Von Marco Krefting

Stuttgart/Karlsruhe - Wer schneller, als die Polizei erlaubt, in eine Radarkontrolle fährt, spült mitunter Geld in die kommunalen Kassen. Selbst in kleineren Städten kommen so im Jahr Millionenbeträge zusammen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in Baden-Württemberg ergab.

Trotz klammer Kassen in vielen Kommunen sind Geschwindigkeitsmessungen aus Sicht des Städtetags Baden-Württemberg kein Lösungsansatz. Die Engpässe seien Folge einer strukturell unzureichenden finanziellen Ausstattung. "Hier sind Bund und Land gefragt und nicht Autofahrerinnen und Autofahrer."

Bußgeldeinnahmen seien ein fester Bestandteil der kommunalen Haushalte, erläuterte eine Sprecherin.

"Das Erzielen von Einnahmen allein ist aber kein ausreichender Grund für Geschwindigkeitsmessungen."

In der Praxis werde vorrangig an Unfallhäufungs- und Gefahrenstellen wie Schulwegen oder im Bereich von Kindergärten überwacht, ob Verkehrsregeln eingehalten würden.

Die Erträge sind nicht zweckgebunden, sondern fließen in die kommunalen Haushalte ein. Daraus werden auch Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung und zugunsten des Rad- und Fußverkehrs finanziert, wie ein Sprecher der Stadt Ravensburg einordnete.

Würden Verfahren am Amtsgericht entschieden, fließe das Geld der Landeskasse zu, erläuterte ein Sprecher der Stadt Karlsruhe.

Die Erträge aus Bußgeldern, Verwaltungsgebühren und Mahnerträgen aus mobiler, stationärer und semistationärer Verkehrsüberwachung ohne Rotlichtverstöße beliefen sich in Mannheim den Angaben nach 2025 auf 6,6 Millionen Euro. Ein Jahr zuvor hätten sie bei 5,06 Millionen Euro gelegen.

In Heidelberg stiegen die Einnahmen leicht von rund 2,5 Millionen auf rund 2,6 Millionen Euro, in Ravensburg von gut 1,2 Millionen auf knapp 1,4 Millionen Euro.

Rückläufig war dagegen die Entwicklung in der Landeshauptstadt: Nach mehr als 18 Millionen Euro im Jahr 2024 nahm Stuttgart im vergangenen Jahr weniger als 17 Millionen Euro im fließenden Verkehr ein.

Wegen Baumaßnahmen würden einzelne Anlagen vorübergehend mal abgebaut, teilte ein Sprecher mit.

In Freiburg gab es ebenfalls einen leichten Rückgang von gut 9,4 Millionen auf knapp 8,9 Millionen Euro. "Weil die 2024 neu aufgestellten Anlagen mittlerweile besser bekannt sind, sind die Einnahmen durch stationäre Anlagen deutlich zurückgegangen", erklärte eine Sprecherin.