Nahost-Konflikt: Trump setzt "Projekt Freiheit" in Straße von Hormus aus

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Israel/Iran - US-Präsident Donald Trump (79) setzt im Konflikt mit dem Iran auf Deeskalation, um einen diplomatischen Durchbruch zu erzielen.

US-Präsident Trump setzt den Einsatz in der Straße von Hormus überraschend nach nur einem Tag wieder aus.
US-Präsident Trump setzt den Einsatz in der Straße von Hormus überraschend nach nur einem Tag wieder aus.  © Matt Rourke/AP/dpa

Überraschend kündigte er auf seiner Plattform Truth Social an, den erst am Montag gestarteten US-Einsatz für eine sichere Durchfahrt von Schiffen durch die Straße von Hormus "für kurze Zeit" auszusetzen.

Während des Stopps von "Projekt Freiheit" solle geprüft werden, ob ein Abkommen mit dem Iran abgeschlossen und unterzeichnet werden könne.

Es habe "große Fortschritte" für ein "umfassendes und abschließendes" Abkommen gegeben. Mit "Projekt Freiheit" wollen die USA die blockierte Straße von Hormus wieder für den Schiffsverkehr öffnen.

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Trump schrieb in seinem Post weiter, die US-Blockade gegen Schiffe, die iranische Häfen anlaufen oder verlassen, bleibe aber in vollem Umfang in Kraft. Die Aussetzung von "Projekt Freiheit" erfolge auf Bitten Pakistans und anderer Länder sowie den "enormen militärischen Erfolgen" der USA.

Alle Entwicklungen zum Nahost-Konflikt findet Ihr hier im TAG24-Newsticker.

6. Mai, 6.17 Uhr: Iran kündigt Mechanismus für Transit durch Straße von Hormus an

Der Iran will sich mit Hilfe eines neuen Genehmigungsverfahrens die Kontrolle über die von ihm blockierte Straße von Hormus sichern.

Laut iranischen Staatsmedien sollen Betreiber von Schiffen, die durch die Meerenge fahren sollen, eine E-Mail mit Regeln und Vorschriften für die Durchfahrt erhalten. Für den Transit benötigten die Schiffe dann die Erlaubnis einer iranischen Behörde.

Unklar blieb zunächst, wie die Regeln aussehen und wie der Iran auf Verstöße reagieren könnte. Laut Press TV ist der Mechanismus in der Straße von Hormus bereits in Betrieb.

Die iranischen Revolutionsgarden hatten am Dienstag Schiffe davor gewarnt, die Meerenge über nicht genehmigte Routen zu passieren, sonst werde eine "entschlossene Reaktion" darauf folgen.

6. Mai, 6.15 Uhr: USA legen UN-Resolution vor - Iran soll Angriffe stoppen

Zur Sicherung der Schifffahrt in der Straße von Hormus haben die USA gemeinsam mit verbündeten Golfstaaten eine UN-Resolution entworfen.

Darin fordern die Parteien den Iran dazu auf, von weiteren gewaltsamen Eskalationen in der Meerenge abzusehen, wie US-Außenminister Marco Rubio mitteilte. Teheran solle aufhören, Schiffe anzugreifen, die Meerenge zu verminen und Mautgebühren für eine Durchfahrt zu erheben.

An dem Entwurf seien Bahrain, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Katar beteiligt gewesen.

"Die Islamische Republik Iran hält die Weltwirtschaft weiterhin als Geisel", sagte Rubio in der Mitteilung. Um eine sichere Schiffsdurchfahrt wieder zu ermöglichen, solle Teheran die Anzahl und die Standorte der verlegten Seeminen offenlegen und helfen, diese zu beseitigen.

Zudem solle ein humanitärer Korridor eingerichtet werden. Über die Resolution solle in den kommenden Tagen abgestimmt werden.

Zwischen dem Iran und den USA spitzt sich der Konflikt um die Straße von Hormus erneut zu. Eine neue UN-Resolution soll für mehr Sicherheit sorgen.
Zwischen dem Iran und den USA spitzt sich der Konflikt um die Straße von Hormus erneut zu. Eine neue UN-Resolution soll für mehr Sicherheit sorgen.  © Meysam Mirzadeh/Tasnim News Agency/AP/dpa

5. Mai, 22.27 Uhr: Israels Luftwaffenchef will bei Bedarf gesamte Luftwaffe in Richtung Osten verlegen

Israel ist nach den Worten seines neuen Luftwaffenchefs Omer Tischler (51) im Falle einer fortgesetzten Bedrohung durch den Iran zum Einsatz seiner gesamten Kampfflugzeugflotte bereit. "Wir beobachten die Entwicklungen im Iran genau und sind bereit, die gesamte Luftwaffe bei Bedarf nach Osten zu verlegen", sagte Tischler bei der Übernahme des Postens von seinem Vorgänger Tomer Bar am Dienstag.

Israels Luftwaffe werde "weiterhin entschlossen, kraftvoll und verantwortungsbewusst gegen Bedrohungen in jedem Bereich, in jeder Phase und gegen jeden Feind vorgehen", betonte er.

5. Mai, 20.53 Uhr: Irans Militär dementiert Angriffe und droht Emiraten

Irans Militärführung hat Angriffe auf die Vereinigten Arabischen Emirate dementiert. Es seien in den vergangenen Tagen keinerlei Raketen oder Drohnen auf Ziele in den Emiraten abgefeuert worden, sagte der Sprecher des zentralen Hauptquartiers Chatam al-Anbija laut einer Mitteilung, die der staatliche Rundfunk verbreitete.

Gleichzeitig drohte der Militärsprecher den Vereinigten Arabischen Emiraten. Der Golfstaat sei zu einem "Stützpunkt der Amerikaner und Zionisten" und zum "Feind der islamischen Welt" geworden. Sollten von seinem Boden aus Angriffe gegen den Iran erfolgen, würden die Angreifer dies bereuen.

5. Mai, 20 Uhr: Merz fordert Iran zu Verzicht auf Raketen- und Atomprogramm auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) hat bei einem Treffen mit dem portugiesischen Regierungschef Luís Montegro ein dauerhaftes Ende des iranischen Atomprogramms gefordert.

Merz sagte, der Iran müsse "aufhören, auf Zeit zu spielen" und drängte darauf, den Druck auf den Iran angesichts der anhaltenden Blockade der Straße von Hormus hochzuhalten. Er habe auf europäischer Ebene bereits dafür geworben, "den Sanktionsdruck auf Teheran zu erhöhen", sagte Merz.

Zugleich müsse das iranische Atomprogramm "endgültig und für immer beendet werden". Merz verurteilte die jüngsten iranischen Angriffe auf zivile Infrastruktur in den Vereinigten Arabischen Emiraten "auf das Schärfste", ähnlich hatte er sich bereits am Montagabend geäußert.

Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) am Dienstag in Berlin.
Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) am Dienstag in Berlin.  © Kay Nietfeld/dpa

5. Mai, 19.08 Uhr: Iran muss laut Wadephul "Politik der Brandstiftung" beenden

Bundesaußenminister Johann Wadephul (63, CDU) hat den Iran aufgefordert, seine "Politik der Brandstiftung" zu beenden. "Iran muss sein ballistisches Raketenprogramm aufgeben. Und Iran muss seine Politik der Brandstiftung in der Region aufgeben", sagte Wadephul am Dienstag nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Gideon Saar in Berlin.

"Und diese Sicherheitsinteressen teilen Deutschland und Israel vollständig. Es wird jeden Tag dringlicher, dass Iran das Angebot zu Verhandlungen jetzt annimmt", sagte der Außenminister. "Wir fordern den Iran auf, seine Karten jetzt nicht zu überreizen."

Bundesaußenminister Johann Wadephul (63, CDU) appelliert an den Iran.
Bundesaußenminister Johann Wadephul (63, CDU) appelliert an den Iran.  © Michael Kappeler/dpa

5. Mai, 19.02 Uhr: Trump spricht plötzlich von "Mini-Krieg" und "kurzem Ausflug"

US-Präsident Donald Trump (79) hat den Iran-Krieg als "kleines militärisches Scharmützel" bezeichnet. "Ich nenne es ein Scharmützel, weil der Iran keine Chance hat. Die hatten sie nie", sagte er am Dienstag im Weißen Haus. Zugleich forderte er die Führung in Teheran auf, klug vorzugehen.

Trump sagte über den Iran weiter: "Sie sollten das Vernünftige tun, denn wir wollen nicht dort einmarschieren und Menschen töten." Das sei ihm persönlich "zu hart", sagte er bei einer Veranstaltung zur körperlichen Fitness von Kindern und Jugendlichen.

Trump redet den Iran-Krieg bereits seit Wochen klein. Im März hatte er von einem "kurzen Ausflug" für die US-Streitkräfte gesprochen, diesen Montag sprach er von einem "Mini-Krieg". Beobachter vermuten, dass er damit der wachsenden Kriegsskepsis in der Bevölkerung entgegentreten will.

US-Präsident Donald Trump (79) will ganz offensichtlich schnellstmöglich aus seiner festgefahrenen Lage entkommen.
US-Präsident Donald Trump (79) will ganz offensichtlich schnellstmöglich aus seiner festgefahrenen Lage entkommen.  © Jacquelyn Martin/AP/dpa

5. Mai, 18.19 Uhr: Nouripour bemängelt fehlende Eigeninitiative Berlins im Umgang mit Iran

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (50, Grüne) hat fehlende Eigeninitiative der Bundesregierung im Umgang mit dem Iran bemängelt. Das "höchste aller Gefühle", was Bundesaußenminister Johann Wadephul (63, CDU) bislang "von sich gibt, ist, kraftvoll seine Sorgen zum Ausdruck zu bringen", sagte Nouripour am Dienstag dem TV-Sender Welt. "Das ist nicht initiativ, das bringt uns nicht zurück zum Verhandlungstisch", kritisierte er.

Deutschlands Hauptproblem sei, "dass wir eigentlich nur noch reaktiv dasitzen und schauen: Was machen die Amerikaner? Was machen die Iraner", sagte Nouripour weiter. Die Bundesregierung reagiere darauf anstatt zu überlegen, "wie wir als europäische Staaten, die wir massiv betroffen sind, auch mit eigenen Initiativen an den Verhandlungstisch zurückkommen". Dies gelte ganz besonders für Wadephul. "Da muss ich sagen, dass ich den deutschen Außenminister doch sehr vermisse", sagte Nouripour.

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (50, Grüne) spart nicht an Kritik.
Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (50, Grüne) spart nicht an Kritik.  © Michael Kappeler/dpa

5. Mai, 16.59 Uhr: Emirate melden neue Angriffe Irans

Der Iran hat die Vereinigten Arabischen Emirate nach Angaben der dortigen Regierung am zweiten Tag in Folge mit Raketen und Drohnen angegriffen.

Die Flugabwehr reagiere auf diese Angriffe, teilte das emiratische Verteidigungsministerium mit. "Bitte bleiben Sie an einem sicheren Ort und folgen Sie den offiziellen Kanälen für Warnungen und Neuigkeiten", hieß es in einer Mitteilung der Behörde für Katastrophenschutz. Anwohner sollten herabfallende Trümmer nicht anfassen oder fotografieren und sich ihnen auch nicht nähern.

5. Mai, 15.42 Uhr: Iran hat USA laut Generalstabschef während Waffenruhe mehrmals angegriffen

Der Iran hat nach Angaben des US-Generalstabschefs Dan Caine (57) seit Beginn der Waffenruhe mehr als zehnmal US-Streitkräfte angegriffen. Seit der Anfang April verkündeten Feuerpause habe der Iran zudem neunmal auf Handelsschiffe geschossen und zwei Containerschiffe beschlagnahmt, führte Caine bei einer Pressekonferenz aus. Er sprach von Vorfällen, die alle "derzeit noch unterhalb der Schwelle für die Wiederaufnahme größerer Kampfhandlungen liegen".

Am Montag habe der Iran einmal den Oman und dreimal die Vereinigten Arabischen Emiraten angegriffen, sagte Caine. Zusätzlich sei er mit Marschflugkörpern, Drohnen und Schnellbooten gegen US-Streitkräfte vorgegangen, die versuchten, die Handelsschifffahrt in der Meerenge von Hormus wieder in Gang zu bringen. Kampfhubschrauber der USA hätten diese Angriffe erfolgreich abgewehrt. "Bislang ist es heute ruhiger", resümierte Caine.

US-Generalstabschef Dan Caine (57) erhebt Vorwürfe gegen den Iran.
US-Generalstabschef Dan Caine (57) erhebt Vorwürfe gegen den Iran.  © Manuel Balce Ceneta/AP/dpa

5. Mai, 14.49 Uhr: Ist die Waffenruhe beendet? Kriegsminister Hegseth gibt klare Antwort!

Die Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran gilt nach Darstellung von Verteidigungsminister Pete Hegseth (45) nach wie vor. "Die Waffenruhe ist nicht beendet", sagte der Pentagonchef auf eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz.

Bei der neuen US-Initiative zur Wiederherstellung des freien Handelsverkehrs in der Straße von Hormus handele es sich um eine separate, zeitlich begrenzte, defensive Operation. Dieser Einsatz laufe getrennt vom Militäreinsatz "Gewaltiger Zorn" gegen den Iran und unterscheide sich deutlich davon, betonte Hegseth.

"Wir suchen keinen Konflikt", aber man dürfe dem Iran auch nicht erlauben, unschuldige Länder von der Durchfahrt der Meerenge abzuhalten. Trump ziehe es vor, dass die Initiative friedlich ablaufe, aber die USA seien jederzeit bereit, ihre Leute, Schiffe, Flugzeuge und die Mission zu verteidigen.

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth (45) will nichts von einem neuen Kriegsausbruch wissen.
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth (45) will nichts von einem neuen Kriegsausbruch wissen.  © Kevin Wolf/FR33460 AP/dpa

5. Mai, 14.17 Uhr: Irans Außenminister reist nach China

Inmitten des andauernden Konflikts mit den USA reist Irans Außenminister Abbas Araghtschi heute nach China. Wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim mitteilte, will Araghtschi mit seinem chinesischen Amtskollegen über Entwicklungen in der Region sprechen.

China gilt als Hauptabnehmer der iranischen Öl- und Gasproduktion. Die Volksrepublik hatte auch die gegen iranische Häfen gerichtete US-Seeblockade in der Straße von Hormus kritisiert. Zuletzt war Araghtschi zu Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin in St. Petersburg.

Titelfoto: Bildmontage: Matt Rourke/AP/dpa / Meysam Mirzadeh/Tasnim News Agency/AP/dpa

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