Nahost-Konflikt: Extreme Hass-Welle im Netz - auf diesen Plattformen ist es am schlimmsten

Düsseldorf – Besorgniserregende Tendenz im Netz: Medienwächter beobachten eine Welle von Hass und Hetze nach dem Überfall der Hamas auf Israel.

Im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt werden immer mehr Hass-Nachrichten im Netz verbreitet.
Im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt werden immer mehr Hass-Nachrichten im Netz verbreitet.  © Fabian Sommer/dpa

"Was wir hier seit dem Überfall der Hamas erleben, ist schon extrem", berichtete der Direktor der Landesmedienanstalt NRW, Tobias Schmid, am Donnerstagabend in Düsseldorf.

570 potenziell strafbare Fälle seien in vier Wochen in Deutschland mithilfe künstlicher Intelligenz festgestellt und an die EU-Kommission gemeldet worden.

Seit Einsatz der KI-Software Kivi vor zwei Jahren habe das Programm bereits über 40.000 potenzielle Rechtsverstöße im Internet entdeckt.

Tragisches Schicksal nach Hamas-Horror: Überlebende tot aufgefunden (†22)
Israel Krieg Tragisches Schicksal nach Hamas-Horror: Überlebende tot aufgefunden (†22)

Mehr als 10.000 Posts pro Tag könne die KI bewerten und Juristen zur weiteren Prüfung vorschlagen. Über eine digitale Schnittstelle würden die Fälle an das Bundeskriminalamt weitergeleitet und in etwa der Hälfte der Fälle auch Ermittlungsverfahren eingeleitet.

"Das BKA hat für diesen Bereich mehr als 200 Beamte zur Verfügung gestellt", sagte Schmid. Binnen 14 Tagen werde dort der Täter ermittelt und die Strafverfolgung eingeleitet.

CDU-Politiker nennt Hetzer auf russischer Plattform "unregulierte Dreckschleudern"

Neben einer russischen Plattform wurden bei Telegram bislang die meisten potenziell strafbaren Inhalte entdeckt.
Neben einer russischen Plattform wurden bei Telegram bislang die meisten potenziell strafbaren Inhalte entdeckt.  © Fabian Sommer/dpa

NRW stehe an vorderster Front, wenn es darum gehe, Hass und Hetze zu verfolgen, sagte NRW-Medienminister Nathanael Liminski (38, CDU).

"Es ist wichtig, dass wir hier effektiv sind, damit diejenigen, die dort ihren Müll verbreiten, merken, ihnen wird auf die Füße getreten." Mit Blick auf die russische Plattform VK sagte Liminski, man habe es "mit fast unregulierten Dreckschleudern zu tun".

Bei den Postings gehe es Experten der Landesmedienanstalt zufolge vor allem um antisemitische, aber auch muslimfeindliche Inhalte. Hassrede, Verstöße gegen die Menschenwürde und Desinformation würden erfasst und der EU-Kommission gemeldet. Zugleich würden die Social-Media-Plattformen aufgefordert, die illegalen Inhalte zu löschen.

Israel-Krieg: Zahl der Toten nach Angriff im Iran gestiegen
Israel Krieg Israel-Krieg: Zahl der Toten nach Angriff im Iran gestiegen

Während die meisten potenziell strafbaren Inhalte bislang auf VK und bei Telegram entdeckt wurden, hole in letzter Zeit die Social-Media-Plattform X (vormals Twitter) stark auf, berichtete Laura Braam, Leiterin des Aufsichtsteams.

Die Landesmedienanstalt NRW koordiniert die Beobachtung bundesweit für die 14 Landesmedienanstalten und europaweit für die EU-Kommission.

Titelfoto: Fabian Sommer/dpa

Mehr zum Thema Israel Krieg: