Nichtzulassung von Kandidaten: Thüringer AfD würde klagen - Möller: "Das wird spannend"

Pfiffelbach - Die Thüringer AfD hat angekündigt, juristisch gegen mögliche abgelehnte Zulassungen von Kandidaten für Kommunalwahlen vorzugehen.

AfD-Landessprecher Stefan Möller (48) zeigte sich zuversichtlich, dass die AfD entsprechende gerichtliche Verfahren gewinnen werde.
AfD-Landessprecher Stefan Möller (48) zeigte sich zuversichtlich, dass die AfD entsprechende gerichtliche Verfahren gewinnen werde.  © Martin Schutt/dpa

"Wir werden klagen. Das wird spannend", sagte der Thüringer AfD-Landessprecher Stefan Möller (48) am Rande einer Landeswahlversammlung am Samstag in Pfiffelbach (Kreis Weimarer Land).

Seiner Meinung nach würde dies zu einer öffentlichen Diskussion führen, die der AfD nutzen werde. Außerdem zeigte er sich zuversichtlich, dass die AfD entsprechende gerichtliche Verfahren gewinnen werde.

Hintergrund ist das Thüringer Kommunalwahlgesetz, wonach nicht zum Bürgermeister gewählt werden kann, "wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt".

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Das Thüringer Innenministerium hatte kürzlich einen Leitfaden für kommunale Wahlausschüsse verschickt. Demnach sollen sich die Wahlleiter beim Verdacht auf extremistische Kandidaten zügig Informationen beim Verfassungsschutz einholen.

Die Entscheidung zur Zulassung oder Nicht-Zulassung eines Kandidaten trifft dann aber der Wahlausschuss. In Thüringen wird im kommenden Jahr nicht nur ein neuer Landtag gewählt - vorher stehen noch im Mai und Juni 2024 zahlreiche Kommunalwahlen an.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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