SPD und CDU stimmen in Brandenburg über Koalitionsvertrag ab

Von Marc-Oliver von Riegen

Potsdam - Die geplante rot-schwarze Koalition in Brandenburg steht in den Startlöchern: SPD und CDU entscheiden am Samstag über den Koalitionsvertrag.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (64, SPD, l.) und Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann (46) hoffen auf Zustimmung ihrer Parteien.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (64, SPD, l.) und Brandenburgs CDU-Landeschef Jan Redmann (46) hoffen auf Zustimmung ihrer Parteien.  © Soeren Stache/dpa

Bei der SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke (64) wird ab 11 Uhr bei einem Landesparteitag in Potsdam abgestimmt. Der CDU-Landesvorstand berät parallel in der Landeshauptstadt und verkündet das Ergebnis einer Mitgliederbefragung.

Beide Parteien hoffen auf Zustimmung. Die CDU will zugleich bekanntgeben, wer die Minister für Bildung und für Wirtschaft werden. Als Innenminister und Vize-Ministerpräsident gilt CDU-Landeschef Jan Redmann (46) als gesetzt.

Die bundesweit einzige SPD/BSW-Koalition war im Januar nach mehreren Austritten von Abgeordneten aus dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der BSW-Landtagsfraktion geplatzt. Danach verhandelten SPD und CDU über ein gemeinsames Bündnis, das Stabilität und Sicherheit bringen soll.

Beide Parteien haben im Landtag zwei Stimmen Mehrheit, wie SPD und BSW zu Beginn der Koalition. Rot-Schwarz plant Einsparungen - auch beim Landespersonal -, will zugleich zusätzliche Lehrer einstellen und die Wirtschaft entlasten.

Titelfoto: Soeren Stache/dpa

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