920 Einwohner und 25 Millionen Euro Schulden: Pleite-Gemeinde hofft auf Rettung

Bad Alexandersbad/München - Letzte Hoffnung Freistaat: Die mit rund 25 Millionen Euro verschuldete Gemeinde Bad Alexandersbad im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge will ihren Schuldenberg mit Hilfe des Bayerischen Landtags abbauen.

Bad Alexandersbad hat 25 Millionen Euro Schulden und nur 920 Einwohner. Wie konnte es so weit kommen?  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Im Finanzausschuss ist die desolate Finanzlage der 920-Einwohner-Kommune am Donnerstag Thema. 

Wie aber konnte es soweit kommen? Ronald Ledermüller (CSU) ist seit dem 1. Mai Bürgermeister im Rathaus von Bad Alexandersbad, verfolgt aber natürlich die Entwicklung seines Heimatorts schon viel länger.

Erst blieben die Kurgäste aus, weil die gesetzlichen Kassen die Kuren nicht mehr finanzierten. Dann machte der Region direkt an der Grenze zu Tschechien der Strukturwandel zu schaffen - in lange florierenden Industriezweigen brachen Arbeitsplätze weg, Menschen zogen weg. Auch in Bad Alexandersbad schrumpfte die Einwohnerzahl. 

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Seine Kureinrichtungen konnte der Ort aber nicht so einfach loswerden. Das Kurzentrum sei zugleich die Ortsmitte, "das konnte man nicht brach liegen lassen", schilderte Ledermüller.

Also wurde die "Wiederbelebung" von Bad Alexandersbad Teil einer Gesamtplanung, um der Region wieder auf die Beine zu helfen. Es gab hohe Förderungen vom Freistaat, wie Ledermüller weiter sagte.

2017 wurde das Alexbad eröffnet. Die Kureinrichtung mit Therapiebecken sollte viele Gäste anlocken. Das sei kein Erlebnisbad, betonte der Bürgermeister, alles sei überschaubar.

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Mit Corona "ging die Spirale los"

Im Bayerischen Landtag geht es am Donnerstag um die desolate Finanzlage von Bad Alexandersbad.  © Peter Kneffel/dpa

Das Problem: Rund um das frisch eröffnete Bad lagen eine Baustelle und ein achtstöckiges, marodes Hotel. "Die Gäste konnten gar nicht kommen", resümierte Ledermüller.

Als auch diese Hindernisse schließlich beseitigt waren und es "in die richtige Richtung gegangen" sei, kam Corona. Als gemeindeeigener Betrieb bekam das Bad keine staatlichen Hilfen, hatte aber keine Einnahmen.

"Die Spirale ging los", sagte Ledermüller. Gerade die Kassenkredite bedeuten für die Gemeinde aktuell 400.000 Euro Zinsen pro Jahr.

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Faktisch können Kommunen in Bayern nicht pleitegehen. Trotzdem muss Bad Alexandersbad die Schulden loswerden. Seit 2014, so teilte die Regierung von Oberfranken auf Anfrage mit, hat die Gemeinde keinen genehmigungsfähigen Haushalt mehr.

Ob und wenn ja in welcher Form der Freistaat hilft, ist Thema im Ausschuss. Verschiedene Szenarien wurden schon vorab diskutiert, etwa eine Zwangseingemeindung in eine Nachbarstadt.

Ledermüller hält davon nichts. "Das wäre das falsche Signal, wenn man alle Kommunen in Schwierigkeiten anderswo eingemeindet."

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