Chemnitz - Die große Abrechnung blieb aus. Der Chemnitzer Stadtrat drehte am Mittwoch zwar eine Extrarunde, doch die erwartete Grundsatzschlacht über den Kommunikationsstil von OB Sven Schulze (54, SPD) und die schleppende Umsetzung von Ratsbeschlüssen verpuffte weitgehend.
Den Sonderstadtrat hatten die AfD-Ratsfraktion und Teile des BSW erzwungen. Anlass war vor allem Schulzes Millionen-Alleingang bei der Integrierten Regionalleitstelle.
Per Eilentscheidung hatte der OB im Juli auf Druck des Innenministeriums gut 3,3 Millionen Euro aus der Sanierung der Schwimmhalle am Südring und weitere 725.000 Euro vom Terra-Nova-Campus vorübergehend zur Leitstelle verschoben.
Volker Dringenberg (54, AfD) wies den Vorwurf einer Wahlkampfveranstaltung zurück. "Grund für die Sitzung ist die Aufrechterhaltung unserer Demokratie." Es gebiete der Respekt, den Stadträten "auf Augenhöhe zu begegnen". BSW-Stadtrat Dietmar Holz (65) urteilte über Schulzes Kommunikation knapp: "Mangelhaft."
Linken-Fraktionschefin Susanne Schaper (48) sah dagegen vor allem ein "Schaulaufen" von AfD und BSW: "Kein Mehrwert für die Bürger und erneut Steuerverschwendung." Allerdings kritisierte auch sie Kommunikation und Arbeit der Verwaltung.
CDU-Mann Michael Specht (40) stellte klar: "Die Beschlüsse des Stadtrats sind keine unverbindlichen Wünsche." Einen Sonderstadtrat hielt er dennoch für unnötig, weil das Gremium bereits nächste Woche regulär tagt.
Chemnitzer OB Schulze weist den Vorwurf mangelnder Information zurück
Schulze selbst verteidigte seinen Kurs. "Ich habe durch diese Eilentscheidung Schaden von dieser Stadt abgewendet." Schwimmhalle und Terra-Nova-Campus seien nicht gefährdet: "Wir haben uns nur mal kurz Geld geborgt."
Den Vorwurf mangelnder Information wies er zurück und verwies auf ein vierseitiges Schreiben nach der Entscheidung. Den Ältestenrat vorher einzuschalten, hätte aus seiner Sicht nichts geändert.
Ein wunder Punkt bleibt dennoch. Nach Angaben des Innenministeriums lag das überarbeitete Angebot bereits am 29. Juni vor, Anfang Juli wurden die kommunalen Verbände über die Kosten informiert.
Schulze hielt dagegen: Verbindliche Preisunterlagen hätten erst am 23. Juli vorgelegen, die Finanzierung sei erst kurz vor Fristablauf geklärt worden. Der Zeitdruck war real: Der Hersteller garantierte den Preis nur bis 31. Juli.
Am Ende räumte Schulze immerhin ein: "Bei der Kommunikation gibt es sicher Verbesserungspotenzial."