Gericht zieht den Stecker: Pornoseiten bleiben gesperrt

Von Frederick Mersi

München - Zwei weit verbreitete Pornoseiten bleiben für Kunden mehrerer großer Provider in Deutschland nach Gerichtsbeschlüssen vorerst gesperrt.

Um Kinder und Jugendliche zu Schützen wurden zwei Pornoseiten in Deutschland gesperrt. (Symbolbild)
Um Kinder und Jugendliche zu Schützen wurden zwei Pornoseiten in Deutschland gesperrt. (Symbolbild)  © Marcus Brandt/dpa

Zuletzt habe das Verwaltungsgericht München Anträge der in Zypern ansässigen Seiten-Betreiberin abgelehnt, die Zugangssperren bei einem deutschen Provider vorerst außer Kraft zu setzen, sagte ein Gerichtssprecher.

Die von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) vor gut einem Jahr angeordneten Abrufsperren blieben damit vorerst bestehen.

Die Beschlüsse sind Teil eines breiter angelegten Vorgehens mehrerer Landesmedienanstalten gegen die beiden großen Pornoseiten. Deren Betreiberin tut aus Sicht der Aufsichtsbehörden seit Jahren nicht genug, um Kinder und Jugendliche vor den Inhalten auf den Plattformen zu schützen.

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Unter anderem fehle beim Zugang zu den Seiten eine geeignete Überprüfung, wie alt die Nutzer wirklich sind, teilte die BLM mit.

Weil die Betreiberin Anordnungen der Medienanstalten nicht nachgekommen sei, hätten sich die Behörden entschieden, Sperrungen der Seiten bei den fünf am meisten genutzten Providern in Deutschland durchzusetzen.

Rechtsstreit könnte noch eine Weile dauern

Die Gerichtsbeschlüsse in München sind noch nicht rechtskräftig. Die Beteiligten können binnen zwei Wochen Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof einlegen.

Auf die Eilverfahren dürften zudem noch ausführlichere Hauptsacheverfahren vor Gericht folgen. In München sei ein Termin dafür derzeit nicht absehbar, sagte ein Gerichtssprecher.

Titelfoto: Marcus Brandt/dpa

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