Von Annett Gehler

Arnstadt - Justiz- und Migrationsministerin Beate Meißner (43, CDU) hält an dem Zeitplan für eine neue Abschiebehaftanstalt für Flüchtlinge ohne Aufenthaltsrecht in der derzeitigen Jugendarrestanstalt in Arnstadt fest.

"Wir kommen mit der Schaffung einer eigenen Abschiebungshafteinrichtung gut voran und gehen weiter von einer Inbetriebnahme bis Juli aus", sagte Meißner. Zunächst sollen zehn Abschiebehaftplätze zur Verfügung stehen - 37 Plätze sind geplant.

Alle Bediensteten, die sich zum Dienst in der Abschiebungshafteinrichtung bereit erklärt hätten, stünden fest, erklärte die Ministerin. Weitere könnten ab 2026 eingesetzt werden. Zahlen nannte das Ministerium nicht. Die jeweilige Abordnung solle sechs Monate betragen.

Seit dieser Woche hospitierten die künftigen Beamten für Arnstadt in der Abschiebungshafteinrichtung in Hof (Bayern). Außerdem würden eine Sozialpädagogin und eine Psychologin aus dem Vollzug zunächst die Abschiebungshaft begleiten.

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"Wir brauchen die Einrichtung, damit die geltenden Gesetze endlich umgesetzt werden können", betonte die 43-Jährige. Das Vorhaben ist eines der zentralen Versprechen der Thüringer Brombeer-Koalition. Die Rückmeldungen aus den Kommunen zeigten, wie groß der Bedarf dafür sei.

Der entsprechende Umbau der Jugendarrestanstalt soll mit einer globalen Mehrausgabe in Höhe von rund 2,8 Millionen Euro finanziert werden, da sich der Posten auf Druck der Linke nicht im diesjährigen Landesetat wiederfand.