Ausschuss-Zoff im Rathaus: Stadtrat plant XXL-Gremien nach AfD-Sommerposse

Chemnitz - Der Chemnitzer Stadtrat steuert auf einen heißen Sondertermin zu. Am 15. September sollen die Räte nach dem AfD-Sommertheater die Neubesetzung von Ausschüssen und Aufsichtsräten regeln.

SPD-Fraktionschefin Jacqueline Drechsler (49) sieht das ganze als "Taschenspielertrick".
SPD-Fraktionschefin Jacqueline Drechsler (49) sieht das ganze als "Taschenspielertrick".  © Sven Gleisberg

Doch große Teile des Stadtparlaments wollen die Ausschüsse (Fachgremien) zuvor von 13 auf 16 Mitglieder aufblasen.

OB Sven Schulze (53, SPD) hatte den Stein zuvor bei der Anerkennung der zwei AfD-Fraktionen ins Rollen gebracht: "Möglicherweise wird die Sitzverteilung das Wahlergebnis vom 9. Juni 2024 jetzt nicht mehr vollständig abbilden."

SPD-Fraktionschefin Jacqueline Drechsler (49) sprach daraufhin von einem "Taschenspielertrick", bei dem die AfD trotz ihrer Spaltung ihren Einfluss noch erhöht habe.

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"Die hätten statt drei Mitgliedern in den Ausschüssen plötzlich vier gehabt."

Entstehen mehr Kosten?

Der Stadtrat kommt nicht zur Ruhe.
Der Stadtrat kommt nicht zur Ruhe.  © Kristin Schmidt

Hintergrund: Durch die Spaltung der AfD sitzen nun acht statt sieben Fraktionen im Rathaus. Nach der bisherigen Regelung mit 13 Ausschusssitzen läge die AfD nach dem geltenden Quotenverfahren überproportional bei fast 30 Prozent. Tatsächlich hatte sie bei der Wahl nur rund 24 Prozent geholt. Das wollen SPD, CDU/FDP, Linke, BSW und Grüne jetzt korrigieren.

Die Initiative sei aus dem Miteinander entstanden, so Jacqueline Drechsler. „Wir waren die ersten, die auf die anderen zugegangen sind. Aber wir stießen überall auf offene Türen. Am Ende war es nur die Frage, wer zuerst den Telefonhörer in die Hand nimmt.“

Bleibt die Kostenfrage. Mehr Sitze, mehr Entschädigung? Drechsler winkt ab: "Das wird am Ende kaum spürbar sein."

Titelfoto: Kristin Schmidt

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