Befangenheit, "Schauprozess": Welche Strategie verfolgt Gil Ofarims Verteidigung?

Leipzig - Der Prozess gegen Sänger Gil Ofarim (40) verzögert sich immer weiter. Aktuell wird über die Zulassung der Anklage wegen Verleumdung und falscher Verdächtigungen diskutiert, weil einer der drei Berufsrichter befangen sein könnte. Welche Taktik verfolgt die Verteidigung des Musikers damit - und ist das Vorgehen überhaupt rechtens?

Gil Ofarim (40) wird von zwei Top-Anwälten aus München vertreten. Doch welche Strategie verfolgen diese?
Gil Ofarim (40) wird von zwei Top-Anwälten aus München vertreten. Doch welche Strategie verfolgen diese?  © Tobias Hase/dpa

Medienanwalt und YouTube-Creator Christian Solmecke (48) aus Köln hatte Anfang der Woche ein Video veröffentlicht, in dem er über eine mögliche Strategie der Verteidigung Ofarims sinnierte. Der 40-Jährige wird von zwei Top-Verteidigern aus München vertreten, die einem der drei in jenem Prozess verhandelnden Berufsrichter am Landgericht Leipzig Befangenheit unterstellt haben.

"Um einen Richter für befangen zu erklären, reicht ein einziger Grund, der zumindest die Besorgnis hervorruft, dass eine Befangenheit vorliegen könnte. In einem Beispiel-Fall wurde ein Schöffe für befangen erklärt, weil er der Staatsanwaltschaft im Dezember Schoko-Nikoläuse mitbrachte", erklärte Christian Solmecke in seinem YouTube-Video.

Sollte der Leipziger Richter wegen Befangenheit abgelehnt werden, würde dieser aber einfach ausgetauscht werden.

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"Dabei könnte es sich um eine Verzögerungstaktik handeln, die Ofarim aber keine Vorteile bringt. Ich nehme an, dass die Verteidigung Ofarim vom Landgericht wegbringen möchte", so Solmecke.

Gil Ofarim behauptete aufgrund seines Glaubens diskriminiert worden zu sein

Ofarim-Prozess vor dem Landgericht: Ist das angemessen?

Schon öfter hatte Gil Ofarims Verteidigung außerdem kritisiert, dass der Prozess vor dem Landgericht Leipzig viel zu sehr aufgebauscht werden würde.

"Bei sehr schweren Verbrechen, etwa sexueller Missbrauch, Mord oder Totschlag, kann vor dem Landgericht Anklage erhoben werden. Dann wird mindestens von einem Strafmaß von vier Jahren ausgegangen. So weit wird es bei Ofarim aber nicht kommen, wahrscheinlich muss er nur eine Geldstrafe zahlen - wenn überhaupt", schätzte der Web-Anwalt.

Bei dieser Regelung gibt es jedoch Ausnahmen - etwa, wenn der Fall einen besonderen Umfang oder eine besondere Bedeutung hat. "Wenn ein jüdischer Mitbürger behauptet, er sei diskriminiert worden, dann hat das aufgrund der Historie von Deutschland und der Diskussion drum herum eine sehr hohe Bedeutung", ordnete Christian Solmecke den Prozess-Umfang ein.

Das ganze Video seht Ihr >>>hier auf YouTube. Wann über die Zulassung der Anklage vor dem Landgericht Leipzig entschieden wird, war nach Angaben der Gerichtssprecherin am Montag noch unklar.

Titelfoto: Tobias Hase/dpa

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