Betrugsverdacht! Thüringen will Zahlung von Corona-Soforthilfen prüfen

Rudolstadt - Thüringens Rechnungshof nimmt die Corona-Soforthilfen unter die Lupe. Die Zahlungen, für die es fast 50.000 Anträge gab, würden ab Anfang nächsten Jahres überprüft, sagte Rechnungshof-Präsident Sebastian Dette (62) der Deutschen Presse-Agentur.

Rechnungshof-Präsident Sebastian Dette (62) will ab Januar nächsten Jahres die Anträge auf Corona-Soforthilfen prüfen.
Rechnungshof-Präsident Sebastian Dette (62) will ab Januar nächsten Jahres die Anträge auf Corona-Soforthilfen prüfen.  © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

"Wir starten im Januar, weil wir in der aktuellen Phase mit unseren Prüfungen und der Sichtung von Unterlagen nicht stören wollen. Aber jeder soll wissen, dass wir prüfen werden." Mit den Soforthilfen soll die Wirtschaft stabilisiert werden.

Nach Angaben von Dette hat der Rechnungshof beratend bei den Förderrichtlinien mitgewirkt, nach denen die Finanzhilfen vor allem an kleinere Unternehmen und Selbstständige vergeben werden. 

Für die Bearbeitung der Antragsflut ist die Thüringer Aufbaubank zuständig. Im Gegensatz zu einigen anderen Bundesländern sei die bisher bekanntgewordene Zahl der Verdachtsfälle auf möglichen Subventionsbetrug in Thüringen gering, sagte Dette.

Nach Zahlen des Landeskriminalamtes wird bisher in etwa 30 Fällen wegen Betrugsverdachts beim Antrag auf Corona-Soforthilfen ermittelt. 

Teilweise sollen die Voraussetzungen für Finanzhilfen gefehlt haben. Auch soll Geld doppelt beantragt worden sein. Zudem sollen Verdächtige Anträge mit falschem Namen gestellt haben.

In etwa 30 Fällen wird wegen Betrugsverdachts beim Antrag auf Corona-Soforthilfen ermittelt.
In etwa 30 Fällen wird wegen Betrugsverdachts beim Antrag auf Corona-Soforthilfen ermittelt.  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Thüringen hatte laut Wirtschaftsministerium bis Mitte Juni rund 325 Millionen Euro Soforthilfe an Wirtschaft, Landwirtschaft und Vereine ausgezahlt. Bis zu diesem Zeitpunkt waren 47.000 Anträge entschieden. Das Soforthilfeprogramm des Landes war am 23. März, das des Bundes am 1. April gestartet worden.

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