Mächtig Ärger um dieses Stück Radweg in Chemnitz

Chemnitz - Stehen Radfahrer an der Ulmenstraße in Chemnitz bald vor einer Schranke? Wenn der private Teil des Radweges nicht im öffentlichen Bestandsverzeichnis der Stadt steht, könnte das passieren.

Olaf Nietzel (60) weist darauf hin, dass an der Ulmenstraße ein Stück des ausgeschilderten Bundesradweges offiziell gar nicht existiert.
Olaf Nietzel (60) weist darauf hin, dass an der Ulmenstraße ein Stück des ausgeschilderten Bundesradweges offiziell gar nicht existiert.  © Maik Börner

Dem Chemnitzer Olaf Nietzel (60) fiel das bereits 2020 auf, als er im Themenstadtplan der Stadt nach Wegen suchte, die nicht offiziell existieren.

"Ich habe dann bei der Stadt einen Antrag auf Eintragung gestellt", sagt der Chemnitzer, der als sachkundiger Bürger auch im Agenda-Beirat der Stadt sitzt.

"Geschieht das nicht, könnten Eigentümer wegen einer Gesetzesänderung nach Ablauf einer Frist den Durchgang sperren", erklärt der 60-Jährige weiter.

Grünes Licht vom Chemnitzer Stadtrat! Windrad in Wittgensdorf darf gebaut werden
Chemnitz Politik Grünes Licht vom Chemnitzer Stadtrat! Windrad in Wittgensdorf darf gebaut werden

Über ein Jahr lang hörte der Ehrenamtliche, der die Eintragung von insgesamt 30 Wegen beantragt hatte, nichts.

"Dann legte mir ein Verwaltungsmitarbeiter nahe, den Antrag zurückzuziehen. Auch die Einsicht ins Verzeichnis wurde mir verwehrt."

Ein fraktionsübergreifender Antrag zum Wegerecht

Ines Saborowski (54, CDU) fordert die Offenlegung des Wegeverzeichnisses.
Ines Saborowski (54, CDU) fordert die Offenlegung des Wegeverzeichnisses.  © Uwe Meinhold

Die Abfuhr sorgt im Agenda-Beirat für Unmut. Vorsitzender Thomas Scherzberg (60, Linke): "Wir haben jetzt als Beirat Einsicht ins Verzeichnis beantragt. Diese öffentlichen Daten müssen zugänglich gemacht werden."

Das Verhalten der Verwaltung rief auch den Stadtrat auf den Plan. "Wir wollen bei diesem Thema genauer hinschauen und verhindern, dass uns möglicherweise die Zeit davonrennt", sagt CDU-Stadträtin Ines Saborowski (54).

Ein fraktionsübergreifender Antrag von Linken, CDU, Grünen, SPD und FDP sieht vor, dass sich Oberbürgermeister Sven Schulze (50, SPD) in Sachen Wegerecht an die Staatsregierung wenden soll.

Wahlkampf-Auftakt: CDU fordert mehr Videoüberwachung in Chemnitzer City
Chemnitz Politik Wahlkampf-Auftakt: CDU fordert mehr Videoüberwachung in Chemnitzer City

Ziel: eine Fristverlängerung für die Aufnahme öffentlicher Wege in die Bestandsverzeichnisse. Darüber abgestimmt wird am 18. Mai. Ähnliche Ersuchen gibt es schon aus Dresden, Görlitz und Bautzen.

Titelfoto: Maik Börner

Mehr zum Thema Chemnitz Politik: