Chemnitz bekommt Millionen vom Sondervermögen: Das will sich das Rathaus alles leisten
Chemnitz - Von den 500 Milliarden Euro Sondervermögen für die Infrastruktur aus Berlin soll Sachsen knapp fünf Milliarden bekommen. Inzwischen ist auch klar, was davon in Chemnitz hängenbleibt: Bis 2036 überweist der Bund pro Jahr 15,7 Millionen Euro an die Stadt. Für die Rathausspitze ist das alles andere als ein goldener Investitionsregen.
"Wir bekommen zwar Gelder, aber es ist keine Wundertüte", sagte OB Sven Schulze (54, SPD) am Dienstag. "Wir müssen an mehreren Stellen ausfallende Landesmittel ersetzen."
Konkret heißt das: Nur knapp neun Millionen Euro kann Chemnitz im Jahr nach eigenem Willen verbauen. Die restlichen sieben Millionen Euro gehen fürs Löcherstopfen drauf - frühere Finanzspritzen vom Land müssen so ersetzt werden.
Besonders bitter: Für jedes Projekt daraus muss die Stadt auch noch 40 Prozent der Kosten über Kredite selbst aufbringen.
Finanzbürgermeister Ralph Burghart (55, CDU) machte aus seiner Enttäuschung keinen Hehl. "Es ist viel zu wenig Geld auf dem Markt, um entscheidend etwas zu bewegen", sagte er. Die Summe sei "weit weg von dem, was wir für erforderlich halten".
Das soll in Chemnitz gebaut werden
Was steht auf der Wunschliste der Stadt? Zu den größten Brocken gehört der geplante Anbau der Förderschule auf dem Terra-Nova-Campus.
Dazu kommen Neubau oder Sanierung des Schauspielhauses, die Brücken am Falkeplatz und über den Südring, außerdem der Umzug des Busbahnhofs zum neuen Fernbus-Terminal am Hauptbahnhof.
Auch brauchen Messehalle 1 und die Wettkampfhalle im Jutta-Müller-Eissportzentrum dringend ein neues Dach. Und selbst zwei neue Sporthallen in der Innenstadt und auf dem Kaßberg schweben bereits in den Plänen mit.
Entschieden ist noch nichts. Im Mai soll der Stadtrat das letzte Wort haben. Schulze versucht trotzdem, Tempo und Richtung vorzugeben: "Wir fangen nicht mit einem weißen Blatt an, jetzt wollen wir dazu eine intensive Diskussion mit den Fraktionen."
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Viel Zeit bleibt dafür nicht. Bis zum 15. Juni muss die Rathausspitze ihre Liste bei der Landesdirektion als Kommunalaufsicht einreichen.
Titelfoto: Bildmontage: Uwe Meinhold, Ralph Kunz

