Chemnitz - Jetzt wird es für das Chemnitzer Prestige-Projekt Kulturhauptstadt richtig unangenehm: Nach dem Bericht der städtischen Rechnungsprüfer zur KuHa-Gesellschaft will die AfD im Stadtrat nachfassen und mögliche Schadensersatzansprüche gegen die Geschäftsführung prüfen lassen. Das Rechnungsprüfungsamt hatte stichprobenhaft die Förderjahre 2021 bis 2023 geprüft und Ungereimtheiten festgestellt.

Stadtrat Ronny Licht (48) fordert: "Die Karten müssen klar auf den Tisch gelegt werden, ob bis 2025 alles gepasst hat oder nicht." Vieles sei bei der KuHa aus Steuergeldern finanziert worden. Die Stadt habe sich mit rund 33 Millionen Euro an der KuHa beteiligt.

Licht verlangt deshalb, es müsse geprüft werden, "ob Vorsatz oder Fahrlässigkeit vorlagen". Dabei seien "Schadensersatzansprüche ebenso abzuwägen wie rechtliche Konsequenzen für die handelnden Verantwortlichen".

Im Prüfbericht heißt es, es bestehe "das Risiko, dass nicht alle Ausgaben als zuwendungsfähig eingestuft werden können". Für 2022 wurden demnach Ausgaben festgestellt, die "der wirtschaftlichen und sparsamen Mittelverwendung widersprachen" oder einem anderen Projekt zuzuordnen gewesen seien.

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Konkret geht es um knapp 6000 Euro: einen Verspätungszuschlag bei der Lohnsteuer, Bewirtungskosten zum zweiten Jahrestag des KuHa-Titelgewinns und Reisekosten für Berater.

Das Rathaus bremst: "Die endgültige Zuwendungsfähigkeit wird erst durch den Fördermittelgeber festgestellt." Diese Prüfung laufe noch. Man gehe davon aus, "dass kein Risiko für Rückforderungen besteht und kein finanzieller Schaden für die Stadt entsteht".

Die Posten seien "zur Projektrealisierung notwendig, üblich und angemessen". Der Stadtrat hat den Vorstoß am 27. Mai auf dem Tisch.