Von Stefan Hantzschmann

Erfurt - Thüringen hat von Januar bis November 149 Flüchtlinge in andere EU-Länder geschickt.

Dem gegenüber standen im gleichen Zeitraum 1175 Übernahmeersuchen an andere EU-Mitgliedstaaten, wie das Thüringer Migrationsministerium mitteilte. In 770 Fällen habe es Übernahmezusagen gegeben. Hintergrund sind die sogenannten Dublin-Regeln, nach denen immer das Land für einen Geflüchteten zuständig ist, in das er als erstes eingereist ist.

Die EU-Staaten hatten sich bei einem Treffen der europäischen Innenminister in Brüssel auf einen sogenannten Solidaritätsmechanismus bei der Verteilung von Schutzsuchenden verständigt. Demnach sollen innerhalb der Europäischen Union 21.000 Schutzsuchende umgesiedelt werden, um besonders unter Druck stehende EU-Staaten zu entlasten.

"Das übergeordnete Ziel, Asylverfahren wieder konsequent in den hierfür zuständigen Erstaufnahmestaaten durchzuführen und Überstellungen dorthin entsprechend umzusetzen, ist ein weiterer wichtiger Schritt hin zu mehr Ordnung und Konsequenz in der europäischen Migrationspolitik", sagte Thüringens Migrationsministerin Beate Meißner (43, CDU) in einer Mitteilung.

Flüchtlinge Aus diesem Grund schließt Thüringen seine Erstaufnahme für Ukrainer

Sie beklagte seit Jahren vorhandene Vollzugsdefizite - Überstellungen von Geflüchteten nach Griechenland und Italien seien faktisch zum Erliegen gekommen.

"Deutschland und damit auch Thüringen haben seit Jahren eine überproportionale Last getragen, während bestehende europäische Zuständigkeitsregelungen nicht immer konsequent umgesetzt wurden", erklärte Meißner.