Chemnitz - OB Sven Schulze (53, SPD) aus Chemnitz hat im öffentlichen Schlagabtausch um eine mögliche Vorteilsnahme im Zuge des geplanten Ämterumzugs ins ehemalige Kaufhof-Gebäude einen Generalverdacht gegen städtische Beschäftigte zurückgewiesen.

Er habe keinerlei Hinweise darauf, dass Mitarbeiter der Stadtverwaltung Zuwendungen oder Vergünstigungen von Bietern erhalten hätten, so Schulze.

"Wenn es belastbare Anschuldigungen gibt, werden diese selbstverständlich geprüft. Die Aufklärung solcher schweren Vorwürfe obliegt ausschließlich den zuständigen Behörden."

Auslöser der Debatte ist der fraktionsinterne Streit in der AfD, bei dem es um angeblich besonders günstige Stellplatzangebote im Parkhaus der Galeria Kaufhof ging.

Das BSW hatte in einem offenen Brief an die Stadtspitze vollständige Transparenz gefordert - auch mit Blick auf mögliche Berührungspunkte zur Verwaltung.