Noch keine Lockerungen? Merkel will Lockdown bis 1. März verlängern

Berlin - Mit Spannung wird das Bund-Länder-Treffen, im Volksmund gern auch Corona-Gipfel genannt, erwartet, das am Mittwoch, den 10. Februar, stattfindet. In Deutschland gilt bis zum 14. Februar ein harter Lockdown. Auch wenn viele nach Lockerungen lechzen, soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (66, CDU) laut Bild für eine Verlängerung der Maßnahmen plädieren.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (66) fürchtet die britische Corona-Mutation.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (66) fürchtet die britische Corona-Mutation.  © Bernd von Jutrczenka/dpa-Pool/dpa

Offenbar sei die Sorge wegen der Corona-Mutation aus Großbritannien so groß, dass an Öffnungen noch nicht zu denken sei. Spätestens im März könne die Mutation bei den Infektionen die Oberhand gewinnen und so eine dritte Welle auslösen, die niemand haben wolle.

Der Plan sei ein Lockdown bis zum 1. März, sodass frühestens ab dem dritten Monat des Jahres an eine Öffnung von Friseuren, Kitas oder Schulen zu denken sei.

Wie Bild schreibt, sollen die CDU-Länder Merkels Kurs weitestgehend unterstützen, in Hessen, Thüringen und Sachsen soll jedoch weiter für eine frühere Öffnungen von Schulen ab 15. Februar argumentiert werden.

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Laut Kanzleramt soll es jedoch ein auf R- und Inzidenz-Werte abgestimmtes Verfahren geben, nach dem klar geregelt sei, in welcher Region Schulen wieder geöffnet werden könnten. Auch eine Ausweitung der Tests von Schülern und Lehrern soll - nach österreichischem Vorbild - angedacht sein.

Dass der Lockdown tatsächlich bis zum 1. März verlängert werden soll, steht noch nicht fest. Die Entscheidung darüber fällt erst am morgigen Mittwoch. Gespräche über eine Fortsetzung der Maßnahmen wurden aber bereits im Vorfeld des Gipfels geführt.

Update, 9. Februar, 17.14 Uhr: Entwurf für Bund-Länder-Beratungen setzt auf Lockdown-Verlängerung

Merkel will auf Nummer Sicher gehen.
Merkel will auf Nummer Sicher gehen.  © Hannibal Hanschke/Reuters-Pool/dpa

Aus Sorge vor den Virusmutationen zeichnet sich trotz vielerorts sinkender Corona-Infektionszahlen noch deutlicher die Verlängerung des harten Lockdowns ab.

"Daher müssen die Kontaktbeschränkungen in den nächsten Wochen grundsätzlich beibehalten werden", heißt es in einem am Dienstag vom Kanzleramt an die Länder verschickten Entwurf eines Arbeitspapiers zur Vorbereitung der Konferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel am Mittwoch. Zunächst hatte die Bild-Zeitung über den Entwurf berichtet.

Das Papier, welches auch der Deutschen Presse-Agentur aus mehreren Quellen vorlag, galt als Zwischenentwurf, der in vielen Punkten noch geändert werden kann. Es trägt die Datumszeile 9. Februar 2021, 10.15 Uhr.

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Es handelt sich dem Vernehmen nach nicht um ein bereits zwischen Bund und Ländern geeintes Papier. Einige Punkte im Entwurf sind noch nicht ausformuliert. Dabei soll es sich um wesentliche Details möglicher Öffnungsperspektiven handeln.

Wie lange der Lockdown verlängert werden soll, lässt das Arbeitspapier ebenfalls noch offen: «Die Länder werden ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen und bis zum XXX März verlängern.» Dem Vernehmen nach sind sich die Länder keineswegs einig, dass es eine Verlängerung des Lockdowns bis März überhaupt geben soll.

Zur Reduzierung des Infektionsrisikos setzt das Papier weiterhin auf die bestehende Beschränkung für private Zusammenkünfte auf den eigenen Hausstand plus maximal eine weitere Person. Des Weiteren wird für alle Innenräume die Nutzung von medizinischen Masken, also sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 und FFP2, angeraten.

Titelfoto: Bernd von Jutrczenka/dpa-Pool/dpa

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