass, das von Bund und Ländern vereinbarte Mindestbußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht umzusetzen. "Es gibt keine Notwendigkeit, unser System zu verschärfen", sagte er am Donnerstag nach der Videoschalte der Regierungschefs der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Zur Begründung verwies Haseloff auf die niedrigen Infektionszahlen im Land. Etwaige Verschärfungen würden insofern vor Gericht gar nicht standhalten, weil sie unverhältnismäßig wären.
Mit seiner Linie habe Haseloff auch die Position von Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) vertreten, sagte eine Ministeriumssprecherin. Strengere Regeln wären nur verhältnismäßig, wenn sich das Infektionsgeschehen deutlich verschlimmerte. Das sei aber nicht der Fall. Schon nach einer Kabinettssitzung am Dienstag hatte die Landesregierung klargemacht, dass sie ein Bußgeld für Maskenverweigerer nicht mittragen würde.
Der Bund und die anderen 15 Länder hatten sich in ihrer Schalte am Donnerstag dennoch unter anderem darauf verständigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. In einer Protokollnotiz des entsprechenden Beschlusspapiers ist vermerkt, dass Sachsen-Anhalt kein Bußgeld einführen wird.
Das Mindestbußgeld soll allgemein bei Verstößen gelten, nicht nur in Bussen und Bahnen. Bisher gibt es in den Ländern einen "Flickenteppich" aus unterschiedlichen Regelungen. In einigen Ländern wie Bayern gelten hohe Bußgelder, in anderen Ländern bisher gar keine - etwa in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt oder dem Saarland.
Update, 27. August, 17.32 Uhr: Kanzlerin Merkel spricht Klartext: Darauf haben sich Bund und Länder heute verständigt
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verfolgen die Länder längst ganz unterschiedliche Linien. Auf ein paar neue Leitplanken haben sich Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten bei ihren Gesprächen am Donnerstag nun aber geeinigt.
Einen Überblick gibt's >>> hier.
Update, 27. August, 17.30 Uhr: Merkel erteilt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung Absage
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung über das Jahresende hinaus eine Absage erteilt. Die Mehrwertsteuersenkung ende am 31. Dezember 2020, sagte Merkel nach Beratungen mit den Länderchefs am Donnerstag in Berlin.
Dann könnten sich die Bürger auf die Senkung des Solidaritätszuschlags freuen - dieser soll Anfang 2021 für rund 90 Prozent der Zahler abgeschafft werden. Merkel verwies außerdem auf Erhöhungen beim Kindergeld. Sie sprach von einer konjunkturell positiven Anschlussregelung.
In der Politik waren wiederholt Forderungen laut geworden, die Mehrwertsteuersenkung solle über das Jahresende hinaus verlängert werden. Die Koalition hatte im Juni beschlossen, die Mehrwertsteuer vom Juli an bis Dezember zu senken, um den Konsum in der Corona-Krise zu stärken. Die Maßnahme kostet rund 20 Milliarden Euro.
Update, 27. August, 17.25 Uhr: Rückkehrer aus Risikogebieten künftig ohne Entschädigung
Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten soll es künftig voraussichtlich keine Entschädigung für den Einkommensausfall durch Quarantäne mehr geben. Bund und Länder streben eine kurzfristige entsprechende Rechtsänderung an, wie sie am Donnerstag in einer Schaltkonferenz beschlossen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) betonte, dies solle aber nur gelten, wenn etwa ein Land bereits zum Reiseantritt zum Risikogebiet erklärt worden war. Merkel rief die Bürger dazu auf, auf Reisen in ausgewiesene Risikogebiete zu verzichten - "wo immer es möglich ist".
Die Pflicht zur 14-tägigen Quarantäne für Rückkehrer aus Risikogebieten soll künftig frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr entfallen können. Diese Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober 2020 gelten.
Kostenlose Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten laufen am 15. September aus.
Update, 27. August, 17.20 Uhr: Corona-Teststation an der A8 geht in Betrieb
Reiserückkehrer aus Risikogebieten können sich ab diesem Freitag auch an der Autobahn 8 am Rastplatz Kemmental-Ost kostenlos auf das Coronavirus testen lassen. Wie das Sozialministerium am Donnerstag in Stuttgart mitteilte, geht die Teststation um 7 Uhr in Betrieb. An den darauffolgenden Tagen soll sie täglich von 6.30 Uhr bis 22 Uhr geöffnet sein.
Es handelt sich den Angaben zufolge um die zweite Teststation an einer Autobahn im Südwesten. Bislang konnten sich Reisende schon am Stuttgarter Hauptbahnhof, am Parkplatz Neuenburg-Ost an der A5 sowie an den Flughäfen Stuttgart, Baden-Baden/Karlsruhe und Friedrichshafen auf das Coronavirus testen lassen.
Update, 27. August, 17.15 Uhr: Putin verteidigt frühe Zulassung von russischem Corona-Impfstoff
Kremlchef Wladimir Putin hat die frühe Zulassung des weltweit ersten Impfstoffes gegen das neue Coronavirus verteidigt. "Wir haben das in strikter Übereinstimmung mit dem russischen Recht getan", sagte der Präsident am Donnerstag in einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija 1. "Die russischen Gesetze stimmen voll und ganz mit der weltweiten Praxis und den in anderen Ländern verabschiedeten Vorschriften überein."
Der russische Impfstoff mit dem Namen "Sputnik-V" wurde vor gut zwei Wochen für eine breite Anwendung in der Bevölkerung zugelassen. Die Genehmigung erfolgte vor dem Vorliegen der Ergebnisse sogenannter Phase-III-Studien. Dieses Vorgehen hatte international viel Kritik ausgelöst. In dieser dritten Phase wird gewöhnlich an sehr vielen Teilnehmern überprüft, ob und wie gut ein Wirkstoff tatsächlich vor einer Infektion schützt und welche Nebenwirkungen auftreten.
Klinische Studien an Tieren und Freiwilligen hätten gezeigt, dass das Vakzin "eine beständige Immunität" bilde, sagte Putin. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte gemahnt, jeder Impfstoff müsse den gleichen klinischen Studien unterzogen werden. Die Organisation führt nach eigenen Angaben Gespräche mit Russland.
Auch eine der beiden Töchter von Putin hat sich impfen lassen. "Meiner Tochter geht es gut", sagte der Kremlchef. Sie habe sich freiwillig gemeldet. "Ihre Temperatur betrug am ersten Tag 38,4 Grad, am zweiten Tag etwas mehr als 37 - und das war's."
Mittlerweile haben viele Länder Interesse an dem russischen Impfstoff gezeigt. Neben der Produktion sollen auch weitere Tests laufen. Der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin sucht dafür seit Mittwoch 40.000 Freiwillige in Europas größter Metropole.
Putin kündigte zugleich einen zweiten Impfstoff gegen Corona für September an. "Daran arbeitet ein berühmtes Institut in Nowosibirsk", sagte er. Das Gesundheitsministerium hatte nach früheren Angaben mitgeteilt, dass weitere Vakzinen in der Testphase seien.
In Russland sind nach offiziellen Angaben mehr als 792.000 Corona-Infektionen bekannt geworden. Etwa 16.800 Menschen starben mit dem Virus. Jeden Tag kommen mehr als 4000 neue Fälle hinzu.
Update, 27. August, 17.10 Uhr: Keine einheitliche Maskenpflicht für Schulen
In Deutschlands Schulen sollen künftig einheitliche Regeln zum Schutz gegen Corona-Infektionen gelten. Zunächst gibt es damit aber keine bundesweite Linie bei der Maskenpflicht für Schüler und Lehrer.
Die Hygienevorschriften im Schulbetrieb sollen aber künftig nach einheitlichen Maßstäben erfolgen, beschlossen Bund und Länder am Donnerstag in einer Schaltkonferenz. Die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beauftragten die Kultusministerkonferenz, sich hierauf zu verständigen.
An den Schulen in Nordrhein-Westfalen gibt es eine weitgehende Maskenpflicht auch im Unterricht, in vielen anderen Ländern im Klassenraum nicht.
Update, 27. August, 16.48 Uhr: Bangladesch testet Covid-Impfstoff aus China an Gesundheitspersonal
Bangladesch will einen chinesischen Covid-Impfstoff an 4200 Mitgliedern seines Gesundheitspersonals testen. Die Phase-3-Tests sollten etwa eineinhalb Jahre dauern und bald beginnen, teilte das International Centre for Diarrhoeal Disease Research mit Sitz in Dhaka, das die Tests zusammen mit der chinesischen Firma Sinovac durchführen soll, am Donnerstag mit.
Das Land in Südasien, das nach UN-Angaben zu den am wenigsten entwickelten der Welt gehört, hat China gebeten, ihm Impfstoff bereitzustellen, sobald er von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) akzeptiert wird, wie Bangladeschs Gesundheitsminister Zahid Maleque sagte.
Bangladesch hat bislang mehr als 304.000 Corona-Infektionen registriert. Mehr als 4000 Patienten sind bislang daran gestorben, wie Daten der Johns Hopkins Universität in Baltimore zeigen.
Update, 27. August, 16.45 Uhr: Bund und Länder vereinbaren Mindestbußgeld für Maskenverweigerer
Bund und Länder haben sich auf ein Mindestbußgeld von 50 Euro für Maskenverweigerer verständigt. Das teilte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag nach Beratungen mit den Länderregierungschefs mit. Dies hätten 15 der 16 Länder vereinbart.
Merkel betonte, angesichts steigender Infektionszahlen seien größere Öffnungsschritte bei den corona-bedingten Beschränkungen nicht zu rechtfertigen. Angesichts der steigenden Zahlen müssten Bund und Länder "noch mal einen neuen Anlauf nehmen", betonte sie. "Wir nehmen diesen Anstieg in den Sommermonaten sehr ernst."
Ursache seien unter anderem private Feiern und die gestiegene urlaubsbedingte Mobilität.
Update, 27. August, 16.40 Uhr: SPD fordert wegen Auflagen-Verstößen "Corona-Regel-Marathon"
Angesichts weiter steigender Corona-Infektionszahlen fordert die SPD-Fraktion in Baden-Württemberg strikte Strafen für Verstöße und scharfe Kontrollen. Autofahrer würden regelmäßig durch Geschwindigkeitskontrollen im Rahmen von sogenannten Blitz-Marathons daran erinnert, das Tempolimit einzuhalten, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag, Rainer Hinderer am Donnerstag in Stuttgart. "Vergleichbar zum Blitz-Marathon schlage ich jetzt einen gemeinsamen Corona-Regeln-Marathon von Ordnungsämtern und Polizei in Baden-Württemberg vor."
Der Staat müsse zeigen, dass er die überdeutliche Mehrheit derjenigen, die die Regeln beachtet, schützen könne vor der Minderheit, die entweder die Regeln nachlässig einhalte oder sogar offen zum Rechtsbruch aufrufe.
Die Ministerpräsidenten der Länder hatten am Donnerstag erstmals seit Juni mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine gemeinsame Linie im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten. Dabei hatten sich Bund und Länder unter anderem darauf verständigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) kündigte jedoch an, dass er diesen Weg nicht mitgehen wolle.
Update, 27. August, 16.30 Uhr: Bundesliga bis Ende Oktober in leeren Arenen - Arbeitsgruppe geplant
Die Fußball-Bundesliga wird bis mindestens Ende Oktober vor weitgehend leeren Zuschauerrängen spielen müssen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder einigten sich am Donnerstag darauf, dass eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Chefs der Staatskanzleien in den kommenden beiden Monaten einen Vorschlag für den Umgang mit Fans bei bundesweiten Sportveranstaltungen erarbeiten soll.
Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, sollen mindestens bis Ende Dezember 2020 nicht stattfinden.
Inwieweit schon früher zumindest einige Hundert Fans zugelassen werden, blieb zunächst offen. Die Beschränkungen für Teilnehmer an solchen Veranstaltungen unterscheiden sich derzeit in den Bundesländern stark.
Die Deutsche Fußball Liga hatte am Mittwoch im Zusammenspiel mit dem Deutschen Fußball-Bund ein überarbeitetes Hygienekonzept vorgestellt und den Vereinen der Bundesliga und 2. Bundesliga zugesendet. Die 36 Clubs der DFL sollen den Leitfaden auf ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 3. September in den Statuten verankern. Darin sind auch personalisierte Tickets für Zuschauer vorgesehen. Dies würde die geforderte Kontaktverfolgung ermöglichen.
Update, 27. August, 16.27 Uhr: Bund und Länder einigen sich nicht bei Feiern im Privatbereich
Bund und Länder haben sich bei den umstrittenen Feierlichkeiten im Familien- und Freundeskreis nicht auf bundesweit geltende Obergrenzen für Teilnehmerzahlen einigen können.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus der Beratungsrunde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten. Die Bürger werden gebeten, in jedem Einzelfall kritisch abzuwägen, ob, wie und in welchem Umfang private Feierlichkeiten nötig und vertretbar seien.
Update, 27. August, 16.25 Uhr: Anwohner Strombolis wehren sich wegen Corona gegen zu viele Touristen
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern, fordern Anwohner der kleinen italienischen Urlaubsinsel Stromboli eine Begrenzung des Tourismus. "Wir wollen Touristen nicht verjagen. Aber wir wollen, dass ihre Zahl reguliert wird", sagte am Donnerstag Egle Iannelli der Deutschen Presse-Agentur - die Mitorganisatorin eines jüngsten Protests im Fährhafen der Insel. Dort hatten sich am Dienstag rund 150 Anwohner und Langzeiturlauber versammelt und gegen eine "Invasion" der Insel durch Tagestouristen demonstriert.
Der Stromboli bildet eine kleine Insel vor Sizilien und ist einer der aktivsten Vulkane der Welt. Auf der Insel wohnen nur wenige Hundert Menschen, doch zur Hochsaison im Sommer kommen zahlreiche Touristen. Aus Sizilien oder Kalabrien steuern pro Tag rund ein Dutzend Fähren mit je bis zu 400 Tagesurlaubern die Insel an, die sich meist mehrere Stunden auf Stromboli aufhalten.
Eine zu große Zahl an Urlaubern stelle angesichts einer gestiegenen Zahl von Corona-Neuinfektionen in Italien ein Gesundheitsrisiko auf der Insel dar, argumentierten die Demonstrierenden. So werde das Einhalten von Social Distancing-Maßnahmen durch sie erschwert. Das italienische Gesundheitsministerium hatte am Mittwoch 1400 Neuinfektionen binnen 24 Stunden für das Land vermeldet, den höchsten Wert seit Anfang Mai.
Update, 27. August, 16.20 Uhr: Maskenverweigerer sollen in Niedersachsen höhere Bußgelder zahlen
Mit einem am Donnerstag in Kraft getretenen Bußgeldkatalog drohen bei Corona-Verstößen in Niedersachsen deutlich höhere Strafzahlungen - für Maskenverweigerer etwa bis zu 150 Euro. Hundert Euro sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums als Mindestgrenze vorgesehen, wenn jemand keine Mund-Nasen-Bedeckung an einem Ort trägt, an dem sie vorgeschrieben ist wie in öffentlichen Verkehrsmitteln. Zuvor hatte der NDR berichtet.
Bislang sah der Bußgeldkatalog für Maskenverweigerer in Niedersachsen 20 Euro Strafe vor. Er ist eine Orientierung, wie mit Verstößen gegen die Verordnung umgegangen werden soll. Für die Kontrolle und die Verhängung von Bußgeldern sind die Ordnungsämter der Kommunen zuständig.
Nach der Neufassung des Katalogs im Zusammenhang mit Niedersachsens Corona-Verordnung sollen 100 bis 400 Euro fällig werden, sobald Abstandsregelungen oder das Abstandsgebot missachtet werden. Bei Zusammenkünften von mehr als zehn Menschen oder zwei Hausständen im öffentlichen Bereich soll jeder Beteiligte in Niedersachsen 150 bis 400 Euro zahlen - in diesem Bereich liegt auch die Strafzahlung für Besuche von Diskotheken, Clubs und ähnlichen Einrichtungen.
Update, 27. August, 16.15 Uhr: Bund und Länder: Großveranstaltungen bis Ende des Jahres verboten
Bund und Länder sind sich einig, dass Großveranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygieneregelungen nicht möglich ist, bis mindestens Ende Dezember 2020 nicht stattfinden sollen.
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Update, 27. August, 16.05 Uhr: Umfrage: Fast 90 Prozent der Deutschen zufrieden mit Corona-Umgang
Eine überwältigende Mehrheit der Bundesbürger ist einer Umfrage zufolge der Meinung, dass Deutschland im Umgang mit der Coronakrise seine Aufgaben gut erfüllt hat. 88 Prozent äußerten sich entsprechend, wie aus einer am Donnerstag in Washington veröffentlichten Befragung des Forschungsinstituts Pew in 14 Industriestaaten hervorgeht. Deutschland liegt - gleichauf mit Kanada - hinter Dänemark und Australien, wo sich 95 beziehungsweise 94 Prozent positiv über den Umgang ihres Landes mit der Krise äußerten.
Auch in den Niederlanden, in Südkorea, Italien, Schweden, Belgien, Frankreich, Japan und Spanien beurteilte eine Mehrheit den Umgang mit der Krise positiv. Negative Mehrheiten gab es nur in Großbritannien und die USA, wo eine Mehrheit der Befragten (54 beziehungsweise 52 Prozent) den Umgang als schlecht bewertete.
Trotz der positiven Noten für den Umgang mit der Krise glaubt eine Mehrheit der Deutschen (54 Prozent), dass ihr Land gespaltener ist als vor dem Ausbruch der Pandemie. Das entspricht in etwa dem Mittelwert der europäischen Länder in der Umfrage, der bei 53 Prozent liegt.
Ein Außenseiter ist Dänemark, dort halten 72 Prozent das Land für vereinter als zuvor, in Schweden sind es 58 Prozent. Einen Ausschlag in die andere Richtung gibt es in den USA: 77 Prozent meinen, dass das Land seit der Pandemie gespaltener ist.
Erhebliche Differenzen gibt es auch bei der Frage, ob sich das eigene Leben durch die Corona-Pandemie verändert hat. In Dänemark gaben 73 Prozent an, das sei nicht oder nicht so sehr der Fall. Deutschland liegt in diesem Punkt unter allen 14 erfassten Staaten mit 61 Prozent an zweiter Stelle.
In den USA sagten dagegen zwei von drei Befragten, ihr Leben habe sich ziemlich oder erheblich verändert. Übertroffen wurden die USA in der Umfrage nur von Schweden und Südkorea, wo sich 71 beziehungsweise 81 Prozent entsprechend äußerten.
Für die Umfrage wurden nach Angaben von Pew Daten von repräsentativen Umfragen in 14 Ländern genutzt. Insgesamt wurden demnach vom 10. Juni bis zum 3. August 14.276 Erwachsene per Telefon befragt.
Update, 27. August, 15.55 Uhr: FDP sieht Berliner Demonstrationsverbot skeptisch
Die FDP sieht das in Berlin verhängte Verbot einer Demonstration gegen die Corona-Politik skeptisch. "Das Berliner Demo-Verbot kann den Eindruck erwecken, unbequeme Meinungen würden unterdrückt", schrieb Parteichef Christian Lindner am Donnerstag im Internetdienst Twitter.
"Die #Versammlungsfreiheit muss trotz Corona gesichert sein, gleichzeitig müssen Infektionsgefahren bestmöglich reduziert werden. Mit gutem Willen finden Innensenator und Anmelder einen Weg. Wenn nicht, müssten sich beide Fragen nach der Intention stellen lassen."
FDP-Parlamentsgeschäftsführer Marco Buschmann twitterte: "Zugleich muss man verlangen können, dass bei Demos Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden. Wer sich versammelt, um diese Vorsichtsregeln vorsätzlich zu missachten, muss damit rechnen, dass die Versammlung aufgelöst wird."
Für Samstag hatte die Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart eine Kundgebung nahe dem Brandenburger Tor mit bis zu 22.000 Teilnehmern angemeldet. Die Polizei verbot diese und andere Demonstrationen verschiedener Querdenken-Initiativen.
Zur Begründung hieß es von Innensenator Andreas Geisel (SPD), die letzte ähnliche Demonstration am 1. August habe gezeigt, dass Demonstranten "sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen" hinweggesetzt hätten.
Update, 27. August, 15.50 Uhr: Krankenkasse: Mehr Fehltage wegen Depression
Die Zahl der Fehltage wegen psychischer Belastung ist im ersten Halbjahr dieses Jahres unter den Versicherten der Krankenkasse AOK Rheinland/Hamburg deutlich gestiegen. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum habe es in der ersten Hälfte des Jahres 2020 rund neun Prozent mehr Ausfalltage wegen Depressionen und anderer psychischer Beeinträchtigungen gegeben, berichtete die Kasse am Donnerstag anhand der Daten ihrer Versicherten.
Die Zahl der Fehltage wegen psychischer Probleme steige ohnehin seit Jahren. "Nun scheint die Corona-Pandemie diesen Trend noch zu beschleunigen", erklärte die mit 1,93 Millionen Versicherten zweitgrößte Krankenkasse in NRW.
Gerade zu Beginn der Pandemie hätten Kontaktsperren und Ausgangsbeschränkungen die sozialen Kontakte extrem reduziert. Depressionen gehörten weltweit zu den häufigsten Formen psychischer Störungen und gälten als Hauptursache für Suizide und Frühverrentungen.
Update, 27. August, 15.47 Uhr: "Allgäu statt Adria" - Aiwanger stellt Karte für Fahrradtouren vor
Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer sollen sich in Bayern noch leichter zurechtfinden: Das Bayernnetz für Radler hat dafür eine neue Fahrradkarte erstellt. "Bayern ist auch bei Fahrradtouristen das Urlaubsland Nummer eins in Deutschland", teilte Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) am Donnerstag in Vilsbiburg bei der Vorstellung der Neuerungen mit.
Die neue Karte umfasst rund 125 Fernradrouten und mehr als 9000 Kilometer. Mittels der Neuauflage, einer App und einem neuen Internetangebot sollen Ausflügler Tipps für Radtouren im Freistaat erhalten. Gerade wegen der Corona-Pandemie machen Aiwanger zufolge viele Menschen Urlaub in Bayern: "Bayerischer Wald statt Ballermann, Allgäu statt Adria oder Mainfranken statt Mauritius ist die Devise vieler Bundesbürger in der Ferienzeit." Mit dem überarbeiteten Bayernnetz könne man einen stressfreien Ausflug organisieren, so Aiwanger.
Das Bayernnetz für Radler ist ein Radverkehrsnetz und ein gemeinsames Projekt des Bayerischen Wirtschaftsministeriums sowie des Ministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr.
Update, 27. August, 15.45 Uhr: Schweden will bis zu 500 Zuschauer in die Stadien lassen
Die schwedische Gesundheitsbehörde hat dem Vorschlag der Regierung zugestimmt, bei öffentlichen Veranstaltungen wieder mehr Publikum zuzulassen. Solange die Zuschauer einen Meter Abstand hielten, könne die Anzahl der Personen von 50 auf 500 erhöht werden, sagte Staatsepidemiologe Anders Tegnell am Donnerstag.
Vorausgesetzt, es gäbe nummerierte Sitzplätze, wie zum Beispiel in Fußballstadien. Die Regierung empfiehlt bislang einen Abstand von zwei Metern.
In Schweden waren bis Donnerstag 5820 Menschen an Covid-19 gestorben, rund 84.000 wurden positiv getestet.
Update, 27. August, 15.40 Uhr: FC Ingolstadt trainiert nach Corona-Fall zuhause
Nach dem zweiten Corona-Fall beim FC Ingolstadt und der Absage des Trainingslagers in Südtirol bereiten sich die Drittligaspieler vorerst im Homeoffice auf die Saison vor. Die Verantwortlichen wollen vorsorglich eine weitere Corona-Testreihe abwarten, "um die allgemeine Situation dann wieder zu bewerten". Dies teilten die Schanzer am Donnerstag mit. "Wir müssen alle darauf achten, dass die Antennen noch mehr gespitzt sind und wir uns vorsichtig verhalten. Wir leben nun mal mit dem Virus und haben achtsam zu sein", erklärte Trainer Tomas Oral.
Die 25 Spieler des FCI absolvieren unter der Anleitung von Athletiktrainer Jörg Mikoleit ein Cyber-Training. Frederic Ananou gehört hingegen nicht mehr zum Kader, der 22-Jährige wechselt zu Zweitligist SC Paderborn. Der Außenverteidiger war im Januar 2018 aus Kerkrade nach Ingolstadt gekommen und hatte noch einen Vertrag bis zum Sommer 2021.
Die Schanzer hatten am Samstag mitgeteilt, wegen eines zweiten Corona-Falls nicht ins Trainingslager in der Region Gitschberg Jochtal reisen zu können. Der positiv auf das Virus Sars-CoV-2 getestete Akteur war verletzungsbedingt nicht im Mannschaftstraining gewesen. Der Befund trat im Rahmen der obligatorischen Corona-Testreihe auf. Einige Profis mussten daraufhin in eine zweiwöchige Quarantäne.
Der Großteil des Kaders von Trainer Oral kann sich hingegen einem weiteren Test am Dienstag unterziehen. Sollten die Tests negativ ausfallen, könnte diese Gruppe am Mittwoch ins nicht-öffentliche Mannschaftstraining einsteigen.
Update, 27. August, 15.35 Uhr: Quarantäne und Maskenpflicht - Was Google-Nutzer beschäftigt
Nutzer der Google-Suchmaschine haben sich zuletzt unter anderem für mögliche Reiseziele und Quarantäne-Regeln in der Corona-Zeit interessiert. Die Zahl der Suchabfragen in Deutschland nach "wo dürfen deutsche nicht einreisen" stieg in den vergangenen sieben Tagen um mehr als 5000 Prozent, wie Google am Donnerstag mitteilte.
Auch die Suchkombination "norwegen quarantäne für deutsche" nahm um mehr als 3400 Prozent zu. Ab Samstag müssen Reisende aus Deutschland nach der Einreise nach Norwegen für zehn Tage in Quarantäne. Die Regel ist aber kein generelles Einreiseverbot.
Auch sonst beschäftigte das Thema Quarantäne die Nutzer: Häufiger als zuvor wurden zum Beispiel die Fragen "Wer zahlt die Quarantäne bei Corona?", "Ab wann muss man in Quarantäne bei Corona?" und "Kontakt zu Corona-Infizierten – Wer muss in Quarantäne?" gestellt. Angaben zum Umfang der Steigerung machte Google hierzu nicht.
Stärkere Nachfrage gab es auch zum Thema Masken mit "durchsichtige maske gegen corona" (plus 2000 Prozent), "maskenpflicht am arbeitsplatz" (plus 2050 Prozent) und "akk maskenpflicht" (plus 5000 Prozent). CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte eine allgemeine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ins Spiel gebracht.
Update, 27. August, 15.20 Uhr: 80 neue Corona-Infektionen - Offenbach wieder unter kritischem Wert
Weitere 80 Hessen haben sich nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Damit liegt die Zahl der bislang bestätigten Infektionen bei 15.105, wie das Sozialministerium am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. In Zusammenhang mit dem Virus sind 529 Menschen gestorben, das war ein Patient mehr als am Vortag (Stand 14 Uhr).
In Offenbach sank eine wichtige Kennzahl, die zuletzt oberhalb der kritischen Marke von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen sieben Tage (7-Tage-Inzidenz) gelegen hatte: Der Wert betrug dem Ministerium zufolge nun 47,5. Die Stadt nannte einen Wert von 48,2. Wiesbaden stand mit 44,9 weiterhin kurz davor, die Schwelle zu erreichen.
Die Stadt Hanau wies zuletzt eine Inzidenz von etwa 58 auf. Zwischenzeitlich hatte diese bei 70 gelegen. Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) sprach einer Mitteilung zufolge von einem "dynamischen Prozess" und einem erwarteten "Zick-Zack-Kurs" der Werte. "Maßgeblich ist, dass wir sieben Tage am Stück die Schwelle von 35 Neuinfektionen unterschreiten - dann bin ich bereit, über Lockerungen nachzudenken."
Eine von Bund und Ländern vereinbarte Grenze für verschärfte Beschränkungen des öffentlichen Lebens liegt bei einer 7-Tage-Inzidenz von 50. Hessen setzt zudem auf ein stufenweises Vorgehen je nach Infektionsgeschehen.
Update, 27. August, 15.15 Uhr: Auch Arminia Bielefeld führt Corona-Klauseln ein
Auch Fußball-Bundesligist Arminia Bielefeld hat sogenannte Pandemie-Klauseln in neu abgeschlossenen Spielerverträgen als Reaktion auf die Corona-Krise eingeführt. Diese Klauseln sollen dafür sorgen, dass Gehaltseinbußen in bestimmten Fällen automatisch greifen, ohne dass erst ein Verzicht mit den Spielern ausgehandelt werden muss.
"Bei neuen Verträgen werden wir solche Klauseln berücksichtigen. Für die, die bestehende Verträge haben, finden wir auch eine Lösung", sagte Geschäftsführer Markus Rejek am Donnerstag im Trainingslager des Aufsteigers im österreichischen Scheffau am Wilden Kaiser.
Solche Klauseln gibt es auch bei Werder Bremen und dem FC Schalke 04. "Wenn es die Situation erfordert, werden wir das Thema auch noch mal mit allen Spielern im Sinne einer Gleichberechtigung besprechen", sagte der 52-Jährige mit Blick auf einen möglichen Gehaltsverzicht: "Wir müssen hauswirtschaften. Wir wollen uns nicht neu verschulden."
Der Aufsteiger stellt sich zudem auf eine komplette Spielzeit ohne Zuschauer im Stadion ein. "Als Kaufmann muss man im Grunde den Worst Case planen", sagte Rejek. Er plane mit einem Minimum an Ticket-Einnahmen. Im besten Fall könne die Arminia nach dem Hygienekonzept des Vereins die Zuschauerzahl sukzessive auf 12.000 Besucher in der 26.500 Zuschauer fassenden Arena steigern.
Update, 27. August, 15.10 Uhr: Französischer Nationalspieler Pogba positiv auf Corona getestet
Der französische Fußball-Profi Paul Pogba hat sich nach Angaben des französischen Verbandes mit dem Coronavirus infiziert und fehlt daher im Aufgebot der Nationalmannschaft für die kommenden Länderspiele. "Er hat sich gestern einem Test unterzogen, der sich heute Morgen leider als positiv erwiesen hat", sagte Nationaltrainer Didier Deschamps am Donnerstag bei der Bekanntgabe seines Kaders.
Deschamps war vorab über den positiven Test auf Covid-19 bei dem 27-Jährigen von Manchester United informiert worden und nominierte für diesen Eduardo Camavinga von Stade Rennes nach. Erstmals in die Equipe tricolore berufen wurde Dayot Upamecano von RB Leipzig. Lucas Hernandez vom Triple-Sieger FC Bayern München steht ebenso im Aufgebot wie Kylian Mbappé vom Champions-League-Finalisten PSG.
Frankreich trifft am 5. September in Sölna auf Schweden, drei Tage später im Stade de France auf Kroatien.
Update, 27. August, 15.05 Uhr: Weiter über eine Million US-Erstanträge auf Arbeitslosenhilfe
Die Zahl der wöchentlichen Neuanträge auf Arbeitslosenhilfe in den USA bleibt auf hohem Niveau. In der Woche bis einschließlich 22. August stellten etwas über eine Million Menschen einen Neuantrag, wie das Arbeitsministerium am Donnerstag mitteilte. Im Vergleich zu der Vorwoche, als die Zahl bei gut 1,1 Millionen lag, war dies ein leichter Rückgang.
Die Neuanträge spiegeln die kurzfristige Entwicklung des Arbeitsmarkts in der weltgrößten Volkswirtschaft wider. Vor der Pandemie hatte die Zahl selten über 100.000 pro Woche gelegen. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt bei für die USA historisch hohen 10,2 Prozent. Die anhaltend hohe Zahl zeigt, dass die Corona-Pandemie weiterhin einer nachhaltigen Erholung der Wirtschaft im Wege steht.
Die Zahl ist auch deswegen von Bedeutung, weil sich Republikaner und Demokraten noch immer nicht auf einen Ersatz für die ausgelaufene zusätzliche Arbeitslosenhilfe des Bundes in Höhe von 600 Dollar pro Woche aus einem Corona-Hilfspaket vom März geeinigt haben.
Die USA haben die Pandemie noch immer nicht unter Kontrolle gebracht. Mehr als 5,8 Millionen Infektionen wurden bereits nachgewiesen. Seit Mitte August wurden täglich zwischen 35.000 und 48.000 Neuinfektionen verzeichnet. Rund 180.000 Menschen starben nach einer Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2.
Update, 27. August, 14.55 Uhr: Altmaier erwägt leichteren Zugang zu Corona-Überbrückungshilfen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erwägt einen leichteren Zugang zu Corona-Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Firmen. Der CDU-Politiker sagte am Donnerstag bei einem Besuch der Industrie- und Handelskammer in Köln, er werde mit den Ländern über offene Fragen reden. Altmaier machte deutlich, dazu gehöre etwa die Höhe des Umsatzausfalls, ab der bisher Zuschüsse beantragt werden können.
Die Überbrückungshilfen waren am Mittwochabend auch Thema bei einer Videokonferenz der Wirtschaftsminister von Bund und Ländern. Wie es aus Länderkreisen hieß, fordern Länder, dass Zugangsvoraussetzungen für die Hilfen gesenkt werden.
Antragsberechtigt sind bisher Unternehmen, deren Umsatz in den Monaten April und Mai zusammengenommen um mindestens 60 Prozent gegenüber den Vorjahresmonaten gesunken ist. Sie bekommen dann für die Fördermonate Juni bis August fixe Betriebskosten wie etwa Mieten von insgesamt bis zu 150.000 Euro erstattet.
Altmaier machte nun deutlich, es gebe Firmen, die im April oder Mai noch Geld aus erledigten Aufträgen bekommen hätten und die Voraussetzungen für die Hilfen nicht erfüllten - in den Folgemonaten aber hohe Umsatzausfälle gehabt hätten.
Die Spitzen der schwarz-roten Koalition hatten sich am Dienstag darauf verständigt, die Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres zu verlängern. Das bedeutet, Unternehmen sollen bei erheblichen Umsatzausfällen nun auch für die Monate September bis Dezember Hilfen beantragen können. Es bleibt aber beim Volumen des Programms von bis zu 25 Milliarden Euro. Altmaier rechnet insgesamt mit einigen Hunderttausend Anträgen, wie er in Köln sagte.
Update, 27. August, 14.50 Uhr: Künftig Ende von Corona-Quarantäne frühestens am 5. Tag möglich
Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollen demnächst eine Corona-Quarantäne frühestens durch einen Test ab dem fünften Tag nach Rückkehr beenden können. Diese Regelung soll möglichst ab dem 1. Oktober 2020 gelten, wie die Deutsche Presse-Agentur aus dem Treffen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag erfuhr. Zudem soll geprüft werden, ob Reiserückkehrer aus Risikogebieten ihren Test selbst zahlen sollen.
Der Bund fordert die Länder zudem auf, die Quarantänepflichten vor Ort schärfer zu kontrollieren und bei Pflichtverstößen Bußgelder zu verhängen.
Zudem verständigten sich Bund und Länder darauf, die kostenlosen Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten zum Ende der Sommerferien mit dem 15. September zu beenden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will dem Vernehmen nach aber an seinem Angebot für kostenlose Tests an Flughäfen, Bahnhöfen und Autobahnen festhalten, hieß es aus Teilnehmerkreisen.
Merkel und die Ministerpräsidenten diskutieren auch darüber, ob angesichts gestiegener Corona-Infektionszahlen schärfer als bisher vor Reisen in Risikogebiete gewarnt werden sollte. Die Kanzlerin hatte nach dpa-Informationen in der Runde eine entsprechende Gesetzesänderung vorgeschlagen. Demnach soll es bei einer Infektion nach solchen Reisen keine Zahlung des Lohnausfalls und keine Übernahme von Testkosten geben.
Update, 27. August, 14.45 Uhr: Hertha bereitet sich auf Zuschauer vor - Keine Abstellung bei Risiko
Hertha BSC will sich trotz des drohenden Zuschauerausschlusses bis zum Jahresende auf eine mögliche Rückkehr von Fans zu Bundesliga-Spielen vorbereiten. "Oberste Priorität hat die Gesundheit. Das betrifft auch die Diskussion um die Zulassung von Zuschauern. Nichtsdestotrotz sehen wir es als unsere Aufgabe an, uns vorzubereiten auf die Wiederzulassung von Zuschauern, in welchen Schritten und welchem Zeitraum auch immer", sagte Michael Preetz am Donnerstag bei einer Pressekonferenz.
Man wolle "kurzfristig auf Szenarien reagieren", sagte der Manager des Berliner Bundesligisten. Kurz zuvor war bekanntgeworden, dass bis zum Jahresende wohl keine Fans zu Spielen der Fußball-Bundesliga zugelassen sein werden. Auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben.
Das steht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Beschlussvorlage des Bundes für die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag. Ausnahmen könne es dem Vorschlag zufolge in Regionen mit sehr geringen Infektionszahlen geben. Nach derzeitiger Rechtslage wären in Berlin bis zum 24. Oktober 5000 Personen im Stadion zulässig gewesen.
Vor dem in der kommenden Woche beginnenden Länderspielfenster machte Preetz deutlich, dass Hertha BSC von seinem Recht auf Verweigerung zu einer Abstellung Gebrauch machen werde, sollten Profis in Corona-Risikogebieten spielen müssen. "Wir werden keinen Spieler abstellen, wenn es gesundheitliche Bedenken gibt", sagte Preetz. Dies ist nach einer neuen Beschlussfassung der FIFA möglich. Gleich zehn Hertha-Profis sind für ihrer Nationalteams nominiert worden.
Update, 27. August, 14.28 Uhr: Innenminister Strobl für Teilzulassung von Fans in Fußball-Stadien
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) hat sich für die Rückkehr einer begrenzten Anzahl von Zuschauern in Fußball-Stadien ausgesprochen - mit personalisierten Tickets. "Wir müssen uns auf ein Leben mit dem Virus einstellen - und Fußball gehört zum Leben", sagte Strobl am Donnerstag.
"Natürlich kann man ein Fußballstadion in der Corona-Zeit nicht voll besetzen. Aber wenn normalerweise 50.000 reinpassen, können zum Beispiel 5000 an der frischen Luft einen sehr guten Abstand halten."
Man müsse natürlich "dann wissen, wer im Stadion ist, um im Fall der Fälle Infektionsketten brechen zu können", sagte der 60-Jährige. "Deshalb helfen personalisierte Tickets, mehr Normalität im Stadion unter Corona zu schaffen. Wir brauchen eine Regelorganisation unter Viruslast - auch im Sport. Dabei gilt: Nichts ist unmöglich. Personalisierte Tickets sind freilich zwingend."
Update, 27. August, 14.24 Uhr: Keine Weihnachtsmärkte? Kommunen in Niedersachsen suchen Alternativen
Nach dem Verbot von Großveranstaltungen bis Ende 2020 werden Weihnachtsmärkte in diesem Jahr nach Einschätzung des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes immer unwahrscheinlicher. "Der Infektionsschutz und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger gehen vor", sagte Verbandssprecher Thorsten Bullerdiek am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. "Natürlich sind wir traurig, wenn Weihnachtsmärkte nicht stattfinden könnten." Man werde nun nach alternativen Konzepten suchen müssen, die auch wirtschaftlich seien.
Ob Weihnachtsmärkte trotz der Corona-Pandemie veranstaltet werden können, war in den vergangenen Wochen nach Angaben des Sprechers bereits mehrmals Thema bei Gesprächen unter den Kommunen. So habe es etwa in Hannover Überlegungen gegeben, die Buden auseinanderzuziehen. Notwendig seien nun Hilfen für die besonders betroffene Branche, betonte der Sprecher.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will später entscheiden, ob Karnevalsveranstaltungen und Weihnachtsmärkten zugelassen werden. Das werde und müsse heute nicht entschieden werden, sagte Merkel am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder. Sachsen habe in der Runde darauf gedrängt, Weihnachtsmärkten zuzulassen, hieß es weiter - offensichtlich vor dem Hintergrund von Befürchtungen, der berühmte Dresdner Weihnachtsmarkt müsse abgesagt werden.
Update, 27. August, 14.15 Uhr: Clemens Tönnies sieht Fleischkonzern «an Pranger gestellt»
Der Geschäftsführer des größten deutschen Fleischkonzerns, Clemens Tönnies, sieht sein Unternehmen in der Corona-Pandemie "an den Pranger gestellt". In einer Stellungnahme an mehrere Ausschüsse des Düsseldorfer Landtags schrieb er: "Wir verwahren uns gegen pauschale Vorwürfe in Bezug auf die arbeitsrechtliche Behandlung" von Mitarbeitern. Als Arbeitgeber sei der Konzern in Rheda-Wiedenbrück "mehr als jeder andere an der Gesundheit und dem Wohlergehen der in unseren Häusern Beschäftigten interessiert."
Im Juni hatte es einen Corona-Massenausbruch unter Tönnies-Beschäftigten am ostwestfälischen Stammsitz gegeben. Der Betrieb war vier Wochen geschlossen worden. In den Kreisen Gütersloh und Warendorf kam es vorübergehend zu Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Zudem war massive Kritik an teils unzumutbaren Bedingungen in Unterkünften von Fleischarbeitern lautgeworden.
Tönnies kritisierte, es würden Mindestlohn-Verstöße erhoben, dem Konzern werfe man "kriminelles Handeln" vor, eine ganze Branche werde "verbal kriminalisiert" - allerdings ohne Beweise vorzulegen. Seine Stellungnahme ist auf Mitte August datiert und wurde am Donnerstag auf der Homepage des Landtags veröffentlicht.
Die Infektionslage im Juni sei "kein ungeheuerlicher Skandal" gewesen, heißt es darin. Die Infektionen seien von außen in das Unternehmen hineingetragen, die Virusausbreitung dann unter anderem durch eine genehmigte Lüftungsanlage begünstigt worden. Mit den nun nachgerüsteten neuen Filtern könnten Viren auch in der Luft eliminiert werden, schilderte Clemens Tönnies die Lage für eine öffentliche Anhörung im Landtag am 23. September. Der geschäftsführende Gesellschafter bot sich darin auch selbst als Sachverständigen an.
SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty forderte unterdessen eine Offenlegung mehrerer finanzieller Fragen rund um den Massenausbruch bei Tönnies und seine Folgen. In einer Kleinen Anfrage an den Landtag will Kutschaty auch wissen, in welcher Höhe die Landesregierung und die betroffenen Kreise dem Konzern "Rechnungen für den Lockdown in Gütersloh und Warendorf gestellt haben."
Update, 27. August, 14.03 Uhr: Polizei: Rund 1000 neue Anmeldungen seit Verbot von Querdenken-Demo
Als Reaktion auf das Verbot der für Samstag in Berlin geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik sind bei der Hauptstadtpolizei rund 1000 neue Demonstrationen angemeldet worden. Die Beamten erwarten, dass die Zahl weiter steigen wird, da entsprechende Aufrufe im Internet kursieren, wie eine Sprecherin am Donnerstagmittag sagte. Weitere Details zu den Demonstrationen konnte sie zunächst nicht nennen.
Unklar ist auch, ob die Versammlungen wirklich stattfinden werden. Per se verboten werden könnten die Demonstrationen nicht, erläuterte die Polizeisprecherin. Eine Demonstration lässt sich einfach und schnell über ein Formular auf der Internetseite der Polizei anmelden. Zunächst hatten das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) und T-Online darüber berichtet.
Zur größten Kundgebung am Wochenende hatte die Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart für Samstagnachmittag 22.000 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni nahe dem Brandenburger Tor angemeldet. Am Mittwoch verbot dann die Polizei mehrere Demonstrationen und Kundgebungen von verschiedenen Querdenken-Initiativen.
Zur Begründung hieß es von Innensenator Andreas Geisel (SPD), die letzte ähnliche Demonstration am 1. August habe gezeigt, dass Demonstranten "sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen" hinweggesetzt hätten. Das Verbot gilt auch für jede Ersatzveranstaltung vom 28. August 2020 bis 14. September 2020 im Land Berlin.
Update, 27. August, 14.01 Uhr: Vertrag mit AstraZeneca sichert EU möglichen Corona-Impfstoffs
Im Kampf gegen Corona hat sich die Europäische Union das Recht zum Kauf von bis zu 400 Millionen Dosen eines möglichen Impfstoffs des britischen Pharmakonzerns AstraZeneca gesichert. Der Vertrag mit dem Unternehmen sei nun unterschrieben und damit in Kraft, erklärte die EU-Kommission am Donnerstag. Sie hatte den Deal bereits vor Wochen angekündigt.
Der noch nicht abschließend getestete Impfstoff könnte im Fall einer Zulassung für alle 27 EU-Staaten erworben und dann nach Einwohnerzahl und Bedarf verteilt werden. Auch Spenden an weniger wohlhabende Staaten seien denkbar. Kommissionschefin Ursula von der Leyen nannte den Vertrag mit AstraZeneca einen wichtigen Schritt hin zu dem Ziel, allen Europäern einen Impfstoff gegen das Coronavirus zu sichern. Die Kommission verhandelt mit weiteren Herstellern über ähnliche Verträge, darunter Sanofi und GSK, Johnson&Johnson, Curevac und Moderna.
Über die Kosten sagt die Kommission nichts. Finanziert werden die Geschäfte über einen Krisen-Finanztopf, der mit 2,7 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt ausgestattet ist.
Update, 27. August, 13.55 Uhr: Klinikbetreiber Asklepios steigert Umsatz trotz Corona-Krise
Trotz eines coronabedingten Rückgangs der Patientenzahlen hat der Klinikkonzern Asklepios den Umsatz im ersten Halbjahr gesteigert. Er wuchs gemessen am Vorjahreszeitraum um 3,1 Prozent auf gut 1,8 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Donnerstag in Hamburg mitteilte. Zugleich sank die Zahl der behandelten Patienten um 11,7 Prozent auf 1.084 287.
Der Gewinn vor Zinsen, Steuern und Abschreibungen fiel von 174,8 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum auf 172,6 Millionen Euro im ersten Halbjahr. Der Gewinn nach Abzug der Ertragssteuern sank auf 21,8 Millionen nach fast 42 Millionen im Vorjahreszeitraum. Der Rückgang sei im Wesentlichen den hohen Personalkosten geschuldet, hieß es. Die Zahl der durchschnittlich beschäftigten Vollzeitkräfte sei um 604 auf 36.533 gestiegen.
Mit Beginn des Lockdowns im März hatten die Asklepios-Kliniken Intensivbetten freigehalten. Operationen und Behandlungen seien - soweit medizinisch vertretbar - verschoben worden. Die fehlenden Erlöse seien durch das Krankenhausentlastungsgesetz nur teilweise ausgeglichen worden. "Wie erwartet hat sich die Pandemie auch auf unser Ergebnis ausgewirkt", sagte Konzernchef Kai Hankeln. "Insgesamt ist Asklepios bisher jedoch besser durch das aktuelle Geschäftsjahr gekommen als die meisten anderen Gesundheitsunternehmen."
Im Juli hatte Asklepios den Übernahmekampf um den Krankenhausbetreiber Rhön-Klinikum endgültig für sich entschieden. Die Asklepios GmbH und Co. KGaA - zuvor schon Minderheitsaktionärin bei Rhön - kaufte einen Großteil der freien Aktien. Inzwischen hält Asklepios gemeinsam mit dem Rhön-Gründer Eugen Münch 93,38 Prozent der Anteile an der Rhön-Klinikum AG. Vorausgegangen war ein monatelanger Übernahmekampf mit dem Großaktionär B. Braun, einem Medizinversorger aus dem hessischen Melsungen.
Update, 27. August, 13.46 Uhr: Corona: Ungarische Spitzenpolitiker in Quarantäne
Das Coronavirus hat die Regierung von Ministerpräsident Viktor Orban im bisher vergleichsweise weniger belasteten Ungarn erreicht. Kanzleramtsminister Gergely Gulyas wurde wegen einer möglichen Infektion mit dem Erreger Sars-CoV-2 unter häusliche Quarantäne gestellt, wie die staatliche Nachrichtenagentur MTI am Donnerstag berichtete. Ebenso erging es demnach Gulyas' Stellvertreter Balász Orban. Grund für die Maßnahme sei, dass beide an einem privaten Fest teilgenommen hätten, bei dem der nachweislich mit dem Coronavirus infizierte Kommunikationschef der regierenden Partei Fidesz, Istvan Hollik, dabei war.
Hollik hatte nach Angaben des regierungskritischen Nachrichtenportals "24.hu" erklärt, bei dem Fest habe es sich um eine Gartenparty unter freiem Himmel mit wenig Teilnehmern gehandelt. Wegen seiner Erkrankung war das für dieses Wochenende geplante Festival Tranzit im Plattensee-Ort Tihany abgesagt worden, bei dem der rechtsnationale Regierungschef Orban eine Rede halten wollte.
In Ungarn mit einer Bevölkerung von rund zehn Millionen lag die Zahl der Neuinfektionen am Donnerstag bei 91 binnen 24 Stunden. Das waren fast so viele wie am Höhepunkt der Pandemie vom 24. April, als in dem Land 99 neue Fälle gezählt wurden. An diesem Freitag will die Regierung in Budapest neue Corona-Vorsichtsmaßnahmen beschließen. Derzeit gilt Maskenpflicht in geschlossenen öffentlichen Räumen mit Ausnahme von Gaststätten, auch Abstände müssen eingehalten werden.
Update, 27. August, 13.40 Uhr: Polizeigewerkschaften für einheitlichere Corona-Regeln
Polizeigewerkschaften plädieren für bundesweit einheitlichere Sanktionen bei Verstößen gegen Corona-Vorschriften. "Wir brauchen Regelungen, die für alle transparent und verständlich sind", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Jörg Radek, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin am Donnerstag. "Das erleichtert auch die Arbeit der Polizei, die sonst schnell zum Buhmann wird." Zudem würden die Regeln ernster genommen, wenn Bußgelder drohten.
Nach dpa-Informationen haben sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder darauf verständigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. Nur Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) kündigte demnach an, er werde die Regelung in seinem Land nicht mitmachen.
Der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (DPolG), Rainer Wendt, äußerte sich ähnlich wie Radek. "Selbstverständlich wäre es wünschenswert, wenn es mehr einheitliche Regelungen gäbe", sagte er der dpa - auch wenn es regionale Entwicklungen bei den Infektionszahlen gebe. "In der Kriminalitätsentwicklung gibt es ja auch drastische Unterschiede zwischen Bundesländern, trotzdem käme niemand auf die Idee, 16 unterschiedliche Strafgesetzbücher zu verabschieden."
Wendt bezweifelte indes, dass das nötige Personal für verstärkte Kontrollen vorhanden ist. "Insofern ist eine Verstärkung von Kontrollen reine Illusion. Sie findet höchstens in den Köpfen einiger Politiker statt, in der Realität ist das schlicht nicht machbar."
Nach Einschätzung von GdP-Funktionär Radek ist die Polizei in der Pandemie hingegen weniger personell als im zwischenmenschlichen Bereich gefordert. "Es herrscht ein Reizklima in Deutschland. Kollegen werden angepöbelt, als 'Nazis' und 'Faschisten' beschimpft oder sogar angespuckt." Wer sich an die Regeln halte, fordere das auch zunehmend aggressiver von anderen ein.
Auch Wendt sieht eine angespannte Stimmung: "In die Verweigerung der Mund-Nasen-Bedeckung wird häufig ein überdimensionierter Kampf um Freiheitsrechte projiziert, von denen manche Menschen glauben, dass sie willkürlich und unverhältnismäßig eingeschränkt werden. Viele Beiträge in sozialen Netzwerken heizen die Stimmung an", sagte er. "Das führt zu hitzigen Diskussionen und Situationen, denen sich auch Einsatzkräfte der Polizei häufig stellen müssen." Es schade der Glaubwürdigkeit zudem, wenn sich etwa Politiker selbst nicht an Regeln hielten.
Update, 27. August, 13.31 Uhr: Zu viele Trauergäste in Soltau
Eine Trauerfeier mit nach Zeugenangaben rund 200 Menschen hat im Heidekreis einen Polizeieinsatz ausgelöst. Wie die Polizei am Donnerstag mitteilte, war die Beisetzung am Mittwoch beim Eintreffen der Beamten schon beendet.
Die Polizisten ließen entsprechend der Corona-Beschränkungen 50 Menschen in die Moschee in Soltau. Die Trauernden verhielten sich den Angaben zufolge kooperativ.
Als andere Gäste der Trauerfeier vor der Moschee Stühle und Tische aufstellten, untersagten die Beamten dies - und sprachen gegen etwa 30 Menschen Platzverweise aus. Ohne Störungen endete die Trauerfeier schließlich.
Update, 27. August, 13.29 Uhr: Fegebank zeigt Verständnis für Protest der Prostituierten
Hamburgs Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) hat Verständnis für den Protest von Prostituierten wegen der wegen der Corona-Pandemie weiterhin geschlossenen Bordelle gezeigt. "Ich teile diese Haltung vollumfänglich", sagte Fegebank am Donnerstag in Hamburg. Sie finde auch, dass es ein Risiko sei, "Frauen in die Illegalität zu treiben, weil sie gerade ja einem Berufsverbot ausgesetzt sind". Es lägen gute Hygienekonzepte vor. Deshalb glaube sie auch, dass die Bordelle in einem nächsten Lockerungsschritt geöffnet werden könnten. Allerdings müsse dies im Länderkontext Norddeutschland geschehen. Dazu fänden derzeit Gespräche statt.
Der rot-grüne Senat war am Dienstag dem Wunsch vieler Prostituierter auf eine Wiedereröffnung der Bordelle zum 1. September nicht gefolgt, hatte entschieden, die bereits seit Mitte März geschlossenen Bordelle noch bis Ende November nicht wieder öffnen zu lassen. Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) stellte zwar in Aussicht, dass eine Wiedereröffnung auch früher erfolgen könnte, verwies aber auf den Bund und zu treffenden Absprachen mit den Nachbarbundesländern Schleswig-Holstein und Niedersachsen.
Die Linken in der Hamburgischen Bürgerschaft kritisierten den Senat scharf, forderten einen Notfall-Fonds für Prostituierte. "Das Festhalten an einem Verbot der Sexarbeit, während Saunas wieder öffnen dürfen und es weitere Lockerungen im Bereich des Sports gibt, ist absolut unverständlich", erklärte die Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. Kein anderes Gewerbe werde so konsequent mit einem Arbeitsverbot belegt wie die Prostitution. "Dabei sprechen alle Fakten dafür, dass ein kontrollierter Betrieb die richtige Lösung, sowohl im Sinne der Notlage der Betroffenen, als auch im Sinne des Infektionsschutzes wäre."
Die Gruppierung "Sexy Aufstand Reeperbahn" hatte sich nach der Entscheidung des Senats fassungslos gezeigt. Sie habe einmal mehr aufgezeigt, "dass wir Menschen am Rande der Gesellschaft sind und wohl immer bleiben werden - ganz egal ob wir uns anständig vernünftig und coronakonform verhalten - oder eben auch nicht", hieß es auf der Homepage der Gruppe. "Sexy Aufstand Reeperbahn" - nach eigenen Angaben eine Bewegung von Frauen für Frauen, für Solidarität für St. Pauli, für Gleichberechtigung und gegen Stigmatisierung - kritisierte, dass die Pandemie dafür benutzt werde, "die Prostitution still, leise und über einen langen Zeitraum wieder zu verbieten".
Update, 27. August, 13.25 Uhr: Bund und Länder: Keine kostenlosen Tests aus Nicht-Risikogebieten
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, die kostenlosen Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten zum Ende der Sommerferien mit dem 15. September zu beenden.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Update, 27. August, 13.22 Uhr: Berliner Clubs rechnen mit Neustart 2021 - Kunst im Berghain
Die Berliner Clubs rechnen in der Corona-Pandemie mit einem Neustart 2021. "Uns geht es auf keinem Fall darum, sofort die Clubs aufzumachen, auch nicht im Herbst", sagte Lutz Leichsenring vom Verband Clubcommission am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die Clubs wollen demnach gerne mit Schnelltests und neuen Methoden zur Nachverfolgung arbeiten.
Derzeit haben laut Leichsenring einige der 140 Berliner Clubs auf Freiluft-Flächen geöffnet. Bei einigen sollen Masken beim Tanzen getragen werden, andere Clubs verzichteten auf Tanzflächen. Die Hygieneregeln funktionierten gut, dort ausgelöste Infektionen seien ihm nicht bekannt, so Leichsenring. Der Verband hofft wie viele auf die baldige Entwicklung eines Impfstoffs.
Die Clubszene mit rund 9000 Beschäftigten kämpft ums Überleben und ist auf Hilfsprogramme angewiesen. Wie viele Häuser schließen müssen, ist noch nicht absehbar. Das sei eine Frage, die sich jeden Monat neu stelle, so Leichsenring.
Berlins berühmteste Nacht-Adresse, das Berghain, öffnet den Garten für Besucher. Im Inneren beginnt am 9. September eine mit Spannung erwartete Kunstausstellung mit prominenten Namen, darunter sind Katharina Grosse, Isa Genzken und Olafur Eliasson.
Update, 27. August, 13.20 Uhr: Leichter Anstieg bei nachgewiesenen Corona-Fällen in Thüringen
Die Zahl nachgewiesener Infektionen mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 ist in Thüringen zuletzt wieder etwas gewachsen. Von Mittwoch auf Donnerstag wurden 14 neue Fälle registriert, wie aus von der Staatskanzlei am Donnerstag veröffentlichten Angaben hervorgeht. Damit sei die Gesamtzahl der bekannten Fälle auf 3584 gestiegen. Allerdings gelten Schätzungen zufolge inzwischen 3310 als genesen. Bislang starben den Angaben nach 186 Menschen, bei denen das Virus nachgewiesen wurde.
Am Donnerstag gab etwa das Landratsamt des Saale-Orla-Kreises bekannt, dass bei drei Mitarbeitern eines Großbetriebs das Virus nachgewiesen worden sei, nachdem diese aus ihrem Heimaturlaub in Rumänien zurückgekehrt waren. Die drei jungen Männer hätten ihre Arbeit aber noch nicht wieder aufgenommen und seien in Quarantäne, hieß es. Das Robert Koch-Institut hat auf Grund der Corona-Pandemie aktuell einige Regionen Rumäniens zum Risikogebiet erklärt.
Update, 27. August, 13.19 Uhr: Bayern bleibt bei hohen Bußgeldern für Verstöße gegen Maskenpflicht
In Bayern bleiben Verstöße gegen die Maskenpflicht weiterhin deutlich teurer als im Rest von Deutschland. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen im Freistaat auch nach der Einigung von Bund und Ländern auf ein einheitliches Mindest-Bußgeld von 50 Euro für Verstöße weiter 250 Euro fällig werden.
Zudem soll es dem Vernehmen nach in Bayern auch weiterhin die Möglichkeit für Reiserückkehrer aus Nicht-Risikogebieten geben, sich an Autobahnen, Flughäfen und Bahnhöfen direkt kostenlos testen zu lassen. In einem Beschlusspapier schlägt der Bund vor, kostenlose Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten ab Mitte September nicht mehr anzubieten.
Bund und Länder hatten sich am Mittag nach dpa-Informationen bei ihrer Videokonferenz darauf verständigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben. Einzig Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) kündigte an, die Regelung in seinem Land nicht umsetzen zu wollen.
Update, 27. August, 13.16 Uhr: Asylbewerber-Einrichtung mit 519 Bewohnern unter Quarantäne
Nach zwei weiteren Corona-Fällen ist die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Hermeskeil (Kreis Trier-Saarburg) komplett unter Quarantäne gestellt worden. Für die derzeit dort untergebrachten 519 Bewohner gelte nun ein generelles Ausgehverbot, teilte die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier am Donnerstag mit. Es werde mit einer Quarantänezeit von zwei Wochen gerechnet.
Am Dienstag war ein jugendlicher Bewohner positiv auf Corona getestet worden. Daraufhin wurden 43 Kontaktpersonen ermittelt, die umgehend isoliert worden waren. Unter ihnen seien nun zwei weitere Corona-Virusinfektionen bestätigt worden. Den positiv Getesteten gehe es soweit gut, sagte der Sprecher der ADD. Es handelt sich um die ersten Corona-Fälle in einer AfA des Landes Rheinland-Pfalz.
Die Versorgung der Bewohner in der Erstaufnahme in Hermeskeil sei auch unter den gegebenen Umständen sichergestellt, teilte die ADD mit. Die Mitarbeiter könnten weiter zu ihrem Arbeitsplatz, stünden aber ansonsten unter häuslicher Quarantäne. Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg hatte nach den positiven Testergebnissen am Mittwochnachmittag die Quarantäne angeordnet.
In Rheinland-Pfalz gibt es zurzeit vier Aufnahmeeinrichtungen für Asylbegehrende. Ende Juli waren dort insgesamt 1715 Menschen untergebracht gewesen. Die ADD ist landesweit für die Erstaufnahme schutzsuchender Menschen zuständig.
Update, 27. August, 13.14 Uhr: Bund und Länder: Schärfer gegen Reisen in Risikogebiete vorgehen?
Bund und Länder diskutieren darüber, ob angesichts gestiegener Corona-Infektionszahlen schärfer als bisher vor Reisen in Risikogebiete gewarnt werden soll.
Kanzlerin Angela Merkel hatte nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in der Runde mit den Ministerpräsidenten der Länder am Donnerstag eine entsprechende Gesetzesänderung vorgeschlagen.
Demnach soll es bei einer Infektion nach solchen Reisen keine Zahlung des Lohnausfalls und keine Übernahme von Testkosten geben.
Update, 27. August, 13.13 Uhr: Sexarbeiterinnen demonstrieren am Landtag: "Öffnet die Bordelle!"
Seit Monaten sind die Bordelle wegen der Corona-Pandemie dicht - jetzt haben Sexarbeiterinnen die rasche Wiederzulassung von sexuellen Dienstleistungen in Nordrhein-Westfalen gefordert. "Öffnet die Bordelle", forderten rund 30 Prostituierte und Vertreterinnen von Beratungsstellen am Donnerstag bei einer Demonstration erstmals direkt vor dem NRW-Landtag in Düsseldorf. Das Verbot von käuflichem Sex treibe Frauen in die Illegalität, der angestrebte Gesundheitsschutz werde damit gefährdet. Vor allem kleinere Bordelle müssten Konkurs anmelden.
Die aktuelle Corona-Schutzverordnung für NRW untersagt aus Infektionsschutzgründen sexuelle Dienstleistungen in und außerhalb von Prostitutionsstätten, Bordellen und ähnlichen Einrichtungen. In Berlin sollen dagegen ab 1. September unter strengen Hygieneauflagen auch sexuelle Dienstleistungen mit Geschlechtsverkehr wieder zulässig sein.
Sexarbeiterinnen brauchten wieder eine Perspektive, sagte Harriet Langanke, Geschäftsführerin der Stiftung Sexualität und Gesundheit. "Bei Sexarbeit schwingt aber immer die Moralkeule mit." Dabei gebe es mit den Gesundheitsämtern erarbeitete Hygienekonzepte auch für diese Branche. Dazu gehöre das Tragen von Mund-Nasen-Schutz und die Angabe von Kontaktdaten der Kunden.
"Wir waren lange genug ruhig, aber auch wir müssen leben", sagte Nicole Schulze, Straßensexarbeiterin in Köln und Trier. Die Corona-Soforthilfe von 9000 Euro reiche nicht aus, wenn sie weiterhin ihrer Arbeit nicht nachgehen könne. Ihre Kollegin Nadine Kopp sagte: "Wir müssen wieder einen sicheren Arbeitsplatz haben und arbeiten können."
Auch die Grünen-Landtagsabgeordnete Josefine Paul forderte Perspektiven für die Sexarbeiterinnen und kurzfristige finanzielle Unterstützung. Die Konsequenz des Verbots dürfe nicht sein, dass die Frauen in die Illegalität getrieben würden. "Im Dunkelfeld sind die Frauen auch für Beratungsstellen nicht zu erreichen." Die SPD-Abgeordnete Anja Butschkau sagte: "Hier ist auch die Landesregierung in der Verantwortung."
Update, 27. August, 13.12 Uhr: Österreich weitet freiwillige Corona-Tests auf Gastronomie aus
In Österreich können sich nun auch Mitarbeiter in der Gastronomie, von Campingplätzen und Jugendherbergen freiwillig bis zu einmal wöchentlich einem Coronatest unterziehen. Das bisher auf Beschäftigte in der Hotellerie beschränkte Programm werde nun ausgeweitet, sagte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) am Donnerstag in Wien.
Geplant sei obendrein eine Ausweitung auf Fremdenführer, Reiseleiter und Skilehrer. "Das ist sinnvoll für den Winter", sagte Köstinger. Für das Programm stehen bis Jahresende rund 150 Millionen Euro zur Verfügung. In den Sommermonaten wurden den Angaben zufolge bisher mehr als 100.000 Test gemacht. Ursprünglich wurden 65.000 Tests pro Woche angestrebt. Inzwischen sei die Bereitschaft zur Teilnahme deutlich gewachsen, hieß es seitens der Fachverbandes Hotellerie.
Update, 27. August, 13.11 Uhr: FDP fordert milliardenschweres Digital-Paket für Baden-Württemberg
Die FDP in Baden-Württemberg will bei der Landtagswahl 2021 mit einem milliardenschweren Paket für Tablet-Computer und schnelles Internet punkten. Über die Baden-Württemberg-Stiftung könne ein umfangreiches Digitalpaket geschnürt werden, schlug der Fraktionsvorsitzende Hans-Ulrich Rühe am Donnerstag in Stuttgart vor. Seine Partei will neben einer Investition von einer Milliarde aus dem Landeshaushalt die gleiche Summe aus der Stiftung ziehen - dies soll laut Rülke Schulden verhindern. Die insgesamt zwei Milliarden Euro sollen in den Glasfasernetzausbau fließen und Schulen mit digitalen Geräten versorgen - zusätzlich macht er sich für ein eigenes Digital-Ministerium stark.
Der grün-schwarzen Landesregierung machte Rülke Vorwürfe, beim digitalen Ausbau lange geschlafen zu haben. Im Durchschnitt liege Baden-Württemberg bei der Anzahl der Glasfaseranschlüsse in Deutschland auf dem vorletzten Platz. "Der Lockdown der Corona-Pandemie hat wie ein Brennglas deutlich die Defizite der digitalen Infrastruktur aufgezeigt", sagte Rülke.
Die Baden-Württemberg-Stiftung verwaltet nach eigenen Angaben ein Vermögen von 2,3 Milliarden Euro und zählt damit zu den größten Stiftungen in Deutschland. Im Aufsichtsrat sitzen Mitglieder des Landtags, den Vorsitz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne).
Update, 27. August, 13.04 Uhr: Neue Einschränkungen auf Mallorca: Strände werden nachts geschlossen
Zur Eindämmung der steigenden Corona-Infektionszahlen werden auf Mallorca neue Einschränkungen eingeführt: Unter anderem sollen nächtliche Strand- und Parkbesuche untersagt werden. Über die am Mittwochabend in Palma angekündigten Restriktionen wollte die Regionalregierung der Balearen allerdings am Donnerstag weiter beraten. Sie sollen den Aussagen zufolge nach Möglichkeit schon am Freitag nach der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft treten.
Auf den Balearen waren am Mittwoch 336 Neuinfektionen binnen 24 Stunden gemeldet worden. Die Gesamtzahl seit Beginn der Pandemie kletterte damit auf knapp 7000 Fälle - mehr als ein Drittel davon im August. Der Anstieg der Neuinfektionen sei "besorgniserregend", räumte Regionalpräsidentin Francina Armengol ein. Sie sprach von einer "zweiten Welle" der Corona-Pandemie. Hinsichtlich der Einlieferungen von an Covid-19 erkrankten Patienten sei die Lage auf Mallorca und den anderen Inseln aber "deutlich besser", betonte Armengol.
Der Besuch von städtischen Stränden und Parks während der Nächte soll deshalb verboten werden, weil sich dort immer vor allem junge Leute - auch Touristen - in großer Zahl und sehr oft ohne die vorgeschriebene Schutzmaske treffen, um zu feiern und Alkohol zu konsumieren. Die Treffen junger Leute und auch Partys im privaten Raum gelten als zwei der Hauptgründe für die vielen Neuausbrüche nicht nur auf Mallorca, sondern auch in anderen Regionen Spaniens.
Unter den angekündigten Maßnahmen sind für jene Touristen, die trotz geltender Reisewarnung demnächst die liebste Insel der Deutschen besuchen wollen, neben den neuen Strandregeln vor allem wohl folgende wichtig: Rauchen im öffentlichen Raum soll ganz untersagt werden. Bei privaten Treffen werden wieder maximal zehn Personen erlaubt sein, soweit diese nicht demselben Haushalt angehören. Und in Kneipen, Restaurants und Cafés soll die Zahl der erlaubten Gäste wieder reduziert werden - die Details waren noch nicht geklärt.
Update, 27. August, 12.58 Uhr: Haseloff lehnt Mindestbußgeld von 50 Euro für Maskenverweigerer ab
Bund und Länder haben sich darauf verständigt, bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro zu erheben - Sachsen-Anhalt geht diesen Weg aber nicht mit. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag aus den Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder.
Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) hatte in der Diskussion ein Mindestbußgeld abgelehnt und erklärt, er werde die Regelung in seinem Land nicht mitmachen, was er in einer Protokollnotiz festhalten lassen wollte.
Haseloff habe seine Ablehnung damit begründet, dass sich die Menschen in seinem Land an die Corona-Regeln halten würden. Merkel hatte den Vorschlag eines Mindestbußgeldes in die Beratungen eingebracht.
Update, 27. August, 12.55 Uhr: Syriengespräche in Genf nach Corona-Schock wieder aufgenommen
Die wegen vier positiven Corona-Fällen unterbrochenen Syriengespräche in Genf gehen weiter. Nach Rücksprache mit den Gesundheitsbehörden stehe einer Fortsetzung mit allen Schutzmaßnahmen nichts im Wege, teilte der UN-Syrienbeauftragte Geir Pedersen am Donnerstag in Genf mit. Die nächste Gesprächsrunde war bereits für den Nachmittag geplant. Wie viele der 45 Teilnehmer dabei sein sollten, war zunächst unklar.
Je 15 Vertreter von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft sollen in Genf zusammen eine neue Verfassung ausarbeiten. Das ist Teil des UN-Friedensplans für Syrien aus dem Jahr 2015. Vorgesehen sind dann Neuwahlen.
Damit soll der Bürgerkrieg beendet werden. Seit 2011 sind in dem Land Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen, Millionen wurden vertrieben und das Land ist weitgehend zerstört. Auf verschiedenen Bürgerkriegsseiten mischen die USA, Russland, die Türkei und der Iran mit.
Update, 27. August, 12.52 Uhr: Rheinland-pfälzischer Außenhandel im Corona-Halbjahr stark schrumpft
Der Außenhandel in Rheinland-Pfalz ist wegen der Corona-Pandemie im ersten Halbjahr stark geschrumpft. Die Exporte lagen um 13 Prozent niedriger als im Vorjahreszeitraum, die Importe sanken um 15 Prozent. Das teilte das Statistische Landesamt in Bad Ems am Donnerstag mit. Allerdings wurde der Rückgang im Juni gedämpft: Die Ausfuhren lagen im Vergleich zum Vorjahresmonat nur noch um 6,9 Prozent niedriger, die Einfuhren um 7,5 Prozent. Im April und Mai hatte der Rückgang jeweils um die 25 Prozent betragen.
Die Exporte beliefen sich im Halbjahr auf etwa 24 Milliarden Euro, die Importe auf 17,4 Milliarden Euro. Zur Erholung trug ein stark wachsender Handel mit China bei. Aus- und Einfuhren stiegen um 28 Prozent im Vergleich zum Juni 2019. Dagegen schrumpfte der Warenaustausch mit den USA.
Update, 27. August, 12.47 Uhr: Eggenschwiler fordert Erhalt der Corona-Testzentren an Flughäfen
Der Leiter der Geschäftsführung am Hamburger Flughafen, Michael Eggenschwiler, plädiert für den Erhalt der Corona-Testzentren an den Flughäfen. "Am Flughafen Hamburg haben wir zwei Testzentren. Die Menschen nehmen diese sehr gut an", sagte er am Donnerstag laut einer über Twitter verbreiteten Mitteilung. "Das sieht man immer dann besonders gut, wenn Maschinen aus Risikogebieten kommen."
Sollten die Testzentren an den Flughäfen wieder abgeschafft werden, wäre das nach Eggenschwilers Auffassung fatal für die Luftfahrt. "Der Flugverkehr könnte so einbrechen wie im März/April. 80 Prozent der Gebiete, die geflogen werden, sind dann nicht mehr erreichbar oder die Passagiere müssten in Quarantäne. Das darf nicht sein."
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte vorgeschlagen, die kostenlosen Corona-Tests nach der Sommerreisesaison abzuschaffen und stattdessen auf eine vorübergehende verpflichtende Quarantäne für Rückkehrer aus Risikogebieten zu setzen.
Update, 27. August, 12.34 Uhr: Afrikas Gesundheitschef besorgt über Rennen um Corona-Impfstoff
Afrikas führender Gesundheitsfunktionär ist besorgt, dass afrikanische Länder im Rennen um einen Corona-Impfstoff zurückgelassen werden. "Ich bin besorgt und beunruhigt", sagte John Nkengasong, der Leiter der panafrikanischen Gesundheitsorganisation Africa CDC, die zur Afrikanischen Union (AU) gehört, am Donnerstag. Es sei wichtig, dass Afrika zusammenhalte, um sich den Zugang zu einem künftigen Impfstoff zu sichern.
Derzeit laufen laut der Weltgesundheitsorganisation (WHO) rund 170 Impfstoffprojekte, einige Präparate befinden sich in der letzten Phase vor einer möglichen Zulassung. Manche reichen Länder, darunter die USA, Japan und Großbritannien, haben bereits bei Herstellern große Mengen an Impfstoffen geordert. Für derartige Bestellungen haben viele afrikanische Staaten aber nicht die Mittel.
Nkengasong sagte, der Ansatz vieler reicher Länder mache ihm Sorgen, und er forderte "mehr Solidarität als je zuvor". Er hatte jüngst wiederholt vor einem Szenario wie in den 1990ern gewarnt, als HIV-Medikamente auf den Markt kamen, es aber sieben Jahre gedauert habe, bis sie in Afrika zugänglich gewesen seien. Einen verzögerten Zugang zu einem Corona-Impfstoff von nur einem Jahr wäre für den Kontinent "katastrophal", hatte er im Juli gesagt.
Daher bemüht sich die AU, dass mehr afrikanische Länder an klinischen Studien teilnehmen, und versucht, kollektiv für die Staaten den Zugang zu Corona-Impfstoffen zu sichern. Man sei bereits mit Banken über eine möglichen Finanzierung im Gespräch, sagte Nkengasong. Und er warnte die Länder, die Impfdosen vorbestellen: Sollten diese ihre Bevölkerungen impfen und es gebe noch Fälle in Afrika, seien auch ihre Länder nicht ganz vor dem Coronavirus sicher.
In Afrika wurden laut Africa CDC bislang 1,2 Millionen Corona-Fälle bestätigt, knapp 29.000 Todesfälle wurden bislang erfasst.
Update, 27. August, 12.33 Uhr: Traurige Tourismus-Bilanz für Paris: Branche macht Milliardenverluste
Die Pariser Tourismusbranche hat wegen der Corona-Krise mit milliardenschweren Einnahmeverlusten zu kämpfen. In der ersten Hälfte des Jahres 2020 seien 14,3 Millionen Touristen weniger in die Region Paris gereist als im Vorjahr, teilte die Tourismusbehörde der Region Île de France am Donnerstag mit. Kamen 2019 noch 23,7 Millionen Menschen, waren es 2020 nur 9,4 Millionen. Das schlage mit einem Einnahmeverlust von 6,4 Milliarden Euro im Vergleich zum Vorjahr zu Buche. Das Jahr 2020 werde ein Jahr mit traurigem Rekordtief der Besucherzahlen sein, hieß es.
Im ersten Halbjahr 2020 seien die Hotelübernachtungen im Vergleich zu 2019 um 61 Prozent zurückgegangen. Im Juni und Juli sei mehr als jedes zweite Pariser Hotel noch geschlossen gewesen, so die Tourismusbehörde. In der Großregion sei die Lage etwas besser. Die Besucherzahlen in Museen und Denkmälern gingen ebenfalls massiv zurück - teilweise um bis zu 80 Prozent. Der weltberühmte Louvre etwa verzeichnete einen Besucherrückgang von 64 Prozent. Auch andere weltberühmte Sehenswürdigkeiten wie das Prunkschloss Versailles hat es hart getroffen.
"Der Tourismus ist eine wertvolle Wirtschaftstätigkeit, die in der Île-de-France 500.000 Arbeitsplätze bietet und dank unseres außergewöhnlichen kulturellen Erbes einen starken Anziehungsfaktor darstellt", erklärte die Präsidentin der Region, Valérie Pécresse, laut Mitteilung. Während der Sommermonate habe man eine leichte Erholung beobachten können - so seien nach dem Ende der Ausgangsbeschränkungen Mitte Mai zunächst Touristinnen und Touristen aus Frankreich zurückgekommen.
Mit dem Ende der Grenzkontrollen Mitte Juni kamen dann auch wieder Reisende aus Europa. Die meisten von ihnen kämen aus Deutschland, Großbritannien, den Niederlanden, Belgien und Spanien, so die Tourismusbehörde. Auf Urlauber aus Deutschland muss Paris wohl nun wieder verzichten - die Bundesregierung hat für den Großraum wegen steigender Corona-Zahlen eine Reisewarnung ausgesprochen.
Update, 27. August, 12.31 Uhr: IHK-Prognose: Aus Fachkräftemangel wird Fachkräfteüberschuss
Nach dem oft und viel beklagten Mangel sorgt die Corona-Krise nach Einschätzung der Industrie- und Handelskammern nun für einen Überschuss an Fachkräften im Südwesten. Hätten vor der Krise noch rund 312.000 gefehlt, gebe es aktuell etwa 64.000 zu viel, teilte der Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) am Donnerstag. Die Zahlen stammen aus dem aktuellen IHK-Fachkräftemonitor, mit dem die Kammern regelmäßig den Bedarf analysieren.
Allerdings ist die Lage nicht überall gleich. "Angesichts teils weiterhin eingeschränkter Geschäftstätigkeit von Betrieben und unklarer Perspektive ist der Bedarf an Beschäftigung eingebrochen", sagte die Präsidentin der IHK Region Stuttgart, Marjoke Breuning. "Dennoch bleibt ein Mangel vor allem an höher Qualifizierten sowie in bestimmten Branchen und Berufen erhalten." So fehlten gerade in der Gesundheitswirtschaft auch im Moment Zehntausende Fachkräfte. In Industrie, Handel und Gastgewerbe hingegen gebe es deutliche Überhänge.
Laut Prognose dürfte der Überschuss im kommenden Jahr sogar noch deutlich zunehmen, hieß es. Ab 2022 fehle es dann aber bereits wieder an Fachkräften, prognostizierten die Kammern.
Update, 27. August, 12.30 Uhr: Auto-Zulassung kann in Corona-Zeiten Wochen dauern
Wer in Corona-Zeiten ein neues Auto anmelden will, muss auch im Saarland Geduld haben. Je nach Kreis und Stadt könne es bis zu vier Wochen dauern, bis man einen Termin bei der Zulassungsstelle bekomme, geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage des Landtagsabgeordneten Ralf Georgi (Linke) hervor. Händler und Zulassungsdienste haben bei der An-, Um- und Abmeldung von Fahrzeugen dagegen in der Regel kaum bis keine Wartezeiten.
In der Stadt Völklingen dauere es derzeit im Schnitt vier Wochen, bis man einen Termin bekomme, sagte der Sprecher der Stadt am Donnerstag. Man arbeite daran, die Zeit zu verkürzen. "Wir sind zuversichtlich, dass wir das in der nächsten Zeit noch ein bisschen runterfahren." Im Juli habe die Wartezeit noch bei fünf Wochen gelegen. Man appelliere an die Bürger, dass sie Termine, die sie nicht einhalten könnten, absagen. Dann könne Zeit für andere frei werden.
Online sind Neuzulassungen nach der Antwort der Landesregierung derzeit nur bei Zulassungsbehörden in Merzig, Neunkirchen, Saarlouis und St. Wendel möglich. Im Mai wurden landesweit mit 16.233 Autos und Motorrädern 16 Prozent weniger als im Vorjahresmonat neu an-, um- oder abgemeldet. Im April waren es noch 46 Prozent und im März 22 Prozent weniger gewesen.
Update, 27. August, 12.28 Uhr: Bildungsgewerkschaft GEW sieht Maskenpflicht im Unterricht kritisch
Die Maskenpflicht auch während des Unterrichts gilt wegen einer steigenden Zahl von Corona-Infektionen mittlerweile in mehreren hessischen Städten. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Hessen (GEW) sieht diese Maßnahme aber sehr kritisch. Es gebe zahlreiche Rückmeldungen aus Schulen, dass der Unterricht dadurch erheblich behindert werde, teilte die GEW-Landesvorsitzende Birgit Koch am Donnerstag in Wiesbaden mit.
So werde die die Kommunikation zwischen Schülern und Lehrern erschwert. "Nach unserer Einschätzung führt bei erhöhtem Infektionsgeschehen kein Weg an dem viel wirksameren Abstandsgebot vorbei", sagte Koch. Nach Angaben der GEW gibt es von Schulen auch Rückmeldungen über eine unzureichende Ausstattung mit Masken.
Hessen hatte zum Beginn des neuen Schuljahres angeordnet, dass landesweit wegen der Corona-Pandemie auf dem Schulgelände eine sogenannte Alltagsmaske getragen werden muss. Während des Unterrichts darf die Abdeckung für Mund und Nase aber abgenommen werden. Außerdem gilt in dieser Zeit kein Abstandsgebot, damit die Klassen komplett gemeinsam unterrichtet werden können.
Wegen örtlich steigender Infektionszahlen gilt unter anderem in Frankfurt und Offenbach, dass auch während des Unterrichts die Maske aufgesetzt werden muss, um die Ansteckungsgefahr zu verringern. In Frankfurt sind die Grundschulen davon ausgenommen.
Update, 27. August, 12.24 Uhr: Zugangskontrollen und Corona-Tests bei Meyer-Werft zum Urlaubsende
Mit Blick auf Reiserückkehrer und steigende Corona-Fallzahlen richtet die Papenburger Meyer-Werft zum Ende der Urlaubszeit besondere Zugangskontrollen ein. Ab kommenden Montag darf das Gelände nur betreten, wer keine Krankheitssymptome hat und sich nicht in Risikogebieten aufgehalten hat, wie ein Unternehmenssprecher mitteilte.
Wer in oder durch ein Gebiet mit mehr als 25 Infektionen pro 100.000 Einwohner gereist ist, Symptome hat oder Kontakt zu Infizierten hatte, muss einen negativen Corona-Test vorlegen. Die Werft selbst richtet ein mobiles Testzentrum ein. Diese Regelung soll bis Mitte September gelten.
Update, 27. August, 12.15 Uhr: Frankreich will landesweite Ausgangsbeschränkungen verhindern
Frankreich will trotz des Wiederaufflammens der Coronavirus-Pandemie in Frankreich eine neue landesweite Ausgangssperre vermeiden. Das sei zu schaffen, wenn alle mitarbeiten würden, sagte Premierminister Jean Castex am Donnerstag. "Je mehr Aktivitäten eingestellt werden, je mehr sich die wirtschaftliche und soziale Krise vertieft, desto dramatischer werden die menschlichen Folgen sein."
Das Krankenhaussystem sei bereit für eine mögliche neue Welle was Betten, Masken, Medikamente und Beatmungsgeräte betrifft, so Castex. Eine Situation wie im Frühjahr solle jedoch unbedingt verhindert werden. Frankreichs Regierung hatte sich in der Vergangenheit bereits für regionale Beschränkungen ausgesprochen. So müssen etwa Bars und Restaurants in Marseille, das schwer getroffen ist, um 23 Uhr schließen.
Castex erklärte, dass es am Ende der Ausgangsbeschränkungen Mitte Mai weniger als 1000 neue Corona-Infektionen pro Tag in Frankreich gegeben habe. Jetzt sei man bei mehr als 3000. "Natürlich sind diese Zahlen mit Vorsicht zu interpretieren, wir testen viel mehr Menschen. Aber diese Zunahme der Tests erklärt nicht alles", so der Premier. "Die Zahl der Krankenhauseinweisungen beginnt langsam aber sicher zu steigen", warnte er.
Er erklärte, dass 19 weitere Départements als rote Zone eingestuft wurden - das heißt, dass dort eine erhöhte Ansteckungsgefahr herrscht. Zuvor waren lediglich Paris und das Départment Bouches-du-Rhône rot eingestuft. Die neuen Gefahrenzonen liegen vorrangig im Süden des Landes und rund um Paris. Für weite Teile der französischen Mittelmeerküste und den Großraum Paris hat die Bundesregierung bereits eine Reisewarnung ausgesprochen.
Der Premier machte sich dafür stark, die Maskenpflicht in Paris noch weiter auszuweiten. Er habe darüber mit dem Polizeichef und der Bürgermeisterin gesprochen - eine entsprechende Regelung werde kommen. In weiten Teilen der Hauptstadt gilt bereits eine Maskenpflicht unter freiem Himmel.
Update, 27. August, 12.13 Uhr: Merkel für spätere Entscheidung über Karneval und Weihnachtsmärkte
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will erst später über die Zulassung von Karnevalsveranstaltungen und Weihnachtsmärkten in der Corona-Pandemie entscheiden. "Das werde und müsse heute nicht entschieden werden", sagte Merkel am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in ihren Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder über Maßnahmen gegen die steigenden Infektionszahlen mit dem Corona-Virus.
Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder habe ihr zugestimmt. Er sei nie für eine Totalabsage von Fasching oder Karneval gewesen, habe er erklärt.
Sachsen habe in der Runde auf die Zulassung von Weihnachtsmärkten gedrängt, hieß es weiter - offensichtlich vor dem Hintergrund von Befürchtungen, der berühmte Dresdner Weihnachtsmarkt müsse abgesagt werden.
Update, 27. August, 12.09 Uhr: Widerspruch gegen Verbot von Corona-Protest - Gericht entscheidet
Gegen das Verbot der am Samstag in Berlin geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik haben die Anmelder Widerspruch beim Verwaltungsgericht der Stadt eingelegt. Ein entsprechender Eilantrag sei am Donnerstag per Fax eingegangen, sagte ein Gerichtssprecher. Wann mit einer Entscheidung darüber zu rechnen sei, stehe noch nicht fest. Dass noch am (heutigen) Donnerstag entschieden werde, sei eher unwahrscheinlich, aber auch nicht ausgeschlossen. "Spätestens aber am Freitag."
Die Veranstalter-Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart hatte am Mittwoch angekündigt, gegen das Verbot der Polizei vorzugehen und wenn nötig auch das Oberverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Auch in früheren ähnlichen Fällen haben alle drei Instanzen innerhalb kurzer Zeit entschieden.
Die Polizei will ebenfalls im Fall einer Niederlage vor dem Verwaltungsgericht in die nächste Instanz gehen. Zu der Kundgebung am Samstag hatte die Initiative 22.000 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni nahe dem Brandenburger Tor angemeldet.
Update, 27. August, 11.59 Uhr: Stehbier-Verbot in Bamberg verlängert
Die Stadt Bamberg hat das Stehbier-Verbot erneut verlängert. Bis einschließlich 1. November sollen so größere Menschenansammlungen in der Corona-Krise verhindert werden, wie ein Sprecher der Stadt am Donnerstag mitteilte. Damit bleibt es in weiten Teilen der Altstadt verboten, am Wochenende nach 20 Uhr Alkohol zum Mitnehmen zu verkaufen.
"Die Stadt zieht damit die konsequente Schlussfolgerung aus den Erfahrungen der vergangenen Wochen", erklärte der Sprecher. Seit der Umsetzung des Verbots Anfang Juli hätten sich deutlich weniger Menschen auf den Straßen der Altstadt versammelt. Die Regelung greift für Freitag- und Samstagabende sowie für Abende vor einem gesetzlichen Feiertag.
"Die zurückliegenden Wochen waren von großem Verständnis unter den Gastronomen geprägt", betonte der Sprecher. Doch nicht alle halten die Maßnahme für sinnvoll: Ein Gastronom klagte gegen das Stehbier-Verbot vor dem Verwaltungsgericht und bekam zunächst Recht. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof kippte das Urteil jedoch in einem Eilverfahren.
Update, 27. August, 11.56 Uhr: Kommunen: Corona-Regeln müssen umsetzbar sein
Der Städte- und Gemeindebund Brandenburg hat sich mit Blick auf eine Verlängerung des Verbots von Großveranstaltungen dafür ausgesprochen, dass dieses frühzeitig geplant und umgesetzt wird. "Die Veranstalter brauchen Planungssicherheit", sagte Geschäftsführer Jens Graf am Donnerstag. Einer Verlängerung des Verbots bis zum Ende des Jahres würde man nicht widersprechen, wenn es mit Blick auf steigende Infektionszahlen geboten sei.
Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, Konzerte, Festivals oder Dorf-Schützenfeste sollen nach Vorstellungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben. In einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Runde der Regierungschefin mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag heißt es zudem, Feiern im Privatbereich auf 25 Teilnehmer zu beschränken. Bei privaten Veranstaltungen und Feiern außerhalb des Privatbereichs sollten künftig 50 Teilnehmer erlaubt sein.
Für die Kommunen in Brandenburg sei es wichtig, dass die getroffenen Regelungen auch umsetzbar sind, betonte Graf und fragte, wer etwa die Verbote kontrollieren solle. Wichtig seien klare Regelungen auf Landesebene.
Update, 27. August, 11.45 Uhr: Fahrschullehrer wehren sich gegen reinen Online-Theorieunterricht
Die Fahrschulbranche warnt vor einer Umstellung des theoretischen Unterrichts auf eine reine Online-Ausbildung. "Elektronische Medien können den traditionellen Präsenzunterricht in der Fahrschule nicht ersetzen, jedoch mittels 'Blended Learning' sinnvoll ergänzen", heißt es in einem Positionspapier mehrer Branchenverbände, darunter die Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände, an die Verkehrs-, Arbeits- und Wirtschaftsministerien von Bund und Ländern vom Donnerstag.
Angestoßen hatte die Debatte der Branchenverband Moving auch vor dem Hintergrund, dass im Zuge der Corona-Pandemie immer wieder Rufe nach einer Einführung des Online-Lernens laut werden. Zudem laufe ein Forschungsprojekt der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) zur Optimierung der Fahrschulausbildung. "Eine bloße Übertragung des heutigen Theorieunterrichts ins Internet, also die Implementierung eines 'Online-Theorieunterrichts' mag in Anbetracht der Corona-Krise als vorübergehende Behelfslösung einigermaßen funktionieren", heißt es in dem Papier.
Vorteile mit Blick auf die Lernwirksamkeit seien vom Online-Theorieunterricht aber nicht zu erwarten. Durch den Verlust an Methodenvielfalt und individualisierter Förderung sei eher eine geringere Fahrkompetenz zu erwarten.
Die Fahrlehrer fürchten demnach nicht nur eine Verschlechterung der Fahrausbildung, sondern auch um ihre wirtschaftliche Existenz. Wenn bundesweite E-Learning-Anbieter den Theorieunterricht übernehmen würden, könne das für viele Fahrschulen das Aus bedeuten. "Das Beispiel Frankreich zeigt, welche negativen wirtschaftlichen Folgen ein neues Ausbildungsmodell auf die Fahrschul-Betriebe haben kann. Dort ersetzt bereits seit Jahren E-Learning den Präsenzunterricht", sagte Jörg-Michael Satz vom Verband Moving.
Update, 27. August, 11.42 Uhr: 49 neue Corona-Fälle in Rheinland-Pfalz
In Rheinland-Pfalz ist die Zahl der bestätigten Corona-Fälle am Donnerstag im Vergleich zum Vortag um 49 auf 8851 gestiegen. Das teilte das Gesundheitsministerium in Mainz mit (Stand 10.52 Uhr). Zum Vergleich: Am Mittwoch hatte die Zunahme der Infektionen 68 betragen.
Aktuell seien 1019 Menschen im Bundesland infiziert, hieß es. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus blieb bei 243. Insgesamt 7589 Personen sind demnach wieder genesen.
Die meisten Ansteckungen in den vergangenen sieben Tagen wurden am Donnerstag mit 26 auf 100.000 Einwohner im Kreis Germersheim gezählt. Danach folgten Ludwigshafen (25) und Kaiserslautern (20).
Update, 27. August, 11.39 Uhr: Wegen Corona: Weihnachtsmarkt am Kölner Dom fällt aus
Der berühmte Weihnachtsmarkt am Kölner Dom fällt wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr aus. "Wir haben den Markt abgesagt und die Mieter mit einem Schreiben darüber informiert", sagte die Geschäftsführerin der Kölner Weihnachtsgesellschaft, Monika Flocke, am Donnerstag auf Anfrage. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.
"Wir haben wochenlang überlegt, ob wir den Markt so gestalten könnten, dass es nicht zu Ansteckungen kommt. Aber letztlich haben wir keine Lösung gefunden", sagte Flocke. Das Risiko sei einfach zu groß.
Der Weihnachtsmarkt auf dem Roncalliplatz sei mit etwa fünf Millionen Besuchern nun mal ein Publikumsmagnet, sagte die Veranstalterin. Auch wenn der Markt entzerrt und der Zugang begrenzt würden, könne es vor dem Eingang sicherlich "zu einer Riesen-Stausituation" kommen. "Wir möchten nicht, dass Menschen krank werden und es dann heißt, der Kölner Weihnachtsmarkt war der Hotspot. Wir möchten kein zweites Ischgl sein", sagte Flocke. "Diese Verantwortung können wir nicht tragen."
Die Entscheidung sei ihr und ihren Mitgesellschaftern sehr schwer gefallen. "Als irgendwann klar war, dass wir den Markt absagen werden, hatten wir Tränen in den Augen", berichtete Flocke. "Es ist total traurig für die Mieter und auch für den Kölner Einzelhandel."
Update, 27. August, 11.36 Uhr: Merkel fordert von Ländern Signal der einheitlichen Maßstäbe
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will Bund und Länder angesichts der wieder gestiegenen Zahl der Corona-Infektionen auf ein abgestimmtes und regional angepasstes Handeln einschwören. Zum Auftakt ihrer Beratungen mit den Ministerpräsidenten der Länder forderte Merkel am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur ein Signal der einheitlichen Maßstäbe. Sie appellierte demnach an die Länder, trotz unterschiedlicher Infektionslagen einheitliche Maßstäbe bei der Bekämpfung anzulegen.
In den vergangenen Wochen war immer mehr Unverständnis über zum Teil deutlich auseinanderliegende Vorschriften etwa im Umgang mit dem Schulbeginn, privaten Feiern oder Großveranstaltungen in den einzelnen Ländern laut geworden.
In der der dpa in Berlin vorliegenden Beschlussvorlage des Bundes für die Runde heißt es, bei der Pandemiebekämpfung müsse "berücksichtigt werden, dass es regional sehr unterschiedliche Infektionsgeschehen gibt. Hohe Infektionszahlen erfordern und legitimieren andere Maßnahmen als niedrige Infektionszahlen." Deshalb bedeute ein abgestimmtes Handeln, "dass nach gleichen Prinzipien, aber immer angepasst an das regionale Infektionsgeschehen gehandelt wird".
Das Ziel eines abgestimmten und regional angepassten Handelns findet sich in mehreren Punkten der Vorlage wieder. So heißt es zur Teststrategie, die Jugend- und Familienkonferenz sowie die Kulturministerkonferenz sollten unter Berücksichtigung der verfügbaren Testkapazitäten mit der Gesundheitsministerkonferenz ein Konzept für die gezielte Testung in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen abstimmen. "Bestandteil der Teststrategie sollten auch örtliche Testzentren sein, an denen schnell, unbürokratisch und zuverlässig sowohl Einzelpersonen als auch größere Gruppen getestet werden können."
Im Passus zum Schulbetrieb wird zudem betont: "Für die breite Akzeptanz der Hygienevorschriften im Schulbetrieb ist es wesentlich, dass diese bundesweit vergleichbaren Maßstäben folgen." Deshalb werde die Kultusministerkonferenz gebeten, sich besonders im Hinblick auf die Maskenpflicht im Kontext des Schulbetriebes auf einheitliche Maßstäbe zu verständigen und dabei eine Differenzierung nach Regionen anhand der Infektionsraten vorzunehmen. Auch bei Feierlichkeiten im Familien- oder Freundeskreis seien als Rahmenvorgabe einheitliche Regelungen unumgänglich.
Update, 27. August, 11.33 Uhr: Corona-Proteste - Polizei ändert Zahl der Demonstranten nachträglich
Die Berliner Polizei hat in ihrer Verbots-Verfügung für die Demonstration gegen die Corona-Politik die Teilnehmerzahlen der letzten Demonstration deutlich nach oben korrigiert. Mehrfach nennt die Polizei nun die Zahl von 30.000 Demonstranten am 1. August in Berlin, nachdem damals immer von 20.000 die Rede war. Um die Teilnehmerzahlen hatte es heftigen Streit gegeben, weil die Demonstranten der Polizei vorwarfen, die Zahl aus politischen Gründen zu niedrig anzusetzen. Die Initiative Querdenken veröffentlichte die aktuelle Verfügung der Polizei jetzt auf ihrer Internetseite.
Die Anwälte von Querdenken warfen der Polizei in einem beim Messengerdienst Telegram veröffentlichten Video vor, nun gezielt höhere Teilnehmerzahlen zu verwenden, um die künftige Demonstration als zu groß und eng darzustellen und so die Ansteckungsgefahren zu dramatisieren.
Die Versammlungsbehörde der Polizei begründet ihr Verbot auf acht Seiten mit wiederkehrenden Argumenten. Vor allem geht es um den Gesundheitsschutz für die Bevölkerung und ein zu hohes Risiko durch die Versammlung von Zehntausenden Menschen, die die angeordneten Schutzmaßnahmen sowohl in ihrem normalen Leben wie auch bei der Demonstration ablehnen und das Virus danach verbreiten.
"Das Recht auf Leben und die körperliche Unversehrtheit überwiegt in der gebotenen Rechtsgüterabwägung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit", schreibt die Polizei.
Die Probleme hätten sich bereits am 1. August gezeigt: "Eingereichte Hygienekonzepte konnten dabei gar nicht umgesetzt werden. Der notwendige Sicherheitsabstand von 1,5 m von haushaltsfremden Personen zueinander wurde überwiegend nicht eingehalten, die angeordnete Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen nahezu vollständig missachtet."
Im Vergleich zu den damals 30.000 Demonstranten seien jetzt "deutliche Steigerungen zu erwarten", so die Polizei. Weil es vor allem Gegner der Corona-Politik seien, würden sie mit den Regeln "eher nachlässig umgehen bzw. entsprechende Maßnahmen bewusst ignorieren". Und weiter: "Es kann nach objektiver Betrachtung also nur zum dem Schluss gekommen werden, dass ein Infektionsrisiko bei 'Corona-Gegnern' erheblich höher ist, als bei solchen Personen, die die Infektionsschutzmaßnahmen streng beachten."
In Kombination mit fehlenden Masken und einer dichten Menschenmenge sei "von einem erheblichen infektiologischen Risiko auszugehen", betont die Polizei mehrfach. Dieses Infektionsrisiko werde "exponentiell gesteigert".
Update, 27. August, 11.28 Uhr: 31 Corona-Neuinfektionen in Hamburg - Zwei Tote
Die Zahl der registrierten Corona-Infizierten in Hamburg ist im Vergleich zum Vortag um 31 auf nun 6166 Fälle gestiegen. Am Mittwoch lag die Zunahme noch bei 27 Fällen, wie die Gesundheitsbehörde am Donnerstag auf ihrer Homepage mitteilte. Von den seit Beginn der Pandemie positiv auf das Virus getesteten Menschen können nach Schätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) inzwischen rund 5400 als genesen angesehen werden.
Die Zahl der an Covid-19 gestorbenen Menschen wuchs seit dem Vortag um zwei. Nach Angaben des Instituts für Rechtsmedizin am Universitätsklinikum Eppendorf sind damit in Hamburg bisher 235 Menschen Covid-19 erlegen. Am Tag zuvor war ein weiterer Toter zu beklagen gewesen. Das RKI kommt sogar auf 266 Tote, wobei es nicht nur Menschen zählt, für die Covid-19 tatsächlich todesursächlich gewesen ist, sondern auch Infizierte, die an etwas anderem gestorben sind.
In Hamburger Krankenhäusern wurden Stand Mittwoch (14.00 Uhr) 15 Covid-19-Patienten behandelt, zwei weniger als am Tag zuvor. Unverändert acht von ihnen lagen demnach auf Intensivstationen. Mit 9,9 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner liegt Hamburg nach wie vor deutlich unter der Grenze von 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen, die neue Beschränkungen nach sich ziehen könnte. Am Mittwoch betrug der Wert 10,2.
Eigentlich läge die Gesamtzahl der registrierten Infizierten nach Angaben der Gesundheitsbehörde bereits bei 6167. Doch da ein Fall vom 21. August wieder aus der Statistik genommen worden sei, bleibe es bei 6166.
Update, 27. August, 11.26 Uhr: Tourismusverband fordert von der Politik einen Masterplan
Hamburgs Tourismusverband hat angesichts der Corona-Pandemie vom Senat einen Masterplan für die Branche gefordert. "Wir brauchen einen touristischen Masterplan, der für die nächsten drei, vier, fünf Jahre festsetzt, wen wollen wir, was wollen wir und in welche Richtung soll es gehen", sagte der Verbandsvorsitzende Wolfgang Raike am Donnerstag in Hamburg.
Es gebe einen Masterplan für den Hafen, es gebe Cluster für Gesundheit und die Luftfahrt. Der Tourismus sei da immer etwas zu kurz gekommen, sagte Raike. Der Plan müsse sehr weit reichen, da der Tourismus als Querschnittsbranche die Stadtplanung, den Verkehr und viele andere Bereiche betreffe.
Bis vor Beginn der Corona-Pandemie im März habe es in Hamburg rund 90.000 Beschäftigte im Tourismus gegeben, sagte Raike. Sie hätten sich um 80 Millionen Tages- und acht Millionen Übernachtungsgäste gekümmert, die für etwa acht Milliarde Euro konsumiert hätten. Im April seien diese Werte um 95 Prozent zurückgegangen. "Und auch heute ist die Krise nicht überwunden", sagte Raike mit Blick auf die Gastronomie, die Bars und die Veranstaltungen.
Update, 27. August, 11.24 Uhr: Von der Leyen nach Hogan-Rücktritt: Corona-Regeln gelten auch für Kommissare
Nach dem Rücktritt von EU-Handelskommissar Phil Hogan soll Kommissionsvize Valdis Dombrovskis das wichtige Ressort zunächst übergangsweise übernehmen. Wer Hogan dauerhaft ersetzen soll, werde zu einem späteren Zeitpunkt entschieden, sagte Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel. Sie forderte Irland auf, sowohl einen Mann als auch eine Frau für die irische Position in der Kommission zu nominieren.
Hogan war wegen Verstößen gegen Corona-Auflagen in seinem Heimatland Irland am Mittwochabend zurückgetreten. Von der Leyen dankte dem 60-Jährigen ausdrücklich, der zuvor bereits Agrarkommissar in Brüssel war. Sie betonte jedoch, dass sie während der Pandemie - einer Zeit drastischer Einschnitte und Beschränkungen für die Bürger - auch von ihren Kommissaren die Einhaltung der Corona-Regeln erwarte.
Hogan hatte bei einem Heimatbesuch in Irland vom 31. Juli bis 22. August aus Sicht der irischen Regierung mehrere Pandemie-Auflagen verletzt, darunter Quarantänepflichten und Bewegungseinschränkungen. Die Affäre begann mit einem Dinner in einem Golfclub, an dem etwa 80 Personen teilgenommen hatten - weit mehr als zulässig. Der 60-Jährige hatte sich tagelang verteidigt und Vorwürfe nur nach und nach eingeräumt.
Das Amt des Handelskommissars gilt als besonders wichtig, weil die EU für die Handelspolitik aller 27 Mitgliedsstaaten zuständig ist und Abkommen mit Partnern in aller Welt aushandelt. Hogan hatte seinen Rücktritt damit begründet, dass der Streit über sein Verhalten in Irland seine Arbeit in dem wichtigen Ressort überschattet hätte.
Update, 27. August, 11.21 Uhr: Corona-Zahlen in Brandenburg leicht gestiegen
In Brandenburg hat sich die Zahl der Corona-Fälle leicht erhöht. Von Mittwoch auf Donnerstag wurden 26 neue Infektionen gemeldet, wie das Gesundheitsministerium am Donnerstag mitteilte. Am Vortag waren es den Angaben nach zwölf neue Fälle. Die meisten neuen Ansteckungen registrierte mit sieben der Landkreis Teltow-Fläming.
In Potsdam wurden von Mittwoch auf Donnerstag vier neue Fälle gemeldet, in Märkisch-Oderland und Potsdam-Mittelmark jeweils drei, in Barnim, Elbe-Elster und Oberhavel jeweils zwei. Jeweils ein neuer Fall wurde im Kreis Dahme-Spreewald, Oder-Spree und Ostprignitz-Ruppin bekannt. Damit stieg die Zahl der Infizierten im Land auf insgesamt 3881.
Etwa 3499 Menschen gelten als genesen von Covid-19, das sind zehn mehr als am Vortag. Die Zahl der aktiv Infizierten liegt derzeit bei 209; 173 Menschen starben bislang nach einer Sars-CoV-2-Infektion.
Update, 27. August, 11.19 Uhr: Wehrle: 1. FC Köln für den Worst Case ohne Zuschauer gerüstet
Der 1. FC Köln wäre auch im Fall einer kompletten Saison ohne Zuschauereinnahmen nicht in seiner Existenz bedroht. "Das würden wir hinbekommen, denn wir haben Kreditlinien. Wir sind in Gesprächen, um im schlimmsten Fall zusätzlichen Spielraum zu bekommen und liquide zu bleiben. Es liegt in unserer Verantwortung, genau für diesen Fall einen Plan aufzustellen, um auch darauf vorbereitet zu sein", sagte FC-Geschäftsführer Alexander Wehrle dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Donnerstag).
Laut Wehrle nimmt der Fußball-Bundesligist pro Heimspiel etwa 1,8 Millionen Euro ein. "Das muss man dann nur mal 17 nehmen, dann hat man den Betrag", sagte er in Bezug auf ein mögliches Worst-Case-Szenario bei anhaltender Corona-Pandemie.
Update, 27. August, 11.15 Uhr: Merkel und Ministerpräsidenten haben mit Corona-Beratungen begonnen
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben am Donnerstag mit ihren Beratungen über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie begonnen. Zuletzt hatte Merkel mit den Länderregierungschefs am 17. Juni gemeinsam über Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie beraten.
Angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen lehnt die Bundesregierung weitere Lockerungen der Beschränkungen ab und will die Auflagen teilweise sogar verschärfen. Ziel Merkels ist es ganz offensichtlich, dass die Länder wieder auf eine einheitliche Linie zurückkehren, nachdem es sowohl bei den Länderregierungen als auch bei den Bürgern Kritik an dem bundesweit uneinheitlichen Vorgehen gab.
Nach einer Beschlussvorlage des Bundes, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, will die Kanzlerin durchsetzen, dass bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro erhoben wird. Die Hygiene-Regeln seien unbedingt einzuhalten, heißt es. Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals oder Dorf-Schützenfeste sollen nach Vorstellungen der Regierungschefin bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben. Ausnahmen könne es in Regionen mit sehr geringen Infektionszahlen geben.
Update, 27. August, 11.10 Uhr: FDP-Fraktionschef Rülke gegen bundesweite Corona-Verschärfungen
Trotz wieder steigender Corona-Infektionszahlen hält Baden-Württembergs FDP-Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rülke wenig von bundesweit schärferen Auflagen für Feiern oder Veranstaltungen, wie sie die Bundesregierung in Betracht zieht. "Eine Pandemie muss man regional und lokal bekämpfen", sagte Rülke am Donnerstag in Stuttgart.
Es sei nicht sinnvoll, Einschränkungen in Konstanz durchzusetzen, wenn die Zahlen am anderen Ende der Republik in Flensburg eine kritische Marke überschritten. "Man sollte die Reaktion auf ein Infektionsgeschehen abhängig machen vom Infektionsgeschehen vor Ort", betonte Rülke.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) möchte unter anderem durchsetzen, dass bei Verstößen gegen die Maskenpflicht ein Bußgeld von mindestens 50 Euro erhoben wird. Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals oder Dorf-Schützenfeste sollen nach Vorstellungen der Regierungschefin bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben.
Das geht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus einer Beschlussvorlage des Bundes für die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag hervor. Vorgeschlagen wird zudem, Feiern im Privatbereich auf 25 Teilnehmer zu beschränken.
Erstmals seit Juni beraten am Donnerstag die Ministerpräsidenten der Länder wieder mit der Kanzlerin über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie. Grundsätzlich stand vorab die Frage im Raum, ob man wieder zu einheitlichen Regeln gelangen kann, nachdem die Länder in den vergangenen Wochen jeweils eigene Maßnahmen ergriffen hatten.
Update, 27. August, 11.06 Uhr: Bei einfachem Schupfen nun doch in die Kita und Schule
Schleswig-Holstein hat die bisher strikten Corona-Vorgaben für Kita-und Schulkinder, schon bei den geringsten Symptomen von Schnupfen oder Husten zu Hause zu bleiben, etwas gelockert. Nach einer neuen gemeinsamen Empfehlung des Bildungs- und des Gesundheitsministeriums können Kindern «mit einfachem Schnupfen, einer laufenden Nase, Halskratzen, leichtem gelegentlichen Husten, Räuspern (leichte Ausprägung)» in die Kita oder Schule kommen, heißt es in der aktualisierten Empfehlung der beiden Ministerien vom
26. August. Solche Symptome seien «kein Ausschlussgrund!».
Dagegen solle bei Fieber ab 38,0 Grad, Muskel - und Gliederschmerzen, trockenem Hustem und/oder Halsschmerzen oder bei Verlust des Geruchs- und/oder Geschmackssinns - nicht in Kombination mit Schnupfen - entweder das Kind zunächst einen Tag zur Beobachtung zuhause bleiben oder telefonisch Kontakt zum Haus- oder Kinderarzt aufgenommen werden.
Werde ein Arzt informiert, entscheide dieser ob ein Corona-Test angeordnet wird. Bis dessen negatives Ergebnis vorliegt, dürfen Kinder nicht in die Kita oder Schule. Ist der Corona-Test positiv muss das Kind zuhause bleiben und die Anweisungen des zuständigen Gesundheitsamtes befolgen
Update, 27. August, 11.02 Uhr: Karlsruhe weist Eilantrag gegen Testpflicht für Reiserückkehrer ab
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Testpflicht für Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten abgelehnt. Der Wunsch von Einzelnen, sich keinem Test unterziehen zu müssen, habe gegenüber dem Interesse der Allgemeinheit an der Eindämmung und Kontrolle des Infektionsgeschehens zurückzutreten, entschieden die Richter. Der Beschluss vom 25. August wurde am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlicht. (Az. 1 BvR 1981/20)
Geklagt hatte eine Familie, die im Moment Urlaub auf Mallorca macht und am Samstag zurückkommen will. Die spanische Ferieninsel ist seit dem 14. August als Risikogebiet eingestuft. Die Kläger wollten dem derzeit verpflichtenden Corona-Test bei der Einreise aus dem Weg gehen. Die "Zwangstestung" verletze ihre körperliche Integrität, sie müssten gegen ihren Willen eine ärztliche Behandlung dulden. Mit ihrem Eilantrag in Karlsruhe wollten die Eltern zumindest erreichen, dass ihr knapp zweijähriger Sohn nicht getestet wird.
Die Richter sehen aber keinen Anlass, an der Testpflicht zu rütteln. Die Beeinträchtigungen durch den Test seien "nur von kurzer Dauer und niedrigschwelliger Intensität". Umgekehrt stünden "hochrangige Rechtsgüter wie Leib und Leben einer großen Anzahl Dritter" auf dem Spiel. Auch von einzelnen nicht getesteten Personen könne ein Ansteckungsrisiko ausgehen. Die Kläger hätten nicht dargelegt, warum das ausgerechnet bei ihnen nicht der Fall sein sollte.
Über die gleichzeitig eingereichte Verfassungsbeschwerde ist damit noch nicht entschieden. Sie ist weiter beim Gericht anhängig.
Update, 27. August, 11 Uhr: Umfrage zu Klimaschutz und Corona: Für viele unverändert wichtig
Für eine Mehrheit der Menschen in Deutschland hat der Klimaschutz trotz Corona-Pandemie eine hohe Priorität. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage des ostdeutschen Energiedienstleisters enviaM. Dabei zeigten sich kaum Unterschiede zwischen den 1000 befragten Ost- und den 1000 befragten Westdeutschen.
"Der Ostdeutsche als Klimaschutzmuffel - dieses Bild ist falsch", sagte Vorstandsvorsitzender Stephan Lowis am Donnerstag in einer Videokonferenz. Demnach halten 66 Prozent der Menschen in den alten Bundesländern das Thema trotz Corona für unverändert wichtig, in den neuen Ländern sind es 63 Prozent. Dass es noch wichtiger geworden ist, meinen 17 (West) beziehungsweise 14 Prozent (Ost) der Befragten.
Das in Chemnitz ansässige Unternehmen versorgt in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg nach eigenen Angaben mehr als 1,3 Millionen Kunden mit Strom, Gas, Wärme und Dienstleistungen.
Update, 27. August, 10.54 Uhr: Wegen Corona verschobene Konfirmationen bis Ende Oktober
Mehr als 4750 Jugendliche in Sachsen holen in den nächsten Wochen ihre coronabedingt verschobene Konfirmation nach. Bis Ende Oktober finden zahlreiche Feiern in den evangelischen Kirchgemeinden statt, unter Einhaltung der Hygienebestimmungen im Zuge der Pandemie, wie das Landeskirchenamt am Donnerstag mitteilte.
Manche seien auch ins nächste Jahr verlegt worden. Die Zahl der Jungen und Mädchen, die damit ihre Taufe bekräftigen, ist den Angaben nach seit 2008 kontinuierlich gestiegen und stagnieren seit 2015 unter 5000 jährlich - mit Schwankungen aus demografischen Gründen.
"Die Konfirmation und die meist zweijährige Vorbereitungszeit sind für heranwachsende Jugendliche weiterhin ein attraktives Angebot", sagte ein Sprecher. In vier Kirchenbezirken gebe es sogar Zuwächse. Der prozentuale Anteil der Konfirmanden an der Altersgruppe liegt aktuell bei fast einem Fünftel und damit über dem Wert von 1989.
Update, 27. August, 10.47 Uhr: Post-Chef Appel sieht kein Ende der Globalisierung
Post-Chef Frank Appel erwartet kein Ende der Globalisierung wegen der Corona-Krise. "In der Pandemie zeigt sich: Globalisierung ist nicht das Problem, sondern die Lösung", sagte der Vorstandsvorsitzende des "gelben Riesen" am Donnerstag auf der virtuellen Hauptversammlung des Logistikkonzerns.
Erst die Globalisierung ermögliche die weltweite Forschung nach einem Impfstoff gegen die Pandemie. Sie ermögliche aber auch die Versorgung der Menschen mit den Dingen des tägliche Bedarfs und helfe die wirtschaftlichen Folgen der Krise durch stabile Lieferketten und durch den Zugang zum Weltmarkt zu mildern. "Daher glauben wir nicht an ein Ende der Globalisierung", sagte Appel.
Zwar könnten sich die Lieferketten nach Corona verändern - zum Beispiel dadurch, dass Hersteller ihre Produktion geografisch stärker verteilten, um weniger abhängig von einzelnen Länder zu sein. Doch das bedeute am Ende mehr globalen Austausch, nicht weniger, meinte Appel.
Der Manager betonte, die Deutsche Post DHL habe die Krise "bisher gut gemeistert". Der Konzern werde gestärkt aus der Pandemie hervorgehen. Im zweiten Quartal legte der Umsatz des Logistikriesen trotz der Corona-Krise um rund drei Prozent auf knapp 16 Milliarden Euro zu. Der auf die Aktionäre entfallende Gewinn erhöhte sich sogar um 14,6 Prozent auf 525 Millionen Euro.
Update, 27. August, 10.41 Uhr: Merkel-Vorschlag: Bundesliga drohen Geisterspiele bis Jahresende
Der Fußball-Bundesliga drohen bis zum Jahresende noch Spiele vor leeren Zuschauerrängen. Auf Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sollen größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern bis mindestens 31. Dezember 2020 verboten bleiben.
Das steht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Beschlussvorlage des Bundes für die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag. Dieses Verbot würde neben den Profi-Fußballclubs auch die Spitzenvereine im Handball, Basketball und Eishockey sowie weitere stark von Zuschauer-Einnahmen abhängige Sportarten empfindlich treffen.
Ausnahmen könne es dem Vorschlag zufolge in Regionen mit sehr geringen Infektionszahlen geben. Dann müsse aber sichergestellt sein, dass die Teilnehmer ausschließlich aus dieser Region oder aus umliegenden Regionen mit entsprechenden Entwicklungen kommen, heißt es in der Vorlage.
Die Deutsche Fußball Liga hatte am Mittwoch im Zusammenspiel mit dem Deutschen Fußball-Bund ein überarbeitetes Hygienekonzept vorgestellt und den Vereinen der Bundesliga und 2. Bundesliga zugesendet. Die 36 Clubs der DFL sollen den Leitfaden auf ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 3. September in den Statuten verankern. Darin sind auch personalisierte Tickets für Zuschauer vorgesehen.
Ob dies aber in der Umsetzung der von der Bundesregierung nun vorgeschlagenen Richtlinien zu einer Zulassung einer größeren Zahl von Fans in den Stadien führen kann, erscheint fraglich.
Update, 27. August, 10.36 Uhr: Corona in Südkorea: Höchster Anstieg an Neuinfektionen seit März
Nach dem höchsten Tagesanstieg von Corona-Neuinfektionen in Südkorea seit fast sechs Monaten erwägen die Behörden eine weitere Verschärfung der Regeln zur Vermeidung sozialer Kontakte. Am Mittwoch übertraf die Zahl der täglich erfassten Fälle zum ersten Mal seit Anfang März wieder die Marke von 400. Die Gesamtzahl der Infektionen erhöhte sich um 441 auf 18.706, wie die Zentren für Gesundheitskontrolle und Prävention am Donnerstag mitteilten. Bisher wurden 313 Todesopfer in Verbindung mit dem Virus Sars-CoV-2 gemeldet.
Schon seit zwei Wochen liegt der tägliche Anstieg im dreistelligen Bereich. Besonders hart getroffen wurde die Hauptstadt Seoul und die umliegende Region.
Von den neuen Fällen entfielen den Angaben zufolge mehr als 300 auf die Metropolregion. Das Coronavirus breitet sich demnach jedoch auch immer schneller von der Region um Seoul auf andere Landesteile aus. Der Parlamentsbetrieb in der Hauptstadt musste vorerst eingestellt werden. Ein Fotojournalist, der am Dienstag eine Sitzung der Regierungspartei verfolgt hatte, wurde positiv auf das Virus getestet.
"Die Regierung erkennt die Ernsthaftigkeit der Lage und zieht alle Optionen in Betracht", sagte Yoon Tae Ho vom Gesundheitsministerium. Dazu gehöre auch die Verschärfung der Anti-Corona-Maßnahmen auf die höchste Stufe, die einem Lockdown nahe kommt. Versammlungen von mehr als zehn Menschen sind damit untersagt. Alle Schulen und die meisten öffentlichen Einrichtungen werden geschlossen.
Große Sorge bereiten den Behörden immer mehr lokale Häufungen von Fällen. So wurde in Verbindung mit der Sarang-Jeil-Kirche im Norden von Seoul den Angaben zufolge seit Anfang des Monats bei bisher 955 Mitgliedern das Virus nachgewiesen. Alle Kirchen im Großraum Seoul dürfen Gottesdienste nur noch im Internet streamen.
Update, 27. August, 10.35 Uhr: Lufthansa kritisiert Quarantänepläne für Reiserückkehrer
Die Lufthansa fürchtet neue Unsicherheit und Buchungsrückgänge, sollten Corona-Tests für Reiserückkehrer durch eine Quarantänepflicht ersetzt werden. "Wenn wir die Tests abschaffen und jeden direkt in Quarantäne schicken, droht uns ein zweiter Lockdown, und das, obwohl wir uns große Mühe gegeben haben, diese Testzentren innerhalb kürzester Zeit aufzubauen", sagte Lufthansa-Vorstand Harry Hohmeister dem "Spiegel" (Donnerstag).
Auch Reisewarnungen führten regelmäßig zu Buchungseinbrüchen. "Deshalb sind wir auch für den September und Oktober nicht mehr so optimistisch, wie wir das noch vor Kurzem waren", so Hohmeister. Der aktuelle Plan der Bundesregierung bringe "nicht mehr Sicherheit, sondern zusätzliche Unsicherheit". Es sei nicht nachzuvollziehen, warum man die umfangreichen Teststrukturen an Flughäfen nun gefährde. Stattdessen sollten die Tests über den Winter ausgebaut werden.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte vorgeschlagen, die kostenlosen Corona-Tests nach der Sommerreisesaison abzuschaffen und stattdessen auf eine vorübergehende verpflichtende Quarantäne für Rückkehrer aus Risikogebieten zu setzen.
Über das Thema berät auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beim Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder an diesem Donnerstag. Merkel will die kostenlosen Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten am Ende der Sommerferien aller Bundesländer mit dem 15. September beenden, hieß es nach Informationen der dpa in einer Beschlussvorlage des Bundes. Reiserückkehrer aus Risikogebieten sollten in jedem Fall verpflichtet sein, sich für 14 Tage nach ihrer Einreise in Quarantäne zu begeben.
Auch der Betreiber des Frankfurter Flughafens hatte die Quarantäne-Pläne der Bundesregierung kritisiert. "Eine pauschal angeordnete Quarantäne bedeutet faktisch einen zweiten Lockdown für die Luftverkehrs- und Tourismusbranche und für alle Menschen, die über Ländergrenzen hinweg unterwegs sein müssen", hatte der Fraport-Vorstandsvorsitzende Stefan Schulte am Mittwoch moniert.
Update, 27. August, 10.24 Uhr: Exporte kämpfen sich aus dem Corona-Tief
Trotz einer Erholung im Juni ist der Export noch nicht über den Berg. Im ersten Halbjahr riss die Corona-Krise tiefe Löcher in die sächsische Exportbilanz: Der Wert der Warenausfuhren brach gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 17 Prozent auf 16,7 Milliarden Euro ein, wie das Statistische Landesamt in Kamenz vom Donnerstag mitteilte. Hoffnung macht indes der Juni. In dem Monat wurde mit gut 3 Milliarden Euro "deutlich mehr als in den Monaten April und Mai" ausgeführt - und nur noch 5 Prozent weniger als im Juni 2019.
Die regionale Verteilung der Ausfuhren spiegelt auch die unterschiedliche konjunkturelle Entwicklung während der Pandemie. So lag das Exportvolumen in Richtung Asien im ersten Halbjahr mit knapp 5,7 Milliarden Euro bereits wieder auf Vorjahresniveau. Der sächsische Haupthandelspartner China importierte Waren im Wert von 3,39 Milliarden Euro aus Sachsen, ein Prozent mehr als
vor einem Jahr, vor allem Erzeugnisse des Kraftfahrzeugbaus.
Die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt hatte als erstes Land die Auswirkungen der Pandemie zu spüren bekommen. Es gibt dort heute kaum noch neue Infektionen, so dass sich das Leben und die Wirtschaftstätigkeit in China deutlich früher wieder normalisiert haben.
Mit rund 8,9 Milliarden Euro lagen Lieferungen in europäische Länder dagegen um mehr als ein Viertel unter dem Vorjahreswert, die Exporte in EU-Länder brachen mit knapp 7Milliarden Euro sogar um mehr als ein Drittel ein - allerdings gehörte Großbritannien 2019 noch zur EU.
Update, 27. August, 10.15 Uhr: Gewerkschaftsbund fordert Stärkung der Ausbildung in Krise
Der Deutsche Gewerkschaftsbund DGB fordert auch angesichts der Corona-Krise eine gesetzliche Ausbildungsgarantie. "Jeder Jugendliche muss ein Angebot auf einen Ausbildungsplatz oder eine überbetriebliche Ausbildung erhalten", sagte DGB-Vizevorsitzende Elke Hannack bei der Vorstellung des Ausbildungsreports am Donnerstag in Berlin.
"Das Nebeneinander von Fachkräftemangel und hoher Ausbildungslosigkeit ist Gift für unsere Gesellschaft", kommentierte Hannack den sich in der Pandemie verschärfenden Trend von Jugendlichen, die keine Ausbildung fänden. Im Handwerk etwa wurden bis Ende Juli 13 Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen als noch im Vorjahr.
Einer Analyse des Bundesinstituts für Berufsbildung zufolge könnte die Zahl der abgeschlossenen Ausbildungsverträge 2020 auf insgesamt etwa 460.000 sinken. Hannack sprach von 456 000 Verträgen und sagte: "Das wäre der niedrigste Stand, den wir seit Gründung der Bundesrepublik jemals hatten." Noch im vergangenen Jahr seien mehr als 100.000 zusätzliche Verträge geschlossen worden. Der Ausbildungsmarkt sei aber schon vor der Krise angespannt gewesen. Die Zahl der ausbildenden Betriebe etwa liege mittlerweile bei nur noch unter 20 Prozent.
Hannack kritisierte zudem die Ausstattung der Berufsschulen. Die Pandemie zeige, dass diese technisch nicht auf Distanzlernen vorbereitet seien. "Wenn jetzt Mittel aus dem Digital-Pakt fließen und Soforthilfen für Schulen bereitgestellt werden, muss sicher sein: Auch die Berufsschulen profitieren von diesen Mitteln."
Update, 27. August, 10.11 Uhr: Bauproduktion in NRW trotz Corona gestiegen
In Nordrhein-Westfalen ist trotz der Corona-Pandemie in der ersten Hälfte dieses Jahres kräftig gebaut worden. Die Bauproduktion war um 5,2 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Landesamt am Donnerstag mitteilte.
Im Juni lag sie sogar um 18,3 Prozent über der im Juni 2019. Im öffentlichen Hochbau war der Juni-Anstieg mit 48,3 Prozent am deutlichsten, im Wohnungsbau lag der Zuwachs bei 12,3 Prozent.
Update, 27. August, 10.06 Uhr: Kanzlerin gibt am Freitag ihre traditionelle Sommerpressekonferenz
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) will am Freitag (11.30 Uhr) ihre traditionelle Sommer-Pressekonferenz vor den Hauptstadtjournalisten geben. Das teilte die Bundespressekonferenz in Berlin am Donnerstag mit. Zentrale Themen dürften in der Innenpolitik die Strategie gegen die Corona-Krise sein sowie das Paket zur Verlängerung der Hilfsmaßnahmen für Bürger und Unternehmen.
In der Außenpolitik dürften die weltweiten Konflikte eine Rolle spielen, voran der Streit zwischen Griechenland und der Türkei um Erdgaserkundungen im östlichen Mittelmeer. Weiter dürften die Lage in Libyen sowie in der Sahelzone nach dem Putsch in Mali angesprochen werden.
Auch der Fall Alexej Nawalny, der angeblich vergiftet worden ist, sowie das Verhältnis zu Russland könnten ein Thema sei, ebenso die Lage in Belarus angesichts der andauernden Proteste gegen Staatschef Alexander Lukaschenko.
Update, 27. August, 9.43 Uhr: SG Altglienicke gibt Pokal-Heimrecht an 1. FC Köln ab
Fußball-Regionalligist VSG Altglienicke gibt das Heimrecht in der ersten Runde des DFB-Pokals an den Bundesligisten 1. FC Köln ab. Das teilte der Berliner Landespokalsieger auf seiner Internetseite mit.
"Ausschlaggebend dafür sind die Corona-Auflagen und der enorme Organisationsaufwand, der in der Kürze der Zeit nicht zu bewältigen gewesen wäre", hieß es in der Mitteilung. Der Schritt sei "nach reiflicher Überlegung" entschieden worden.
Die Begegnung findet demnach zwischen dem 11. und 14. September im RheinEnergie Stadion in Köln statt. Eine einvernehmliche Regelung über den Tausch des Heimrechtes mit den Rheinländern sei am Mittwoch erzielt worden.
Update, 27. August, 9.35 Uhr: Spiel in Europa-League-Quali in Israel wegen Corona-Fällen verschoben
Nach mehreren positiven Corona-Tests hat Israels Gesundheitsministerium angeordnet, das für den heutigen Donnerstag geplante Europa-League-Qualifikationsspiel zwischen Maccabi Haifa und FK Željezničar Sarajevo zu verschieben. Einem Bericht zufolge sind bei sechs Spielern Sarajevos vor dem Abflug nach Israel Infektionen festgestellt worden. Alle seien in Bosnien-Herzegowina geblieben, schrieb das Ministerium am Donnerstag in einem Brief an den Präsidenten des israelischen Fußballverbandes, Rotem Kramer.
Die Mannschaft sei bei ihrer Ankunft erneut getestet worden. Dabei sei herausgekommen, dass fünf weitere Spieler infiziert seien. Dies bedeute, dass es einen anhaltenden Corona-Ausbruch innerhalb der Mannschaft gebe. Da das geplante Spiel ein Gesundheitsrisiko darstelle, habe sich das Ministerium zu einer Verschiebung entschieden. Die beiden Mannschaften sollten am Abend (19.00 Uhr) in Haifa gegeneinander spielen.
Das israelische Ministerium betonte, sollte die Mannschaft aus Sarajevo zurück nach Bosnien-Herzegowina fliegen wollen, könne sie dies ohne Verzögerung machen. Sie müsse dafür allerdings einen privaten Charter-Flug nehmen. Die Besatzungsmitglieder müssten zudem darüber informiert werden, dass fünf Passagiere positiv auf Covid-19 getestet worden seien, um Vorsichtsmaßnahmen treffen zu können.
Update, 27. August, 9.31 Uhr: Gewerkschaft: Zugbegleiter können Maskenpflicht nicht durchsetzen
Zugbegleiter dürfen aus Gewerkschaftssicht nicht dafür verantwortlich gemacht werden, die Maskenpflicht in der Bahn durchzusetzen. "Wir haben jeden Tag Übergriffe. Wir wollen die Kollegen nicht ans Messer liefern", sagte der Vize-Chef der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), Klaus-Dieter Hommel, am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur.
Die Gewerkschaft fürchtet, dass die Ministerpräsidenten bei ihrer Tagung am Donnerstag dem Zugpersonal im Fernverkehr über die Beförderungsbedingungen die Aufgabe übertragen, die Maskenpflicht zu kontrollieren, sie durchzusetzen und Verstöße zu sanktionieren.
Aus Sicht der EVG kann diese hoheitliche Aufgabe allein die Bundespolizei wahrnehmen. Dazu sei eine ausreichende Zahl von Polizisten notwendig, außerdem bundesweit einheitliche Bußgelder. Hommel sagte zur Maskenpflicht: "Wenn der Staat sie nicht durchsetzen kann, dann müssen die Züge stehen bleiben."
Update, 27. August, 9.18 Uhr: Konzerthaus Blaibach trotzt Corona mit 120 Veranstaltungen
Das Konzerthaus Blaibach startet auch in Zeiten von Corona in eine neue Saison. Die fällt angesichts der Pandemie nicht kleiner aus - ganz im Gegenteil. Statt der eigentlich geplanten 50 Veranstaltungen, werden es nun 120 bis Jahresende, sagt Intendant und Geschäftsführer Thomas Bauer. Los geht es am Freitag (28. August) mit der 9. Symphonie Ludwig van Beethovens.
Zwar fänden im Saal des spektakulären Konzerthauses im Landkreis Cham dann nur maximal 70 Zuschauer Platz - regulär wären es 200 -, jedoch würden die meisten Aufführungen an zwei oder drei Abenden nacheinander aufgeführt. So dass die Künstler zwar pro Abend weniger Gage hätten, insgesamt jedoch auf etwa die gleichen Zuschauerzahlen und Einnahmen kämen.
Bei vielen Künstlern seien bis Jahresende alle Engagements abgesagt worden. Deswegen spielten sie gerne zwei oder drei Veranstaltungen in Blaibach, sagt Bauer. Auf dem Programm stehen neben Beethoven auch Bach, Mozart und Mahler. Die Regensburger Domspatzen sind kurz vor Weihnachten zu Gast, und auch die Sänger Georg Ringsgwandl und Max Mutzke kommen in die Oberpfalz.
Das Konzerthaus in dem 2000-Einwohner-Dorf Blaibach nahe der Grenze zu Tschechien wurde 2014 eröffnet und ist mit mehreren Kultur- und Architekturpreisen ausgezeichnet worden.
Update, 27. August, 9.12 Uhr: Bund: Ende kostenloser Corona-Tests aus Nicht-Risikogebieten
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will die kostenlosen Corona-Tests für Einreisende aus Nicht-Risikogebieten am Ende der Sommerferien aller Bundesländer mit dem 15. September beenden.
In dem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Beschlussentwurf des Bundes wird darauf hingewiesen, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten in jedem Fall verpflichtet seien, sich unverzüglich für 14 Tage nach ihrer Einreise in Quarantäne zu begeben.
Mehr Details zum neuen Corona-Fahrplan der Bundeskanzlerin findet Ihr >>>hier.
Update, 27. August, 9.10 Uhr: Söder fordert längerfristiges Krisenmanagement
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor den Beratungen zur Corona-Strategie mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten gefordert, längerfristig zu planen. "Es wär mal gut, wenn wir versuchen, jetzt ein langfristiges Management zu entwickeln", sagte er mit Blick auf den Umgang mit Reiserückkehrern aus Risikogebieten am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin".
Labore und Gesundheitsdienste bräuchten eine längerfristige Perspektive für ihre Arbeit. Die zuletzt ins Spiel gebrachte Kursänderung von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von Pflichttests hin zu neuen Quarantäneregelungen sei "sehr schnell" gewesen. "So richtig durchdacht, scheint das nicht zu sein", sagte Söder.
Erstmals seit Juni beraten am Donnerstag die Ministerpräsidenten der Länder wieder mit Merkel über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie. Grundsätzlich steht die Frage im Raum, ob man wieder zu einheitlichen Regeln gelangen kann, nachdem die Länder in den vergangenen Wochen je eigene Maßnahmen ergriffen hatten.
Update, 27. August, 9.07 Uhr: Merkel: Mindestbußgeld von 50 Euro für Verstöße gegen Maskenpflicht
Angesichts der wieder gestiegenen Zahl der Corona-Infektionen soll nach den Vorstellungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) vorerst auf weitere Öffnungsschritte verzichtet werden.
Die Hygiene-Regeln seien unbedingt einzuhalten und bei Verstößen gegen die Maskenpflicht müssten mindestens 50 Euro Bußgeld erhoben werden, heißt es nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in einer Beschlussvorlage des Bundes für die Runde der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten am Donnerstag.
Update, 27. August, 9.01 Uhr: Verbot von Corona-Demonstration - noch kein Widerspruch beim Gericht
Am Tag nach dem Verbot der Demonstration gegen die Corona-Politik in Berlin lag bis zum frühen Vormittag beim Verwaltungsgericht noch kein Widerspruch der Veranstalter vor. Das sagte ein Gerichtssprecher am Donnerstagmorgen. Man rechne aber mit dem Eingang der angekündigten Widersprüche im Lauf des Tages. Ob das Verwaltungsgericht dann noch am Donnerstag oder erst am Freitag zu einer Entscheidung komme, stehe noch nicht fest. Ungewöhnlich seien so schnelle Beschlüsse vor Veranstaltungen wie Demonstrationen aber keineswegs, hieß es.
Die Veranstalter-Initiative "Querdenken 711" aus Stuttgart hatte angekündigt, gegen das Verbot der Polizei beim Berliner Verwaltungsgericht vorzugehen und wenn nötig auch das Oberverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Auch in früheren ähnlichen Fällen haben alle drei Instanzen innerhalb kurzer Zeit entschieden.
Auch ein Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD) hatte gesagt, Polizei und Senat würden im Fall einer Niederlage vor dem Verwaltungsgericht in die nächste Instanz gehen. Sollte das Oberverwaltungsgericht den Demonstrations-Veranstaltern Recht geben, könnte die Demonstration stattfinden. Senat und Polizei können dann nicht das Bundesverfassungsgericht anrufen.
Zur größten Kundgebung am Wochenende hatte die Initiative für Samstagnachmittag 22.000 Teilnehmer auf der Straße des 17. Juni nahe dem Brandenburger Tor angemeldet.
Update, 27. August, 8.59 Uhr: Berliner Innensenator verteidigt Demonstrationsverbot
Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat das Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik verteidigt. Im rbb-Inforadio sprach er am Donnerstagmorgen von einer schweren Entscheidung.
Schon Anfang August waren Tausende Menschen in Berlin auf die Straße gegangen. Weil viele weder Abstand hielten noch Masken trugen, löste die Polizei damals eine Kundgebung auf. Nun untersagte die Versammlungsbehörde mehrere fürs Wochenende geplante Proteste. Geisel hatte dazu auch erklärt: "Ich bin nicht bereit, ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten missbraucht wird."
Auf die Frage, ob er damit nicht den Verdacht nähre, dass es ihm am Ende weniger um den Infektionsschutz gehe, sondern vor allem darum, Reichsbürger und Rechtsextremisten fernzuhalten, sagte Geisel: "Nein. Das ist eine schwierige Abwägung, die wir dort getroffen haben. Die steht in der Verbotsverfügung, da geht es um Infektionsschutz." Aber er habe auch das Recht, eine politische Meinung zu haben.
Auf die Nachfrage, ob es politisch klug sei, diese beiden Dinge so nah aneinander in einer Pressemitteilung zu formulieren, sagte er: "Vor Gericht zählt nur die Verbotsverfügung, nicht meine politische Haltung. Aber dass der Staat, dass die Demokratie wehrhaft sein muss, und auch eine politische Haltung einnimmt, das ist meine feste Überzeugung."
Aus der Erfahrung der Proteste vom 1. August seien sie zu dem Schluss gekommen, dass dort ganz bewusst gegen den Infektionsschutz verstoßen werde. Deswegen hätten sie das Grundrecht auf Unversehrtheit des Lebens höher gewertet als das auf Versammlungsfreiheit, sagte Geisel.
Man müsse abwägen, welches Gefahrenpotenzial für die Gesundheit der Teilnehmer, aber auch für andere Berliner und vor allem für die Polizisten bestehe. "Deswegen haben wir klar gemacht, dass wir uns nicht wieder auf der Nase herumtanzen lassen", sagte Geisel.
Bei der Versammlungsfreiheit hielten sie viel aus. "Aber jetzt befinden wir uns in einer Pandemie. Und da endet das Recht des einzelnen, sich zu verwirklichen, da, wo er andere Menschen gefährdet. Und genau an dieser Stelle haben wir eingegriffen. Nicht politisch, sondern um Infektionsschutz durchzusetzen."
Update, 27. August, 8.38 Uhr: Schweizer Wirtschaft mit Rekord-Einbruch
In der Schweiz ist die Wirtschaft wegen der Corona-Krise in den Monaten April bis Juni massiv eingebrochen. Der konjunkturelle Rückschlag fiel aber nicht ganz so heftig aus wie befürchtet und zum Teil deutlich schwächer als in den Nachbarländern.
Im zweiten Quartal schrumpfte die Wirtschaftsleistung im Quartalsvergleich um 8,2 Prozent, wie die Schweizer Regierung am Donnerstag in Bern nach einer ersten Schätzung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) mitteilte. Es handelt sich damit um den stärksten Rückgang seit Beginn der Aufzeichnung von Quartalszahlen im Jahre 1980.
Bereits im ersten Quartal war die Wirtschaft der Eidgenossen von der Corona-Krise getroffen worden. In den Monaten Januar bis März war die Schweizer Wirtschaftsleistung im Quartalsvergleich um revidiert 2,5 Prozent (zuvor 2,6 Prozent) gesunken.
Experten hatten für das zweite Quartal allerdings mit einem etwas stärkeren Rückschlag gerechnet und waren von einem Einbruch um 9,0 Prozent ausgegangen. Die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie fallen vor allem in das zweite Quartal.
Im Vergleich zu führenden europäischen Volkswirtschaften fiel der konjunkturelle Rückschlag in der Schweiz weniger stark aus. In Frankreich und Italien war die Konjunktur mit 13,8 Prozent beziehungsweise mit 12,4 Prozent viel stärker eingebrochen. Auch in Deutschland war der Rückschlag mit 9,7 Prozent im Quartalsvergleich stärker ausgefallen.
Update, 27. August, 8.32 Uhr: Neues Dax-Mitglied Delivery Hero schreibt hohe Verluste
Der Essenslieferdienst Delivery Hero hat ausgerechnet den Bestellrekord während der Corona-Pandemie mit hohen Verlusten bezahlt. Unter dem Strich stand im ersten Halbjahr im fortgeführten Geschäft ein Verlust von rund 443 Millionen Euro und damit mehr als doppelt so viel wie ein Jahr zuvor, wie das seit dieser Woche im Dax gelistete Unternehmen am Donnerstag in Berlin mitteilte.
Eigentlich zählt der Essenlieferdienst zu den Profiteuren der Corona-Pandemie. So stieg der Segmentumsatz bei Delivery Hero - wie bereits vorab berichtet - dank des Bestellbooms in der Corona-Krise im ersten Halbjahr um rund 94 Prozent auf fast 1,13 Milliarden Euro. Vorstandschef Niklas Östberg hatte seine Umsatzprognose für das laufende Jahr daher bereits Ende Juli auf 2,6 bis 2,8 Milliarden Euro angehoben.
Allerdings schreibt das 2011 gegründete Unternehmen noch rote Zahlen und das laufende Geschäft deckt bislang die Kosten nicht. Daher geht der höhere Umsatz mit höheren Verlusten einher.
Delivery Hero hat dessen ungeachtet inzwischen den Platz des infolge eines milliardenschweren Bilanzskandals insolventen Zahlungsabwicklers Wirecard in der obersten deutschen Börsenliga - dem Dax - eingenommen.
Trotz der Verluste setzt der Lieferdienst seine Einkaufstour in der Welt fort. Das Unternehmen hat den Online-Lebensmittel-Marktplatz Instashop aus Dubai übernommen, der sein Geschäft im Nahen Osten und in Nordafrika betreibt. Instashop wird dabei mit 360 Millionen US-Dollar (305 Mio Euro) bewertet.
Das einstige Start-up Delivery Hero betreibt in mehr als 40 Ländern Bestellplattformen für Essen lokaler Anbieter und beschäftigt 25.000 Mitarbeiter, davon rund 1300 in Berlin. Das Unternehmen vermittelt Lieferdienste zwischen Restaurants und deren Kunden. Das meiste Geld stammt aus Provisionen, die die teilnehmenden Restaurants bezahlen. Allerdings betreibt Delivery Hero auch eigene Lieferdienste und Großküchen.
Update, 27. August, 8.20 Uhr: Schwesig: "Auf keinen Fall" einheitliche Regeln für Familienfeiern
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat sich kurz vor den Beratungen zur Corona-Strategie mit Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten erneut gegen eine bundeseinheitliche Regelung für Familienfeiern ausgesprochen. "Das werde ich auf keinen Fall mitmachen", sagte sie am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk. Die Infektionslage vor Ort sei ausschlaggebend.
"Wenn alle nach bundeseinheitlichen Regeln rufen, dann sollten wir sie da machen, wo es um Bundes- oder internationale Fragen geht", betonte Schwesig - etwa für Reiserückkehrer aus Risikogebieten oder auch beim Bußgeld für Verstöße gegen die Maskenpflicht. Die Akzeptanz der Bevölkerung für Corona-Regeln fehle dann, wenn sie nicht nachvollziehbar seien.
"Deutschland hat sich mit der Frage von internationalem Reiseverkehr leider übernommen", sagte Schwesig. Das hätte man bundeseinheitlich mit den Ländern regeln müssen. Es habe keine Strategie gegeben.
Erstmals seit Juni beraten am Donnerstag (11.00 Uhr) die Ministerpräsidenten der Länder wieder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über eine Neuausrichtung der Corona-Strategie. Grundsätzlich steht die Frage im Raum, ob man wieder zu einheitlichen Regeln gelangen kann, nachdem die Länder in den vergangenen Wochen je eigene Maßnahmen ergriffen hatten.
Update, 27. August, 7.42 Uhr: Corona-Fall an Wilhelmshavener Schule - Unterricht entfällt
Wegen eines Corona-Falls an einer Gesamtschule in Wilhelmshaven fällt der Unterricht teilweise aus. Betroffen sei die Oberstufe, teilte eine Sprecherin der Stadt am Donnerstag mit.
Dem Gesundheitsamt sei am späten Mittwochabend die Covid-19-Erkrankung eines Schülers gemeldet worden. Dieser sei von einer Reise zurückgekehrt und habe bevor sein Testergebnis vorlag Kontakt zu anderen Schülern gehabt.
Der Unterricht in der Mittelstufe findet nach Angaben der Sprecherin statt. Am Donnerstag beginnt für mehr als eine Million Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen der Unterricht.
Update, 27. August, 7.29 Uhr: 20 neu registrierte Corona-Infektionen in Schleswig-Holstein
In Schleswig-Holstein ist die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen innerhalb eines Tages um 20 auf 3980 gestiegen. Am Tag zuvor waren es noch 33 Fälle gewesen, wie die Landesregierung mitteilte. Die Zahl der Menschen, die im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben sind, blieb (Stand Mittwochabend) bei 160.
Im Krankenhäuser würden derzeit sieben Corona-Patienten behandelt, einer mehr als am Vortag. Von allen seit Beginn der Pandemie in Schleswig-Holstein nachweislich mit Sars-CoV-2 Infizierten gelten nach Schätzungen des Robert Koch-Instituts rund 3600 als genesen.
Update, 27. August, 6.45 Uhr: Musiker Udo Lindenberg kritisiert Maskenverweigerer
Rockmusiker Udo Lindenberg hat kein Verständnis für Gegner der Corona-Maßnahmen. "Wir brauchen die kollektive Mega-Power, also: Maske auf und mit panischer Konsequenz da durch!", sagte Lindenberg der Deutschen Presse-Agentur dpa in Hamburg.
"Wenn die hirntoten Risikopiloten durch die Aerosole zischen, wird es ganz viele noch erwischen", kritisierte er etwa Maskenverweigerer. "Nur wenn wir alle cool bleiben und uns an die Regeln halten, können wir das Ding unter Kontrolle kriegen."
Wer den Schutz gegen die Ausbreitung des Virus ignoriere, gefährde nicht nur andere Menschen, "sondern bedroht auch die möglichst schnelle Rückkehr unserer geilen, breit aufgestellten Kulturszene in Deutschland!"
Update, 27. August, 6.21 Uhr: Brasilien: Mehr als 47.000 Corona-Neuinfektionen an einem Tag
Das von der Corona-Pandemie stark betroffene Brasilien hat ein halbes Jahr nach dem ersten Corona-Fall mehr als 47.000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden registriert. Damit haben sich insgesamt mehr als 3,7 Millionen Menschen mit dem Virus angesteckt, wie das Gesundheitsministerium in Brasília am Mittwochabend (Ortszeit) mitteilte. 1085 Tote wurden zwischen Dienstagabend und Mittwochabend erfasst, 117.665 Patienten sind in dem größten und bevölkerungsreichsten Land in Lateinamerika bislang gestorben.
Nur in den USA wurden bislang mehr Infektionen und Tote verzeichnet. Die tatsächlichen Zahlen in Brasilien dürften noch weit höher liegen, auch weil das Land sehr wenig testet. Wissenschaftliche Studien und Schätzungen von Organisationen legen nahe, dass sich mindestens siebenmal so viele Menschen infiziert haben wie bislang bekannt, und doppelt so viele wie erfasst gestorben sind. Brasilien hat 210 Millionen Einwohner und ist 24 Mal so groß wie Deutschland.
Am 26. Februar war in Brasilien als erstem Land Süd- und Lateinamerikas ein Mensch positiv auf den Erreger Sars-CoV-2 getestet worden. Der rechte Präsident des portugiesischsprachigen Staates, Jair Bolsonaro, der sich wie weitere Familienmitglieder selbst infizierte, steht wegen seines laxen Umgangs mit der Pandemie seit langem in der Kritik. Er bezeichnete die Krankheit Covid-19 als "leichte Grippe" und sorgte für Verwirrung in der Bevölkerung über deren Schwere. Auch lehnte er Einschränkungen und Schutzmaßnahmen ab.
Update, 27. August, 6.13 Uhr: Kalifornien will tägliche Zahl an Corona-Tests verdoppeln
Nach dem Anstieg von Coronavirus-Neuinfektionen will Kalifornien seine Testkapazitäten deutlich ausbauen. Der US-Westküstenstaat werde die tägliche Zahl der Tests in den nächsten Monaten verdoppeln, kündigte Gouverneur Gavin Newsom am Mittwoch (Ortszeit) an. Ein neues Laboratorium solle täglich 150.000 zusätzliche Tests vornehmen und innerhalb von 24 bis 48 Stunden die Resultate liefern. Derzeit würden in Kalifornien täglich etwa 100.000 Tests durchgeführt, doch die Wartezeit für Ergebnisse liege im Schnitt bei sieben Tagen, sagte Newsom.
Seit Ausbruch der Pandemie sind in dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat - mit knapp 40 Millionen Einwohnern - fast 11 Millionen Tests durchgeführt worden. Nach Angaben vom Mittwoch gibt es in Kalifornien bislang mehr als 680.000 bekannte Corona-Fälle, gut 12.500 Menschen sind an einer Coronavirus-Infektion gestorben.
Mitte Juli hatte der Staat nach einem Anstieg der Infektionen und der Todesfälle viele Lockerungen seiner Corona-Auflagen wieder rückgängig gemacht. Bars und Kinos mussten schließen, Restaurants dürfen in geschlossenen Räumen keine Gäste mehr bewirten.
Update, 27. August, 5.46 Uhr: Pence zur Corona-Krise: "Amerika ist eine Nation der Wunder"
US-Vizepräsident Mike Pence hat sich auf dem Parteitag der Republikaner zuversichtlich gezeigt, dass die Corona-Krise bald überwunden werden kann. Der demokratische Herausforderer Joe Biden habe kürzlich gesagt, dass keine Wunder zu erwarten seien. "Aber Joe scheint nicht zu verstehen, dass Amerika eine Nation der Wunder ist", sagte Pence am Mittwoch in einer historischen Kaserne, Fort McHenry, bei Baltimore im US-Staat Maryland.
Bis Ende des Jahres werde es in den USA den weltweit ersten wirksamen Corona-Impfstoff geben, sagte Pence, der auch die Corona-Task-Force im Weißen Haus leitet. Zurzeit gebe es mehr als 800.000 Corona-Tests am Tag und eine zunehmende Zahl von Behandlungsmöglichkeiten für Covid-19-Patienten.
Mit Bezug auf das Motto des dritten Tages der Parteiversammlung vom "Land der Helden" würdigte Pence Ärzte, Krankenschwestern und alle anderen, die sich für die Bewältigung der Pandemie einsetzten. Zu Beginn seiner Ansprache sagte Pence, dass die im Sommer geplante Hochzeit seiner Tochter Audrey wegen der Corona-Situation habe verschoben werden müssen.
Scharfe Attacken richtete Pence gegen den Kandidaten der Demokraten: "Joe Biden wäre nichts anderes als ein Trojanisches Pferd für die radikale Linke." Biden trete für offene Grenzen und eine Gesundheitsversorgung für illegal eingewanderte Ausländer ein. Hingegen sorge Präsident Donald Trump für sichere Grenzen.
Update, 27. August, 5.30 Uhr: Tony Martin befürchtet Tour-Abbruch: Jeder Tag kann der letzte sein
Der viermalige Zeitfahr-Weltmeister Tony Martin würde die Tour de France lieber ohne Zuschauer fahren und befürchtet einen vorzeitigen Abbruch des Rennens. "Die Sorge ist da. Das schwebt wie ein Damoklesschwert über uns, dass jeder Tag der letzte sein kann. Das ist sehr schade", sagte Radprofi Martin im Interview der Deutschen Presse-Agentur vor dem Start der Frankreich-Rundfahrt am Samstag in Nizza mit Blick auf die Corona-Krise.
Der 35 Jahre alte Routinier hätte es vorgezogen, angesichts der wieder steigenden Infektionszahlen in Frankreich ohne Zuschauer zu fahren. "Lieber eine Tour ohne Zuschauer als gar keine Tour", betonte Martin und fügte hinzu: "Ich bin kein Fachmann und kann nicht beurteilen, wie sich die 5000 Leute im Start- und Zielbereich aufteilen können. Für mich ist das erst einmal eine sehr hohe Zahl." Er verstehe nicht, dass die Organisatoren einen Zuschauer-Ausschluss sehr früh abgelehnt hatten. "Die Situation verschlechtert sich von Tag zu Tag."
Update, 27. August, 5.23 Uhr: Schalkes Sportvorstand Schneider hält Corona-Klauseln für "sinnvoll"
Sportvorstand Jochen Schneider vom FC Schalke 04 hat Pandemie-Klauseln in neu abgeschlossenen Spielerverträgen als Reaktion auf die Corona-Krise als "etwas ganz Normales" bezeichnet. "Das ist nichts Außergewöhnliches. Ich glaube, das wird bei vielen Vereinen so gehandhabt", sagte der 49-Jährige im Trainingslager des Fußball-Bundesligisten im österreichischen Längenfeld der Deutschen Presse-Agentur: "Das ist kaufmännisch sinnvoll."
Diese Klauseln sollen dafür sorgen, dass Gehaltseinbußen in bestimmten Fällen automatisch greifen, ohne dass erst ein Verzicht mit den Spielern ausgehandelt werden muss. Natürlich seien solche Klauseln praktikabel und machen «aus unternehmerischer Sicht durchaus Sinn», sagte Schneider. Juristische Bedenken habe er nicht: "Auf beiden Seiten werden Verträge stets von Juristen geprüft."
Ähnliche coronabedingte Vertragsklauseln gibt es bereits im Eishockey, im Basketball und auch beim Bundesliga-Rivalen Werder Bremen.
Update, 27. August, 5.15 Uhr: Flughafen-Chef: Aus für Corona-Tests wäre "Tod der Reisebranche"
Hannovers Flughafen-Chef Raoul Hille appelliert an die Politik, die Corona-Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten aufrecht zu erhalten und keine schärfere Quarantäne als Ersatzlösung einzuführen. Sonst könnte die Verunsicherung von Urlaubern mit Blick auf die Herbstferien so groß werden, dass ein faktisches Reiseverbot drohe und damit der "Tod der Reisebranche" riskiert werde, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Man dürfe nicht die Gefahr in Kauf nehmen, "dass die Mobilität der Bürger grundsätzlich eingeschränkt wird und so ganze Industrie- und Wirtschaftsbereiche geschädigt oder vernichtet werden", heißt es zudem in einem Positionspapier des Airports. Hille bezog die Warnung auch auf die geplanten Beratungen zur weiteren Teststrategie zwischen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten in Berlin.
"Man muss zu anderen Lösungen kommen als zu einem faktischen Reiseverbot. Dieses wäre die Folge von Quarantänevorschriften statt fortgeführter Corona-Tests für Rückkehrer aus Risikogebieten an den Flughäfen", meinte der Flughafen-Chef. "Wir müssen die Tests weiterführen - sonst wäre es ein zweiter Lockdown für die Luftverkehrsbranche." Der Airport forderte in seinem begleitenden Papier eine verbindliche Strategie, mit der Sektor wieder aufgebaut werden kann. Auch die Wirtschaft vieler Urlaubsländer sei gefährdet.
Entscheidend sei es nun, Planbarkeit statt weiterer Unsicherheit zu schaffen. "Wenn ich grundsätzlich statt Tests Quarantänevorschriften habe, kann das den Tod der Reisebranche bedeuten", so Hille. "Die Lösung kann nicht heißen: Alle in Quarantäne! Sie kann nur heißen: Tests beschränken auf die, die aus Risikogebieten kommen oder Symptome zeigen! (...) Ich wünsche mir, dass klare und verlässliche Rahmenbedingungen geschaffen werden."
Update, 27. August, 5.08 Uhr: 1507 registrierte Corona-Neuinfektionen in Deutschland
Innerhalb eines Tages haben die Gesundheitsämter in Deutschland nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom frühen Donnerstagmorgen 1507 neue Corona-Infektionen gemeldet. Am Tag zuvor waren es 1576. Am Samstag war mit 2034 neuen Fällen erstmals seit Ende April die 2000er-Marke überschritten worden.
Der Höhepunkt bei den täglich gemeldeten Neuansteckungen hatte Ende März/Anfang April bei mehr als 6000 gelegen. Die Zahl war nach den immer noch über 1000 liegenden Werten im Mai in der Tendenz gesunken, seit Ende Juli steigt sie wieder. Experten zeigen sich besorgt, dass es zu einem starken Anstieg der Fallzahlen kommen könnte, der die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Ansteckungsketten an ihre Grenzen bringt.
Seit Beginn der Corona-Krise haben sich mindestens 237.936 Menschen in Deutschland nachweislich mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert, wie das RKI am Donnerstagmorgen im Internet meldete (Datenstand 27.8., 0.00 Uhr). Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion liegt nach RKI-Angaben bei 9285. Seit dem Vortag wurden fünf Todesfälle mehr gemeldet. Bis Donnerstagmorgen hatten etwa 211.900 Menschen die Infektion nach RKI-Schätzungen überstanden.
Laut den Statistiken der Johns Hopkins Universität in Baltimore fallen die Infiziertenzahlen sogar noch etwas höher aus, demnach gab es hierzulande bereits 239.010 Corona-Fälle.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach RKI-Schätzungen in Deutschland laut Mitteilung vom Mittwoch bei 0,85 (Vortag: 0,90). Das bedeutet, dass ein Infizierter im Mittel etwas weniger als einen weiteren Menschen ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Zudem gibt das RKI in seinem aktuellen Lagebericht ein sogenanntes Sieben-Tage-R an. Der Wert bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen vom Mittwoch lag dieser Wert bei 0,93 (Vortag: 0,92). Er zeigt das Infektionsgeschehen von vor acht bis 16 Tagen.
Update, 27. August, 5.08 Uhr: Vor Bund-Länder-Beratungen: Strobl für einheitliches Bußgeld
In der Corona-Pandemie sollten sich die Bundesländer und die Bundesregierung nach Ansicht von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) auf eine bundesweit einheitliche Regelung für Bußgelder und andere wichtige Auflagen einigen. Detailfragen sollten dagegen vor Ort und abhängig vom Infektionsaufkommen entschieden werden. "Da hat sich der Föderalismus bewährt", sagte Strobl der Deutschen Presse-Agentur. "Da muss nicht überall alles gleich gemacht werden." Da die Infektionszahlen unterschiedlich ausfielen, brauche man auch unterschiedliche Regeln.
Bund und Länder müssten allerdings auch bald ein Regelwerk erstellen, das über eine längere Zeit aufrechterhalten werden könne und nicht fortwährend geändert werden müsse. "Wir müssen uns darauf einstellen, dass uns die Pandemie eine längere Zeit begleiten wird. So, wie die Lage ist, dürfen wir uns noch nicht auf ein Leben ohne Corona einstellen, sondern müssen unser Leben mit Corona organisieren", sagte Strobl.
Bei einer Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder soll an diesem Donnerstag unter anderem über die künftige Corona-Strategie beraten werden. Vorab gab es bereits Forderungen nach bundeseinheitlichen Regelungen, etwa zur zulässigen Personenzahl bei privaten Feiern.
Diskutieren wollen Merkel und die Länderchefs auch über das Vorgehen bei Corona-Tests für Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigte am Mittwoch seinen Vorschlag, für Rückkehrer nach der Sommerreisesaison keine kostenlosen Tests mehr anzubieten, die Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten wieder abzuschaffen und stattdessen stärker auf die Quarantäneregel zu setzen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dagegen erneuerte am Mittwoch seine Kritik an den Plänen.
Strobl zeigte Verständnis für Spahns Vorschlag: "Den Fokus von den Rückkehrern wieder wegzuschieben und beispielsweise mehr in Altenheime zu gehen, das kann ich schon nachvollziehen", sagte er der dpa. Es sei wichtig, so viel zu testen wie möglich. "Aber wir müssen uns auch immer fragen, wo es sinnvoll ist."
Update, 27. August, 5.03 Uhr: Chef der Innenministerkonferenz: Berliner Demo-Verbot nachvollziehbar
Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier, hat Verständnis für das Berliner Verbot der geplanten Großdemonstration gegen die Corona-Politik geäußert. "Ich kann die Berliner Entscheidung nachvollziehen", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Donnerstag).
Bei der Demonstration am 1. August seien Auflagen "mutwillig missachtet worden. Wir stellen außerdem fest, dass von der rechtsextremistischen Szene stark mobilisiert wird". Die Versammlungsfreiheit sei ein hohes Gut. "Über das Verbot werden jetzt wahrscheinlich Gerichte entscheiden. Damit muss man dann umgehen."
Die Berliner Polizei hatte eine für Samstag geplante große Demonstration gegen die Corona-Politik und weitere kleinere Kundgebungen verboten. Zur Begründung hieß es von Innensenator Andreas Geisel (SPD), die letzte ähnliche Demonstration am 1. August habe gezeigt, dass Demonstranten "sich bewusst über bestehende Hygieneregeln und entsprechende Auflagen" hinwegsetzten. Daher sei auch jetzt wieder "mit Verstößen gegen die geltende Infektionsschutzverordnung zu rechnen". Die Veranstalter-Initiative Querdenken 711 aus Stuttgart reagierte empört und kündigte Einspruch beim Berliner Verwaltungsgericht und weiteren Instanzen an.
Der Staatsrechtler Ulrich Battis verteidigte die Berliner Entscheidung. "Die Versammlungsfreiheit ist nicht schrankenlos", sagte Battis der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Donnerstag). Bei Demonstrationen gehe es auch um die Erfüllung von Kooperationspflichten. "Nach den bisherigen Erfahrungen sind diese Demonstranten nicht friedlich. Wer geltende Vorschriften wie Abstand und Hygieneregeln bewusst nicht einhält und auch gegen Demonstrationsauflagen verstößt, der ist nicht friedlich", sagte der Jurist.
Update, 27. August, 5 Uhr: Karneval-Konzept für Corona: Online-Session und Saalgäste mit Attest
Der Aachener Karnevalsverein (AKV) hat konkrete Pläne vorgestellt, wie das Brauchtum in Zeiten von Corona aussehen soll: Es wird eine fünfwöchige Online-Session und nur zwei zentrale Saal-Veranstaltungen geben. Sowohl zur Prinzenproklamation als auch zur Verleihung des berühmten "Ordens wider den tierischen Ernst" sollen jeweils nur rund 300 Gäste kommen – wenn die Coronaschutzverordnung das erlaubt und das Gesundheitsamt das Hygienekonzept genehmigt. Sie müssen eventuell auch einen negativen Corona-Test vorweisen, wie Präsident Werner Pfeil der Deutschen Presse-Agentur erläuterte.
Normalerweise, so der FDP-Landtagsabgeordnete Pfeil, wären 1280 Gäste im Saal erlaubt. Nun sollen es 300 sein - die in zwei Eingängen und zwei Schichten zu ihren Plätzen geführt werden. Auf der Bühne werde es vermutlich keine Tanznummern geben und statt Live-Gesang möglicherweise Playback. Büttenreden sollten drin sein. Und auch Iris Berben käme am 30. Januar als neue Ordensritterin zu Wort. Übertragen wird die Ordensverleihung beim WDR und die Prinzenproklamation laut Pfeil bei Youtube. Dort soll es von Anfang Januar bis Aschermittwoch auch eine Art Prinzen-TV geben: Vier Aufzeichnungen pro Woche mit Rednern, Vereinen, Einspielern.
Der Prinz in einem vollen Saal - laut Pfeil ist das ausgeschlossen: "Er wird in einem offenen Wagen zum Beispiel vor einem Seniorenheim oder einer Schule vorfahren." Ansonsten wolle man das Brauchtum eben virtuell zu den Menschen bringen. "Alles was mit Party zu tun hat, haben wir gestrichen. Alles, was Nähe mit sich bringt, werden wir nicht durchführen", so Pfeil: "Was wir planen, muss von der Coronaschutzverordnung abgedeckt und von Gesundheits- wie Ordnungsamt abgenickt sein."
Die Gesundheit stehe an erster Stelle, sagte Pfeil. Dennoch soll Karneval in Aachen stattfinden - "nur eben anders." Was die Frage eines möglichen Rosenmontagszugs angeht, ist der Festausschuss Aachener Karneval zuständig. Wie in den anderen Hochburgen Köln, Düsseldorf und Bonn ist hier noch völlig offen, wie ein Umzug aussehen könnte. In Aachen kamen zuletzt mehr als 200.000 Zuschauer zum Rosenmontagszug.
Update, 27. August, 4.34 Uhr: Landkreistag warnt vor zu viel Einheitlichkeit bei Corona-Regeln
Der Deutsche Landkreistag warnt vor einer übermäßigen Vereinheitlichung der Corona-Regelungen in Deutschland. "Wenn wir im vergangenen halben Jahr eines lernen konnten, dann dies: Die Pandemie kann dezentral gut eingedämmt werden", sagte Landkreistags-Präsident Reinhard Sager der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. An diesem Donnerstag wollen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise beraten.
Abgesehen von wenigen bundesweiten Leitplanken müssten die Vorgaben zur Eindämmung des Virus nicht überall gleich sein, sondern vielmehr den jeweiligen Gegebenheiten entsprechen, betonte Sager. "Insofern erwarten wir von Bund und Ländern, dass für die Landkreise nach wie vor Spielräume zum ortsangemessenen Umgang mit Corona bestehen bleiben. Wir sollten das unterschiedliche Infektionsgeschehen nicht bundesweit über einen Kamm scheren."
Die Landkreise hätten die Kapazitäten in den Gesundheitsämtern erhöht und insgesamt gut reagiert, erklärte Sager. Er wies auf die lokal sehr unterschiedlichen Lagen hin: "Gerade im Osten Deutschlands haben wir Landkreise, die in den letzten sieben Tagen nicht eine einzige Neuinfektion hatten, in Bayern oder Hessen liegt dieser Wert teilweise bei um die 30." Also müssten Länder und Landkreise auch unterschiedlich handeln können.
Die den Gesundheitsämtern bekannten Coronavirus-Neuinfektionen sind in der Tendenz seit Ende Juli wieder gestiegen, liegen aber noch deutlich unter den bisherigen Höchstzahlen von Ende März und Anfang April.
Update, 27. August, 4.15 Uhr: BDI-Präsident fordert von Bund und ländern einheitliche Corona-Linie
Industriepräsident Dieter Kempf hat Bund und Länder zu einer einheitlichen Linie in der Corona-Krise sowie zur Ausweitung von Testkapazitäten aufgefordert. Kempf sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Bund und Länder müssen ihre Handlungsfähigkeit beweisen. Es muss eine Einigung auf einheitliche Standardmaßnahmen in den Test- und Schutzstrategien geben." Kempf sagte außerdem: "Weniger Tests und mehr Quarantänepflichten wären die falsche Strategie für die deutsche Wirtschaft. Testkapazitäten lassen sich durch die Einbindung privater Dienstleister und neue Testmethoden deutlich ausweiten."
Die Ministerpräsidenten der Länder beraten am Donnerstag mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen in der Krise. Von Land zu Land gibt es zum Teil sehr unterschiedliche Regelungen, etwa bei Bußgeldern für Maskenverweigerer. Außerdem gibt es Streit über die künftige Strategie bei Corona-Tests für Reisende.
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will für Rückkehrer nach der Sommerreisesaison keine kostenlosen Tests mehr anbieten, die Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten wieder abschaffen und stattdessen stärker auf die Quarantäneregel setzen. Er verwies darauf, dass Laborkapazitäten endlich seien. Gegen die Pläne aber gibt es Widerstand unter Ländern.
Kempf sagte, es müsse intensiver und einheitlicher getestet werden, und zwar abhängig von Risikogruppen und lokaler Betroffenheit. Außerdem komme es darauf an, Hygienekonzepte durch innovative Lösungen etwa in der Desinfektion oder Luftfilterung zu verbessern. Es sei gut, dass der Koalitionsausschuss Geld für die Umrüstung von Klimaanlagen beschlossen habe.
Wie andere Wirtschaftsvertreter warnte der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie vor einem erneuten Lockdown. Dies würde die Unternehmen "unkalkulierbaren Risiken" aussetzen und Wertschöpfungsketten sprengen. "Ziel muss sein, wirtschaftliche Aktivität auf maximal möglichem Niveau zuzulassen. Dazu ist erforderlich, jede Einschränkung auf kleinstmögliche Cluster zu begrenzen. Größere regionale Verantwortung macht mehr Abstimmung und permanenten Erfahrungsaustausch wichtiger."
Eine sich langsam erholende Weltwirtschaft sei auf internationale Lieferketten angewiesen. "Dabei spielt der transatlantische Flugverkehr eine zentrale Rolle. Er muss durch die gegenseitige Anerkennung von Testverfahren und Hygienestandards weiter ausgebaut statt beschnitten werden."
Update, 27. August, 4.05 Uhr: Innenminister Seehofer plädiert für Teilzulassung von Fans in Stadien
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat sich vor der Konferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länder-Chefs dafür ausgesprochen, Fans zumindest in begrenztem Umfang wieder in die Stadien der Fußball-Bundesliga zu lassen. "Die Bevölkerung versteht es nicht, wenn im Nahverkehr viele Menschen auf engem Raum unterwegs sein dürfen, aber ein Fußballspiel mit wenigen Zuschauern und großen Abständen nicht möglich sein soll", sagte der CSU-Politiker der "Augsburger Allgemeine" (Donnerstag).
Bei der Videokonferenz von Bundeskanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten der Länder wird es am Donnerstag auch um die Frage gehen, ob und wie viele Zuschauer bei Großveranstaltungen wie Bundesligaspielen erlaubt werden. Bislang durften in der Corona-Krise keine Zuschauer in die Stadien.
Man müsse an "konstruktiven Lösungen arbeiten, wie wir die Bundesliga und die zweite Liga wieder mit Publikumsbeteiligung realisieren können", forderte der auch für den Sport zuständige Minister. "In einem Stadion mit 80.000 Plätzen kann man durchaus eine nennenswerte Anzahl von Zuschauern unterbringen und dabei alle Infektionsschutzregeln einhalten, wenn die Hygienekonzepte stimmen", sagte Seehofer. "Über die konkrete Größenordnung muss man dann reden."
Den Vorschlag der Deutschen Fußball Liga, auf Alkohol in den Stadien zu verzichten, unterstütze er ausdrücklich. Sinnvoll sei es auch, vorerst keine Stehplätze zuzulassen, um Infektionsrisiken zu vermeiden. Der Bundesinnenminister plädierte dafür, die Corona-Maßnahmen regelmäßig auf ihre Verhältnismäßigkeit zu überprüfen. "Je länger Einschränkungen andauern, desto plausibler muss es den Leuten erklärt werden", betonte Seehofer.
Update, 27. August, 4.02 Uhr: Umfrage: Vorschlag zu Maskenpflicht am Arbeitsplatz spaltet Bürger
Die Bürger sind uneins über die Einführung einer Maskenpflicht am Arbeitsplatz. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey im Auftrag der "Augsburger Allgemeinen" (Donnerstag) erklärten 46,5 Prozent der Befragten, sie hielten eine entsprechende Corona-Schutzmaßnahme für richtig. Nur 37 Prozent lehnen einen verpflichtenden Mund-Nasen-Schutz am Arbeitsplatz ab. 16,5 Prozent äußerten sich unentschieden.
Bei Anhängern der AfD lehnten drei von vier Wählern eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ab. Die Anhänger der anderen im Bundestag vertretenen Parteien sind mehrheitlich dafür. Während im Westen des Landes rund jeder Zweite eine Maskenpflicht befürwortet, tut dies im Osten nur rund jeder Dritte.
CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte eine allgemeine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ins Spiel gebracht. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hielt hingegen die bestehenden Regelungen für ausreichend. Es gebe Corona-Empfehlungen für den Arbeitsschutz, die jeweils auf die konkrete Situation im jeweiligen Betrieb angepasst würden, hatte Spahn am Dienstag erklärt.
Update, 27. August, 4 Uhr: Reiseverband befürchtet Pleitewelle in Tourismusbranche
Die Corona-Pandemie bedroht die Existenz vieler Unternehmen in der Tourismusbranche. Nach einer Umfrage des Deutschen Reiseverbandes (DRV) unter fast 650 Unternehmen, die dem "Handelsblatt" (Donnerstag) vorliegt, sehen sich mehr als 60 Prozent der Reisebüros unmittelbar von der Insolvenz bedroht. Bei den Reiseveranstaltern schätze gut die Hälfte ihre Situation so ein. Knapp die Hälfte der Reisebüros habe bereits Mitarbeiter entlassen müssen, ähnlich sehe es bei den Reiseveranstaltern aus.
"Viele Unternehmen sind in ihrer Existenz bedroht und müssen kämpfen, um die Krise zu überstehen", sagte DRV-Präsident Norbert Fiebig dem "Handelsblatt". Dies zeige, wie wichtig und richtig es sei, dass jetzt die staatlichen Überbrückungshilfen bis zum Jahresende verlängert worden seien.
Laut Verbandsumfrage beziffern 70 Prozent der Reisebüros und knapp zwei Drittel der Veranstalter ihren derzeitigen Umsatz auf weniger als 25 Prozent des Vorjahresumsatzes. 85 Prozent der Reiseveranstalter und fast 80 Prozent der Reisebüros haben zudem Kurzarbeit, 76 Prozent der Veranstalter und fast 85 Prozent der Reisebüros Überbrückungshilfen beantragt.
Update, 27. August, 3,30 Uhr: UN: Ein Drittel der Schulkinder in Corona-Krise ohne Fernunterricht
Mindestens ein Drittel aller Schulkinder der Welt hat einem Bericht des UN-Kinderhilfswerks Unicef zufolge in der Corona-Krise nicht an Fernunterricht teilnehmen können. Rund 463 Millionen Kindern weltweit sei es während der Corona-bedingten Schließungen ihrer Schulen nicht möglich gewesen, an jeglicher Art des Fernunterrichts zu partizipieren, hieß es in dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht.
In großen Teilen Afrikas seien es beispielsweise fast die Hälfte aller Schulkinder gewesen, in Teilen Asiens und Europas rund ein Drittel. Am stärksten betroffen gewesen seien die jüngsten Schulkinder, sowie Kinder aus armen Haushalten und ländlichen Regionen.
Zeitweise seien in der ersten Jahreshälfte bis zu 1,5 Milliarden Kinder von Schulschließungen betroffen gewesen, hieß es weiter. "Die bloße Zahl dieser Kinder, deren Bildung monatelang komplett unterbrochen war, stellt einen globalen Bildungsnotfall dar", sagte Unicef-Chefin Henrietta Fore. "Die Auswirkungen könnten in Gesellschaft und Wirtschaft noch jahrzehntelang zu spüren sein."
Für den Bericht analysierte Unicef den häuslichen Zugang von Schulkindern in rund 100 Ländern zu Technologie wie Fernsehern, Radio oder Internet. Selbst wenn dieser Zugang gegeben sei, hätten jedoch oft andere Faktoren wie etwa fehlende Unterstützung, Arbeitspflichten oder eine ungenügende Lernumgebung die Kinder vom Fernunterricht abgehalten.
Unicef rief die Regierungen der Welt auf, bei ihren Lockerungen der Corona-Maßnahmen die sichere Wiederöffnung von Schulen zu priorisieren. Wo die Wiederöffnung noch nicht möglich sei, müsse der Zugang zum Fernunterricht verbessert werden.
Update, 27. August, 3,15 Uhr: Kate Winslet: "Contagion" war gute Vorbereitung für Corona-Pandemie
Die Rolle als Ärztin auf der Suche nach einem Impfstoff in dem Seuchen-Thriller "Contagion" (2011) ist für Oscar-Preisträgerin Kate Winslet eine gute Vorbereitung für die Corona-Pandemie gewesen. Im Frühjahr, als es erst vereinzelte Berichte über die Ausbreitung des Coronavirus gab, habe sie etwa beim Einkaufen schon Schutzmasken und Handschuhe getragen und alles desinfiziert, erzählte die 44-jährige Britin dem "Hollywood Reporter" in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview. Leute hätten sie zunächst für "verrückt" gehalten.
Sie war seit Wochen zu Dreharbeiten für eine TV-Serie in Philadelphia, als Mitte März der Filmbetrieb eingestellt wurde. Das "unbekannte Element", wie das Virus Menschen unterschiedlich angreife, sei so furchterregend, sagte Winslet. Zwei enge Freunde von ihr seien schwer erkrankt.
In Steven Soderberghs Thriller "Contagion" breitet sich ein Virus aus Asien explosionsartig weltweit aus. Die mysteriöse Pandemie mit Grippe-Symptomen reißt immer mehr Opfer in den Tod. Ein Seuchenbekämpfer (Laurence Fishburne) und die Ärztin Dr. Erin Mears (Winslet) ermitteln gehetzt, wo der Ursprung der Infektionswelle liegen könnte, um einen Impfstoff gegen das Virus zu finden.
Winslet war mit dem Blockbuster "Titanic" berühmt geworden. Für ihre Rolle in der Literaturverfilmung "Der Vorleser" wurde sie 2009 mit einem Oscar ausgezeichnet. Beim weitgehend virtuellen Filmfestival in Toronto stellt sie im September ihren neuen Film "Ammonite" vor.
Update, 27. August, 3,03 Uhr: Kritik an US-Entscheidung für weniger Tests ohne Symptome
Die Entscheidung der US-Gesundheitsbehörde CDC, Coronavirus-Tests bei Personen ohne Symptome zurückzufahren, ist in den USA auf Experten-Kritik gestoßen. Der renommierte Immunologe Anthony Fauci sagte dem Sender CNN am Mittwoch, das könne das falsche Gefühl vermitteln, dass es keine große Gefahr der Virus-Übertragung durch Menschen ohne Symptome gebe.
Die CDC hatte am Montag ihre Richtlinie geändert. Zuvor wurde allen Personen, die sich in der Nähe eines Erkrankten aufhielten, empfohlen, sich testen zu lassen - auch wenn sie keine Symptome aufwiesen. Jetzt heißt es, ein Test sei nicht unbedingt nötig - außer man gehöre zu einer Risikogruppe.
Der für das Coronavirus-Testprogramm in den USA zuständige Brett Giroir verteidigte den Schritt. Es gehe darum, die Ressourcen besser einzuteilen, sagte er. Er betonte, dass es keinen politischen Druck für diese Entscheidung gegeben habe. Präsident Donald Trump hatte vor einigen Wochen gesagt, die Fallzahlen in den USA seien so hoch, weil zu viel getestet werde. Es blieb unklar, ob Trump das als Scherz oder ernst gemeint hatte.
Update, 27. August, 2.30 Uhr: Lauterbach für nur einwöchige Quarantänepflicht nach Reisen
SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach begrüßt Überlegungen zu einer Quarantänepflicht für Reiserückkehrer, plädiert aber für eine Dauer von nur einer Woche. "Grundsätzlich ist das eine wichtige Idee und auch dringend notwendig", sagte er der Deutschen Presse-Agentur über Erwägungen von Bund und Ländern, eine Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten durch eine Quarantänepflicht zu ersetzen.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder wollen am Donnerstag über das weitere gemeinsame Vorgehen in der Corona-Krise beraten.
Laut Lauterbach ist das Vorhaben notwendig, da man in den nächsten 14 Tagen die noch vorhandenen Corona-Tests zu einem großen Teil aufbrauchen werde. "Danach wird der Nachschub knapper werden". Bei der Quarantänezeit sieht Lauterbach aber noch Überarbeitungspotenzial "Ich glaube selbst, dass eine Quarantänezeit von sieben Tagen ausreichen würde." Sieben Tage nach der Infektion seien die allermeisten nicht mehr ansteckend, eine Testung am fünften Tag nach der Reise mache aus seiner Sicht keinen Sinn.
"Wenn die Quarantäne auf sieben Tage begrenzt würde, dann wäre wahrscheinlich ein größerer Teil der Reisenden, der Bürger bereit, die Quarantäne auch einzuhalten. Die 14 Tage sind einfach zu lange."
Um eine Quarantäne durchzusetzen, solle man vor allem an die Verantwortung der Bürger appellieren. "Ich glaube, in der Praxis wird die Kontrolle der Quarantäneeinhaltung kaum möglich sein." Hier dürfe man sich nichts vormachen. Sollten sich Menschen aber ohne Testpflicht nicht an die Quarantäne halten, "dann hätten wir im Vergleich zu heute eine deutliche Verschlechterung zu erwarten", sagte Lauterbach.
Update, 27. August, 1 Uhr: Städte wollen einheitlichen Bußgeldkatalog bei Corona-Verstößen
Vor dem Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder zur Lage in der Corona-Krise fordern die Städte einen bundesweit einheitlichen Bußgeldkatalog bei Nichtbeachtung von Corona-Auflagen. "Wünschenswert wären bundesweit einheitliche Bußgelder, mit denen Verstöße gegen Corona-Vorschriften geahndet werden", sagte der Präsident des Deutschen Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag). Maskenverweigerer sollten zum Beispiel in Bussen und Bahnen überall in Deutschland das Gleiche zahlen.
Die Städte wünschen sich außerdem einen Stufenplan, wann welche Maßnahmen in den Ländern abhängig vom regionalen Infektionsgeschehen künftig ergriffen würden. "Das schafft Akzeptanz ohne Angst zu schüren." Bund und Länder müssten klären, was passiere, wenn die Grenze von 20, 30, 40 und 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner überschritten werde. Von bundesweit einheitlichen Obergrenzen für Familienfeiern hält Jung nichts. "Die regionalen Infektionszahlen sind zu unterschiedlich, um alles über einen Kamm zu scheren." Die Bürger bräuchten von Bund und Ländern jedoch klare Leitlinien bei Tests und Quarantänen. "Da geht im Moment zu viel durcheinander", kritisierte Jung.
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sprach sich für eine Vereinheitlichung von Corona-Regeln etwa bei Urlaubern aus. "Kein Mensch versteht, wenn Urlaubsrückkehrer in Frankfurt anders behandelt werden als in Düsseldorf oder München", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Wer sehenden Auges in ein Risikogebiet fahre, müsse nach der Rückkehr notwendige Corona-Tests auch selbst bezahlen, betonte Walter-Borjans. Die Länder sollten aber unverändert auf regionale Besonderheiten eigenständig reagieren können.
Merkel und die Ministerpräsidenten der Bundesländer beraten erstmals seit Juni wieder über die Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. Grundsätzlich steht die Frage im Raum, ob man wieder zu einheitlichen Regeln gelangen kann, nachdem die Länder in den vergangenen Wochen je eigene Maßnahmen ergriffen hatten.
Update, 27. August, 0.22 Uhr: Regierungschef Günther: Einheitliche Regeln auch für Fußballspiele
Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel Günther hat vor der Konferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länder-Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Feste und Fußballspiele gefordert. "Hier müssen Bund und Länder an einem Strang ziehen", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post" (Donnerstag).
Günther forderte für private Feiern eine Höchstgrenze von 50 Personen in geschlossenen Räumen und 150 im Freien. "Da wird es von uns keine Bereitschaft geben, das zu erhöhen." Vor allem bei Fußballspielen vor Publikum dürfe es keine unterschiedliche Regelungen geben - "etwa in dem einen Land 30 Prozent und in dem anderen zehn Prozent besetze Plätze".
Wenn jeder dritte Platz im Stadion besetzt sei, wäre das "schon sehr viel. Bei uns in Kiel wären das 6000 Zuschauer, in der Allianz Arena in In München gilt nach einem weiteren Anstieg der Corona-Zahlen von Freitag an ein nächtliches Alkoholverbot für den öffentlichen Raum. Der Warnwert von 35 Infizierten pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen war am Freitag nach Zahlen des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) überschritten und lag bei 35,27. «Damit tritt die Allgemeinverfügung in Kraft, die wir erlassen haben», sagte ein Sprecher der Stadt.
Der Verkauf von Alkohol ist ab 21 Uhr bis 6 Uhr morgens verboten. Zudem darf Alkohol im öffentlichen Raum ab 23 Uhr bis 6 Uhr nicht mehr konsumiert werden. Ausnahmen gelten jeweils für den Ausschank in der Gastronomie und bei genehmigten Veranstaltungen.
Auch in anderen bayerischen Städten gibt es bereits Alkoholverbote im öffentlichen Raum. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte schon vor Wochen die Kommunen aufgefordert, den Erlass entsprechender Regelungen zu prüfen. In Bamberg und Nürnberg ist es in Teilen der Altstadt bereits verboten, an den Wochenenden abends Alkohol zum Mitnehmen zu verkaufen. 25.000", sagte der Ministerpräsident. "Fußball ist ein hochemotionaler Sport. Da liegt man sich schon mal in den Armen. Wir reden hier auch über bundesweite Wettbewerbe."
Die Deutsche Fußball Liga hatte am Mittwoch im Zusammenspiel mit dem Deutschen Fußball-Bund ein überarbeitetes Hygienekonzept vorgestellt und den Vereinen der Bundesliga und 2. Bundesliga zugesendet. Die 36 Clubs der DFL sollen den Leitfaden auf ihrer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 3. September in den Statuten verankern.
Update, 27. August, 0.03 Uhr: Grüne und Kita-Verband wegen Corona-Krise gegen große Martinsumzüge
Die Grünen in Nordrhein-Westfalen halten große Martinsumzüge in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie für ausgeschlossen.
"Wie alle anderen Veranstaltungen werden auch St. Martinsumzüge in diesem Jahr etwas anders ausfallen müssen, um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen. Denkbar sind für uns allenfalls St. Martinsumzüge im Klassenverband beziehungsweise in den Kitagruppen (...)", sagte Mehrdad Mostofizadeh, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und gesundheitspolitischer Sprecher der Grünen im NRW-Landtag, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag). Dabei müsse aber sichergestellt sein, dass sich den Umzügen keine Außenstehenden anschlössen.
Ähnlich äußerte sich der deutsche Kita-Verband in NRW. "Ich finde, dass die Kitas in diesem Jahr wegen der Pandemie nach kreativen Lösungen suchen sollten, das St. Martinsfest auch ohne einen Zug feiern zu können", sagte der Landesvorsitzende Klaus Bremen.
Update, 26. August, 23.16 Uhr: Lockdown im Gazastreifen wird um 72 Stunden verlängert
Nach dem Bekanntwerden weiterer Corona-Fälle außerhalb spezieller Quarantäne-Einrichtungen wird ein Lockdown im Gazastreifen vorerst um 72 Stunden verlängert. Dies teilte ein Vertreter des von der islamistischen Hamas geführten Innenministeriums am späten Mittwochabend mit. Eine weitere Verlängerung behielt sich das Ministerium vor.
Am Montag waren in dem Palästinensergebiet erstmals Corona-Fälle außerhalb von Quarantäne-Einrichtungen festgestellt worden. Die Hamas-Regierung hatte daraufhin einen zweitägigen Lockdown in dem dicht besiedelten Gebiet verhängt. Am Mittwoch wurden weitere solcher Infektionen gemeldet.
Im Gazastreifen leben etwa zwei Millionen Menschen unter prekären Umständen. Eine starke Ausbreitung des Virus gilt als Horrorszenario. Entgegen vieler Befürchtungen verlief die Pandemie aber dort bislang glimpflich.
In dem Küstengebiet gibt es etwa 20 Quarantäne-Einrichtungen. Für jeden Einreisenden ist seit Bekanntwerden des Corona-Ausbruchs in den Palästinensergebieten am 5. März eine Quarantäne verpflichtend.
Insgesamt wurden im Gazastreifen bislang 125 Corona-Fälle registriert, 72 Menschen gelten als genesen. Bis auf die nunmehr 14 Fälle außerhalb der Quarantäne-Einrichtungen wurden die anderen bei Einreisen über die Übergänge Rafah und Erez entdeckt.
Update, 26. August, 22.10 Uhr: Söder: Ende der Corona-Testpflicht ist Risiko für Infektionsschutz
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU)hofft trotz des Mehrheitsbeschlusses der Gesundheitsminister auf eine Fortführung der der Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer.
Der von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) vorgelegte Plan mit dem Ende der Testpflicht nach der Sommersaison sei nicht stimmig, sagte der CSU-Chef am Mittwochabend bei der ARD-Talkshow "Maischberger". "Darum hoffe ich, dass wir bei der Ministerpräsidentenkonferenz morgen ein bisschen Licht ins Dunkel bringen".
Die von Spahn und der Mehrheit der Landesgesundheitsminister statt der Testpflicht präferierte Quarantäneregelung sei derzeit nicht sinnvoll umsetzbar, sagte Söder.
Daher müsse zumindest "bis eine sinnvolle und nachvollziehbare Quarantäneregelung" umsetzbar sei, an den Pflichttests festgehalten werden. Ansonsten gehe Deutschland eine sehr hohe Gefährdung ein, was die Infektionen angehe.
Update, 26. August, 21.51 Uhr: Nach Corona-Infektion: Ex-Finalist Nishikori sagt für US Open ab
Der ehemalige Finalist Kei Nishikori hat seinen Start bei den US Open der Tennisprofis in New York abgesagt. Das teilten die Veranstalter des Grand-Slam-Turniers am Mittwoch mit.
Der 30 Jahre alte Japaner war am vergangenen Sonntag positiv auf das Coronavirus getestet worden und hatte bereits seine Teilnahme am von Cincinnati nach New York verlegten Masters-Series-Turnier zurückgezogen.
Die US Open sollen trotz der Coronavirus-Pandemie ohne Zuschauer vom 31. August bis zum 13. September in New York ausgetragen werden. Nishikori hatte 2014 das Endspiel in Flushing Meadows gegen den Kroaten Marin Cilic verloren.
Update, 26. August, 21.08 Uhr: Haldenwang: Rechtsextremisten haben keine Hoheit über Corona-Demos
Rechtsextremisten ist es nach Einschätzung des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht gelungen, sich an die Spitze der Demonstrationen gegen die Corona-Politik zu setzen.
Zwar hätten rechtsextremistische Parteien dies in den vergangenen Monaten immer wieder versucht und intensiv für die Teilnahme an diesen Demonstrationen geworben, sagte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang (60) dem ARD-Magazin Kontraste.
Nach der Wahrnehmung des Verfassungsschutzes seien diese Versuche aber "nicht besonders effektiv." Rechtsextremisten sei es nicht gelungen, die "Hoheit über das Demonstrationsgeschehen zu bekommen".
Zwar sehe das Bundesamt für Verfassungsschutz bei den Demonstrationen "eine große Anzahl von Menschen, die den unterschiedlichsten Verschwörungstheorien anhängen", betonte Haldenwang. Das sei aber alles im Bereich dessen, "was sich noch auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt".
Die am Mittwoch von der Berliner Polizei verbotene Demonstration am kommenden Wochenende in der Hauptstadt sei sehr intensiv beworben worden, nicht nur von rechtsextremistischen Parteien, sondern auch von der AfD.
"Hier wäre es dann möglicherweise zu einem Schulterschluss gekommen, auch von AfD-Anhängern und Rechtsextremisten." Man müsse sehen, "ob dieses Verbot hält", sagte Haldenwang. "Ich nehme an, das wird gerichtlich überprüft."
Update, 26. August, 20.47 Uhr: Bahn legt "Corona-Tarifpaket" vor
Die Deutsche Bahn (DB) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) nähern sich in den Tarifverhandlungen an. Der bundeseigene Bahnkonzern legte am Mittwoch nach eigenen Angaben einen Vorschlag für ein Gesamtpaket vor, die EVG sprach am Abend in Berlin von Bewegung und einer "Zwischenbilanz".
Das angebotene Paket enthalte alle Elemente, die auch für die EVG wichtig seien, sagte eine Bahn-Sprecherin. Teile der vorgeschlagenen Gesamtlösung seien "moderate Lohnsteigerungen mit langer Laufzeit, ein verbesserter Kündigungsschutz und die Verlängerung von Regelungen für Kinderbetreuung und Pflege in Corona-Zeiten".
Die Bahn AG sage zu, auf Grundlage dieses "Corona-Tarifpakets" an der Rekrutierungsoffensive insbesondere bei stark umworbenen Fachberufen festzuhalten. Des Weiteren biete das Unternehmen an, auch in den nächsten beiden Jahren auf hohem Niveau auszubilden.
Darüber hinaus mache die Deutsche Bahn der EVG Vorschläge, "um das Vermitteln von Wissen stärker zu honorieren und Wegezeiten zu entschädigen". Die DB halte "eine zeitnahe Verständigung am Verhandlungstisch weiter für machbar". In wichtigen Punkten gebe es eine Annäherung.
EVG-Verhandlungsführer Kristian Loroch sagte am Abend auf Anfrage, "wir sind auf einem guten Weg und kommen Stück für Stück voran". Beide Seiten seien in allen Bereichen im Gespräch, "aber noch lange nicht fertig".
Update, 26. August, 20.25 Uhr: Seifert: Bei Polit-Gipfel keine dezidierte Entscheidung zu Bundesliga
DFL-Geschäftsführer Christian Seifert (51) rechnet nicht damit, dass bei der Konferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Länder-Ministerpräsidenten an diesem Donnerstag Entscheidungen zur Frage der Wiederzulassung von Fans fallen.
"Wir erwarten bei der Konferenz keine dezidierte Entscheidung für oder gegen die Bundesliga", sagte Seifert am Mittwoch bei Bild live. Darum gehe es auch gar nicht. "Es geht darum, wie man mit Großveranstaltungen umgeht. Da ist unsere Kenntnis, dass bis zum 31. Oktober Großveranstaltungen untersagt sind", fügte Seifert hinzu.
Bei Signalen der Politik, dass der deutsche Supercup zwischen dem FC Bayern und Borussia Dortmund am 30. September in München im Rahmen eines Tests mit Zuschauern gespielt werden könnte, seien die Allianz Arena, Bayern, der BVB und die DFL dazu bereit, erklärte Seifert.
Update, 26. August, 19.55 Uhr: Norwegen ordnet Quarantäne für Reisende aus Deutschland an
Reisende aus Deutschland, die nach Norwegen kommen, müssen ab dem Wochenende für zehn Tage in Quarantäne. Das hat das norwegische Außenministerium am Mittwochabend bekanntgegeben. Dasselbe gelte für Reisende aus Liechtenstein und einigen Regionen in Schweden.
Damit folgte die Regierung dem Rat der Gesundheitsbehörden (FHI), die den Anstieg der registrierten Corona-Fälle in Deutschland mit Sorge beobachtet hatten.
Update, 26. August, 19.53 Uhr: Positiver Corona-Fall bei Handball-Bundesligist Melsungen
Handball-Bundesligist MT Melsungen verzeichnet einen positiven Corona-Fall im Betreuerstab. Die Nordhessen informierten am Mittwoch umgehend das Gesundheitsamt der Region Kassel, das über weitere Maßnahmen berät.
Die beiden als Kontaktpersonen Nummer 1 identifizierten Nationalspieler Finn Lemke und Silvio Heinevetter haben sich auf Anweisung des zuständigen Gesundheitsamtes in eine 14-tägige Quarantäne begeben, teilte der Verein mit.
Das für diesen Donnerstag geplante Testspiel gegen den Bundesligarivalen TSV Hannover-Burgdorf wurde vorsorglich abgesagt. Nach Clubangaben hat sich eine Person aus dem Betreuerteam der MT mit dem Virus Sars-CoV-2 infiziert.
Ob dies Auswirkungen auf das Hinspiel in der ersten Qualifikationsrunde der European League am Sonntag beim dänischen Vertreter Bjerringbro-Silkeborg hat, war zunächst offen.
Update, 26. August, 19.37 Uhr: Vor CL-Halbfinale: PSG-Spielerin mit positivem Corona-Test
Im Frauenfußball-Team von Paris Saint-Germain ist vor dem Champions-League-Halbfinale gegen Olympique Lyon eine Spielerin positiv auf das Coronavirus getestet worden.
Das teilte PSG am Mittwochabend, wenige Stunden vor dem Anpfiff der Partie in Bilbao, bei Twitter mit. Um welche Spielerin es sich handelt, sagte der Club nicht. Sie sei nach dem positiven Ergebnis des am Dienstag vorgenommenen Tests isoliert worden.
Die deutsche Nationalspielerin Sara Däbritz stand am Mittwoch in der Startformation von PSG. Der Sieger des Halbfinales trifft im Endspiel des Finalturniers am Sonntag in San Sebastian auf den VfL Wolfsburg.
Update, 26. August, 18 Uhr: Zahl der Corona-Tests steigt, Anteil der Nachweise sinkt
In Deutschland hat das Robert Koch-Institut (RKI) bis vergangenen Sonntag mehr als elf Millionen Tests auf das Coronavirus Sars-CoV-2 erfasst. Bei gut 274.000 davon wurde der Erreger nachgewiesen, wie das RKI am Mittwoch in seinem täglichen Lagebericht mitteilte.
Demnach stieg die Zahl der wöchentlich erfassten Tests im Lauf der Zeit stark an, während der Anteil der positiven Resultate nach dem Höhepunkt in der Kalenderwoche (KW) 14, die bis Anfang April reichte, deutlich sank.
In jener Kalenderwoche 14 waren 36.885 von insgesamt 408.348 registrierten Tests positiv, was einem Anteil von 9,03 Prozent entsprach.
In der Kalenderwoche 34 waren 8655 von insgesamt 987 423 Tests positiv - 0,88 Prozent. Das RKI betont, dass die Zahl der Tests nicht der Zahl der Getesteten entspricht, da die Daten Mehrfachtestungen von Menschen enthalten können.
Update, 26. August, 17.58 Uhr: Auch zweite Testreihe beim FC Schalke ohne positiven Corona-Befund
Nach einem Corona-Fall im Trainingslager des FC Schalke 04 ist die zweite Testreihe beim Fußball-Bundesligisten am Mittwoch ohne positiven Befund geblieben. Das teilte der Revierverein im österreichischen Trainingsquartier in Längenfeld mit.
Die gesamte Delegation hatten sich nach den ersten Tests am Montag, die bereits negativ ausgefallen waren, am Mittwochmorgen ein weiteres Mal einer Testreihe unterzogen - und erhielt abermals nur negative Ergebnisse.
Ein dritte Untersuchung auf mögliche Corona-Infektionen soll noch vor der geplanten Rückreise nach Gelsenkirchen am Samstag erfolgen.
Update, 26. August, 17.41 Uhr: Donnerstag wieder Corona-Treffen der Ministerpräsidenten mit Merkel
Erstmals seit Juni beraten am Donnerstag (11.00 Uhr) die Ministerpräsidenten der Länder wieder mit Kanzlerin Angela Merkel (66, CDU) über die Lage in der Corona-Krise. Ein zentrales Thema der Videokonferenz dürfte die künftige Strategie bei Corona-Tests für Reisende sein.
Gesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) verteidigte seinen Vorschlag, für Rückkehrer nach der Sommerreisesaison keine kostenlosen Tests mehr anzubieten, die Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten wieder abzuschaffen und stattdessen stärker auf die Quarantäneregel zu setzen.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU), der Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist, erneuerte dagegen seine Argumentation, man könne nicht verpflichtende Tests einführen, "und nach zwei Wochen schaffen wir sie wieder ab". Es dürfe kein ständiges Hin und Her bei den Teststrategien geben. Auch die Reisebranche warnt vor einer Änderung der geltenden Regelung.
Bei ihrer letzten Konferenz hatten Merkel und die Ministerpräsidenten angesichts sinkender Ansteckungszahlen noch über Lockerungen geredet. Jetzt wird wegen steigender Zahlen darüber diskutiert, ob die Corona-Maßnahmen streng genug sind. Ein Thema in diesem Zusammenhang dürfte die einheitliche Ahndung von Maskengegnern in Bussen und Bahnen sein.
Grundsätzlich stellt sich die Frage, ob die Bundesländer überhaupt eine einheitliche Strategie im Kampf gegen Corona anstreben. Insbesondere die Länder im Osten mit niedrigen Infektionszahlen setzen weiter auf länderspezifische Regelungen.
Update, 26. August, 17.37 Uhr: EU-Haushalt: Verhandlungen mit dem Europaparlament starten
Fünf Wochen nach der Einigung der EU-Staaten auf ein 1,8 Billionen Euro schweres Haushaltspaket beginnen am Donnerstag in Brüssel Verhandlungen mit dem Europaparlament. Die Abgeordneten verlangen Nachbesserungen und drohen anderenfalls mit einem Veto. Deutschland leitet die Verhandlungen, da es in diesem Halbjahr den Vorsitz der EU-Länder führt.
Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten sich Mitte Juli bei einem viertägigen Sondergipfel auf einen Finanzrahmen von 1074 Milliarden Euro für die Jahre 2021 bis 2027 geeinigt.
Hinzu kommen soll ein Corona-Aufbauprogramm im Umfang von 750 Milliarden Euro, das über gemeinsame Schulden finanziert wird. Das Europaparlament muss zustimmen, sonst kann der Haushaltsplan nicht in Kraft treten.
Erklärtes Ziel der Parlamentarier ist es nach einer im Juli beschlossenen Resolution, mehr Geld für Klimaschutz, Forschung, Gesundheit und Studenten herauszuholen. Zudem fordern die Abgeordneten eine klare Regelung zur Kürzung von EU-Geldern für Mitgliedsstaaten, die gegen Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit wie Unabhängigkeit der Justiz oder Medienfreiheit verstoßen.
Update, 26. August, 17.31 Uhr: Steigende Corona-Infektionen wegen Hochzeitsfeiern
Das tunesische Gesundheitsministerium macht Hochzeiten für die aktuell steigenden Ansteckungszahlen mit dem Coronavirus in Teilen des Landes verantwortlich. Die Feierlichkeiten seien der Hauptgrund für die Ausbreitung der des Virus in mehreren Regionen, hieß es am Mittwoch aus Kreisen des Gesundheitsministeriums.
Auch der Direktor des Zentrums für neu auftretende Krankheiten, Nasaf Ben Alia, verwies nach dem Anstieg der Infektionszahlen in Regionen wie Gabes, El Kef und Kairuan auf Hochzeiten.
Diese werden in Tunesien gerne groß und vor allem im Sommer gefeiert. Neben Hochzeiten sei es zudem vermehrt in Fabriken zu einem stärkeren Infektionengeschehen gekommen, sagte Ben Alia. Er warnte vor weiter steigenden Zahlen.
Zuletzt meldete Tunesien insgesamt 3069 Corona-Fälle und 71 Tote. Die Regierung des Landes hatte zu Beginn der Pandemie strikte Maßnahmen erlassen, um eine Ausbreitung des Virus Sars-CoV-2 zu verhindern, diese nach einer Eindämmung aber wieder gelockert. Maßnahmen wie etwa das Tragen von Schutzmasken in der Öffentlichkeit sind mittlerweile wieder Pflicht.
Update, 26. August, 17.24 Uhr: Nach positivem Corona-Test: Augsburger Götze wieder im Teamtraining
Nach seinem positiven Corona-Test ist Felix Götze beim FC Augsburg wieder ins Mannschaftstraining zurückgekehrt. Wie der Fußball-Bundesligist am Mittwoch mitteilte, wurde der 22 Jahre alte Mittelfeldspieler nun zweimal negativ getestet.
Die Augsburger hatten den positiven Befund beim jüngeren Bruder von WM-Held Mario Götze am 4. August publik gemacht. Götze sei damals "völlig symptomfrei" gewesen und "hatte im Vorfeld keinerlei Kontakt zu Mannschaftskollegen oder Funktionsteam", hieß es von Club-Seite.
Er befand sich nach dem positiven Test in Quarantäne. Götze war der erste Corona-Fall bei einem bayerischen Fußball-Erstligisten.
Update, 26. August, 17.11 Uhr: Antwerpen hebt nächtliche Ausgangssperre auf
Die wegen der Corona-Pandemie eingeführte nächtliche Ausgangssperre in der belgischen Provinz Antwerpen wird nach einem Monat wieder aufgehoben. Auch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes etwa auf öffentlichen Plätzen sei ab Donnerstag nicht mehr verpflichtend, teilte Gouverneurin Cathy Berx mit. Masken seien dennoch dringend empfohlen.
Beide Maßnahmen waren Ende Juli wegen stark steigender Coronavirus-Fallzahlen eingeführt worden. Bewohner der gesamten Region mussten zwischen 23.00 und 6.00 Uhr zu Hause bleiben. Kurz darauf erließ das Auswärtige Amt in Berlin eine Reisewarnung für die Provinz Antwerpen.
Diese gilt inzwischen auch für die Hauptstadtregion Brüssel. Dort steigen die Infektionszahlen nach offiziellen Angaben weiter, während sie landesweit inzwischen zurückgehen.
Update, 26. August, 16.49 Uhr: Freiluftkino: Festival des deutschen Films startet
Ohne ausgelassene Eröffnungsfeier und roten Teppich hat das Festival des deutschen Films in Ludwigshafen begonnen - wegen der Corona-Pandemie in diesem Jahr als reines Freiluftkino.
Auf der sonst von Fachpublikum, Stars und interessierten Besuchern bevölkerten Parkinsel im Rhein lief am Mittwoch zum Start "Die Känguru-Chroniken" von Dani Levy. Bis 13. September werden 18 Filme aus Deutschland und der ganzen Welt geboten - pro Tag laufen drei Vorstellungen auf einer LED-Videowand, für maximal je 350 Besucher.
Das 2005 gestartete Festival gilt als wichtiger Branchentreff. Normalerweise zeigen die Veranstalter in der zweitgrößten Stadt in Rheinland-Pfalz in drei Kinozelten nahezu 100 Produktionen.
Direktor Michael Kötz zufolge war die Filmschau, die pro Jahr stets mehr als 100.000 Gäste anlockte, in den vergangenen Jahren das besucherstärkste deutsche Filmfestival nach der Berlinale. Die 16. Auflage eröffne daher mit «historischer Kleinausgabe», hieß es.
Update, 26. August, 16.44 Uhr: DFL stellt überarbeitetes Hygienekonzept zur Abstimmung
Die Deutsche Fußball Liga hat im Zusammenspiel mit dem Deutschen Fußball-Bund das Hygienekonzept für die kommende Saison überarbeitet und den Vereinen der Bundesliga und 2. Bundesliga zugesendet. Der Leitfaden soll auf einer außerordentlichen Mitgliederversammlung am 3. September in den Statuten verankert werden.
Dafür ist eine einfache Mehrheit erforderlich. Dies teilte die DFL am Mittwoch mit. Da das Konzept auch für die 3. Liga, den DFB-Pokal und die Frauen-Bundesliga gelten soll, befindet es sich parallel dazu im Beschlussverfahren des DFB-Präsidiums.
Das Konzept sieht weiterhin strenge Hygienemaßnahmen, regelmäßige Testungen, permanentes Monitoring und angepasste organisatorische Abläufe im Spiel- und Trainingsbetrieb vor. Im Vergleich zu früheren Versionen wurde vor allem in Bezug auf die Organisation rund um den Spielbetrieb und das jeweilige Testungsschema eine Gliederung in drei Stufen der Pandemie-Aktivität vorgenommen.
Das Level "hoch" gilt ab 35 Neuinfektionen pro Woche pro 100.000 Einwohner im jeweiligen Landkreis der Clubs und den angrenzenden Landkreisen, das Level "mittel" zwischen fünf und 35 Neuinfektionen.
In beiden Fällen sind weiter mindestens zwei Tests in der Woche vorgesehen. Das Level "niedrig" gilt unterhalb von fünf Neuinfektionen und macht mindestens einen Test pro Woche nötig. Bei hohem Pandemie-Level muss der letzte Test frühestens 36 Stunden vor dem Anstoß des folgenden Spiels erfolgen, bei mittlerem und niedrigem Level frühestens 52 Stunden vorher.
Update, 26. August, 15.39 Uhr: Weltwirtschaftsforum verschiebt Treffen in Davos auf Sommer 2021
Wegen der Corona-Pandemie hat das Weltwirtschaftsforum (WEF) sein für Januar geplantes Jahrestreffen in Davos auf Anfang Sommer nächsten Jahres verschoben.
Die Entscheidung sei nicht leicht gefallen, denn es bestehe eine dringende Notwendigkeit, dass weltweit führende Unternehmen "einen gemeinsamen Erholungspfad" für die Zeit nach der Corona-Krise entwerfen. "Experten meinen jedoch, dass wir dies im Januar nicht sicher tun können", wie das WEF am Mittwoch in Cologny bei Genf weiter mitteilte.
Das Treffen, zu dem jedes Jahr mehr als 3000 Teilnehmer anreisen, war dieses Mal vom 26. bis 29. Januar 2021 geplant. In dieser Zeit ist nun nur noch ein stark abgeschwächtes Online-Format vorgesehen. In der Woche vom 25. Januar an würden "Davoser Dialoge" digital einberufen, "in denen wichtige globale Führungskräfte ihre Ansichten zum Zustand der Welt im Jahr 2021 austauschen werden", hieß es.
Update, 26. August, 14.54 Uhr: Tankstellenräuber scheitern an Corona-Schutzscheibe
Zwei maskierte Tankstellenräuber sind in Bremen an einer Corona-Schutzscheibe gescheitert. Wie die Polizei am Mittwoch mitteilte, bedrohte einer der beiden Männer eine 21 Jahre alte Angestellte mit einer Schusswaffe.
Die Frau flüchtete daraufhin in den hinteren Bereich des Ladens. Aufgrund der Schutzscheibe kamen die Männer nicht an die Kasse und flohen am späten Dienstagabend ohne Beute. Die Polizei sucht Zeugen, die die beiden Täter, die mit einem Mund-Nasen-Schutz maskiert waren, gesehen haben.
Update, 26. August, 14.50 Uhr: Gesundheitsministerium: Für angeordnete Quarantäne kein Urlaub nötig
Reisende, die aus einem Corona-Risikogebiet zurückkehren und in Quarantäne müssen, müssen dafür keinen Urlaub nehmen. Das sagte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Mittwoch in Berlin.
Unter Verweis auf das Infektionsschutzgesetz und die Quarantäneverordnungen der Länder sagte er: "Das heißt, der Arbeitnehmer muss aufgrund behördlicher Anordnung für den Zeitraum der Quarantäne zu Hause bleiben. Deshalb besteht für ihn weder die Pflicht, dafür Urlaub zu nehmen, noch muss er einen Verdienstausfall befürchten."
Gedeckt sei das durch Paragraf 56 des Infektionsschutzgesetzes. Die dort verankerte Entschädigungsregelung greife in solchen Fällen. Darin ist festgehalten, dass der Staat für Verdienstausfälle aufkommt, wenn jemand "Verboten in der Ausübung seiner bisherigen Erwerbstätigkeit unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet".
Update, 26. August, 14.45 Uhr: Ukraine hält Grenzen trotz Covid-19 für Flüchtlinge aus Belarus offen
Trotz einer erneuten Grenzschließung wegen zahlreicher Corona-Infektionen will die Ukraine Flüchtlinge aus dem benachbarten Belarus (Weißrussland) ins Land lassen. Das beschloss die Regierung in Kiew am Mittwoch. Staatschef Wolodymyr Selenskyj (42) hatten wegen der angespannten politischen Lage nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Nachbarland darum gebeten.
Für Ausländer sind die ukrainischen Grenzen ab Samstag bis Ende September bis auf wenige Ausnahmen dicht. Das allgemeine Einreiseverbot gilt vorerst für 30 Tage. Ausgenommen sind unter anderem ausländische Studenten, Militärberater und Ausländer mit einer Aufenthaltsgenehmigung.
In dem osteuropäischen Land waren die Infektionszahlen im August nach oben geschnellt. Offiziell sind mittlerweile mehr als 110.000 Coronavirus-Fälle registriert. Mehr als 2300 Menschen starben mit einer Covid-19-Erkrankung. Ein Einreiseverbot für Ausländer galt bereits von Mitte März bis Mitte Juni.
Update, 26. August, 14.43 Uhr: Maschinenbauer gegen generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz
Der Maschinenbauverband VDMA hat sich gegen eine allgemeine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ausgesprochen. "Da es im Maschinenbau keinen regen Publikumsverkehr gibt wie beispielsweise in Geschäften oder Restaurants, ist aus unserer Sicht eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz nicht sinnvoll", sagte VDMA-Hauptgeschäftsführer Thilo Brodtmann am Mittwoch in Frankfurt.
In den Maschinenbaubetrieben würden wie überall die üblichen Abstandsregeln gelten, "und dort, wo sie mal nicht eingehalten werden können, selbstverständlich auch die Maskenpflicht". Am Donnerstag will Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten.
Update, 26. August, 14.29 Uhr: Flughafenchef: Pauschale Quarantäne faktisch zweiter Lockdown
Der Chef des Frankfurter Flughafens hat die geplante Quarantäne-Anordnung für Reiserückkehrer als "Schritt in die völlig falsche Richtung" kritisiert.
"Eine pauschal angeordnete Quarantäne bedeutet faktisch einen zweiten Lockdown für die Luftverkehrs- und Tourismusbranche und für alle Menschen, die über Ländergrenzen hinweg unterwegs sein müssen", erklärte Fraport-Chef Stefan Schulte am Mittwoch laut einer Mitteilung. Neben Urlaubern würden insbesondere Geschäftsreisende getroffen.
Schulte sprach sich dafür aus, die Testkapazitäten für das Coronavirus auszubauen. "Hier am Flughafen Frankfurt haben wir gezeigt, dass dieses System funktioniert. Gemeinsam mit unseren Partnern aus Politik und Wirtschaft haben wir innerhalb kürzester Zeit die benötigte Infrastruktur geschaffen. Nur weil in einigen Fällen die Test-Kapazitäten knapp werden, ist es völlig falsch, die bereits aufgebaute Testinfrastruktur abzuschaffen."
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und mehrere Ressortkollegen aus den Ländern streben an, die kostenlosen Corona-Tests für Reiserückkehrer abzuschaffen. Rückkehrer aus Risikogebieten sollen sich in Quarantäne begeben und diese künftig frühestens mit einem fünf Tage nach Einreise vorgenommenen negativen Test verlassen dürfen.
Im Moment gilt für diese Reisenden noch, dass sie die Quarantäne mit Vorlage eines maximal 48 Stunden alten Tests bei der Einreise oder durch einen in Deutschland auf Anordnung der Behörden gemachten Test umgehen können.
Update, 26. August, 14.20 Uhr: Fleischfabriken müssen Corona-Tests in NRW weiter selbst bezahlen
Das Land Nordrhein-Westfalen darf auch weiterhin fleischverarbeitende Betriebe zu regelmäßigen Corona-Tests auf eigene Kosten verpflichten. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte am Mittwoch Eilanträge von zwei Unternehmen gegen die Allgemeinverfügung des Landes ab.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte angeordnet, dass in fleischverarbeitenden Betrieben mit mehr als 100 Beschäftigten nur Personen in der Produktion eingesetzt werden dürfen, die mindestens zweimal pro Woche auf Kosten des Inhabers auf eine Infektion getestet werden. Wenn die letzten beiden Tests negativ waren, reicht ein Test pro Woche.
Die Allgemeinverfügung sei nach vorläufiger Prüfung rechtmäßig und verhältnismäßig, teilte das Gericht mit. Es spreche vieles dafür, dass es in größeren Betrieben der Branche aufgrund der Mitarbeiterstruktur, der Arbeitsorganisation und der Arbeitssituation in der Produktion ein gesteigertes Infektions- und Verbreitungsrisiko gebe.
Die Testpflicht könne dazu beitragen, Infektionen mit dem Coronavirus frühzeitig zu erkennen und so die drohende Weiterverbreitung des Virus zu verhindern.
Update, 26. August, 14.13 Uhr: Schweiz meldet so viele neue Corona-Fälle wie seit April nicht mehr
Das Schweizer Bundesamt für Gesundheit hat innerhalb von 24 Stunden so viele neue Coronavirus-Ansteckungen gemeldet wie seit April nicht mehr. Insgesamt waren es Stand Mittwochmorgen in der Schweiz und Liechtenstein zusammen 383 neue Fälle. Gemessen an der Bevölkerung ist das deutlich mehr als doppelt so viel wie in Deutschland. Deutschland hat knapp zehn mal so viele Einwohner wie die Schweiz.
Gesundheitsminister Alain Berset hatte schon vergangene Woche davor gewarnt, dass die Situation außer Kontrolle geraten könnte. Er mahnte die Bevölkerung, die Schutzmaßnahmen umzusetzen: "Es ist nicht einfach, die Abstands- und Quarantäneregeln einzuhalten, aber tun Sie es." Immer mehr Kantone führen die Maskenpflicht in Geschäften ein. Seit Donnerstag gilt dies auch in Zürich.
Insgesamt wurden in der Schweiz seit Beginn der Pandemie gut 40.000 Infektionen gemeldet. Etwas mehr als 1700 Menschen Infizierte starben. Knapp 10.000 Menschen befanden sich wegen Kontakten mit Infizierten in Quarantäne oder Isolation, weitere gut 15.000 Menschen waren in Quarantäne, weil sie aus Risikoländern zurückgekehrt waren.
Update, 26. August, 13.44 Uhr: Veranstalter: Düsseldorfer Großkonzert wird in Spätherbst verschoben
Das ursprünglich für den 4. September geplante Großkonzert in Düsseldorf mit bis zu 13.000 Zuschauern soll in den Spätherbst verschoben werden.
Das teilte der Veranstalter am Mittwoch mit.
Update, 26. August, 13 Uhr: Hopfenbauern kämpfen mit Preisverfall und Corona-Auflagen
Die deutschen Hopfenbauern erwarten nach einem Sommer mit ausreichend Regen "eine gute Durchschnittsernte" von hoher Qualität. Sie treffe jedoch auf eine deutlich geringere Nachfrage der Händler und Bierbrauer als im Vorjahr, teilte ihr Verband am Mittwoch im oberbayerischen Wolnzach in der Hallertau mit. Die Folge seien sinkende Preise - bei einigen Sorten geradezu ein Preisverfall.
In der Hallertau wird annähernd ein Drittel der weltweiten Hopfenernte eingefahren. Weltweit werden jährlich etwa 118.000 Tonnen Hopfen geerntet, die dem Bier Aroma und Bitterstoffe zu geben. In diesem Jahr erwarten die Hallertauer Hopfenpflanzer eine Ernte von 41.500 Tonnen. Die Ernte beginnt Ende August.
Die Corona-Pandemie belastet aber nicht nur den Hopfenmarkt, sondern auch die Saisonarbeit. Nur mit deutschen Aushilfskräften - vor allem Studenten und Kurzarbeitern - hätten die Frühjahrsarbeiten bewältigt werden können, teilte der Verband mit. Bulgaren und Rumänen hätten auf dem Landweg nicht anreisen können, viele polnische Arbeitskräfte hätten die Reise gescheut.
Es sei aktuell schwierig, die Hygiene- und Meldevorgaben der Behörden und die oft kurzfristigen Änderungen in die Praxis umzusetzen: "Die Landrats- beziehungsweise Gesundheitsämter sind überlastet und Testkapazitäten begrenzt", hieß es von Seiten des Verbandes.
Update, 26. August, 12.45 Uhr: Spahn verteidigt geplante Neuregelung bei Tests für Reiserückkehrer
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die geplanten Änderungen bei Tests für Reiserückkehrer verteidigt. "Die Strategie beinhaltet es in einer solchen dynamischen Großlage immer, auch lageangepasst die konkreten Maßnahmen weiterzuentwickeln", sagte der CDU-Politiker am Mittwoch in Berlin. Daran werde man sich gemeinsam gewöhnen müssen.
Spahn und die Gesundheitsminister aus mehreren Ländern streben an, dass es für Reiserückkehrer keine kostenlosen Corona-Tests mehr geben soll. Rückkehrer aus Risikogebieten sollen sich in Quarantäne begeben und diese künftig frühestens mit einem fünf Tage nach Einreise vorgenommenen negativen Test verlassen dürfen. Im Moment gilt für diese Reisenden noch, dass sie die Quarantäne mit Vorlage eines maximal 48 Stunden alten Tests bei der Einreise oder durch einen in Deutschland auf Anordnung der Behörden gemachten Test umgehen können. Dafür gilt seit 8. August eine entsprechende Verordnung zur "Testpflicht".
Spahn zufolge soll nach den "zusätzlichen Testanstrengungen in der Reisezeit" nun wieder zu einem "Langzeitansatz" zurückgekehrt werden. Es gehe darum, zielgerichtet Menschen mit Symptomen und mit Kontakt zu Covid-19-Patienten, Pflegekräfte, Ärzte und Pflegebedürftige zu testen. Der Minister verwies erneut darauf, dass auch die Laborkapazitäten endlich seien. Die Testzahlen hätten sich innerhalb von nur zwei, drei Wochen verdoppelt.
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte die geplante Neuausrichtung in der Teststrategie kritisiert. Spahn sagte nun, er sei zuversichtlich, dass bei den Gesprächen der Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Donnerstag ein guter Kompromiss gefunden werde.
Update, 26. August, 12.22 Uhr: Briatore spricht nach Covid-Berichten von Prostata-Leiden
Der ehemalige Formel-1-Manager Flavio Briatore hat sich nach Berichten über eine angeblich ernste Covid-Erkrankung zu Wort gemeldet und von einem Prostata-Leiden als Grund für seinen Aufenthalt im Krankenhaus gesprochen.
"Ich habe nur eine starke Prostataentzündung, Sonntagnacht fuhr ich ins San Raffaele in Mailand, und sie nahmen mich auf", sagte der 70-Jährige der Zeitung "Corriere della Sera". Das Telefonat fand nach Angaben des Blattes am Dienstagabend statt. Dabei habe Briatore, in dessen Disco auf Sardinien viele Mitarbeiter positiv auf das Virus getestet wurden, auf die Frage zu Corona gesagt: "Während ich hier war, habe ich den Abstrich gemacht, und ich weiß immer noch nicht, ob ich positiv bin."
Sein Team hatte am Dienstag nach Angaben der Nachrichtenagentur Ansa mitgeteilt, Briatore habe sich mit leichtem Fieber und Symptomen der Erschöpfung ins San-Raffaele-Hospital in der lombardischen Hauptstadt begeben. Es gehe Briatore gut, und er bleibe zur Kontrolle dort.
Das Nachtlokal "Billionaire" des Ex-Formel-1-Teamchefs, der mit Topmodels wie Naomi Campbell und Heidi Klum liiert war, liegt im Badeort Porto Cervo auf Sardinien. Es hat sich nach Medienberichten zu einem Corona-Herd entwickelt. Bei Dutzenden Mitarbeitern war das Virus Sars-CoV-2 nachgewiesen worden. Das "Billionaire" ist inzwischen geschlossen.
Nach Angaben des "Corriere della Sera" war Briatore Mitte August in Porto Cervo. Von dort sei er in seine Wohnung in Monte Carlo gereist. Auf Sardinien habe er auch den Fußballtrainer Sinisa Mihajlovic vom FC Bologna getroffen, der später positiv auf das Virus getestet wurde.
Update, 26. August, 11.55 Uhr: Söder fordert höhere Strafen und mehr Konsequenz bei Corona-Verstößen
CSU-Chef Markus Söder hat sich vor den Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum weiteren Vorgehen in der Corona-Krise an diesem Donnerstag für höhere Strafen für Masken-Verweigerer und Quarantänebrecher ausgesprochen. Die Bußgelder müssten angehoben und Verstöße konsequent geahndet werden, forderte Söder am Mittwoch nach der Sitzung des Koalitionsausschusses vom Vorabend in Berlin.
Er setze zudem darauf, dass sich die Runde auf eine bundesweit einheitliche Philosophie nach dem Motto einigen werde, dass regional differenziert mehr getan werden müsse, je höher sich die Infektionsraten entwickelten, sagte Söder. Je schlechter die Zahlen seien, desto mehr müssten die Zügel angezogen werden. Die Maßnahmen müssten strenger und nicht lockerer werden. So sehe er beispielsweise Lockerungen bei Fußballspielen oder Großkonzerten sehr zurückhaltend und als kein gutes Signal.
Söder geht von nicht einfachen Verhandlungen in der Runde der Ministerpräsidenten mit Merkel aus. Man müsse sich aber zwingen, bei der Corona-Bekämpfung eine einheitliche Grundidee zu finden. Bei der Höhe der Bußgelder müsse differenziert werden zwischen Menschen, die keine Maske tragen wollten, und jenen, die die Quarantäne brechen.
Letzteres könne wesentlich stärkere Auswirkungen haben. Der bayerische Ministerpräsident sprach sich auch für eine gemeinsame Linie für Regeln bei privaten Feiern aus. Hier könne es eine Erleichterungen sein, wenn die Nachverfolgbarkeit der Teilnehmer erleichtert werde.
Zugleich kritisierte er erneut die geplanten Neuregelungen bei Corona-Tests für Reiserückkehrer. Man könne nicht verpflichtende Tests einführen, "und nach zwei Wochen schaffen wir sie wieder ab". Es dürfe kein ständiges Hin und Her bei den Teststrategien geben. Er halte die Tests von Reiserückkehrern für eine gezielte Teststrategie, die auch angesichts der nahenden Herbstferien richtig sei.
Zugleich kritisierte der bayerische Ministerpräsident, Risikogebiete seien in der Vergangenheit zum Teil sehr zögerlich und sehr spät benannt worden. Auch die Corona-Warn-App der Bundesregierung erreiche bisher nicht die erhoffte Reichweite.
Update, 26. August, 11.45 Uhr: Reisewarnung für mehr als 160 Länder bis 14. September verlängert
Die Bundesregierung hat die Reisewarnung für Touristen wegen der Corona-Pandemie für mehr als 160 Länder außerhalb der Europäischen Union um zwei Wochen bis zum 14. September verlängert.
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Update, 26. August, 11.36 Uhr: Mehr Corona-Neuinfektionen in Israel - Höchststand seit Ende Juli
Die Zahl der täglichen Corona-Neuinfektionen ist in Israel erneut gestiegen. Wie das Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte, wurden am Vortag 1943 Fälle gemeldet - so viele hat es in dem Mittelmeerland seit dem 29. Juli nicht mehr gegeben. Es wurden aber auch mehr als 32.000 Tests gemacht. Im Vergleich zu den vorherigen Tagen sind dies sehr viele.
Zum Vergleich: In Deutschland meldeten die Gesundheitsämter nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen 1576 neue Corona-Infektionen innerhalb eines Tages. Deutschland hat etwa neun mal so viele Einwohner wie Israel.
Die Pandemie war in Israel auch wegen eines strikten Kurses der Regierung zunächst glimpflich verlaufen. Nach Lockerungen im Mai schnellte die Zahl der Erkrankungen jedoch in die Höhe. In den vergangenen Wochen hatte sich die Zahl der täglichen Neuinfektionen etwas stabilisiert. An Werktagen, den Tagen mit den meisten Tests, wurden zuletzt immer rund 1650 Fälle registriert. Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben bislang 107 341 Fälle erfasst. Die Zahl der Todesfälle im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion lag bei 867. Als schwer erkrankt eingestuft wurden 430 Menschen.
In Israel sollen die Schulen mit Ende der Sommerferien am 1. September unter Corona-Beschränkungen wieder geöffnet werden.
Update, 26. August, 10.50 Uhr: Corona-Rat aus Island: Zwei Schafe Abstand halten
Der isländische Verband der Schafzüchter hat in der Corona-Pandemie eine besondere Grafik entworfen, um seine Mitglieder daran zu erinnern, Abstand zu halten. Darauf sind zwei Menschen und zwei Schafe zu sehen. Die Schafe stehen zwischen den Menschen und verhindern, dass diese sich zu nahe kommen. Darunter steht die Aufforderung: "Denk an die Zwei-Schafe-Regel".
Unnsteinn Snorri Snorrason vom Schafzüchterverband ist sehr zufrieden mit der Kampagne. Die Zeichnung habe viele Mitglieder angeregt, die neuen Corona-Richtlinien zu lesen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur.
Im April hatte die isländische Forstverwaltung die Menschen aufgefordert, im Wald Bäume zu umarmen, wenn ihnen körperliche Nähe fehlt.
Update, 26. August, 10.30 Uhr: Nach Corona-Befund: Sechs Bochumer Teammitglieder in Quarantäne
Nach einem positiven Corona-Befund beim Fußball-Zweitligisten VfL Bochum befinden sich sechs Mitglieder der Lizenzspielerabteilung vorsorglich in häuslicher Quarantäne.
"Auf Anordnung der Gesundheitsbehörden werden sechs Teammitglieder die kommende Zeit in häuslicher Quarantäne zubringen müssen. Der Rest der Mannschaft darf nach einer weiteren Testung, deren Ergebnis negativ war, wieder zurück in den Trainingsbetrieb", teilte der Revierclub am Mittwoch mit.
Die permanente Zusammenarbeit zwischen dem VfL und den Behörden verlaufe vertrauensvoll und reibungslos, hieß es weiter. Das Bochumer Gesundheitsamt habe direkt nach Bekanntwerden eines positiven Corona-Falls im Mannschaftskreis eine intensive Befragung und Recherche zur Rückverfolgung möglicher Infektionsketten gestartet. Daraufhin seien sechs Personen "als Kontaktpersonen ersten Grades eingestuft worden".
Der Rest des Teams sei ein weiteres Mal getestet worden, dabei gab es nur negative Befunde.
Update, 26. August, 8.55 Uhr: Immobilienpreise steigen trotz Corona-Krise weiter
Wohnungen und Häuser in Deutschland haben sich trotz der Corona-Krise weiter verteuert. Im zweiten Quartal stiegen die Preise für Wohnimmobilien im Schnitt um 1,4 Prozent gemessen am ersten Jahresviertel, teilte das Statistische Bundesamt am Mittwoch mit.
Zum Vorjahreszeitraum stand ein Plus von 5,6 Prozent. Damit bewegten sich die Zuwächse im Bereich der vorhergehenden Quartale, erklärten die Wiesbadener Statistiker. Jedoch handle es sich um eine Schnellschätzung, die mit einer gewissen Unsicherheit behaftet sei.
Gemäß der Analyse haben die immensen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie dem Immobilienboom bislang kaum etwas anhaben könne. Im ersten Quartal hatten die Wiesbadener Statistiker noch ein Anziehen der Immobilienpreise von 6,8 Prozent binnen Jahresfrist und von 0,3 Prozent zum Schlussquartal 2019 festgestellt. Vor allem in Großstädten, aber auch auf dem Land gab es kräftige Aufschläge.
Die Corona-Pandemie wirkt sich in Deutschland seit dem Frühjahr aus und schlug im Sommerquartal voll auf die Wirtschaft durch. Manche Ökonomen hatten daher mit einem kräftigen Dämpfer am Wohnungsmarkt gerechnet und sinkende Immobilienpreisen erwartet. Die Zahl der Wohnungsanzeigen war im Lockdown um bis zu 40 Prozent eingebrochen.
Kurzarbeit, sinkende Einkommen und steigende Arbeitslosigkeit in der Corona-Krise belasten die finanzielle Lage vieler Menschen, was den Spielraum für Immobilienkäufe begrenzt. Auf der anderen Seite suchen viele Investoren angesichts heftig schwankender Börsen Sicherheit in Immobilien, und die Niedrigzinsen machen Kredite weiter günstig.
Update, 26. August, 6.25 Uhr: Brasiliens Präsidenten-Sohn Flávio Bolsonaro mit Corona infiziert
Der brasilianische Präsidenten-Sohn Flávio Bolsonaro ist nach eigener Aussage positiv auf das Coronavirus getestet worden. "Es geht mir gut, ich habe keine Symptome und behandle zu Hause mit Hydroxychloroquin und Azithromycin", schrieb der Senator am Dienstag auf Twitter.
Vor ihm waren bereits sein Vater Jair Bolsonaro, dessen Frau Michelle und ein weiterer Sohn Corona-positiv getestet worden. Michelle Bolsonaros 80-jährige Großmutter war Anfang des Monats im Zusammenhang mit der Atemwegs-Erkrankung Covid-19 gestorben.
Brasilien, ein Staat mit rund 210 Millionen Einwohnern, ist das von der Corona-Pandemie am zweitstärksten betroffene Land nach den USA.
Fast 3,7 Millionen Menschen haben sich mit Corona infiziert, mehr als 115.000 Patienten sind im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben. Die tatsächlichen Zahlen dürften noch weit höher liegen, auch weil sehr wenig getestet wird.
Update, 26. August, 6.10 Uhr: Marseille führt Maskenpflicht in gesamtem Stadtgebiet ein
Frankreichs zweitgrößte Stadt Marseille verschärft im Kampf gegen das Coronavirus die Schutzmaßnahmen. Von Mittwochabend an gilt in der Hafenstadt am Mittelmeer Maskenpflicht, berichteten mehreren Medien am Dienstag unter Berufung auf die zuständige Präfektur.
Außerdem müssen Bars, Restaurants und Geschäfte um 23 Uhr schließen. Die strengeren Regeln sollten zunächst bis Ende September gelten, berichtete die Nachrichtenplattform Franceinfo. Das Tragen einer Maske sei auch für Kinder über elf Jahren verpflichtend.
Im Département Bouches-du-Rhône, in dem Marseille liegt, ist die Zahl der Neuinfektionen zuletzt wieder stark gestiegen. Für die Region Provence-Alpes-Côte d‘Azur wie auch für den Großraum Paris gilt eine Reisewarnung der Bundesregierung. Sie werden als Risikogebiete eingestuft. In Marseille - wie in vielen anderen französischen Städten - gab es zuvor bereits eine Maskenpflicht im Freien in bestimmten Stadtteilen.
Die Maskenpflicht im gesamten Stadtgebiet soll am Mittwoch um 23.00 Uhr in Kraft treten.
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