Von Andreas Heimann

Berlin - Ex-Kultursenator Joe Chialo (55, CDU) hat am Donnerstag im Untersuchungsausschuss zur umstrittenen Vergabe von Fördermitteln gegen Antisemitismus erklärt, keine Fragen beantworten zu wollen.

Er berief sich bei der Sitzung des Gremiums im Abgeordnetenhaus am Vormittag auf sein Auskunftsverweigerungsrecht und kündigte an, zu dem Thema nichts zu sagen.

Ausschussvorsitzende Manuela Schmidt (62, Linke), erklärte, das sei schade; es gebe ein berechtigtes parlamentarisches Interesse an Aufklärung. Sie stellte daraufhin eine Reihe von Fragen, die Chialo jeweils mit Hinweis auf sein Auskunftsverweigerungsrecht unbeantwortet ließ.

Das galt anschließend auch für Fragen anderer Ausschussmitglieder, die sie ausdrücklich zulassen wolle, wie Schmidt angekündigt hatte.

Auf die Frage des Grünen-Abgeordneten "Finden Sie auch, dass heute schönes Wetter ist?", beantragten Chialos Anwälte eine kurze Unterbrechung der Sitzung.

Linke und Grüne im Untersuchungsausschuss Fördergeld machen Chialo mitverantwortlich für die Auswahl von Projekten gegen Antisemitismus, deren Förderung der Landesrechnungshof später als rechtswidrig bewertet hat.

Der 55-Jährige war im Mai 2025 zurückgetreten - allerdings nicht wegen der Fördergelder. Zur Begründung nannte er damals Kürzungen im Haushalt der Kulturverwaltung.

Der CDU-Politiker war unabhängig davon eine der zentralen Figuren in der Phase, in der die Entscheidungen über zu fördernde Projekte angebahnt wurden.

Unterschrieben wurden die Förderbescheide jedoch von seiner Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson (56, parteilos). Nach der scharfen Kritik des Landesrechnungshofs an der Fördergeldvergabe trat sie Ende April dieses Jahres zurück.

Erstmeldung von 6.01 Uhr, aktualisiert um 16.26 Uhr.