Flut an Wahlwerbung: Das will AfD in Chemnitz ändern!

Chemnitz - Mit der Flut an Wahlplakaten soll in Chemnitz nach dem Willen der AfD bald Schluss sein.

Der Chemnitzer AfD-Fraktions-Chef Volker Dringenberg (52) fordert neue Regeln für die Plakatwerbung vor Wahlen.
Der Chemnitzer AfD-Fraktions-Chef Volker Dringenberg (52) fordert neue Regeln für die Plakatwerbung vor Wahlen.  © Bildmontage: Sven Gleisberg, Kristin Schmidt

Ihr Vorschlag: Das Rathaus solle spezielle Flächen in der Stadt dafür zur Verfügung stellen. Gleichzeitig will die Fraktion das "eigenständige Plakatieren und Aufhängen von Wahlplakaten" untersagen lassen.

Einen entsprechenden Antrag hat der Stadtrat nächste Woche auf dem Tisch: "Wir wollen den Wahlkampf fairer gestalten", so Fraktions-Chef Volker Dringenberg (52, AfD).

"Des Weiteren informieren sich immer mehr Menschen im Internet, sodass der analoge Aspekt an Bedeutung verliert."

Das stinkt zum Himmel: Müll-Problem in Chemnitz bleibt vorerst ungelöst
Chemnitz Politik Das stinkt zum Himmel: Müll-Problem in Chemnitz bleibt vorerst ungelöst

Im Antrag selbst heißt es: Es sei "seit Langem zu beobachten, dass aus dem reinen 'Informieren an der Laterne' mittlerweile eine regelrechte 'Material-Schlacht' geworden ist. Ebenso nimmt das Zerstören von Plakaten zu."

Bürgermeister Michael Stötzer (52, Grüne) winkt unter Verweis auf die geltende Rechtsprechung bereits vor der Stadtratssitzung ab: "Die Wahlwerbung liegt im öffentlichen Interesse und soll daher nicht behindert werden."

Untersagen könne man die Plakatierung nur bei Beeinträchtigung von Verkehrssicherheit, Stadtbild oder Baumschutz.

Titelfoto: Bildmontage: Sven Gleisberg, Kristin Schmidt

Mehr zum Thema Chemnitz Politik: