Chemnitz - Endstation Männerknast? Kaum in der Chemnitzer Justizvollzugsanstalt für Frauen angekommen, wurde Neonazi Marla-Svenja Liebich (55) in die Zeithainer Männer-JVA verlegt. Dort soll sie jetzt ihre Strafe absitzen. Die Justizministerin zeigt sich erleichtert, Liebichs anwaltliche Vertretung zeigt sich weniger begeistert.
Für Liebichs rechtsextremen Anwalt Martin Kohlmann (48) ist die Sache noch nicht vorbei: "Wir prüfen das und werden gegebenenfalls einen Antrag auf gerichtliche Entscheidung stellen", sagte er TAG24.
"Mir als Verteidiger wurde das auch noch gar nicht mitgeteilt. Mir ist gar nicht bekannt, ob es in Zeithain auch eine Einzelabteilung für sie gibt", so Kohlmann.
Anderthalb Jahre Haft muss Liebich wegen Volksverhetzung, Billigung eines Angriffskriegs, Verstoßes gegen das Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie, übler Nachrede und Beleidigung verbüßen.
Da sie 2024 das Geschlecht zu weiblich ändern ließ, war zunächst das Frauengefängnis zuständig. Die Haft trat Liebich aber nicht an und tauchte fast ein Jahr unter, bevor sie in Tschechien geschnappt wurde. Von dort ging es dann am Mittwoch nach Chemnitz - wieder in den Frauenknast.
Doch dort blieb die Rechtsextremistin nur sehr kurz: "Nach Aufnahme in der JVA Chemnitz hat die Anstaltsleitung entschieden, dass eine Unterbringung der Person Liebich nach Abwägung aller maßgeblichen Aspekte des Einzelfalls in der JVA Chemnitz nicht erfolgen kann", teilte eine Sprecherin der JVA mit.
Liebich in Männerknast gebracht
"Die Person Liebich wurde daher zuständigkeitshalber am 15. Juli 2026 in die Justizvollzugsanstalt Zeithain verlegt."
Die JVA beruft sich nach mehreren Urteilen des Bundesverfassungsgerichts auf eine Reglung, wonach im Einzelfall vom Geschlechtertrennungsgrundsatz abgewichen werden könne.
"Gut, dass die JVA schnell Klarheit geschaffen und sich nicht auf Inszenierungen eingelassen hat", sagte Sachsens Justizministerin Constanze Geiert (50, CDU).