Von Mona Wenisch
Frankfurt am Main - Etwa 400 Menschen werden am Samstag zu einer Pro-Palästina-Demonstration in Frankfurt erwartet.
Die Demonstration mit dem Titel "Widerstand ist Völkerrecht; Palästina darf sich wehren, auch mit Steinen und Gewehren!" werde nicht verboten, teilte das Ordnungsamt mit. Für ein Versammlungsverbot seien die Voraussetzungen nicht gegeben.
Die Versammlungsbehörde habe die Staatsanwaltschaft um eine Einschätzung gebeten, ob "der Titel der angemeldeten Versammlung strafbar sein könnte, insbesondere wegen Volksverhetzung", hieß es.
Das habe die Staatsanwaltschaft aber verneint. Die Versammlungsbehörde habe allerdings andere Maßnahmen erlassen, etwa zum Verlauf der Route.
Auftritt eines Redners bei Pro-Palästina-Demo untersagt
Die Demonstration soll demnach mit einer Auftaktkundgebung um 15 Uhr auf dem Opernplatz starten und nach einem Zug über mehrere Straßen am Friedberger Platz mit einer Abschlusskundgebung enden. Sie soll bis 21.30 Uhr gehen, hieß es.
"Möglichen Konflikten mit einer parallel stattfindenden Gegendemonstration wird durch ausreichende Abstände und die geplante Wegeführung begegnet", teilte das Ordnungsamt mit.
Zudem habe die Versammlungsbehörde den Auftritt eines Redners untersagt. Der Mann sei einer Gruppe zuzurechnen, die vom Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg als "Verdachtsfall im Phänomenbereich 'säkulare extremistische propalästinensische Bestrebungen' eingestuft" werde, hieß es.
Der Mann sei bereits mehrfach polizeilich in Erscheinung getreten, etwa wegen Volksverhetzung.