Chemnitz - Noch ist unklar, was in Chemnitz wirklich vom Kulturhauptstadt-Jahr bleibt. Vor allem bei der Finanzierung des Legacy-Projekts ist vieles offen. Ausgerechnet jetzt liegt ein Prüfbericht auf dem Tisch, der der Stadt beim Prestige-Projekt unangenehm auf die Finger schaut.

Das Rechnungsprüfungsamt schlägt beim Förder- und Abrechnungsmanagement der KuHa-Gesellschaft Alarm.

In ihrem turnusmäßigen Prüfbericht für das zweite Halbjahr 2025 kommt die Behörde zu einem brisanten Fazit: Aus der Prüfung der Verwendungsnachweise der KuHa-Gesellschaft ergebe sich "das Risiko, dass nicht alle Ausgaben als zuwendungsfähig eingestuft werden können".

Geprüft wurden stichprobenhaft die Förderjahre 2021 bis 2023. Die Stadt Chemnitz bewilligte der Gesellschaft in diesem Zeitraum mehr als zwölf Millionen Euro.

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Besonders heikel ist dieser Satz: "Im Jahr 2022 wurden Ausgaben getätigt, die der wirtschaftlichen und sparsamen Mittelverwendung widersprachen oder einem anderen Projekt zuzuordnen waren."

Welche Ausgaben genau gemeint sind, verrät die öffentliche Fassung allerdings nicht.

Deutlich werden die Prüfer trotzdem. Sie schreiben, die Festlegungen aus dem Förderbescheid seien in den Projekt- und Finanzierungsvertrag mit der KuHa-GmbH "nicht vollständig" aufgenommen worden.

Genannt werden zu hohe Reisekosten, eine fehlende Überprüfung der Personalkosten, nicht fristgerecht verbrauchte Vergütungen und fehlende Vergleichsangebote bei Aufträgen.

Auch sonst liest sich der Bericht wie eine Ohrfeige für die Projektsteuerung. Die Sachberichte hätten sich vor allem auf den Stand der Flagship-Projekte bezogen, aber "nicht auf weitere im Projekt- und Finanzierungsvertrag festgelegte Ziele".

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Zudem wurden Fördermittel nicht vollständig abgerufen und ins Folgejahr übertragen. Auch das Basisbudget aus Zuwendungen, Spenden und Sponsoring wurde mehrfach "nicht in der geplanten Höhe erreicht".

Im Rathaus gibt man sich verschlossen. Stadtsprecherin Anne Gottschalk (38) sagte auf TAG24-Nachfrage, es sei "tiefstes Verwaltungshandeln", dass regelmäßig ein Rechnungsprüfungsbericht erstellt werde. Die aufgelisteten Verstöße seien bekannt. Auf weitere Fragen wolle die Stadt nur schriftlich antworten.

Übernächste Woche soll der Bericht offiziell im Stadtrat landen. Aus Stadtratskreisen heißt es schon jetzt, bei den KuHa-Geldern habe man oft nie genau gewusst, worüber im Detail eigentlich abgestimmt werde. Das dürfte sich nun zum Teil ändern.

Der Bericht der Chemnitzer Rechnungsprüfer dreht sich nicht nur um die Abrechnungspraxis bei der KuHa GmbH. Tatsächlich listet das Papier gleich mehrere Baustellen auf, bei denen es um Geld, Planung und Risiken für die Stadt geht. Die drei brisantesten sind:

Das Schauspielhaus: Hier warnen die Prüfer ganz offen, dass bereits erbrachte Planungs- und Bauleistungen in Höhe von 1,44 Millionen Euro wohl als verlorene Planungskosten abgeschrieben werden müssen. Eine endgültige Entscheidung, wo die neue Schauspielbühne entsteht, ist aber noch nicht in Sicht.

Die Kooperationsschule an der Brauhausstraße: Hier stellten die Rechnungsprüfer eine fehlerhafte Abrechnung „zum wirtschaftlichen Nachteil" der Stadt dar. Die zu viel gezahlte Summe wurde zurückgefordert. Ob das Geld wieder auf dem städtischen Konto landete, ist unklar.

Öffentliche WC-Anlagen: Das Rechnungsprüfungsamt moniert, dass es für die Nutzungsgebühren keine rechtmäßige Grundlage gibt. Es können Klagen drohen.