Sachsen will Kapazitäten für Ukraine-Flüchtlinge massiv ausweiten

Dresden - Sachsen plant eine massive Ausweitung seiner Kapazitäten für die Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine.

Oksana (r.) aus Saporischschja und Lubmila (stehend) aus Odessa warten mit ihren Kindern im Ankunftszentrum für geflüchtete Menschen aus der Ukraine in der Messe Dresden.
Oksana (r.) aus Saporischschja und Lubmila (stehend) aus Odessa warten mit ihren Kindern im Ankunftszentrum für geflüchtete Menschen aus der Ukraine in der Messe Dresden.  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Derzeit gebe es knapp 2000 freie Plätze, bis Mitte Mai soll diese Zahl auf 10.000 steigen, gab Innenminister Roland Wöller (51, CDU) am Dienstag in Dresden bekannt. Insgesamt sollen dann 15.000 Plätze für Flüchtlinge bereitstehen.

Man rechne mit einem weiteren Zulauf, Indiz sei der dramatische Kriegsverlauf. "Diese Krise muss gemeinsam bewältigt werden", sagte Wöller. Er sprach von einer der größten Herausforderungen, vor denen das Land stehe.

Laut dem CDU-Politiker befanden sich mit Stand Dienstag 4323 Vertriebene aus der Ukraine in Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates. "Die Lage ist dynamisch." Es gebe Zu- und Abgänge, manche Menschen wollten direkt weiterreisen. Nach Angaben der Landesdirektion haben seit Beginn der Flucht rund 6300 Betroffene die Erstaufnahme in Sachsen durchlaufen.

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Wöller zufolge gibt es bei der Registrierung der Geflüchteten Engpässe sowohl in technischer als auch personeller Hinsicht.

In Sachsen sei die Registrierung bereits in der Erstaufnahme möglich. Es fehle aber an Geräten, um Fingerabdrücke zu nehmen. Die sächsische Polizei wolle am Mittwoch 30 Beamte zur Unterstützung der Registrierung abkommandieren.

Gesundheitsversorgung der Geflüchteten gewährleistet

Sachsens Innenminister Roland Wöller (51, CDU) kündigte Erleichterungen bei der Finanzierung der Flüchtlingsströme aus der Ukraine an.
Sachsens Innenminister Roland Wöller (51, CDU) kündigte Erleichterungen bei der Finanzierung der Flüchtlingsströme aus der Ukraine an.  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Nach den Worten von Regina Kraushaar, der Präsidentin der für die Erstaufnahme zuständigen Landesdirektion, ist die Gesundheitsversorgung der Geflüchteten vom ersten Tag an gewährleistet, auch wenn sie noch nicht registriert sind.

Laut Wöller fahren seit dem 16. März täglich zwei Sonderzüge mit Flüchtlingen pro Tag von Görlitz nach Leipzig. Es sei nach wie vor ein Problem, dass die Züge auf polnischer Seite nachts ankämen. Für die Geflüchteten sei das ein unhaltbarer Zustand, der in keiner Weise humanitären Anforderungen entspreche.

Er habe deshalb am vergangenen Wochenende noch einmal Kontakt mit dem polnischen Verkehrsministerium aufgenommen, sagte Wöller. Man sollte die Züge besser über Frankfurt an der Oder fahren lassen oder über das Güterzuggleis Horka/Niesky.

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Wöller kündigte mit Blick auf die Finanzierung der Flüchtlingsströme eine rasche Erleichterung für Kommunen an. Bis 7. April sollen Lösungen gefunden werden, wie sich der Bund engagiert.

Für Kommunen soll es haushaltsrechtliche Erleichterungen geben, etwa die vereinfachte Aufnahme von Kassenkrediten.

Titelfoto: Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

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