Chemnitz - Am vergangenen Donnerstag einigte sich die Ampel-Regierung auf einen Haushalt für 2024 - teils mit drastischen Spareinschnitten. Dennoch sahnt die Stadt Chemnitz Millionen an Bundeskohle ab!

Sparen, sparen, sparen - das war das Motto des Haushaltsausschusses. Unter anderem sieht der Haushalt für 2024 vor, die Ticketsteuer für Passagierflüge zu erhöhen. Zudem sollen erhöhte CO₂-Preise mehr Geld in die Staatskasse bringen.

Heißt: Für Verbraucher wird es teurer! Fliegen, Heizen, Autofahren - dafür muss wohl künftig noch tiefer in die Tasche gegriffen werden.

Dennoch kommt die Stadt Chemnitz beim aktuellen Ampel-Haushalt gut weg. "Trotz der erheblichen Notwendigkeit zum Sparen (...) haben Chemnitz und Sachsen überproportional profitiert, und ich freue mich außerordentlich, dass es uns gelungen ist, wesentliche Investitionsprojekte fördern und realisieren zu können", sagt der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Frank Müller-Rosentritt (41, FDP).

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So könne die Sicherung von mehr als 70 Millionen Euro zur Finanzierung des Nationalen Wasserstoffzentrums in Chemnitz als Erfolg verbucht werden. "Damit wird Chemnitz bei der Wasserstoffforschung in Europa ganz vorn mitspielen", so Müller-Rosentritt.

Durch die Haushaltskürzungen waren zunächst auch die sechs Millionen Euro für die Sanierung des Schauspielhauses in Chemnitz unklar. Nach vielen Gesprächen stand aber fest: Die Millionen-Investition vom Bund konnte gerettet werden.

Mit der Bundeskohle soll das denkmalgeschützte Gebäude umfassend saniert und barrierefrei ausgebaut werden.

Zusätzlich schießt der Bund Millionen Euro in weitere sächsische Projekte. So beispielsweise in das geplante Deutsche Zentrum für Astrophysik (DZA) in Görlitz. Und auch in das künftige Bauforschungszentrum LAB. Hierfür gibt's 70 Millionen Euro vom Bund.

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Müller-Rosentritt freute sich nach dem Haushaltsausschuss: "Ein guter Tag für Chemnitz und Sachsen."

Doch es gibt auch heftige Kritik am Haushaltsentwurf der Bundesregierung. So weist beispielsweise die Deutsche Polizeigewerkschaft (DpolG) auf ein drastisches Finanzloch hin. Rund eine halbe Milliarde Euro würde der Bundespolizei fehlen. Das berichtet die "Bild"-Zeitung.