Coronavirus in Chemnitz: Inzidenz in der Stadt steigt weiter an, 448 neue Fälle

Chemnitz - Corona in Chemnitz: In der Stadt gab es seit Beginn der Krise 26.896 Corona-Fälle, 7-Tages-Inzidenz pro 100.000 Einwohner liegt bei 1171,0 (Stand: 29. November, alle Daten vom RKI).

Weihnachtsmärkte abgesagt, neue Notfall-Verordnung: Die vierte Corona-Welle hat Sachsen fest im Griff.
Weihnachtsmärkte abgesagt, neue Notfall-Verordnung: Die vierte Corona-Welle hat Sachsen fest im Griff.  © Haertelpress

Seit dem 22. November gilt angesichts der zunehmend dramatischen Infektionslage in Sachsen nun die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung. Die neue Verordnung, die vorerst bis zum 12. Dezember gilt, sieht verschärfende Maßnahmen insbesondere für Ungeimpfte vor, um die 4. Welle der Corona-Pandemie einzudämmen.

Dazu gehören flächendeckende 2G-Regelungen, Schließungen von Einrichtungen und Ausgangsbeschränkungen für Ungeimpfte und Nicht-Genesene in Hotspot-Regionen.

Schulen und Kitas bleiben geöffnet.

Chemnitz: Mehr Wohnungen für weniger Mieter: Chemnitz baut den Leerstand aus
Chemnitz Lokal Mehr Wohnungen für weniger Mieter: Chemnitz baut den Leerstand aus

Discotheken, Clubs, Bars und Kultureinrichtungen sollen zubleiben. Messen und Großveranstaltungen werden untersagt. Weihnachtsmärkte wurden abgesagt.

3G am Arbeitsplatz, 2G beim Shopping und beim Friseurbesuch.

Ausgangssperren soll es dort geben, wo die Inzidenz über 1000 liegt. Ungeimpfte dürfen dann zwischen 22 und 6 Uhr ihre Wohnungen nur aus triftigem Grund verlassen.

Kontaktbeschränkungen: Ein Haushalt darf sich nur mit einer weiteren Person treffen. Geimpfte, Genesene und Kinder sowie Jugendliche bis 16 Jahre zählen nicht mit.

Wir halten Euch hier im Ticker zur aktuellen Lage in Chemnitz und Sachsen auf dem Laufenden.

Alle Infos zur Lage in ganz Deutschland im +++ Coronavirus-Liveticker +++

Update, 29. November, 20.12 Uhr: Corona-Protest in Chemnitz: Polizei greift bei Gegendemo durch!

Heftiger Corona-Zoff in der Chemnitzer Innenstadt am Montagabend! Laut ersten Informationen soll eine linke Gruppierung versucht haben, einen nicht genehmigten Spaziergang zu blockieren. Die Polizei schritt ein.

Mehr dazu in unserem Artikel: Chaos bei Corona-Protest in Chemnitz: Polizei greift durch!

Linke Gegendemonstranten wollten den unangemeldeten "Spaziergang" offenbar blockieren. Die Polizei griff ein.
Linke Gegendemonstranten wollten den unangemeldeten "Spaziergang" offenbar blockieren. Die Polizei griff ein.  © Haertelpress

Update, 29. November, 20.03 Uhr: Omikron-Mutante erreicht erstmals Sachsen!

In Sachsen wurde erstmals die Omikron-Variante des Coronavirus nachgewiesen!

Wie die Leiterin des Leipziger Gesundheitsamtes Regine Krause-Döring am Montagabend bei einer Gesprächsrunde über die "Wellenbrecher"-Maßnahmen in Sachsen bekannt gab, wurde am Montag ein 39 Jahre alter Mann mit der neuen Virus-Mutante in einem Leipziger Krankenhaus untergebracht.

Mehr dazu in unserem ausführlichen Bericht: Erster Omikron-Fall in Sachsen: Corona-Variante hat den Freistaat erreicht

Update, 29. November, 17.29 Uhr: Gemeinsame Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen fällt aus

Eine für diesen Dienstag geplante gemeinsame virtuelle Kabinettssitzung von Bayern und Sachsen fällt aus. Das teilte ein Regierungssprecher am Montagabend in München mit. Ursprünglich war geplant, dass die beiden Landesregierungen gemeinsam über die aktuelle Corona-Lage beraten. In Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut bundesweit mit Abstand am höchsten, und auch Bayern bewegt sich weiter in der Spitzengruppe.

Auch die normalen Kabinettssitzungen am Dienstag in München und Dresden wird es nach Angaben der beiden Staatskanzleien nicht geben.

Zu den Gründen für die Absage sagte der Regierungssprecher zunächst nichts. Hintergrund dürfte aber eine Terminkollision sein: Am Dienstagmittag wollen die geschäftsführende Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr designierter Nachfolger Olaf Scholz (SPD) mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder über die Corona-Krise beraten. Die Politik erwartet unmittelbar zuvor Hinweise über ihren Handlungsspielraum vom Bundesverfassungsgericht.

Update, 29. November, 16.53 Uhr: Ministerium: Effekt der Corona-Regeln bislang schwer einzuschätzen

Aus Sicht des sächsischen Gesundheitsministeriums lässt sich die Wirkung der seit einer Woche geltenden Corona-Notfallverordnung noch nicht beurteilen. Mit Blick auf die Inzidenz und Krankenhaus-Belegung könne noch nicht von einem Effekt gesprochen werden, teilte das Ministerium am Montag mit. Die Einschätzung der Infektionslage werde erschwert, weil viele Gesundheitsämter überlastet seien und es zu Nachmeldungen von Infektionsfällen komme.

Wegen der dramatisch steigenden Infektionszahlen hatte die Landesregierung einen "Wellenbrecher" erlassen, der seit vergangenem Montag in Kraft ist. Er sieht unter anderem nächtliche Ausgangssperren für Ungeimpfte in Hotspot-Gebieten sowie die Schließung der Gastronomie nach 20 Uhr vor.

Im bundesweiten Corona-Hotspot Sachsen war die Sieben-Tage-Inzidenz zum Wochenstart auf 1284,8 gestiegen. Das geht aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag hervor. Bundesweit betrug die Inzidenz am Montag 452,4.

Update, 29. November, 15.56 Uhr: Positive Bilanz für einmalige Impfaktion der Kirchen

Bei der einmaligen Aktion der evangelischen und katholischen Kirche in Sachsen mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) wurden 1620 Menschen gegen das Coronavirus geimpft. Es war für alle Beteiligten ein großer Erfolg und "eine überragende" Resonanz, wie die Landeskirche und das Bistum Dresden-Meissen in Dresden am Montag mitteilten.

Danach nutzten die meisten (1386) die Gelegenheit zur Auffrischung, 158 holten sich den ersten und 76 den zweiten Piks.

In der Dresdner Frauenkirche, dem Haus der Kathedrale in Dresden, der Nikolaikirche Leipzig und dem Bildungsgut St. Benno in Schmochtitz (Landkreis Bautzen) konnten Impftermine vorab online reserviert werden, in der Propsteikirche Leipzig und der Wolfgangskirche in Schneeberg (Erzgebirge) meldeten sich Impfwillige direkt an.

An den sechs Orten hatten die Kirchgemeinden für Sonntag niedergelassene Ärzte und Helfer organisiert und Ehrenamtliche engagiert.

Update, 29. November, 15.28 Uhr: Staatsrechtler: Eingreifen bei Corona-Protesten ist Ermessensfrage

Bei den anhaltenden Corona-Protesten in Sachsen ist es nach Einschätzung eines Staatsrechtlers für die Polizei eine Frage des Ermessens, ob sie dagegen vorgeht oder nicht. "Die Polizei kann einschreiten, aber sie muss es nicht tun", sagte der Rechtswissenschaftler Jochen Rozek von der Universität Leipzig am Montag. Die Beamten müssten jeweils in der konkreten Situation abwägen, inwiefern die öffentliche Sicherheit durch die nicht angemeldeten "Spaziergänge" und Aktionen gestört sei.

Die sächsische Corona-Notfallverordnung gestattet derzeit nur ortsfeste Kundgebungen mit maximal zehn Teilnehmern. Am Wochenende hatten vor allem im Süden Sachsens Hunderte Menschen in verschiedenen Orten gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Auch für Montagabend wurde in sozialen Netzwerken zu zahlreichen "Spaziergängen" aufgerufen. Innenminister Roland Wöller (CDU) hatte schon vorige Woche gesagt, dass die Polizei nicht gewaltsam gegen Demonstranten vorgehen werde.

Eine Versammlung mit mehr als zehn Menschen sei derzeit in Sachsen "objektiv ein Rechtsverstoß", sagte Rozek. Wer vorsätzlich so eine Versammlung veranstalte oder sich daran beteilige, begehe eine Ordnungswidrigkeit. "Und von Vorsatz kann man sicher ausgehen, weil allgemein bekannt ist, dass Beschränkungen gelten", sagte Rozek. Die Polizei könne in jedem Fall versuchen, die Personalien der Teilnehmer aufzunehmen.

Laut Rozek ist es allerdings auch fraglich, ob das Grundrecht der Versammlungsfreiheit durch die Notfall-Verordnung überhaupt so strikt eingeschränkt werden darf. Zum Beispiel könne man diskutieren, ob es unterschiedliche Regeln für Geimpfte und Ungeimpfte geben müsste.

Ein Schlupfloch lässt die Notfall-Verordnung allerdings. Die Versammlungsbehörden - also die Landkreise und kreisfreien Städte - dürfen Ausnahmen bewilligen, wenn dies aus Infektionsschutzsicht vertretbar ist. Vorigen Montag hatte der Landkreis Bautzen eine Demonstration mit 300 Teilnehmern zugelassen. An dieser Entscheidung hatte es heftige Kritik gegeben.

Update, 29. November, 15.13 Uhr: Verfassungsschutz: Corona-Leugner haben "rote Linien" überschritten

Sachsens Sicherheitsbehörden sind über die zunehmende Radikalisierung von Gegnern der Corona-Schutzmaßnahmen besorgt. "Die Idee eines gewaltsamen Widerstands gegen demokratische Regeln gehört inzwischen zu den typischen Standardforderungen der Bewegung der Corona-Leugner", erklärte der Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz, Dirk-Martin Christian, am Montag auf Anfrage.

Auch unter dem Einfluss von Rechtsextremisten, sogenannten Reichsbürgern und Antisemiten seien die Anti-Corona-Proteste im Verlauf der Pandemie immer aggressiver geworden. Spätestens mit den gewaltsamen Attacken auf Polizeibeamte und Journalisten sowie Verbalattacken gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (46, CDU) seien eindeutig "rote Linien" überschritten worden.

Update, 29. November, 11.52 Uhr: Kabinette von Bayern und Sachsen beraten gemeinsam über Corona-Lage

Die Kabinette von Bayern und Sachsen wollen an diesem Dienstag in einer virtuellen Sitzung gemeinsam über die aktuelle Corona-Lage beraten. Das teilte ein Regierungssprecher am Montag in München mit. Im Anschluss wollen die Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und Michael Kretschmer (CDU) über die Ergebnisse der Beratungen informieren - in zeitgleichen Pressekonferenzen, bei denen der jeweils andere Regierungschef virtuell zugeschaltet ist.

In Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz laut Robert Koch-Institut bundesweit mit Abstand am höchsten, und auch Bayern bewegt sich weiter in der Spitzengruppe. Aus beiden Bundesländern mussten zuletzt bereits zahlreiche Intensivpatienten in andere Bundesländer verlegt werden, um die Kliniken wenigstens ein Stück weit zu entlasten.

Sowohl Söder als auch Kretschmer hatten zuletzt wiederholt ein Vorziehen der nächsten Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Krise verlangt - bislang ist dafür erst der 9. Dezember vorgesehen.

Update, 29. November, 11.20 Uhr: Rund 900 Menschen bei "Corona-Spaziergang" in Plauen

Mehrere hundert Menschen haben in Plauen (Vogtland) an einem ungenehmigten "Corona-Spaziergang" teilgenommen.

Lest mehr dazu im TAG24-Artikel Rund 900 Menschen bei "Corona-Spaziergang" in Plauen.

Update, 29. November, 9.57 Uhr: Corona-Inzidenzwert in Sachsen steigt auf 1284,8

Im bundesweiten Corona-Hotspot Sachsen ist die Sieben-Tage-Inzidenz zum Wochenstart auf 1284,8 gestiegen. Das geht aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag hervor.

Am Sonntag lag der Wert bei 1205,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, am Samstag bei 1201,1. Der Freistaat bleibt den RKI-Daten zufolge das mit Abstand am stärksten von der Infektionswelle betroffene Bundesland in Deutschland. Bundesweit betrug die Inzidenz am Montag 452,4.

Seit Beginn der Pandemie sind landesweit laut RKI-Übersicht inzwischen 486 854 Covid-19-Fälle und 10.907 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Virus gemeldet worden. Seit Sonntag kamen 6148 Infektionen dazu und vier weitere Menschen starben an oder mit dem Virus. Die Zahl der Genesenen wird auf etwa 342.000 geschätzt.

Titelfoto: Uwe Meinhold, 123rf/drmicrobe

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