Chemnitz - Der Stadtrat Chemnitz hat bei der aktuellen Sitzung am 18. Juni einiges auf der Tagesordnung. Unter anderem beschäftigen das Schauspielhaus, die Bahnverbindung zwischen Chemnitz und Leipzig sowie das Stadtbeleuchtungskonzept die Fraktionen.

Der Stadtrat bleibt beim alten Livestream-Modell. Ein Vorstoß der Linken, das digitale Angebot auszubauen, ist heute gescheitert.

Die Partei wollte prüfen lassen, ob Sitzungen künftig auch auf Plattformen wie YouTube abrufbar sein dürfen – und das bis zu sechs Monate lang.

Zudem sollten auch öffentliche Ausschüsse und Beiräte ins Netz gestreamt werden. Schon vor Wochen war ein AfD-Vorstoß gescheitert, eine Kommentarfunktion im Livestream zu ermöglichen.

Chemnitz Politik Auf Vorschlag der Linken: Auch vergangene Stadtratssitzungen sollen im Netz abrufbar sein

Der Stadtrat wird am Sitzungstag live hier gezeigt. Die jeweils letzte Sitzung ist dann bis zur nächsten abrufbar.

Der Stadtrat hat den Weg für mehr Tempo und Transparenz im Bauamt freigemacht.

Ein Antrag der Fraktion CDU/FDP zum digitalen Bauantrag wurde am Nachmittag beschlossen.

"Andere Kommunen machen es längst – wir ziehen jetzt nach", sagt Yvonne Kilian (46, FDP). Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung prüft, unter welchen Voraussetzungen und ab wann Bauanträge dauerhaft digital möglich sind.

Ziel ist ein schnelleres, papierloses Verfahren mit weniger Bürokratie und besserem Überblick für Bauherren. Noch im dritten Quartal soll die Stadtverwaltung dem zuständigen Ausschuss erste Ergebnisse vorlegen.

Von dort wurde bereits grundsätzliche Zustimmung signalisiert. Chemnitz habe bereits erste Vorbereitungen für ein digitales Antragsverfahren getroffen.

Kein Vorankommen beim Fahrradparken!

Einen Vorstoß der Grünen, die Fahrradgarage vor dem TU-Hörsaalzentrum testweise in ein Wohngebiet zu versetzen, hat der Stadtrat zunächst aufgeschoben. Statt Ja oder Nein heißt es jetzt: zurück in den Ausschuss!

Die Idee: Chemnitzer sollen mitbestimmen, wo eine sichere Garage für E-Bikes und Lastenräder sinnvoll wäre. "Das Problem ist an uns herangetragen worden", begründet Grünen-Stadtrat Joseph Israel (26) den Antrag. "Wir brauchen komfortable und vor allem sichere Abstellmöglichkeiten – gerade für teure Räder!"

Die CDU wollte das Konzept sogar auf stark frequentierte Orte ausweiten, zum Beispiel an den Stausee Rabenstein oder den Tierpark. Dort sei der Bedarf größer – so die Argumentation.Jetzt soll der zuständige Ausschuss das Ganze weiterberaten.

Chemnitz hat einen neuen Namen auf der Karte!

Der Stadtrat hat beschlossen: Die neue Erschließungsstraße im Stadtteil Borna-Heinersdorf wird künftig "Bornaer Hang" heißen.

Das Wohngebiet liegt auf einer Anhöhe zwischen Bornaer Straße und Auerswalder Straße – und genau das spiegelt der Name wider. Die Straße steige von Westen nach Osten an, und der Kleingartenverein "Am Bornaer Hang" liege gleich um die Ecke – so das Rathaus in seiner Vorschlagsbegründung. Auch die Bürgerplattform Nord und die Arbeitsgruppe Straßennamen fanden Gefallen an dem Vorschlag.

Historisch, geerdet, topografisch passend – der Name hat sich gegen andere Bewerber wie "Elisabeth-Ahnert-Straße" oder "Am Brunnenhof" durchgesetzt. Letztere hatten zwar Charme, aber keinen direkten Bezug zum Ort.

Der Stadtrat hat entschieden: Die Umgestaltung des Geländes rund um den früheren Güterbahnhof Altendorf kann weitergehen!

Konkret betrifft der Beschluss den Abschnitt zwischen der Straße Am Stadtgut und der Rudolf-Krahl-Straße.

Dort soll der Pleißenbach weiter renaturiert und eine alte marode Brücke mit sechs Metern Spannweite abgerissen werden. Stattdessen kommt eine neue, 15 Meter lange Fuß- und Rettungsbrücke. Kosten: 2,5 Millionen Euro!

Ziel des KuHa-Projekts "Stadt am Fluss"ist klar: Aus dem versiegelten Industriegelände wird eine grüne Frischluftschneise mit Parks, Wegen und Bachlauf.

Nach monatelanger Hängepartie ist das Bibliotheksentwicklungskonzept bis 2030 endlich beschlossen – einstimmig im Stadtrat!

Das Papier lag über ein Jahr in der Schublade von Kulturbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky (65, parteilos). Nun ist klar: Die Bibliothek der Zukunft wird viel mehr als nur ein Ort für Bücher.

Mit dem Konzept soll die Stadtbibo zum "Dritten Ort" werden – ein Treffpunkt für Bildung, Kultur und Austausch. Im Mittelpunkt: der Mensch. "Das Konzept stärkt die Bibliothek als Ort der Teilhabe und des sozialen Miteinanders", so Ruscheinsky.

Geplant sind Pop-up-Bibliotheken, Medientankstellen in Bibo-losen Stadtteilen und langfristig sogar eine Open Library – also Zugang ohne Personal. Die Kosten: rund 630.000 Euro. 130.000 Euro davon fehlen noch. Die neue Doppelspitze mit den beiden Leiterinnen Julia Trillhof und Jana Eger will das Projekt jetzt ins Rollen bringen.

Chemnitz will den Krach eindämmen!

Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit den Lärmaktionsplan Stufe 4 beschlossen. Zum ersten Mal ist ein ganz konkretes Projekt im Plan verankert: eine Lärmschutzwand entlang des Südrings zwischen Helbersdorfer Straße bis Straße Usti nad Labem. Vier Meter hoch soll sie werden, geschätzt fünf Millionen Euro teuer – und vorerst noch ohne Finanzierung.

Dennoch: Der Plan steht! Die Stadt muss gemeinsam mit Wohnungsunternehmen ein Modell entwickeln, wie das Vorhaben bezahlbar wird. Ursprünglich hatte das Rathaus aus Kostengründen auf Flüsterasphalt gesetzt. Stadtrat Jörg Vieweg (54, SPD) begrüßt den Schritt: "Verkehrslärm macht krank." Diskussionen gab’s im Stadtrat trotzdem – etwa zur Bahnstraße.

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CDU und Linke wollten sie auch in den Plan bringen. Carina Kühnel (62), Leiterin des Umweltamtes stellte klar: "Die ist schon Teil eines Verkehrsversuchs bis 2026." Dort stehen Blumenkübel zur Verkehrsberuhigung.

Seit 2007 muss Chemnitz regelmäßig aller fünf Jahre den Umgebungslärm erfassen und gegensteuern.

Er kennt die Stadt wie seine Westentasche – und bald auch das Bürgermeisterbüro: Thomas Kütter (49, parteilos) ist neuer Baubürgermeister von Chemnitz!

Im ersten Wahlgang setzte sich der gebürtige Hilbersdorfer im Stadtrat als Favorit mit absoluter Mehrheit durch – 29 Stimmen reichten, Stichwahl unnötig.

"Ich möchte danke und bitte sagen", so Kütter unmittelbar nach der geheimen Wahl. "Danke für das Vertrauen, und ich bitte um eine offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit, zu der immer zwei Seiten gehören."

Kütter, Vater von zwei Kindern, ist gelernter Bauingenieur und aktuell noch Chef im Amt für Hochbau und Gebäudemanagement. Bald zieht er eine Etage höher – auf den Stuhl von Noch-Baubürgermeister Michael Stötzer (52, Grüne), der im August nach zehn Jahren geht.

Sein Erfolgsrezept? Bodenhaftung und Baustellen-Background! "Ich war deutschlandweit unterwegs – Hamburg, Leipzig, Eisenhüttenstadt – als Monteur auf Baustellen. Das hat mich geprägt", sagt er. "Verwaltung tickt anders als eine hektische Großbaustelle – aber ich habe gelernt, alles kritisch zu hinterfragen. Ich verstecke mich nicht hinter Dienstvorschriften." Er wolle vor allem vorhandene Werte erhalten und schützen. Als Hauptaufgabe nannte er die Sanierung der Chemnitzer Brücken und das Vaetbaschieden des Mobilitätskonzeptes, das seit Jahren auf Eis liegt.

Von sieben ursprünglichen Bewerbern waren zum Schluss nur noch drei übrig: Neben Kütter der Frankfurter Bauamtsleiter Frank Amey (53) und Ex-Baubürgermeister Levente Sárközy (58) aus Plauen.

Schon vor der Wahl hatte es für Kütter Vorschusslorbeeren gegeben. CDU-Fraktionschef Tino Fritzsche (63): "Er kann nahtlos übernehmen." Um die Stötzer-Nachfolge hatte sich keine Frau beworben.

Da war sie also, die lang erwartete Ansage des OB – und doch blieb sie eher ein Flüstern.

Zu Beginn der Stadtratssitzung hat Sven Schulze (53, SPD) erstmals öffentlich zum Schauspielhaus Stellung bezogen. Nach Monaten des Schweigens. Nach Kraftklub-Konzert, Hausbesetzung und hitziger Diskussion. Doch wer auf klare Aussagen hoffte, wurde enttäuscht.

"Ich habe Verständnis, dass es eine gewisse Ungeduld gibt", sagte Schulze – und warb um Geduld. Man wolle nach der Sommerpause die Karten auf den Tisch legen, welche Zukunft das Schauspiel in Chemnitz hat.

Immerhin: Am Freitag tagt der Aufsichtsrat des Theaters, nächste Woche sollen Stadträte zu zwei Vor-Ort-Terminen eingeladen werden. Bis dahin bleiben viele Fragen offen – etwa ob das marode Schauspielhaus an der Zieschestraße überhaupt noch eine Zukunft hat.

Denn hinter verschlossenen Rathaustüren kursiert längst ein brisantes internes Papier: Für satte 40 Millionen Euro könnte hinter dem Spinnbau in Altchemnitz – der aktuellen Ausweichspielstätte – ein komplett neues Schauspielhaus entstehen. Modern, flexibel, zukunftsfähig. Und das alte Haus? Angeblich soll es an den ASB verkauft werden. Doch genau dazu sagte der OB im Stadtrat nichts.

Erstmeldung am 18. Juni um 15.50 Uhr, zuletzt aktualisiert um 18.44 Uhr