Nach Koalitionsbruch: Brandenburger BSW wählt neue Spitze

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Von Marc-Oliver von Riegen

Cottbus - Friederike Benda (39) bleibt Landesvorsitzende beim Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in Brandenburg.

Im Januar war die Koalition von SPD und BSW in Brandenburg gescheitert. (Archivfoto)
Im Januar war die Koalition von SPD und BSW in Brandenburg gescheitert. (Archivfoto)  © Soeren Stache/dpa

Knapp fünf Monate nach dem Bruch der bundesweit ersten SPD/BSW-Koalition erhielt die BSW-Vizechefin beim Landesparteitag in Cottbus 136 Ja-Stimmen und 36 Nein-Stimmen. Fünf Delegierte enthielten sich. Das entspricht 76,8 Prozent.

Der Kreisvorsitzende von Ostprignitz-Ruppin, Rainer Gebauer (74), zog seine Gegenkandidatur zurück. Vor einem Jahr hatte die Juristin bei ihrer ersten Wahl 77,9 Prozent erhalten.

Im Januar hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (64, SPD) die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition für beendet erklärt, nachdem es längeren Streit in der BSW-Landtagsfraktion sowie mehrere Austritte aus Partei und Fraktion gegeben hatte. Das BSW wirft der SPD vor, sie habe den Ausstieg gezielt geplant, um mit der CDU eine Koalition zu bilden.

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Die Landeschefin attackierte den früheren Koalitionspartner. "Diese SPD hat ja wirklich jeglichen demokratischen Kompass verloren, wenn ihre Vertreter sagen, wir stellen uns gegen eine Neuwahl und setzen lieber eine nicht demokratisch gewählte Regierung ein", sagte Benda mit Blick auf die Bildung der SPD/CDU-Koalition.

Friederike Benda (39) wurde beim BSW-Landesparteitag in Cottbus zur Landesvorsitzenden gewählt.
Friederike Benda (39) wurde beim BSW-Landesparteitag in Cottbus zur Landesvorsitzenden gewählt.  © Michael Bahlo/dpa

"Denn das diene ja angeblich der Stabilität. Solche Argumente kannte man bisher nur aus Diktaturen." Sie sagte: "Die SPD ist demokratieunfähig." Woidke hatte eine Neuwahl abgelehnt.

Erstmeldung um 7.24 Uhr. Zuletzt aktualisiert um 20.45 Uhr.

Titelfoto: Soeren Stache/dpa

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