Gewaltbereite Teilnehmer bei großen Protesten gegen AfD in Erfurt erwartet

Von Simone Rothe

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (59, SPD) rechnet mit bis zu 50.000 Menschen bei Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag Anfang Juli in Erfurt.

Erfurts Oberbürgermeister Andreas Horn (CDU, l.), Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD, m.) und Thüringens Polizeipräsident Thomas Quittenbaum (r.) haben sich in einer Pressekonferenz zu den angekündigten Protesten während des AfD-Bundesparteitages geäußert.  © Martin Schutt/dpa

"Darunter werden sich auch gewaltbereite Demonstranten befinden. Das zeigen alle Erfahrungen aus der Vergangenheit", sagte Maier in Erfurt. Es könne Versuche geben, Straßenblockaden aufzubauen. Darauf sei die Polizei vorbereitet. Maier und Erfurts Oberbürgermeister Andreas Horn (51, CDU) appellierten an die Teilnehmer der Aktionen, sich friedlich zu verhalten. 

"Wer gegen eine Partei demonstriert, die er für verfassungsfeindlich hält, sollte selbst nicht verfassungswidrig vorgehen", erklärte Maier. Er unterstütze friedliche Demonstrationen. "Diese Demokratie steht unter Druck", betonte der SPD-Minister.

Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit werde von der Polizei für alle durchgesetzt - sowohl für die Teilnehmer des AfD-Bundesparteitags als auch der Protestaktionen. Insgesamt seien bisher 31 Aktionen rund um den Parteitag am 4. und 5. Juli angemeldet.

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Thüringens AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke (54) hatte in dieser Woche im Landtag gesagt, er rechne mit  "bürgerkriegsähnlichen Zuständen" in Erfurt. Das wies Maier erneut zurück.

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Die Polizei ist nach Angaben von Thüringens Polizeipräsident Thomas Quittenbaum mit mehreren tausend Beamten im Einsatz. Unterstützung für den Großeinsatz komme aus fast allen Bundesländern und von der Bundespolizei.

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