Bruch im Dresdner Stadtrat: Piraten ziehen die Reißleine!

Dresden - Die Dresdner Piratenpartei hat am Donnerstagmittag ihren Austritt aus der Dissidenten-Fraktion im Stadtrat verkündet.

Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (53) tritt aus der Dissidenten-Fraktion aus. (Archivbild)
Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (53) tritt aus der Dissidenten-Fraktion aus. (Archivbild)  © Eric Münch

Auf einer spontan einberufenen Pressekonferenz erklärten Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (53) und Stadtbezirksbeirätin Anne Herpertz (26), dass Piraten und Dissidenten künftig getrennte Wege gehen.

"Ich trete aus der Fraktion aus!", sagte Schulte-Wissermann zu Beginn und besiegelte damit das Aus der Dissidenten im Stadtrat, deren Fraktion nun von vier auf drei Mitglieder schrumpft.

Zwar verliere er durch seine Entscheidung vorerst an politischen Einfluss, doch diesen "hohen Preis" zahle er angesichts der kommenden Kommunalwahlen gerne. Dort werde man dann mit einer eigenen Liste antreten und nicht mehr andauernd mit dem Ex-Partner verwechselt werden.

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"Wo Piraten draufsteht, sind auch Piraten drin", erklärte Herpertz und betonte, dass der Kreisverband vollends hinter dem Entschluss ihres Stadtrats stehe. Mit einem "super Wahlprogramm" und "super Kandidaten" sei das Ziel künftig mit einer eigenen Fraktion den Stadtrat zu entern.

Dissidenten-Aus nach drei Jahren: "Haben viel bewegt!"

Stadtbezirksbeirätin und Co-Vorsitzende Anne Herpertz (26) sieht in dem Fraktionsaustritt die Chance, als Piraten künftig unter eigenem Namen in den Stadtrat einzuziehen. (Archivbild)
Stadtbezirksbeirätin und Co-Vorsitzende Anne Herpertz (26) sieht in dem Fraktionsaustritt die Chance, als Piraten künftig unter eigenem Namen in den Stadtrat einzuziehen. (Archivbild)  © Steffen Füssel

Hintergrund des Austritts seien "massive thematische Unterschiede", so Schulte-Wissermann. Gleichzeitig betonte er, dass die Zusammenarbeit seit Fraktionsgründung vor drei Jahren dennoch positiv gewesen sei. "Wir haben ganz schön viel bewegt", sagte der 53-Jährige und verwies unter anderem auf die Rückkauf-Aktion von Vonovia-Wohnungen.

Auch die Dissidenten selbst wollten am Donnerstagnachmittag über eine Auflösung der Stadtratsfraktion entscheiden. Für die Piraten habe es jedoch keinen Grund gegeben abzuwarten. "Ich warte nicht, ob jemand anderes bestimmt", so die Erklärung des Piraten-Stadtrats.

Titelfoto: Bildmontage: Steffen Füssel, Eric Münch

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