Von Marc Herwig

Köln - Im Rechtsstreit um Dubai-Schokolade, die gar nicht aus Dubai stammt, gibt es die nächste Kehrtwende: Das Oberlandesgericht Köln hat dem Discounter Aldi Süd den Verkauf seiner Dubai-Schokolade nun doch verboten.

Aldi Süd hatte in seinen Filialen ab Dezember die "Alyan Dubai Handmade Chocolate" angeboten.

Dagegen war ein Süßwarenimporteur juristisch vorgegangen. Denn die Schokolade wurde in der Türkei produziert, wie auf der Rückseite korrekt angegeben war.

Aldi hatte argumentiert, den Verbrauchern sei längst klar, dass der Begriff "Dubai-Schokolade" für eine Produkt-Gattung mit der typischen Pistazien-Kadayif-Füllung stehe und nicht für eine Herkunftsbezeichnung.

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Doch das Oberlandesgericht entschied nun, dass "Dubai-Schokolade" grundsätzlich auch aus Dubai stammen müsse.

Ansonsten werde der Verbraucher in die Irre geführt. "Es reicht, dass etwa 15 bis 20 Prozent der angesprochenen Verbraucher mit dem Begriff noch die Vorstellung einer bestimmten geografischen Herkunft verbinden", argumentierten der Senat.

Eine Sprecherin von Aldi Süd sagte, man werde die Urteilsbegründung prüfen.

Die Schokolade hatte der Discounter schon zu Beginn des Rechtsstreits vorsichtshalber aus dem Verkauf genommen.