Leipzig - Ein geplatzter Prozess am Landgericht Leipzig steht sinnbildlich für die prekäre Situation der sächsischen Strafjustiz, analysiert TAG24-Redakteur Alexander Bischoff in seinem Kommentar.

Und wieder hat sich Sachsens Justiz bis auf die Knochen blamiert. Nach einem Jahr Verhandlung, 46 Tagen Beweisaufnahme mit unzähligen Zeugen und mehreren Sachverständigen, ist am Landgericht Leipzig der Mammutprozess um die tödliche Auseinandersetzung im Juni 2024 auf der Eisenbahnstraße geplatzt.

Grund: Im Laufe des XXL-Verfahrens ist eine beisitzende Richterin schwanger geworden - was ihr gutes Recht und eigentlich auch ein sehr schöner Anlass ist!

Doch jetzt muss die Juristin in den Mutterschutz und scheidet deshalb aus der Kammer aus.

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Da es die Vorsitzende der chronisch überlasteten Schwurgerichtskammer trotz vorhersehbar langer Verfahrensdauer unterlassen hatte, mit Ergänzungsrichtern und -schöffen zu verhandeln, eine Neubesetzung des Gerichts während eines laufenden Prozesses unzulässig ist, fliegt ihr der Prozess nun um die Ohren.

Nicht zum ersten Mal bei der Leipziger Strafjustiz: Im August 2020 fuhr ein Mord-Prozess nach 75 (!) Verhandlungstagen gegen die Wand, weil der Vorsitzende Richter in den Ruhestand gehen musste. Seinen Antrag, den Dienst zu verlängern, um das Verfahren zu retten, lehnte der Justizapparat ab. Zweieinhalb Jahre Beweiserhebung und über eine Million Euro Steuergeld für Verfahren und Zeugenschutz verpufften im Nichts.

Im Oktober 2021 platzte dann der Prozess gegen eine brutale Drogenbande, weil den Berufsrichtern der Strafkammer erst nach einem halben Jahr aufgefallen war, dass eine Schöffin ihrer Kammer halb taub ist und dem Prozess gar nicht folgen konnte.

Überhaupt scheint unsere Strafjustiz in schwerer See zu sein. Verfahren werden immer umfangreicher, Prozesse länger.

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Während sich die Kriminalität rasant weiterentwickelt, neue Phänomene wie Cybercrime, Messenger-Betrug und EncroChat-Verfahren die Gerichte fluten, die Migration für eine zusätzliche Verfahrensflut sorgt, hinkt Sachsens Justiz der Entwicklung weiter hinterher. Und zwar technisch wie personell!