Von Caroline Bock

Berlin - Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) und der frühere Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar (48, Grüne) haben ihren Streit außergerichtlich beigelegt.

Das teilte der Sender mit. Es ging um einen Ende 2024 veröffentlichten rbb-Beitrag, der unwahre Vorwürfe gegen Gelbhaar enthielt.

Zum Vergleich gehört die Zahlung einer Geldentschädigung. Wie viel Gelbhaar bekommt, wurde nicht genannt. Über den konkreten Inhalt des Vergleichs hätten beide Parteien Schweigen vereinbart.

Der ARD-Sender hatte zuvor Fehler bei der journalistischen Arbeit eingeräumt. Er bat um Entschuldigung für die Berichterstattung und den "erheblichen Schaden", der Gelbhaar entstanden sei. Gelbhaar habe die Entschuldigung angenommen.

Der Sender erkannte eine vom Hamburger Landgericht erlassene einstweilige Verfügung als abschließende Regelung an.

Beide Parteien nannten laut der Mitteilung die nun abgeschlossenen Verhandlungen respektvoll und im Ergebnis für beide gelungen.

Für Gelbhaar sei nicht nur die außergerichtliche Einigung, sondern auch die Art des Umgangs mit dem Thema beim rbb sehr wichtig. "Der rbb hat sich einsichtig gezeigt und ist in unserer Verhandlung dann auch sehr vernünftig und strukturiert mit dem Konflikt umgegangen", sagte Gelbhaar.

Nach dem rbb-Bericht waren Zweifel an der Identität einer Frau aufgekommen, die angebliche Vorwürfe erhoben haben soll. Der Sender hatte die Frau nie gesehen und zog den Bericht zurück. Die Identität soll gar nicht existieren.

Gelbhaar hatte sich stets gegen Vorwürfe gewehrt. Er gehört dem neuen Bundestag nicht mehr an. Im rbb hatte die Affäre Konsequenzen. Chefredakteur David Biesinger (51) und Programmdirektorin Katrin Günther (49) traten von ihren Ämtern zurück.