Dresden - Dresden soll der Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten" beitreten, forderten 803 Bürger in einer Petition. Am Freitag stimmte der Stadtrat darüber ab.

Die Initiative (seit 2021 sind 791 Kommunen beigetreten) setzt sich dafür ein, dass Städte einfacher als bislang möglich Tempolimits festlegen können, auch auf Hauptstraßen.

"Damit gewinnen wir Sicherheit", sagte Stadträtin Ulrike Caspary (55, Grüne). Außerdem führten ruhigere Straßen zu höherer Aufenthaltsqualität, werde die Stadt attraktiver.

CDU-Stadtrat Veit Böhm (56) sah Dresden bereits gut aufgestellt, lehnte Geschwindigkeitsregelungen nach jeweils herrschenden politischen Mehrheiten ab. Andere Räte betonten hingegen, dass ein Beitritt zur Initiative nicht bedeute, flächendeckend Tempo 30 einzuführen.

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Am Ende kam es zur Abstimmung: 32 Räte stimmten im Sinne der Petition, 32 dagegen (inklusive OB Hilbert), einer enthielt sich.

Somit fand das Anliegen keine Mehrheit, die Petition ist hauchdünn gescheitert.