Abschiebehaft für Flüchtlinge in Thüringen: Starttermin steht
Von Stefan Hantzschmann
Alles in Kürze
- Abschiebehaftanstalt in Arnstadt startet Probebetrieb
- Ab 11. August sollen Abschiebehaftplätze belegt werden
- Bis zu zehn Plätze sind im August geplant
- Perspektivisch bis zu 37 Menschen können unterkommen
- 32 Bedienstete sind für die Einrichtung nötig
Arnstadt - In Thüringens neuer Abschiebehaftanstalt in Arnstadt soll ab Freitag ein einwöchiger Probebetrieb beginnen.
Anschließend sei die Belegung der Einrichtung geplant, sagte Migrationsministerin Beate Meißner (43, CDU) nach einer Kabinettssitzung in Erfurt. Ab 11. August sollen dann Abschiebehaftplätze genutzt und belegt werden können. "Wir werden mit zwei beginnen und die sukzessive, vielleicht wöchentlich, auffüllen", erklärte die 43-Jährige.
Geplant ist, dass noch im August bis zu zehn Plätze belegt werden können. Perspektivisch sollen bis zu 37 Menschen in der Einrichtung unterkommen können. Meißner teilte mit, dass dafür 32 Bedienstete nötig seien.
Die Abschiebehaftanstalt ist eines der zentralen Projekte der Brombeer-Landesregierung aus CDU, BSW und SPD. Die oppositionelle Linke ist gegen die Einrichtung.
Nach Meißners Angaben wurden ihrem Ministerium im aktuell laufenden Haushalt rund 2,4 Millionen Euro als "globale Mehrausgabe" zur Verfügung gestellt, die für die Einrichtung genutzt werden können.
Titelfoto: Martin Schutt/dpa