Chemnitz - Schluss mit Bier, Wein, Schnaps und Co. vor der Sachsen-Allee in Chemnitz! Der Stadtrat beschloss am Mittwoch ein Alkoholverbot für den Bereich. Doch wann gilt das Verbot und in welchem Bereich?
Oberbürgermeister Sven Schulze (54, SPD) betonte in der Stadtratssitzung, wie wichtig ihm das Verbot ist. Vor allem im Hinblick auf die angrenzende Musikschule, die vor allem Kinder und Jugendliche besuchen.
Kritik kam dagegen von den Grünen und Linken. Sie warnten davor, dass mit dem Verbot vor allem Menschen getroffen würden, die ohnehin in schwierigen sozialen Verhältnissen leben. Bußgelder könnten viele Betroffene kaum bezahlen.
Ordnungsbürgermeister Knut Kunze (56, parteilos) versuchte zu beruhigen. Die Stadt wolle zunächst das Gespräch mit den Trinkern suchen und über die neuen Regeln informieren.
Auch aus den Reihen der AfD gab es Kritik. Stadtrat Ulrich Oehme (66) verwies auf eine mögliche Problematik der Formulierung.
Denn: Verboten ist laut Beschluss nicht nur der Konsum, sondern auch das Mitführen mit der Absicht, diesen zu trinken. Wer also etwa im Kaufland der Sachsen-Allee Bier oder Wein einkauft und anschließend den Platz überquert, könnte bereits gegen die Verordnung verstoßen, so die Sorge der AfD.
Trotz aller Kritik ging der Beschluss am Mittwoch durch den Stadtrat.
Nach Amtsblatt-Veröffentlichung greift das Verbot
Wie das Rathaus mitteilt, tritt das Verbot am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung im Chemnitzer Amtsblatt in Kraft.
Die nächste Veröffentlichung ist noch in dieser Woche geplant - ob das Verbot allerdings dann schon drinsteht, unklar. Denn: Erst mit der Genehmigung der Landesdirektion Sachsen kann die Verordnung in Kraft treten.
Das Alkoholverbot umfasst den Thomas-Mann-Platz, inklusive der Grünanlage. "Künftig ist es dort montags bis sonnabends jeweils von 9 bis 21 Uhr untersagt, alkoholische Getränke zu konsumieren oder zum Konsum mitzuführen", teilte das Rathaus mit.
Wer mit Alkohol erwischt wird, muss künftig mit einem Bußgeld von fünf Euro bis 5000 Euro rechnen.
Grund für das Verbot sind laut Stadt zahlreiche Beschwerden über die verfestigte Trinkerszene vor der Sachsen-Allee. Bürger schimpften über Belästigungen und Verschmutzungen.