Von Andres Rabenstein

Berlin - Nach dem schweren Brandanschlag und dem großen Stromausfall in Berlin hat der Senat eine Expertenkommission für den künftigen Schutz der kritischen Infrastruktur und den Umgang mit solchen Notfällen eingesetzt.

Die vier Mitglieder der Kommission sind die frühere BVG-Chefin und Bahnmanagerin Sigrid Nikutta (56), der frühere Präsident des Technischen Hilfswerks (THW) Albrecht Broemme (72), der Chef der Uniklinik Charité Heyo Kroemer (65) sowie Ex-Brigadegeneral Uwe Nerger (66).

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (53, CDU) sagte nach der Senatssitzung, die Kommission solle bis Ende Mai einen Bericht vorlegen. Darin solle die kritische Infrastruktur beleuchtet und analysiert werden.

Zudem solle der Bericht Handlungsempfehlungen enthalten, die Lehren aus diesem Anschlag ziehen sollten. Auch im Senat werde man nun regelmäßig über den Bevölkerungsschutz beraten und beschließen.

Es gehe um den Schutz der kritischen Infrastruktur, die Verbesserung des Katastrophenschutzes, die Ausstattung der Sicherheitsbehörden wie dem Verfassungsschutz, die entsprechenden Finanzierungen sowie um die Vorbereitung und Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung.