Chemnitz - Der Fahrdienst Uber darf der Taxi-Genossenschaft in Chemnitz weiter mit billigen Preisen Konkurrenz machen. Ein Antrag von SPD und Linken, dem US-Dienstleister mit einer Mindestgebühr zu regulieren, wurde im Stadtrat nach einem Machtwort des Oberbürgermeisters abgelehnt.

Stadtrat Detlef Müller (61, SPD) hatte den Vorstoß der Fraktionen begründet: "Taxen haben eine Beförderungspflicht. Es braucht gleiche Wettbewerbsbedingungen."

Danach setzte sich Oberbürgermeister Sven Schulze (54, SPD) selbst auf die Rednerliste und widersprach: "Wenn wir wieder zur Provinz zurückkehren wollen, dann machen wir hier eine zusätzliche Beschränkung."

Das Stadtoberhaupt grätschte damit seiner eigenen Partei überaus energisch in die Parade: "Ich bin hier total anderer Meinung. Fakt ist, dass wir über viele Jahre in Chemnitz ein Taxiproblem hatten."

Das Auftauchen von Uber in Chemnitz pries der OB als "Wunder" dank der Kulturhauptstadt und erzürnte damit Linken-Chefin Susanne Schaper (47), die kritisierte, dass so der "Mindestlohn mal flugs zu unterwandern" wäre.

Nach einer Diskussion von fast 45 Minuten stimmten die Stadträte mit 19 Ja-, 23 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen knapp gegen eine Regulierung.

Das Thema Taxi wird den Stadtrat demnächst wieder beschäftigen: Wegen des Anstiegs des Mindestlohns hat die Taxigenossenschaft eine Anhebung der Tarife beantragt, die vom Stadtrat beschlossen werden muss.