Sozialbetrug von Flüchtlingen in Thüringen? Landkreise nehmen Stellung

Erfurt - In Thüringen gibt es nur wenige Hinweise auf Sozialbetrug von Flüchtlingen.

Im Ilm-Kreis standen mehrere ukrainische Flüchtlinge im Verdacht, Sozialleistungen erschlichen zu haben. (Symbolfoto)
Im Ilm-Kreis standen mehrere ukrainische Flüchtlinge im Verdacht, Sozialleistungen erschlichen zu haben. (Symbolfoto)  © Stefan Puchner/dpa

Dies geht aus einer stichprobenartigen Umfrage unter elf Kreisen sowie kreisfreien Städten hervor. Durchgeführt wurde die Erhebung von "MDR Thüringen".

Sieben Regionen im Freistaat erklärten demnach, dass es keine Ermittlungen gebe. Aus vier Landkreisen kam die Rückmeldung, dass es beim Thema Sozialbetrug einige wenige Verdachtsfälle gebe.

Im Saale-Orla-Kreis beispielsweise werden bei jeder Vorsprache wegen Asyl- oder Sozialleistungen die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der jeweiligen Person geprüft, heißt es. Erst nach einem Datenabgleich im Ausländerzentralregister stehe den Geflüchteten Bargeld zur Verfügung.

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Der Ilmkreis hatte Mitte September erklärt, bei 150 ukrainischen Flüchtlingen den Verdacht auf Sozialbetrug zu prüfen. Die Ausländerbehörde hatte demnach Anfang Juli Unregelmäßigkeiten festgestellt. Den Angaben nach sollen 52 Ukrainer bereits in anderen EU-Ländern registriert sein.

Bei 23 geht das Landratsamt aktuell davon aus, dass sie doppelt Sozialleistungen bezogen haben.

Den Betroffenen sei daraufhin die erteilte Aufenthaltserlaubnis entzogen worden, heißt es.

Titelfoto: Stefan Puchner/dpa

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