Kommunalwahl in Frankfurt und Hessen: Warnung vor Fake News auf Social Media

Von Andrea Löbbecke

Wiesbaden/Frankfurt am Main - Im aktuellen Kommunalwahlkampf in Frankfurt und Hessen richtet der Landesverfassungsschutz einen geschärften Blick auf Fake News und Manipulationen auf Social-Media-Plattformen.

Bernd Neumann (59), der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen, warnt vor einer Manipulation des Kommunalwahlkampfs durch Fake News auf Social Media.
Bernd Neumann (59), der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz Hessen, warnt vor einer Manipulation des Kommunalwahlkampfs durch Fake News auf Social Media.  © Lando Hass/dpa

Das Landesamt für Verfassungsschutz habe eine spezielle temporäre Organisationsstruktur geschaffen, um schneller Informationen zur Kommunalwahl am 15. März 2026 auszuwerten, teilte die Sicherheitsbehörde mit.

"Wir wissen bereits aus den Bundestagswahlen 2021 und 2025, dass Desinformation und Deepfakes im Wahlkampf massiv zunehmen", warnte LfV-Präsident Bernd Neumann (59). "Doch gerade auf kommunaler Ebene können manipulierte Videos oder gefälschte Meldungen eine gefährliche Wirkung entfalten, da sie in einem vertrauten Umfeld besonders glaubwürdig erscheinen."

Zudem hätten vor allem kleinere Gemeinden oft nicht die Ressourcen, um Desinformationen aktiv zu begegnen, ergänzte Neumann. Dies mache es im ländlichen Raum deutlich schwieriger, gezielte Falschmeldungen rechtzeitig zu entlarven.

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Der Verfassungsschützer rief alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, Informationen auf Social Media nicht unreflektiert zu verbreiten.

Mit KI gefälschte Bilder können Wahrnehmungen verzerren

Die Nutzer von Plattformen wie Instagram, TikTok und Facebook sollten Informationen zum Kommunalwahlkampf nicht unreflektiert konsumieren und verbreiten.
Die Nutzer von Plattformen wie Instagram, TikTok und Facebook sollten Informationen zum Kommunalwahlkampf nicht unreflektiert konsumieren und verbreiten.  © Alicia Windzio/dpa

Fake-Profile von Mandatsträgern wie etwa Bürgermeistern seien auch in Hessen ein wachsendes Problem, warnte das LfV. Die Ziele solcher Profile seien äußerst heterogen. "Dabei kann es sich um Humor und Satire handeln, aber auch um reine Desinformation und darum, das Bild der betreffenden Person oder Behörde in der Öffentlichkeit zu beschädigen."

KI-generierte und gefälschte Bilder könnten auf Plattformen wie Instagram, Facebook, Twitter, TikTok und Co. Meinungen beeinflussen, Debatten manipulieren und Wahrnehmungen gezielt verzerren, so das Landesamt.

"Wenn für die Wählerinnen und Wähler nicht mehr unterscheidbar ist, ob ein Video, Profil oder ein Kommentar echt ist, bricht die Vertrauensbasis weg, die für die demokratische Meinungs- und Willensbildung von entscheidender Bedeutung ist."

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Gerade im Wahlkampf verbreiteten sich falsche oder irreführende Meldungen rasant.

Titelfoto: Alicia Windzio/dpa

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