Anklage gegen Björn Höcke! Staatsanwaltschaft wirft ihm Verwendung von Nazi-Parole vor

Halle (Saale) - Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (51) ist bekannt dafür, bei seinen Reden immer wieder mit bisweilen fragwürdigen und grenzwertigen Äußerungen aufzufallen. Eine eben solche könnte ihm nun zum Verhängnis werden.

Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (51) muss mal wieder vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Halle wirft ihm vor, öffentlich Kennzeichen einer nationalsozialistischen Organisation verwendet zu haben.
Thüringens AfD-Fraktionschef Björn Höcke (51) muss mal wieder vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft Halle wirft ihm vor, öffentlich Kennzeichen einer nationalsozialistischen Organisation verwendet zu haben.  © Martin Schutt/dpa

Denn wie die Staatsanwaltschaft Halle am Montag bekannt gab, hat sie inzwischen Anklage gegen den AfD-Abgeordneten erhoben.

Dem Rechtsextremisten wird vorgeworfen, öffentlich Kennzeichen einer nationalsozialistischen Organisation verwendet zu haben.

Bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD im Mai 2021 in Merseburg soll Höcke während einer öffentlichen Rede vor etwa 250 Zuhörern den Spruch "Alles für Deutschland!" verwendet haben. Dabei handelt es sich um die verbotene Losung der Sturmabteilung (SA) der NSDAP.

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Höcke soll sich dabei der Herkunft und Bedeutung der Formel bewusst gewesen sein. Über seine Verteidigung bestritt er die strafrechtliche Relevanz seiner Äußerung.

Es gelte die Unschuldsvermutung.

Titelfoto: Martin Schutt/dpa

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