Neue Regeln für Bürgermeisterwahl in Chemnitz

Chemnitz - Das Rathaus will das Verfahren zur Bürgermeisterwahl neu beschließen lassen. Nächste Woche hat der Chemnitzer Stadtrat die entsprechende Vorlage auf dem Tisch. Es handle sich jedoch um keine grundsätzliche Änderung des seit 2002 geltenden Prozederes, so die Stadt in der Begründung: nur Klarstellungen und redaktionelle Anpassungen.

Baubürgermeister Thomas Kütter (49, parteilos) ist seit 2025 im Amt, für Kulturbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky (67, parteilos) muss in diesem Jahr ein Nachfolger gefunden werden.  © Ralph Kunz

Geregelt wird der komplette Ablauf, wenn eine Bürgermeister- oder Beigeordnetenstelle frei wird: vom Anforderungsprofil über Ausschreibung, Bewerbungsprüfung und Akteneinsicht bis hin zur Vorstellung von Kandidaten, und dem eigentlichen Wahlakt im Stadtrat. Kurz gesagt: Die Stadt will das Spielfeld für künftige Personalentscheidungen noch einmal sauber abkreiden.

Brisant ist weniger der Inhalt als der Moment: Noch in diesem Jahr muss das Stadtparlament die Nachfolge für Kulturbürgermeisterin Dagmar Ruscheinsky (67, parteilos) regeln, die in Zwangsruhestand gehen muss. Die Stadt weist jeden direkten Zusammenhang zurück.

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Auf Nachfrage heißt es, die Vorlage sei "unabhängig von der Neubesetzung" eingebracht worden. Es handle sich lediglich um eine Fortschreibung der bestehenden Regelung.

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