Nahost-Konflikt: UN-Generalsekretär fordert freie Hormus-Schifffahrt

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Israel/Iran - Eine Einigung über ein Ende des Kriegs mit dem Iran ist nach Einschätzung von US-Präsident Donald Trump (79) in den kommenden Tagen möglich. Zugleich aber drohte Trump dem Iran in einem Interview des Senders PBS erneut.

US-Präsident Donald Trump (79) zeigt sich zuversichtlich, dass bald eine Einigung mit dem Iran erzielt werden kann.
US-Präsident Donald Trump (79) zeigt sich zuversichtlich, dass bald eine Einigung mit dem Iran erzielt werden kann.  © Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa

Falls es keinen Deal gebe, müsse man wieder damit anfangen, den Iran "in Grund und Boden zu bombardieren".

Der Iran wies Berichte über eine bevorstehende Einigung als überzogen zurück. Ein US-Verhandlungsvorschlag werde geprüft.

Der Sender CNN berichtete, der Iran werde den pakistanischen Vermittlern voraussichtlich heute seine Antwort dazu übergeben.

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Trump sagte dem US-Sender PBS laut Mitschrift eines Telefoninterviews, eine Einigung mit dem Iran könne möglicherweise noch vor seiner für kommende Woche geplanten China-Reise zustande kommen. Man sei "sehr nah dran".

Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus bezeichnete er die jüngsten Gespräche mit dem Iran als "sehr gut". "Es ist sehr wahrscheinlich, dass wir einen Deal machen werden", sagte er.

Alle Entwicklungen zum Nahost-Konflikt findet Ihr hier im TAG24-Newsticker.

7. Mai, 21.58 Uhr: Kein Genehmigungsverfahren, sondern freie Hormus-Schifffahrt

UN-Generalsekretär António Guterres (77) hat ein vom Iran angekündigtes neues Genehmigungsverfahren für die Straße von Hormus abgelehnt und sich erneut für freien Schiffsverkehr durch die Meerenge ausgesprochen.

"Was wir nicht wollen, sind zusätzliche Restriktionen oder Strukturen", sagte ein Sprecher von Guterres in New York. "Wir wollen wieder dahin zurück, wo wir waren, also zur Navigationsfreiheit in der Straße von Hormus, unter der zivile Schiffe kommen und gehen konnten, um zu exportieren und zu importieren, und wir wissen, von welcher Bedeutung die Meerenge für uns alle auf der Welt ist."

UN-Generalsekretär António Guterres (77). (Archivbild)
UN-Generalsekretär António Guterres (77). (Archivbild)  © Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa

7. Mai, 21.35 Uhr: Iranische Medien melden Explosionen am Persischen Golf

Inmitten militärischer Spannungen mit den USA haben iranische Medien mehrere Explosionen am Persischen Golf gemeldet.

Nahe der Hafenstadt Bandar Abbas an der Südküste seien Explosionsgeräusche zu hören gewesen, berichtete die iranische Nachrichtenagentur Fars. Die genaue Ursache dafür sei jedoch unklar. Fars schrieb in einem weiteren Bericht von Schusswechsel zwischen iranischen Streitkräften und dem "Feind". Dabei sei unter anderem ein Hafenbereich auf der Insel Gheschm getroffen worden. Nähere Details lagen zunächst nicht vor.

Auch in den sozialen Medien meldeten Bewohner aus den Küstengebieten Explosionen. Auf der Insel Gheschm etwa seien Explosionsgeräusche und Lichter über dem Meer beobachtet worden, berichtete der bekannte Netzaktivist Vahid unter Berufung auf lokale Einwohner.

7. Mai, 18.50 Uhr: Nächste Woche neue Gespräche Israels mit Libanon

Ende kommender Woche soll in Washington nach US-Angaben eine weitere Gesprächsrunde zwischen Vertretern der verfeindeten Länder Israel und Libanon stattfinden.

Diese sei für kommenden Donnerstag und Freitag angesetzt, teilte ein Beamter des US-Außenministeriums der Deutschen Presse-Agentur mit. Konkretere Angaben zu den Teilnehmern machte er nicht. Eine Quelle aus der libanesischen Regierung teilte der dpa mit, dass die USA auf eine Deeskalation im Libanon drängen.

Dort gilt seit drei Wochen eine Waffenruhe zwischen der proiranischen Hisbollah-Miliz und Israel, die jedoch brüchig ist. Immer wieder greifen sich die Hisbollah und Israels Armee weiter gegenseitig an.

7. Mai, 18.48 Uhr: US-Verhandlungsvorschlag wird weiter geprüft

Irans Regierung prüft nach eigenen Angaben weiter einen US-Verhandlungsvorschlag aus den USA.

Teheran habe Washington noch nicht geantwortet, sagte Irans Außenamtssprecher Ismail Baghai der staatlichen Nachrichtenagentur Irna. Sobald die Beratungen abgeschlossen seien, werde das Ergebnis über Pakistan als Vermittler an die USA kommuniziert.

Derzeit wartet das Weiße Haus auf eine Reaktion Irans auf eine einseitige Absichtserklärung mit 14 Punkten. Ziel ist es dabei unter anderem, einen Rahmen für zunächst 30 Tage dauernde Verhandlungen zu schaffen, um den Krieg zu beenden. Diskutiert werden demnach auch eine Lockerung von US-Sanktionen sowie Vereinbarungen zur Zukunft der Straße von Hormus. Zudem soll eine Grundlage für Atomverhandlungen geschaffen werden.

Die Zukunft der Straße von Hormus ist ebenfalls Teil der Verhandlungen.
Die Zukunft der Straße von Hormus ist ebenfalls Teil der Verhandlungen.  © -/kyodo/dpa

7. Mai, 14.46 Uhr: Über 200 Hisbollah-Kämpfer seit Waffenruhe getötet

Seit Beginn der Waffenruhe im Libanon vor drei Wochen sind nach israelischer Darstellung mehr als 200 Kämpfer der proiranischen Hisbollah-Miliz getötet worden.

"In den vergangenen Wochen wurden mehr als 220 Terroristen und Kommandeure der Terrororganisation Hisbollah eliminiert, die eine Bedrohung für israelische Soldaten und israelische Zivilisten darstellten", hieß es in einer Mitteilung der Armee. Auf Anfrage wurde klargestellt, dass es sich auf den Zeitraum seit Verkündung einer Waffenruhe vor drei Wochen bezieht. Allein in der vergangenen Woche seien 85 Hisbollah-Kämpfer getötet worden.

Die schiitische Miliz selbst äußert sich nicht zu eigenen Verlusten.

Die Hisbollah-Miliz hat trotz Waffenruhe offenbar hohe Verluste zu beklagen. (Symbolbild)
Die Hisbollah-Miliz hat trotz Waffenruhe offenbar hohe Verluste zu beklagen. (Symbolbild)  © Hassan Ammar/AP/dpa

7. Mai, 11.46 Uhr: Sohn von Hamas-Anführer bei Angriff im Gazastreifen getötet

Bei einem israelischen Luftangriff im Gazastreifen ist nach Krankenhausangaben der Sohn des Hamas-Anführers Chalil al-Haja getötet worden.

Asam Chalil al-Haja sei in der Klinik seinen schweren Verletzungen erlegen, teilte das Al-Ahli-Krankenhaus mit. Nach Berichten in Gaza war er bei einem israelischen Drohnenangriff am Mittwoch im Flüchtlingsviertel Dschabalija getroffen worden.

Dabei wurde Krankenhausangaben zufolge ein weiteres Hamas-Mitglied getötet. Ein israelischer Armeesprecher sagte, man prüfe die Berichte.

Chalil al-Haja ist höchstrangiger Hamas-Funktionär im Ausland und Unterhändler bei Verhandlungen über eine dauerhafte Friedensregelung für den Gazastreifen.

Trotz Waffenruhe im Gazastreifen kommt es immer wieder zu Angriffen. Nun starb nach Krankenhausangaben der Sohn eines Hamas-Unterhändlers nach einem israelischen Drohnenangriff.
Trotz Waffenruhe im Gazastreifen kommt es immer wieder zu Angriffen. Nun starb nach Krankenhausangaben der Sohn eines Hamas-Unterhändlers nach einem israelischen Drohnenangriff.  © Abdel Kareem Hana/AP/dpa

7. Mai, 6.54 Uhr: Macron drängt Iran auf Freigabe für Marine-Mission

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat den iranischen Präsidenten Massud Peseschkian aufgefordert, den Weg für eine neutrale Marine-Mission in der Straße von Hormus freizumachen.

In einem Telefonat mit Peseschkian habe er für die von Frankreich und Großbritannien geplante multinationale Mission geworben, die dazu beitragen könne, das Vertrauen der Reeder und Versicherer der Schiffe wiederherzustellen, schrieb Macron auf der Plattform X.

Die jüngsten Ereignisse hätten deutlich gezeigt, wie nützlich eine solche Mission sein könnte, sagte Macron. Er habe Peseschkian aufgefordert, diese Gelegenheit zu nutzen und wolle das Thema auch mit US-Präsident Donald Trump erörtern.

"Die Rückkehr zur Ruhe in der Meerenge wird dazu beitragen, die Verhandlungen über das Atomprogramm, die Raketenfrage und die regionale Lage voranzubringen", schrieb Macron. "Die Europäer, von denen die Aufhebung der Sanktionen abhängt, werden dabei ihren Platz einnehmen."

Die Mission werde sich naturgemäß von den Kriegsparteien abgrenzen. Die Verlegung des französischen Flugzeugträgers Charles de Gaulle in die Nähe der Meerenge sei im Zusammenhang mit der Mission zu sehen, sagte Macron.

"Alle Parteien müssen die Blockade der Meerenge unverzüglich und bedingungslos aufheben. Es muss eine dauerhafte Rückkehr zu der vor dem Konflikt herrschenden vollständigen Freiheit der Schifffahrt erfolgen."

Frankreich verlegt in Vorbereitung einer neutralen Marine-Mission in der Straße von Hormus seinen Flugzeugträger näher an die Meerenge heran.
Frankreich verlegt in Vorbereitung einer neutralen Marine-Mission in der Straße von Hormus seinen Flugzeugträger näher an die Meerenge heran.  © Joeal Calupitan/AP/dpa

7. Mai, 6.52 Uhr: Iran hat Verzicht auf Atomwaffen laut Trump zugesagt

Bei der US-Forderung einer Einschränkung des iranischen Atomprogramms gibt es nach Trumps Angaben Bewegung.

Er sagte im Weißen Haus, der Iran habe zugesichert, keine Atomwaffen anzustreben. "Iran darf keine Atomwaffe haben (…) und sie haben dem zugestimmt", sagte er. Das wurde allerdings von iranischer Seite nicht aktuell bestätigt. Die Führung in Teheran beteuert allerdings seit vielen Jahren, dass Irans Atomprogramm rein ziviler Natur sei.

Trump sagte weiter, Teheran habe zudem auch bei anderen Punkten zugestimmt – welche das sein sollen, ließ der Republikaner offen. Auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betonte, oberstes Ziel bleibe die vollständige Entfernung des hoch angereicherten Urans aus dem Iran sowie der Abbau seiner Anreicherungskapazitäten.

Der iranische Parlamentspräsident und Verhandlungsführer seines Landes, Mohammed Bagher Ghalibaf, schien sich über Trumps optimistische Prognosen zu einer Einigung lustig zu machen. Auf der Plattform X schrieb er mit Blick auf Trumps jüngste Äußerungen, die Operation Vertrauen sei gescheitert, nun gehe es wieder um den Modus der Täuschung.

6. Mai: 21.26 Uhr: USA nehmen iranischen Öltanker unter Beschuss

Die USA haben nach Militärangaben einen iranischen Öltanker unter Beschuss genommen, der die Blockade iranischer Häfen durchbrechen wollte.

Das für die Golfregion zuständige US-Zentralkommando (Centcom) erklärte am Mittwoch im Onlinedienst X, das unter iranischer Flagge fahrende Schiff "Hasna" habe im Golf von Oman Warnungen der Streitkräfte missachtet. Die US-Kräfte hätten daraufhin von einem Kampfjet aus das Ruder des Tankers zerstört und ihn damit manövrierunfähig gemacht.

"Die Hasna ist nicht länger auf dem Weg in den Iran", erklärte Centcom weiter. Die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen wollten, bleibe "vollumfänglich in Kraft".

6. Mai: 19.45 Uhr: USA zielen laut Irans Parlamentspräsident auf "Kapitulation" Teherans

Die USA wollen den Iran nach den Worten des iranischen Parlamentspräsidenten Mohammed Bagher Ghalibaf (64) durch verschiedene Methoden zum Aufgeben bewegen.

"Der Feind versucht in seiner neuen Strategie, durch eine Seeblockade, wirtschaftlichen Druck und Medienmanipulation den Zusammenhalt des Landes zu zerstören, um uns zur Kapitulation zu zwingen", sagte Ghalibaf in einer am Mittwoch auf seinem Telegram-Kanal veröffentlichten Botschaft.

Der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf (64) will sich nicht so leicht geschlagen geben.
Der iranische Parlamentspräsident Mohammed Bagher Ghalibaf (64) will sich nicht so leicht geschlagen geben.  © Hamed Malekpour/Khane Melat/dpa

6. Mai: 19.41 Uhr: Israel attackiert erstmals seit Waffenruhe Beiruter Vorort

Erstmals seit Beginn einer Waffenruhe vor drei Wochen hat die israelische Luftwaffe wieder in einem Vorort der libanesischen Hauptstadt Beirut angegriffen.

Ziel sei ein Kommandeur der Radwan-Einheit der libansischen Hisbollah-Miliz gewesen, hieß es in einer Mitteilung des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu (76) und des Verteidigungsministers Israel Katz. Man habe ihn dabei "eliminieren" wollen.

Ein Porträt des getöteten iranischen Führers Ajatollah Chamenei ist auf einem Gebäude angebracht, das bei früheren israelischen Luftangriffen in einem südlichen Vorort von Beirut zerstört wurde.
Ein Porträt des getöteten iranischen Führers Ajatollah Chamenei ist auf einem Gebäude angebracht, das bei früheren israelischen Luftangriffen in einem südlichen Vorort von Beirut zerstört wurde.  © Bilal Hussein/AP/dpa

6. Mai: 18.02 Uhr: Libanons Premier sieht Treffen mit Netanjahu als verfrüht an

Libanons Regierung sieht aktuell ein Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu (76) als verfrüht an.

Der libanesische Ministerpräsident Nawaf Salam (72) sagte vor Reportern, Gespräche auf hoher Ebene mit Israel seien verfrüht und erforderten umfassende Vorbereitungen. Der Libanon strebe keine Normalisierung der Beziehungen zu Israel an, sondern Frieden.

Der libanesische Ministerpräsident Nawaf Salam (72) strebt Frieden an.
Der libanesische Ministerpräsident Nawaf Salam (72) strebt Frieden an.  © Markus Lenhardt/dpa

6. Mai: 17.51 Uhr: Vier Tote bei israelischen Angriffen auf Hisbollah-Ziele im Libanon

Bei israelischen Angriffen auf Ziele der pro-iranischen Hisbollah-Miliz im Libanon sind den Behörden zufolge in der östlichen Region Bekaa mindestens vier Menschen getötet worden. Eines der Ziele sei die dort gelegene Stadt Sellaja gewesen, teilte das libanesische Gesundheitsministerium am Mittwoch mit. Die staatliche Nachrichtenagentur ANI berichtete, der Angriff habe das Haus des Bürgermeisters getroffen, der wie drei Mitglieder seiner Familie getötet worden sei.

Die israelische Armee hatte zuvor mitgeteilt, dass sie mit neuen Angriffen auf Hisbollah-Ziele in mehreren Regionen des Libanon begonnen habe. Dabei werde die "Terrorinfrastruktur der Hisbollah" attackiert, erklärte die Armee.

Titelfoto: Salvatore Di Nolfi/KEYSTONE/dpa

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