Formfehler: Darf Dirk Hilbert überhaupt bei der OB-Wahl antreten?

Dresden -Der Gemeindewahlausschuss der Stadt Dresden gab am Montag alle Kandidaten für die Oberbürgermeister-Wahl (Sonntag, 12. Juni) bekannt. Darunter ist wie erwartet auch Amtsinhaber Dirk Hilbert (50). Allerdings gibt es Unstimmigkeiten bei dessen Aufstellung durch den Verein "Unabhängige Bürger für Dresden". Nun muss das Stadtoberhaupt um seine Wiederwahl bangen.

Dirk Hilbert (50, FDP) will erneut als OB kandidieren. Doch jetzt gibt es ein Problem mit seiner Bewerbung.
Dirk Hilbert (50, FDP) will erneut als OB kandidieren. Doch jetzt gibt es ein Problem mit seiner Bewerbung.  © Thomas Türpe

Während der gestrigen Sitzung machte Ausschuss-Mitglied Valentin Lippmann (31, Grüne) auf zwei Formfehler aufmerksam, die der Verein bei der Kandidaten-Nominierung gemacht habe.

So stimmte für Hilbert auch Stadtfest-Macher und Event-Profi Frank Schröder (53) ab.

Der ist allerdings nicht wie vorgeschrieben in Dresden wahlberechtigt, da er in Kesselsdorf wohnt.

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Noch schwerwiegender dürfte wiegen, dass Schröder später auch noch die Versicherung an Eides statt unterschrieb, dass bei der Nominierung alles korrekt lief - auch das darf nur eine in Dresden gemeldete Person tun.

Die Ausschuss-Sitzung wurde unterbrochen, nach Diskussionen die Zulassung Hilberts zur Abstimmung gestellt. Diese fiel äußerst knapp im Sinne Hilberts aus: Es gab drei Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen.

Die AfD kündigte bereits an, dagegen Beschwerde bei der Landesdirektion einzulegen. Auch die Linken wollen das prüfen.

"Die uns derzeit zugänglichen Informationen sprechen dafür, dass der Wahlvorschlag der Wählervereinigung Verein Unabhängige Bürger für Dresden nicht hätte zugelassen werden dürfen", sagte Stadtvorsitzender Jens Matthis (55).

Am Abend äußerte sich Hilberts Wahlkampf-Sprecher Henry Buschmann (38): "Durch die Zustimmung des Gemeindewahlausschusses gehen wir davon aus, dass alle mehrfach geprüften Wahlunterlagen am 14. März 2022 formell vollständig und korrekt eingereicht worden sind", teilte er mit. Frank Schröder war zunächst nicht erreichbar.

Titelfoto: Thomas Türpe

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